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Dresdner Journal : 09.11.1879
- Erscheinungsdatum
- 1879-11-09
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-187911092
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18791109
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18791109
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1879
-
Monat
1879-11
- Tag 1879-11-09
-
Monat
1879-11
-
Jahr
1879
- Titel
- Dresdner Journal : 09.11.1879
- Autor
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3 Jahren in die Verwendung der Ueberschüsie eintreten wolle, könne er nicht guthriße». Er habe geglaubt, daß die Verwen dung der Ueberjchüffe Zug um Zug geschehen solle Der Finanzminister hätte sich rn seiner Rede doch eingehend über die Frage äußern sollen, woher c« komme, daß die Bewilligun gen, welche im Reichstage gemacht, nicht den Einzelstaaten zu tt>ute kommen swerden, sondern im Sande verlausen werden. Redner sührt eine Berechnung vor, nach welcher die durch die neuen Steuern erzielten größeren Einnahmen vom Reiche gänzlich absorbirt werde». Nicht allein die Anstellung zahl reicherer Steuerbeamten und deren Unisormirung und Bewaff nung, sondern auch die weiteren Bedürfnisse des Reiches sür Militär und Marine würden die Mehreinnahmen vollständig adjorbiren. Redner hält dies al» Consequenzen de» Francken- stein'jchen Antrages im Reichstage Das Bestreben, oie Steuereinnahmen möglichst gering letzt zu veranlagen, während man früher viel höhere Erträge in Aussicht gestellt, deute dar aus hin. Der Finanzminister habe gesagt, es sei ihm berichtet worden, daß die Geschäfte in der Eisenindustrie und Bergbau in der Hebung begriffen und daß deshalb eine Vermehrung der Einnahmen in Aussicht stehe ES sei ja richtig, daß die geschäft liche Lage de» sreihändlerischen Englands in der Eisenindustrie sich gebessert habe und daß dadurch auch ein günstiger Einfluß aus die deutschen Verhältnisse auSgeübt werde. Aber unsere Industriellen wußten dem schon entgegen »u treten. So habe z B. vor Kurzem in Dortmund eine Versammlung von Koh lenwerksbesitzern stattgesunden und den Beschluß gesaßt, bei einer hohen Conventionalstrase in diesem Jahre die Kohlen- sörderung um b Prvcent geringer, als im Jahre 1879 vorzu nehmen. Das sei gleichbedeutend mit der Entlassung von 7«oo bisher beschäftigten Bergarbeitern Redner verweist aus die Befürchtungen der Börse vor der Verstaatlichung der Eisen bahnen, ferner auf die schlechten Ernten de» gegenwärtigen Jahres. Die Getreidepreise seien heute schon 30 Proc. höher, als an dem Tage, an welchem man im Reichstage die Korn zölle bewilligt habe. Der Nolhstand erhebe in Schlesien schon drohend sein Haupt. Der Oberpräsident habe sich bereits zur Untersuchung aus die Reise begeben, und die KreiSverwaltun- gen, wie der Kreistag zu Liegnitz, greisen bereits in die Com- munalgeldcr, um die Noth zu lindern. Da sei doch wohl keine Hoffnung zu hegen, daß sich die Verhältnisse günstiger gestal ten. Redner geht nunmehr aus die weitern Einnahmen des Etats über. In Bezug aus die Verwaltung der Domänen und Forsten hat er keine Einwendungen zu machen, dagegen hält er die Einnahmen aus der Eisenbahnverwaltung sür viel zu hoch gegriffen. Wenn man das Staatsbahnsystem weiter aus dehne, so werde man nur eine größere Schwankung im Etat Hervorrufen. Dann werde der Eisenbahnetat den ganzen Etat beeinflussen und das Finanzministerium nur die Buchhalterri des Eijenbahnministeriums jein; dann könnte auch gleichzeitig der Eisenbahnminister Finanzminister sein. Redner wendet sich sodann gegen die Tarispolitik der Eisenbahnverwaltung. Aus dem Berwaltungsbericht der Ostbahn z. B. gehe hervor, daß die Einnahmen im Rückgang begriffen, welche thatsächlich durch den Güterverkehr und die Verminderung desselben hcr- vorgerusen sei Der Finanzminister habe aus den Gejammt Patriotismus verwiesen und die Opscrwilligleit desselben, der josort bereit sei, wenn der Staat Geldmittel bedürft Aus den Gejammtpatriotismus möge der Minister nur nicht provociren. Dieser Gesammtpatriotismus sei wohl nie lebendiger