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r Politische Rundschau. ' ? — Berlin, 4. Dezember 191g. — Ein Gesetzentwurf über die Gewährung von Straf freiheit und Strafmilderung in Disziplinarverfah ren ist jetzt dem Reichsrat behufs Erteilung der erforder- kchen Zustimmung vorgelegt. Die Einbringung des Gesetz, entwurfs an die Nationalversammlung wird in allerkürze. ster Frist erfolgen. — Der zweite Nnterfuchung-au-schuß wird an «Schsten Montag wieder zusammentreten. Ob Generalfeld- marschall v. Hindenburg ein zweites Mal vernommen wird, tst noch zweifelhaft. — Die Aufhebung des BelagerungSzustan- des für Berlin steht unmittelbar bevor. Das ReichS- kabinett hat bereits einen entsprechenden Beschluss gefasst — Der Oberbefehlshaber in den Marken hat die Frei lassung der in Berlin noch in Hast befindlichen »venigen Lchutzhästlinge verfügt. ! I : — Der Allgerneln« deutsche G'e werk sch aftSbund richtet „an die Arbeiterschaft aller Länder^ einen Appell, in dem er sie ausforvert, mitzuwirken, damit die in Frank reich schmachtenden 4UU0VÜ deutschen Gefangenen in ihr« Heimat zurückkehren können. / — Die Wiedererrichtung der französischen Gesandtschaft in München ist eine beschlossene Sache. Man bringt dies in Zusammenhang mit den französischen Bestrebungen zur Errichtung eines von Norddeutschland getrennten Mittcl- und süddeutschen Staates. - , > I — Im Bereich der evangelischen Landeskirchen Nord- und Mitteldeutschlands sind bis jetzt über sieben Mil lionen Unterschriften für Erhaltung des christlicher Religionsunterrichts gesammelt. « :: Jusammentritt der Reichsschulkonferenz. Der Retchsschulausschutz hat beschlossen, daß die Reichs- kchustonserenz zu Ostern nächsten Jahres in Berlin stattsinden soll. Auf die Tagesordnung sollen fol gende Punkte gesetzt werden: 1, Schularten, Schul- zrele und organisatorische Zusammenfassung zur Ein heitsschule, 2. methodische Fragen und Bedeutung ein zelner Schulfächer (wie Arbettsunterrtcht) für das ge samte Schuswesen, 3. Lehrer und Lehrerinnen, 4. Schü ler und Schülerinnen, 5. Eltern (Elternbeiräte), 6. tech nische Vereinheitlichung des Schulwesens im Reichs, 7. Verwaltung des öffentlichen Schulwesens, 8. die Privatschulen in ihrem BerAltnis zum öffentlichen Schulwesen, 9. die deutsche Schule im Ausland. Die Zahl der Teilnehmer der Reichsschulkonserenz ein schließlich der Negterungsvertreter soll 400 nicht über schreiten. In erster Linie kommen für die Vertretung in Betracht Vereinigungen der Lehrkräfte an den ver schiedenen Schularten, pädagogische Vereinigungen all gemeinen Charakters, schulpolitische Vereinigungen, Vereinigungen konfessioneller oder weltanschaulicher Natur, soweit sie sich mit dem Schulwesen beschäf tigen und sich organisatorisch über das ganze Reich erstrecken. Ferner sollen hervorragende Einzelperso nen, bei denen auch Vertreter von Parlamenten und politischen Vereinen zu berücksichtigen sind, zur Teil nahme eingeladen werden. Nachträgliche Meldungen soll-n noch bis zum 31, Dezember entgegengenom men Werve». :: Auleihezeichnungen auch am Sonntag. Die Ar beitszeit der werktätigen Bevölkerung und die Geschäfts zeit der Banken fallen zusammen. Um es nun der werktätiger, Bevölkerung trotzdem zu ermöglichen, ohne Verlust an Arbeitszeit ihre Zeichnungen auf die Deutsche Spar-Prämienanleihe 1919 auszuführen, hat die Reichsbank ihre sämtlichen Bankanstalten ange wiesen, kommenden Sonntag, außerhalb des Gottes dienstes, Zeichnungen entgegenzunehmen. Ferner sind sämtliche Vermittelungsstelleir darauf