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Weitere Ein-chräniung deö Personenverkehrs? OfslzM wird gemeldet: Tie drohende Kvhlenuvt hat das Neichswirtschafts- mnnslernlm zn dem Beschlusse veranlaßt, auf weitere wesenlliche Emschrmüungeu des Persvueuverkehrs hin- zmuiriein ^n Oberschlcsie» wird für einige -leit die nahezu völlige Einstellung des Perso nenverkehrs als notwendig angesehen Ter vrcußische Minister der ösfeutlichen Arbeiten Los von Preußen! Trimborn über die Lvslösnngsbcstrcbungen. Aut dein Parteitag des rheinischen Zentrums sprach Geheimrat Trimborn über die allgemeine po litische Lage. Trimborn ist bekanntlich — sogar im Gegensatz zu der Mehrheit der Zentrumsfraktion der Preußischen Landesversammlung — stets für eine mög lichst weitgehende Selbständigkeit der Nheinlande gegen über Preußen eingetreten und war mit an erster Stelle bei den Loslüsungsbestrebungen der Nheinlande von Preußen tätig. In diesem Sinn hielt sich auch seine Rede. Er führte u. a. aus: Daö Zentrum war streng föderalistisch. Auch hier Hal es dem Wandel der Zeiten Rechnung getragen. Es hat dte Verstärkung der Rcichsgewalt unterstützt. Der Einheitsge- danle hat auch in unseren Reihen große Fortschritte ge macht. Das mar nach dem Wegfall der Dynastien durch aus richtig. Das Zentrum will de» Einheits staat, aber nicht den zentralistischen, sondern den dezen tralisierten. Es gibt seine föderalistischen Grund gedanken nicht auf, es paßt sich lediglich den veränderten Zeitvcrhältnissen an. Es bleibt der Gedanke bestehen, daß im Gegensatz zu dem zentralisierten Einheitsstaat, wie ihn Frankreich darstellt, die Glieder des einheitlichen Gesamtorganismus sich der mit den Lcbensinteressen des Ganze» verträglichen Selbständigkeit erfreuen sollen, da mit sie ihre kulturelle und wirtschaftliche Eigenart Pflegen können. Diese Selbständigkeit kann nicht mehr die alte föde ralistische sein, weil das Reich leinen Bund der Fürsten und ihrer Staaten, keine Föderation mehr ist. Wir haben leine Bundesstaaten mehr. Die Glieder sollen aber auch nicht zu Provinzen degradiert werden. Sie sollen sich einer größeren Autonomie erfreuen, als sie gemeiniglich mit dem Begriff Provinz verbunden wird. Sie sollen nicht sou veräne — aber autonome Selbstverwaltungslürper, wenn ste wollen — werden, so autonom wie cs init einer starken Reichsgewalt verträglich ist. Um für diese Entwickelung die Bahn frei zn machen, ist der A r t i l e l 18 der Verfassung geschaffen worden. Ter Artikel 18 verurteilt alle Bestrebun gen, Teile des Reiches von diesem ablösen zu wollen. Innerhalb des Reiches ist eine Gebietsänderung oder Neu bildung von Ländern nur auf dem im Artikel 18 geöff neten Wege zugelassen. Bis zur Schaffung des Artikels 18 waren dahingehende Bestrebungen unter Umständen Landes verrat. Der Artikel 18 hat für sie einen legalen Boden, geschaffen. Artikel 18 erklärt die Gebietsänderung und Neugliederung zur Reichssache. Ein überwiegendes Reichs- tnteresse muß vorliegen. Ein Reichsgesetz ist erforderlich. Es ist keine intern preußische Angelegenheit, das Reich hat schließlich zu entscheiden, ob die in Preußen beabsichtigte Provinzialautvnonne den Bedürfnissen nach Neugliederung des Reiches genügt oder nicht. Ziel ist, eine Gliederung des Reiches herbeizuführen, die der wirtschaftlichen und, kul turellen Höchstleistung des Polkes entspricht, die im Inter esse des Ganzen die wirtschaftliche und,kulturelle Eigenart zur vollen Entfaltung lommen läßt, die eine sonstige De zentralisation und Selbstverwaltung