Volltext Seite (XML)
/Englische Minister«»«. Kür Vie Pentsch« Reglern«». N« ^Hlüß seiner großen UnterHauSrede sagte Lörd Robert Cecil, der Friede müsse so bald wie mög lich in Kraft treten. Eine Revolution könne in keiner Hinsicht für die Alliierten von Vorteil sein und könne etne vernichtende Wirkung haben. Der Sturz der jetzi gen deutschen Regierung würde nur zu drei Dingen führen können, und zwar zu einem vollkommenen Chaos oder - zu einer Regierung der äußersten Lin ken oder zu einer militärischen Reaktion. Keines vvn diesen drei Dingen könne den Alliierten von Nutzen seln. Cecil drang auf rasche Wiederherstellung der diplomitischen Beziehungen mit Rußland. Er sagte: „Die wahre Ursache des Bolschewismus und der revo« lutwnären Ausschreitungen sei der Hunger. So lange die Lage im Auslande so verwirrt bleibe, werde Eng land niemals zum Frieden in der Industrie und zur Wohlfahrt gelangen." Lloyd George sagte, bei der heutigen Lage in Europa müsse England dafür sorgen, daß es gesund bleibt: davon hänge die Zukunft der gesamten Zivi lisation ab. „Telegraaf" zufolge erklärte Lloyd Ge orge mit Bezug auf den Völkerbund, er z' fle nicht daran, daß Amerika Mitglied des Bundes wird. Wenn es jedoch Mitglied werde unter Bedingungen, die nicht auf alle anderen Länder Anwendung finden, dann fei es sehr schwierig, mit Menschen unter verschiede nen Umständen an derselben Tafel zu sitzen; die eine Nation vollkommen stet und unbehindert, die andere Nation mir auf den Rücken gebundenen Händen. Wenn mmi zu einem Völkerbund komme, dann müsse es ein Bund voii gleichwertigen Nationen sein. Lloyd George sagte: „Ohne im geringsten eine Vermutung darüber zu äußern, was Amerika tun oder vielleicht tun wird muß ich doch erklären, daß der Völkerbund vvn so großer Wichtigkeit für den Frieden des unru higen Europas ist, daß hie Regierung überzeugt ist, daß England auf jeden Fall auf dem Wege des Völker- muß!" Politische Rundschau. — Zur Regelung der mit dem Inkrafttreten des Fris densvertrages erforderlich werdenden technischen Uebev gangsbestimmungen hat die deutsche Regierung bevolkmäch tigte Vertreter unter der Führung des MnisterialdireV tors v. Simson nach Paris entsandt. — Die Kasseler Stadtverordnetenversammlung hat bei früheren Ministerpräsidenten Scheidemann mit 48 vo» 86 abgegebenen Stimmen zum Oberbürgermeistei von Kassel gewählt. — Die sächsische Regierung hat bei dem Reichs präsidenten die Aufhebung des Belagerungszustandes für Sachsen beantragt. * — Der baherische Landtag hat die Staatsregierunj ermächtigt, 474 Millionen Mark zum Ankauf von Textilie» aus de» amerikanischen Heeresbeständen vorzustrecken. * - :: Ler Kampf um den Religionsunterricht. In den katholischen Gemeinden deö Eisenacher Oberlan des ist laut „Berliner Lokal-Anzeiger" ein heftiger Kampf gegen die weimarische Regierung entbrannt, weil diese verfügt hat, daß in den Volksschulen der Religionsunterricht auf zwei Stunden wöchentlich beschränkt bleiben soll. In allen Dörfern finden Protestversammlungen statt: es wurden telegraphisch« scharfe Proteste nach Weimar gesandt, und schon Hal r»n Teil der Lehrerschaft damit gedroht, den Unterricht ranz einstellen zu wollen, wenn jene Verfügung nicht zurückgezogen werde. Ein anderer Teil der katholi schen Lehrer hat sich bereit erklärt, erweiterten Re ligionsunterricht als kostenlose Privatstunden zu er- «ellen. Für diesen Fall aber verbietet die Regierung die Benutzung der Schulräume und verweigert die Mittel für