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tüt in den en und militärischen Stellen Tie Note an Deutschland fcrtiggcstellt. Einer Pariser Meldung zufolge hat der Oberste Rat, nachdem er sich mit den zu ergreifenden militärh- rischen Maßnahmen gegen Teutschland beschäftigt harte, am Sonnabend den Text der an Teutsch'and zu richten den Note fertiggestellt. Ob die Note ultimativen Cha rakters ist, ist noch nicht bekannt. Tie französischen und englischen Zeitungen bleiben bet dieser Behauptung. Ein neuer Funkspruch besagt, daß enu Aufforderung au Deutschland zur Unterzeich nung des Protokolls gerichtet werden soll, welche einem Ultimatum glcichkommt, denn Deutschland wird darin mitgeteilt, das; die Alliierten bei einer Weigerung Teutschland Frankfurt und Essen besetzen werden. Tie deutsche Negierung kann durch solä e Meldun gen an der ruhigen Perfolgung ihrer Politik nicht ge hindert werden. Tie Entente mag entschlossen sein, Teutschland zu vernichten; sie kann aber nicht erwarten, daß Deutschland selbst sich freiwillig den Tod gibt. Zu er .ägen bleibt, daß Teutschlauds Vernichtung auch den Zusammenbruch feindlicher Länder, vor allem 'frank, reichs, zur notwendigen Folge hat. Deshalb ist , u er warten, daß die Entente schließlich doch noch zur Be sinnung kommt und erträglichere Bedingungen ste».!. Frankreich und England für Gewalt. Zwischen Paris und London findet ein lebhafter Gedankenaustausch wegen der in Kürze eventuell gegen über Deutschland anzuwendenden Zwangsmittel statt. Man kann sich des Eindrucks einer starken Nervosi- Politische Rundschau. — Wegen der Behandlung der in England internierten Besatzungen der S c a P a - F l ow-F l o t te ist die deutsch« Negierung durch Vermittlung, der Schweizer Gesandtschaft in London vorstellig geworden. — Die Vereidigung sämtlicher Reich swehrtrup, pen ist durchgesührt. — Zum Chef der Propaganda für innere und äußer« Politik ist Geheimrat Dr. Otto Driesen ausersehen. Ge heimrat Driesen war lange Zeit Pressechef der Wafsen- stillstandskommtssion, so lange sie von Erzberger geleite, wurde. — Ter Erlaß der Anordnung betr. die Festsetzung einer Höchstgrenze sür Mietzins st eigerungen soll uw mittelbar bevorstehen. — Das bisherige Mitglied des preußischen Oberver waltungsgericht, Graf Westarp, scheidet aus dem Staats dienst ans und wird in die Schrijtleitung der konservativen Kreuzzeitung eintretcn. — Mackense ns 70. Geburtstag wurde auf Gut Groß- Jannewitz bet Lauenburg i. P. im engsten Familienkreis« gefeiert. — Der preußische Ministerpräsident Hirsch und de, Minister des Innern Heine haben sich zu einer Vortrags« reise ins ost- und westpreußtsche Bestimmungsgebiet begeben. :: Der Arbeitsplan veS NntersnchnngSansschusses. Alle, namentlich im Ausland verbreiteten Meldungen, wonach der Untersuchungsausschuß seine Arbeiten nicht fortzuführen gedächte, sind aus der Luft gegriffen. Es besteht vielmehr die Absicht, mit aller Energie die dem Untersuchungsausschuß aufgetragencn Arbeiten zu Ende zu führen. :: Der RcichSwirtschaftsrat. Das Reichskabinett wird sich in allernächster Zeit mit einem Entwurf einer Verordnung über den vorbereitenden Neichswirtschafts- rat beschäftigen. Ter Reichswirtschaftsrat soll sich aus 200 Mitgliedern zusammensctzen; von diesen werden 146 aus den eigentlich produktiven Berufsgruppen stam men, von den verbleibenden 54 Sitzen sollen die Ver braucher 20, die Beamten und die freien Berufe 12 erhalten. 