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4. März 1897. Kl. 1, M 13301. Vorrichtung zum Aufbereiten von körnigem Gut auf nassem Wege. J. Graham Martyn, Cty. of Gornwall, Engi. Kl. 48, L 9197. Verfahren zur Herstellung lös licher Anoden. P. Limpricht und Herm. Schmidt, Hamburg-Uhlenhorst. 8. März 1897. Kl. 19, A 4341. Schienenbefestigung auf eisernen Querschwellen. Zusatz z. Pat. 90135, William Henri Addicks, Philadelphia, Pa., V. St. A. Kl. 24, P 8444. Verfahren, die bei der Ver brennung von Kohlen auftretende schweflige Säure unschädlich zu machen. Emil Pollacsek, Budapest. Kl. 49, G 11010. Walzwerk zur Herstellung von profilirtem Walzgut. Henry Grey, Cty. of St. Louis, V. St. A. der innere Schenkel der Platte b diese nur gabel förmig umgreift, nach oben aber durch einen Spann hebel c festgehalten wird. Dieser ist gabelförmig gestaltet, so dafs er unter einen Vorsprung der Rippe a fafst und mit seinem linken Ende vermittelst eines Keiles d auf den Schienenfufs gedrückt wird, wodurch Schwelle, Unterlagsplatte und Schiene zu einem starren Ganzen verbunden werden. Kl. 1, Nr. 90240, vom 3. Juni 1896. Westphal und Nuchten in Ruda (O.-S.). Kaliberrost. Der Rost wird von Kugeln gebildet, die auf parallelen Wellen derartig excentrisch befestigt sind, Gebrauch smuster-Ei n tragungen. 1. März 1897. Kl. 18, Nr. 69 971: Roheisen mischer mit unten durchbrochener Trennungswand aus feuerfestem Material zur Entnahme des Roheisens aus den unteren Schichten des Behälters. J. Puissant d’Agimont, Malstatt-Burbach a. d. Saar. Kl. 20, Nr. 70281. Geschlossenes Achslager aus einem Stück mit staubdichtem Verschlufs und selbst- thätiger Schmiereinrichtung. Eugen Liebrecht, Mann heim. Kl. 24, Nr. 70060. Hohler Planrost aus einem Stück Gufseisen mit Wasserkühlung. Ferdinand Graf, Aachen. 8. März 1897. Kl. 5, Nr. 70485. Erweiterungs bohrer mit zwangläufig hervorkehrbaren Schneiden. Friedrich Sommer, Essen a. d. Ruhr. Kl. 5, Nr. 70486. Erweiterungsbohrer mit selbst- thätig hervorkehrbaren Schneiden. Friedrich Sommer, Essen a. d. Ruhr. Kl. 5, Nr. 70699. Rollenapparat aus einer be liebigen Anzahl um die Hauptachse angeordneter Rollen mit selbstthätiger durch den Förderwagen auszulösender Arretirung. Ph. Forster, Altenwald b. Saarbrücken. Kl. 18, Nr. 70718. Dampfhydraulische Presse zum Bearbeiten von Luppen. Huldschinskysche Hütten werke, Actiengesellschaft, Gleiwitz. Kl. 19, Nr. 70488. Geleise für scharf gekrümmte Bahnstrecken aus Auflaufschienen mit breiten, ebenen oder profilirten Köpfen und in Schienenstühlen ge lagerten Uebergangsstücken. Maximilian Rohleder, Witkowitz. Kl. 20, Nr. 70506. Wagen, dessen Obergestell beim Herausschieben eines Zwischenrahmens mit Zahnstangengetriebe um in Gabeln angeordneten End zapfen kippt. J. G. Holcombe, Newport. Deutsche Reichspatente. Kl. 19, Nr. 90017, vom 16. März 1896. Zusatz zu Nr. 85 059. G. Schubert in Sorau. Eiserne Querschwelle. Die Querschwelle hat einen + - Querschnitt. Ihre obere Rippe a ist zur Lagerung der Unterlags platte b derart ausgeschnitten, dafs deren äufserer | Schenkel unter einen Ausschnitt der Rippe a fafst i und gleichzeitig letztere gabelförmig umgreift, während | dafs die Richtung der Excentricität der Kugeln auf einer und derselben Welle wechselt, die Richtung der Excentricität einer Kugelreihe auf den verschie denen Wellen aber die gleiche ist. Statt der Kugeln können Polyeder gewählt werden. Kl.7, Nr.90 005, vom 5. Oct. 1895. C. Bremicker in Haspe in W. Drahtziehbank. Die Ziehbank ist für ununterbrochenen Zug ein gerichtet, wobei der Draht zwischen den in je einer Reihe nebeneinander liegenden Ziehrollen a und Führungsrollen b in einer Schlangenlinie sich bewegt und dabei durch die Zieheisen c geht. Diese sind vor eine mit Dichtungen versehene Wand d gelegt, welche den Raum für die Ziehrollen a von dem Raum für die Führungsrollen b trennt. Ersterer dient zur Aufnahme der Ziehschmiere, während die Führungsrollen b in Säure liegen.