Heizung, Reinigung und Lehrmittel. Die iblehnende Haltung der weimarischen Regierung be- lestigt im Amte Geisa den Wunsch, von Sachsen-Weimar »bgetrennt und Preußen (Fulda) zugeteilt zu werden. :: Ermächtigung zum Verbot »er Warenausfuhr, der VolkswirtschastSausschuß der Nationalversammlung fat den Entwurf einer Verordnung über die Außen handelskontrolle im wesentlichen nach den Beschlüssen »es Reichsrates angenommen. Die Verordnung ermäch- ugt den Reichswirtschaftsminister zum Verbot der Aus fuhr vvn Waren jeder Art mit der Wirkung, daß die Ausfuhr nur mit Bewilligung des Reichskommis sars für Ein- und Ausfuhr, oder der sonst zuständigen Stellen erfolgen darf. Der Neichskommissar kann seine Befugnisse auf Außenhandelsstellen übertragen. Die bestehenden Zentralstellen werden in Außenhandels- Nellen umgewandelt. Diese sind «ls paritätisch aus Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Verbrauchern zu sammengesetzt gedacht. Zur Bestreitung ihrer Unkosten können sie für die Bearbeitung von Angelegenheitei« Vebühren festsetzen. Bei der Ausfuhrbewilligung wird ulgunsten der Reuhskasse eine Abgahe erhoben, deren Ertrag zur Förderung sozialer Aufgaben verwandt verden soll. Für Zuwiderhandlungen werden Geld- and Gefängnisstrafen vorgesehen. :: Bevorstehende Besetzung Oberschlesiens. In Kat- iowitz sind zahlreiche Ententeoffiziere eingetroffen, die möblierte. Zimmer suchen. Fast sämtliche Hotels in KattowitzMPnd bereits belegt worden. Man rechnet Mit denl Eintreffen der Besetzungskommission zu An fang Januar. Aller Voraussicht nach wird Kattowitz »um Zentralsitz der Kommission ausersehen werden und nicht, wie man anfangs annahm, Oppeln. Im Hotel „Monopol" sind sämtliche 112 Zimmer für vie eigentlichen Mitglieder der Kommission bereits jetzt Mit Beschlag belegt. :r Admiral Reuter an Lloyd George. Die deutsche Regierung veröffentlicht »in ihr auf diplomatischem Wege übermitteltes Protestschretben, das Admiral Reuter, der Befehlshaber der Scapa Flow-Flotte, tm Oktober an Lloyd George gerichtet hat und aus »em klar hervorgeht, daß Reuter die Schiffe nur des halb versenken ließ, weil er den Waffenstillstand für »bgelauken hielt. Im Anschluß an dies Schreiben meist die deutsche Regierung darauf hin, daß sie an- »esichtS der unnachgiebigen Haltung der Entente nicht M der Lage gewesen sei, ihren Rechtsstandpunkt zur »llnemeinen Richtschnur ihres Sandelns zu machen. Vie Stellungnahme der Alliierten, bk Angelegenheit unte ' - als ein KriegSeretgntS ihrem Machtspruch, bat Uns gezwungen, den äußersten uns möglichen Ersatz anzubteten. Die Regierung erwartet aber, daß unter Entgegenkommen in der materiellen Frage die Wirkung auf die Beschkunigung der Rückkehr der zu rückgehaltenen deutschen Kriegsgefangenen (gegen 4000 Mann davon 1774 Scapa Flow-Leute) Haben wird, welche die bereits seit Anfang September erfolgten meh'fachen Anträge der deutschen Friedensdelegation nicht gehabt haben. ' :: Bor neuen Lohnerhöhnngr«. Auf Anregung des RelchSarbettsministers hat der Vorstand des All gemeinen Deutschen Gewerkschastsbundes laut „Vor- ivärts" veranlaßt, daß die Zentralarbeitsgemeinschast der industriellen und gewerblichen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Deutschlands am Dienstag, den 23. De zember Stellung zu der vom 6. Ausschuß der Na tionalversammlung beschlossenen Zustimmung zur Er höhung der Brot- und Kartoffelpreise nimmt. Gegen stand der Beratung wird die Frage einer entsprechen den Lohnerhöhung