Volltext Seite (XML)
bildet einen Wahlkreis für sich. Dar neue Wahlgesetz tritt am I. August 1909 in Kraft. Lachstfches. Dresden. Die Zweite Kammer nahm unter Auf Hebung ihrer Beschlüsse vom I. und 2. Dezember 1908 da» Wahlgesetz in der von der Et sie» Kammer beschlossenen Fassung in namentlicher Abstimmung mit 72 gegen 5 Stimme» an. Dresden, 22. Januar. Aus der Tagesordnung steht zunächst die Schlutzberatung über den mündlichen ander weiten Bericht der außerordentlichen Deputation über den Entwurf zu einem Wahlgesetz sür die Zweite Kammer der Ständeversammlung. Hans und Tribünen sind dicht besetzt. Bor Eintritt in die Tagesordnung teilt Abg. Hähnel (kons.) mit, daß die Wahl des Herrn Niethammer für richtig befunden wurde. Hieraus ergreift der Bericht erstatter der Deputation Abg. Kühlmorgen (kons.) das Wort, geht auf die bekannten Stadien der Wahlrechts- srage ein und meint, es wäre vorauszusehen gewesen, daß die Erste Kammer dem Beschluß der Zweiten Kammer, welcher sicher auch bei der Mehrheit keine rechte Befriedi gung habe auskommen lassen, nicht ohne weiteres zu stimme, sondern selbst bestrebt sein werde, Mittel und Wege zu suche», um die nicht sür die Zweite Kammer, sondern sür das ganze Land wichtige Angelegenheit zur Entscheidung zu bringen. Er bitte das Haus, auch seine Zustimmung möglichst einstimmig der neuen Vorlage zu erteilen. Der Mitberichterstatter Hettner (natl) bittet eben- salls um die Annahme des neuen Vorschlags, dessen Vor teile keineswegs zu leugnen seien. Abg. Hähnel gibt dann im Namen der konservativen Partei folgende Er klärung ab: „Die große Mehrzahl der Mitglieder der konservativen Fraktion erklärt, daß sie dem in der Zweiten Kammer in der Sitzung vom 2. Dezember 1908 ange nommenen Wahlrechts-Eventual-Entwurf der Regierung aus dem Grunde den Vorzug vor dem Gesetz Entwürfe, wie er von der Ersten Kammer angenommen worden ist, gegeben haben würde, weil er den Einfluß der mittel- ständigen Wähler insofern gehoben hätte, als dem größten Teil derselben ein höheres Maß von Zusatzstimmen zuge- billigt worden wäre. Da der dem Mittelstände gün tige Vorschlag von der Regierung selbst ausgegangen war, mußte es in den dadurch berührten Kreisen um so größere Enttäuschung Hervorrufen, daß die Regierung auch aus die jenigen Abänderungsvorschläge der Ersten Kammer ein- ging, durch welche dem Mittelstände die durch den Even tualentwurf erst in Aussicht gestellten Vorteile teilweise wieder entzogen wurden. Nur infolge der zutage liegen den Unmöglichkeit, welcher dieser Eoentualentwurf an Stellen, deren Mitwirkung zum Zustandekommen des Ge setzes unentbehrlich war, gesunden hat zu überwinden und um nicht jede Reform des zurzeit noch bestehenden allge mein als verbesserungsbedürftig anerkannten Wahlrechts zum Scheitern zu bringen, ist die konservative Fraktion in ihrer überwiegenden Mehrheit entschlossen, dem Wahlgesetze mit den von der Ersten Kammer bewirkten Änderungen ihre Zustimmung nicht zu versagen, umsoweniger, als das Wahlgesetz auch in dieser Form einen wesentlichen Fort schritt dem bestehenden Wahlgesetze gegenüber darstellt. Aus den gleichen Erwägungen heraus ist die Fraktion nicht in der Lage, den Antrag Enke unterstützen und an- nehmen zu können." Nach einer Erklärung des Abg. Schieck (natl), die ebenfalls namens seiner Partei erfolgte, sührte Staatsminijter Gras v. Hohenthal etwa folgendes aus: Die Vorredner hätten ganz recht