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1068 Stahl und Eisen. Berichte über Versammlungen aus Fachvereinen. 15. November 1895. Obschon ihre unmittelbare Anwendung auf deutsche Eisenbahnverhältnisse nicht wohl angängig sein wird, so bietet sie doch ein lehrreiches Beispiel dafür, dafs es bei der Anordnung von Bahnhofsanlagen uner- läfslich ist, von vornherein die besonderen örtlichen Verkehrs- und Betriebsbedürfnisse eingehend zu prüfen und den Bauentwurf nur auf Grund eines genauen Betriebsplanes, einer sorgfältig durchdachten Fahr ordnung aufzustellen — mit einem Worte — dafür, dafs Bau und Betrieb auf das engste dabei Hand in Hand gehen muls. Verein deutscher Maschinen-Ingenieure. Vom neuen Gesetz zum Schutz der Waaren- bezeichnungen. In der September-Versammlung des Vereins deutscher Maschinen-Ingenieure hielt Hr. Regierungs- rath Schrey einen Vortrag über das neue Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen, das jetzt seit einem Jahre in Kraft ist. Einen besonderen Beiz gewann dieser Vortrag dadurch, dafs der Vortragende seit Einführung des Gesetzes als Mitglied in der Waarenzeichen-Abtheilung im Patentamte thätig ist, und daher aus eigener reicher Erfahrung schöpfte. Das Waarenzeichen, das bequemste aller Ursprungs zeugnisse und der beste aller Empfehlungsbriefe, hat nach den Ausführungen des Vortragenden seinen Ursprung in den Künstlerzeichen, mit denen von jeher die Kunstschöpfungen von ihren Meistern ver sehen zu werden pflegen. Kunsthandwerk, Handwerk, Fabrication und Handel haben sich nochmals dieses Ursprungszeichens bedient. Besondere Bedeutung | haben diese von jeher in der keramischen, sowie in der Eisen- und Stahlwaaren-Industrie gehabt, deren Waarenzeichen um so eindringlicher sprechen, als sie während der ganzen Lebensdauer der Waaren sichtbar bleiben. So erzählen uns germanische Dolche aus der Urzeit schon durch Stempelungen von Sonne und Mond vom Gebrauch solcher bildlichen Zeichen. Solinger Klingen aus dem 13. Jahrhundert können infolge der Bezeichnung mit ihres Meisters Zeichen noch heute ganz zuverlässig auf ihren Ursprung zurückgeführt werden. Gerade die Eisen- und Stahl waaren-Industrie im bergischen Lande hat von jeher diese Zeichensprache sorgfältig gepflegt, und die bergische Zeichenordnung, die sich urkundlich bis zum Jahre 1571 zurückführen läfst, war fürs In- und Ausland verbindlich. Sie hat wesentlich dazu bei getragen, dafs die Solinger Klingen-Industrie und ver wandte Gewerbe den Stürmen und Wandlungen der Jahrhunderte mit nahezu unveränderlich gebliebenem Erfolge getrotzt haben. Welche Bedeutung man dort vor Jahrhunderten den Zeichen einräumte, erhellt daraus, dafs ein neues Zeichen, das sich ein Meister wählte, von den Amts- und Kirchenbehörden, von letzteren von der Kanzel herab verkündet werden mufste, damit ein Jeder, der Verwechslung mit seinem Zeichen fürchtete, Einspruch gegen die Auf nahme in die sorgfältig geführten Zeichenregister erheben und somit den Gebrauch hindern konnte. Die Zeichen gingen vom Vater auf den Sohn über, konnten auch sonst durch Kauf u. s. w. den Besitzer wechseln, erloschen jedoch, wenn ein solcher Besitz- wechsel nicht innerhalb 2 Wochen zu den Registern gemeldet wurde. Strenge Strafen schützten vor Nach ahmung. Die Zeichenverwaltung und die Rechts sprechung befanden sich in den sachverständigen Händen des Handwerksgerichts in Cronenberg. Bis zum Jahre 1840 blieben diese Bestimmungen mit ge ringen Wandlungen in Kraft, nachdem eine in Peters bürg 1817 gegebene Verordnung für Stabeisen all gemein Zeichenzwang eingeführt hatte. 