sein. :: Helfferichs Beschwerde. Der zweite Unteraus schuß des parlamentarischen Untersuchungsausschusses der Nationalversammlung hat auf die Beschwerde des Staatssekretärs a.D. Helfferich — in Erwägung, daß zur Entscheidung über die durch den Herrn Staatssekre tär a. D. Helfferich erhobene Beschwerde der zweite Unterausschuß des parlamentarischen Untersuchungsaus schusses ausschließlich zuständig ist, daß in beiden Fällen, kn denen eine Strafe wegen Zeugnisverweige- cung festgesetzt ist, eine Zeugnisverweigerung aorliegt, daß jedoch in dem zweiten Falle nicht eine Geldstrafe, sondern nur die Zwangshaft zulässig ge- xesen wäre, eine solche nachträglich aber nicht fest gesetzt werden kann —, den folgenden Beschluß gefaßt: ,,1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen, soweit sie sich gegen die am 16. November 1919 festgesetzte NeUstraft richtet, da auch Gründe nicht vorliegen, >ie Strafe zu ermäßigen, 2. die am 17. November 1919 verhängte Geldstrafe wird ausgehoben."'Der keschluß ist gefaßt mit 4 gegen 2 Stimmen bei einer Stimmenthaltung. :: Präsident Dorten regt sich wieder. Aus fast «llen Orten des französischen Besetzungsgebietes wird wn einer lebhaften geheimen Tätigkeit der Leute um Oorten berichtet: So haben in den letzten Tagen n Köln, Koblenz, Wiesbaden, Trier und mehreren Drten des Nheingaues eine Reihe vertraulicher Be- prechungen stattgefunden, von denen man nur erfahren änn. daß entweder Dorten selbst oder einer seiner Vertrauensleute daran teilgenommen habe. Die bis her durch unsichtbare Fäden zusammengehaltene Or- gamwttov scheint nunmehr in die Oeffentlichkeit treten zu wollen. Außer in Wiesbaden und Köln ist dieser Tage auch in Koblenz ein Zweigbureau der Rheini schen Volksvereinigung, der neuesten Dortenschen Grün dung, eröffnet worden. Die Zwetgbureaus arbeiten nach dem Muster der Parteisekretariate, so daß man nicht mit Unrecht annehmen kann, daß sie zum Zwecke der Vorbereitung auf die Reichstagswahlen geschaffen worlen sind, um bei dieser Gelegenheft unter der Parole „Für ein selbständiges Rheinland" die Probe aufs Exempel zu machen. Wie schon früher trifft viese Agitation zeitlich zusammen mit einer erhöhten politischen Werbe tätiget der französischen BesetzungS- Belagerungszustau- über Solingen angedroht. Die britische Behörde kündigt die Verhängung öeS Belagerungszustandes über den Solinger Bezirk am falls die streikenden Straßenbahner, mit denen sich die ganze Arbeiterschaft solidarisch erklärte, biS Sonntag die Arbeit nicht wieder ausgenommen haben ?! Um die Friedensratifftatton. „Politiken" meldet aus Washington, daß der de mokratische Senator Underwood unabhängig von Wil son Schritte unternommen hat, um die Ratifikation ourchzuführen. Die Ursache hierzu ist die wachsende Forderung im Lande, die jetzige unhaltbare Situa tion aus der Welt zu schaffen, da das Gefchäftsleben zu stark darunter leidet. Underwood hat Konferenzen mit Republikanern abgehalten, und man sucht ein« Basis für ein Kompromiß durch neue Zugeständnisse von beiden Seiten zu finden. Diese Verhandlungen haben einen günstigen Verlauf genommen und man erwartet die Ratifikation eventuell noch vor Weihnach ten. Underwood hat erklärt, daß die unversöhnliche Haltung des Präsidenten ihn zu diesem Kompromiß gezwungen habe.' :: Einreise»,«träge für Elsaß-Lo Ihringen. Einreise- anträge von in Deutschland wohnenden Personen, di« sich nach Elsaß-Lothringen begeben wollen, haben nu, dann Aussicht auf glatte Erledigung