hingewiesen, daß der vorliegende Gesetzentwurf, der, fo Gott will, auch in dieser Kammer-'möglichst einstimmige Annahme finden wird, eine teilweise Entziehung der Vorteile für den Mittelstand bringt, die durch die Eoentualvorlage ihm zu- geducht gewesen seien. Es sei für die Regierung außer- ordentlich^schmerzlich^gewesen, daß es nicht möglich war, für den Mittelstand, -der die. Regierung in der ganzen Campagne^unterstützt habe, mehr zu erreichen. Die Regie- rung hoff? zwar, daß auch der vorliegende Entwurf für den Mittelstand ganz „erhebliche Vorteile bringt (Zurufe: Sehr richtig!), gleichwohl wäre es der Regierung lieber gewesen, wenn diese Vorteile für^'den, Mittelstand hätten verstärkt und erhöht werden können. In der Wahlrechts reform müßten aber alle Resignation-üben. Niemand könne alles durchsetzen wasZ er -wünsche,'lauch nicht die Regierung Er würde unverantwortlich gehandelt haben, wenn er im letzten Augenblick die ganze Sache hätte scheitern lassen. Er bitte deshalb um Annahme des Depu tationsantrags und Ablehnung des Antrags Enke, nach dem u. a. erhalten sollen: Zwei Stimmen die zur Ge- werbekammer und zum Landeskulturrat Wahlberechtigten, die mehr als 950 Mark oder im Falle der Ablehnung 1250 Mark Einkommen versteuern; drei Stimmen die Be amten, die ein dienstliches Einkommen von mehr als 1900 Mark, und die zur Gewerbekammer und zum Landes kulturrat Wahlberechtigten, die ein Einkommen von mehr als 1600 Mark versteuern,' vier Stimmen die Beamten und die, die aus einer wissenschastlichen oder höheren künstlerischen Tätigkeit mehr als 2500 Mark Einkommen, und weiter die zur Gewerbekammer oder zum Landes kulturrat Wahlberechtigten, die mehr als 2200 Mark Ein kommen versteuern. Schließlich nahm die Kammer die Wahlrechtsvorlage in der von der Ersten Kammer be schlossenen Fassung mit 72 gegen 5 Stimmen an. Da gegen stimmten die Abgg. Müller-Hirschfelde (natl), Müller- Leipzig (natl), Roch-Annaberg (sreis), Günther-Plauen (sreis), vr. Zöphel-Leipzig (natl ). Wegen Krankheit fehlen vier Abgeordnete. — Aus Anlaß der Verabschiedung des neuen Wahl gesetzes hat König Friedrich August dem Ministerpräsi denten Graf v. Hohenthal und Bergen den Orden der Rautenkrone al» Zeichen seines Danke» verliehen und hat ihn demselben am Freitag nachmittag persönlich übergeben. — Am Dienstag ist bekanntlich der berüchtigte Ein' brecher und Wilddieb Heil verhaftet worden. Bei Ein lieferung des verwundeten Heil in das Krankenhaus fand man in seiner Kleidung eine eingenähtePatrone. Es ent spricht das einer bei Wilddieben üblichen Sitte, da diese der in den Kleidern verborgenen Patrone die Kraft zu schreiben, ein Schutzmittel gegen die auf den Träger ab gefeuerten Schüsse zu sein. Niedersedlitz. In der hiesigen Beamtenkündi gungs-Angelegenheit ist nunmehr di« Entscheidung der König!. Kreishauptmannschaft gefallen. Um diese Sache nochmals in-aller Erinnerung zu bringen, sei kurz er wähnt, daß im Juni v. I der hiesige Gemeinderat aus Antrag des Gemeinde-Aeltesten Petzold und Genossen be schlossen hatten, den beiden ersten Beamten der Gemeinde, dem Registrator Knauthe und dem Kassierer Röselmüller, die sich schon über 10 Jahre treu im Dienste der Ge meinde befanden, die Stellungen zu kündigen und begrün deten diesen Antrag damit, daß diese Beamten selbständige Stellungen als Gemcindevorstände zu erlangen suchten. Bezweckt sollte durch diesen Beschluß nur werden, die Be- amten nicht