gewesen, als im Jahre 1870, kurz nach Ausbruch des Krieges, und doch vermochte dieser Patriotismus damals kaum A der mit 8b ausgelegten Anleihe auszubringen. Wenn die Zeichnungen aus die Anleihen jetzt zahlreich eingehen, jo jei der Grund in den Ankäufen zu juchen, welche der Staat jelbst in der letzten Zeit in seinen eigenen Papieren vorgenommen habe. Nun soll unsere Staatsschuld ins Ungeheuere vergrößert werden durch die Durchsührung des StaatSbahnlystcm»: unsere Staatsschuld wird um 1760 Millionen zunehmen und dann 3^ Milliarden be tragen. Die Speculation wird sich dann in anderen Effecten schlimmer entwickeln als in der Gründerzeit, und diese schlimme Seite der Verstaatlichung der Bahnen hat srüher auch bereits Hr. v Heereman und Hr. v. Schorlemer hervorgehoben. Hr. Bitter sühne an, daß sür den Fall der Krieger der Staatsbesitz an den Bahne» erjorderlich sei. Das ist aber durchaus un zutreffend, denn in KriegSzeilen unterstehen ja auch die Prival- bahnen der militärischen Verwaltung. Er (Redner) habe seit dem Jahre 1873 seine warnende Stimme erhoben von dem Moment an, wo dieser seiner Ansicht nach unheilvolle Weg der Verstaatlichung der Eisenbahnen inaugurirt wurde, und wenn das in letzter Zeit oft gebrauchte Wort von der Rückkehr zu den altpreußischen Traditionen mehr als eine Phrase sein soll, dann bitte er den Hrn. Finanzminister, von dem heutigen Wege zu unseren alten preußischen Principien zurückkehren. (Bravo links.) Abg. Frhr. v. Zedlitz erklärt sich sür die Vorlage. Dem Abg. Richter, welcher der conjervativen Partei den Bankrott angedroht habe, erwidere er nur das alte Sprichwort: Man soll nicht mit Steinen werfen, wenn man in einem Glashause wohnt Redner bestreitet sodann die Richtigkeit der von dem Abg. Richter ausgestellten Berechnung bezüglich der Erträge au» den neu bewilligten Zöllen und Steuern. Hr. Richter habe sich absichtlich bemüht, die Berechnung recht niedrig zu greifen, um die Erträgnisse dadurch auch möglichst niedrig zu bemessen. Sehr eingehend beschäftigt sich Redner mit dem Eisenbahnetat und den Verstaatlichungsplänen der Regierung, indem er durch Zahlen nachzuweisen jucht, daß durch den Erwerb der jetzt in Rede stehenden Bahnen an der günstige» Lage des Staats- credits absolut nichts geändert werden würde. Es möge richtig jein, daß ein Theil der Papiere, die hier in Frage stehen, der Speculation anheimgesallen sind. In wesentlichen und großen Massen seien die Stammaclien der schweren Eisenbahnen ebenso gut Anlagepapiere wie die Conjols: eS werde also und zwar um so mehr, wenn eine Anzahl großer Bankhäuser im Besitz jener SpeculationSpapiere ist, nicht zu befürchten sein, daß ein rapider Bcsitzwechsel eintritt, welcher den Cours wesentlich verringern würde. Noch weniger kann Redner anerkennen, daß die Er gebnisse der Eijenbahnverwaltung zu erheblichen Bedenken gegen eine Erstreckung des Systems der StaatSbahnen Anlaß geben Die an sich günstigen Ergebnisse der StaatSeisendahnverwaltung würden noch günstiger, wenn man bedenkt, daß unter den 64oo Kilometern Staatsbahnen solche Bahnen sich befinden, welche amerikanischen Union verbreitete, wurde Gleiches berichtet und unter den Mormonen waren solche Erscheinungen in den ersten Jahren nach der Entstehung dieser Secte zu Zeiten etwas Alltägliches. Und nun entscheide der Leser, ob der Vergleich zu Gunsten deS Abend landes oder des Morgenlandes spricht Astronomie. Am 8. October wurde von Palisa der Planetoid (204) im Sternbilde des Widder-ent deckt. Derselbe ist 12. Größe und stand in Rectascen- sion 2^ 1-22', in Declination -ft 12" 8' 14". Er ist rückläufig und südwärts fortschreitend. — Ebenfalls von Palisa wurde am 13. October der Planetoid (205) im Sternbilde des Widders entdeckt, in Recta- scension 2>> 5" 33', in Declination -ft 13" 46' 29". Derselbe ist 12. Größe und hat rückläufige und süd wärts gehende Bewegung. — Am 15. October ist von C. H. F. PeterS der Planetoid (206) im Stern bild der Fische entdeckt worden. ES ist derselbe 11. Größe, hatte in Rectascension 0>> 59" 21', in Decli- nation -s- 1° 15',r und bewegt sich