hinqewiesen wor den, von sich aus ähnliche Erleichterungen in mög lichst weitem Umjange zu gewähren. :: Moraluutcrricht statt Religionöuiltcrricht. Die Fraktion der unabhängigen Sozialdemokraten hat in der Lichtenberger Stadtverordnetenversammlung folgen den Antrag gestellt: Der Magistrat wird beauftragt, Mittel zur Verfügung zu stellen, damit den Kindern, die nicht am Religionsunterricht' tetlnehmen, an dessen Stelle Moralunterricht erteilt werden kann. :: Vorübergehende Aushebung des Postgeheimnis ses? " Bekämpfung des Schleichhandels hat der Kommandeur des sechsten Wehrkreises Westfalen auf Antrag des Retchskommissars Severing die Kontrolle verdächtiger Postpakete bei den Ausgabestellen ange ordnet. Die Verordnung ist vom Reichspostmintster un ter Hinweis auf das Postgeheimnis beanstandet und die Kontrolle verboten worden. Der Reichs- kommiftär hat infolgedessen jetzt die vorübergehende Aufhebung der Bestimmungen über das Postgeheimnis bet der Reichsregierung beantragt. :: Tie Loslösuugsbcstrcbungen in Kehl. Die Be strebungen für einen Anschluß des Brückenkopfes Kehl an Frankreich sind in den letzten Wochen immer deut licher hervorgetreten. Die in Kehl begründete Vereini gung, welche den Anschlußgedanken vertritt, versucht tn den Ortschaften des besetzten badischen Gebietes in Versammlungen Propaganda für ihre Zwecke zu ma chen. Französische Verwaltungskreise behaupten, der Brückenko z Kehl sei unbedingt zum Schutze von Straß? burg nötig. :: Keine Bestrafung der Baltikumtruppen. Der ostpreußische Oberpräsident Wtnnig erklärte in Tilsit einem Pressevertreter, daß die Neichsregierung vor aussichtlich von einer Bestrafung der Baltikumtrup- pen wegen Nichtbefolgung der Nückkehrbesehle absehen werde. Die lettische Kriegserklärung sei nicht auf di« leichte Schulter zu nehmen, zumal Gerüchte umlau en, daß die litauische Regierung dem lettischen Bei- Piel folgen werde. Es sei immerhin möglich, daß ich lettisch-litauische Banden und einzelne Truppen elle auf ostpreußisches Gebiet begeben, was die ohne hin schon schwierige LG« Ostpreußens aufs äußerst« verschlimmern würde. Entschlüsse zur Abwehr seien noch nicht gefaßt. — Die Störungen des Abtransportes aus dem Baltikum durch die Litauer dauern an. Bis zum 3. Dezember sind 14 430 Mtlitärpersonen m Deutschland etngetroffen. - :: Ler Deutsche Städtctag zum Elektrisierungsgesetz, Der Hauptausschuß des Deutschen Städtetages, zu dem mehr als 60 Städte Vertreter entsandt hatten, erhebt entschieden Einspruch gegen die Art und Weise, wi« der der Nationalversammlung vorliegende Gesetzent wurf betr. die Sozialisierung der Elektrtzitätswirtschaft In Sie Entwickelung der kommunalen Betätigung aus dem Gebiete der ElektrtzitätSwirt chast eingretfe. Eine Ordnung der Elektrizität-Wirtschaft, welche die von den Kommunen feit Jahrzehnten mit Erfolg betrieben« Kommunalisierung der Elektr zitätSwirtschaft ab- schneide, welche die Stellung der Kommunen tn ge mischtwirtschaftlichen Unternehmungen zugunsten de, Reich-Verwaltung beseitige, welche sogar die wohler- worvenen vertragsmäßigen Ansprüche der Kommunen auf Erwerb privater Werke durch einfache Gesetzes bestimmung aufhebe, bedeute eine gewaltsame „Entkommunalisterung" der Elektrizität-Wirt schaft, welche nicht annehmbar sei. :: «egen den Mißbrauch »es Alkohols in »er Reichs- wehr. Der Reichswehrminister hat eine Verfügung über den Mißbrauch des Alkohols in der Reichswehr erlassen. Als Mittel zur Bekämpfung werden in der Verfügung genannt: tn erster Linie das Beispiel aller Vorgesetzten, dann