durch die fran zösischen Stellen, wenn die Antragsteller darin eine« Gewährsmann oder mehrere in den verschiedenen z« besuchenden Orten, und außerdem die eigene Adresst daselbst, genau nach Straße, Nummer usw. angegeben haben. Tie Anträge, die dieser Vorschrift nicht er - sprechen, werden von den französischen Behörden > i für ihre Erhebungen ungenügend zur VervollstLno.it gung zurückgegeben. :: Das PfNchtLewutztsein der bayerischen Berg- arbetter. In der Sitzung des bayerischen Landtagei wurde bet Besprechung von Bergarbeiterfragen fest gestellt, daß in oberbayertschen und nordbayerischen Be zirken die Fürderungsziffer die des Friedens über» stiegen hat. Tie bayerischen Bergwerke hätten damit bewiesen, daß sie ihre ganze Kraft in den Dienst dei Allgemeinheit stellten. Ein pfälzischer Abgeordnete« teilte mit, daß die Bergarbeiter des SaarstaateS, dei nach Ratifikation des Friedensvertrages auf 15 Jahr« unter Frankreichs Oberhoheit stehe, in einem feierliche« Gelöbnis erklärt hätten, daß sie gut bayerisch und gut deutsch bleiben und nach Ablauf der fünfzehnjähri gen Gefangenschaft geschlossen zum Vaterland zurück kehren wollten. , i' Erfolg -er Rote» Armee. Laut „Telegraas" melden die englischen Blättep daß einem drahtlosen Telegramm aus Moskau zu folge das rote. Heer die Verfolgung der Truppe« Kottscyars sortsetzt und Nikolajew besetzt hat. Di« Bolschewisten nähern sich Omsk. Siebaven Gesängen« »WWRItIM!MIHIMIIIIII!"—sh gemacht, darunter einige Generale, und 84 Geschütz! erbeutet. ' Nikita soft wieder auf sekne« DHrom Agramer Blätter melden, daß sich der früher« Landeshauptmann von Krain, Schustercic, in Italien aufhalte, um dort unter den Kriegsgefangenen slo- wentjcher Nationalität eine Expedition anzuwerben, tue tue Wiedereinsetzung des Königs Nikita und dis Selbständigkeit Montenegros zum Ziele haben. Der Kaiserprozeß. „Daily Telegraph" erfährt von parlamentarischer Sette die Regierung halte es trotz des seinerzeitigen Beschlusses nicht mehr für gut, den Kaiserprozeß und die Prozesse gegen die anderen am Kriege Schuldigen m London zu ühren. Die Deutschen, die gegen vie Kriegsgesetze verstoßen haben, werden jedoch gleich falls m England vor den Gerichtshof gestellt «verden. Rundschau im Auslande. ; In Wien umlaufende Gerüchte über ein zwischen vesterreich und -Frankreich gegen Deutschland geschlosse»^ Bündnis »verden von christlich-sozialer Seit« dementiert. ; Die obdachlosen französischen Abgeordneten solle» In den beschlagnahmten Pariser Wohnungen von Deutsche« untergebracht »verden. t Bet einem Zusammenstoß zwischen Sozialisten und starabiniereS in Sarttano (Toska n a) schossen Karabinierei scharf. Zwei Sozialisten blieben tot, 15 schwer verletzt. 5 KarabiniereS wurden durch Messerstiche und Schüsse ver wundet. Sngkmv: Neue Deutschenhetz«. z Die britische Presse unternimmt zurzeit einen neu« gehässigen Vorstoß gegen Deutschland, der nur den Zweck haben kann, die sachlichen Verhandlungen in Paris zu stören und die öffentliche Meinung gegen Deutschland aufzu hetzen. Im Zusammenhang mit dem Brand an Bord ehemaliger deutscher Kriegsschiffe meldet die „Morningpost". man sei der Ansicht, daß diese Brände durch Deutsch« angelegt worden seien und etne gewisse Aehnltchkeit mit der Versenkung der Flotte von Scapa Flow zeigten. Das Blatt behauptet, in Berlin werde von einem Bureau, das über sehr viel G-ld verfüge, ein« eifrige Propaganda entfaltet; es weist ferner auf Re Tatsache hin, daß viel« Tausende von