rückläikfig und süd wärts. — Am 17. Oktober entdeckte Palisa den Pla netoiden (207) im Sternbilde des Widders. Der selbe ist 12. Größe, stand in Rectascension 2^ 18" 52E, in Declination -ft 14" 13', ist rückläufig und hat süd wärts gehende Fortschreitung. O. * DaS kürzlich hier ausgestellte, an dieser Stelle bereits besprochene und für den RathhauLsaal in Alt stadt - Dresden bestimmte Oelbild: „Die feierlich« Be grüßung Sr. künigl. Hoheit des Kronprinzen Albert von Sachsen al- Feldmarschall der MaaSarmee an der der Staal, in richtiger Erkenntniß feiner Verpflichtung, auch von der Ratur minderbegünstigte LandeStheile mit neuen Ver kehrswegen «»»zustatten, angekauft hat, die noch lange nur in direkt nützen werden, fo allein im Gebiet der Ostbahn Sbo üm. Diese Lulturbahnen, gegenwärtig nur mit 4000 M. pro Kilo meter Ertrag eingestellt, werden von den einzelnen bester ren- tirenden Bahnen ausgeglichen, und so können ärmere Lande«- »heile berücksichtigt werden, ohne weitere Belastung des Steuer zahler». Weder au» der allgemeinen Finanzlage, noch au» den speciellen Bedenken der Eijenbahnverwaltung seien erheb liche Bedenken gezen die Verstaatlichung der Eisenbahnen, wie sie geplant wird, herzuleiten. Dagegen weise dir ganze wirth- jchastliche Lage unsere« Landes, die Entwickelung unseres Eisen bahnwesen« mit Nothwendigkeil daraus hin, durch den Erwerb rentabler Bahnen den Eisenbahnbedürsnissen des Landes Rech nung zu tragen. Redner geht sodan» zu dem Gesetzentwürfe über, betreffend die Verwendung der aus dem Ertrage von Reich-steuern an Preußen zu überweisenden Geldsummen. Redner ist völlig damit einverstanden, daß man den Steuer erlaß aus die Einkommen unter «ooo M. bcjchrälck.. Auch nach seiner Meinung empfiehlt es sich nicht, die unteren Klassen vorübergehend voll zu entlasten, da mit der ersten vor übergehenden Maßregel dieselbe ihren vorübergehenden Charakter ganz verlieren würde Sv wichtige Äründealso anch dasürsprechen, bei der definitiven Ordnung der Klassen- und Einkommenstrner- gejetzgebung die Einkommen bis zu 9v<) M. von Klassensteuer ganz zu befreien, so müsse diese Erleichterung doch dem defini tiven Gesetz Vorbehalten und nicht provisorisch eingesührt werden. Diejenigen, die gerade ihrer Entwickelung wegen die Sahne von der nationalen Wirthschast abschöpsen, müßten auch in hinrei chendem Maße zu den Lasten des StaateS herangezogen werden. ES fei das um so nothwendiger, wenn man erwägt, daß gerade diejenigen Klaffen, welche unter der gegenwärtigen wirihjchasi- lichen Bewegung am meisten leiden, der Mittelstand sind, der Bauer und kleine Gewerbsmann, aus welchen die Gesundheit und Kraft des Staates beruht, den also zu schonen, so weit eS aus dem Steuergebiet überhaupt möglich ist, das dringendste Interesse des Staates gebietet Durch die Tendenz unserer Gesetzgebung sei das große Geldcapital »n viel geringerem Maße belastet, al» alle übrigen Steuerpflichtigen. Schon die Gewerbe steuer mit ihre» aus Mittclstusen bafirlen Steuersätzen führe mit Nothwendigkeit dazu, jene großen Geschäfte und Vergesellschaf tungen des Capitals nicht hinreichend zur Steuer heranzuziehen. Hier würde eine Reform helfen, wie sie in Württemberg und Baden bereits mit Ersolg durchgeführt ist, welche die Gewerbe steuer anschließt an den Betrag des im Gewerbebetrieb steckenden Betriebskapitals. Eine Sonderbelastung des Capitals haben wir bekanntlich nicht. Hr. v. Benda hat bereits bei der vorigen Berathung daraus hingewiesen, daß solche Besteuerung die noth wendige Folge der gegenwärtigen Finanzlage ist, weil ohne eine der Steuersähigkeit entsprechende Besteuerung des mobilen Capitals eS unmöglich sein wird, diejenigen Beträge zu gewin nen, welche nothwendig sind, um die im Interesse sowohl des Grundbesitzes, als im Interesse der nothleidenden Gemeinden völlig unerläßliche Ueberweisung eines großen Theils der Grund- und Bedäudesteuer dnrchzusühren. So sehr Redner die Schankstcucr begrüßt — eine Abschlagszahlung aus die Grund- und Gebäudesteuer sür die Gemeinde kann sie keineswegs jein er betrachte sie nur als eine Ergänzung