das Verbot, an ReiHswehrange- hörige, die sich einem verantwortungsreichen Dienst unterziehen sollen, Alkohol zu verabreichen, und end lich das Verbot, den Bestrebungen zur Bekämpfung des AlkoholiSmus entgegenzutreten. :: Amtsniederlegung bürgerlicher Stadtverordneter. In Calve bei Magdeburg legten die bürgerlichen Stadt verordneten ihr Amt nieder, nachdem es zwischen ihnen und der sozialdemokratischen Mehrheit zu scharfen Zu sammenstößen gekommen war, wobei die bürgerlichen Stadtverordneten für die Gewährung einer Beschaf- ftmgsbechilfe und erhöhte Teuerungszulagen an die städtischen Beamten und Angestellten und Lehrer ein- traten, di sozialdemokratischen Stadtverordneten aber die Angelegenheit weiter hinausschieben wollten mit der Begründung, daß die Lage der Arbeiter nych weit schlimmer sei. Kampfansage »er Unabhängigen. Aut dem Parteitag der U. S. P. D. in Leipzig führte Crtspien-Berlin in seinem Raferat über „Programm und Taktik der Partei" u. a. aus: „Wir dürfen nicht liebäugeln mit den Noskesozialisten und ihrem Anhang. Die Diktatur ist notwendig, um dfe bürgerliche Demokratie niederzurkngen. Wenn je mand sich Demokrat nennt, muß man ihn fragen, ob er bürgerlicher oder sozialistischer Demokrat sei. Durch Diktatur kommen wir zur wahren Demokratie. Das muh doch jeder verstehen, selbst wenn er so niedrig eingeschätzt wird, um Präsident der bürgerlichen Repu blik zu sein. Für den nächsten 9. November werden wir vorbereitet sein, und wjr wer- den dann gewillt sein, die Diktatur festzuhalten. Wenn man unseren Willen, die Pflichten für die Menschheit zu erfüllen, hindern sollte, so werden wir Gewalt der Gewalt entgegensetzen." Em Antrag» die Rede Crispiens als Agitationsbroschüre drucken und Verbrei ter, zu lassen, wurde stürmisch begrüßt. Orlando italienischer Kammerpyäskdent. In der italienischen Kammer wurde der Kandidat der Regierung, der frühere italienische Ministerpräsi dent Orlando, mit 251 Stimmen zum Kammerpräsi denten gewählt. Der Kandidat der Sozialisten Laz- zart erhielt 143 Stimmen. , . Rundschau im Auslände. * Ungarn hat von der Entente Fid Einladung zu, Friedenskonferenz erhalten. ; Im Anschluß an Vie blutigen Zusammenstöße in Mai land, Florenz und Rom hat die sozialistische Parteilei tung den Allge mein-Aus st and tn ganz Italien beschlossen. j Nach Pariser Meldungen haben die amerikani schen Vertreter in Paris ihre Abreise verschoben mit Rück sicht darauf, daß die deutsche Negierung das Protokoll noch nicht unterschrieben hat. ; Der englische Generalstaatsanwalt hat gegen db internierte Besatzung der bei Scapa Flow versenkten deut schen Flotte das Gerichtsverfahren einleiten lassen. » Frankreich: Lie Elsatz-Lochringer gegen »en Militärdienst. ; Die Einziehung der Elsatz-Lvthringer in die franzö sische Armee hat großen Unwillen unter der Bevölkerung yervorgerufen. Auch nationalistische Blätter kritisieren ob Tatsache, daß,die von Clemenceau bereits am 16. Novem ber genehmigte Verordnung erst jetzt in Elsaß-Lothrtnger bekannt gegeben wird. Man befürchtete französischerseitt offenbar, daß eine frühere Bekanntgabe dieser Verordnung Vie Wahlen beeinflußt hätte. — Im lothringischen Industrie gebiet machen sich neue Lohnbewegungen der Arbeiter be merkbar. Die Arbeiter der großen Hütten-, Eisen- unk Stahlwerke haben Entschließungen gefaßt, die sich für di« Sozialisierung der Betriebe aussprechen. Dis neuen Forde- rungen der Arbeiter wurden dem Kommissar der Revublil für Lothringen übermittelt. Rußland: Ravet auf der Torpater Konferenz. k Einer