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Bericht über in- und ausländische Patente. Patentanmeldungen, welche von dem angegebenen Tage an während zweier Monate zur Einsichtnahme für Jedermann im Kaiserlichen Patentamt in Berlin ausliegen. 1S2. December 1898. Kl. 7, F 11 185. Federnde Zieh- fläche für Drahtziehscheiben, Ziehtrommeln und Zug rollen. Felten & Guilleaume, Carlswerk, Mülheim a. Rh. Kl. 18, B 22 788. Einrichtung zum Regeln des Düsenquerschnitts. Paul Benni, Ostrowiec. Kl. 31 , F 11 215. Formverfahren. Heinrich Fischer, Glashütten bei Gedern, Kreis Schotten, Ober hessen. Kl. 49, K 16 218. Vorrichtung zum Wickeln von Drahtspiralen für Kettenherstellung. Kollmar & Jourdan, Pforzheim. Kl. 49 , R 12 258. Mechanisch angetriebener Schnellhammer. H. & Chr. Reich, Nürnberg. 15. December 1898. Kl. 49, B 22 857. Vorrichtung zum Abschneiden und Vereinigen von Flachschienen. William Raimond Baird, New York, V. St. A. Kl. 49, G 11801. Führungsvorrichtung an Walz werken zur Herstellung von profilirtem Walzgut. Henry Grey, Duluth, County of St. Louis, V. St. A. Kl. 49, II 20 858. Verfahren zum Biegen und Härten von Gabeln. P. W. Hassel, Hagen i. W. KI. 49, P 9757. Vorrichtung zum mechanischen Härten von hartgelötheten Felgen u. dergl. Eug. Jul. Post, Köln-Ehrenfeld. Kl. 49, Sch 13 581. Verfahren zum Härten von Stahl; Zus. z. Pat. 100 310. Ludwig Schiecke, Magde burg. 19. December 1898. Kl. 31, B 23 236. Windfüh rung für Tiegelschmelzöfen mit tangential gerichteten Ausströmungsöffnungen. Rudolf Baumann, Oerlikon- Zürich, Schweiz. Kl. 40, B 22 094. Elektrolytisches Verfahren zur Gewinnung von Metallen aus ihren Halogenverbin dungen. D. Emil Hilberg, Berlin. Kl. 48, M 15 544. Elektrolyt zum Vergolden von Metallen. August Zags von Mazrimmen. 22. December 1898. Kl. 49, A 6008. Verfahren zum Verbinden von Metallbändern ohne Löthen oder Nieten. Aluminium- und Magnesium - Fabrik, Heme lingen b. Bremen. Kl. 49, J 4449. Hammerwerk mit einzeln oder ge meinsam zu bewegenden Hämmern. Jonathan Jacks, Ipswich, Engi. Gebrauchsmuster-Eintragungen. 12. December 1898. KI. 4, Nr. 106 121. Zündvor richtung für Grubenlampen nach G.-M. Nr. 90231 mit zwischen Schieber und Gehäuse befindlicher Flach feder und mit federnder Schieberstange. Julius Heer jun., Bochum. Kl. 5, Nr. 105 931. Gewichtsausgleichvorrichtung für Schachtstofsbohrer aus einem in einem Cylinder befindlichen mit einem die Seiltrommel bewegenden Bande oder dergleichen verbundenen Kolben. Stein kohlenbergwerk Rheinpreufsen, Homberg a. Rh. Kl. 19, Nr. 105 786. An die äufsere Seite eines Schienenstofses zu befestigende Verbindungslasche, deren Oberfläche den Schienenkopf etwas überragt und die sich nach beiden Enden zu allmählich ver schmälert. Erdmann Meyer, Wildpark b. Potsdam. Kl. 19, Nr. 105 787. An die innere Seite eines Schienenstofses zu befestigende Verbindungslasche, deren leicht convexe Oberfläche als Lauffläche für den Plantsch des darüberrollenden Rades dient. Erd mann Meyer, Wildpark b. Potsdam. Kl. 31, Nr. 105 846. Coquille zum Giefsen von Roststäben aus zwei in der senkrechten Mittelebene des Roststabes aneinanderstolsenden, durch Bolzen mit Keilanzug zu verbindenden Hälften, deren Unter fläche mit der Oberfläche des zu giefsenden Rost stabes eine Ebene bildet. Gillhausen & Bonsels, M.-Gladbacb. 19. December 1898. Kl. 1, Nr. 106 165. Brikett aus Erzschlamm und organischen Substanzen in Würfelform. Max Markstein, Birkenhain, O.-S. Kl. 1, Nr. 106 166. Brikett aus Erzschlamm und organischen Substanzen in Cylinderform. Max Mark stein, Birkenhain, O. S. Kl. 1, Nr. 106 242. Brikett aus Erzschlamm und organischen Substanzen in Kugelform. Max Markstein, Birkenhain, O.-S. Kl. 1, Nr. 106 243. Brikett aus Erzschlamm und organischen Substanzen in Eiform. Max Markstein, Birkenhain, O.-S. Kl. 1, Nr. 106 244. Brikett aus Erzschlamm und organischen Substanzen in Doppelkegelform. Max Markstein, Birkenhain, O. S. Kl. 1, Nr. 106 245. Brikett aus Erzschlamm und organischen Substanzen von prismatischer Form. Max Markstein, Birkenhain, O.-S. KI. 5, Nr. 106 545. Aus biegsamem Drahtgeflecht oder dgl. bestehender über einen an der Förderschale befestigten, seitlich beweglichen Rahmen verschieb barer Förderschalenverschlufs. Valentin Haas, Karwin in Schl. Kl. 19, Nr. 106 197. Schienenstofs mit Schwellen jochunterstützung. C. Piatscheck, Bielefeld. 19. December 1898. Kl. 49, Nr. 106 559. Kamm walze für Walzwerks- u. s w. Betrieb mit Zähnen in Schraubenlinie, die höchstens die Hälfte des Umfangs umgeben. W. Rennert, Witten a. d. Ruhr. Deutsche Reichspatente. KL40, Nr. 100 142, vom 3.Juni 1897. Th. Storer in Glasgow. Gewinnung von Nickel bezu>. Nickel salzen aus ihren natürlich vorkommenden Silicaten oder hgdraulisirten Silicaten unter gleichzeitiger Er zeugung von Eisenoxydfarben Das Nickelerz wird in fein vertheiltem Zustande mit einer Eisenchloridlösung bei etwa 187 “ C. unter Druck behandelt, wobei das Nickel als Chlorid in Lösung geht und das Eisen als Oxyd ausgeschieden wird. Kl. 40, Nr. 100242, vom 1. Juli 1897. G. d e Bechi in Paris. Behandlung von Erzen, welche Kupfer, Zink und Blei in inniger Mischung enthalten. Das chlorirend geröstete Erz wird mit saurer Chlorcalciumlösung ausgelaugt, wobei das Blei gröfsten- theils als Sulfat zurückbleibt, hiernach wird das Kupfer als Oxydhydrat durch Zinkoxydhydrat gefällt, welches aus einer früheren Restlauge durch Fällung mittels Kalkmilch gewonnen wurde.
