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mit Abstich versehenem Herd. Rudolf Baumann, Oerlikon-Zürich. Kl. 31, Nr. 92 726. Aus einem Stück gezogene Giespfanne aus Eisen- oder Stahlblech. Oskar Meyer, Göppingen, Württemberg. Kl. 4-9, Nr. 92 281. Vorrichtung zum Schneiden von T- und Winkeleisen mit einem abnehmbaren Zwischenglied. Heinrich Schatz, Weingarten, Württ. Kl. 4-9, Nr. 92 462. Fallhammer-Antriebsscheibe, deren Kranz zur Erhöhung der Adhäsion des Riemens mit Holz belegt ist. A. Schäfer, Neu-Oelsburg b. Peine. Kl. 49, Nr. 92 770. Stanzvorrichtung für Hand hämmer, bestehend aus einem als Ambofs dienenden Untertheil mit Vertiefungen zum Lochen und Abhauen und einem mit Locher und Meifsel versehenen Ober theil. Fr. Wilh. Muth, Brügge i. W. 9. Mai 1898. Kl. 5, Nr. 92 996. Luftdichter Sicherheits- Anschlufs für Wetterlutten mit durch Hakenschrauben gegeneinander geprefsten, ineinander greifenden Flantschen der Luttenrohre. Wolf Netter & Jacobi, Strafsburg i. E. Kl. 49, Nr. 93118. Vorrichtung zum Repariren von Eisenbahnschienenbrüchen, aus zwei Klemmbacken, deren Spannspindel als Bohrwinkel dient. W. Käse model, Vieselbach. Deutsche Reichspatente. KI. 1, Nr. 93216, vom 25. Juni 1897. Maschinen bau-Anstalt .Humboldt“ in Kalk bei Köln. Filterschieber für Entwässerungsvorrichtungen. Unter dem Trockensumpf a ruht auf seitlichen schrägen Leisten b ein keilförmiger Filterschieber c, dessen kasten förmiges Innere ein oder mehrere leicht auswechsel bare Filter d auf nimmt. Dieselben lassen das aus dem Sumpf a kommende Was- ser durch, welches bei e durch Rohre oder Schläuche fortgeleitet wer den kann. Behufs Entleerung des Sumpfes a kann der Filterschieber c vermittelst des Hebels f nach rechts geschoben werden, in welcher Stellung der Ersatz der verbrauchten Filter d durch neue ohne weiteres erfolgen kann. Kl. 49, Nr. 96413, vom 1. April 1897. Gebr. Schmitz in Solingen. Verfahren und Härten von Weichgtifsscheeren ohne Cementirprocefs. Die zu verstählenden Blätter der getemperten Weichgufsscheeren werden 2 bis 5 Minuten in eine weifsglühende Masse aus 1 Theil Baryt und 1 Theil Holzkohlenstaub gesteckt und dann in ziemlich weifs- glühendem Zustande in Wasser abgeschreckt. Bei Anwendung dieses Verfahrens wird der sonst noth wendige 24 stündige Cementirprocefs unnöthig. Kl. 40, Nr. 96234, vom 31. Januar 1897. Beda Becker in Eupen. Verfahren und Vorrichtung zur gleichzeitigen Auslaugung und Amalgamation von Edel metallen. Die gepulverten Erze befinden sich mit der Lauge in einem trichterförmigen Gefäfs, in dessen Spitze, unter gleichzeitigem Abflufs der Lauge am oberen Rande, Lauge eingeprefst wird. Infolgedessen wird das Erz durch die Strömung in der Achse des Trichters mitgerissen und an der Trichterwand wieder fallen ge lassen, wobei es letztere, die amalgamirt ist, herunter gleitet, so dafs auf diesem Wege die Amalgamation mit dem Edelmetall erfolgen kann. In der Spitze des Trichters angekommen, wird das Erz von neuem mitgerissen und dem gleichen Procefs unterworfen. Kl. 31, Nr. 95691, vom 15. November 1896. Karl Reuther in Firma Bopp & Reuther in Mannheim. Formmaschine. Die Formkasten a b führen sich am Gestell und werden durch die Gewichte c ausbalancirt. Sind beide Formkasten a b mit Sand gefüllt, wobei a auf der Modellplatte d steht, so läfst man den Kolben e in die Höhe gehen; derselbe hebt dabei ver mittelst der losen Platte f den Un terkasten b gegen die Modellplatte d und dann letztere mit dem Ober kasten a gegen den Prefskopf g, wobei das Pressen stattfindet. Beim Niedergang des Kolbens e bleibt zuerst der Ober kasten aund dann die Modellplatte d zurück, wonach letztere zur Seite geschwenkt wird. Läfst man dann den Kolben e wieder steigen, so hebt derselbe vermittelst der Platte f die Unterform aus dem Unterkasten b und dann die Oberform aus dem festgestellten Oberkasten a heraus, so dafs beide aufeinander stehenden Formen zusammen fortgenommen werden können. Kl. 20, Nr. 96 633, vom 14. Juli 1897. Dietrich Vogelsang in Werne, Bez. Arnsberg i. IV. Selbstthätiger Bremsbergverschlufs. Vor dem Bremsberg ist eine bei a gekröpfte Welle gelagert, deren Kröpfung in der unteren Lage den Zugang zum Bremsberg verschliefst, in der oberen Lage aber den Durchgang des Wagens gestattet. Diese Welle ist durch eine Kurbel b und eine Zug stange c mit einer Barriere d verbunden, die beim Abfahren eines leeren Wagens vom Bremsberggestell auf die Weiche e herumgeschwenkt wird, so dafs die Kröpfung a der Welle nach unten gedreht wird. Der Bremsberg ist also geschlossen. Um ihn zu öffnen, mufs zuerst die Barriere d von Hand wieder zurück geschwenkt werden.