Suche löschen...
Dresdner Journal : 10.03.1885
- Erscheinungsdatum
- 1885-03-10
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-188503109
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18850310
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18850310
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1885
-
Monat
1885-03
- Tag 1885-03-10
-
Monat
1885-03
-
Jahr
1885
- Titel
- Dresdner Journal : 10.03.1885
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Erste Bei^äge^^5v^es^veWWf^WUMUA^ieMagI^en^M »MW» taat»- e« (2), lk! Or. r Loch» sN»»c r ttmm« Acten, lsik von imano: Ansang aä ü» ent. piel in Anfang treisen. n So- Musik «ed 6«8 lger lOlL ssor sowie dahin ändern zu lassen, das, die Stunden der Sonntagsruhe bei der Berechnung der Gesammtarbeit'zeii der Wochentage nicht in Ansatz kommen Bunde-bevollmächtigter, Director im Reichspostamt Fischer: Die Resolution wird durch Beschwerden motivirl, n >neten fluger » Auf- Ansang Knaack eater in tspirl in levh — original- « Rosen. Lustspiel >ng »ih» Mark, n. spiel in unter von H Lieder- ifit von er Ta ra von welche ich als durchaus unbegründet ansehe» muß, so lange sie nicht durch die Instanzen geganie» sind; solche Beschwerden kann man keineswegs Thatsachen nennen. Die Beschwerden sind zum gröhten Theile grundlos, so ist es n>mentlich nicht zutreffend, daß die ilnterbeamten nichts vou den Gratificationen bekämen. Der Rest des Etats wird angenommen. Durch die Aenderungen in dritter Lesung haben sich die Ausgaben um 100 5000 M., die Einnahmen um 360 M vermehrt. Die Matricularbeiträge wer den also in Höhe w n 122 061712 M. erhoben wer den. Das Etatgesetz wird in der so geänderten Form gegen die Stimmen der Socialbemokraten definitiv angenommen, ebenso das Anleihegesetz Bon den Resoluttinen werden folgende angenommen: l) Die Resolution der Budget« ommtssion zum Etat des aus wärtigen Amtes: a) dem Reichstage bei Vorlegung des nächst.'» ReichShauS- haltSetatS eine specisicirte Mittheilung über die in den Schutzbczirken von Kam erun. Togo und Angra- Pequena mit den bei Tapitcl 2 Titel 4 der ein maligen Ausgaben des Etat- de- auswärtigen Amtes für I88K8S bewill gten Mitteln getroffenen Einrichtungen zu machen; b) dem Reichstage vor Herbeisührung fester Organi- lationen in den westafrikanischen Schutzbezicken von Kamerun, Togo und Angra-Pcquena eine Borlage zu machen brhuss Heranziehung der Schutzbezirke zur Deckung der dem Reiche au- denselben er wachsenden Kosten 2) Die Resolution des Abg. Frhrn. v. Hueue zum Müttäretat: LauoeSverrathsprortst geßen Lauffens und Änipper. 6' Leipzig, 8. März. Wie bereits telegraphisch mitgeiheilt, hat durch das gestern Mittags verkündete Urtheil des vereinigten II. und III. Strafsenats des ReichSqerrchtS der Landesverrathsproceh gegen den Ltaufmann Gustav Janssens aus Lüttich und den Geschäftsmann Adolf Knipper auS Birkenfeld feinen Abschluß gesunden AuS den Entscheidungsgründen, deren Publication volle U Stunde in Anspruch nahm, erfährt das deutsche Bolk zu seinem Entsetzen, welch' gefährliches Spionagefystem der Angeklagte Janssen« von langer Hand vorbereitet und unterhalten und welcher verwerflichen Mittel er sich zu feinem ver» brecherischen Vorhaben bedient hatte. Janssen», dessen ganzer GesichtSauSdruck seine Besinnungen widerspiegelt, ist belgischer Unierthan und vom Kaufmann iual« dabei: Both, Lana- Ever- Helit, r, I- '), P würden sie jetzt nicht Ursache haben, nachträglich über Zustände Beschwerde zu führen, die wir vorau-gesagt haben. Abg v. Kardorfs: Unsere Absicht ist eS, auch die Ein fuhr fremden Rohmaterials zu erschweren Es ist ganz noto risch, daß unser deutsche« Eisen heute in derselben Qualität dargestellt wird, wie in Schweden, und e» ist nur alte Gewohn heit, die die Husnagelschmiede dazu bringt da» schwedische Eisen zu beziehen. Wiederholt ist der Versuch einer Loncurrenz ge macht und gelungen, die Nägel auS deutschem Eisen