10 Mitglieder sind vom Neichsrat zu er nennen, und zwar sind als solche Persönlichkeiten vor gesehen, die mit den wirtschaftlichen Verhältnissen der einzelnen Landesteile besonders vertraut sind. Auch die Reichsregierung hat das Recht, 12 wirtschaftlich Prominente P^söulichkeitcu zu ernennen. :: Keilte Ein ningsmöglichkcit in vcr SvzilUdcmo» kraUe. Ter Parteitag der U. S. P. D. wählte anr Schluß seiner Tagung zu Vorsitzenden Crispien (Ber lin) mit 266 und T ü u m i g mit 151 Stimmen. Lede- bonr erhielt, nur 124 Stimmen. Tie Wahl CrispienS bedeutet das erneute Bekenntnis zur Gewaltpolitik nnd damit die Ablehnung jeder Verständigung mit den Mehrheitssoztalisten. Tic llnabbünaiaen haben inLeiv- der Entente nicht erwehren. Frankreich und England sind bis zum Halse mit Mißtrauen gegen Deutschland angefüllt, von dem sie die phantastischsten Märchen über dessen kriegerische Rüstungen glauben. Tie militäri schen Machtmittel Frankreichs und Englands stehen be reit. Von Straßburg aus finden seit einigen Tagen starke Verschiebungen non Artillerie nach dem rechten Nhcinufer statt. Lie Rheinbrücke bei Kehl ist von zahl reichen Geschützen schweren Kalibers passiert worden. Amerika ist, wie cs scheint, daran in keiner Welse beteiligt. Ebenso auch Italien. Tort ist, wie bekannt, eine allgemeine, unverkennbare Willensstärke Strömung für die Blenderung des Fricdensvertrages im Sinne einer Milderung sür die Unterlegenen vorhanden und für die politische .Haltung Italiens in der FricdenS- srage bestimmend. / Vor der Antwort. El» Befehl - kei» Mti»at«m. Die Pariser Meldungen über die bevorstehend« Antwortnote des Obersten Rates sind sehr wtoerspre- chend. Während einzelne nationalistische Blätter von emem ultimativen Charakter der Note zu berichten wissen, enthält nach anderen Pressemeldungen die an Deutschland gerichtete Note keine Befristung und trägt den deutschen Wünschen in verschiedenen Punkten Rechnung. Es handele sich nicht um ein Ultinmtmn, iondern um eine „Jnjvnktton", wie der „Temps" sagt, also um einen ausdrücklichen Befehl. Diese angeb liche Milderung der Ententenote soll nach dem „Eor- riere de Na Sera" auf die Bemühungen des deutschen Bevollmächtigten Frhr. v. LerSner zr^ückzuführen sein, der die Alliierten gebeten habe, der Note nicht dse Form eine» Ultimatums zu geben, da daS eine Krise HeraufbeschWSren und der deutschen Regierung da» vorbehaltlose Nachgeben erschweren könne. Wie der „Matin" mttteilt, enthält die Note nur den Hinweis darauf, daß. falls die deutsche Regie rung das Zusatzprotokoll nicht unterzeichnen und damit den Austausch der Ratifikationsurkunden unmöglich machen werde, der Waffenstillstand gekündigt werden! wird. Dl Note soll hinsichtlich der Versenkung der Scapa Flow-Flotte im wesentlichen den Standpunkt, den der Fünferrat eingenommen hat, aufrechterhal ten, jedoch den Lebensinteressen des deutschen wirt schaftliche» Lebens Rechnung tragen. Die Note wird feststellen, daß die deutschen Kriegsgefangenen in Frankreich unverzüglich nach dem Austausch der Ra- tiftzieruiH?urkunden in die Heimat zurückbefördert werden. Mine weitere bedeutende Konzession werde hin sichtlich des Schlußsatzes des Protokolls, der bekanntlich militärische Gegenmaßnahmen, auch nach Wiederher stellung des Friedens, vorsah, gemacht werden. Die Alliierten verzichten darauf, Deutschland besonderen Drohungen zu unterwerfen. Sie begnügten sich mit den Maßnahmen, die durch die Bestimmungen des Vertrages von Versailles vorgesehen seien. Uebcr den eigentlichen Inhalt der Note spricht sich auch die amtliche Nachrichtenagentur Havas sehr geheimnisvoll aus: Immerhin glaubt sie Mitteilen zu können, daß die Note in energischem Tone gehal ten ist und zugleich die wünschenswerten Maßnah men m Aussicht stellt. Man