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Nr >02 Freitag den 3. Mat 1918 abends 84. Jahrx onü Die Steuervorlagen im Ausschuß Der Hauptausschuß des Reichstages begann an, Mittwoch mit der Beratung der ihm überwiesene« Steuervorlagen. Abg. Ebert (Soz.) regte an, zunächß gesondert zu besprechen, wie ein Teil der beantrag, ten indirekten Steuern durch direkte Steuern ersetz' werden könne. Der Vorsitzende, Abg. Fehrenbach ' erklärte dazu, die Verhandlungen im Plenum hätte« gezeigt, daß nach Ansicht der überwiegenden Mehr heit des Reichstages der Besitz in schärferer Weis« zu den Steuern herangezogen werden müßte. Jedoch hätten die Fraktionen den Wunsch geäußert, über Art und Umsang dieser Steuern noch einmal zu be raten. — Abg. Erzberger (Ztr.) sprach den Wunsch aus nach einer Statistik der Ergebnisse des Wehrbei trages, der Kriegsgewinn- und Vermögenszuwachs steuer unter Berücksichtigung Won Einkommen undVer- mögen. Reichsschatzsekretär Graf Roedern stellte ein« solche Statistik zwar für den Wehrbeitrag in Aussicht, erklärte aber -aß eine gleiche Zusammenstellung für die Kriegssteuer zurzeit unmöglich aufgestellt werden könne. — Abg. Dr. Junck (natl.) lenkte die Auf merksamkeit auf die jetzt in erhöhtem Umfange grassie renden Schiebungen mit Goldwaren und Luxusar- tikeln. — Reichsschatzsekretär Graf Roedern: Der Wunsch, durch eine Bundesratsverordnung die Luxus- steuer zu sichern, kann vom Bundesrat nur erfüllt werden, wenn er vom Reichstage deutlich und aus drücklich ausgesprochen wird. Der Ausschuß erhob nunmehr formell die For derung, daß durch eine alsbald zu erlassende Bun- desratsverordnung Maßnahmen zur Sicherung der § Luxussteuer angeordnet werden. Hieraus wurde die Beratung der Vorlage auf ! Erhöhung der Reichsabgabe für die Post- und Telegraphengebühren begonnen. Abg. Dr ? Südekum (Soz.): Gegen die erhöhten SGe für die Post haben wir große Bedenken, sie werden zu > einer Beeinträchtigung und Erschwerung des Verkehrs j führen. — Abg. Dr. Pfleger (Ztr.): Das bayerisch« ' Sonderrecht der Portofreiheit bayerischer Fürsten kann, soweit es sich um den Verkehr innerhalb deS bayeri schen Postgebtetes handelt, durch Reichsgesetz nicht ge ändert werden. Daher sind die sozialdemokratischen Anträge in dieser Form unzulässig. Man muß den staatsrechtlichen Verhältnissen Rechnung tragen. Irlands Freiheitskampf. ' Bitterfcharfe Tonart der Are«. In einer Entschließung, die die irische Parlä- mentSpartei auf der Versammlung in Dublin gefaßt hat, heißt es: Einer Nation ohne ihre Zustimmung den militärischen Zwangsdienst auferlegen, bildet eine der rohesten Handlungen von Tyrannei und Unterdrückung, deren eine Regierung sich schuldig machen kann. Der Versuch Lloyd George-, Irland ! die Wehrpflicht aufzuerlegen, ist ein Schimpf und eine grobe Verletzung der irischen Rechte. Die Lei« ' densgeschichte Irlands, der Ruin und Verfall seiner Bevölkerung unter englischer Herrschaft, die Art wie Irlands großmütige Haltung zu Beginn deS Krieges von der englischen Regierung erwidert wird, zeigen aufs grausamste die schamlose Art der gegenwärtigen Pläne. Daher verpflichten wir un-, allen Einfluß und alle Macht der Partei zu gebrauchen, um jeden versuch der Einführung der Wehrpflicht zu Nichte zu machen. Die Ulster-Verräter wollen wieder mobil «ach«». Die stammeSverrätertschen Ulsterleute wühle« be reits wieder in Englands Interesse. Carson macht wie der mobil gegen Homeruler Während die irischen Nationalisten und Sinn- feiner zu Hunderttausenben den Schwur unterschrei ben, der Durchführung der Wehrpflicht in Irland mit allen zu Gebote stehenden Mitteln Widerstand m leisten, liegen Anzeichen vor, daß Ulster im ge heimen gegen die Einführung der Homerule Wider- tand vorbereitet. Carson sandte der Bresse ein lan-
