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AL « rair, nounrle. Im vorigen Jakr« ar» irr« KL «rE «L W! MetaN liefern, da» heißt, drei Prozent der Pro- Auktion vor dem Kriege. (!) Die Metallindustrie brauwe ungefähr 20 000 Arbeiter. Etwas besser sei die Lage der Textilindustrie, die im vorigen Jahre in Anbetrach! des Mangels an Baumwolle fast vollständig stillag. Heute habe die Rote Armee Turkestan befreit und Rußland habt ungefähr drei Millionen Pud Baumwolle zur Verfügung, Die Produktion müsse in allen Zweigen mindestens auf du Hälfte der Produktion vor dem Kriege erhöht werden. - Die ukrainische Sowjetregierung hat an die Mtnist« rten de» Auswärtigen in Bukarest, Sofia, Belgrad, Kow stantinopel, Athen, Wien, Prag, Riga, Reval, Berlin, Parst und Nom «inen Funkspruch gerichtet, in dem sie alle« Ländern im Interesse des Friedens vorschlägt, zur Wtedeo Herstellung der normalen politischen und wirtschaftlichen Bq Ziehungen init der sozialistischen ukrainischen Sowjetrepubl« in Verbindung zu treten. Griechenland: König Konstantin» Botschaft. ! König Konstantin hat an das griechische Volk ein, Botschaft gerichtet, in der u. a. erklärt wird: Sein Lebe« w^rde nur noch das eine Ziel kennen: sich würdig zu el- weisen der Liebe des Hellenenvolkes durch strenge Elnhai tung der Verfassung und des parlamentarischen Regimes Er werde im Innern Ruhe und Eintracht, nach auße« die Vollendung des nationalen Wiederaufbaues erstrebe« und alle Anstrengungen machen zur Festigung beste! Beziehungen mit den Alliierten und dem ver bündeten Serbien. Die Verbindung seines Sohnes Georg, dct Thronfolgers, mit Elisabeth, der Tochter des rumänische« Königs und seiner Tochter Helena mit dem rumänische« § Kronprinzen Karol knüpfe herzliche Bande mit Rumänien Englischer Vorschlag lm Ausgleichsverfahren. In der Frage der Ausgleichszahlungen (Verrechn nung der Vorkriegsschulden) ist von englischer Seit« das Angebot gemacht worden, zunächst in die Prü fung der großen Forderungen einzutreten. Aus diese Weise will die englische Negierung eine Art Lin derung der gegenwärtigen Situation vornehmen, di« dadurch entstanden ist, daß bet den monatlichen Ab rechnungen Deutschland die zu seinen Lasten gehenden Passivsalden binnen einer Woche durch Barzahlung zu begleichen hat, dagegen die zugunsten Deutschland- entstehenden Salden einfach auf das Wiedergut mach ungskonto übertragen werden, anstatt daß si< für den nächsten Monat vorgetragen werden. Deutschs land hat erklärt, daß es bei dieser Art der Handhabung der Ausgleichszahlungen bis auf weiteres von der Bay bezahlnug der im Dezember fällig gewordenen Salden absehen müßte. In Brüssel wird zurzeit über de» englischen Vorschlag verhandelt. Frankreich und der Vatikan. Die französische Sena^sknmmission für auswärtig^ Angelegenheiten hat mit 12 gegen 5 Stimmen be- schlossen, die Beratungen über den Gesetzentwurf, bs> treffend die Wiederauknüpfung der diplomatischen Be ziehungen mit dem Vatikan bis zum 19. Januar auf- zuschieben. Dieser Beschluß erfolgte, obwohl de« Ministerpräsident noch vor Ende dieses Jahres den von der Kammer abgenommenen Gesetzentwurf durchzube raten gedachte. llnterzebchnung des Rapallo-VertrageS. Nach der Ratifizierung des Rapallo-Vertrags durch den Senat fand die Unterzeichnung durch den König statt. Hiernach ist die Vollgültigleit des Vertrage« erreicht. Die Ausführung beginnt nach dem Austausch der Urkunden, der in den