waren von denen au» schwedischem nicht zu unterscheiden. Es kann dar über gar kein Zweifel bestehen, an sich liegt gar nicht mehr die Nothwendigkcit vor, diesen Verkehr »u gestatten. Allerdings mutz ich zugestehen, daß er dem Großbetriebe immer mehr zu Gute kommen wird, als dein kleinen» aber oie Erhöhung de» Zolltarifs hat damit gar nicht» zu thun Nach meiner Kennt- niß ist man allerdings der Ansicht, daß da» schwedische Eisen nicht zu entbehren ist al» Rohmaterial Wenn eine große Fabrik ivie die Eberswalder dasselbe nach wie vor bezieht, jo liegt darin ein gewisser Beweis dafü'. Ich meine Sie sollten erwägen, ob wir nicht etwa, da wir jetzt beim Zolltarise stehen, eine» besonder» Antrag einbringen Za Gunlteu der Einfuhr schw.dischcn Eisens ein Loch in den Taris von !87v zu machen das würde eine thaisächliche Abhilsc jein Buin erbevoUmächtigtcr, StaatSsecrelär im ReichS- amte des Innern v Bötticher: Es handelt sich hier nm eine ernstliche Prüfung der Maßregeln, welche geeignet find, den Leuten zu he sen, ohne die Großindustrie allzu sehr zu schädigen. Nach bisher angestellten Versuchen sind wir aus kein Gebiete der Bearbeitung deutschen EifcnS schon weit vorgeschritten, aber wir sind noch nicht in der Lage, dem schwedischen voltständig gleichwerthigeS, gutes Eisen herzustellen Jndess n haben wir auch h er die begründete Aussicht, daß die sorlgesetzten Be- mühuugen dazu führen werden das schwedische Eilen ganz ent behren tonnen Jetzt, wo noch viel schwedisches bearbc-tct wird und wo eS benutzt werden muß. wenn wir namentlich mit der ausländiichen Husnagelindustrie concurriren wollen, ist es an gemeßen und berechtigt, daß wir den Leuten welche schwedisches bearbeiten und ihre Producte wieder ins Ausland abjetzen, eine Rückvergütung de- Zolles geben. Es hat nrincipiell gar keine Bedenken auch die kleinen Leute dieser Wohlthat theilhastig werden zu lasten, unv es ist ein Mißverständniß wenn der Abg. Richler glaubt, daß hier eine differentielle Behandlung der großen und kleinen Industrie beliebt werden soll Und nun möchte ich doch bitte», daß man sich Redewendungen spart, wie ,die Regierung solle nicht songefetzt neue künst'iche Noth stände erzeugen" Das glaubt Ihnen hier im Saale kein Meufch Wie müßte da« in Deutschland aussehen wenn diese« Bemühen feit t87v auch nur von einem mäßigen Erfolge be gleitet gewesen wäre Da kann ich nur mit dem Abg. Flügge jagen: »Darüber lachen bei un» die Kinder" Abg Richter: Ich bin sehr begierig wie den» der Herr Minister die Sache ändern will; diese Frage ist von Bedeutung über die specielle Industrie hinaus. Der Hr Miniucr hat selbst zugestandcn, daß das schwedische Eisen nicht entbehrt werden kann, und hat damit Hrn. v Kardorsf vollständig widerleg! (Abg v Kardorfs: Nein!) Wenn wir so lauge warten wollen, wie der Hr. Minister meint, ist unser Absatz nach dem AuS- lande inzwischen verloren gegangen. Der Hr. Minister wird noch mehr vom Nothstande von uns zu hören bekommen. Abg v Kardorfs: Abg Richter behauptet, daß der hier besprochene Nothstand durch de« Zolltaris herbeigejührt sei Der Nothstand ist nicht durch den Zolltaris an sich hervorge- rusen, sondern durch die Zulassung des BeredlungSversahrens, welches ich vom zollpelitischeu Standpunkt sür bedenklich halte. Ein solches Verfahren könnte leicht auch auf andere Branchen ausgedehnt werden und hätte dort denselben S achtheil Was die Qualität des schwedischen EijenS sür den Hufbeschlag be trifft. so meinte Abg. Richter, der Hr. Minister hätte mich widerlegt. Der Hr. Minister hat nur gesagt, die heutige Hns- nagelindustrlk glaube, noch nicht auf das schwedische Eisen ver zichten zu können. Die Industrie arbeitet aber nur in einem alten Schlendrian sort, sie ist einmal an das schwedische Eisen gewöhnt mit dem sich vielleicht etwas leichter arbeiten läßt. Daß aber mit dem deutschen Eisen sich dieselbe Qualität von Hufnägeln Herstellen läßt, wird jeder