Volltext Seite (XML)
Arbeite« al« Anvtchnung auf de« verdienten Lohn äuStzegebtN werden dürfen) In Golds «der in noch »Vig«« Bestimmungen »rfcht'zültsstgen Gilbermküzen und Papiergeld ist, selbst n'ach Cour«, ja selbst bet Zustimmung »und aus angtbltwen Wunsch d«S Arbeiter-, verboten. Die Arbeiter, der«NFor- deruNgen in einer Nach Borst,hendem unzuMfigen Weise be» friedigt worden sind,- können jederzeit die Bezahlung im 14 Thalerfuße nachvetlangrn. Die Zahlung ist bei Ablieferung dir Arbeit fällig. Muster, («arten, Modelle, Schablonen «. s. w.) und Fabrikgeheimniffe, welche der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer mitgetheilt hat, darf der Letztere, ohne ausbrücklkkhe Geneh. Niigung de- ersteren Niemandem mittheilen, noch für Arbeiten aus eigene Rechnung oder für andere Arbeitgeber benutzen. — Auf die Arbeiter der innung-mäßig organtsirten Hau«. Industriezweige leiden alle Vorschriften über innung-mäßige Gewerbe, deren Rechte, Erlernung, Ausübung und Verfassung, jedoch mit folgenden Abänderungen, Anwendung: ») die In nungen können auch auf dem Lande ihren Sitz haben; l») die Verwendung der Familtenalieder und unzünftiger Gehülfen zu GewerbSarbeiten ist rückfichtlich der ersteren überhaupt, rück- fichtlich ter letzteren jedoch und auf Stuhlarbeit nur, was Mädchen und Frauen über z6 und ManneSpersonen über 18 Jahre anlangt, gestattet; e) Lehrlinge soll überhaupt kein Meister mehr al- einen halten u. s. w. — Für die Ge sellen jede- innungSmäßtgen oder innung-ähnlichen HauS- industriegewerbeS find Krankenpflege- und UnterstützungSkaffen einzurichten und zu verwalten. , Auch für die Arbeiter der freien HauSindustriezweige find, soweit thunlich, Krankenkassen zu «rrichten, welche von der Obrigkeit verwaltet werden. — Für die Arbeitnehmer jedes Hausindustrtegewerbe» eine« Amts bezirke- oder mehrer benachbarter Amtsbezirk« ist eine Unter» stützuitgSkasse zu bilden. Beitragspflichtig zu diesen Kassen find alle Arbeitgeber und alle Arbeitnehmer dergestalt, daß von jedem zur Auszahlung gelangenden Lohnthaler der Arbeitnehmer einen bi- auf wettere Anordnung und ohne be- sondere Genehmigung des Ministeriums des Innern einen Neugroschcn nicht übersteigenden Theil inne zu lassen hat, welcher vom Arbeitgeber, unter Zulegung eines halb so großen Beitrag- aus seinen Mitteln an die Kaffe abzuliefern ist. — Die zu gewährenden Unterstützungen find in ein Ver» hältniß zu den durchschnittlich gezahlten Beiträgen zu bringen. Die bei Vcrtheilung von Unterstützungen sonst zu beachtenden Grundsätze sind in einem Regulative zusammen zu stellen. Da bet ist auf Ansammlung möglichst hoher Reserven für Zei ten allgemeiner Arbeitslosigkeit Rücksicht zu nehmen. — Jeder oeu sich etablirende Fabrikverleger und Factor hat eine für jede- HauSindustriegcwerbe unter Mitwirkung der Genossen schaft der Verleger sestzustellende Summe in die Unterstützungs kaffe zu zahlen. Gleiche Verbindlichkeit findet rücksichtlich der dermalen bereits etablirten Verleger und Faktore statt, wobei auf den Geschäftsumfang Rücksicht zu nehmen ist. Der „fünfteAbschnitt" handelt „von dem Fabrik- betriebe", der „sechste" vom „Handel und dessen Ne bengewerben," der „siebente" vom „Gewerbbetriebe im Umherziehen," der „achte" vom „Verkehr auf Messtn und Märkten." Ueber das Jahrmarktsrecht sagt der Entwurf: Die dermaltgen genehmigten Jahrmärkte sollen zwar zur Zeit fortbestehen, doch ist von den Behörden dahin zu wirken, daß di« Zahl derselbe^ angemessen vermindert werde, dergestalt, daß künftig keine Stadt unter 10,000 Ein- wohn«rn deren mehr als jährlich zwei, keine größere Stadt ulthr al« drei habe. — Di« noch bestthenden Jahrmärkte auf dem Lande sind, so wett thunlich, abzuschaffen. Der „neunte Abschnitt" handelt „von den Strafen" -und der „zehnte Abschnitt" von der Ausführung des vor» ptgendeu Gesetzes. DitLtfchltmb; Wien, 1«, MH. Gestern war der