Volltext Seite (XML)
115 Nr. 2. STAHL UNI) EISEN.“ Februar 1888. Ab- Uebersicht der ertheilten Patente nach Landes gebieten. Nr. 41 568 vom 17. April 1887. William Gibson, William Penman und LancelotTulip Penman in Gateshead, Grafschaft Durham, Grofs-Britannien. Gufsform für Ketten. Die Gufsform ist aus einzelnen Abtheilungen zu sammengesetzt, welche an den Flächen, mit denen sie in der Mitte zusammenstofsen, nach oben und unten Uebersicht der erloschenen Patente nach den Ab stufungen der Jahresgebühr für die Zeit vom 1. Juli 1877 bis 31. December 1887. sind. Um die zur Form aulgebauten Nr. 41 575 vom 30. März 1887. GeorgeGuntz in Wilkes Barre, Pennsylvania, V.St. A. Drehscheibe und Sandschütter an Formmaschinen. Die Formmaschine ist mit einer Drehscheibe ver sehen, welche vier kreisförmige Ausschnitte zur Auf nahme der Formkasten hat. Die Mittelpunkte dieser Ausschnitte liegen auf einem dem Drehscheiben- umfange concentrischen Kreise, so dafs bei der unter brochen angeordneten Drehung der Scheibe der Form kasten zuerst mit Sand gefüllt, dann der Sand ge- prefst, darauf das Modell aus dem Kasten entfernt und schliefslich der fertige Kasten durch einen neuen ersetzt wird. Patentirt ist der Bewegungsmechanis mus, welcher eine zeitweise Drehung der Drehscheibe hervorruft, und der Sandschütter, welcher eine be stimmte Menge zeitweise in den Formkasten entleert. Nr. 41 935 vom 10. Februar 1887. Johann Dahl in Kiel. Verfahren zum Ausglühen gehärteten Stahls. Die Gegenstände aus naturhartem und gehärtetem Stahl werden schichtenweise auf Chamotteziegeln zwischen zerkleinertem Brennmaterial aus Weifsbuchen- holz, Torf und Holzkohle gelagert. Dies geschieht in einem mit Chamottemörtel ausgestrichenen Behälter, in dem dieselben sowie die Wände des Gefäfses mit Bleiweifs oder Bleioxyd bestreut werden. Hierdurch soll bewirkt werden, dafs etwa vorhandene schädlich wirkende Kieselsäure mit dem Bleioxyd zu Bleisilicat zusammengeschmolzev werde. * Die mit dem Hauptpatent erloschenen Zusatz; patente sind in den folgenden Ziffern nicht enthalten. ** Einschliefslich 3 941 Zusatzpatente. (Aus dem Patentblatt.) theilungen zusammenzuhalten, werden die Keile D und E benutzt, welche zwischen den Rahmen A und die Abtheilungen eingeschlagen werden. Die Keile lassen sich rasch lösen oder herausziehen, wodurch die einzelnen Abtheilungen für Bewegung frei wer den und imstande sind, der Zusammenziehung nach zugeben. II.s 1 1 Bezeichnung des Landes gebietes 1886 1887 1877 bis 1887 r I. Deutsches Reich. l 1 Königreich Preufsen . . . 1 557 1 476 18 033 r ■ 2 „ Bayern .... 167 165 1 799 3 „ Sachsen . . . 470 451 4 284 4 „ Württemberg . 74 92 968 3 5 Grosh. Baden 82 86 958 t 6 „ Hessen 58 44 527 7 „ Mecklenb.-Schwerin 19 10 144 8 „ Sachsen-Weimar . . 7 10 101 1 9 „ Mecklenb. -Strelitz . — 2 12 1 10 , Oldenburg .... 4 2 71 11 Herzogth. Braunschweig . 64 49 525 12 „ Sachsen-Meiningen 4 4 73 13 „ „ Altenburg 5 9 56 14 „ „ Goburg-Gotha 13 9 111 15 „ Anhalt 22 20 247 10 Frstth.Schwarzb.-Sondersh. 5 3 29 17 „ » Rudolstadt 1 3 26 18 „ Waldeck u. Pyrmont 1 1 5 19 . Reufs, ältere Linie . 4 1 25 20 „ „ jüngere Linie 6 10 72 21 „ Schaumburg-Lippe . — 1 4 22 „ Lippe 3 — 13 23 Fr. u. Hansastadt Lübeck . 6 7 56 24 „ „ „ Bremen . 12 11 157 25 „ „ „ Hamburg 110 64 1 114 26 Reichs). Elsafs-Lothringen . 29 31 360 Deutsches Reich im ganzen 2 723 2 561 29 770 II. Ausland 1 285 1 321 12 681 Ueberhaupt . 4 008 | 3 882 42 451 Betrag der Jahres gebühr JI Die neben- bemerkte Ge bühr ist fällig geworden für Patente Wegen Nicht zahlung der nebenbemerkten Gebühr sind erloschen Patente * Von 100 der mit dem nebenbemerk- ten Betrage gebührenpflichtig gewordenen Patente sind er loschen Patente 30 41 943** 3 426 8,17 50 33 703 9 305 27,61 100 21 806 8 697 39,88 150 11 366 3 719 32,72 200 6 546 1 648 25,18 250 4 104 916 22,32 300 2 673 503 18,82 350 1 736 329 18,95 400 1 083 155 14,31 450 664 84 12,65 500 353 31 8,78 550 153 12 7,84 600 94 15 15,96 650 66 9 13,64 700 40 10 25,00