Eisenlndustrielle bestätigen können. Nun spricht man immer von Nothstä den, die der Zolltaris von >879 hcrvorgerufen hätte. Nicht» ist aber unan gebrachter, als bei dieser Positiv« Eisen solche Klagen vorzu bringen. Denken Sie doch nur an den Nothstand, als die Zölle aufgehoben waren. (Hört! Hört! rechts.) Dieser Noth stand betras Tausende Wissen Sie nicht, wie damals die Preise heruntergingen. Der Nothstand in der Eisenindustrie ist jetzt nicht so groß, die Zahl der Arbeiter der Eisenindustrie wächst noch immer, die Löhne sind gestiegen. Ich könnte Ihnen hierfür auch Zahlen anführen, will aber die Discusfion damit nicht unnöthigerweise aushalten. Abg. Löwe: Es ist kein Zweifel, daß der Nothstand der Eisenindustrie durch den Zolltarif von »879 hervcigesührt worden ist. Da« schwedische Elsen ist für die Husnagelfabri- lation nicht zu entbehren Wenn da« nicht der Fall wäre, hätte die Industrie doch nicht die hohen Zölle bezahlt, sondern hät e deutsches Eijen genommen Die Titel der Zölle und der Tabakssteuer werden genehmigt. Beim Titel der Rübenzurkersteuer nimmt das Wort Abg Gras v. Hacke: Wir haben viel Erörterungen über die Nothlage der Zuckerindustrie gehört, Thaten aber zur Hebung des NothstandeS haben nir auf keiner Seite namentlich nicht > von der Regierung gesehen Neuerding» ist es im Overbruch bei einem der größten Domänevpächter vorgekommcn, daß die Steuerbehörde in Franksurt a O. die rückständigen Steuer- > betrüge durch gerichtliche Eintragungen hat einziehen lassen > Sie hat auf vage Gerüchte hin ein so rigoroses Verfahre» ein- : geschlagen und dadurch den Credit des Mannes geschädigt. ' Wenn daS von einem Privatmann» geschähe, so würde er stras- ! rechtlich verfolg» werden können In diesem Falle hat die Re- l gierung also nicht nur nichts sür die Zuckerindustrie gethan, > sondern dieselbe ist von der Regierung geschädigt worden. Bundes bevollmächtigter, königl. preußischer Finanz- ' Minister v. Scholz: Der Gegenstand, den der Vorredner be rührte, ist ausschließlich eine preußische Angelegenheit, und ich f würde nicht aus eine nähere Erörterung eingehen wenn ich nicht den Wunsch hätte, den Folgerungen und Darlegungen des Vorredner» zu widersprechen und den Eindruck derselben thun , lichst anszuheben. In meiner amtlichen Eigenschaft ist mir nicht > erinnerlich, daß eine Beschwrrde »der Vorstellung oder irgend ; eine Eingabe über diesen Specialfall mir zugegangcn ist, so - daß ich über den Hergang völlig ununterrichtet bin Ich will allerdings nicht in Abrede stellen, daß vielleicht an irgend einer Stelle fehlerhaft operirt worden ist Für solche Voigänge, die > allgemein menschlich sind, ist aber eine Instanz angrordnet und ich möckne glauben daß der betreffende Herr recht gut ge- i than hätte, statt die Vermittelung eine« Reich«tag»abgrordneten : anzurvsrn, um die Sach« hier öffentlich zur Sprache zu bringen, an mich zu schreiben. Sehr richtig! recht».) Dann würde > Alle» geschehen sein, wa» nach Besetz und Recht ersorderlich ist. Bundesbevollmächtigter, königl. preußischer Finanz minister v. Scholz: Hätte der Hr. Abgeordnete von der Ent schuldigung der Behörde etwas gesagt, so wäre der ganze Effect seiner Rede verloren gegangen. Für jeden Fehler einer untergeordneten Behörde kann ich hier nicht einstchen. Ich treffe meine Maßregeln nicht au» rein fi-calischcn Rücksichten, sondern aus solchen, die für da» Wohl de» ganzen Staates dienen. (Beisall recht«) Die Einnahme wird bewilligt. Beim Etat der Reich-post- und Telegraphenverwaltnng bittet Abg. v>. Baumbach die Postverwaltung, sür die Besör derung von Drucksachen eine Zwischenstufe im Porto eintreten zu lasse.:. Jetzt sei es eine Anomalie, daß eine Drucksache von k<> lOO g Gewicht nach Potsdam ebenso viel koste, wie nach China. Bundesbevollmächtigter StaatSsecretär im Reichspost amt Or. Stephan erwidert, daß sich eine weitere Erleichterung in der Portotaxe für Drucksachen