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Dresdner Journal : 09.12.1882
- Erscheinungsdatum
- 1882-12-09
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-188212092
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18821209
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18821209
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1882
-
Monat
1882-12
- Tag 1882-12-09
-
Monat
1882-12
-
Jahr
1882
- Titel
- Dresdner Journal : 09.12.1882
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Beilage zu 286 des Svanabend, den 9. December 1882. » -W— ' " '' - j " 84. Plrnarsitzuug des Krichstags. * Berlin, 7. December. Präsident v. Levetzow eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 2b Minuten. Zu> nächst zeigt der Präsident den Eingang einer Dar legung über die Anordnungen, weiche von der königl. preußischen und sächsischen und der hamburgischen Re gierung auf Grund de» 8 28 deS Gesetze- vom 11. October 1878 gegen Pie gemeingefährlichen Bestre bungen der Socialdemokratie unter dem 21. Juni, 25. Oktober und 25. November d. I. mit Genehmigung de- BundeSralhS getroffen worden sind, an. Auf der Tagesordnung stehl die erste Berathung deS Gesetz entwurfs, belr. die Abänderung deS Reichsbeamten- gesetzeS. Die rn 5 Artikeln formulirten Modifika tionen deS RelchSbeamtengesetzeS vom 31. März 1873 sind der entsprechenden preußischen GesetzeSnovelle nach gebildet; Art. 1 stellt fest, daß bei Vollendung de» 6b. Lebensjahres die elngetretene Dienstuusähigkeit nicht mehr Vorbedingung deS Anspruchs auf Pension sein soll; nach Art. 2 steigt die Pension hinfort nach Vollendung deS zehnten DienstjahreS von 15/60 um jährlich 1/60 deS Einkommens bis zu 45/60 (früher von 20/80 um 1/80 bis zu 60/80); die Dienstzeit vor Beginn deS 21. Lebensjahre» bleibt außer Berechnung; Art. 3 bestimmt, daß ein Beamter nach Vollendung de» 65. Lebensjahre« auch ohne feinen Antrag in den Ruhestand versetzt werden kann; nach Art. 4 soll der Pensionsbetrag gemäß den Bestimmungen diese- Ge setzes nicht niedriger sein, al» sie nach den jetzt gelten den Bestimmungen sein würde; endlich soll nach Art. 5 das Gesetz mit dem Tage seiner Verkündigung in Kraft treten. Abg. vr. Möller wandte sich gegen die Vorlage, inso fern sie eine ZwangSpensionirung statuire. Schon nach dem geltenden Besetze sei «S möglich, dienstunsähige Reichsbeamte zu penstoniren DaS Interesse de» Dienste» werde also schon letzt gewahrt. Es müßten aber dienstfähige, tüchtige Beamte, auch wenn sie das Sb Lebensjahr überschruten hätten, gegen eine solche Maßregel geschützt werden. Abg v Lardorff: Dir moralische Qualität unserS Beamteustandes kann unmöglich durch einen solchen Paragraphen beeinträchtigt werden «der richtig ist r», daß viele alte Be amte nicht mehr die nöthige Arbeitskraft besitzen und ost 2 bi» 3 solcher Beamten an der Arbeit zu thun haben, die ein junger ausführen könnte. Die Jugend hat eben mehr Arbeits kraft, Energie und Initiative, sie ist Etwas, daS man Nieman dem wiedergeben kann. Deshalb hoffe ich, daß die Herren im Interesse de» Dienste« diesen Paragraphen annehmen werden. staat-secretär im Reichrjchatzamt geh RegierungSrath Burchard: Der Zweck des ganzen GejetzeS ist eine Ausbesse rung der Beamtenpensionen Was den tz 3 betrifft, so steht ja auch schon jetzt der Regierung da» Recht zu, dienstunsähige Beamte ohne ihren Willen zu entsernen. Aber e» ist die» ein umständliche» und sür Regierung und Beamte peinliche» DiS- ciplinarverfahren. Der z 3 soll dasselbe in schonender Form thun. Ausdrücklich soll danach der Beamte selbst gehört wer den, auch muß die vorgesetzte Behörde eine garantirende Be scheinigung geben, und da« wird sie doch nimmermehr thun, wenn der Beamte nicht in Wirklichkeit dienstuntüchtig ist Fer ner ist die Disparität zu berücksichtigen, welche ohne die No velle zwischen Reich»- und preußischen Beamten, welche