könne als gewiß anneh men, daß die Verhandlungen über die Inkraftsetzung des Friedeusvertrages, wie es von Deutschland ge wünscht werde, für diesmal abgeschlossen feien. Vielleicht könne man unter diesen Umständen sogar hoffen, daß Deutschland vor Ende dieser Woche zum Austausch der Ratifikation schreiten werde. Be züglich der Gefangenenfräge erinnere die Note daran, »aß das Inkrafttreten des Friedensvertrages die sofor tige Freilassung der Gefangenen herbeifüh- ceu werde Hinsichtlich der Versenkung der Schiffe in Scapa Flow und der diesbezüglich geforderten Kompensationen werde auf die Einwände der deut schen Delegation in einer besonderen Note geantwortet. Der Oberste Rat schließe damit, daß er die deutsche Regiere. - nachdrücklich auffordere, das Protokoll über ine Nichterfüllung der Wafsenstillstaudsbedingnugcn zu unterzeichnen. Sonst wäre er genötigt, Maßnahmen Militärische' Natur zu ergreifen. Angesichts der be- ,vnderen Wichtigkeit der Note werde diese dem Chef der deutschen Delegation, Freiherr v. Lersner, per sönlich übergeben. ' Deutschland will verhandeln. M« Neds »es Reichskanzler» bei« E«pfangSabe«-i »es «erei« Berliner Presse. Beim Empfangsabend des Vereins Berliner Press« ßm Berliner Rathaus am Sonnabend hielt der Reichs- danzler Bauer eine Rede. Tas Heil des ganzen Vol kes und damit auch der Landwirtschaft, der er jede Förderung zusagte, liege in der Stärkung der Ar beitslust und des Arbeitswillens der Industriearbei ter, denn sür alle gelte als Wahlspruch: nicht diskutie re«, sondern produzieren. Uebergehend zu den Fragen der äußeren Politik führte der Kanzler auS: ES ist verschiedentlich die Behauptung aufgetaucht, die Verhandlungen über das Schlußprotokoll und vor allein, über die neuen, im Friedensvertrage nicht ent- Haltenen Forderungen seien von uns verzögert oder gar unterbrochen worden. Lassen Sie mich an die Tat sachen erinnern. Aus ihnen wird die Unrichtigkeit all dieser Behauptungen hervorgehen. Am 24. November ist der eine der zwei zu diesen Verhandlungen Be vollmächtigten, Herr v. Simson, nach Berlin zurück- «irkehrt, um neue Instruktionen einzuholen. Tas Ver harren der Entente auf ihren Strafforde rungen machte diese Rückreise und eine neue Stel- lu ngnahme der Reichsregierung notwendig. Am 25. bereits ergingen diese neuen Instruktionen an den in Paris gebliebenen bevollmächtigten Unterhändler, den Herrn v. Lersner, der daraufhin sofort die Be sprechungen fortsetze. Am selben Tage kam die fran zösische Note, in der der Oberste Rat sich mit der Abreise des Herrn v. Simson beschäftigt und Aus kunft über die Absichten der deutschen Regierung ver langt. Am 28. empfing Herr v. Lersner auch darüber die eingehendsten Instruktionen, die er am Montag, dem 1. Dezember, in ausführlicher Unterhaltung Herrn Lutasta vortrug. Darin war unser Schiedsgerichtsvor- kchlag an erster Stelle enthalten und Herr Tutasta ver sprach, uns baldmöglichst die Antwort zukommen zu lassen, damit wir Unterhändler und Sachverständige zu den dann notwendig werdenden weiteren Verhand lungen entsenden können. Tie Antwort steht heut« noch aus, was wahrscheinlich keine Verzögerung von unserer Seite genannt werden kann. Wie sehr uns an der schleunigen Ratifikation und einer Errichtung des Protokolls gelegen ist, das mögen einige Stellen aus der Instruktion beweisen, die am 28. November nach Varis gegangen ist. Davin heißt es: „Tie ausgesprochenen Zweifel an der aufrich tigen Absicht Deutschlands, die Bestimmungen des Waffenstillstandes und des Friedensvertrages zu er füllen, sind unbegründet. Tie deutsche Regierung verwahrt sich gegen