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grstohlrn und abgrstochen. Wie die sofort angesteMen Nach, forschungen «rgabm, ist die Kalbe auf einem Karren nach Neustadt tranrporiirrt worden und konnte früh in einem NeuslS^t« Restaurant beschlagnahmt werden. Al» mutmaß, ltche Täter kommen zwei Knecht« de» Herrn Schuster in Betracht, die flüchtig lind. Letzte Rachrichte«. Aufhebung der Blockade. Versailler, 12. Juli. Der oberste Rat der Alliierten hat ta seiner gestrigen Nachmittag-Sitzung beschlossen, die Blockade D rutsch land» von Henle, 12. Jnli, ab anstnhede«. Die Aufhebung der Blockade. Rotterdam, N. Juli. Laut einer Time»". Meldung be- schloß der Fünserrat auf Veranlassung de» obersten Wirt- schaft»rat«» zugleich mit der Aushebung der Blockade die Aushebung der Vlies,«nsur, um die sofortige Wiederaufnahme de» Handel» mit Deutschland zu ermöglichen. Die Befugnisse der Strafgerichte. Laut „Daily Mail ' werden die Militärgerichte zur Ab urteilung der Deutschen, die vergehen» gegen die Krtegrge- setz, beschuldigt sind, zur Verhängung der Todesstrafe be- rechiigt sein. Die Angeschuldigten dürfen sich ihr« Der- leidiger selbst wählen und Zeugen au» Deutschland und anderen Ländern benennen. Die Verhandlungen werden öffentlich sein. Protest der Dualaleute gegen den Raub der Kolonien. Den Protesten au» allen deutschen Gaurn gegen den Raub unserer Kolonien durch die Entente schließen sich in einem Schreiben an dir Nationalversammlung auch die Duala- leute an. Sie geloben der sozialen Republik unverbrüchliche Treue und wollen alle» daran setz-n, um mit dem neuen Deutschen R tL« in gutem Einvernehmen zu leben. Da» Schreiben stell', wie amtlich dvzu bemerkt wird, einen erneuten Brwri» für d « Eelogenheit der englischen Behaup tungen dar, daß die Eingeborenen AsUka» keinen andern Wunsch hätten, al« von Deutschland befreit und in die schützenden Arme England» ausgenommen zu werden. Einige Schisse sind leider zu retten. Reuter meldet au« London, daß die Floümachungroer- such, der in der Bucht von 5crpa Flow versenkten Krieg«, flott« sch recht günstig gestalten. E» ist bereit» gelungen, die kleinen Kreuzer „Drrrden" und „Nürnberg", sowie meh rere Torpedoboot' zu heben. Horaurstchiltch wird es aber nicht möglich sein, alle Kriegsschiffe wieder flott zu machen. Deutsche Arbeiter nach Nordfranlreich. Rotterdam, I I. Juli. Dte „Times" meldet au» Pari«: Zum Wüd,rausbau der zerslüUen Geb.irte Nmdsrankletch« wr den von Deutschland nach der Ratifikation 300000 Alde't,k ä>t« angeimdert werden. Fertelwartt Dippoldiswalde vom >2 Jult Von d«N 10 a faetrtebenen Ferkeln wurden 0 »erkauft zum Prei«, von l 00 —ISO M. da» S lick :: Tie außerordentlich« Kriegsabgabe für 1919 und dte Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs wur den im Ausschuß der Nationalversammlung eingehend erörtert. Angenommen wurde ein Antrag Keil (Soz.), der Steuerfreiheit bis zu 3000 Mark des Mehr- einkommens zuläßt, aber nur, wenn das Kriegsein kommen nicht mehr als 30 000 Mark beträgt. Die Mehrheitsparteien brachten zwei neue Vorschläge ein. Während der Regierungsentwurf eine Staffelung der Abgabesätze im 8 13 von 9—50 Prozent vorsieht, soll danach eine Staffelung von 5—70 Prozent er folgen. Finanzminister Erzberger erklärte, daß er diese Anträge für die höheren