in die Unkündbarkeit eintreten zu lassen und die Pensionsberechtigung zu umgehen, beides ortsgesetzlich gewährleistete Rechte. Da der Gemeindevorstand den Beschluß sür ungesetzlich hielt, berichtete er ihn bei der Amtshauptmannschast ein und diese untersagte die Aus führung, indem sie dem Gemeinderat gleichzeitig einen Denkzettel gab, in welchem sie schrieb, daß es eine nicht gerechtfertigte Behinderung in seinem Fortkommen bedeute, wenn einem langjährigen Gemeindebeamlen, der sich seines Fortkommens wegen um eine auswärtige Stellung bewerbe, aus diesem Grunde gekündigt werde. Nach dem, was der Amtshauptmannschast bekannt, sei den beiden Beamten wegen ihrer dienstlichen Leistungen kein Vorwurf zu machen, die Gemeinde sollte sich bemühen, solche eingearbeitete Beamte möglichst lange zu erhalten. . Gegen diese Ent scheidung erhob jedoch der Gemeinderat Beschwerde bei der Kömgl. Kreishauptmannschaft. Letzterer erschien aber die Begründung des Kündigungsantrages ebenfalls nicht recht verständlich, teilte daher die in der Amtshauptmänn- schaftsversügung vertretene Ansicht und verwarf jetzt die Beschwerde als unbeachtlich. Leipzig Zu dem Revoloerattentat im Hause Ludwigstraße Nr. 96 ist »och folgendes bekannt geworden: Die Verletzung der Bäckermeistersehesrau Agricola hat sich zum Glück als nicht gefährlich herausgestellt Die Kugel war der Frau in das rechte Schulterblatt gegangen. Tine andere Kugel hatte die 18 Jahre alte Tochter Marta der Eheleute Agricola am rechten Oberschenkel verletzt. Der Attentäter, der 18 Jahre alte Bäckergeselle Polet aus Bitterfeld, war erst seit Anfang August 1908 bei dem Bäckermeister in Stellung. Es war ihm die Arbeit ge kündigt worden, da seine Beschäftigung wiederholt Anlaß zu Klagen gab. Am 19. Januar d. I. hatte sich Polet nun einen Revolver und Munition gekauft. Er scheint seit diesem Tage den Plan gefaßt zu haben, sich an seinem Arbeitgeber und dessen Familie zu rächen. Am 21. Jan. früh gegen 7 Uhr ging er in das Zimmer der Eheleute Agricola und feuerte blindlings auf die dort anwesende Frau Agricola und deren Tochter mehrere Revoloerschüsse ab. Der Kutscher Hoppe eilte zur Hilse herbei, und auch aus diesen feuerte Polet einen Schuß ab. Hoppe blieb zum Glück unverletzt. Polet eilte nach seiner Kammer und wurde dort von den Polizeibeamten gefunden und festgenommen. Niederwiesa. Ein drolliges Mißverständnis war dieser Tage in der Familie eines hiesigen Einwohners zu verzeichnen. Schickte da der Vater seinen Sprößling zum Kaufmann mit der Weisung, ihm ein Päckchen Tabak zu holen, und zwar von der Sorte, „die Herr Meyer rauche". Getreulich erfüllte der Kleine den Wunsch. Der Vater war freilich wenig erbaut von dem Knaster, denn dieser kratzte im Halse, daß es eine Art hatte. Als daher der Vater bei seinem Buben nähere Erkundigungen über die Sorte einholle, ergab sich nach dem „Flöhaer Tgbl.", daß der Junge beim Kaufmann ein Päckchen Tabak verlangt hatte, „wie es die — — „Mäuer" (Maurer) rauchen"!! Werdau, 21. Januar. Ein hier wohnhafter ver heirateter Schlosser erlitt heute vormittag in einer hiesigen Maschinenfabrik den Verlust der rechten Hand dadurch, daß er mit genannter Hand in eine Eisenhobelmaschine kam. Der Bedauernswerte wurde sofort in das Kranken haus ausgenommen. Johanngeorgenstadt. Die Bevölkerungszahl ist hier von 6230 im Jahre 1905 aus 6009 Ende 1908 zurück gegangen; sie ist aber jetzt.wieder im Aufsteigen