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KL 49, V 3549. Maschine zum Biegen von ring förmigen, cylindrischen oder bügelförmigen Körpern. Franz Vivegnis, Düsseldorf. 9. November 1899. Kl. 1, G 13585. Vorrichtung an Trockenthürmen zur leichteren Entwässerung auch von lettenreicheren Kohlen u. dergl. Joh. Glasmachers, Essen a Ruhr. Kl. 4, M 16 691. Doppelmagnetverschlufs für Sicherheitslampen. Heinrich Mandt, Linden i. Westf. Kl. 5, B 25126. Wetterschacht mit Förder einrichtung; Zus. z. Pat. 105 770. Wilhelm Bentrop, Zeche Neumühl, Rheinland. Kl. 20, Sch 14 724. Eisenbahntransportwagen. Georg Schreder, Aachen. Kl. 24, B 23 983. Strahldüsen - Einrichtung zur Einführung von Dampf und Luft bei Feuerungen. Alfred George Brookes, London. Kl. 48, M 16 677. Verfahren zum Niederschlagen von Metallen auf elektrolytischem Wege. Pascal Marino, Brüssel. Kl. 49, B 24 502. Fall-, Breit- und Reckhammer. Wilh; Bonner, Wipperfürth, Rheinl. Kl. 49, K 17 603. Verfahren zur Herstellung ge zogener und geprefster nahtloser Ventilgehäuse. Paul Koch, Nürnberg. Gebrauchsmustereintragungen. 23. October 1899. Kl. 1, Nr. 123 502. Setzsieb aus I - ] - förmig zusammengesetzten Siebstücken. Heinr. Rompf, Arenberg. Kl. 31, Nr. 123 360. Anordnung einer Führung mit prismatischem Querschnitt für Formkästen zwecks Aufeinandersetzens. Wilh. Bach, Apolda i. Thür. 30. October 1899. Kl. 31, Nr. 123 792. Kernkasten, bestehend aus vier Seitentheilen und zwei Steghälften zur Herstellung von Ventilkernen aus einem Stück. Richard Winkler, Chemnitz. Kl. 49, Nr. 123 961. Eine aus einem Blech- oder Bandeisenstreifen hergestellte zweitheilige Riemen scheibe, welche vermittelst einer Prefs- oder Stanz vorrichtung mit vier mit Versteifungsnuthen bezw. Naben versehenen Speichen ausgestattet wird. Rudolf Chillingworth, Nürnberg. Kl. 49, Nr. 123 962. Eine aus einem Blech- oder Bandeisenstreifen hergestellte viertheilige Riemen scheibe, welche vermittelst einer Prefs- oder Stanz- Vorrichtung mit acht, mit Versteifungsnuthen bezw. Naben versehenen Speichen ausgestattet wird. Rudolf Chillingworth, Nürnberg. Kl. 49, Nr. 123 995. Gesenk zur Herstellung zweier Zangentheile mit einem Schlage. Carl Rüttgers, Ohligs. 6. November 1899. Kl. 19, Nr. 124254. Schienen nagel, geschmiedet oder aus Walzeisen abgeschnitten, mit kräftiger, durch entsprechende Verjüngung des Nagelschaftes erzielter Widerhakennase. Wilh. Weih, Bochum. Kl. 20, Nr. 124096. Kreuzungsstück für Förder geleise aus Grundplatte, damit fest verbundenen Schienen und Zwangsschiene zur Verhütung des Ent gleisens. Heinrich Korfmann jr., Witten a. Ruhr. Kl. 49, Nr. 124046. Stellvorrichtung für die Walzen an Walzwerken aus Keilen mit Schrauben bolzen und auf diesen aufsen am Ständer sitzenden Muttern. F. Stolze, Gelsenkirchen. Kl. 49, Nr. 124271. Elektromotorischer Antrieb der Hülfsmaschinen für Walzwerke, gekennzeichnet durch einen Motor mit doppeltem Vorgelege. Union Elektricitätsgesellschaft, Berlin. Deutsche Reichspatente. Kl. 40, Nr. 105834, vom 5. Juli 1898. M. Meyer in Frankfurt a. M. Verfahren zur Darstellung von Phosphormetallen, insbesondere von solchen mit hohem Phosphorgehalt. Eine Phosphorverbindung, z. B. phosphorsaurer Kalk, wird mit einer Sauerstoffverbindung des Le- girungsmetalles im elektrischen Ofen behandelt, wobei behufs Erzielung einer hohen Spannung und raschen Einleitung des Reductionsprocesses 2 indifferente Elek troden, z. B. Calciumcarbid, Ferrosilicium oder dergl. verwendet werden, von welchen die Kathode von dem sich niederschlagenden Phosphormetall umhüllt wird und dann zur Verminderung der Spannung und Er höhung der Stromstärke dient. Kl. 40, Nr. 104955, vom 21. Januar 1899. H. Becker in Paris. Vorrichtung zur elektro lytischen Abscheidung von Metallen, die leichter sind, als ihre Elektrolyte. Ueber der Kathode a und der Anode b ist ein als Hülfskathode wirkender Schirm c angeordnet, der die im Elektrolyt hochstei genden Metallkügelchen sammelt und durch das Rohr d abführt, ohne sie mit der Luft in Berührung zu bringen. Die an der Anode b sich entwickeln den Gase werden an der Wand e des Schirmes c ent lang geführt, so dafs sie mit dem Metall nicht in Be rührung kommen. Der den Elektrolyten aufnehmende Behälter f ist mit einer ge kühlten Bodenvertiefung g versehen, durch welche der Kathodenträger h isolirl hindurchgeht. Kl. 40, Nr. 105572, vom 2. December 1898. H. Bumb in Charlottenburg. Elektrolytisches Entkohlungsverfahren. Als Kathode dient ein im Kessel a flüssig er haltenes Metallbad, auf welchem der im Trichter b enthaltene Elektrolyt schwimmt. Durch denselben geht zwischen den Kohleringen c d der elektrische Strom, so dafs das aus dem Elektrolyt ausge= schiedene Metall vom flüssigen Metallbad aufgenommen wird. Auf diese Weise kön nen Chrom, Mangan, Wolfram und der gleichen sowie Eisen aus Salzen ausge schieden und von dem im Kessel a befindlichen flüssigen Eisenbad auf genommen werden, wobei der Kohlenstoffgehalt des letzteren relativ sich vermindert.