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/luer Tageblatt ,««« — MM Wff M^MG ^MM MG ^W MG DM MG N,»n>-n,.—'«,«»"»-»--»-»« VW «U U MW U GU »V ^W U U^lW I M I U 1^ »>--«,'N» « *»l»p,nm>„. »u«. DDesvam«», Tag»»ia« Enk-alten- -lr amalche« a»>atMtMach«Sg«W A<O aates -er Stacht nach -es Amtsgerichts Hae. p»fiM«r-e»«t», ft»» r«>pzig Nr. <41 Nr. sr Zreitag» äen U. Npnl ^924 19. Jahrgang Der Sachverstanäigenbenchl im Lichte äer Weltpresse. französische Kommentare. Der güMtgen Muiknahme, die der Sachverständigen- bericht in den Pariser politischen Kreisen fast durchweg gefunden hat, entsprachen im allgemeinen die günstigen Kommentare der Presse, die allerdings weniger Begei sterung, .sondern mehr sympathisches, wenn auch kühles Interesse für das Ergebnis zeigen. In nationalistischen und bestimmten wirtschaftlichen Kreisen fehlt es im üb rigen nicht an Widersprüchen. Soweit diese politische Gründe haben, .beziehen sie sich! aus die Ausgabe der bis herigen Ruhrovlttik. dtö in dem Sachverständigenbericht deutlich! gefordert wird. Soweit sie wirtschaftlicher Art sind -wirft man .dem Sachverständigenbertcht vorv daß er indirekt eine starke Beschneidung.der deutschen Ge- samtverschulduna und damit bet der augenblicklichen pro zentualen Verteilung unter den Alliierten und vor Re gelung -er interalliierten Schuldenfrage eine Verringe rung -es französischen Anteils bedeute. Für diese Art von Einwendungen ist der Kommentar von Pertinax im „Echo de Paris" bezeichnend, .der rund heraus sagt der Sachverständigenbericht bedeute eine beträchtliche Verringerung -es Zahlungsplanes von 1921 und eine Amortisteruna -es französischen Guthabens. Ter „Eclair" meint,, man könne lange suchen, bis man in den Sachderständigenberichten für Frankreich vorteilhafte Ratschläge finde. Auch ein linksstehendes Blatt, wie ,,Ere Nouvelle" sieht in dem Sachverständi- genbertcht eine Verschlechterung -er französischen An sprüche. insbesondere im Vergleich mit den Vorschlägen Honar Laws vom Januar 1923, wo die Frage der Ver schuldung an England zu einer Lösung hätte kommen klsn^n. Man bietet uns das Mittel an, so schreibt das Blatt.^Mtlliarden etnzuziehen. aber man behält sich seine Druckmittel vor. Der Frank bleibt immer die Geihel der Angelsachsen. Vas Urteil -er italienischen presse. Entsprechend der italienischen Auffassung, daß das Neparattonsproblem bet der fetzigen Stimmung Frank reichs mehr politischer als wirtschaftlicher Art ist, nimmt die italienische Presse den Expertenbericht skeptisch aus. Der faschistische „Corrtere d'Jtaliano" meint, infolge der Intransigenz PotncareS werde der Bericht ein diplo matisches Dokument ohne praktische Anwendung bleiben. Die „Trtbuna" schreibt: Die Annahme der Vorschläge in Deutschland wird auf.Schwierigkeiten stoßen, da die Politik wegen der Wahlbewegung der wachsenden Strö mung nach rechts nachgab. Der „Mondo" weist auf.die Stärkuna.hin, welche Poineares Unversöhnlichkeit durch die deutschnattonale Bewegung erfährt. Nicht umsonst habe es Poincare Ho eingerichtet, daß das Gutachten ge rade während des deutschen Wahlfeldzuges herauskam. Optimistischer ist per Sachverständige Pirelli. Er hebt die Einstimmigkeit des Berichtes hervor^ Pie Zustimmung der Amerikaner, und den Charakter des Planes als un teilbares Ganzes. Er weist darauf hin, daß der Plan mit produktiven Pfändern und einer administrativen Kontrolle sowie den hohen kapitalisierten deutschen Lei stungen Mussolinis Anregungen entspreche. fimerlkanlsche uy- englische Auffassungen. Die politischen und wirtschaftlichen Kreise von