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640 Stahl und Eisen. Bericht über in- und ausländische Patente. 15. August 1896. Bericht über in- und ausländische Patente. Patentanmeldungen, welche von dem angegebenen Tage an während zweier Monate zur Einsichtnahme für Jedermann im Kaiserlichen Patentamt in Berlin ausliegen. 9. Juli 1896. Kl. 5, W 11618. Schachtringe für Brunnen. Paul Wägner, Salzbrunn. Kl. 20, E 4858. Geschlossener Achslagerkasten. Zus. zu Pat. 79 280. Heinr. Ehrhardt, Düsseldorf. Kl. 31, W 11495. Verfahren zur Behandlung von Gufsformen. Franz Weeren, Bixdorf. Kl. 49, H17 269. Vorrichtung zum ovalen schrauben förmigen Wickeln von unbegrenzt langen Drähten zwecks Erzeugung von Kettengliedern. H. d’Hone, Duisburg. Kl. 49, M 12494. Verfahren zur Herstellung ge wundener Voll- oder Hohlkörper mit gleichbleibendem oder wechselndem Querschnitt. L. Mannstaedt & Go., Kalk bei Köln. 13. Juli 1896. Kl. 40, H 15 564. Neuerung in der Extraction von Metallen. John James Hood, London. Kl. 49, St 4586. Vorrichtung zum Biegen von Metallstäben in Spiralform. Theodor L. Stewart, Brooklyn, V. St. A. 16. Juli 1896. Kl. 10, K 13630. Verfahren zur Herstellung von Maschinentorf. H. Kerrinnes, Jorks dorf bei Gr. Baum, Ostpr. Kl. 35, S 8735. Schwenkkrahn mit von einem gespannten Seil getragener Laufkatze. Willis Durwood Sherman, Brooklyn, V. St. A. Kl. 49, D 7032. Vorrichtung zum Walzen runder Stäbe und Röhren. Paul Delay, Paris. Kl. 49, II 16 493. Walzwerk zum Profiliren von runden Werkstücken in der Längsrichtung zwischen drei oder mehreren Walzen. Paul Hesse, Iserlohn. Kl. 49, St 4420. Verfahren zum Durchbohren massiver Metallstangen. Ralph Charles Stiefel, Ellwood City, Lawrence County, Penns. Kl. 80, L 10194. Verschlufsvorrichtung für Schacht öfen. Albert Lavocat und Edouard Candlot, Paris. 27. Juli 1896. Kl. 1, A 4765. Trockensumpf Heinrich Altena, Zeche Courl, Courl bei Dortmund. Kl. 40, B 18052. Verfahren zur Verarbeitung geschwefelter Erze mit Alkali- oder Erdalkaliverbin dungen und Kohle. Michel Body, Spa. 3. August 1896. Kl. 31, K 14075. Giefspfanne Karl Kast, Duisburg. Kl. 49, G 10431. Verfahren zur Herstellung ge wickelter Schraubenmuttern. Thomas Gare, Stockport, und Thomas Septimus Hardeman, Manchester. Kl. 50, B 18452. Horizontalkugelmühle mit kegel förmiger, als Mitnehmer für die Kugel dienender Vertheilungsfläche. Emile Bailly, Nancy, Frankr. Kl. 50, M 12 574. Vorrichtung zum Oeffnen und Schliefsen von am Umfänge rotirender Trommeln an gebrachten Oeffnungen. Maschinenfabrik Rhein und Lahn, Gauhe, Gockel & Cie., Oberlahnstein. 6. August 1896. Kl. 19, B 19137. Sicherheits schiene für Eisenbahnen. Hermann Biermann, Breslau. Kl. 24, H 17 104. Heizbrenner-Anordnung für mit flüssigem Brennstoff gefeuerte Dampfkessel. Henri Alonzo House, East Cowes, England. Kl. 31, D 7211. Aufsatz für Schmelztiegel. Louis Delettrez, Paris. Gebrauchsmuster-Eintragungen. 27. Juli 1896. Kl. 10, Nr. 60230. Prefskohlen mit spitzen Kanten. Braunkohlenbergwerk Neuglück, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Rumsdorf bei Relmsdorf. 3. August 1896. Kl. 4, Nr. 60411. Magnetverschlufs für Grubenlampen, dessen Verschlufsring eine excen trische Ringöffnung oder einseitige Verstärkung erhält. Paul Wolf, Zwickau i. S. Kl. 49, Nr. 60344. Hydraulischer Masselbrecher mit Hebel für einseitigen Abbruch auf bestimmte Länge. Carl Reuter, Mannheim. Kl. 49, Nr. 60452. In Metallform gegossene Stützen oder Knöpfe mit oder ohne Eiseneinlage für Herdarmaturen. Schäfermeyer & Hens, Iserlohn. Kl. 49, Nr. 60563. Rohrwalzmaschine mit zwei schräg zu einander und zwei parallel zu einander liegenden, die Walzkörper tragenden Wellen. William Pilkington, Ch. Th. Bishop, Anderson Brownsword und Arthur Pilkington, Birmingham. Deutsche Reichspatente. Kl. 1, Nr. 86528, vom 11. Juni 1895. Carl Meinicke in Clausthal. Rundherd mit verstell barem IPehr. Die Mittelöffnung des Herdes ist mit einem Wehr a versehen, welches sich beim Betrieb des Herdes selbstthätig hebt. Zu diesem Zweck ist es an der Welle b befestigt, die bei ihrer Drehung in einer feststehenden Mutter c sich emporschraubt. Das Wehr a kann bei entsprechender Einrichtung des Rundherdes auch am äufseren Umfänge desselben angeordnet sein. KL 24, Nr. 86491, vom 15. März 1895. Ernst Völcker in Bern bürg. Feuerung m it vorgelagerter Entwässerungskammer. Zur Verdampfung des in nassem Brennmaterial enthaltenen Wassers sind durch den Beschickungs trichter a Rohre b gelegt, durch welche ein Theil der Feuergase hindurchgeht. Der erzeugte Wasser dampf wird durch das Rohr c vermittelst eines Ventilators abgesaugt.