jene Bestimmungen schon habe», existiren würde, nicht zum Nutzen de» Reiche» Ich kann nicht sagen, ob sie mit Ablehnung de» - 3 da» ganze Besitz gesährden würden, aber ich kann doch versichern, daß die verbündeten Regierungen werden eingehend in L> Wägung ziehen müssen, ob sie ohne den Paragraphen da» Besetz in Kraft treten lassen können. Ad§ vr. Möller: Wenn man in Preußen schlechte Zu stände hat, braucht man sie nicht aus da» Reich zu üvertragen. Die übrigen Bestimmungen der Vorlage sind nur eine dürslige Lompensation sür den 8 8 Wenn der Beamte jetzt mit »5 Jahren pensionirt werden will, so werd Niemand etwa- dagegen haben, und sür die Regierung muß dock der hier vor geschlagene Modus viel.peinlicher" sein, weil er eben kein DiSciplinarverfahrrn erso dert und der Beamte überhaupt ohne jede» Verfahren gegen seinen Willen zur Ruhe gesetzt werden kann. » Abg. v. Schalscha bat wegen der Bedenken, die Art. 3 errege, da» Pensionsgesetz der Relictrncommijston zu über weisen Abg Räe sand gerade in Preußen ein Mißtrauen gegen die alten Beamten, wie Art. 3 es auSdrücke, unbegründet. Man erinnere sich doch, vom Kaiser abgesehen, welche Kraft der Initiative Feldmarschall Moltke und der Reichskanzler gerade in ihren späten Jahren gezeigt. Abg Vr Lasker: Ueber die Anwendung gesetzlicher Voll machten haben wir noch vor Kurzem Aeußerungen der größten Parteinahme vom RegierungStische gehört. Wenn e» sich um Beschwerden über Anwendung diScretionärer Bewalten handelt, so Haden wir niemals die Unterstützung der Herren von der «echten. Deshalb ist der Pathos de« Hrn. v. «ardorff über- stüsfig Wir zaudern aber, Vollmachten zu gewähren, weil rmmer der Schatten des Mißbrauchs dahinter steht Wir haben die Hälfte des Lande» hinter un» und sind nicht mit der cavalleriemäßigen Behandlung unserer Besetze einverstanden. Abg. v. Kardorss: Hr. La»ker hat uns nichts Reue» ge sagt, e» ist sehr naiv, den Danziger Fall, aus den er anspielte, hier in Vergleich zu ziehen, wo gerade untere Beamte bei der Wahl in liberalem Sinne Einfluß grübt haben, während höhere Beamte durchaus loyal »ersahren sind. Jal meine Herren, auch hinter uns steht die Hälfte de» Lande». Wenn da» Un- pannlichkeil genannt wird, wie Sie jenen Fall betrachten, so befinden wir unS in Bezug aus die «eurtheilung öffentlicher Verhältnisse aus einer Ebene, von der ich wünschen möchte, daß sie nicht noch schiefer würde. Abg. LaSker glaubte diese» Eintreten de» Hrn. v. Kar- dorff sür die Regierung aus eine oberflächliche Kenntnißnahme von dem Verlaus lener Angelegenheit zurückfahren zu müssen, wa» Abg v «ardorff al» eine dreiste Ueberhebung bezeich nete. Redner glaubt vielmehr ebenso viel Bründlichkeit zu be sitzen, wie der Abg. LaSker. Abg. Frhr. v Schorlemer-Alst: Eine solche Erregung ist, glaubt ich. durchaus nicht nvihwendig Man muß den Rechten der Beamten Rechnung tragen, darf aber auch die Rechte der Regierung nicht au» dem Auge lassen. Ich will die Sache durchaus nicht .cavalleriemäßig" — (der Abg. LaS ker hat wohl sagen wollen .kavaliermäßig" — (Heiterkeit) be handeln, sondern möchte nur dem Abg Röe, der die amerika nischen Verhältnisse zur Vergleichung heranzog, erwidern, daß gerade unter der liberalen Herrschaft nicht nur unmittelbare Staatsbeamte, sondern auch Lommunalbeamte gemaßregelt wurden, schon wenn sie den Besetzen nicht gern gehorchten. Damals wäre e» Zeit geweseu, für die Rechte der Beamten einzutreten, die Herre» aber waren viel zu sehr aus den Cul- turkamps versessen. Abg. Richter machte Hrn v. Schorlemer daraus auf merksam, daß die Richtbestätigung deS Bürgermeisters Kauff mann in Bonn, aus den er wohl anspielrn wollte, unter dem Bräsen Eulenburg erfolgt sei. Abg. vr Windthorst: ES ist allerdings denkbar, daß von diesem Rechte eventuell seilen der Regierung ein Mißbrauch gemacht würde Ich glaube aber, daß man den Beamten mit dem Rechte, sich