begriffen. Sebnitz. Bei dem hiesigen Gewerbegerichte wurden im ersten Jahre des Bestehens 85 Klagen an hängig gemacht, von denen 50 durch Vergleich erledigt wurden. Bautzen. Aussehen erregte in.Steinigtwolmsdorf ein höchst seltener Vogel, und zwar ein außerordentlich starker Adler, der in weiten Bogen nachmittag eine Stunde lang über dem Dorfe schwebte und die ganze Vogelwelt beunruhigte. Aengstlich suchten die Sperlinge,Verstecke auf und die Tauben ihre Schläge; sie schienen alle wie ge bannt zu sein durch den Anblick des gewaltigen Raub vogels, der in einer Höhe von 50 Metern majestätisch kreiste, bis er in östlicher Richtung verschwand. Zittau. Als obdachrlos/mußteikin, ehemaliger öster reichischer Leutnant, der auf der Wanderschaft befindlich, hier in Polizeigewahrsgm genommen werden. vstritz. Nachdem es dem Turnverein gelungen ist. den von der Stadt geforderten Bauzuschuß für «ine Turn halle hinterlegen zu können, wird der Bau der Halle im Laufe des Sommer» in Angriff genommen werden. Jerisa«. Die bei einem hiesigen Gutsbesitzer bedienstete Magd hatte ihr heimlich geborenes Kind in der elterlichen Wohnung in den Abort geworfen. Ihre Absicht, das Kind zu töten, mißlang ihr aber, denn das Kind schrie aus Leibeskräften au« der Abortgrube, sodaß die eigenen Eltern der Magd das unglückliche Kind noch retten konnten. Tagesgeschichte. — Von den deutschen Riesen-Panzerkreuzern wird der erste, der auf der Werst von Blohm L Voß in Hamburg am 25. März v. I. auf Kiel gelegte Panzer kreuzer „f" bereits im Februar vom Stapel laufen. Gera. Der Landtag von Reuß j. L., der demnächst zur Beratung eines neuen Steuergesetzes und einer Vor lage wegen Gehaltserhöhung der Staatsbeamten zusammen tritt, erhält dann eine sehr wichtige Arbeit zur Erledigung. Das Steuergesetz ist in einer Zeit, wo die Staaten an einer Finanznot kranken, sehr wichtig. Man glaubt aber, daß unser kleiner Staat nicht in Finanznöten lebt, sondern in leidlich guten Finanzverhältnissen. Die vorhandene Staatsschuld von 1 Million Mark hätte schon längst ab- gestoßen sein können; man will das aber nicht tun, weil die Schuldpapiere meist in Händen von Stiftungen ? sind und mit 4 Prozent verzinst werden. Die letzten Finanz jahre brachten sehr erhebliche Überschüsse, sodaß über reich liche Betriebsmittel verfügt wird. Wenn der Seminarbau beendet sein wird, io verfügt der Staat außer den Etats mitteln über einen Betriebsfonds von über 1 Million M. Die Steuerüberschüsse sind zudem in dec letzten Zeit stetig gewachsen. Unser Staat ist sonach wohl in der Lage, die Härten der jetzigen Steuergesetzgebung zu beseitigen. Aus dem Vermögen, das die Fürstliche Sparkasse jetzt in Höh« von rund 122000 000 Mark verwaltet, wurd: zuletzt pro Jahr ein Reingewinn von 1032 000 Mark erzielt. Davon wurden 250000 Mark an die Staatskasse abgeführt. Der Rest steht dem Reservefonds der Sparkassen zur Verfügung, der aber die gesetzliche Höhe >on 10 Prozent der Ein lagen erreicht hat. Die Einnahme für Staatszwecke aus den Sparkassen kann demnach unbedenklich um 250000 bis 300000 Mark erhöht werden, und dem Reservefonds der Sparkassen würden noch reichlich genug Mittel zu- fließen. Die bevorstehende Gehaltsaufbesserung der Staats beamten des Fürstentums ist für alle Gemeinden des Landes von größter Bedeutung, da sie dann die Gehälter ihrer Beamten denen der Staatsbeamten anpassen müssen. Neigt man der hier angedeuieten Finanzwirtschaft