nicht werde ermöglichen lassen, e« verbiete sich das aus Rücksicht aus die Ueberlastung der Beamten und auf euie zu große Verminderung der Einnahmen. Abg Or Lingens wendet die Aufmerksamkeit des Hau se«, wir schon bei der zweiten Lesung, aus eine Beschränkung de« Postverkehrs an Sonntagen Er wiederholt seinen Antrag: de» Hrn. Reichskanzler zu ersuchen, daraus Bedacht zu neh men, daß an Sonn und Festtagen nur Briefe, Postkarten und inittelst Postdebits zu beziehende Zeitungen anzunehmen und zu bestellen, dagegen Waacenvrobe», Drucksachen Pakete, Geld- und Werthsendungen, insofern solche al« nicht durch Eilboten zu bestellende aufgegeben werden, vom Dienste auszuschließen seien Hierzu beantragt Abg Viereck hinter dem Worte „Pakete" einzuschalten: »sofern der Inhalt derselben nicht raschem Verderben ausgesetzt ist". Abg. Viereck: Mein Amendement zum Antrag Lingens kann leider aus Grund der Geschäftsordnung nicht zur Be- raihung kommen Ich bezwecke damit im Auslrage mehrerer Petenten, dahin zu wirken daß Pakete, deren Inhalt ein leicht verderblicher ist auch am Sonntage bestellt werden sollen. Ich bitte den Hrn. Staatss.cretär um möglichste Berücksichtigung dieser Bitte. Bun des bevollmächtig ter, StaatSsecretär im Reichs postamte Or. Stephan: Abg Or. Lingen« schloß bei Be gründung seines Antrages in zweiter Lesung damit, man solle nicht nur bei der Post allein, sondern auch bei der Eisenbahn den Verkehr am Sonntag einschränken. Wenn der Hr. Ab geordnete seine Zwecke erreichen will, dann muß er noch weiter gehen, dann muß er auch die Schifffahrt, den Verkehr aus den Landstraßen, den Fremdenverkehr, da» Fahren der Droschken in den Städten beschränken Wenn Sie am Sonntag den Ver kehr hemmen und einstellen wollen dann müssen Sie die Häse», die bahnhöfe, vor Allem die Vergnügungslocale schließen. Die Post ist die Lunge sür den Verkehr, die Dienste, die sie täglich und stündlich leistxt, merkt man erst, wenn sie ein Mal versagt Der Abgeordnete hat dann erwähnt, au« Postkreisen selbst seien ihm solche Vorschläge gemacht. Das glaube ich sehr gern, daß die Postbeamten am Sonntag wenig Dienst ha'eu wollen, das gönne ich ihnen gern, aber das Bedürsniß des Verkehrs ist etwas ganz Anderes wie die Anregung auS Inte essentcnkreijen. Abg. Llngens will »o Millionen von Sendungen vom Verkehr am Sonntag ausschließen, der Unterantrag des Abg. Viereck dazu bestätigt nur, daß sür viele Sendungen eine solche Ver schleppung schädlich jein würde. Zu den „verderblichen" Sachen rechne ich auch die Geldbriese betreffs fälliger Wechsel. Nun ist von Ihren Parteigenossen (Socialdemotratcn) gesagt worden, die Post soll sich nicht zum Spion machen und in die Pakete hineinsehen. Soll denn der Absender aus die Pakete schreiben: »Inhalt verderblich7" Tann bekommen wir lauler verderbliche Packele Der Antrag Lingens stellt eine Bevorzugung des Reichen dar, weil Eilsendungen befördert werden sollen; der Arme kann aber die Gxpreßgebnhren nicht zahlen und deshalb kann die Regierung auf den Antrag nimmermehr cingehen. Lassen wir es, wie ich in zweiter Lesung gebeten habe, dabei, auf dem Wege einzelner Verfügungen so viel Erleichterungen für die Beamten herbeizusübren wie es ohne Schädigung des Verkehrs irgend geschehen kann. Lassen Sie es dabei bewenden und Sie werden mehr erreichen, als auf dem von Ihnen vorgeschlagcnen Wege. Der Abis. Lingens hat ferner folgende Resolution gestellt ») die Grundsätze über die Feststellung der Gehalts stufen für die verschiedenen Beamtenkategorien in der Richtung einer Revision unterwerfen zu lassen, daß ein regelmäßiges Vorrncken der Beamten nach der Anciennetät gesichert werde, ll) die Grundsätze über Regelung und Berechnung der Dienstzeit bei Tag und Nacht gleichmäßig sestftellen, 61. PleuWhun- des Reichstags. * Brrli«, 7. März. Der Präsident v. Wedell- Piesdorf eröffnet die Sitzung um 1 Uht'25 Minuten. Zur ersten Berathung steht der