Deutschen, die während des Krieges interniert waren, jetzt freigelassen seien. Im Londoner Hafen zum Beispiel seien vier Personen, darunter drei Ausländer, ver haftet worden, und zwar unter- dem Verdtlcht, mit dem Brand im Zusammenhang zu stehen. Es seien jetzt aber Maßnahmen getroffen, um sämtliche ehemaligen deutschen Schiffe, die in alliierten Häfen eiusnäfen, unter strenger Beobachtung zu halten und besonders die ausfahrenden Schiffe scharf zu kontrollieren, da man an eine weitverbreitete Verschwö rung glaube. G Irland: Mtentak auf den britischen BizetSnig. ; In Dublin wurden auf den Vizekönig von Irland, Lord French, Schüsse abgegeben, die diesen aber nicht traf«. Die Angreifer Lord Frenchs waren 15—2ü Mann. Um seinem Automobil den Weg zu versperren, hatten sie eine» Wagen in die Mitte der Straße gestellt. Als das Automobil ankam, wurde eine wahre Salve abgegeben. Der Chauffeur konnte sehr geschickt den Wagen umfahren und davon kommen. Der Wagen, der dem Automobil des Marschalls folgte, wurd« durch eilte Bombe fast völlig zerstört. Immerhin blieb de» Chauffeur, der allein auf dem Wagen war, heil. Im dritte« Wagen befanden sich Soldaten, die das Feuer der Angreifer erwiderten. Im Unterhaufe erklärte der Staatsranzler für Irland über den Anschlag gegen Lord French, daß hinter einer Hecke hervor vier Bomb« geworfen würden. Einer der Angreifer schoß auf der Straße, die Lord French passierte. Er wurde von der MilitäreSkorte auf der Stelle erschoss«. Er führte zwei Revolver bet sich. Die Angreifer hinter d« Hecke konnten flüchten. - - Spanten: Antimonarchisch« Unruhen in Madrid. ' j Die Agentur Havas meldet: Ueber Madrid und Bar celona wurde der Belagerungszustand verhängt. Die ge samte Garnison liegt in Alarmbereitschaft, da die Streiten- Sen Umzüge veranstalten und Unruhen verursachen. Bor dem königlich« Schloß wurden Ansammlungen der Stretken- 'den zerstreut. Eine Anzahl radikaler Elemente wurde ver- zastet, welche ausgerufen hatten: „Hoch die Revolution l Hochs Vie Republik Spanien!" , Rußland: Me russischen Bältikumsokdate«. ' ; Die-in Deutschland befindlichen ca. 8000 Russ« d« Armee Awalosf haben gebet«, an die ehemalige Jude- nitschsront entsandt zu »verden, die noch besteht, obwohl Jude- aitsch selbst beseitigt Word« ist. Der Transport der Rus sen an diese Front ist möglich, kann aber erst dann statt- linden, wenn die Entente dazu die Erlaubnis gibt. LWS Berliner Auswärtige Amt ist mit d« Vertretern der «Latent» bereits in Verbindung getreten. Von dem Ergebnis dieser Verhandlungen wird eS abhängen, welche Matznahm« -I« Militärverwaltung treff« wird. Ferkrlwortt vippoldiswalke vom 20. Dezember ltzly. Don den 33 a fgelriebenen Ferkeln wurden 14 vnkaufi zum Preis« von 80—^30 M. das Slück. Eine modeme MW7 weitze Tibetboa "MG zu verkaufen Glashütter Straße 151g eingetroffen und empfiehlt l Martin Thomschke. Ein gebrauchtes Sosa und eine eiserne »M- Bettstelle 'M« zu verkaufen. Wo? sagt die Geschäftsstelle dieses Blattes. Ein Puppenwagen und eine PuppenbettsteUe zu verkaufen. Altenberger Straße 175 ptr. Schirme Triumphftuhl, gut erhalten, zu verkaufen -errengass« 127, II. Line,» SWckMa sucht Mar Löser, Schmiede- meister, Hirschbach. Ein tüchtiges, solides und ehr liches Hims- und Zimmermädchen bei gutem Lohn für i./l. 1920 gesucht. Ratskeller Altenberg. Ein Paar gebrauchte LedILttsolmLo sind zu verlaufen. Nähere» in der Geschäftsstelle dieses Blatte». Dienstag Z Uhr Mcisch 72l-8->0. Roßschlächterei V. Lieb«.