nächsten Tagen in Rom für Jugv-Slawien durch den bereits hierzu bevoll mächtigten serbischen Gesandten vollzogen werden soll, Tie Regierung benachrichtigte den General Ca viglia zwecks Weitergabe der Meldung nach Fiume, da mit nach dem Wortlaut der offiziösen Note die Stadt den Willen und den Befehl des Vaterlandes kennen lerne. Tie „Jdea Nazivnale" meldet gleichzeitig ein« Verschärfung der Lage in Zara, wo Freiwillige fick «ine Kanone und Maschinengewehre beschafften und sich in zwei unterirdisch verbundenen Kasernen versammel ten, wo sie jetzt von Negierungskräften belagert wer den. Tie Nachricht der Ratifizierung des Vertrage« durch den S.nat habe Fiumes Widerstand nur gesteigert. f , Die Neichseinkommenfteuer- Novelle. Murücksichtigung der Geldentwertung uno der Klein» rentuernot Bei der Durchführung des erst Anfang dieses Kahres verabschiedeten Reichseinkommensteuergesetzes naben sich im Laufe der Zeit für einzelne Bevölkerungs- schichten empfindliche Härten ergeben. Um diese Miß stände zu beseitigen, hat die Reichsregierung soeben dem Reichstag eine Novelle zum Reich seinkommensteuer- Msetz zugehen lassen. — In erster Linie wird in dieser Novelle die Zu- grundlegung des Einkommens des Jahres 1920 für Hwei Steuerjahre beseitigt. Tie Novelle bestimmt, daß das durch Einkommensteuergesetz vorgesehene Veran- lagungsverfahren in der Weise abgeänoert wird, daß da» Einkommen eines Kalenderjahres in jedem Falle nur einmal, und zwar möglichst in dem Jahr« versteuert wird, in dem e» erzielt wurde. Tie Folge davon wäre, daß die Veranlagung künftig nicht mehr von April zu April, sondern von Januar zu Januar vorgenommen werden müßte. Tie« würde mithin un mittelbar nach Ablauf des Kalenderjahres erfolgen. An der Zwischenzeit müßten die Steuerzahler Ab schlagszahlungen leisten. küncrerleichierungen für Schwerbeschädigte. Ferner niird eine Reih« weiterer wichtiger Aende- rungen vorgesehen. Mit Nachsicht auf die Entwer tung de» Geldes wird die steuerfreie Grenze bei «erstümmelungSzulagen, Pflegezulagen, Schwerbeschä- Ltgtenzulagen ustv. von 2000 Mark auf bvOO Mk erhöht, allerdings soll der in Frage kommende Personenkret» Narer al» btSher abgegren-t werden. Renten aus dem Tumultschadengesetz werden steuerlich den Bezügen au» den MtlitärversorgunaSgesetzen gleichgestellt. Tie von der Nationalversammlung f. Zt. beschlossene Steuerfrei- »ett aller Beträge an kulturfördernde. mildtätige und politische Vereintzungen unterliegt Rlnftigj insofern einer Grenze, al» Zuwendungen an politische Här tete» undsonstige Bereinigungen mit sozialem und AarUtmen Charakter nicht mehr darunter fallen, . Scharfe «rfafsiing Amtlicher Steuerpflichtige«. Lie angesichts der heutigen Geldentwertung vieL za niedrig bemessene Gtnkommensgrenz« dort 8000 Marr, die bisher von der Abgabe einer Steuer erklärung befreite, soll wesentlich erhöbt werden. Wegen! der schwankenden Geldverhältnisse halt es die Regie rung aber tm Augenblick nicht für möglich, schon letzt eine EtnkommenSgrenze gesetzlich festzulegen, von oe« ab die TeklarattonSpflicht besteht. Die Novelle will et dem Ftnanzmintster Überlassen» zu bestimmen, unter welchen Voraussetzungen Steuerzahler zur Abgabe eine« Steuererklärung verpflichtet sein sollen. > Ferner werden eine Meldepflicht und be sondere Ausweise eingeführt, die es ermöglichen? sollen, sämtliche steuerpflichtigen Personen zu erfassen. Jeder Steuerzahler soll sich in Zukunft darüber