Meldung der „Politiken" zufolge wurde zo der in dieser Woche zusammentretenven Konferenz in Dor- Vat seitens der estländischen Regierung der frühere Mini ster des Aeußeren Proska, seitens ver Sowjetrepublik Kra- sin, Joffe und Radek ernannt. Radek ist am Donnerst«, aus der Schutzhaft in Berlin entlassen worden und wirl sich sofort zur Teilnahme an den Friedensverhandlungei nach Dorpat begeben. i Amerika: Wilsons Botschaft an den Kongreß. ? In seiner Botschaft an den Kongreß behandelt Präsi dent Wilson das Streikrecht der, Arbeiter. Der Aufbau bei Arbeitsgrundsätze in dem Völkerbund weise der Jndustrl, Wege zur Versöhnung. Die Regierung müsse das Rechl des Mannes auf Arbeit für menschliche Zwecke insgesamt anerkennen. Die Arbeit dürfe nicht länger als Bequem lichkeit betrachtet werden. Das Recht des Arbeiters ach Streiks sollte anerkannt und durch kein Vorgehen gestöri werden. Ein Recht stehe aber über jenem, daß sei dai Recht der Regierung, ihr Volk zu beschützen und ihre Machl und ihre Majestät gegen jede Klasse zu behaupten. In eine: Sonderbotschaft an den Kongreß verlangt Präsident Wil son die unveränderte Annahme der Grund- Prinzipien des Versailler Vertrages. Prozeß Marloh. Lie Erschießung von 2» Matrosen der Bokks- marinevivision während der Märzunruhen in Berlin soll, wie au» einer zur Zeit vor dem Gericht der 20. Neichs- wehrbrrgade tn Berlin schwebenden Verhandlung her vorgeht, vom Oberleutnant Marlok» bewirkt worden Sport und Verkehr. X Ein nenes Ivo von Mark-Rennen. Für die klas sischen Prüfungen 1920 Deutsches St. Leger, Union- Rennen, Preis ver Diana und Großer Preis von Berlin sind die Ausschreibungen geändert worden und sehen eine bedeutende Preiserhöhung vor. Das Deutsche Saint-Leger wurde von 50 000 auf 100 000, das Union-Rennen von 50 000 auf 80 000 Mark, der Preis der Dimm von 27 000 Mark auf 70 000 Mari und der Große Preis von Berlin von 100 000 aus 130 000 Mark erhöht. Der Große Preis von Berlin wird damit die wertvollste deutsche Prüfung, da er nach der Aufbesserung noch um 5000 Mark im Preise höher steht als das Deutsche Derby. festig obwohl eine Anwendung von Waffen nicht nötig gelvesen wäre. Marloh hatte am 11. März dS. IS. auf Befehl de- damaligen Führers der Berliner Fretwtllrgentruppen Oberst Reinhard mit Hilfe von 60 Mann etwa 300 Matrosen festgenommen, die angeblich zu einem Löh- nungsappeu m der Französischen Straße zusammcn- gekommen waren. Da Marloh befürchten muhte, der Uebermacht zu erliegen, und andererseits Befehl zum rückftchtslosen Durchgretfen hatte, suchte er 30 Matro sen unter den 300 Festgenommenen aus und ließ sie erschießen. Nur ein Matrose von den 30 Mann na mens Lewien vermochte sich zu retten, indem er sich nach inner Verwundung tot stellte. Bei seiner Vernehmung rechtfertigt der Ange klagte diese drakonische Maßnahme mit dem bekannten Befehl des Oberkommandierenden, wonach alle Leute, die sich mit den Waffen tn der Hand zur Wehr setzen, sowie auf der Tat ertappte Plünderer erschossen wer den sollen Im übrigen berief er sich auf einen Be- fehl des Obersten Reinhard, zu erschießen, was er könne. 