Mehreinkommen gern »nnehme. Dagegen verwarf er die in einem Antrag Oberfohren versuchte Begünstigung kinderreicher Fa milien durch einen Abzug von 5 Prozent der Steuer- lumme. Er sei ein warmer Anhänger des Kinder- privilegS und werde es in den kommenden großen Lesitzsteuern zur weitesten Anwendung bringen, aber fier handele es sich um ein Sondergesetz, das den Üriegsgewinn erfasse und daher eine Begünstigung rm unrechten Objekt vornehmen würde. — Als Stich- : a g für die große Vermögensabgabe gilt der 31. De zember 1919, also nicht, wie vielfach angenommen vurde, der 31. Dezember 1918. Einmal soll ,o noch ein Ausgleich für die während deS Krieges und der Revolution entstandenen VerniögenSverluste ermöglicht werden. Auch will man nicht nur die Kriegs-, son dern auch die Revolutionsgewinne auf diese Weise fassen. :: Anrechnung brr Kricgsdienstzcit. Ter Natio nalversammlung ist der Entwurf eines Gesetzes über eine erhöhte Anrechnung der während des Krieges zurückgelegten Dienstzeit zugegangen. Der Entwurf bestimmt, daß bet der Berechnung von Ruhegehältern und Renten nach dem Reichsbeamtengesetz, dem Offi zierspensionsgesetz und dem Mannschaftsversorgungs- gesctz zu der in den Zeitabschnitt vom 1. August 1914 bis 31. Dezember 1918 im Reichs- oder Militär dienst wirklich verbrachten Zett, sofern ste mindestens sechs Monate betragen hat, die Hälfte hinzuge- rcchner wird. Tas gilt nicht für die Zeit, die nach diesen Gesetzen als Dienstzeit angerechnet wird, die Dienstzeit, in die ein Kalenderjahr fällt, in welchem der Ncrsorgungsberechttgte als Kriegsteilnehmer An spruch auf Anrechnung des Kriegsjahres erworben hat und die Dienstzeit, die doppelt gerechnet wird. Halbe Tage, die sich bei der Berechnung der Gesamtdienstzeit ergeben, werden nicht mitgezählt. Volkswirtschaftliches. ' 'H IW 099 Erwerbslose in Berlin. Die Zahl der unter stützten Erwerbslosen in Groß-Berlin hat im Lause, der letzten Woche abermals einen Rückgang anfznwciscn, ste sank um 0949 Personen auf jetzt insaesamt 109 099. Die Nationalversammlung. - Weimar, 10. Juli 1919. Angriffe gegen Vie Nimbhängigkeit der Richter. Die Deutsche Nationalversammlung setzte heute die Beratung des BerfassungSentwurfes bei dem siebenten, Abschnitt, Rechtspflege, fort. Art. 101 bestimmt: Die ordentliche Gerichtsbarkeit wird durch das Reichs gericht und die Gerichte der Länder ausgeübt. Dio Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz« unterworfen. Dazu lag ein Antrag der Unabhängigen vor, de« für die Ausübung der Gerichtsbarkeit nach dem Reichs tagswah lrecht zustande gekowmene Volksge richte verlangt, denen auch die Soldaten unterworfen sind. Militärgerichte und Ausnahmegerichte jeder Art sollen verboten sein. Aba. Henke (U. Soz.) begründete den Antrag seiner Fraktion und erging sich dabei in maßlosen Angriffen gegen die Rechtspflege, wobei es die Unab hängigen an den nötigen Zwischenrufen, wie „Blut gericht" u. a. nicht fehlen ließen. 