nach einer bestimmten Dienstzeit penstoniren zu lassen, eine große Wohlthat erweist, deshalb muß man auch aus der andern Seite Zugeständnisse machen. E» ist außerdem ein großer Jrrthum, zu glauben, die Regierung habe kein Mittel, sich eine» Beamten zu entledigen. Wenn eS der Regie rung daraus ankommt, hat sie dazu Mittel genug Man sollte dem Bedanken, die Regierung werde Mißbrauch mit ihrem Rechte treiben, nicht in dem Maße Raum Heben, wie eS hier geschehen ist. Auch sich bin zu einer gewissen Zeit zur DiS postoon gestellt, nicht weil ich arbeitsunfähig war, sondern weil die Verhältnisse solche waren, daß die Erfüllung der Pflichten recht schwer wurde Die Fälle sind nicht selten, wo Beamte mit der Strömung der Zeit nicht mehr harmoniren. Wa» die Worte deS Abg. Richter angeht, so erwidere ich, daß der Mi nister Bras Eulenburg liberaler war als jeder Andere, auch Fürst Bismarck ist meiner Meinung nach ein sehr liberaler Mann. (Heiterkeit) Bras-Eulenburg, ich wiederhole e«, war ein sehr liberaler Minister (Heiterkeit und Widerspruch link»); er war ganz in ihren Hände» I (Broße Heiterkeit.) Und Fürst Bismarck hat die liberalen Ideen mehr als irgend Liner be rücksichtigt — im Reiche haben wir noch heute ein liberales Regiment! (Erneute Heiterkeit.) Keineswegs ein reaktionäre» wie Sie eS sich denken! Stark bureaukratisch zwar und zu weilen etwas gewaltsam - aber die Liberalen sind ja immer die Bewaltsamften! (Allgemeine Heiterkeit.) Aus Ihrer Milte ist verlangt worden, man solle pflichttreue Beamte entfernen; infolge besten ist eine ganze Reihe von Communalbeamten und Landräthen außer Dienst gesetzt. Und jetzt wollen Sie leugnen, daß durch Sie Beamte brangsalirt und gemaßregelt worde» sind? Ja, bekennen Sie nur Ihre Sünden! (Stürmische Heiterkeit.) Nach einer kurzen weitern Debatte wurde da» Ge setz einer Commission von 14 Mitgliedern überwiesen. E» folgt die erste Berathung de» Gesetzentwurf-, betreffend die Abänderung deS MilitärpenslonS- gesetzeS vom 27. Juni 1871 In dem Entwürfe werden die Bestimmungen der eben diöcutirten Vor lage bezüglich der Höhe der Pensionssätze auf die Offiziere übertragen; doch fehlt die Bestimmung, daß die Dienstzeit erst vom Beginn deS 21. Lebensjahres ab gerechnet werden soll. Abg vr. Buhl erinnert daran, daß bei der Berathung de» Besetze» vom 187 t bereit- die Bemessungen der Pensionen nach Sechzigsteln angeregt worden sei; troßdem man damal» aber am Ende eines großen Krieges stand, trotzdem die Pen sionen aus der Eontribution gezahlt werden sollten, habe man aus allen Seiten für genügend erachtet. Damals und später habe die PelilionScommission sehr bedauert, die Besuche vieler Offiziere, welche 1864 und t86S pensionirt worden waren, um Zuwendung der höheren Sätze von l87t abjchläglich be scheiden zu müsten Wie wird es werden wenn die Vorschläge de» Entwurfs in Kraft treten, die doch auch rückwirkende Kraft nicht haben können? Ein Major mit 30 Dlenstjahren wird 867b M. gegen bi»her 3450 M. Pension beziehen, ein Oberst mit »o Diensijahren 7600 M. gegen SbOO; in den höheren Lhargen ist da» Mißverhältniß noch größer. Außerdem ist zu befürchten, daß in den Kreisen der pensionirten Mannschaften die neuen Boi schlüge eine gewisse Unzusriedenheit erregen wer den. Andererseits wird die einzujetzende Eomnnssion zu prüsen haben, ob die Vorschläge geeignet sind, die Schlagfertigkeit und Tüchtigkeit deS Heeres zu starken. Ich bin kein principieller Begner de» Besitzes, habe Ihnen aber diese Gesichtspunkte resp. Bedenken in Erwägung geben wollen. Abg. v. Köller steht mit der konservativen Partei dem Entwürfe sehr sreundlich gegenüber und wird ebensall» sür LommissionSbcralhung stimmen Der Entwurf sei eine noth wendige Lonsequenz de» preußischen Besetze», wie e» auch mit dem Relictengesetze ergangen sei. Der wichtigste Punkt deS Besetze» sei der, daß sür die Offiziere, die