den Vorwurf, für die Verzöge rung des Inkrafttretens des Friedensvertrages ver antwortlich zu sein. Bereits am 16. Juli haben wir ratifiziert, seitdem warteten wir darauf, daß die zur Errichtung des ersten Rattfikattonsprotokolls erforderliche Zahl ratifizierender Hauptmächte zu- sammenkäme. Der deutsch« Vertreter in Paris war seit langem mit Vollmacht zur Unterzeichnung des RattfikationSprotokollS versehen. Erst am 2. Novem ber wurde uns davon Kenntnis gegeben, daß Eng land, Frankreich und Italien die Ratifikation voll zogen haben. Tiefe drei Mächte haben aber nicht ihre Bereitwilligkeit erklärt, den Frieden durch Er richtung des Ratifikationsprotokolls ohne weiteres in Kraft zu setzen, sondern haben hierfür nens schwere Bedingungen gestellt, die in keiner Beziehung zum Friedensvertrag stehen. Tie deut sche Regierung wünscht nach wie vor eine schleunige Herstellung des FriedenSzustandes durch Inkraft setzung des Versailler Vertrages." Ter Reichskanzler schloß mit einem starken Ap pell, auf dieser Grundlage, auf der auch die übergroße Mehrheit von Volk und Volksvertretung stehe, zusam menzuhalten in Einigkeit und Recht. »ig mit aller Offeicheit erklärt,' daß'sie nur auf M Augenblick warten, der.ihnen geeignet «scheint, die jetzige Regierung »u stürze«. Sie wollen eine Regie rung der Minderheit aufrichten und da» Bürgertum terrorisieren. X s« KoMMbeeger Landtag hat den Antrag von der Staatsregierung in Wien zu »«langen, datz sie das Selbstbestimmung-recht des Landes Vorarlberg anerkenne und die Frage des Selbstbestimmungsrechte» beim Obersten Rat in Paris und beim Völkerbund! anregen möchte, mit 20 gegen 7 Stimmen angenommen. W ym Marloyprozeß beschloß da» Gericht nach Schluß der Zeugenvernehmung, alle Zeugen mit Aus nahme von Hauptmann v. Kessel, Leutnant Wehmey er, Oberleutnant Hoffmann und Pfarrer Rump, weil! sie in dem Verdacht stehen, sich der Mittäterschaft schul dig gemacht zu haben, zu vereidigen. Tie Urteils- .Verkündigung ist am M"> nachmittag zu erwarten. :: «nerkennung der deutschen Berfassung vurcy »«, Entente. Der Oberbefehlshaber der verbündeten Ar meen gib. bekannt, daß die allterten Regierungen die deutf 7 Verfassung als gültig anerkannt haben. Die beul"" Verfaßung ist demnach auch tm besetzten Gebiet als anwendbar zu betrachten. Die Verfü gung vo 25. August, die die Vereidigung deutscher Beamten auf die neue Verfassung »ntersagt, ist außer Kraft gesetzt. :: Tic Entente gegen die geregelte LebenSmittel- verteilnng im besetzten Gebiet. Eine Verordnung deS Oberkommandierenden der französischen Rheinarm«« bestimmt nach einer Meldung aus Mainz, daß di« während des Krieges von der Deutschen Regierung verordnete Regelung betreffend Rationierung und Ver teilung der Lebensmittel (Fette, Alkohol, Futtermit tel usw.' auf diejenigen Waren keine Anwendung findet, die in die durch die Rheinarmee besetzte« Gebiete aus den alliierten Ländern eingeführt werden. Sobald diese Waren verzollt seien, stehe ihrer Ein fuhr tu das besetzte Gebiet kein weiteres Hindernis nn Wege und sie könnten keinesfalls auf Befehl de« Berliner Wirtschaftsstelle beschlagnahmt werden. — DaS Oberkommando verbietet die Vieh- und Fleischausfuhr, aus der französischen Besatzungszone. Ausgenommen ist Pslichtlieserung an Belgien und Nordfrankretch. :: Ter deutsch« Sccschisfahrtstag gegen die AmSl. licscrung des Schiffsbaumatcrials. Der deutsche See- schifsahrtstag in Hamburg erhebt in einer Kundge bung an das Auswärtige Amt flammenden Protest gegen dw von der Entente neuerdings gefordert« - Auslieferung von 400 000 Tonnen schwimmenden Ma terials. Die