Bericht der Reich«- lchuldencommifsion: I. über die Verwaltung de« Schul- verwesens de« Norddeutschen Bunde«, dez. de« Deut schen Reichs; II. über die Tätigkeit in Ansehung der ihr übertragenen Aufsicht über die Verwaltung: u)deS NcichStnvalldenfvnds, b) de« FestungSdaufond«, v) des Fonds zur Errichtung de« Rnchslagsgebüude»; Ilt. über den Re»chSknrgsschatz und I V. über die An- und Ausfertlguug, Elnziehung und Vernichtung der von der Reichsbank auszugebenden Banknoten. Abg Or. Mryer (Hallt): Der > Juui d. I. ist ein Wendepunkt in der Thätigkeü der Verwaltung de« ReichSin- validtnsovds Von d«csem Tage ab darf die Verwaltung nicht mehr im Besitz gewiffer Effecten sein, deren Besitze ihr nur provisorisch gestaltet war. Vor einer Reihe von Jahren wur den gegen die Velwattung de» Reichsinvalidenfond« schwere Vorwürfe erhoben, daß sie den Fond imt dem Ankäufe von Effecten belastet habe, die nachher schwer verkäuflich sein wür den. Ich constatire, daß diese Effecten säst ganz verkauft wor den sind, und zwar in einer Weise, die nicht nur den Gesetzen vollständig entspricht, sondern auch dem ReichSinvalidcnsond zum Besten gereicht. Ich habe e» nach den schweren Bor- würsen, die vor mehreren Jahren gegen die Verwaltung de» ReichStnvalideniondS erhoben wurden, sür Schuldigkeit gehalten die» öffentl.ch au-zusprechen. Der Bericht wird an tue RechnungScommission verwiesen. Die Novelle zum Reichsmilitärgesetz w'rd in dritter Berathung definitiv angenommen die No velle betrifft die Zusammensetzung der mit den stän dtgen Geschäften der Heereselgänzung betranlen Be Hörden. In der Fortsetzung der dritten Budget- berathung werden vom Extravrdinarium die Etats des Reichstags und des auswärtigen Amte« ohne Debatte bewilligt. Beim Etat des Reichsamtes des Innern nimmt bas Wort Abg Graf v. Holstein: Der deut>che Fijcherciverein hatte 1888 eine Peiition wegen Bewilligung von i >Gw M zur imcruationaken Jischereiausftellung in London an den ülichstag gerchir». die'er war auch dafür uud hat eine dem culjprechcude Re;olu»ion an die Negierung beschlossen. Zu meinem Bedauern ist die Summe auch in diesem Etat nicht au'genvmmeu; ich gebe die Hoffnung nicht aus, daß eS in einem spätern gesch Heu werde. Bunde-bevollmächtigter, Staatsjecretär im Reichs aint de« Innern v. Bötticher: So weit auS kur A-»sührung des Vorredners de, Borwurf gesunden werden könnte, als ob die Regierung aus berechtigte Wünsche des Reichstags nicht in ausreichendem Maße Rückpcht genommen habe, erwidere ich daraus, Laß die Petition de- FischcrcivcrcinS vou »88« mit der Resolution vom IK F.bruar dem Reichskanzler zur Berück sichtigung überwiesen wurde Dir Ausstellung hat slaltgesun- den und es war sür die Reichsregieruug gar «ich» mehr mög lich , für diesen Zweck irgend eine Bewilligung einlretcn zu lasse«. Das ist auch dem Reichstag mitgelheilt worden und die Petition hat, so weit sie sich aus Gewährung von Mitteln sür die Ausstellung in London bezog, in anderer Weife ihre Erledigung gesunden Im Uebrigen wurde gesagt, daß tue Anträge des FischercivereiuS bei Ausstellung des nächsten Etats in Erwägung zu ziehe» sein würden Das ist auch geschehen, die Nummer aber aus bekannten Gründen, welche uns Spar- rung bewillig« werden könnte Dir Verhandlungen sind im Gang», wa« dabri hrrautkommcn wird, übrrlrhe ich diesen Augenblick noch nicht aber Eie wollen au» de» Schritten die ich unternommen habe, ermeffen, daß wir mit voller Sympathie den Wünschen der Leute geaenüberstehen und daß ich nicht» sür unberechtigter halte. al» die Meinung daß man solche kleine Industrien unter dem Eindruck man könne ihnen doch nicht Helsen, iu ihrer Nothlage sich sorteutwickeln läßt. (Bravo rechl»Z Im Gegenthrkl, bin ich der Meinung, daß da wo ^ue fleiß'ae und arbeitsame Bevölkerung unter schwerer Lon currenz mit der Großindustrie leidet, e» Pflicht der Regierung ist, dir Frage riner eruftlichen Prüsung zu unlrrzirhen ob drr