derselben in dem Sinne, daß der wesenlliche Theil derselben den städtischen Gemeinden zusällt, welche bei der Ueberweisung der Erträgnisse derGrund- und Gebäudesteuer ohnehin zu kurz komme« würden. Der Finanzminister werde ans dem lebhaften Bcijall, welchen das Projekt der Börsensteuer in diesem Hause gesunden Hai, ersehen haben, daß die Stimmung des Landes entschieden sür die Heranziehung des großen Capitals ist; er kann mit Zuversicht daraus rechnen, wenn er eine solche Steuer wirksam einsührl, daß im ganzen Lande eine solche Maßregel mit lebhafter Be- sriedigung ausgenommen werden wird. Finanzminister Bitter: Ich beabsichtige nicht, dem Abg. Richter aus alle Details seiner Rede zu antworten; ich würde dann vielleicht 3 bis 4 Stunden gebrauchen, was schwer lich in Ihren Wünschen liegen dürste. Ich würde auch in diesem Stadium der Debatte »och nicht das Wort genommen haben, wenn nicht die ganze Rede, wie mir scheint, in ihrem Charakter in der Hauptsache ein Angriff gegen den Reichskanzler gewesen wäre. Ich kann nicht annehmen, daß eS erwünscht ist, wenn der höchste Beamte des Staates als ein Mann dargestellt wird, der, wie ich es ausfasse, gewissermaßen ohne Kennwiß der Sache, oder ohne hinreichende Ueberlegung, ohne sorgsältige Prüfung da« Land w eine Art von Wirtschaftspolitik Hinein getrieben hat. die er nicht verantworten kann und die sich, dem Schluffe der Rede gemäß, nicht blos aus ihn selbst, sondern auch aus das gejammte Ministerium erstreckt Der Redner hat dabei wohl den Grund übersehen, weshalb die neue WirthschastSpoluik inaugurirt wurde, vielleicht im Augenblicke übersehen oder nicht hoch genug geschätzt, die Grundidee lag nicht in der Auffassung eines einzelnen Mannes, wenn auch eines noch so hoch gestellten, sondern in dem Unhaltbarwerden von Zuständen, die sich nach und nach entwickelt und zu einer Lalamität gesührt hatten, ans der wir um jeden Preis heraus mußten. Das ist der Grund, aus welchem das Schreiben des Hrn. Reichskanzlers zu beurthcllen ist, und das ist dec Wendepunkt in unserer Politik Ich glaube, man chem Widerspruch aber auch sehr vieler Zustimmung zu begegnen, wenn ich sage, tie große Mehrheit des Volkes hat den Wunjch, eine andere Politik geführt zu sehen, als diejenige, aus welcher sich sür uns in de» letzten Jahren so traurige Zustände entwickelt haben. (Sehr wahr! rechtS.j Ich will hier nur aus Einiges aus der Rede des Herrn Richter eingehen Er bedauert, daß ich meine EtatSrede nicht vor den Wahle» gehalten hätte: ich würde ihm sehr dankbar sein, wenn er mir gejagt hätte wie ich daS hätte machen sollen. (Heiterkeit.) Indessen hatte das ja keinen direkten Bezug aus meine Person, sondern »in Großen und Ganzen hatte es keinen andern Sinn, als den, daß der Reichskanzler Versprechungen gemacht, die er nicht einlöjen könne und werde. In dieser Beziehung weise ich daraus hin, daß Dasjenige, was der Reichskanzler sich als die Zukunft seiner wirthschastlichen Pläne gedacht hat in ihren Consequenzen für Steuererlasse, keineswegs ein blojes Versprechen gewesen ist, das von einen. Tage zum andern gegeben, Zug um Zug erfüllt wer den müßte, sondern eine Ausführung, die daraus beruhte, daß zunächst der volle normale Zustand der jetzigen WirthschaftS- Spitze der sächsischen Truppen durch den Rath der Stadt Dresden am 11. Juli 1871", gemalt von F. W. Heine, lst soeben im Verlage von Teich-Haus- stängl sehr mohlgelungen photographisch vervielfältigt und dem Kunsthandel übergeben worden. Auch in Bezug auf die groß- Anzahl darauf befindlicher Por trait- wird diese- patriotische Blatt ,m Publicum viele Freunde gewinnen. * Ueber ein neues Hinterladegewehr, welches der Baseler Büchsenmacher Sauerbrey erfunden hat, berichtet die „Schwerzer Grenzpost": Dem rastlosen Büchsenmacher ist eS gelungen, ein ganz neues, dem Martini allerdings ähnliches, jedoch weit verschiedenes System zu construiren und zur Ausführung zu bringen. Gleich wie bei Martini bildet den Verschluß ein den Schlagmechanismus enthaltener Block. Während jedoch beim Oeffnen und Schließen deS Verschlusses bei Martini sich der