durchschnittlich mit 17 — 18 Jahren in den Dienst treten, der Höchstbetrag der Pension schon nach 40, statt wie bisher »ach 50 Jahren, er reicht wird. Andererseits sei die Erhöhung der Pensionen eine Milderung der Härten, welche die frühzeitigere körperliche und geistige Abnutzung durch die Anstrengungen des Dienste» und die dadurch nvihwendig werdende Pensionirung sür die Be troffenen mit sich führen Im BeharrungSzustande seien etwa 2 Millionen Mehrausgabe jährlich erforderlich, um die Vor schriften de» Entwurf» durchzusühren; eine solche geringe Summe sei ganz unbedeutend gegenüber dem Interest» der Schlagfertig keit unserer Armee Abg. Schröter (Barnim) führte au», daß die Aufrecht- erhaltung der Kriegtltüchtigkeit der Armee dem Wunsche der ganzen Ration entspreche. Andererseits erführe aber auch die Armee virlsache Bevorzugungen, wie sie auch in dieser Vorlage wieder hervortreten Besonder» bedenklich aber sei die jährlich um 400 o< » bi» »OOOOoM steigende Erhöhung de» PensionS- fondS. Die mangelnde Krieg-tüchtigkeit kann er al» den allei nigen Brund so zahlreicher, frühzeitiger Pensioniruugrn nicht anerkennen. Milwirtcnd seien gewisse Gepflogenheiten in der Armee nach denen ein Verbleiben in derselben nicht mehr zu lässig erscheine, sobald der Betreffende ein Mal im Avancement übergegangen ist. E« käme jetzt daraus an, daß die Eommijston Mittel finde, um die Interessen de» Dienste» mu einer gesunden Finanzwiffenschast in Einklang zu bringen. Abg. v. Schalchs hält dafür, daß, nachdem einmal da» neue preußische Civitbeaoil, npeiisionSgejey angenommen sei, die Principien der Vorlage an sich gerechtfertigt seien. Bunde-bevollmächtigter Krieg-Minister v. Ka mele. Aus die meisten der berührten Punkte einzugrhen, wird sich ja bei der LommijstonSberathung Gelegenheit biete«, ich will nur aus einen derselben hier im Plenum antworten: Ersten» hat der Abg. Schröter sich gewundert, daß die Anfor derung an den Jnvalidensond noch jetzt, so lange nach dem Kriege, jährlich steigen Dat kommt daher, weil alle Fälle von Jnvalidisirunoen, deren Grundursache aus die Betheiligung am Kriege zurückzusüh.en ist, noch au- diesem Fond bestritten werden Da- wird sich natürlich mit der Zeit ändern und ganz aushören. Zweiten» fragt man, wie stellt es sich mit den Forderungen der bereit» pensionirten Militär»- Die Militär verwaltung hätte ja ihre Berücksichiigung sehr gern gesehen und bereitwillig an den Wohlthaten de- Besetze» Theil genom men Einerseits aber sprach dagegen der finanzielle Effect, der in einem Mehraufwand« von 2 Millionen bestanden hätte, andererseits der Vorgang deS ReichScivilbeamtrngejetze». weichet eine solche rückwirkende Kraft ebenfalls nicht hat Jetzt wird von Ihnen nur gefordert, 14 oder 1b Jahre lang 100 000 M. jährlich zu gewähren, und dann ein Mal 1 7bO 000 M. Wenn ich Ihnen einen Weg zeigen soll, wie jenen alten Pensionären, welche gewiß auch in Ihren Kreisen mit ihren Wünschen aus getreten sind, geholfen werden k nn, so ist dir- die Erhöhung de» Dispositionsfonds, welcher un» die Mittel geben wird, auch Jene zu berücksichtigen Abg. Schneider (Karl»ruhe) meint, daß die exclusive Erziehung im Ladettencorp» die verabschiedeten Osfiziere un- sähig mache, eine Verwendung im bürgerlichen Leben zu finden. Krieg-minister v. Kamele: Ich wünsche gewiß, daß alle die Pensionäre, welche noch brauchbar sind, im Livildienst beschäftigt »erden. Seiten der Militärverwaltung giebt man sich alle Mühe, sie dort unterzubringen, der größte Theil hat ja auch noch Lust, zu dienen und zu arbeiten Wenn man aber der Erziehung in den LadettencorpS vorwirst, daß sie ge eignet sei, ein Hinderniß sür eine bürgerliche Beschäftigung zu bitten, so muß ich da- bestreiten Namentlich ist dies in n-ue- rer Zeit nicht der Fall, wo di- Eadettenschulen durchweg den Charakter der Realschulen höherer Ordnung bekommen haben. Der Gesetzentwurf