aus weisen müsse««, ob er seiner Steuerpflicht auch ge nügt hat. I Milden,»gen für Kleinrentner. j Eine wesentlich und sozial wichtige Aenderung de« Einkommensteuergesetzes tritt für die Kleinrentner ein. Um deren Not zu lindern, soll bet ihnen, so weit ihr Einkommen sich unter 7500 Mk. hält, ein« volle Anrechnung der Kapitalertrags« steuer auf die Einkommensteuer zugelassen werden. Tie Durchführung des Steuerabzuges vom Arbeitslohn« wird durch die Einführung erhöhter Strafen gesichert. Wer gegen ihre Bestimmungen verstößt, soll künftig mir Geldstrafe bis zu 100 000 Mk. ober mit Gefängnis bestraft werden. Bet mildernden Umständen kommt nur Geldstrafe tn Betracht. Ler stcnerfrete Einkommenstetk. Endlich soll wegen der Entwertung des Geldes und der damit verbundenen Preissteigerung für all» Lebensmittel und Bedarfsartikel der steuerfreie EtnkommenSteil dann erhöht werden, wenn es sich um Steuerzahler handelt, auf deren Einkommen weitere Personen angewiesen sind. Ta aber die Preis verhältnisse auch der nächsten Zukunft noch ganz unsicher? sind, so soll die Erhöhung des steuerfreien Einkom mensteils zunächst nur für die Steuerjahre 1920 und 1921 gelten, und zwar soll der Betrag, der für Frau en und Kinder vom Einkommen abgezogen werden kann, von 500 Mark auf 1000 Mark für jede in Betracht kommende Person erhöht werden. Tie Novelle soll mit Wirkung vom 1. April 1921, also mit der nächstjährigen Veranlagung in Kraft treten. Ta mit Sicherheit anzunehmen ist, daß die für 1920 endgültig zu zahlende Einkommensteuer in sehr vielen Fällen die durch Steuerabzug oder auf.ander- Weise vorläufig entrichtete Steuer beträchtlich über steigen wird, soll der Jinanzminister ermächtigt wer den, für diese Fälle E rl ich ter u ngen zu gewähren. Gerichtssaal. D Tie Revisionen Erzbergers nnd Helfferich» ver worfen. Bor dem zweiten Strafsenat des Reichsge richts wurde am Dienstag in dem BeleidlgungSprozeg Erzberger-Helfferich das Urteil gesprochen. Die Re visionen des Angeklagten und des Nebenklägers wer den verw rfen. Beiden Beschwerdeführern werden di« Kosten de, V'"-Ehrens auferlegt. Senatspräsideni Ebermaler führre tn der Urteilsbegründung aus, daß in der Vorverhandlung vor dem Bev er Landgericht benachteiligende RechtStrrtümer nicht vorge kommen sind. Aus Stadt und Land. ** Liebesgaben ans Holland. Der Deutsche Zent tralausschuß für Auslandshilfe teilt mit: „Das holläw zur Linderung der Nahrung» und Kleidernot in Deutschland (Sitz im Haag) hat den« Deutschen Zentralausschuß für die Auslandshilfe i, Berlin als der zentralen Organisation aller mit de« Verteilung von ausländischen Liebesgaben in Deutsch! land beschäftigten Vereine und Verbände mttgeteilL daß es beträchtliche Spenden für Deutschland zur Ver fügung stelle und weiter Liebesgaben zu spenden be absichtige. ES handelt sich zunächst um fünf Waggon« Kartoffeln aus der holländischen Provinz Drenthe, übe, deren Verteilung dje Holländer noch nähere Mittei- lung machen werden. Angekündigt sind ferner: 14 Säck« mit Kleidung aller Art und 20 Kisten kondensierte, Milch, Reis, Ktndermehl. Außerdem hat das hollän dische Zentralkomitee dem Ausschuß für Sicherung de, Milchversorgung tm rheinisch-westfälischen Industrie gebiet zunächst 1500 holländische Gulden zur Verfü gung gestellt. Für Sachsen hat das Komitee einen besonderen Waggon Liebesgaberi aller Art übersandt. Der Waggon enthält vor allem Reis, Butter, Kakao, Zucker, Hafermehl, Seife, kondensierte