ermöglicht. Diesem Ideal entspricht die heutige Gliederurm nicht, insbesondere nicht der stammeSmäßigen Eigenart. Preußen mutz im Reich aufgehen. Es gibt Aufgaben, die nur ein großer Staat erfüllen kann. Nicht Hatz gegen Preußen ist unser Motiv. Das alte Preußen hatte eine große Mission! Die tst heute erfüllt. i Tie overMesischie Frage. i Der 16. Ausschuß der preußischen Landesversamm- - kung (betreffend Selbständigkeit der Pro vinzialverbände) hat seine Beratungen mit dem vom Zentrum beantragten Gesetzentwurf, betr. die Er richtung einer Provinz Oberschlesien, be gonnen. Ter Berichterstatter, Abg. Beyer-Oberschlesien (Ztr.) führte aus, daß in Oberschlesien nicht allein die dort wohnenden Polen, sondern vornehmlich die Katholiken als solche stets von der alten Regierung sehr schlecht behandelt seien. Bei 90 Prozent Katho liken unter der oberschlesischen Bevölkerung habe man unter den Beamten dort nur 10 Prozent Katholiken, die zum Teil noch aus anderen Provinzen herangeholt seien. Wenn man da den Wünschen der Polen und Katholiken nicht sofort nachkomme, könnte die Abstim mung in Oberschlesien sehr zu ungunsten Preußen- Deutschlands ausfallen. > Ter Minister des Innern gab zu, daß das «lte Regiment in Preußen während des Kulturkampfes Igroße Ungeschicklichkeiten begangen habe. Tas liege Uber in der Vergangenheit. Tie neue Regierung habe der katholischen Bevölkerung in Oberschlesien Entgegen kommen gezeigt. Man habe einer selbständigen Pro vinz Oberschlesien im Prinzip zugebilligt, jetzt habe man weiter einen selbständi gen Staat für Ober schlesien im Rahmen des Teutschen Reiches verlangt. Mn selbständiger Pufferstaat Obcrschlesien sei unan nehmbar, denn darin liege die Gefahr des Ueber- jgangs an Polen. Schon die Errichtung einer Provin- Dbcrschlesien erfordere äußerst schwierige Auseinander setzungen mit der ganzen Provinz. Tas lasse sich in B Wochen vor der Abstimmung gar nicht alles machen In erster Linie müßten jetzt die kommunalen Wahler an Oberschlcsien durchgeführt werden, da die Arbeiter «rnstlich dahin drängten, weil sie in den kommunaler Verwaltungen nicht ausreichend Vertreter haben. Ten Drängen müsse man folgen, nm die Radikalisierung der Arbeitermassen zu verhindern. In der Debatte entschieden sich die De^itschnatio- Kalen und Demokraten für die selbständige Provinz Lberschlesien, die Sozialdemokraten verhielten sich ab wartend und enthielten sich der Abstimmung. Ter Aus schuß nahm dann mit 12 gegen 11 Stimmen den Zen trumsantrag an. Tie Hauptbestimmungen sind: Aus der Provinz Schlesien werden die beiden Provinzen lOberschles icn, bestehend aus den Kreisen des Re- oierungsbezirks Oppeln, und U n t e r sch l e s i e n, be stehend aus den Kreisen der Regierungsbezirke Breslau und Liegnitz, gebildet. Tie Teilung der Provinz Schle sien tritt mit dem 1. April 1920 in Vollzug. Ter Negiernngsvorschlag für die Autonomie Ober schlesiens wurde abgelehnt. wurde ersucht, sofort in eine Prüfung dieser Frage cinzutreten und die erforderlichen Maßnahmen zu treffen Bei einer starken Einschränkung des Personen verkehrs hofft man, nicht nur mehr Eisenbahndiensd- kohle für den Güterzugbetrieb verfügbar zu machen, sondern auch durch Entlastung der Strecken, Bahnhöfe und Werkstätten, sowie durch Beförderung von Güter zügen mit Personenzuglokomotivcn einen günstigen Ein fluß auf den Abtransport der Kohle, inbesondere im oberschlesischen Revier, zu erreichen. Die Schwierigkeiten, die eine Durchführung der Einschränkungen des Personenverkehrs mit sich