Nothstand nicht wenigsten» zu lindern und «b der Ruin selbst wr.m er unvermeidlich sein sollte. nicht wenigsten« hinzuhallen ist. (Bravo!) Abg Richter: Die Regbrung sollte nur nicht selbst sort« gesetzt künstlich Nolhstände erregen , dann würde e« gleich in Brmg auf die kleinen Industrien in vie'er Beziehung bester sein. Dir Großindustrie ist in Anwendung de« Zolltarif« be günstigt, weil sie im Stande ist, eher al« der Kleinbetrieb ge- wiste Formalitäten, die ihr durch die Zollbehörde vorgejchrieben werden, zu erfüllen Wenn dir Herren von der Partei de« Hrn. v. Christen 187» beim Zolltarif ander» mitgewirkt hätten, Den «unde-rath zu erfuchen, ein» Revision der i» den Motiven zum Lasernlrung»plan angeführten Kostenüber jchläge aus «rund der uotorisch billiger gewordenen Preise vornehmen zu lasten und da» Resultat der Ermittelungen dem Reichstage bi» zur nächsten Session vorzulrgen. 3) Die Resolution des Abg. Or. Baumbach zum Postetat: Den Bunde-rath zu ersuchen, im nächsten Reich»h«u»halt»° ela« die zur Besoldung der Postsecretäre bestimmte Summe insowrit zu erhöhen, al» dies erforderlich ist, um die dermalige Schmälerung zu beseitigen, welche die Mittel zur Besoldung der Postsecretäre dadurch erleiden, daß sich eben diese Mittel mit denjenigen übertragen, welche zur Be soldung der in Titel 18 bezeichneten höheren Beamtentalego- rren, sowie zur Besoldung der Cassirer und Okersecretäre bestimmt sind Von den beiden Refolutionen des Abg. vr. Lin gens zum Postetat wird die oben zuerst erwähnte ab gelehnt, die zweite angenommen. Der Abg. Or. Baumbach hat noch folgende allge meine Resolution gestellt: Der Reichstag wolle beschließen: Die Geschäftsordnung«, commission wird beauftragt, die Frage, wie Resolutionen zum Etat künftig geschästSordnungsmäßig zu behan deln sind, zu prüfen und hierüber dem Reichstage Bericht zu erstatten. Auch diese Refolution wird angenommen. Damit ist die dritte Berathung des Etats beendet. Da« Haus fetzt darauf die zweite Berathung der Zolltarif novelle fort. Dazu haben die Abgg. Ausfeld und Gen. das Amendement zum 8 2, welcher die einzelnen Nummern des Zolltarifs mit den entsprechenden Waaren ans führte, eingebracht, folgende Paragraphen dem 8 2 folgen zu lassen: tz La Aus Gegenstände, welche unter dre im K 2 ge dachten Zollsätze sollen und bis zum 1. August 18«', ein- gesührt werden, kommen die vor dem gegenwärtigen Be fetze, bez. dem Gesetze, betreffend die vorläufige Eiusührung von Aenderungen des ZolltarisS, vom 2' Februar 188b giltig gewesenen Bestimmungen Kes ZolltarisS zur Anwen dung, sosern die letzteren Zollsreihei» oder einen niedrigen» Zolllatz vorschrciben und joftrn der Einsührende nachweift, daß die Eiusührung infolge von Verträgen geschieht, welche vor dem »5 Januar 188k über die obengenannten Gegen stände abgeschlossen worden sind. Dieser Nachweis kann insbesondere gesührt werden durch Briefe, Schlußscheine Telegramme rc. des auSlai bischen Ver läufers und durch Brirscopicn, sowie HandlungLbücher de» inländischen Käusei». Wird der Nachweis erbracht, so sind auch diejenige« Mehrbelräge zurückz«erstatten, welche insolge der Gesetzes, beiressend die vorläufige Eiusührung von Aenderungen des ZolltarisS, vom L». Februar 1885 erhoben worden find 8 2d. Wer zur Entrichtung eines EingaugSzollS gar nicht oder »ich» in den, gesorderten Betrage verpflichtet zu sein vermeint, ist befugt, dies gerichtlich geltend zu machen Die K.age ist bei Verlust des Klagcrechts binnen 6 Monaien nach Beitreibung oder mit Vorbehalt geleisteter Zahlung des Zollbetrages anzubringen. Zuständig sind ohne Rücksicht auf den Werth deS Streitgegenstandes die Landge richte, bez. die Kammern sür Handelssachen. 8 Lo. Vorstehende Bestimmungen finden aus die, iu- solge des Gesetzes be»r<sfenb die vorläufige Eiusührung von ' Aenderungen des ZolllorijS vom Lt.