'Staatsminister Dr. VreuH nahm sofort Stel lung gegen den Antrag. °Las hier vorgeschlagene rein politische Reichstagswahlrecht sei alles eher als geeignet, eine von allen nicht zur Rechtspflege gehörigen Ein flüssen freie Justiz zu schaffen. (Sehr richtig!) .Wenn man dem Ideal einer möglichst klassenlosen Justiz näher- kommen wolle, so werde das Ziel durch Auslieferung der Gerichte an die Leidenschaft der politischen Wahl sicher nicht erreicht. (Beifall.) Auch die Redner der Parteien, Dr. Heinze (D'. Vp.), Warmuth (D. Natl.) und Katzenstein (Soz.) wandten sich gegen die Errichtung von Volksgerichten und die Wählbarkeit der Richter. Wiederaufnahme der Handelsbeziehungen. i ' "Wilsons Senatsreve. Präsident Wilson hat im Senat das Friedensab kommen mit einer Rede überreicht, die fast völlig dem Völkerbund gewidmet war. Der Bund ist, wie Wilson sagte, nicht nur ein Werkzeug zur Heilung des alten Uebels, sondern gleichzeitig die Hoffnung der Menschheit. Er war notwendig geworden für die Aufrechterhaltung der neuen Weltordnung, die die Männer, welche den Vertrag aufstellten, wünschten. Später hatte Wilson eine Unterredung mit einem Journalisten, dem er mitteilte, daß die amerikanischen Truppen im Rheingebiet bleibett werden, bis Deutsch land alles im Friedensabkommen verlangte Material ausgeliefert habe. Er erklärte, daß die Verfassung des Völkerbundes alle Abkommen* umfasse, die in Versailles getroffen wurden. Er äußerte die Ansicht, daß die assoziierten Mächte den Handel mit Teutscht- land so schnell wie möglich wieder aufnehmen wür den, damit Deutschlands wirtschaftliche Wiederherstel lung ermöglicht wird. , Die Handelsbeziehungen mit Italien. Ueber die Wiederanknüpfung von Handelsbezie hungen mit Italien fanden dieser Tage in München Besprechungen statt, an denen zwei Vertreter Ita liens, ferner Vertreter vom diktatorischen Wirtschafts ausschuß der bayerischen Negierung, der Industrie, des Banlgewerbes, des Speditionsgewerbes und des Groß handels teilnahmen. Es soll darauf hingewirkt wer den, daß möglichst bald in Rom eine deutsche Handels abteilung bei den beiderseitigen Botschaftern errich tet werden, um schwebende Fragen baldigst klyrzu- stellen und in den beiden Ländern bestehende Vorschrif ten zur Kenntnis der Beteiligten zu bringen. Blockade-Ende und Preissturz. Tie Erwartung der, Blockade-Aufhebung hat im rechtsrheinischen Gebiet ein großes Angebot und einen starken Preisfall zahlreicher Lebens- und Ge nußmittel hervorgerufen, dte bisher im Schmuggel- und Schleichhandel erheblich teurer bezahlt werden mußten. Textilwaren wurden ebenfalls im Preise er mäßigt. Ter Stettiner Schiffsverkehr zeigt plötzlich einen erheblichen Aufschwung. Hier wurden an einem Tage nicht weniger als 31 aus- und einfahrende Schiffe gezählt. Es kommen schon Lebensmittel mit kleine ren Schiffen aus den neutralen Ländern an, deren Besitzer ihre Ware hier an die Bevölkerung direkt abzusetzen suchen. Allerdings versuchen sie, ihre Kost barkeiten möglichst gegen Gold und Silber an den Mann zu bringen. Gegen Silber war Butter für 5 Mark, Speck 4 Mark, Kakao für-10 Mark angeboten. Wer kein Silber hatte, bekam etweder gar nichts oder. Mußte den vierfachen Preis bezahlen. Die Ratifikations-Urkunde in BersailleS überreicht. Ter Vorsitzende der deutschen Friedensdelegation in Versailles Frhr. v. LerSner hat Donnerstag vor mittag dem Obersten Henry dte amtliche Mitteilung von der Ratifizierung des Friedensabkommens durch das deutsche Parlament überreicht. Oberst Henry habe sich damit sofort zum Auswärtigen Amt begeben. Frhr. v. Lersner wies in dem Schreiben an Cle menceau darauf hin, daß die deutsche Regierung nun