brin gen, werden nicht verkannt. Die Kohlenkrise mit ihren vernichtenden Folgen für das deutsche Wirtschaftsleben macht jedoch außerordentliche Maßnahmen erforder lich. Betont muß werden, daß diese Verkehrsbeschrän- kungen nur für einen vorübergehenden Zeitranm in Aussicht genommen sind, bis es gelungen ist, die Bestände der lebenswichtigen Betriebe und der Eisen bahnen aufzufüllen. Der KaUerprozetz. Die Gerüchte über den Kaiserprozeß lauten heute so, morgen anders. Offenbar weiß man „drüben" nicht, was man will und kann. Lloyd George für schnellste Verurteilung des Exkaisers. In Pariser diplomatischen Kreisen glaubt man zu wissen daß Lloyd George anläßlich seiner letzten Anwesenheit in Paris im interalliierten Obersten Rat dte Frage der Auslieferung des Exkaisers aufgeworfen hat, die so lange etwas in den Hintergrund getreten war. Lloyd George erklärte, alles tun zu wollen, was in den Grenzen seiner Macht liege, daß die Aburteilung Kaiser Wilhelms ll. so rasch wie mög lich durchgeführt werde. Braunschweig gegen die Anab hängigen. Bei den am Sonntag in den Städten Braun schweig, Wolfeubüttel, Blankenburg, Helmstedt und Bad Harzburg vocgeuommenen Magistratswahleu (Wahlen zum Nat der Stadt) haben die Unabhängigen eine glänzende Niederlage erlitten. In der Stadt Braunschweig wurde der bisherige Oberbürger meister gegen den Kandidaten der Unabhängigen mit überwältigender Stimmenmehrheit wieder gewählt. Von den fünf besoldeten Magistratsmitgliedern werden die Unabhängigen mit einem in eine aussichtslose Stich wahl, von den sieben unbesoldeten mit einem in eine Stichwahl und mit einem vielleicht zu einem Sitze kommen. In Wolfenbüttel siegte die bürgerliche mit den Mehrheitssozialtsten vereinigte Liste. In Bad Harzburg erhielt der ehemalige Unabhängige braun schweigische Ministerpräsident Sepp Oerter nur etwa 30 Stimmen. In Helmstedt und Blankenburg ging die Liste der vereinigten bürgerlichen Parteien und 'Mehrheitssozialisten glatt durch. i Ein Bergeltungsakt. Wie die „Braunschweigische Landeszeitung" mel det, ist der „Volksfreund", das Organ der Braun schweiger unabhängigen Sozialisten, in der vergan genen Nacht von den rechtmäßigen Eigentümern, den Braunschweiger Mehrheitssozialisten, unter dem Schutz vonReichswehrtrupPen inBesitz ge nommen worden. Die unabhängigen Sozialisten hatten den „Volksfreund" in der Revolutionsnacht im November vorigen Jahres besetzt, obgleich die Zei tung nach der Spaltung der alten Partei durch Ge richtserkenntnis den früheren Inhabern der Firma Nieke u. Co. (Mehrheitssozialisten) zugesprochen wor den war. -'Annunzios wachsende Macht. Das Heer geht zu ihm über. Die italienische Negierung hat den Kommandan ten der 8. Armee Nositant seines Postens enthoben, weil er nicht rechtzeitig' Maßregeln zur Abwehr des Handstreiches auf Fiume ergriffen hat. An seine Stelle tritt der Admiral Gagni. Immer neue Truppenteile treten zu d'Annunzio über. Sechs Kompagnien der Bri gade Florenz, die nach Fiume gesandt worden waren, haben ihre Einheit verlassen und sind in die Stadt eingezogen. Ein Brigadegeneral aus einer Stadt, deren Name nicht genannt wird, hqt d'Annunzio mit geteilt, daß seine Brigade bereit sei, auf den ersten Ruf zu seiner Unterstützung nach Fiume zu mar schieren. Trotz der Blockade wird Fiume von venezianischen Häfen aus mit allem Nötigen ver sorgt. Am Sonntag ist ein Eisenbahnzug mit Lebens mitteln dort «»gekommen. Heer und Marine in ihrer Mehrheit stehen zu d'Annunzio, der der Bewegung eine immer größere Ausdehnung zu geben