Verschlußkeil nach vorn abwärts und bei der Hebelbewegung aufwärts wieder in die hori zontale schußfertige Lage bewegt, so daß bei ersterer Bewegung die Ladeöfsnung bloS soweit frei wird, daß die Patrone eingeschoben werden kann, functionirt da gegen an Sauerbrey's neuer Construction der Ver- schlußblock ähnlich wie der Transporteur beim Betterli- repetlrgewehr, senkrecht auf- und abwärt». Beim Herab drücken de» an der rechien Seite de- Schafte» ange brachten Ladehebel» wird der Verschlußblock schnellend senkrecht herabgedrnckt und zugleich die abgefchossene resp. leere Hülse au-geworsen. Hierbei wird da» Patronenlager vollkommen frei, so daß von der Lade seile Hec ein vollständige- Durchsetzen de- Laufe» mög lich ist. Beim Hcrausvrucken de» Hebel» spannt sich der im Block befindliche Schlagmechani»mus, während Politik eingetreten sein müßte Ohne einen solchen vollen nor malen Zustand kann man unmöglich in einem Zeiträume von 3 bis 4 Monate» in die Lage kommen, zu jagen. .Da« ist Kamal« verjprochr» worde», hier sind die Steuererlasse! Die Steuer» könne» zwar noch einkommeu, die Zollpolitik muß ja erst ihre Früchte tragen, aber die Steuererlasse sind hier. Wo der preußische Staat hinkommt ist eine Sache sür sich; ich habe es versprochen, ich halte es, ich erlasse die Steuern!' Welcher Finanzmann wird in der Lage jein, aus diese Weise wirihjchas- len zu können? Ich habe die Herstellung des Gleichgewicht« der Einnahme» und Ausgaben die erste Bedingung der Besserung genannt Solche finanzielle Besserung ist nur möglich, wenn und soweit die wirthschastlichen Neuerungen ihre Früchte getragen haben werden. Daß sie ihre Früchte tragen werden, darüber bin ich sür meine Person, und ich glaube auch hier mancher Zustimmung zu begegnen, nicht zweifelhaft Hr Richter hat dann aus einen Vorgang in dem Dortmunder Bezirk hinge wiesen Meine Herren, dort hat eine ungeheure Ueberpro- duction stattgesunden, die eine Einschränkung aus de» wirkliche» Bedarf durchaus nothwendig machte. Hr. Richter wird schwer lich in der Lage jein, das Interesse sür die Arbeitcrbevölkerung mtt mehr Wärme aufzusassen, als die Minister; wir stellen uns hierin dreist jedem Andern an die Seite! (Lauter Beijall recht») Daraus solgt noch nicht, daß eine Einschränkung aus solide und gesunde Grundlage» ein Vorwurf für die Politik des Herrn Reichskanzlers jein könnte — ich sehe den Zusam menhang davon nicht ein Bezüglich meiner Information kann ich die beruhigende Versicherung geben, daß ich gar keine andere Fühlung mit der Börse habe, als diejenige, die mir als Finanz minister durchaus uöthig ist; der Speculalio.i aber stehe ich absolut sern (Abg. Richter: Versteht sich ganz von selbst!) Meine Informationen beruhen aus jorgsälugen Erkundigungen bei Personen aus alle» Theilen des Landes: ich habe kürzlich Gelegenheit gehabt, in einer derjenigen Provinzen, die am tiessten berührt werden, mich zu erkundigen; meine Jnsvrma- tionen über das Besserwerden stammen von dort, und ich sreue mich, sie hier wiedergeben zu können. Ich knüpft hieran ei» paar Mittyeüungen, die von Interesse für die neue Wirth schastSpolink sind. Nach den« Elnjuhrverzeichniß des Berliner Hauptsteueramts sür ausländische Gegenstände stellen sich die Einsuhren solgender Waaren in neuester Zeit wie solgt: Roh eisen October >878: 220 Ccntner, 1879: 3286b Centner; dicfe Zahl allein spricht schon dasür, daß die höhere Besteuerung nicht abschreckend aus die Einsuhr gewirkt hat; grobe Elsen- waaren 1930 und 28li Centncr; seine Holzwaaren 231 und 362 Centncr; Obst 17-7 und 2641 Ccntner (Heiterkeit links), Hölzer 743 und 3 >24 Ctr. Solche Zahlen sprechen doch gewiß nicht für Rückgang. Was den Vorwurs betrifft, daß ich die directeu Steuern anders aussasse als der Reichskanzler, jo muß ich daraus näher eingehen Der Herr Abgeordnete Hal ganz richtig vorausgesetzt, daß ich mich bei me.nein Amtsantritt mit dem Ministerpräsidenten ins Einvernehme» setzte; das ist geschehen. Ich befinde mich nun mit ihm IciueswegS im Wider- fpruch; ich habe zur Erwägung gegeben, ob es bei den jetzigen Finanzverhältnisjen