Volltext Seite (XML)
Kl. 5, T 5116. Rammvorrichtung für Keilsätze zum Sprengen von Gestein. Louis Thomas, Ans bei Lüttich. Kl. 40, R 10 721. Verfahren zur Verarbeitung von Legirungen, welche neben Silber und Blei Zink oder andere Metalle enthalten. Zus. z. Pat. 92022. Dr. Richard Rösel, Darmstadt. 22. Juli 1897. Kl. 19, W 12 358. Schienen befestigung für Querschwellen-Oberbau. A. Wambs- ganfs, Frankfurt a. 0. Kl. 31, L 10973. Gufsform für Schalengufs. John Lester Lewis, Pittsburg. Gebrauchsmuster-Eintragungen. 12. Juli 1897. Kl. 7, Nr. 77 388. Beim Verwirren des Drahtes selbstthätig wirkende Ausrückung der durch Friction oder Zahnräder angetriebenen Zieh- und Wickelscheiben an Mehrfachdrahtziehmaschinen. Wilhelm Boecker, Hohenlimburg. Kl. 31, Nr. 77 502. Konische Büchse mit Bund, grobem Aufsen und feinem Innengewinde zum Schutze des Modells beim Losschlagen und Ausheben. August Henschel und Wilhelm Thöing, Uerdingen. 19. Juli 1897. Kl. 1, Nr. 77729. Elektromagnetischer Scheideapparat für verschiedene Materialien, mit ein rotirendes Rad ohne Aufsentrommel bildenden Elektro magneten. Georg Kentler und Ferdinand Steinert, Köln a. Rh. Kl. 35, Nr. 77 927. Haspelförderung mit zwei in einem Bockgestell aufgehängten, durch Treibstangen die Kurbeln der Fördertrommel bethätigenden, be lasteten Schaukelkästen. R. Rastainzik, Radzionkau. Deutsche Reichspatente. Kl. 7, Nr. 91 785, vom 16. Sept. 1896. Wilh. Frese in Dortmund. Selbstthätige Ausrückvorrich tung für Drahtziehbänke mit Riemenantrieb. Der bei einer Verwirrung des Drahtes vermehrte bezw. bei einem Reifsen desselben verminderte Zug des Drahtes wird zur selbstthätigen Ausrückung des Riemenantriebs in der Weise benutzt, dafs hierdurch der eine der beiden Hebel 8 bezw. 20 nach links gegen den einen der beiden auf dem Riemenausrücker 13 sitzenden Anschläge 12 'bezw. 18 gedrückt wird und hierdurch eine Verschiebung desselben bewirkt. Bei einem durch Verwirrung des Drahtes ver ursachten gesteigerten Zuge wird die auf dem beweg lichen Hebel 8 sitzende Rolle 3, um die der Draht I geführt ist, und die bei normalem Gange der Maschine ! durch das Gegengewicht 15 nach rechts gezogen wird, nach links gezogen, wobei das Ende des Hebels 8 auf den Anschlag 12 trifft und den Riemenausrücker 13 nach links bewegt, der den Riemen von der Fest scheibe auf die Losscheibe drückt. Reifst hingegen der Draht in der Maschine, so verliert er seine Spannung. Die an einem gewichts belasteten zweiarmigen Hebel 22 befestigte Rolle 28, die sich auf dem Draht führt, sinkt infolgedessen mit dem Hebel nieder. Das andere Hebelende hebt sich in demselben Mafse und löst mittels des Winkelhebels 29 das Pendelgewicht 32 aus, welches durch eine Schnur 33 mit dem zweiarmigen Hebel 20 verbunden ist. Der Hebel 20 wird hierdurch gedreht und schiebt mit seinem nach links schwingenden, auf den Anschlag 18 auftreffenden Arme den Riemensteller 13 nach links, hierdurch ein Ausrücken des Antriebes verursachend. KL 24, Nr. 92122, vom 5. Mai 1896. Tümmler, Stammschulte & Co. in Schwientochlowitz, O.-Schl. Kohlenstaubfeuerung für Siemens-Regenerativ- öfen. Vor dem Ofen sind ein oder mehrere mit dem Verbrennungsraum durch ansteigende Kanäle i ver- | bundene Lufterhitzer a angeordnet. In dieselben wird durch die Vorrichtung c von oben Kohlenstaub ein geführt und durch die erhitzte Luft sofort vergast bezw. zu Kohlenoxydgas verbrannt. Die gebildeten Gase werden bei ihrem Eintritt in den Ofen durch Zuführung von Verbrennungsluft durch die Kanäle b verbrannt. Die unverbrennlichen Bestandtheile des Kohlenstaubes fallen in den Aschensack o. KI. 18, Nr. 92 760, vom 12. September 1896. Karl Stobrava inGleiwitz, O.-S. Verfahren zur Kohlung von Flufseisen. Die Kohlung des Flufseisens nach der Entphos phorung erfolgt im basischen Martinofen in der Weise, dafs auf die Schlackendecke des geschmolzenen Me talles ein mit Magnesit oder dergleichen bekleideter Eisenring gelegt wird, in den man nach Entfernung der innerhalb desselben auf dem Eisen schwimmenden Schlacke die Kohlungsmittel einträgt. Eine Reduction von Phosphor aus der Schlacke wird hierbei ver mieden, da Schlacke und Kohlungsmittel sich nicht berühren können. Die Basicität der Schlacke wird zweckmäfsig vorher durch Kalkzusatz erhöht. Kl. 40, Nr. 92 806, vom 24-. Juli 1896. Jean Leon Gauharou in Paris. Reinigung geschmolzener Metalle. Den Metallen, wie Gufseisen, Stahl, Kupfer, Bronze, Nickel, Aluminium wird im geschmolzenen Zustand zur Entfernung eines Gehaltes an Sauerstoff, Schwefel