150 Mann sollten erschossen werden. Oberst Reinhard, der bis zur Klärung dieser Angelegenheit zur Zeit als Führer der Retchswehr- brigade beurlaubt ist, bestätigte bei seiner Verneh mung, den Oberleutnant Marloh darauf aufmerksam! gemacht zu haben, daß er rücksichtslos vorgehen solle und müsse, daß Leute, die, mit den Waffen in dsr Hand, sich zur Wehr setzten, entsprechens dem Er laß des Oberkommandierenden in den Marken, er- schossen werden sollen, ebenso Leute, die beim Plün dern erwisch: worden seien. Als Marloh mehrmals dringend um Unterstützung gebeten habe mit der Begründung, daß sich auf der Straße ein Auftauf vorbereite und die Gefahr nahe liege, da' die Truppen der Uebermacht erliegen wür den, habe er Leutnant Marloh den telephonischen Beseh: übermitteln lassen, von der Waffe Gebrauch? zu machen. Die beste Unterstützung sei die Kugel. Bor allem habe er aber zu energischem Auftreten aufge fordert, damit ein Unglück vermieden werde. Einen Befehl, 150 Mann zu erschießen, der Marloh durch eine- anderen Offizier übermittelt worden sein soll, habe er nicht gegeben. Marloh habe vielleicht einen von ihm gegebenen Befehl nicht ganz richtig übermittelt bekommen oder zu scharf aufaefaßt. ES folgte die Vernehmung des Hauptmanns o. Kessel, damaligen Oberleutnants und Führers der dritten Streifkompagnke. Der Zuge bekundet: „Al- die Nachricht über die bedrängte Lage der Abteilung des Oberleutnants Marloh kam, gab mir Oberst Rein hard eine Darstellung der Lage tn der Französischen Straße? er war tn ziemlich starker Erregung und gab mir eine Anweisung; es kam ihm vor allen Dingen daraui an daß das Kommando dort nicht ntederge- macht würde. Oberst Reinhard sprach sich sehr schart gegen die Volksmartneoivision und ihren Treubruch ans und sprach die Absicht aus, daß eigentlich die ganzr Gesellschaft an die Wand gehörte. Er wies dann aus den Befehl Noskes und Lüttwttz hin, es müsse nach diesen Befehlen gehandelt werden und er machte mich verantwortlich dafür, daß nach den ge gebenen Befehlen gehandelt würde und der kleinen Mariohfchen Schar nichts Böses passiert. Dies war die allgemeine Anweisung, einen Befehl zum Erschie ßen hat er nicht gegeben, auch nicht die Zahl 160 genannt. Ich habe dann zu Leutnant Wehmeyer gesagt! „Gehen Sie zu Akar loh und sagen Sie ihm: Oberst Reinhard sei wütend, daß er so wenig energisch vor gehe, er solle rücksichtslos vorgehen und wenn 150 dabei liegen bleiben sollten. Ich habe ihn auch noch auf die Befehle von Noske und Lüttwitz hingewiesen und gesagt: Marloh müsse danach alles, was ersch ossen werden mutz, erschie ßen. Alk direkter Vorgesetzter habe ich Marloh kei nen bestimmten Befehl zum Erschießen gegeben, aber doch keine- Zweifel gelassen, daß unbedingt energisch vorgegangen werden müsse." Aus Stadt uno Land. " Bestialität der französischen Koloniältruppc«. Von .einem aus dem. besetzten Gebiet zurückgekehrten Angehörigen der Reichswehr wird folgendes mitgeteilt: In Saarbrücken wurde beim Verkauf eines Dunghau- fens an der sogenannten Joffrekaserne, der früheren deutschen Ulanenkaserne, in der franzöjische Kolonial, truppen untergebracht sind, vier Leichen junger Atod- chen gefunden. In Saarbrücken und Umgegend wer den im ganzen acht junge Mädchen vermißt, die woh! aus gleiche Weise ein Opfer bestialischer Roheit der französischen Kolonialtruppen rieworden sind. In be» Prekle des besetzten Gebietes dürfen natürlich derartig« Nachrichten nicht verbreitet werden. Die Erbitterung der Bevölkerung aller Schichten gegen die französische Schandwlrtschaft wächst von Tag zu Tag. " Tas Groscherzogsschlvtz als Kurhaus. Das groß- herzogliche Schloß in Neustrelitz, das von dem verstorbenen Groscherzog Friedrich und seiner Mutter zuletzt bewohnt war, wird jetzt, nachdem anch die Her- zoginmutter für immer nach Dänemark ttbergestedelt ist, an eine Berlin-Hamburger Großfirma verpachtet um mit seinen Nebenbauten und Gartcnanlagen zv einem Kurhaus eingerichtet zn werden.