Volltext Seite (XML)
15. December 1898. Bericht über in- und ausländische Patente. Stahl und Eisen. 1147 barem Futter für die Gabelzinken. Oswald Deisen- roth, Camen i. W. 5. December 1897. Kl. 1, Nr. 105 327. Elektro magnetischer Erzscheider, bestehend aus zwei Walzen vonT- oder T - förmigem Längsschnitt, bei welchen die Polflächen einer Walze mit nichtmagnetischem Material überzogen sind, während die Polflächen der andern Walzen geriffelt oder gezahnt sind. Mechernicher Bergwerks-Actien-Verein, Mechernich. Kl. 19, Nr. 105511. Fahrgeleissteine aus Temper schlacke. Grofs & Co., Leipzig. Kl. 31, Nr. 105 528. Handformmaschine mit im Formtisch verdeckt liegender Vorrichtung zum Ab heben des Formkastens. Heinrich Rieger, Maschinen fabrik und Eisengiefserei, Aalen, Württemberg. Kl. 48, Nr. 105 394. Metalltheile für Beleuchtungs gegenstände mit chemischen Gravüren. August & Jean Hilpert, Nürnberg. Kl. 48, Nr. 105 780. Kunstschlosserarbeiten, als Blumen, Blätter und Ranken aus bunt-emaillirten, zu sammengeschraubten Einzeltheilen. Herman Jonas, St. Georgen, Schwarzwald. Kl. 49, Nr. 105 522. Dampfhydraulische Schmiede presse mit seitlichen Hebecylindern. Kalker Werkzeug- maschinenfabrik L. W. Breuer, Schumacher & Co., Kalk b. Köln a. Rh. Kl. 49, Nr. 105 701. Walzwerk mit genutheten Walzen. Accumulatorenwerke System Pollak, Frank furt a. M. Kl. 49, Nr. 105 702. Walzwerk mit schrauben förmig genutheten Walzen. Accumulatorenwerke System Pollak, Frankfurt a. M. Deutsche Reichspatente. KL 50, Nr. 99119, vom 17. August 1897 und Nr. 99120, vom 16. December 1897. Carl Weis han in Budapest. Steinbrechmaschine. Durch Nr. 99 119 ist die Einrichtung geschützt, wonach gegenüber der um den Bolzen a schwingen den und in bekannter Weise bewegten Backe b eine feste Backe c angeordnet ist, deren kantige Welle d im Gestell derart festgestellt werden kann, dafs nach Abnutzung einer Brechfläche durch Drehung der Backe c eine neue Brechfläche gegenüber der schwingen den Backe b eingestellt wird. Nach Nr. 99 120 kann auf der Excenterstange e ein die Streben i aufnehmender Keil g verschoben und vermittelst der Muttern h festgestellt werden, so dafs die Streben i den Todtpunkt überschreiten oder dies nicht thun. In ersterem Falle macht die Brech backe b bei einer Kurbelumdrehung zwei Schwingungen, im letzteren Falle dagegen nur eine. KL 49, Nr. 99 403, vom 4. Juni 1896. Firma F r a t e 11 i Bann wart inPinerolo (Italien). Vor ¬ richtung zum gleichzeitigen geht. Hierbei entsteht a schraffirte Stück e und ei Ausschneiden zweier Huf nägel aus Profileisen mit verdickten Rändern. (Die Anmeldungist gemäfsdem Uebereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und Italien auf Grund einer Anmeldung in Italien vom 2. März 1896 erfolgt.) Aus einem Bandeisen mit dem Querschnitt a werden gleichzeitig ein kleiner 6 und ein grofser Nagel c ausgestanzt, wo bei zwischen den beiden Stanzen ein Stempel die Spitze d für den folgenden grofsen Nagel nieder drückt bew. abplattet, so dafs das Ausstanzen und Auswalzen der langen Nägel leicht von statten ; Abfall nur das schwarz kleines gabelartiges Stück bei der Bildung der Spitze der langen Nägel c. KI. 10, Nr. 99492, vom 4. April 1897. Moriz Klein in Krompach (Ungarn). Vorrichtung zum Feststampfen der zu verkokenden Kohle. Das Stampfen der Kohle im Formkasten erfolgt vermittelst der Stampfer a, wobei zwischen a und die frisch aufgeschüttete Kohle Blechrahmen gelegt werden, um auch die über die Ränder von a hinaus reichende Kohle zusammenzupressen. Die End- Stampfer a 1 sind im Gelenk beweglich und stützen sich mit ihrem freien Ende auf den Nachbarstampfer a, um dem Kohlekuchen an den Enden die Oberfläche b zu geben. Die Stampfer a werden vermittelst der an getriebenen Rollen c gehoben und fallen frei herunter, wenn die ebene Fläche der Rolle c gegenüber der Stampferstange e tritt. Die ebenen Flächen der Rollen c können nach einer schrägen Linie d verlaufen, um durch Verschieben von c die Hub- und Fallhöhe von a regeln zu können. Die Rollen o dienen zum Anpressen von e gegen c. Aufserdem sind die Stampferstangen e durch Rollen f geführt, von welchen eine durch eine Bremse g gegen Rückdrehung gesichert ist, so dafs jeder Stampfer a in seiner Höchstlage, wobei der Ausschnitt h der Stange e der Rolle o gegenübersteht, festgehalten werden kann, in welcher Stellung die Füllung des Stampfkastens mit Kleinkohle oder das Auspressen des Kohlekuchens in die Verkokungs kammer erfolgen kann.