Herausgabe der Schwimmdocks und Krane würde den Wiederaufbau unserer Handelsflotte einfachj zur Unmöglichkeit, viele Tausende von Arbeitern brot los machen und auf die Straße treiben. Die Ablie ferung der Seeschlepper, die den gesamten Seeleichter betrieb in Mitleidenschaft ziehen würde, würde die deutschen Seehäfen in ihrem Lebensnerv treffen und weiterhin unsere ganze Küstenschiffahrt lahmlegen und Lebensmittel- wie Kohlenversorgung aufs verhängnis vollste schädigen. Die Auslieferung der Bagger würd« unweigerlich die Versandung der Zufahrtsstraßen wiq der Häfen selber nach sich ziehen. Angesichts diese« geradezu katastrophalen Folgen wird der Minister deÄ Aeußeren gebeten, das Ansinnen der Entente unte« allen Umständen abzulehnen unter Hinweis dar auf, daß die Erfüllung der Forderung unser Wirt schaftsleben einfach vernichten und uns außerstandi setzen würde, unseren durch den Friedensvertrag über nommenen finanziellen Verpflichtungen gegen die En tente nachzukommen. :: Anschluß »er Provinz Lübeck an Preußen. Der Landesausschuß der Provinz Lübeck beschloß, daZ StaatSnnnisterium zu ersuchen, die allgemein als not wendig erkannte Lostrennung der Provinz von Ol denburg zu prüfen und mit den benachbarten Landes gebieten Preußens und dem Freistaat Lübeck wegen des Anschlusses der Provinz Verhandlungen einzu leiten. Ueber das Ergebnis dieser Verhandlungen solk dem Landesausschuß Bericht erstattet werden. :: Korsantys Aufenthalt in Lbcrschlesien verboten. Nach einem Erlaß des Kommandierenden Generäls des 4. Armeekorps ist dem ehemaligen deutsches Ab geordneten Albert Korfanty, jetzt Beirat bei de« polnischen Negierung in Warschau, der Aufenthalt in Oberschlesieu nicht gestattet worden. . - :: Eine Polnisch« Volkshochschule in Dbcrschleske«. Oberschlefischen Blättermeldungen zufolge soll mit dem 1. Januar 1920 in Oberschlesien eine polnische Volks hochschule ins Lebeu gerufen werden. In den polni schen Zeitungen erscheinen bereits dementsprechend« .Aufrufe. Die Vorlesungen sollen abwechselnd in Kat- towitz, Beuthen und Hindenburg gehalten werden. :: Föhrs Bekenntnis zum T«utschtnm. Die Insel 'Föhr, die in der zweiten Abstimmungszone liegt, will deutsch bleiben. Das beweisen drei dieser Tag« auf der Insel abgehaltene und von Hunderten besuchte Versammlungen, die zwar von Agitatoren des dä nischen Wahlvercins einberufen worden waren, in ihrem Verla i» aber zu entschiedenen Kundgebungen für das Deutschtum der friesischen Bevölkerung wurden. Die Versammlung brach in stürmische Protestrufe aus, al» »er eir" der dänischen Redner beweisen wollte, daß »1« Friesen völujch zu den Nordgermanen, also zu »en Dänen gehörten, und als ein anderer Redner »ufforderte, dänisch zu stimmen. Daß kein guter Friess für dre Wiedervereiniguug mit den Dänen stimmen würde, wurde von allen Anwesenden mit Ausnahm« oon scch° durch Erheben von den Sitzen bezeugt. Mit veuiß ' r vaterländischen Liedern schlossen die Ver sammlungen. :: Tie Rückkehr der Tentschen ans dem Balti kum. Tie Eiserne Division marschiert zurück auf drei Straßen in die Gegend Vajohren. Die deutsche Le gion marschiert auf der große« Straße Schaulen— Tilsit. Ein Regiment der Eisernen Division, das mit ver Bahn eingetrosfen ist, wurde von dem Wehrkreis kommando 1 auf die Grenzübergangsstellen verteilt, uni die der Eisernen Division voranSziehenden Ver sprengte!. abzufangen nnd die Grenze gegen die der Eisernen Division folgenden Letten und Litauer zu schützen. Die Verteilung der zurNckkehrendeu Truppen wird so vorgenommen, daß irgendwelche größeren An sammlungen nicht entstehen. Das Generalkommando