mehr einer Mitteilung über die Aufhebung der von den alliierten und assoziierten Mächten gegen Deutsch land verfügten Blockademaßnahmen entgegensteht. Sie gibt sich ferner der Erwartung hin, daß nunmehr auch die Hetmbeförderung der deutschen Kriegsgefan genen unverzüglich in die Wege geleitet wird, und bittet, ihr auch hierüber baldmöglichst eine Nachricht zugehen lassen zu wollen. Ein Ententeprotest wegen Wcstprcnßeu. Generalsekretär Tutasta machte Herrn v. Lersner in Versailles die Mitteilung, daß die deutschen Trup pen bei der Räumung des'Westufers der Weichsel Vieh und Mobiliar der Einwohner mitnehmen. Er bat, die Negierung im Namen des Obersten Rates zu ersuchen, sofort entsprechende Gegenmaßnahmen zu treffen. Ter Oberste Nat der Alliierten beschäftigte sich übrigens mit verschiedenen Fragen militärischer Natur, die sich aus der Durchführung des Vertrages mit Deutschland ergeben, insbesondere mit der Räu Mißstimmung im Elsaß. > Die Bedrückung der Arbeiter in Elsaß^Lothriugen. Tie französische Regierung hat es bis jetzt kei neswegs verstanden, sich die Sympathien weiter Kreise in Elsatz-Lothringen zu erwerben. In den wenigen Atonalen der Besetzung gab es, wie die Pariser „Hu- manite" berichtet, des öfteren Anlaß zu tiefgehen der Unzufriedenheit, die namentlich in den arbei tenden Kreisen des Elsaß zum Ausdruck kam. Ter bekannte Sozialistenführer Cachin, der zu sammen mit Lottguet und Frossard eine Vortragsreise durch Elsaß gemacht hat, äußerte sich über die gewon nenen Eindrücke. Frankreich habe seit dem Waffenstill stand in Elsaß-Lothringen nicht an Ansehen gewon nen. Das herrschende Gefühl in der Arbeiterklasse sei ein tiefgehendes allgemeines Mißbehagen. Man beklage sich hauptsächlich über die Verhängung des Belagerungszustandes und über die Beschränkungen der politischen Betätigung durch die Behörden. So seien zum Beispiel die gewerkschaftlichen Zusammen künfte nur unter polizeilicher Aufsicht gestattet. Die Arbeiterpresse sei der schärfsten Zensur unterworfen. Sehr häufig würden Auflagen beschlagnahmt. Auch die „Humanite" erfahre sehr oft dieses Schicksal, weil dieses Blatt von Soldaten und Arbeitern viel gelesen werde. Dte städtischen Arbeiter von Mülhausen seien seit drei Wochen im Ausstande. Tie Einführung des französischen Schulunterrichtes habe die Bevölkerung in große Verwirrung gebracht, weil dte Proletarier rinder diese Sprache nicht beherrschten. Bei den Aus weisungen seien viele Ungerechtigkeiten vorgekommen. Lediglich auf Angeberei hin seien viel Unschuldige ausgewiesen worden. Unterdessen mache der Sozia lismus Fortschritte. Die sozialistischen Zeitungen von Straßburg Mülhausen und Metz hätten ihre Auslage ziffern vergrößert. Die Gewerkschaften umfaßten rund 125 000 Mitglieder. Den Versailler Vertrag würden die elsaß-lothringischen Genossen ebenso einschätzen wie die französischen, nämlich dahin, daß der Sozialis mus die Bedingungen des Viererrates nicht anerken nen könne. Selbst Peirotes und Martin, die seiner zeit unter der deutschen Herrschaft viel zu leiden ge habt hätten, unterstützten 'den von den französischen Abgeordneten angenommenen Grundsatz der Verweige rung der Ratifizierung des Vertrages. Ein feierlicher Akt in Straßburg. Tis Einbeziehung Elsaß-Lothringens in den fran zösischen Staatsvcrband wird