möglich sein wird, sich der direeten Steuern ganz zu entschlagen -der Herr Minister verliest die betreffende wtelle seiner EtatSrede). Ich bin aljo nicht in der Lage anzu- erkennen, jo jehr ich de» Werth der directen Steuern schätze und jo sehr ich anerkenne, daß sie den sesten Ker» der Staats einnahmen bilden, daß ich in einen Widerspruch Versalien wäre. Die Mehrausgabe sür die Zollbeamten kann auch nicht so aus- gesaßt werden, wie sie Herr Richler ausgesaßt Hai. Seine Rech nungen sind im Ganze» zutreffend; das Nähere darüber wird Ihnen bald mit der größten Rückhaltlosigkeit und einem unge heuer» Material vorgelegt werden Die Finanzverwallung Hal übrigens die Zollämter jo zu orga»isiren sich bemüht, daß ein Schmuggelhandel gar nicht entstehen oder im Entstehen unter drückt werden konnte. Die Bewaffnung mil neuen Gewehren ist auch nicht der blutigen Affaireu wegen ersolgt; die Neube- wafsnuug war unerläßlich geworden. Die Zollbeamten hatten ganz alte unbrauchbare Gewehre, und soll denn nicht ein Finanjministcr, der unter jetzigen Verhältnissen nicht bloS sür dir Zolliniraden, sondern auch sür Lebe» und Gejundyeil der Zollbeamten verantwortlich ist, die Leute mit besseren Waffen versehen? (Sehr wahr! rechts.) Schließlich noch eine Be merkung Herr Richler äußerle vorhin Zweisel darüber, ob ich Zukunftsmusik triebe. Ich bin kein Zukunstsmusiker, ich stehe aus dem clajsischcn Standpunkt sowohl in der Musil wie in der Finanzpolitik. (Heiterkeit und Beisall rechts.) Cultusminister v. Puttkamer: Der Abg. Richter hat in seinen Aussührungen einen kurzen, wenn auch nicht gerade sreundlichen Blick aus meine Vermattung geworfen. Er sprach zunächst seine Verwunderung aus, daß in der Thronrede von der UnlerrichtSvecwaltung gar keine Rede sei, während doch noch in der vorigen die Arbeiten sür das UnterrichtSgesctz Her vorgehoben wurden. Die allerdings nicht ausgesprochene Schluß- solgerung sollte nun doch nur die jein, daß nunmehr das Un- terrichlSgejetz aä valouckaa ^raocaa vertagt, jedenfalls in der nächsten Zeit nicht zu erwarten jei. Ich habe daraus zu er widern: Die Staatsregieruug ist sich ihrer soridauernde» ver- sasjungSmäßigcu Verpflichiung vollkommen bewußt; aber iu dieser Thronrede sie besonders zu betonen, erschien nicht zweck mäßig Wenn eine mil so bedeutenden und wichtigen Arbeite» angefüllte Session vcr dem hohe» Hause liegt, dann stände es doch nicht ersprießlich, auch derjenigen Erwähnung zu tyun, die >» dieser Session nicht mehr w.rden erledigt werden (Sehr wahr! recht-.) Daß eS dies Mal nicht zur Vorlage komme» la»», darüber wird schon ein einsacher Blick aus die Geschäfts lage genügende Auskunft geben. Ich habe den Entnmrs vor gesunden in dem Stadium der Vorarbeiten, daß er den Mit gliedern des Staalsministeriums zur Acußerung mitgctheilt war, und daß einige sehr eingehende Voten beim CultuSmini- steriam darüber eingegangcn waren Aber schon diese ergaben eine solche Fülle von OrgauijationS - und finanziellen Gesichts punkten, daß nicht geringe Zeit wird vorübergehe» müssen, ehe die ganze Angelegenheit zum Abschluß komme» und eine fer tige Vorlage an das Haus gebracht werden kann Eine sach liche Verzögerung wird dadurch nicht herbeigesührt, denn da das Unlerrichtsgesetz nicht ohne jehr erhebliche finanzielle Mehr opser wird ins Leben treten können, ist eine gewisse Selbstent- haltung jowoyl der Regierung wie der Landesvcrtretung Pflicht. Ter Abschluß wird jo lange zu vertagen jein, bis Staat gleichzeitig ersterer wieder in schußseltige Lage senkrecht aufwärts eintritt. Ein näheres Eintreten auf den ge- sammten, ebenso sinnreichen, als noch bei keiner Waffe so einfach construirten Mechanismus ist nicht möglich, da Sauerbrey seine Erfindung wegen Mangel eines Patentschutzes in der Schweiz noch geheim halten muß. Daß diese Construction auch die ihr gebührende An erkennung schon in kurzer Zelt errungen hat, mag da raus hervorgehen, daß dem Erfinder von Reims, Paris, Havre, aus Tirol rc., sämmtlich aus Ländern, in wel chen sein System gesetzlich geschützt ist, namhafte Be stellungen zugegangen