Lon don scheinen dem Bericht der Experten günstig gegenüber zu stehen. .Tie Auffassung in matzgebenden englischen und.Zvte besonders zu bemerken ist, amerikanischen Kreisen läßt sich folgendermaßen zusammenfassen: Die vorgeschlagene Lösung .ist vom Standpunkt keiner der bcteiliaten Mächte ideal, aber sie enthält das Beste, was unter den gegenwärtigen Umständen erreichbar ist. ES ist zu hoffen, daß sowohl Frankreich als auch Deutschland nach> sorgfältiger Prüfung Pie Vorschläge annehmen und es damit ermöglichen, haß.wenigsten» für eine Reihe von Jahren ein modu» vivendi geschaffen wird. Besonders in amerikanischen Kreisen zeigt sich einiger Optimismus datz die Vorschläge allerseits angenommen werden, und es wird betont, patz, soweit sich die Vorschläge al» un durchführbar oder abänderungSbedürftig erweisen, .sje später ohne große Schwtertgkeken verbessert werden könnte«. El« skeptisches Urteil aus Wien. Zu dem Bericht der Sachverständigenkommission be merkt di« „Neue Freie Presse" r La» einzige Gute seien die Verwerfung -er Ruhrvolitik der französischen Re gierung und die Forderung, -atz Deutschland die Ein heit und Freiheit seiner Wirtschaft wtedererlange. Die sen Gesichtspunkten stehe aber eine Füll« von schweren Punkten gegenüber. Ate sollen, fragt dä» Blatt, ange sichts der Zahlun^Fpe'ükMngev ahnt Moratorium diese Wie die Breslauer Morgenblchtter melden, ist am Sonnabend vormittag »bei Teutsch-Dammno südlich Ra- mttsch «in polnische» Brückenwachttchnmando, bestehend au« einem Offizier und fünf Mann, aus deutschen VodeB bewaffnet überaetreten. M» der Gemeindedvrstchvr dm Gegen Sie Mllktärkontrolle. Die folgenden Verbände: Nationalverband Deut scher Offiziere, .Deutscher Osfizierbund, Marine-Offizier- > Verband, ,Reichs-Of>tzi er-Bund, Deutscher Kriegerbund ! „Khfshäuser", Stahlhelmbund der Frontsoldaten" haben ' gegen die Wiedereinführung -er Milttärkvntrolle ein« Kundgebung beschlossen,.in der die betreffende Note der ! Botschafterkonferenz für eine Falle erklärt wird, .in der die deutsche Negierung eingefangen werden svll. um ihr gegenüber nachweisen zu können, Paß Deutschland seinen Verpflichtungen nicht restlos nachgekommen sei. Die im 8 203 des Versailler Vertrages vorgesehene Mtlttävkon- trolle sei nur befristet und es müßte mit der vollendeten . Abrüstung, -ie die englische Regierung zugegeben habe, «die Kontrolle aufhören. Die Verbände fordern die ! deutsche Regierung guf, der Wtedereinführung.der Kon trolle den heftigsten Widerstand entgegenzusetzen. . land ewig eine Schmach bleiben müsse, da er nicht als Not und Elend in die breitesten Schichten des Volkes getragen habe, erhob sich auf der Linken ein unglaublicher Lärm. Die heftigsten und schlimmsten Schimpfworte wurden gegen den Redner und gegen die Rechte geschleudert. Namentlich die kommunistischen Abgeordneten überboten sich darin, den Parlamentarismus mit Fühen zu treten, so datz der Redner eine Zeitlang unterbrochen wurde. Als er dann sortfahrend nochmals betonte, daß der Krieg wohl eine Nieedrlage für Deutschland gebracht habe, daß ' aber erst der 9. November als die wirkliche Ursache für all die Not und das Elend anzusprechen sei, unter dem jetzt Deutsch land noch darniederltege, brach erneuter Lärm auf der Lin ken aus. Die heftigsten Schimpfworte wurden gegen den Redner geschleudert. Man ging zu Drohungen über. Die Kommunisten versuchten wiederum mit d-n Pultdeckeln jede Verständigung unmöglich zu machen. Die Glocke des Präsl. benten konnte, solange er sie auch rührte, nicht durchdringen, sodaß seine Erklärung, wonach