sucht. In einem Aufruf an die Venezianer, den „Cor- ricre della Sera" wiedergibt, bezeichnet d'Annunzio sich als obersten Führer sämtlicher Truppen und Schiffe in Fiume uud fordert die Venezianer auf, sich ihm a n z usch l i eß e n und das Joch der italieni sch e n N c g i c r u n g a bz u s ch ü t te l n. Eine ähnliche Aufforderung hat er auch au die Gesinnungsgenossen in dcrLombardei gerichtet. „Corricre della Sera" beschwört d'Annunzio, von seinen Unternehmungen abzulassen die zum Bürgerkriege führen müßten. Die Sozialisten erhoben weiter schärfsten Pro test gegen das Abenteuer von Fiume. Die Parteilei tung des Gewerkschaftsbundes erklärt, die jetzigen Er eignisse seien eine Periode des großen Kampfes, den der italienische Militarismus und die italienische Schwerindustrie zur Behauptung ihrer Stellung führten. Ter Oberste Nat der Entente beschloß, in der Fiumec Angelegenheit nicht e i u z u g r e i f e n, es sei denn, daß die itali-nische Regierung sich zur Regelung der Lage als unfähig erweise. l Politische Rundschau. — Unliebsame Vorkommnisse der letzten Zeit haben dem Reichswehrminister Veranlassung gegeben, den Truppenteilen das Voran trag en schwarz-weiß-roter Fahne» ! beim Marsche durch ihre Garnisonen usw. zu verbieten. — Ein Berliner Zentrumsparteitag forderte von der Parteileitung die Einberufung eines Reichsparteitags des Zentrums noch im Oktober. Gleichzeitig sprach die Versammlung den Parteiführern das Vertrauen aus, daß sie weiter im Geiste der Gründer der Partei alles einsetzen werden, um die christlichen Grundsätze im deutschen Staatö- GesellschaftS- und Wirtschaftsleben Vurchzusetzen. — Der ehemalige König von Bayern ist in Sigmaringen bei seinem Schwiegersohn, dem Fürsten von Hohenzollern. zum dauernden Aufenthalt eingetroffen. — Die Nachricht, daß die Regierung Zöller in Bir kenfeld wieder durch die alte Regierung ersetzt worden sei, entbehrt jeder Grundlage. :: Genügend Lebensmittel für Deutschland. „Twe- graaf" meldet aus Brüssel: Der Interalliierte Oberste Wirtschaftsrat befaßte sich mit der Frage der Lebens mittelversorgung. Die Schwierigkeiten bei dem gro ßen Bedarf Deutschlands an Lebensmitteln und Roh stoffen bestehen in der Bezahlung. Nach den Be richten, die dem Nat vorliegen, sind in der Welt genügend Lebensmittel vorhanden, um alle Länder zu versorgen. Schwierig ist die Transport- und die SchiffSräumfrage. Die Berichterstatter erklärten, daß die Wollvorräte ausreichend sind, die Baum- wollvorräte sind geringer. Eine gerechte Verteilung läßt sich jedoch hier ermöglichen. Die Flachsvor räte sind vollkommen unzureichend. Um die Ver teilung der Lebensmittel und Rohstoffe zu sichern, werden beratende Ausschüsse in allen alliierten Län dern errichtet. Deutschland wird versorgt werden. Es soll jedoch vermieden werden, daß D eutschland bald'ein Konkurrent der Länder wird, die durch den Krieg gelitten haben. :: Deutsche Sachverständige im zerstörten Gebiet. Am Dienstag beginnt die Bereisung der wiederauf zubauenden französischen Bergwerksbezirke. Sie er folgt in zwei verschiedenen Gruppen mit je fünf deut schen Sachverständigen und dehnt sich über drei Tage aus. Am Donnerstag beginnt dann die Bereisung für die Aufräumung der zerstörten Gebiete Frank reichs, und zwar in vier Gruppen mit je vier deut schen Sachverständigen. :: Tic Nationalversammlung wird nach ihrem Wie- derznsammentritt (am 30. September) in Berlin eine Fülle von Aufgaben zu erledigen haben. In erster Linie gilt es, das neue F i n a n z p r v g r a m m des