mit Waaren falscher Bezeichnung. Wenn der Deutsche, englischer Verführung nachgebend, seine Waaren mit fremder Bezeichnung versieht, so vergifst er, dafs dem augenblicklichen Vor theil ein dauernder Nachtheil gegenübersteht, dafs der Empfänger die eigentliche Bezugsquelle nicht kennen lernt, dafs infolgedessen der Producent ganz in die Hand seines englischen Zwischenhändlers gegeben ist. Und möge dem auch sein, wie ihm wolle, die falsche Waaren- bezeichnung bleibt immer ein Mangel an Ehr gefühl, ja geradezu ein Betrug. Aus diesen Gründen dürfen wir Deutsche uns nur zu dem britischen Markenschutzgesetze beglückwünschen, wir können uns keinen Augen blick verhehlen, dafs uns damit ein grofser Vortheil geschaffen ist. Fortab wird jeder deutsche Fabricant gezwungen sein, den Namen Deutschlands und seinen eigenen Namen auf die Waare zu setzen und sie unter der Flagge der Wahrheit in das Ausland segeln zu lassen, es sei denn, dafs er sich der Gefahr der Gonfiscation seiner Waaren aussetzen wolle. Der Engländer kann heutigen Tages unsere Waaren nicht mehr entbehren. Er ist nicht imstande, gleichartige gleich preiswürdig her zustellen. Die höhere Bildung hilft dem Deutschen, Wege zu finden, Mittel zu ersinnen, um im Wettbewerbe zu bestehen. Repertorium von Patenten und Patent-Angelegenheiten. Statistik des Kaiser!. Deutschen Patentamtes für 1887.* Hauptübersicht der angemeldeten, ertheilten und aufser Kraft getretenen Patente. Jahr An meldungen Bekannt gemachte Anmeldungen Versagungen nach der Bekannt machung Ertheilte Patente Vernichtete und zurück- genommene Patente Abgelaufene und wegen Nichtzahlung der Gebühr erloschene Patente Am Jahresschlu Cs in Kraft gebliebene Patente 1877 (II. Sem.) 3 212 1 674 — 190 190 1878 5 949 4 807 187 4 200 3 160 4 227 1879 6 528 4 570 406 4 410 17 1 813 6 807 1880 7 017 4 422 300 3 966 21 2 745 8 007 1881 7 174 4 751 313 4 339 24 3 703 8619 1882 7 569 4 549 255 4 131 25 3 273 9 452 1883 8 121 5 025 318 4 848 30 3 740 10 535 1884 8 607 4 632 357 4 459 18 3 984 10 994 1885 9 408 4 456 358 4 018 25 3 947 11 046 1886 9 991 4 361 368 4 008 22 3 786 11 249 1887 9 904 4 221 356* ** 3 882 34 3 587 11 517 1877 bis 1887 83 480 47 468 3 218 42 451 219 30 738 11 512f 1886 1887 Die Einnahmen des Patentamtes betrugen 1 526 776 Jt 1 624 063 Die Ausgaben dagegen nur „ 665 977 , 666 102 Daraus ergiebt sich ein Ueberschufs von 860 799 0 957 961 Der Geschäftsgang des Patentamtes umfafste im Jahre 1887: Anmeldungen von Patenten und Zusatzpatenten 994 Einsprüche 889 Beschwerden 2 519 Anträge auf Vernichtung und Zurücknahme 97 Nachträge, Zwischencorrespondenzen und durch den Geschäftsgang bedingte Vorlagen 44 071 Anfragen, Dienstgesuche, innere Angelegenheiten u. s. w 2981 Im ganzen betrug die Anzahl der Journal-Nummern 60 461 * Für 1886 vergl. »Stahl und Eisen«, Seite 275. ** Aufserdem nach der Bekanntmachung zurückgezogen : 27 Anmeldungen. t Die Zahl ist um 18 gröfser, als die Differenz der Summen der ertheilten, nichtig erklärten und erloschenen Patente ergiebt, weil 18 nichtig erklärte Patente vorher schon erloschen’waren und in die Zahl der Löschungen aufgenommen sind.