die Sitzung unterbrochen werden sollte, unverständlich blieb. Dir Abgeordneten der Rechten verließen darauf den Saal. Summen aufaebracht werden? .Wie soll das deutsche Budget in Ordnung kommen, wenn man ihm die hohen Kosten aufbürdet? Zu alledem komme die seelische Last. ES wird für Deutschland ein Ausmaß an fremder Ueber- wachung vorgesehen, das alles bisher Tagewesene über steige. Deutschland müsse unter einem ungeheuren Druck seine Entscheidung treffen, die um so schwerer wird, als ein Appell an irgendeine andere Instanz, kaum möglich sei. -a auch die Vertreter Amerikas der Sachverständi- genkommisston angehörten. Misführungsbesikmäiungen zur Nekseveror-nung. Weitere Befreiungen von den Slusreisegebühren. DaS Retchsftnanzministerium Hat Durchführunasbe stimmungen zur Ausreiscgebührenverordnung Massen. Danach werden von den Gebühren weiter befreit. 1. Reichsangehärige.. die im Auslande ihren Wohn sitz oder dauernden Aufenthalt, ,im Inland dagegen kei nen Wohnsitz haben. 2. Personen, die nachweislich zum Besuch von Fa- s milienanaehörigen nach dem Auslande reisen, sofern es sich um Ehegatten, Verwandte oder Verschwägerte.in! gerader Linie handelt und die zu besuchenden Personen im Ausland ihren Wohnsitz oder Aufenthalt haben-im Inland dagegen einen Wohnsitz nicht haben. 3. Personen, die aus besonderen Familienanlässen (Geburt. .Eheschließung, schwere Erkrankung, Todesfalls zu nahen Angehörigen ins Ausland reisen; als nahe Angehörige gelten Ehegatten, Verwandte oder Ver schwägerte in gerader Linie, sowie Personen, die in der Seitenlinie verwandt sind. > 4. Personen, die nachweislich zum Besuch von nahen Angehörigen (Nr. 3) zur Regelung von Familien- oder BermögenSverhältnissen in das abgetretene Gebiet reisen 8. Rechtsanwälte, die in Ausübung Ihres Berufes in das Ausland reisen, .sofern der Vorstand- der An waltskammer die Notwendigkeit der. Reise bescheinigt. Einer solchen Bescheinigung bedarf .es nicht, wenn es sich nachweislich um Verhandlungen vor einem tnternatio- > nalen Gericht handelt. 6. Aerzte hie nachweislich zu Konsultationen oder " Operationszwecken oder zur Teilnahme von Kongressen in das Ausland reisen. 7. Angehörige anderer freier Berufe (Künstler^ Ge lehrte usw.), die nachweislich zur Ausübung ihres Be rufes in daS Ausland reifen. 8. Studierende, .die im Rahmen ihrer Studienpläne laufens ausländische Hochschule gehen. Außerdem können die Finanzämter in einzelnen l Fällen, in denen die Erhebung der Gebühren eine be- I sondere Härte bedeuten würde, oder in denen überwie- z gende Interessen des Gemeinwohles der Erhebung der Gebühren entgegenstehen. .Gebührenfreiheit, jedoch nur für Auslandsreisen von kurzer Tauer bewilligen. Der gebührenfreie UnbedenkltchkeitSvermerk wird nur für die < zur Erreichung des Zweckes der Reise unbedingt notwen- i dige Aufenthaltsdauer im- Ausland und nur für ein be- s stimmte« oder mehrere Länder erteilt. Wird die Tauer i überschritten, oder die Reise in ein im Vermerk nicht genanntes Land ausgedehnt,,so wird die Gebühr fällig. - Für die Bewilligung -er Gebührenfreiheit sind die Fi nanzämter zuständig. s Di« Auireisegebühren nach Oesterreich Der Deutsch-Oesterreichtsch-Ungartsche Wirtschaft»- - verband, Abt. Oesterreich, .hat an die zuständige Stelle das.Ersuchen gerichtet, im Reiseverkehr mit Oesterreichs Ausnahmen bet der Anwendung -er Verordnung pes Reichspräsidenten über die AuSreisegebühr vom 3. 4. 