wird darauf mit großer Ma jorität ebenfalls an die Commission für da- Relicten- gesetz verwiesen. Der Reich-tag geht über zur ersten Berathung deS Entwurf- eine- Gesetze-, betreffend die Feststellung de- Reich-hau-haltSetat- für die Etatsjahre 1883/84 und 1884/85. Staat-secretär im Beichrschatzamt Burchard (nach dem Berichte der .Post"): Die diesjährige Etat-Vorlage unter scheidet sich von ihren Vorgängern dadurch, daß sie gleichzeitig sür die beiden nächsten Jahre gesonderte Etat-Vorschläge bringt. Ueber die Vorlage aus regelmäßige Einführung zweijähriger Etaisperioden und vierjähriger Legislaturperioden haben di- verbündeten Regierungen >m vorigen Jahre eingehend berathen. Da- Hau- hat sich ablehnend dagegen verhalten, insbesondere au» zweierlei Gründen. Die einen wesentlich polischen Gründe gingen davon aus, daß die Linjührung zweijähriger Liat»- perioden dazu beitragen müßte, Aniehen, Macht uno Einfluß des Reichstages zu schwächen, die anderen etatSiechnischen Gründe stützen sich aus die Behauptung, daß ein Voranschlag sür ein zweites Etatsjahr keine Garantien biete, die doch ver langt werden müßten Ich will heraus jedoch nicht weiter ein gehen, sondern nur constatiren, daß die Regierung sesthotten zu müssen glaubt an der Ueberzeugung von der Nothwendig keit zweijähriger EtatSperioden, sie glaubt, daß die Uebelstände, die insolge des alliährlichen Nebcneinandertagcn» von Landtag und Reichslag sich erheben, dringend der Abhilse bedürsen. Nach meiner Ueberzeugung stellen sich auch etalilechnische Be denken dem nicht entgegen. Ern wesentliche Lrieichiernng sür die Erledigung der parlamentarischen und administraliven Ge schäfte würde sich schon ergeben, wenn wenigstens im Reichs tage zweijährige Etateperioden eingesührt würden. Um sich nun ein Urtheil darüber zu bilden, ob eine zweijährige EtalS- pcriode wesentlichen technischen Bedenken unterliegt, hat die Regierung in diesem Jahre die Einsührung eine- zweijährigen Etats angcordne». Die Etat- sind dem BundeSrathe vorgelegt und einer eingehenden Prüfung unterzogen worden, und es hat sich hrrauSgeftellt, daß die Grundlagen der Veranschlagung für r ElatSjahr« nicht wesentlich unsicherer geworden sind DaS Unwesentliche aber kommt gegenüber den hohen Vorzügen der gleichzeitigen Ausstellung der Etat», bezüglich der Geschäfte nicht in Betracht. Die verbündeten Regierungen ersuchen Sie nun, die Ausstellung eingehend zu prüfen, und wenn Sie die Grundlagen einer solchen EtatSderathung al» nicht aus reichend trachten, wenigsten« diesmal verfuchSweisr den Etat anzunehmen Verfassungsmäßige Bedenken stehen dem nicht gegenüber, da» hat der hohe Bundetrath zuvor erwogen, aber wenn die» auch der Fall gewesen wäre, so wäre e- ke»nrS- weg« nothwendig gewesen, zuvor ein versassung»Sndernde» Gesetz einzubringen, ebenso wenig wie e» nothwendig war, 1877/1878 diesen Weg einzuschlagen, als man, gegen Art. «v II. der Versafsuna, den Etat nicht zu Beginn des Jahres, sondern erst später aufstellte. Damal» hat man für dir Uebergangtzeit Feuilleton. Redigirt von Ott» Banck. Leuu»durchgang. Ueber die Beobachtung de» BenllSdurchgangL liegen folgende Meldungen vor. Au» Melbourne: Die Beobachtungen waren von Er folg, da- Wetter war hell, e« gelang 23 photogra phische Ausnahmen zu machen. AuS Harvard: E» sind über 800 heliometrifche Messungen vorgenommen worden. Da- SpectroSkop zeigte keinerlei bemerkbare Dämpfung de- Sonnenlicht» durch die Atmosphäre der Venu». AuS Hartford: Die deutschen Beobachter er zielten befriedigende heliometrische Aufnahmen. Au- Florida: Die französischen Beobachter melden, ihre photographischen Aufnahmen und ihre Beobachtungen seien erfolgreich gewesen. In St. Antonio, in St. LouiS, in Cincinnati und auf den BeobachtungS- statiouen in Canada sind die Beobachtungen nicht voll ständig gelungen, weil dieselben durch Wolken beein trächtigt waren Von