Milch, Leber tran, Knabenanzüge, Kautfchoukunterlagen und Sauger. Leyte Stachnqtep. Weitere Verpfändung von Kunstgegenständen Z in Wien. Basel, 21. Dez Die ichwe zertlchm Blätter melden au» Wien: Die Nolage von O-strirrtch wird täglich verzwelfeller. Der vundr»l<mzkr vr M«y» «klärte, daß er gezwungen s«t, zur notwendigen Vrichastung von Mehl für die nächsten drei Monate alle wertvollen Godltn», die ttch in Wien be. finden, zu verpländen, und daß selbst «ln« Verpfändung tz», Jr halte» der -stenetchUchen Muken in Erwägung gezogen werde, um da» ötrrrrichnche Volk vor dem Hungertod« zu retten Französisch belgische lieber« instimmung. Gen», 2i. Dez tz-oo» mrlort au» VrÜs-l: Vt« fron» zö ische und die belotsw» v-l-galion haben bet voller wür- digvng de» bchwlwtgleikn Devttchland» dte Begrenzung der kchodenersetz urnmen. d, Deut chlond ,u zahlen hoben wird, vor Ablauf «ne» Jahre» al» unmöglich odgekhnt. In den übrigen Fragen «u de dte Vöglchkttt einer versiändtgnng o-erkannt. " Gin Ultimatum an d'Annunzio. Rom, 21. Dez. Da d'Snnunzlo nicht di« Absicht geäußert hat, sich dem Wlllen Italien» zu unterwerfen, hat General Caviglia ihm gestern abend um S Uhr «in Ultimatum ader- reichen lassen, da« heute abend um 6 Uhr «bläust. Sitzung des Bezirtsausschuffes? der Amtshaoptmannschast Dippoldiswalde. In der am 2l. dieser Monat» unter dem Vorsitz, de» Amtrhauptmanus v. d. Planitz abgehaltenen t8. dierjShrige« öffentlichen Sitzung de» Beztrkauischussr« der Amtrhauvt« Mannschaft Dippoldiswalde umfaßt« dte Tagesordnung nebst Nachtrag 42 Punkte. Der Vorsitzende begrüßt« di« voll- zählt« erschienenen Mitglieder, insbesondere den an Stell« des infolge Verzug» au» dem Bezirlrausschusse au,geschiedenen Bürgermeister« vr. Hornig neu eingetretenrn Guirbesitzer Orw. Geißler-Pretzschendorf, dabei der Hosknung Ausdruck gebend, daß seine Betätigung im Bezirksausschuss« der Frauenstein»« Gegend, die längere Zeit nicht vertreten gewesen fei, zum Segen und ihm selbst zur Brsrksigung gereichen möchte. Gut,besitz» Geißler dankt, und versicherte, daß er allzeit dr- müht sein werde, für da« Wohl des Bezirks mttzuarbrtteu. Nach Eintritt tn dl« Tagesordnung berichtete hierauf de« Vorsitzende über eine Verordnung dr» Ministerium« de» Jauern, inhalls wrlch« im Einvernehmen mit dem Finanz« Ministerium gestattet wird, dte Geltungsdauer der vom Br» ?,irk zuletzt ausgegebenen KiLingtldgutscheine bin zum 3V. 0. I92l zu verlängern. Die Gellungrdaut» diele» Schrine lief cm sich mit Ende diese» Jahres ab. Der Bezirksausschuß beschloß von dieser Ermächtigung Gebrauch zu machen und sall eine entsprechende Bekanntmachung über di« Verlängerung der Geltungsdauer erlassen werden. Weiter berichtet« d«r Vorsitzende über die Schaffung einer Landt»»Lcklage der Landesgetreidestell«. Darnach soll d!« im ganzen Lande durch ok erhöhte Vrotsttrckung erspart« Biotgetreidemenge nicht di« Rctchsgekeldestille entlasten, sondern der Landesgrtreidestelle dazu dienen, die Bevölkerung E chsen» in Züten besonderer Letretdeknappheit einig» Wochen zu ernähre». Weiler kam eine Verordnung de« Ministeriums des Jrnetn über dte Richtlinien bei Besoldung der nlchiberufsmößiLen Gemeinde»«»stände zum Dortrag, ebenso «ine Zusammenstellung de» Wsttichasi»..