1924 .eintreten zu lassen und anzuordnen,-aß Unbedenk lichkeitsbescheinigungen auch ohne Zahlung der Gebühr von 600 Mark erteilt werden. Es wurde zur Begrün dung angeführt, daß bei Reisen nach Oesterreich dieje nigen Gründe nicht zutreffen. .die bet AusretsA, nach den anderen Ländern für die Erhebung «.der Gebühr geltend gemacht werden: .außerdem hindern die neuen Vorschriften den Handelsverkehr mit dem befreundeten Nachbarstaat in gan!z erheblicher Weise. Vie Abschaffung -es Malfekertages im Thüringer Landtag. Dem Landtag von Thüringen war eine Vorlage zuge- gangen, der gemäß der l. Mat als gesetzlicher Feiertag für Thüringen aufgehoben werden sollte. Diese Vorlage stand am gestrigen Donnerstag zur Verhandlung. Nach der Be. gründung nahmen die Kommunisten und die Sozialder .traten zuerst Stellung zur Vorlage und lehnten sie ab. Als ^dann von bürgerlicher Sette der Abgeordnete Bauer (D. Vp.l für seine Partei zu Worte kam und die Vorlage begrüßte, da bei aber der Regierung anheim gab, nicht bet dieser Maß. nähme zu bleiben, sondern auch den 9. November als gesetz lichen Feiertag der überwiegenden Meinung de: Bevölkerung en'sprech.»nd fch-s/u, I. e'.l d":' !.'. Pt' ' "i' Verbot der „Deutschen Zeitung". Die „Deutsche Zeitung" ist durch Verfügung des Reichs ministers des Innern bis zum 20. April verboten worden, und zwar wegen eines Aufsatzes „Wehrmacht und Politik", in dem ausgejührt war, es wäre ein schwerer Irrtum, zu 'glauben, daß der Versassungsgeist die Reichswehr davon ab halten werde, in politischen Stürmen und Wirren für ein eigenes politische Urteil etnzutreten, und man müsse sich da rüber klar sein, daß die Verfassung der Reichswehr völlig gleichgültig sei. Man könne unmöglich erwarten, daß der Verfassungseid bei künftigen politischen Erschütterungen für die Handlungen der Reichswehrangehörigen die maßgebende Grundlage bilden werde. Diese und ähnliche Ausführungen des Aufsatzes sollen, wie es in der Begründung des Verbotes heißt, unmißverständlich besagen, daß die Reichswehr im Falle eines Politischen Umsturzes sich an die von den Reichs, wehrangehörigen beschworene Verfassung nicht unter allen Umständen halten werde. Durch den gesamten Inhalt des Artikels, insbesondere die oben wiedergegcbenen Ausführun gen, werden Bestrebungen auf eine gesetzwidrige Aenderung der verfassungsmäßigen Staatsform unterstützt. « Eine sensationelle Verhaftung. Die „Vossische Zeitung" meldet aus Essen: In Münster wurde eine in der Bewegung der nationalen Verbände führende Persönlichkeit unter dem Verdacht festgv kommen, den Franzosen Lockspitzeldienste gegen Bezahlung gelüstet zu haben. Die umfangreichen VersolguugSmaßnah. men gegen big Anhänger dieser Bewegung, in deren Verlaus im besetzten Gebiet bereits 660 Verhaftungen vorgenomm.n worden sind, werden auf die Tätigkeit des Festgcnommcncn der ehemaliger deutscher. Offizier sein soll, zurückgefühn. Auf seine Veranlassung waren von den Leitungen der betref fenden Organisationen an eine Reihe von Persönlichkeiten im besetzten Gebiet Briefe geschrieben worden, die den Fran, zosen dann als Unterlage ftjx ihre Behauptung von einem ge planten gewaltsamen Vorgehen gegen die Besatzungstruppen gedient haben. Der Verhaftete wird zur weiteren Verfolgung der Angelegenheit dem Reichsgericht in Leipzig zugeführ: werden. In Anbetracht der Quelle dieser Nachricht werden die Mitteilungen über die Person des Verhafteten, namentlich über seine frühere Offizierseigenschaft und seine Zugehörige«! zu den nationalen verbänden, doch mit ziemlicher Vorsicht anfzunchmcn sein. Man wird vor jeder inneren Einstellung zu dem Fall erst einmal die gerichtliche Untersuchung abwar. ten müssen. Schwer- polnische -ren-übergriffe.