-. Februar 1«8S ;Reichs- gefetzblat» Nr. 8), erhobenen Zollbeträge mit der Maßgabe Anwendung, daß die «monatige Klagesrist mit dem im 8 3 bezeichneten Tage des JnkrasltretenS des gedachten Gesetzes beginnt. 8 2ä. Die entgegenftehende Bestimmung im 8 12 des VerernSzollgeseueS vom 1. Juli l86v (Bundesgesetzblatt Nr. bv) wird ausgehoben. Die Abgg. Struckmann, Scipio und Wörmann haben einen Antrag eingebracht, der sich mit dem 8 deckt, aber noch folgenden Zufatz enthält: Die betreffenden Ansprüche sind innerhalb 4 Wochen nach dem Inkrafttreten dieses Gesetze» unter Beifügung der Nachweise bei dem zuständigen Hauptzollamte anzumelden, und im ersten Absatz statt des Termins „1. August 1885" die Woite „Ende des Jahres 1885" fetzen will. Alg Or. Meyer-Halle: Wir wünschen, daß in Fällen, in wcla.en Streitigkeiten über Zollentrichtungen entstehen, diese Zollstreitigkeiten durch gerichtliche Entscheidung geschlichtet werden. Nach dem Reichsgerichte ist nach subsidiärem Reichs rechte der Rechtsweg schon jetzt in Zoll- und Steuersachen zu lässig Der Reichstag und daS Reichsgericht sind die wesent lichsten Facloren sür die Rechisbildung im deutschen Reiche, der erste, indem er die Gesetze schafft, der andere, indem er dieselben interprelirt. Das Reichsgericht nun weiü den Reichs tag darauf hin, sich gesetzgeberisch mit der bezüglich jener Zoll- und Steuerstreitigkeiten bestehenden Anomalie zu besaffen Die Clausel Windthorst ist von dem Bundesrathe in seiner Wirkung vollständig suspendirt worden durch die von ihm eilasfenen AuSführungsbeftimmungen zum Sperrgtsetze. Man verlangt zum Nachweise des Geschäftsabschlusses die Vorlegung eines gerichtlichen oder notariellen Vertrages, oder wenn ein solcher Vertrag nicht vorhanden, so sollen zwei beim Abschlusse des Geichästs zugegen gewesene Zeugen den Termin de» Geschäftr- abschluffeS erhärten. Beides kommt im geschäftlichen Verkehre niemals vor, kann also auch nicht von dem Contrahenten bei- gebracht werden. Man sagt eS lausen bereits sehr viele Schein verträge um, welche Zolleesraudation bezwecken, und Strenge in der Aussührung des Sperrgrsetzes ist deshalb geboten. Diese Verträge betreffen aber nur die aus Kem Seewege ein gehenden Getreidesendungen, welche im internationalen Ver kehre als oik Sendungen bezeichnet werden und deren Liesernng durch schriftliche Verträge stipulirt wird Durch unsere An träge wollen wir dem Handel Sicherheit verschaffen. Wir haben die gerechten Beschwerden des Handelsstands sür Verträge und die Abstellung derselben hcrbeifühien wollen, deshalb haben wir unsere Anträge, welchen zvznstimmen wir Sie bitten, gestellt. Das HauS vertagt sich bis Montag 1 Uhr. Tages ordnung: Fortsetzung der Zolltarifdebatte. Anträge Ackermann und Grillenberger, betreffend Arbeitergesetz- gebung. Schluß 5 Uhr. (Beisall recht» ) Bi» dir Sache constatirt ist. erlaube ich mir Alle» sür unrichtig zu halten, wa» der Hr Abgeordnete vor- getraaen hat Ich habe mir angelegen sein lasten, seit Ein- tri't der Krisi» in der Zuckerindustrie die Bestimmungen über dir Crrditgrbung daraus hin zu prüfen. ob wir nicht diefelben erlrichtern können, und ich habe auch wesentliche Lrleichterungen geschaffen, um durch günftigrre Lredilbestimmungen den In- tcresjenten zu Helsen. Drr schlechteste, schnödeste Dank ist es, wenn der Verwaltung vorgeworsrn wird, daß nicht nur nicht« sür die Nothleidenden gethan sei. daß man sie sogar geschädigt habe Ich weife jede jolche Anklage de» Vorredner» al» völlig unrichtig und unberechligl zurück (Beifall recht») Abg. Graf v. Hacke: Meine Information ist au» den fitbe-sten Quellen geschöpft Da» Steueranit in Fronliurt Hai auch fofort um Eulfchuldigung gebeten. Wa- diesem Manne passirt ist, kann jedem Berus-genosten alle Tage passiren; so kann die Regierung jeden Augenblick einen Fabrikanten bankrott machen samkrit aus allcn Gebieten zur Pflicht machen, nicht in den Etat eingestellt. Abgesehen von den» Fortfall des eigentlichen Zweckes, für den die Nummer beantragt