den beiden deutschen Stationen in Nordamerika ist der Venu-durchgang befriedigend beobachtet worden. Von den beiden deutschen Sta tionen in Südamerika konnte di- jetzt noch keine Nachricht angelangt sein. —Ein Verzeichniß gedruckter Familien geschichten, zusammengestellt von Han» v. Prittwitz und Gaffron, dem bekannten Genealogen zu OelS, war zunächst sür die heraldische Ausstellung zu Berlin im Drucke erschienen und umfaßt auf 16 l Seiten die bi- jetzt vollständigste Literaturnachweisung über Fa miliengeschichten Deutschlands, Oesterreichs, der Schweiz, Belgien-, der Niederlande und Polen». Ausgeschlossen wurden die souveränen Häuser, dagegen sind neben den adeligen Familien auch bürgerliche ausgenommen worden und aus anderen, als den genannten Ländern solche, welche m irgend einer Beziehung zu Deutsch, land stehen, oder gestanden haben. Richt nur selbst» ständige Schriften, sondern auch größere Aussätze in Sammelwerken fanden Berücksichtigung. Eine so mühevolle Arbeit wird der Bitte de» Herausgeber» um weitere Vervollständigung Beachtung verschaffen. Durch C. Heymann'» Verlag in Berlin ist noch ein kleiner Vorrath diese» Verzeichnisse» zu beziehen. * Pailleron, der Bersaffer von »Eine Welt, in der man sich langweilt-, und Mazade sind zu Mit gliedern der französischen Akademie gewählt geworden. f Am 7. December ist in London der Schriftsteller Anthony Trollope gestorben. Sein Reisebuch über Neuseeland wird in England sehr geschätzt. Minder allgemein war der literarische Erfolg seiner Novellen, obgleich viele davon, wie z. B.„Lady Anna- und »Lotta Schmidt- viel gelesen wurden. Anthony war der Sohn der Schriftstellerin France» Trollope, welche sich durch ihre einseitigen Schriften über Amerika und gegen die Amerikaner ihrer Zeit einen Namen gemacht hat. Auch ihre Novellen behandelten meisten» da» Thema ameri kanischer Sittrnschilderung und Berurtheilung f Die Wissenschaft, und zwar nicht nur die Wissen schaft diese» WelttheilS hat wieder einen schweren und unerwarteten Verlust erlitten. Die amerikanischen Blätter vom 21. November melden den Tod Prof. Henry Draper'», deS vielversprechenden Sohne« des erst im Januar diese» Jahre» ihm vorau-gegangenen Vater» Or. John W. Draper, der ebenfalls für den auf dieser Hemisphäre fortschreitenden Geist echter Wissenschaftlichkeit ein rühmliche- Zeugniß abgelegt hat. Draper ^un. al» Astronom, Chemiker und Phy- siolog gleich «»»gezeichnet und durch originale Forsch ungen zu den glänzendsten Erwartungen berechtigend, unterlag am 20. November einer Lungenfellentzündung und sein Abgang wird eine zur Zeit unersätzliche Lücke zurücklassen. Er erreichte, im Jahre 1837 in Virginia geboren, nur da» Alter von 45 Jahren, aber auch während seiner kurien wissenschaftlichen Laufbahn war e» ihm gelungen seinen Namen mit unvergänglichen Zügen in die Annalen de» Wissen» und Foltschritt» einzutragen. Nachdem er seine Fachstudien in der von seinem Vater gegründeten Universität von New Kork beendigt hatte, ging er im Jahre 1858 nach Europa, und dort war e» die Bekanntschaft mit dem berühmten Teleskop de» Lord Rosse in ParsonStown in Irland, welche ihn, in Verbindung mit der Photographie mit Begeisterung sür den besonder» Zweig der Astrono mie erfüllte, in dem er zu so eminenter Auszeich nung gelangte; die Fixirung der himmlichen Er scheinungen mit Hilse de» Reflectorspiegel» und der Photographie Selbst mit der technisch«, Her- einfach ein provisorisch«! Gesetz erlassen und demnächst de» Etat im Wege de» einfachen G rtzc« fesigestellt Solche Be denken liegen aber nicht vor. Es ist allerdings eine Frist nor- mirt, bis zu welcher der Etat festgesetzt sein muß, wir lange vorher aber der Etat ausgestellt werden darf, davon ist nicht» gesagt, sondern die Beantwortung diese, Frage ist den Erwäg ungen der Zweckmäßigkeit überlass.n geblieben, und etwa» Zweckwidriges kann doch weder vom