durch einen offiziellen und feierlichen Akt im ehemaligen Katserpalast in Straßburg einen Tag nach der Ratifizierung des mung Polens, der Beschränkung der Rüstungen und der Kontrolle der Kriegsfabrikation. Tie diesbezüglich gefaßten Beschlüsse werden geheim gehalten. Eine Verbannung -es Kaisers? Angebliches Ansuchen des Kaisers an die Entente. Der „Lyoner Progres" erfährt: Exkaiser Wilhelm habe der holländischen Regierung vorgeschlagen, ihm im Einvernehmen der Entente ohne Gerichtsverfah ren ein Exil in Niederländisch-Indien an- zuweisen. Desgleichen berichtet der Pariser „TemPS", der ehemalige Deutsche Kaiser gedenke an die alliier, ten Regierungen das Ersuchen zu richten, von einer Verurteilung seiner Person abzusehen. Dagegen werde er freiwillig einen Ort außerhalb Europas aussu chen. Mit Bestimmtheit verlaute, daß der Kaiser Nie. derliändisch-Jndien Vorschlägen werde. Alle Meldungen über den Ort der Aburteilung deS Kaisers seien freie Erfindung. Die englische Regierüng habe noch keinen Beschluß gefaßt. - Auch in England liegen Zeichen vor, daß man von einem Prozeß gegen den Kaiser Abstand nehmen will. Tas angesehene Provtnzblatt „Manchester Guar, dian" schreibt, daß je mehr die Zeit für den Prozeß gegen den Kaiser näherkomme, desto größer die Schwie- rtKeiten werden, und desto größer auch die Möglich keiten, daß es überhaupt zu einem Prozeß kommt. Verschiedene Anzeichen weisen darauf hin, daß der ganze Plan möglicherweise aufgegeben wird, da gegen werden die Verfahren gegen die deutschen U- Bootkommandanten unbedingt durchgeführt, weil in dieser Frage eine Einigung mit Amerika zustande kam.; Holländische Regierungserklärung zur Kaisersragc. Anläßlich der sehr widersprechenden Gerüchte, die, vor allem mit Bezug auf die Auslieferung des vor maligen Deutschen Kaisers verbreitet sind, und bei denen sogar gleichzeitig mit derselben Sicherheit an genommen wird, daß die niederländische Regierung eventuell sich zur Auslieferung entschließen werde, wie daß sie das nicht tun werde, wird aus dem Haag halbamtlich gemeldet, daß der Standpunkt der holländischen Negierung gegenüber einem zu crwar- tenden Auslieferungsersuchen ausdrücklich derselbe ist wie bisher, und wie er auch seinerzeit durch den stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats in der Zweiten Kammer dargelegt worden ist, nämlich, daß das Ersuchen um Auslieferung auf Rechtsbestän- digkeit und Menschlichkeit hin geprüft werden wird. Das Ersuchen um Auslieferung ist, entgegen den darüber verbreiteten Gerüchten, bis heute noch nicht bei der Negierung eingegangen. Ter Amsterdamer Korrespondent des „Petit Jour nal" berichtet, im Falle die Entente von Holland die Auslieferung des früheren Kaisers verlange, werde die holländische Regierung die Angelegenheit dem Völ- kerb und zur Entscheidung unterbreiten und sich dessen Entschließung fügen. * Eingabe gegen die Auslieferung Wilhelms II. Gegen die Auslieferung Kaiser Wilhelm ll. hat der „Reichsoote" eine Eingabe an die Königin der Nie derlande und die Niederländischen Generalstaaten zur Unterschrift ansgelegt. Tie Vereinigung Deut scher Frauen hat an die Königin der Nieder lande eine Drahtung gerichtet, in der sie die herz liche Bitte ausspricht, der Auslieferung des früheren Kaiser Wilhelm II. nicht stattgeben zu wollen.