zu, , so können die Beamten gehörig ausgebessert werden, ohne datz die Steuerzahler mehr als jetzt angestrengt zu werden brauchen oder daß andererseits nötige Staatseinrichtungen darunter leiden müßten. Es wird eben am Landtag liegen, daß er die Verhältnisse scharf prüft. Oesterreich. Die von der Regierung geplante Enquete in der Sprachensrage gilt als endgültig gescheitert. Man erwartet den Ausbruch der schärfsten Obstruktion der Tschechen, denen die Regierung mit der Auflösung des Ab geordnetenhauses antworten dürfte. Spanien. Die Königin von Spanien bereitet sich vor, ihrem Gemahle wieder Vaterfreuden zu bescheren. Das werden die dritten sein, und man erwartet ihr Ein treten in vier Monaten, also etwa zum Zeitpunkte, da König Alfons — geboren am 17. Mai 1886 — drei- undzwanz'g Jahre alt werden wird. Der am 31. Mai 1906 geschlossenen Ehe des Königs Alfons XIll. und der Prinzessin Viktoria Eugenia von Battenberg, Nichte des Königs Eduard Vll. von England, sind schon zwei Söhne entsprossen; der am 10 Mai 1907 geborene Jnfant Alfonso, der als Thronfolger „Prinz von Asturien" heißt, und der am 23. Juni 1908 geborene Prinz Jaime. Die spanische Thronfolge, um die es vorher etwas bedenklich aussah, scheint also in direkter Linie als gesichert angesehen werden zu können. Vresdnsr Produktenbörse vom 22. Januar. 1. An der Börse: Welzen, pro 1000 kg netto: weißer 207 bis 212, brauner (75—78 kg) 202—208 do. feuchter (70—74 kg) >92-200, russischer roter 24<> 248, Kansas 244—248, Argentinier 244 247, ameril. weiß 23Z 235. Roggen, pro 1000 kg netto: sächsischer neuer (70- 74 kg) 158-lbü, do. russischer 186—190. Gerstk, pro 1000 Kg netto: sächsische neue 183—lyb, schlesische 195—210, posener 195—205, böhmische 215—225. Futtergerste 144—147. Hafer, pro 1000 kg netto: sächsischer 160—168, do. neuer . Mais, vro 1000 kg netto: TInquantlne 185 bis 195 do. neuer 175 -185, Laplata gelber 173—178, Rundmais gelb 173- 178, do. neuer feuchter 157—165. Erbsen pro l000kg, netto Futterware 188 bis 195. Wicken, pro lOgO kg netto: sächs. 165-175. Buchweizen, pro 1000 kg netto: Inländischer und fremder 200 210. Leinsaat, pro 1000 kg netto: feine 255 -265, mittlere 245 -255, Laplata 240-245. Rüböl, pro 100 kg netto mit Faß: raffiniertes 67. Rapskuchen pro 100 kg (Dresdner Marken) lange 13.50. Leinkuchen pro 100 kg (Dresdner Marken) l. 18,50, 2. !8M. Malz, pro 100 kg netto ohne Sack 32,00-34,00. Weizenmehl, pro 100 kg netto, ohne Sack (Dresdner Marken) erklussive der städtischen Abgabe: Kaiserauszug 35,00 bis 35,5» Griehlcrauszug 34,00 34,50, Semmelmehl 33,00 bis 33,50, Bäckermundmehl 31,50-32,00, Grlehlermundmehl 24,00 bis 25,00, Poh m ll 18,03-19,5!». Rogg-nmehl, pro 100 kg «rite oh e Sack (Dresdner Martcn). erklussloe der städtischen Abgol - Kr. 0 26,00—26,50, Nr. 0'1 25,00-25,50, Nr. 1 24,00 b>- 24,50, Nr. 2 21,50—22,50 Nr 3 17,50-18,03, Futtcrmeh 14,20 14,60. Weftenlie^ pro 139 kg netto ohne Saä (Dresdner Marken-, grobe 11,40 -11,6), seine 10,80—11,00, Noggrnklei«, pro 100 kg nct!», ohne Sack (Dresdner Marke»;: 12,60 13,00. (Feinste Ware über Notiz) Die für Artile: pro 100 i g notierten Pr«H ,'erstehen sich sür Geschäfte unte« 5000 Kg. Ml« anderen Notierungen, «mfH'.trsptch der Noth für Mal-, gelten für Grjchöft- wu mindestens 1000!» k». II. Auf dem Markte: Kniossel,, 150 kg) 2,80 Mark bl- 3,00 Mark, Hro Im Gebund (Irn kg) 3,60—3.80 M. Roggen- stroh, Flegeldrnsa (Schock: 34 bis 36 M.