war, ist auch ein neuer Antrag des deutschen FischereivereinS aus Bewilllguug sür den gegenwärligen oder soigeudcu Echt nicht eingegangen Der Etat wird bewlllüst Es fügt der Etat der Reichspost- und Telegrapheiiverwaltunfi Titel 7, welcher für ein Dienstgebäude in Verden 53 000 M. beansprucht, sowie Titel 12, welcher für ein Post gebäude m Neubrandenburg 80 000 M. fordert, wer den bewilligt. Dergleichen wird der Bau eines mit 80000 M. veranschlagten Postgebäudes zu Weißen fels nach e.ner Begründung der Forderung durch d.n SwatSfecretär deS Äeichspvstamt, Or. Stephan, entgegen dem Befchlusse zweiter Lesung, genehmigt. Alle übri gen Titel werden mit den Streichungen der zweiten Lesung angenommen. Der Etat der Reichsdruckerei wird bewilligt. Beim MUitärelat erregt die beab sichtigte Verlegung deS Cadettcnhaufes von Culm nach Stolp eine kurze Debatte. Abg Rickert thcilt mi», daß nach den neuesten Petftionen die Stadt Culm bereit sei für eine neue Cadetlenanstalt das Terrain unentgeltlich hcrzugeden, und beantragt, lei Bewilli gung von w ooo M. für Bearbeitung deS Projects einer neuen Cadettenfchule die Bestimmung des OrteS Culm oder Stolpe offen zu lasten. BundeSbevollmächtigter, königl. preußischer KriegS- minifter Geueraltieutenant Bronsart v. Schellendorss erllärt sich mit dieser Aenderung d»S Titels einverstanden und versprich» vo« diesem neuen Gesichtspunkte aus, die Wahl des Ortes nochmals in Erwägung zu ziehen. Der ganze Rest aller anderen Extraordinarien wird angenommen. Die Berathung der Einnahme beginnt mit dem Titel 1 des Etats der Zölle, Verbrauchs steuern und Aversen, und zwar bei den Zöllen Abg. v. Christen: Es ist zu meiner Kenutniß gekom men, daß die gesetzmäßigen Zollvergütuiige» sür eingesührtes und in verarbeitetem Zustande wieder auSgesührte» Eisen der Husnagelsabrik von Schreiber in Neustadt Eberswalde zu Gute kommt, neuerdings auch einer Fabrik in Altona, nicht aber den kleinen Husjchmieden, die in großer Zahl, namentlich im thüring-r Walde wohnen. Die Kennln-b dieser Thatsache hat unter den Husschmieden, die sich in großer Nothlnge befinden, große Ansregung hervorgekracht und zu der Meinung geführt, daß wieder ein Mal der Großbetrieb vor dein kleinen Hand- weik bevorzugt werden soll. Es liegt mit fern der Regierung ein>n Vorwurf zu machen, ich will nur den Porlheil der Zoll vergütung auch dem Kleingewerbe zu " ule kommen last.n. Ich glaube, daß dann dem Betriebe noch zu helfen wäre, denn daß da- Gewerbe noch lebensfähig, beweist eS dädurch, daß er noch exp .rtirt. Auch ha« der Hr. Krieg-Minister neuerdings größere Bestellunaep in jenen Distrikten in danktn-werther Weise ge macht. Allerdings wird den Schmieden im thüringer Walde asicin durch die Zollvergütung nicht geschliffen, man muß auch die Verkehrsverhäliniste dort habt«. Eine Erklärung be/.üglich der Gewährung von Z-llvergütung vom Regierungstifche würde von der beiheilißten Bevölkerung mi» Dank und Freude aus- genöüimen werden. BundeSbevoll mächtig ter, Staalsstcrctär im Reich-amt de» Ihnen» v Bötticher: Diese Anäeleqenheit gehört eigent lich nicht ist den Rcich-tag. lönsicrn ist Sache drr Regierung; allein ich bin über den Gegenstand der Ännsche der kleinen Husnagelindnftrie unierrichiet und in der Lage, Au-kunft da rüber zu geben, welche Strllüng die preußische Staatiregierung diesen Wünschen gegenüber, so weit wenigste«» deren Beurthei- lung von dem Ressort dr» Handeltminifteriiim» abhängt, ein genommen hat. Ich habe so ort, nachdem die Klagen der Schmalkaldener Hustwgelschmiede an mich gelangt sind Veran lassung genommen, sowobl mit der Firma, von der der Vor redner gesprochen, der großen Husiibgestabrik in Eberswalde in Verbindung zn treten, al» auch mich mit dem Finanzminister darüber in Corrrfpvntztiiz tu sttzen, ob und unter welchen Be dingungen diesen kleinen Husnagelschmieden »«ne Zollerleichte-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)