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eine ernsthafte Prüfung aushalten würde. Uns scheinen Telegraph und Telephon gleichartig coordinirte Begriffe zu sein, und es ist uns nicht zweifelhaft, dafs das Reich den öffent lichen Nachrichtendienst, der heute das Hauptprivilegium der Post bildet, schon um der öffentlichen Sicherheit inneren und äufseren Feinden gegenüber ebenso wenig aus der Hand geben kann, wie es die Verfügung über sämmtliche Privatbahnen wenigstens in Kriegszeiten fordern mufs. Sollte deshalb der Fernsprechverkehr mit seinen Anlagen und seinem Vermittelungsdienst nicht schon von selbst, wie wir annehmen, ebenso wie die Telegraphie unter den Begriff des Post privilegs fallen, so würde doch so leicht kein Reichstag der Regierung verweigern, durch Gesetz oder authentische Interpretation diesen Zusammen hang klar zu stellen. Allerdings, solche Vorkommnisse müssen ver mieden werden, wie sie vor einiger Zeit im Arnsberger Bezirk sich abspielten ; dort wurden einem Industriellen, der sich mit seinem Ge schäftslocal durch einen Privatunternehmer hatte telephonisch verbinden lassen, nachdem die Post behörde den Antrag, die Verbindung herzustellen, erst angenommen, dann abgelehnt und schliefs- lieh die Genehmigung versagt hatte, die Leitungs drähte durchschnitten und er zu einem kostspieligen Procefs genöthigt. Alles das ging vor sich, während im Nachbarbezirke derartige Anlagen unbeanstandet hergestellt wurden. Wenn es im geschäftlichen Interesse des hierdurch Betroffenen begreiflich sein mag, dafs er den Procefs durch einen Vergleich beendigt hat, nach welchem er eine Anerkennungsgebühr zahlt, so ist es durchaus nicht im Interesse der Sache gewesen, dafs bei dieser Gelegenheit die Frage nicht zum Austrag kam, inwieweit, event. ob überhaupt der Post- fiscus berechtigt ist, die Errichtung nicht öffent licher Telephone zum Privatgebrauch von seiner Genehmigung abhängig zu machen und deren Betrieb gegen Anerkennungsgebühr zu gestatten. Nach einer dieser Tage durch die Presse laufenden Mittheilung hat die Schlesingersche Mühle in Ratibor ein Erkenntnifs zweiter Instanz erstritten, nach welchem das »Monopol« der Post sich nur auf den öffentlichen Nach richtendienst beschränkt und dieselbe also nicht berechtigt, reine Privateinrichtungen zu concessioniren, zu verweigern oder unter Gebühr zu stellen. Wer entweder auf eigenen Grund stücken oder auch über fremde und auf fremden nach Verständigung mit den Besitzern eine Fern sprechanlage einrichten will, bedarf demnach keiner postalischen Genehmigung, soweit er nicht auch Andere auf derselben gegen Vergütung sprechen lassen will. Wir möchten danach unsere Desiderien einst weilen ganz allgemein wie folgt formuliren: 1. Sicherstellung und feste Begrenzung des Reichsregals bezw. telephonischer Anlagen. 2. Herabsetzung der Preise auf Sätze, wie sie in den Nachbarländern bestehen und allein mit gesunden wirthschaftlichen Grundsätzen vereinbar sind. 3. Einführung der Schweizerischen Praxis bezüg lich der Freigabe von Privatanschlüssen zur öffentlichen Benutzung gegen Entgelt. 4. Beseitigung der erschwerenden Ansprüche seitens des Fiscus auf Zeichnungen ä fonds perdu und Garantieen von Minimaleinnahme als Vorbedingungen für Herstellung neuer Fernsprechanstalten. Bi. Repertorium von Patenten und Patent-Angelegenheiten. Nr 39 935 vom 24. December 1885. Thiesen & Co. in Berlin. Doppelköpfige Kernnägel. Die Köpfe K und L sind durch Muttern ver stellbar auf dem Kernnagel gemacht, um denselben beim Giefsen für verschie dene Wandstärken benutzen zu können. Es kann auch ein Kopf fest und der an dere nur verstellbar sein, auch kann die Verstell barkeit durch eine am ver stellbaren Kopf angebrachte Hülse, welche eine feder artige Verlängerung hat und mit dieser in die am Nagel angebrachten Zähne greift, erreicht werden. Fig. 1. Fig. 2. Nr. 40 006 vom 19. September 1886. Sigmund Sc hu del in Traisen, Nieder-Oesterreich. Formmaschine zur Herstellung von Sandformen. Die Formmaschine verrichtet das Einstampfen des Sandes, das Herausheben des Modelles und das Wenden und Schliefsen der Formkastenhälften. Der Ständer G nimmt in seinem oberen horizontalen Theile die Spindel F mit Schwungrad E auf, welches abwärts gekrümmte Speichen hat, um den Radkranz für den Arbeiter erreichbar zu machen. Der durch die Spindel ausgeübte Druck wirkt durch Vermittelung des verschiebbaren Reitstocks f auf einen einarmigen Hebel H, an welchem der Prefsklotz J mittelst des Bügels K drehbar aufgehängt ist. Die Bügelform ge stattet das Umdrehen des Prefsklotzes, so dafs die dem Unterkasten- und Oberkastenmodell entsprechend profilirten beiden Flächen des Prefsklotzes zum Ein pressen des Sandes in den Unter- bezw. Oberkasten durch Drehen des Prefsklotzes um 180° benutzt wer den können. Der Hebel H ist mit seinem andern Ende durch ein Auge mit der am Ständer G ge lagerten senkrechten Welle h verbunden und wird