BundeSrath, noch vom Reichstage beabsichtigt werden Wenn nun aber verfassungs mäßig der Annahme nichts im Wege stehl, daß eine solche gleichzeitige Veranschlagung zweier Jahre-etat- vorgelegl wer den kann und weiter die verbündeten Regierungen diese Vor legung sür äußerst zweckmäßig erachten, dann ist e» doch durch aus unbedenklich, diese beiden Etat« mit einem besetze voczu- legen Ich möchte nun die Biile an Sie richlen, die beiden Ihnen voigelegten Elal» gründlich zu prüfen nicht nur im Allgemeinen, sondern auch bezüglich der einzeln» n Etalsanlagen, und, wenn dann ausschlaggebende Bedenken sich nicht ergeben, für die nächsten beiden Jahre einen Versuch zu machen. Da» würde dem dringenden Wunsche der verbündeten Regierungen entsprechen. Ich gehe jetzt über zu einer Beleuchtung unserer allgemeinen Finanzlage und weise hin aus die sehr günstigen Resultate deS Hau»haltS l88t/82, insbesondere aus einem Ueberschuß von mehr al- 2b Millionen Hiervon sind in den lausenden Etat bereit- eingestellt loH Millionen, zur Ver fügung bleiben also noch 14^ Millionen Lie Ausgaben deS abgelausenen Rechnungsjahre- halten sich wesentlich innerhalb der Veranschlagung, während Vie Einnahmen saft durchoeg günstige Ergebnisse auszuweisen haben. Die Rübensleuer weist ein Mehr von v Millionen, die Post-, Telegraphen- und Eijen- bahnverwaltung weisen je ein Mehr von ü Millionen aut, ein sprechender Beweis sür den Ausschwung des wirthschaftlichen Lebens und Verkehr- und der Energie und Umsicht der Ver waltungen. Auch bei der Branntweinsteuer, Braustener, Wechse'stempelsteuer zeigt sich eine Steigerung, die Bries- markenllempelsteuer bleibt dagegen fortwährend zurück. - Die Zölle haben mit einem Au-fall von 7 Millionen abgeschloffen, wa- sich dadurch erklärt, daß sür 1881/82 der Etatsanjay zu hoch gegriffen war, immerhin aber ist auch bei den Zollverhält- niffen eine thatsächliche Steigerung vorhanden — DleTabaks- steuer hat mit einem Plu» von 2 Millionen abgeschlossen. Wenn ich nun auf da- lausende Johr 188^/83 übergehe, jo wird sich wahrscheinlich ein Ueberschuß von 2 4 >o. , o M. er geben der sich nach dem Stande vom 1. October gruppirt wie folgt: Auf der einen Leite steht eine Busgabeersparniß von 4 0 000 M. gegenüber einer MinderauSgabe von 7b » und eine Mehrautgade von 85 0 0 M. Die MinderauSgabe ver- theilt sich aus daS auswärtige Amt mit 100 voo M, die Marine mit 3t 0 OOS M., Reichsschatzamt mit «: 0 000 M. Rcicysschulden mit 65-00 M. Den Minderausgaben stehen Mehrausgaben namentlich bei der Heeresverwaltung gegenüber, insbesondere zufolge Mehrbedarfs bei der Naturalverpflegung, wogegen bei der Geldverpflegung sich ein Minderbedürsniß herausgestellt hat. Im Ganzen ergiebl sich eine AuSgabeersp -rniß von 400 00» Mark, dazu treten Mehreinnahmen im Gesammlbetrage von 2 Millionen, welche letztere sich aus 10^ Mehr- und »^ Mindereinnahme znsammensetzen Mehreinnahmen werden sich in fast allen Berwaltungszweigen herausstellen; bei ter Salz-, Branntwein- und Braufteuer je über 1 Million, bei der Wechsel- ste.npelsteuer 400000 M, Poften und Telegraphen 2,8 Millionen, Eisenbahnen 800000 M. Ebens» ein Mehr an Zinsen auS be legten ReichSgeldern, 700 000 M, weil die Lapilalien lang samer verbraucht werden Die Mindereinnahme rejultiit fast gänzlich auS der Rübenzuckersteuer, nämlich in Höhe von 8 Mil lionen. (Hört, Hört!) Diese Erscheinung bedars ernstester Er wägung Die Verhältnisse der letzten Campagne sind sür die Production äußerst günstige, sür die Steuerbehörde entsprechend ungünstige gewesen Der Zuckergehalt der Rube war jo unver- hältnißmäßig groß, daß während eine Million Centner Rüben weniger verb'aucht wurden, 70 »ooo bi» 80000 Cemner Zucker mehr producirt worden sind. Der Auffassung nun, als ov an diejem ungünstigen Resultat sür den Fiscus nur >ie Export prämien schuld seien, möchte ich entgrgentreten Im Jahre 1?KS