sind. Man erachtet die Reini gung der Waffe von hinten als einen sehr großen Vortheil, und es wäre im Interesse der Schonung der Laufmündung geboten, sie nicht anders als aus diese Art vorzunehmen. * Wie der „Pr." gemeldet wird, hat ein Prager Mäcen im Besitze deS Gutsbesitzers I. Meier in Tazowitz einen echten Salvator Rosa (Salvato- riello) endeckt. DaS Oelgemälde stellt einen Seesturm an der adriatischen Küste dar, und insbesondere sind die menschlichen Figuren unverkennbare Produkte de» genannten italienischen Künstler-. Der Werth deS Bil des wird aus circa 25000 M. geschätzt. (Natürlich eine sehr willkürliche Schätzung.) In Berlin starb am 5. d. Maximilian Heine, russischer Staat»rath, Bruder von Heinrich Heine und, wie oft behauptet wurde, dessen besonderer Liebling. Der Verstorbene hat auch über den großen Dichter eine kleine, vielfach anziehende Schrift mit mancherlei interessanten Thatsachen au» der Jugend derselben ver öffentlicht. und Lomm»nalverbändc die jehr große Anzahl von Millionen an Mrhropsern z» tragen im Stande jein werden; hoffentlich wird da» nicht lange dauern. Eine fernere Kritik de« Hrn Abg Richter betraf meine bisherige AmlSthätigkeit, antnüpfend an dir 300 000 M zur Ausbesserung der Ruhegchatte der Volksschullehrer. Ich halte dafür, daß auch PensionSgejetze nicht außer Zusammenhang nm dem Unte richlsgesetze zu brin gen sind; deshalb habe ich einstweilen die>e mäßigen Zuschüsse ui den Etat eingcbracht, welche da» Minimum deS Ruhrgehalis aus 600 M. erhöhen sollen Dann sprang Hr. Richter plötzlich auf die Generalsynode über und meinte: Ja, die Herren Pasto re» nehmen gar leinen Anstand, beim Staate um ihre Pcnsivnrn zu betteln, Dieses an sich sehr unschöne Wort glaube ich, em spricht gewiß dem kirchlichen Standpunkte de- Hrn. Richter; aber es wird in den weitesten Kreisen mit lautem Unwille» und lebhaftem Widerspruch vernommen werden (Lebhafte Zu stimmung rechts.) Daß die erste ordentliche Gejammtverlrelnng der evangelische» Landeskirche ihre» ersten Gruß au» de» Rei Heu der preußischen Volksvertretung auf diese Weise bekomme» würde, darauf war ich nicht gefaßt, und ich beklage es auf da« Schmerzlichste. (Lebhafter Beifall rechts) Ich hebe »och hervor, daß mein Etat zum ersten Male eine MinderauSgabe von 3 Millionen Mark aujweift, welcher Verminderung ich nur mit schwerem Herzen und nur im Bewußtsein meiner Pflicht als StaatSministcr zugestimmt habe. RcgierungScommijsar Generalsteuerdirector Burg hard: Abg. Richter behauptete, die Ueberschüsse aus den Reichs steuern sollen erst Jahr in der Staatskasse liegen und dann erst verwendet werden; daS ist ein durch nichts, zu erweisender, aber durch Alles zu widerlegender Jrrthunr. (Beisall.) Die Tendenz der ganzen Rede gehl doch daraus hinaus zu erweijen, daß Versprechen und Halten zweierlei jei Das ist ihm aber nicht gelungen und wird ihm nicht gelingen, unsere Absicht zur Steuerresorm ist loyal und wenn die Durchsührung auch schwer ist, sie wird uns gelingen. Abg. Rickert stimmt dem Abg. Richter bei, duß eS dringend erforderlich ist, daß der Reichstag seinen Eta» vor de» Landtage» aujstelle, daß also auch der Reichstag vor dem Landtag zusammentrcte. Mit Recht finde Abg Richter in der Uebernahme der Eisenbahnen durch den Staal eine sehr bcdeu tcnde Gejährdung unserer Finanzen, da wir uns damil sehr bedeutende, feste, rege'mäßige Ausgaben, und ihnen gegenüber schwankende Einnahmen schaffen. Der Etat der Eisenbahnen zeige gegen jrühere Jahre eine entschiedene Verschlechterung, gegen da» Vorjahr um 13 Millionen, und dabei seien die Ein nahmen noch außerordentlich günstig veranschlagt; sie dürfte» sich vielleicht um 1o Millionen geringer stellen, als der An schlag angiedt. Dave» find die Ausgaben in vielen Zweige i bedeutend gestiegen. Redner exemplificirt auf die Ccntralver waltung. In den Ministerien haben wir mehr Beamte alS früher, trotz der Selbstverwaltung, durch welche dle Höheren Instanzen entlastet wurden Die Ausgaben Halen sich nirgends vermindert Unsere Finanzverwallung bedars einer sicheren Grundlage, die gegenwärtige genügt