für Oesterretchd'AdsfchwUNg sp wichtige Täg, a» welchem die U«u« Paßorvnung iM Lebt» trat. Reisende, welche mit den Avendzügen au« den vtrfthiedenflcn TheileN de« Kaiserstaat« hier eintrasen, konnten nicht geüug voN dm überraschenden-Eindruck erzählen, welchen da« NeUe, über-U- huwane Verfahren auf jeden einzelnen BethtikigteN machk». Während man sönst zwischen Leipzig und Wie« oder NeUftädt und Triest fünf- dis sechsmal, ja mehr noch durch -Abfordet rung des Paffe» behelligt wurde, fällt jetzt für Inländer iticht nur diese lästige Vorweisung, sondern sogar das ganze Ddtü» Ment selbst weg, und ein einfacher HeiMäthschein genügt. Um wen großen, viele Ländercomplexe umsaffendtN Kaiscrstaat nach allen Richtungen hin, von einem Ende zum andern anstand«« los zu bereisen. Den einen oder andern in der Paßchtkäne grau gewordenen Polizeisoldaten wird d« allerdlng» noch eine Zeitlang jucken, wenn er den Bahnzug daherbransen fleht, in die Wagen zu stürzen und da- jedem Reisenden unheimlich gewordene Wort „Paßrcvision" zurufen; allein im Ganzen muß man zngeben, daß sich die meisten der früher» Paßrevt- denten gar wohl in ihr Schicksal fügen, und sogar durch eine, bei einem oder dem andern vielleicht erkünstelte ZuvorkoMMen- heit sich den Schein zu geben verstehen, als hätten sie selbst am meisten zum nenen Umschwung der Dinge beigetragen: — Preußen. Berlin, 19. März. Der gestern früh au- Wien hier etngetroffene dänische Abgesandte Hr. v. Bülow hatte im Lause des gestrigen Vormittags eine längere Bespre chung mit dem Ministerpräsidenten v. Manteuffel, an welcher auch der hier beglaubigte Vertreter Dänemark«, Baron v. Bille-Brahe, theilnahm. Abend- war Hr. v. Manteuffel zum Vortrag beim König in Charlottenburg. Die Mittheilung de- „Nord", daß zwischen Oesterreich und Preußen eine ge meinschaftlich an Dänemark zu richtende Note vereinbart werde, findet hier keine Bestätigung. Den Versicherungen sonst gut unterrichteter Personen zufolge, liegt cs nicht in der Absicht der deutschen Mächte, nach den seither gemachten Eßfährüngen nochmals Separatvorstcllungen an da- Kopenhagen«» Cabinet gelangen zu lasse». Die zwischen Wien und Berlin jetzt ob- schwebenden Unterhandlungen betreffen eine Verständigung über die Anträge, welche demnächst gemeinsam beim Bunde eingt» braMt werden sollen. — In Preußen find im Durchschnitt jährlich 860 evangelische und 420 katholische Schulstellen zu besetzen. Da aber durchschnittlich nur 500 evangelische Und 350 katholische Kandidaten jährlich von den SemiNärien «Nt- * lassen werden, so ist ei» dringendes Bedürfnis der Erweite rung und Vermehrung derselben vorhanden. — Bayern. Nürnberg. Von den in Nürnberg stattfindenden Berathun- gen über ein allgemeines deutsches Handelsgesetzbuch erwartet man kein günstiges Resultat. Besonders findet- die Bevoll mächtigten der Hansestädte, welche gegen die Bestimmungen dt«' Entwurfs lebhaft opponiren. Da, wie man hört, dadurch die Bemühungen der Majorität, welche dem preußischen-Wb-)' würfe zustimmt, vereitelt werden, so ist eS nicht Unmöglich,^ daß die Hansestädte, um für ihren Handelsstand die bisherige' größere Freiheit zu bewahren, die Einführung de» deutschen - Handelsgesetzbuch- schließlich äblehnen. — Mü'nchrN> 1Sl' März. Gestern verweilt« eine große Anzahl Throier, die tröstz aller Warnungen nach Peru auswandern, in unserer! Stadt.' — Was treibt dtnn die Tyroler aus ihren ltilbgilbVrienen heimathlichen Bergen? --- Nun, wahrscheinlichwie äN »m- deren Otten der Erde, nicht der Hänger,-sbNd^N der-Durst, d. h. der Gelddurst. — Bon der Elvh', 1'5. MrzM-Dt« jüngst- ausgesprochene Ansicht, daß Hr. v. ScheUle älle-EtNste- l damit umgehe, Holstein und LäUeNbürg t»ok Deutschland'l-Sbü zureißtn, uüd beide Herzogthüäier mehr UNd Mehr-ak Dänttz j mark htnänzuziehen, könnttMaNchem al« tzk» Produtt-eikV-r Gespeusterseherei erschienen sei. Daß e« sich hierbei aber n«