bei C.laß deS RübenzuckersteuergesetzeS ging man davon aus, daß aus 12>ih Centner Rüden rin Centner Zucker kommen, aus den Zucker sollte eine Steuer von 10 M entfalle n, mso für den Centner Rüben 80 Pf., sür den auszuführenden Zucker wurde ein niedrigerer Satz von »,4o M. beliett in der Erwägung, daß nur Zucker geringerer Qualität exportirt werben würde Diese Annahme war nicht zutreffend nach den Ergebnissen der Statistik wird vorwiegend hochwerlhiger Zacke» ausgesüyrt Hat nun infolge der Fortschritte der Fabrikation die Steuerlast sich ver mindert, etwa von 10 aus v M., dann liegt zu Tage, daß die Erlrichterung sür das Inland '/„ beträgt, die Ausjuhrvergü- tung über die gezahlte Steuer dagegen nur 40 Pj. Toe Export prämie ist also bei dem Ausfall in weit geringerm Grade be- thciligt, als die Erleichterung in der Lonjumsteuer. Dem 0 egen- stande wird indeß ernsteste Aufmerksamkeit zugewendit. Die vom Reichstage in der letzten Session »erlangten Ermittelungen ob das Berhältniß zwischen Rübensteuer und Exportvomficatton sich durch die FabrikatioiiSsortschritte wesenttich verschoben habe, sind von den Bundesregierungen veranlaßt worden, die Re;ul- tate in diesen Tagen hier emgegangen; die Zusammenstellung erfolgt augenblicklich, und wird bei der eingehenden Prüjung der Frage nach Gebühr berücksichtigt werde . — Der muth- maßliche Ueberschuß des Jahre» 1^87/83 wird sich also aus ca. 2 4oO SoO M; belausen, welche in die Einnahm >> des Etat« pro l->84/8ö eingestellt sind Ein kurzer Ruckbl'ck auf die muth- maßlichen Ergebnisse der Zölle und der Tabaksteuer im lausen den Jahre rrgiebt, daß die Zölle 2 Millionen mehr liefern, also eia nicht unerheblicher Fortschritt Indeß sind in der Tyat die Zollerträgniffe weit höher gewesen, der Bundesrath hat aber geglaubt, die Vergüt« g an die Einzelstaaten sür die Erhebung der Zölle an den Grenzen erheblich erhöhen zn muffen, und zwar um »3 Millionen. Diese sind den Einnahmen hinzuznrcchnen und kommen den betheiligten Bundesstaaten zu » ule Ohne diese Mehr ausgabe würde das Plus 7,< Millionen betragen. Ter Labak giebt ein Plus von 700v0o M , dagegen bei der Stempelsteuer eine Mindereinnahme von 1 Million so daß insgcjammt da- Mehr der HeranSzahlungen t,r Millionen beträgt. WaS nun die Bilanzirung der beiden neu vorgelegten Etats anbe trifft, so erhöhen sich die ordentlichen Ausgaben gegen das —— — ' ——— i stellung deS Teleskop- vertraut, construut er ein solche» von 28 Zoll Oeffnung — da- sich jetzt in der Sternwarte zu Hastings am Hudson befindet — und begann eine Reihe der schwierigsten und kostspie ligsten Experimente, welche im Jahre 1872 mit Er folg gekrönt wurden. Er war der Erste, dem eS ge lang, die Spectra der Fixsterne photographisch auszu- nehmen, sowie auch die größte bekannte Photographie deS Mondes — 50 Zoll im Durchmesser — ihm zu verdanken ist. Im Jahre 1874 stand er an der Spitze der vom Congreß eingesetzten Commission für Be obachtung de» VenuSdurchgangeS. Im Jahre 1878 photographirte er mit Erfolg in den Rocky Mountain- die Corona der Sonne bei einer totalen Verfinsterung, und in den letzten drei Jahren »ar er mit der Photo- graphirung der Sternnebel gejchäftigt, die durch Er- langung de» Spectrum» de» großen Nebels im Orion gleichfalls mit Erfolg gekrönt war. Henry Draper war Professor der Physiologie, Chemie und besonders analytischen Chemie, an der genannten Universität, seine Experimente in diesem Fache und mit der Elek- tricität waren durch ein besondere» Gelingen infolge großer technischer Fertigkeit ausgezeichnet, die er von seinem Vater ererbt hatte, der mit demselben Talente schon die Bewunderung Prof Tyndall'» erregt hatte. Bei seinen Forschungen und Experimenten hatte er neben angeborenem Genie und reiner Begeisterung da» Glück, durch bedeutend« Wohlhabenheit unterstützt zu werden.
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