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44 Nr. 1. .STAHL UND EISEN.* Januar 1892. Bericht über in- und ausländische Patente. Die Reorganisation des Kaiserlichen Patentamtes. * Die königl. Eisenbahn-Bauinspectoren Schrey, Wilhelm und Strasser sind zu kaiserl. Regierungs- räthen und ständigen Mitgliedern des Patentamtes ernannt worden. Hiermit sind die (30) im Etat vor gesehenen Stellen für ständige technische Mitglieder besetzt. Patentanmeldungen, welche von dem angegebenen Tage an während zweier Monate zur Einsichtnahme für Jedermann im Kaiserlichen Patentamt in Berlin ausliegen. 26. Nov. 1891: Kl. 40, H 10 544. Metallurgische Verwendung von Ferrosilicium. Dr. C. Hoepfner in Giefsen. 30. Nov. 1891: KI. 5, M 8251. Gesteinbohr maschine mit stofsendem Werkzeug und die Steuerung bewirkendem Arbeitskolben. Rud. Meyer in Mülheim a. d. Ruhr. Kl. 16, A 2902. Herstellung von Phosphorsäure aus Phosphatmaterial. American Phosphate and Chemical Company in Baltimore. Kl. 20, H 11437. Druckschiene. W. Henning in Bruchsal (Baden). Kl. 48, B 12 090. Verfahren zur Herstellung eines Ueberzugs von Eisenoxydoxydul auf eisernen Gegen ständen. Pierre Henry Bertrand in Paris. 3. Dec. 1891: Kl. 40, St 2707. Verfahren zur Verarbeitung solcher kobalthaltiger Laugen, welche nach dem im Patent Nr. 58417 geschützten Verfahren erhalten werden. Dr. W. Stahl in Niederfischbach bei Kirchen a. d. Sieg. Kl. 48, H 11557. Verfahren zum Ueberziehen von Gegenständen aus Zinn und Kupfer und Legirungen aus Zinn, Kupfer, Zink und Nickel mit Blei- und Mangansuperoxyd auf galvanischem Wege. Zusatz zu Nr. 54 847. Alexander Elliot Haswell und Arthur George Haswell in Wien. Kl. 49, B 12 220. Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenschweifsen von plattenförmigen Metall stücken mittels Elektricität. John H. Bassler in Meyerstown, Lebanon (V. St. A.). 7. Dec. 1891: Kl. 10, C 3472. Vorrichtung zum Torfstechen. L. F. F. Challeton in Montanger bei Mennecy (Seine et Oise). Kl. 40, P 5433. Verfahren zur Fällung bezw. Cementation von Kupfer. Louis Auguste Pelatan in Paris. 10. Dec. 1891: Kl. 5, J 2601. Seilführungsrollen für maschinelle Streckenförderung. Peter Jorissen in Düsseldorf-Grafenberg. Kl. 47, M 8386. Klemmverbindung für Hohl wellen, Hohlschienen u. dergl. Zusats zu Nr. 59 478. Reinhard Mannesmann in Berlin. Kl. 49, L 6768. Hydraulische Presse zum Drücken von Blechbehältern. Arthur Langenfeld in New York. 14. Dec. 1891. Kl. 1, H 10835. Aufbereitungs vorrichtung für Erze. John K. Kallowell in Chicago. * Vergl. »Stahl und Eisen« 1891, S. 928. Kl. 18, E 3192. Verfahren zum Reinigen von Eisen durch dampfförmiges Natrium oder Kalium. Albert Eckardt in Hoerde. Kl. 40, H 8502. Elektrolytische Zugutemachung von Erzen und Hüttenproducten, welche Silber und andere Metalle enthalten. Zusatz zu Nr. 53 782. L. G. Dyes in Bremen. Kl. 40, L 6703. Verfahren zur Herstellung von Aluminiumlegirungen. John Williams Langley in Edgewoodville (V. St. A.). Kl. 40, W 7353. Verfahren und Apparat zum Abscheiden von Zink aus Erzen. William West und Joseph E. Clemons in Denver, Colorado, James Shuter, Thomas C. Basshor, George J. Popplein und W. Morris Orem in Baltimore, Maryland (V. St. A ) 17. Dec. 1891: Kl. 10, Sch. 7495. Rost mit Gas brennern zum Entzünden des Brennmaterials. Ernst Otto Schmiel in Leipzig-Gohlis. Kl. 18, H 11491. Verfahren zum Frischen von Roheisen. Heinr. Höfer in Hagen i. W. Kl. 84, G 6974. Gegen Zug und Druck wirksame Führungen bei eisernen Spundwänden. Gutehoffoungs- hütte, Actien-Verein für Bergbau und Hüttenbetrieb in Ober hausen II. 21. Dec. 1891: Kl. 10, St 3026, 3027 und 3028. Verfahren zur Förderung der Verbrennung von Brenn stoffen unter Benutzung eines aus Natriumnitrat und Ammoniumchlorid, bezw. Natriumsulfat bezw. Natrium chlorid bestehenden Gemisches; Zusätze zu den Pa tentanmeldungen St 2714, 2713 und 2712. Standard Coal and Fuel Co. in Boston, Mass., V. St. A. Kl. 48, D 4875. Verfahren zur Herstellung dauer hafter Oberflächen von Gegenständen aus Aluminium. Deutsch - Oesterreichische Mannesmann - Röhrenwerke in Berlin. Kl. 49, R 6833. Verfahren zur Herstellung von Nietbolzen mit hohlem Schaft. Henry Shaw Reynolds in Brooklyn. 24. Dec. 1891: Kl. 19, W 7902, Eisenbahnoberbau mit Schienen, deren Kopf auf der äufseren Geleisseite verstärkt ist. Gustav Wepfer in Wasseralfingen (Würt temberg). Deutsche Reichspatente. Kl. 12, Nr. 59127, vom 12. Febr. 1891. Eduard Blass in Essen a. d. Ruhr. Ofen zum Behandeln fester Materialien mit einem kreisenden Strome er hitzter Gase. Mit einem Schachtofen a, der oben mit einer Aufgebevorrichtung d und unten mit einer Auszieh- Öffnung» versehen ist, stehen zwei Wärmespeicher ce direct und durch den Luftsauger b in Verbindung. Aufserdem sind am Schachtofen a noch ein Gas brenner f mit Luftzulafs o und ein Gasabzug n an geordnet, wohingegen die Wärmespeicher ce mit einer Esse r versehen sind. Bei der Ingangsetzung des Ofens läfst man die Flamme des Gasbrenners f direct (von rechts nach links) durch die Wärme speicher ec streichen und durch die Esse r ent weichen. Sind die Wärmespeicher ce genügend heifs, so stellt man den Gasbrenner f ab und schliefst die Esse r, wonach man den Luftsauger b in Thätigkeit setzt. Dieser saugt bezw. drückt nun die in der Füllung des Schachtofens a und in den Wärme-