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Kl. 48, E 3258. Elektrolytische Herstellung von | Metallgegenständen. Elmores German & Austro-Hun- garian Metal Company, Lim. in London. 7. März 1892: Kl. 1, E 3319. Rotirende Rechen zur Reinigung und Entleerung von ringförmigen Sorten kästen, insbesondere an Centrifugal-Sortirmaschinen. Eisenwerk (vorm Nagel & Kaemp) A.-G. in Hamburg- Uhlenhorst. Kl. 18, Sch 7599. Absperrschieber für den unter | Nr. 55 707 patentirten Siemens-Martin-Ofen; Zusatz zu Nr. 55 707. Heinr. Schönwälder in Friedenshütte bei Morgenroth. । Kl. 48, B 12 717. Eisernes Geschirr mit Email- und Metallüberzug. Bothe & Co. in Wien III. Kl. 49, H 11272. Verfahren zum Erhitzen und Schweifsen von Metallen mittels des elektrischen Lichtbogens, wobei der eine Kohlenstift sich bewegt. Henry Howard in Coombs Wood, Tube Works, Haies owen bei Birmingham, England. Kl. 49, H 11 600. Walzwerk zur Herstellung von Wellen mit rundem Querschnitt, aber beliebig ge- I staltetem Längenschnitt. Paul Hesse in Iserlohn. Kl. 49, T 3285. Verfahren zur Herstellung von Eisen- und Stahlrohren aus Blechscheiben im kalten Zustande. .Joseph Samuel Taylor und Stephen William j Challen in Derwent Foundry, Constitution Hill in i Birmingham. Mischung kann auch aus 75 Gew.-Th. Kaliumnitrat und 25 Gew.-Th. Ammoniumchlorid oder aus 67 Gew.-Th. Natriumchlorid und 33 Gew.-Th. Natrtumnitrat be stehen. KL 10, Nr. 61 060, vom 27. Februar 1891. Guy Chambaud in Caudran bei Bordeaux. Ver fahren zur Herstellung von Briketts aus schwefel haltigen Braunkohlen. Um Briketts aus schwefelhaltigen Braunkohlen für Kesselfeuerungen herzustellen, werden den Braun kohlen Pech, Eisenoxyd und Dolomit zugesetzt. Das Pech dient als Binde- und Brennstoff, wohingegen das Eisenoxyd die schwefelige Säure binden soll. Der Dolomit soll die Braunkohlentheilchen auseinander halten und einen leichteren Zutritt der Luft zu den selben ermöglichen. KL 18, Nr. 61062, vom 3. März 1891. Georgs- Marien-Berg werks- und Hü11en- Ve r ein in Osnabrück. Verwendung von Gichtstaub beim Zu sammenbacken von Kiesabbränden. Die Kiesabbrände (purple-ore) werden mit dem Gichtstaub innig vermischt und dann zu Steinen geprefst. Letztere werden wieder im Hochofen auf gegeben. Deutsche Reichspatente. KL 31, Nr. 60 769, vom 15. April 1891. F. Weber in Hannover. Formmaschine. Das Modell a ist auf einer Platte e befestigt, deren seitliche Lappen d in Führungen r des Maschinen gestells gleiten. In Schlitzen g dieser Lappen d bewegen sich die Kurbeln h, so dafs beim Drehen derselben das Modell a gehoben und gesenkt werden kann. Um beim Senken desselben den gestanipftenFormkasten ver mittelst der vier Eckbol zen c vom Formtisch o ab zuheben, sind die Bolzen c durch vier bei n drehbare doppelarmige Hebel r mit den Lappen d verbunden. Diese Verbindung ist jedoch keinezwangläuflge, sondern ist durch die Schlitze u vermittelt, so dafs zuerst das Modell a aus der Form herausgezogen wird, ehe die Bolzen c den Formkasten vom Tisch a abbeben. KL 10, Nr. 61116, vom 10. Juni 1891. Eduard Jenkner in Antonienhütte (O.-Schl.). Verfahren zum Brikettiren von Steinkohlenstaub. Um wasserbeständige Steinkohlenbriketts herzu- stellen, mischt man den Steinkohlenstaub mit wasser freiem Theer, gegebenenfalls unter Beimengung einer I kleinen Menge Gips, erhitzt das Gemenge in einem I Wasserbade und prefst nach Abkühlung desselben die Briketts in bekannter Weise. Dieselben werden I dann bei 36 bis 40° getrocknet und hiernach abgekühlt. — KL 10, Nr. 61,034 , 61035 und 61036, vom 1. November 1890. Standard Coal and Fuel Co. in Boston (Mass.). Verfahren zur Förderung der Verbrennung von Brennstoffen. Auf die Oberfläche des Brennstoffs wird eine Mischung von 63 Gewichts-Theilen Natriumsulfat und 37 Gew.-Th. Kaliumnitrat, gegebenenfalls durch Be sprengen mittels der Lösung dieser Salze gebracht. Die Britische Patente. Nr. 2552, vom 12. Februar 1891. TalmieJohn Tressider in Sheffield. Verbund-Panzer. Um dem Verbund-Panzer in seiner ganzen Dicke eine grofse Widerstandsfähigkeit gegen auftreffende Geschosse zu geben, wird die vordere Lage aus hartem Stahl und die hintere Lage aus weichem Siemens-Stahl, welcher einen Gehalt von 2 % Nickel hat, hergestellt. Nr. 356, vom 8. Januar 1891. in Workington (Cumberland). Lewis Richards Deckel für Durch- weichungsgruben. Der Deckel besteht aus einem innen mit feuerfes tem Material gefüllten Rah men a. welcher mit seinem äufseren Rand in einen Sand- verschlufs hineinreicht. Nr. 2747, vom 16. Februar 1891. William Hutchinson und Frank William Harbord in Wolverhampton. Verwendung von pulverigem Erz im Hochofen. Um pulveriges Erz im Hochofenbetrieb verwenden zu können, rührt man es in flüssige Schlacke ein und mischt diese in Stückform der Beschickung bei. Nr. 13906, vom 18. August 1891. John Henry Darby in Brymbo (North Wales). Basischer Herdofen. Um die eiserne Ofenarmatur, besonders an den jenigen Stellen, welche den Arbeitsthüren des Ofens gegenüberliegen, vor der Einwirkung der Hitze zu