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196 Stahl und Eisen. Bericht über in- und ausländische Patente. 1. März 1897. Vergleichende Statistik des Kaiserlichen Patentamtes für das Jahr 1896. (Vergl. Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen 1897, Nr. 1.) Aus der Statistik ist Folgendes zu entnehmen: Die Zahl der Patentanmeldungen ist in stetigem Steigen begriffen; sie betrug im Jahre 1896 = 164-86, d. h. 1423 mehr als im Jahre 1895, was einer Zunahme von 9,4 % entspricht. Dagegen hat die Zahl der bekannt gemachten Anmeldungen nur um 1,5% sich erhöht, nämlich von 6112 i. J. 1895 auf 6205 i. J. 1896, während um 5,44 % weniger Patente ertheilt worden sind, nämlich 5410 i J. 1896 gegen 5720 i. J. 1895. Hierbei ist bemerkenswerth, dafs die Patentertheilungen schon seit 1893 stetig ab nehmen; sie betrugen in den Jahren 1893 bis 1896 44,3, 43,9, 41,6 und 37,4 % der Patentanmeldungen. Die Zahl der bekannt gemachten Anmeldungen, gegen welche eingesprochen wurde, hat sich nur unwesent lich geändert — 894 i. J. 1895 gegen 897 i. J. 1896. Diese Einsprüche führten i. J. 1895 zu 236 und i. J. 1896 zu 228 Versagungen. Beschwerden wurden i. J. 1895 2030 erhoben. Hiervon sind 1861 z. Z. erledigt, und zwar wurden 553 anerkannt und 1158, das sind 67,60%, zurückgewiesen. Nichtigkeits-bezw. Zurück nahmeanträge liefen i. J. 1895 102 bezw. 14 und i. J. 1896 129 bezw. 10 ein. Vernichtet und zurück genommen wurden i. J. 1895 18 und i. J. 1896 32 Pa tente. Von den von 1877 bis 1896 ertheilten 90 750 Patenten waren beim Jahresschlufs nur noch 18486 Patente in Kraft. Die Zahl der Gebrauchsmusteranmeldungen ist von 9066 i. J. 1892 auf 19090 i. J. 1896 gestiegen, davon sind i. J. 1896 17 525 eingetragen worden, während 1182 ohne Eintragung erledigt und 2715 noch unerledigt sind. Von den von 1891 bis 1896 überhaupt eingetragenen 68000 Gebrauchsmustern wurden 17 356 wegen Zeitablaufs und 676 durch Verzicht oder Urtheil gelöscht, während 3844 durch Zahlung von 60 JI verlängert wurden. Von den in den Jahren 1894 bis 1896 angemeldeten 32399 Waarenzeichen gelangten 21335 zur Ein tragung, während 5608 abgewiesen und zurückgezogen wurden und am Jahresschlufs 5456 noch der Erledigung harrten. Die Zahl der Beschwerden betrug im gleichen Zeiträume 924. Von den Patenten, Gebrauchsmusteranmeldungen bezw. eingetragenen Waarenzeichen entfallen i. J. 1896: 2229, bezw. 10 398, bezw. 4205 auf Preufsen, 1259, » 7 044, » 3628 auf die übrigen Bundesstaaten, 1922, » 1 598, # 1048 auf das Ausland. Die Bearbeitung der 3 Ressorts führte im Patent amt i. J. 1896 zu 257 184 Journalnummern. An Ge bühren flossen dem Patentamt i. J. 1896 3 747 865,55 M zu, welcher Summe Ausgaben in Höhe von 1 622021,11 gegenüberstehen. Hiervon entfallen auf Besoldungen der Beamten 1 213 137 Jf, auf Amtsbedürfnisse, Reise kosten u. s. w. 139 233 , auf Herstellung von Ver öffentlichungen 247 876 JI. Die Gesammteinnahmen des Patentamtes von 1877 bis 1896 betrugen 34087 295,23 JI. Im Jahre 1896 vertheilten sich die Patent anmeldungen, Ertheilungen, Beschwerden und Ge brauchsmuster-Anmeldungen auf die einzelnen Klassen des Berg- und Hüttenwesens und die demselben ver wandten Zweige wie folgt: Klasse Patent- | Anmel dungen, Er theilungen Be schwerden Gebrauchs muster-An meldungen 1 Aufbereitung 36 12 7 8 5 Bergbau ........ 46 28 6 24 7 Blech- und Drahterzeugung 22 23 10 12 10 Brennstoffe 65 17 9 31 13 Dampfkessel 255 78 31 101 18 Eisenerzeugung 43 17 12 8 19 Eisenbahn-, Strafsenbau . 111 30 20 79 20 Eisenbahnbetrieb .... 609 187 48 281 24 Gewerbl. Feuerungen . . . 261 141 52 150 27 Gebläse 72 18 7 58 31 Giefserei 59 26 5 30 40 Hüttenwesen 74 30 26 6 48 Chern. Metallbearbeitung . 54 19 4 10 19 Meeh. , 482 219 51 415 62 Salinenwesen 1 1 1 — 65 Schiff-Bau und -Betrieb . 173 64 16 58 78 Sprengstoffe 87 27" 14 23 80 Thonwaaren 336 88 47 182 In allen Klassen . . 16 486 5 410 2092 19 090 Von den Waarenzeichen fallen i. J. 1896 auf: 9 20 23 36 37 Rohe und theilweise bearbeitete Metalle, Messerschmiedswaaren, Nähnadeln, Hufeisen, Nägel, Gufswaaren und sonstige Metallwaaren Reizstoffe, Kohlen, Torf, Brennholz, Koks, Briketts, Kohlenanzünder . . Maschinen, Maschinentheile und Ge- räthe, einschl. Haus- und Küchen- geräthe Sprengstoffe, Zündwaaren, Feuerwerks körper Steine, natürliche und künstliche und andere Baumaterialien 695 40 287 216 73 630 32 215 185 51