1840 beginnen die Versuche der einheitlichen Regelung des Zeichenschutzes für den Gesammtumfang des Königreichs, die für die bergischen Lande eine Quelle von Mifsständen wurden, da nach deren An sicht die Vollkommenheit der alten Rechtsordnung nicht wieder erreicht worden ist, namentlich deshalb nicht, weil der Schutz bildlicher Zeichen auf Rhein land und Westfalen beschränkt blieb. Zwar wurde das durch Einführung des Reichsgeselzes über den Markenschutz vom 30. November 1874 geändert. Die Klagen aus dem Bergischen verstummten jedoch trotzdem nicht. Jetzt wendeten sie sich dagegen, dafs das Zeichenrecht ausschliefslich durch die An meldung erworben wurde, die bekanntlich bei dem das Handelsregister führenden Amtsgerichte zu be wirken war. Irgend welche Prüfung auf Ueber einstimmung mit früher eingetragenen Zeichen fand nicht statt. Wer aus dem Reichsanzeiger ersah, dafs einem Anderen dasselbe Zeichen für dieselben Waaren eingetragen war, das er selbst früher für sich hatte eintragen lassen, konnte wegen Löschung processiren. Das war langwierig, kostete viel Geld und führte in vielen Fällen mangels genauer Uebereinstimmung der Zeichen zur Abweisung der Klage, obwohl es keinem Zweifel unterlag, dafs eine Nachahmung beabsichtigt war und auch im Verkehr gelang. Erst allmählich schlossen sich weitere Kreise diesen Klagen an, forderten auch Ausdehnung der Zeichenberechtigung von den Firmenberechtigten auf alle Geschäfts treibenden, sowie die Zulassung von Phantasieworten zum Zeichenschutz nach Muster verschiedener aus ländischer Gesetze. Endlich sollte Vorsorge getroffen werden gegen Wiederholung der Fälle, in denen sich ein Dritter durch Anmeldung in den Alleinbesitz von Zeichen gesetzt hatte, die der berechtigte Inhaber durch ein Uebersehen der gesetzlich erforderlichen Neuanmeldung nach Ablauf der ersten zehnjährigen Schutzfrist hatte verfallen lassen. Allen diesen und manchen anderen, mehr oder minder wichtigen Verbesserungsvorschlägen trägt das Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 Rechnung; dessen Behandlung im Reichstag ist noch in frischer Erinnerung, sie bot insoweit noch ein besonderes Interesse, als ein vom Gentrum be antragter, aber abgelehnter Zusatz-Paragraph, be treffend den unlauteren Wettbewerb, der Ausgangs punkt zur Aufstellung eines diese Materie umfassend regelnden Entwurfs wurde, der hoffentlich in der nächsten Tagung Gesetz werden wird. Mit der Gentralisirung des Zeichenwesens im Patentamte und der Zulassung aller Geschäftstreibenden zum Schutze von Zeichen für ihre Waaren hat das neue Waarenzeichengesetz ein Vorprüfungsverfahren | eingeführt, das die Inhaber älterer Zeichen sich des ruhigen Besitzes freuen läfst, denn sie müssen nun mehr benachrichtigt werden, sofern ein Zeichen an- j gemeldet wird, das an sich und betreffs der Waaren | mit dem ihrigen übereinstimmt. Rechtzeitiger Wider spruch hat Ablehnung der Eintragung zur Folge, I wenn er vom Patentamte anerkannt wird — was bei Zeichen, hinsichtlich deren im Verkehr die Gefahr der Verwechslung vorliegt und für gleichartige Waaren ! dienen soll, stets der Fall sein wird. — Gegen diesen Beschlufs ist ebenso wie gegen Abweisung des Wider spruches Beschwerde beim Patentamte zulässig. Ver sagt auch diese und glaubt der abgewiesene Anmelder trotzdem ein Recht gegen den Widersprechenden auf Zulassung der Eintragung zu haben, so kann dies im Klagewege vor den ordentlichen Gerichten geltend gemacht werden. Ebenso kann der abgewiesene Widersprechende oder der nicht aufgeforderte Inhaber eines älteren Zeichens vor dem ordentlichen Richter sein Heil wegen Löschung des eingetragenen jüngeren, seiner Meinung nach übereinstimmenden Zeichens; versuchen. Erfolgt kein Widerspruch, so wird ein