Volltext Seite (XML)
Guttentagsche Sammlung Preufsischer Gesetze. Nr. 17. Preussisches Gerichtskostengesetz. Vom 25. Juni 1895. Textausgabe mit Anmerkungen, Kostentabellen und Sachregister von Dr. P. Simon, Gerichtsassessor. Berlin 1895, J. Guttentag. Das neue Gesetz, welches zusammen mit der Ge bührenordnung für Notare ein organisches Ganzes bildet, bedeutet nur eine für ganz Preufsen bestimmte fast vollständige Codificirung des Kostenrechts auf dem Gebiet der nichtstreitigen Gerichtsbarkeit. Das Bedürfnifs einer solchen war ein so unabweisbar dringendes geworden, dafs auch in parlamentarischen Kreisen lebhafte Neigung dafür bestand, die Bedenken in Einzelfragen zurückzustellen und manches Un erwünschte mit in den Kauf zu nehmen, um nur das Zustandekommen des Reformwerks nicht zu ge fährden. Gleichwohl ist die Codification keine voll ständig erschöpfende; die von früher her aufrecht erhaltenen Vorschriften sind theils in den officiellen Anlagen des Gesetzestextes, theils in Anhang II dieser Ausgabe zusammengestellt. B. Guttentagsche Sammlung Preufsischer Gesetze. Nr. 18. Stempelsteuergesetz. Vom 31. Juli 1895. Texlausgabe mit Anmerkungen, aus führlichen Tabellen zur Berechnung der Stempel abgaben und Sachregister. Nebst einem An hang, enthaltend das Preufsische Erbschafts steuergesetz unter Berücksichtigung der Novelle vom 31. Juli 1895. Von H. Gaupp, Geh. Re- gierungsrath, Stempelfiscala. D., und P. Lorck, Reg.-Assessor der K. Provinzial-Steuerdirection zu Berlin. Berlin 1895, J. Guttentag. Die Bestimmungen des Stempelrechts greifen täglich so tief in das praktische Leben ein, dafs eine Kenntnifs des geltenden Rechts, ganz abgesehen von Behörden und Beamten, für den gesammten Handels stand, für Gewerbetreibende und Privatpersonen noth wendig erscheint. Die vorliegende Ausgabe giebt in handlicher Form Gesetz und Tarif mit umfangreichen, nach Tarifstellen geordneten Tabellen. Die dem Gesetz und dem Tarif beigefügten vielfachen Be merkungen werden die Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen erleichtern. Die später zu erwartenden Ausführungsvorschriften des Finanzministers können von der Verlags-Buchhandlung nachbezogen werden. Den Interessenten können wir diese Commentare zum Preufsischen Gerichtskostengesetz und zum Preufsischen Stempelsteuergesetz aufs wärmste em pfehlen. B. Guttentagsche Sammlung Deutscher Reichsgesetze. Nr. 7. Die Deutsche Post- und Telegraphen gesetzgebung. Nebst dem Weltpostvertrag und dem Internationalen Telegraphendraht. Text ausgabe mit Anmerkungen und Sachregister. Von Dr. P. D. Fischer, Wirklicher Geheimer Rath, Unterstaatssecretär im Reichs-Postamt. Vierte Auflage. Berlin 1895, J. Guttentag. In dieser vierten Auflage hat die wichtige Er gänzung berücksichtigt werden können, welche die Deutsche Post- und Telegraphengesetzgebung durch das Gesetz über das Telegraphenwesen des Deutschen Reichs erfahren hat Sodann ist der Weltpostvertrag in derjenigen Fassung abgedruckt, welche er durch die Beschlüsse der Postcongresse zu Lissabon und Wien erhalten hat. Ferner sind die Aenderungen nachgetragen worden, welche sich aus dem Erlafs einer neuen Postordnung und einer neuen Telegraphen ordnung ergeben. Jeder, der mit dem Verkehrswesen zu thun hat, sollte sich mit dieser neuen vortrefflichen Ausgabe der Post- und Telegraphengesetze bekannt machen. Beson ders lehrreich und interessant ist der erste Abschnitt des Werks, der „Zur Geschichte der Deutschen Post- und Telegraphengesetzgebung“ überschrieben ist. B. Industrielle Rheinische Stahlwerke zu Meiderich bei Ruhrort. Der Vorstandsbericht für das Geschäftsjahr 1894/95 wird wie folgt eingeleitet: „Am Schlüsse unseres vorigjährigen Berichtes sprachen wir den Wunsch aus, dafs das laufende Geschäftsjahr das gleiche Resultat ergeben möchte, wie das verflossene. Wir fügten hinzu, dafs dies jedoch nur dann möglich sein werde, wenn der Markt sich nicht verschlechtere, und, da die letztere Voraus setzung nicht in vollem Mafse sich verwirklicht hat, so ist zwar das Gesammtergebnifs nicht das gleiche, wie im Vorjahre, indefs gestattet es doch eine gleiche Dividende wie im Vorjahre zu vertheilen, und kann ohne Zweifel als ein für die heutigen Verhältnisse der Eisenindustrie entschieden günstiges bezeichnet werden. Das Geschäft war im ganzen Jahr ein sehr schwankendes. Die Stab- und Faoneisen-Kundschaft kaufte nur den nöthigsten Bedarf. Sämmtliche ein laufenden Ordres waren mit kurzer Lieferfrist aus zuführen, ein Zustand, der für ein grofses Werk mit vielen Schwierigkeiten verknüpft ist. Viele Grossisten hielten offenbar keine eigenen Lager mehr, überwiesen vielmehr die einzelnen ihnen von ihrer Kundschaft zugehenden Aufträge an die Walzwerke zur Einzel Rundschau. ausführung. Für die Werke entstehen durch die Ausführung solch kleiner Geschäfte grofse Arbeit und Unbequemlichkeiten, und es vertheuert dieses Ver fahren die Fabrication nicht unwesentlich, da gröfsere Lagerbestände auf den gröfseren Hüttenwerken nicht gehalten werden können. Abgesehen von dieser grofsen Erschwerung waren wir quantitativ das ganze Jahr hindurch in allen Be trieben gut beschäftigt, obgleich für einzelne Walzen- strafsen häufig nur für wenige Tage Specificationen vorlagen. Sogar in den Wintermonaten brauchten wir keine Feierschichten einzulegen. Dies war für uns der beste Beweis, dafs keine gröfseren Lager bestände vorhanden waren, da sonst der Winterbedarf vielfach aus diesen gedeckt wird und die Werke dann nur schwächer beschäftigt werden. Trotz dieser quantitativ guten Beschäftigung war es leider nicht möglich, die Preise aufzubessern; der freie Wett bewerb in den meisten der von uns dargestellten Fabricate duldete keine Preiserhöhungen, und auch bei denjenigen Fabricaten, hinsichtlich deren Ver einigungen bestanden, mufsten die Preise vielfach nachgeben. Auch heute sind wir noch stark be schäftigt, und es scheint sich die Nachfrage sogar