>inist«lunw über die z, Zt in ganz Sachien grllenden Brotprrise. Dar nach liegen die Verhästni se für den hiesigen Bezirk besonder» günstig und gelten bei uns trotz angemessener Mahl- und Bücklühne mit die billigsten Brotpreise Nur in der Amk- hauptmannschaft Großenhain ist da» Pfund Brot noch um 2 >/2 Pfg. billiger während bei der großen Anzahl der übrigen Bezirk« da« Brot zum Teil sich wrsrntlich t«ur«r stellt. Genehmig» wurden sodann dl« Neufestsetzung dr» Gehalt« de, Gemeindeomstand« zu Liebenau, der Nachtrag zum tzebammenreguiatio der Stadt Geising, da» Orwgesrtz der Gemeinde Schlpttwltz über Pie Erhebung einer Orkabgab« von Sommerfrischlern (bedingungsweise), die Nachträge zu den Gemelndesteurrordnungen für Löwen Hain, Fürstenwalde, Geising, Lauenstein, Dla»hült« und Altenberg, die Gesuche de» Gemeinde Kreisch« am Aufnahme «ine» Darlehnr au» dem gewerblich«» Genollenschafi,stock zur Weitergabe an einen Kleingewerbetreibenden und der Gemeinde Rrchenberg um Ausnahme eine« Darlehnr von 35000 M Bedingungsweise genehmigt be, befürwortet wurden weiter der 5. und 7 Nachtrag zur G-meinarsteaerordnuug für Gla»hülle, da» Gesuch der Gemeinde Fürstenwalde um «ine Wegrbmnmterstützung au» Staatsmitteln und die G suche der Gewende Kreischa um Verlängerung der Gülogkit de« 2.s Nachtrag« zur Gemetndesteuerordnung lür Kreisch», ferner zur Ausnahme eine» Darlehnr von 200000 M bei der Spar- lasse To»wig. Genehmigung fanden weiter die Ko-zesstousgeiachi Schneider'»—Rappendoif, Schmidt'»—Shlottwttz, PeHik'— Ntederlraumdms und der Feaa oerw. Bahn—kcelscha sowie dte Gesuche Stübler'« und Dol,«'»—Georgenfeld und Schneid»»—Ruopeadorf um Au,uahnrb«oillt,uug z«c D nndstück»abtnnnung brtr. Blatt 47 au» 25 bez 70 de» Grundbuch» für Georgenfeld und Ruppendorf Bezüglich« dr» Besteuerung dr» reich»skunfr«t«n EtukommenBril«« stimmt« drr v«jtrksau»schuz den vaclchiä««» drr Amt» hairptmannichaft zu und «rmächstgtr diese tm H nbück auf dt« Dringltchklt die etngrhrndru Nachträge zu den Gemeind«» ltru«ro»dnungrn ,ü ginehmtgen, stimm»« «rtter hinstchtlich drr W-Hl von Sachvkltiänoigrn zur Abschätzung d«r Gut- schädtgungrn für di« durch S uchen S« öt«l« r Tt«r« und van Mtiglkdrrn d«r veztrkschätzungiausschäste auf das Jahc I92l den Barsch äz«n dec Au»h»up mmulchrft zu. z- nrhmigte bedtngungewri'« dir Aufnahmr rtnr» Mnmohnr » mir Hausdorf in da» Wrtttnsüst grgrn «inmastgr'Krpltal- onfindung und nahm Kenntnis von d«r Neulrstsrtzung der Olt»pr«ts« für verrchnang d«» Wert«» der Sachaezchg« nach de» Rstch»o«istchkkung«verordnung und drm v ritcherungs- g«sttz tür Angestellte tm amt,haup«mannlchastlichen Vezirlr. Die Erhöhung der G-bührrn drr Standesbeamten tm hulammengrs'tzkn Stanse»am>sbe,irk« wurde z. Z abtzetehnt, zumal erst lärzltch ein« lOOO/o ge E Höhung der Gevühr«u für Auifertigung von U lausen alter A l «tngetreten ist und rin, Umfrag« b«t d«n übrtgin «ml-Hauptmannchaften d», Lund,» ergeben hat, daß dte hier geltend«» Sätze im Bz» gtkich zu d«n anderwält» übltchrn Sätzen durchau» ange- messen «scheinen Nach SIM wegen Gewährung van Mirtjinibrthilsrn an Erwerb,los« und über di« Frag« wrgen «in«» etwaigrn Un- lchtuss«» «tnzrlnrr Smtrstraß«nmri1t«r an da» F«rn pr«chn«tz und wrg«n drr vrrwrndung d« Zinsen au« der Perutz Stistung Ent chllrßung gefaßt worden war, fandrn noch acht Gesuch« um UnterNützungrn au» Miltrln de« Bezirk bez au» Stiftung»Mitteln ihre L l-dtgung. tztrrauf schloß der vorittzrnde dle Sitzung mit einem Dank an dte vrzttkalnlchußmUglted« für ihre treu« Mit arbeit tm altrn Jahr, und mit den besten Wünschen für ge sunde und frohe Frkrtag«.