nicht Schaffen wir uu Etat nicht die Cantele», die erforderlich sind, dann wird da« gegenwärtige Deficit wachsen. Das wollen wir Alle vermeiden, nnd darum ist es mein einziger Wunsch, daß wir zu den Tra ditionen unserer altbewährten Finanzpolitik zurückkehren. (Bei sall link« ) Finanzminister Bitter behält sich ausdrücklich eine Erwiderung und Widerlegung der Aussührungen des Abg. Rickert sür eine folgende Sitzung vor. Hiermit wird die Discufsion geschloffen und die Weiterberalhnng auf morgen (Sonnabend) vertagt. — Se. Majestät der Kmfer hat den wirkt, geh. Ober- regierungsrath ft>r. Keller, Vortragenden Rath im Ministerium der geistlichen u. f. w. Angelegenheiten, Abtheilung für die Unterrlchtsangelegenhellen, aus An laß feines heutigen 50jährigen Jubiläums als Vor tragender Rath zuni wirkt. Geh. Rath mit dem Prä dikat Excellenz ernannt. Der Cullusminister v. Putt- kamer fetzte den Jubilar von dieser Auszeichnung heute früh persönlich in Kenntniß. * Wien, 7. November. Der „bosnische" Ausschuß des Abgeordnetenhauses hat gestern wieder die Vorlage, betreffend die Verwaltung Bosniens und der Herzegowina, in Verhandlung gezogen. Die Erklärungen der Regierung, welche durch die Minister Gras Taafse, v. Stremayr und Prazak vertreten waren, lauteten >m Wesentlichen dahin, daß die Vorlage als eine Verbesserung gegenüber den bezüglich der Ver waltung in Bosnien gegenwärtig bestehenden Verhält nissen anzufehen sei und daß die Regierung die Unter scheidung zwischen Verwaltungs- und Jnvestitionsau« lagen aufrechterhalten müsse. Im Laufe der Diskussion scheint die Beforgniß besonders hervorgetreten zu sein, daß durch die Annahme der Vorlage der diesseitigen Reichshälste neue Lasten erwachsen könnten, eine Vor aussetzung, welcher Ministerpräsident Graf Taafse be reits in seinem zu Beginn der Sitznng gehaltenen Ex pos« entgegengetreten mar, indem er darin betonte, daß es sich um keine Geldsorderung handle. Der Ausschuß dürfte heute Abend die Generaldebatte über die Vor lage zum Abschlusse brulgen. — Wie der „Pr." aus Sarajewo gemeldet wird, soll das Ergebmß der Volkszählung in Bosnien und der Herzegowina insofern ein überraschendes fein, als die bisherigen Angaben über die Seelenzahl in den occupirten Län dern hinter der thatjächlichen Bevölkerungsziffer weit zurückbleiben. Dagegen ecgiebt die Volkszählung un gefähr die bisherigen Procentualziffern betreffs der einzelnen Confessionen. Wie mau dem genannten Blatte weiter mittheilt, haben sich mehrere in- und ausländische Gesellschaften wegen der im Frühjahre zu beginnenden Colonisation Bosniens mit Anträgen an die Regierung gewendet. Pari», 6. November. Heute war wieder Ministerrath unter dem Vorsitz Grvvy's. Der Con seil hat endlich definitiv beschlossen, die Kammern für den 27. November zu berufen. Er verzichtet darauf, den Bischof Freppel in Anklagezustand zu versetzen, einmal weil man seine mögliche Freisprechung fürchtet (es fehlt bekanntlich nicht an Antecedenzen), und zum Andern weil einige Minister daraus aufmerksam ge macht haben, daß man den Bischof von Angers nicht wohl verfolgen könne, ohne auch gewisse Redner deS Congresses von Marseille zu verfolgen. — Der Prä sident Grovy hat als Großmeister der Ehrenlegion einfach die Beschlüsse des Conseils der Ehrenlegion bestätigt. ES werden also den Amnestirten ihre Dekorationen einslweilen nicht zurückgegeben werden. Eine Ausnahme macht man nur für einen derselben, nicht, wie e- hieß, sür den Intendanten Briffy, son der» für einen ehemaligen Militärarzt Champeaux, der sich einer Ambulanz der Commune hatte attachireu lassen, woselbst er die Verwundeten der CommunardS fowohl al» der Armee von Versailles pflegte. Pari», 7. November. (Tel.) Das Journal „Estafette" erklärt die Nachricht, daß der Prinz Jsrüme Napoleon sich eine Hofhaltuna einrichte, für unbegründet; der Prinz beschäftige sich nur mit feinen Kindern und lebe in größerer Zurückhaltung al« je zuvor. London, 7. November. (Tel.) Line au» Indien eingegangene amtlich« Depefche besagt, da» Gerücht vosi
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