Reiches, vor allem die neue Einkommensteuer, zu Nberaten Voraussichtlich werden diese Arbeiten die Nationalversammlung bis zum Frühjahr 1920 beschäf tigen. Es ist daher nicht daran zu denken, daß die Nationalversammlung vor diesem Zeitpunkt auf gelöst werden wird. Die Wahlen zum ersten Reichs tag der deutschen Republik ebenso wie die Wahl des ersten Reichspräsidenten — Ebert ist nur Provisori scher Präsident — werden daher nicht vor dem Früh jahr 1920 angesetzt werden. :: Tis Nntcrbchördcu des Neichsschahamtes, die jetzt' durch das ganze Reich errichtet werden, heißen Landesflnanzämter. Es sind 24. Von diesen erhält Preußen zwölf, Bayern drei, Sachsen zwei; die übri gen sieben werden auf Württemberg, Hessen, Baden, Bremen mit Oldenburg, beide Mecklenburg mit Lübeck, Hamburg und endlich die Thüringischen Staaten (mit Sitz in Erfurt) verteilt. An der Spitze eines Landes- Finanzamtes wird ein Präsident stehen, dem drei Direktoren als Leiter der drei Abteilungen des Am tes unterstellt sind. Der Abteilung l sind sämtliche direkten Steuern, die Erbschaftssteuer und die Reichs- Stempelabgaben zugeteilt. Der Abteilung ll fallen die Zölle und Verbrauchssteuern zu, der Abteilung III endlich untersteht die Verwaltung des reichseigenen Vermögens. Dieser Abteilung soll in Zukunft auch die Verwaltung des gesamten Heeresgutes zufallen. Es steht zu erwarten, daß die neue Organisation bereits am 1. Oktober dieses Jahres in Kraft tritt. :: Wieder einmal Reform deS Nachrichtendienstes. Der Ministerialdirektor Rauscher, Pressechef bei der Reichsregierung, ist von seinem Erholungsurlaub aus der Schweiz zurückgekehrt. Er dürfte die Neuorgani sation des Nachrichtendienstes alsbald in die Hand nehmen. Das neue Nachrichtenamt wird sein Heim im Palais des Prinzen Friedrich Leopold aufschlagen. Die Negierungspresse und die demokratische werden voraussichtlich je einen ständigen Vertreter bet der Pressestelle haben. Die Presse kann diese ewigen „Reformen" na türlich aushalten. Sie ist ja anpassungsfähig genug, und schließlich verträgt sie auch allerlei. :: Tie Engländer im Nheinlande. „Morning Post" meldet: Es ist beschlossen worden, neben der im Rhein land als Garnison befindlichen Brigade noch eine bri tische Division daselbst zu belassen. :: Neber die Kriegsgefangenen in Sibirien haben die Abgeordneten Neumann (Barenberg) und Matschke witz folgende Anfrage eingebracht: Zeitungsnachrich ten zufolge sollen an deutschen Kriegsgefangenen in Sibirien sich noch 1000 Offiziere und 18 000 Mann schaften befinden — darunter viele preußische Staats angehörige —, die seit mehr wie einem Jahre gänzlich von jedem schriftlichen Verkehr mit ihren Angehöri gen abgeschlossen sind. Ist die Preußische Staatsregie rung in der Lage, Aufschluß über das Los dieser Bedauernswerten zu geben, und in welcher Weise gedenkt die Preußische Staatsregierung bei der Neichs- regiernng einzuwirken, daß ein gesicherter schriftlicher Verkehr der in Sibirien sich noch befindenden Kriegs gefangenen niit der Heimat angebahnt wird, und welche Maßnahmen gedenkt die Preußische Staatsregierung durch die Neichsregierung herbetzuführen, um in Er fahrung zu bringen, wann und auf welchem Wege eine schnelle Heimkehr der Kriegsgefangenen aus Si birien zu erwarten steht. :: Neue Grcnzschntzmaßnahmcu i» Oberschlcsien. Die Beunruhigung der GrenzbevöKeruug in Oberschlesien durch Uebergriffe bewaffneter Banden hört noch immer nicht ans. Ueberfälle auf einzeln liegende Gehöfte in Verbindung mit Verschleppungen von Einwohnern und