Volltext Seite (XML)
1. April 1896. Bericht über in- und ausländische Patente. Stahl und Eisen. 289 Bericht über in- und ausländische Patente. Patentanmeldungen, welche von dem angegebenen Tage an während zweier Monate zur Einsichtnahme für Jedermann im Kaiserlichen Patentamt in Berlin ausliegen. 12. März 1896. Kl. 1, K 12 952. Einrichtung für Feinkohlewäschereien mit Sieb- und Nachwaschsetz- ■ maschine über dem Vorrathsbehälter. Paul Kühne, : Berlin. Kl. 18, G 9655. Verfahren, Panzerplatten aus 1 Stahl oder härtbaren Stahlmischungen auf der Vorder seite eine besondere Härte, im übrigen Theil, nament lich auf der Rückseite, eine besondere Zähigkeit zu ertheilen. Louis Grambow, Berlin. Kl. 19, K 12 749. Einseitige Schienenverbindung. ; Max Koenig, Friedenau. Kl. 19, P 7212. Universalwerkzeug zur Unter haltung des Eisenbahnoberbaues. Otto Plantikow, Saalfeld, Ostpr. Kl. 49, P 7267. Daumenkupplung für Maschinen 1 zur Herstellung von Nägeln, Nieten, Schrauben u. s. w. Robert Powell, Cleveland, Ohio, V. St. A. 16. März 1896. Kl. 49, St 4178. Verfahren zum Weiterziehen bereits vorgezogener flacher Schalen zu । Hohlgegenständen. Luigi Stampacchia und Pietro Rodda, Bologna. 19. März 1896. Kl. 1,C5936. Windaufbereitungs apparat. William Henry Coward, Hastings Villa, Bexley Road, Erith, Grfsch. Kent, Engi. Kl. 7, K 13 614. Drahtziehmaschine mit kreis- j förmigem Tisch. Wilhelm Körnlein, Nürnberg. Kl. 18, B 18410. Füllstein für Winderhitzer. ' C. A. Brackeisberg, Steele. Kl. 48, H 16411. Verfahren, Metall gegenstände auf elektrolytischem Wege in verjüngte Form zu . bringen. William Hallund Henry Thornton, Birmingham. Kl. 49, C 5610. Verfahren zur Herstellung von glatten Blechrohrknieen mit nur einer Naht. Conr. Carduck, Aachen. Kl. 50, B 18531. Zerkleinerungsmaschine mit pendelnden Brechbacken. Joseph Brey, Stuttgart. 23. März 1896. Kl. 40, P 7667. Verfahren zum Ausfällen von Gold und Silber aus Cyanidlösungen. Johannes Pfleger, Kaiserslautern. Kl. 49, Sch 10428. Verfahren und Vorrichtung zum Wölben von Mantelblech für Gefäfse ohne Schwächung des Bleches. Julius Scheibe, Berlin. Kl. 80, Sch 9987. Auskleidung von Schachtöfen. J. H. Schütt, Klucze, Kr. Olkucz, Gouv. Kielce, Rufsl. Kl. 84, H 16631. Schiffshebewerk mit auf geneigter Ebene oder lothrecht bewegbarem Wassertrog. Haniel & Lueg, Düsseldorf-Grafenberg. Gebrauchsmuster-Eintragungen. 16. März 1896. Kl. 81, Nr. 53183. Metallfafs, dessen Mantel und Stirnwände doppelwandig und mit schlechten Wärmeleitern ausgefüllt sind, sowie Ver schraubungen mit Gewindeschutzringen besitzen. Georg Stadler, Bamberg. Kl. 7, Nr. 53273. Regulirvorrichtung für die Eintauchtiefe der Drähte in Beiztrögen bei Drahtzieh maschinen, bestehend aus einem unterhalb der Drähte im Beiztroge angeordneten, in der Höhenrichtung ver stellbaren Rahmen oder dergl. A. Grohmann & Sohn, Würbenthal. Kl. 7, Nr. 53290. Mehrfach-Drahtziehmaschine nach G.-M. Nr. 36 835, deren Ziehcylinder durch VH.i, Schneckenrad und Schraubenwelle angetrieben werden. G. Schniewindt, Neuenrade i. W. Kl. 7, Nr. 53291. Mehrfach-Drahtziehmaschine nach G.-M. Nr. 36835 mit leicht nach innen ge bogenen Ziehcylindern. C. Schniewindt, Neuen rade i. W. Kl. 49, Nr. 53478. Koksgabel mit auswechsel baren Zinken aus geprefstem Blech, deren Zähne halbkreisförmig, viereckig, keilförmig oder dreieckig geformt sind. Gottfr. Lutter, Dortmund. Kl. 49, Nr. 53 524. Geschweifstes Rohr mit um gebördeltem, mit einem aufgesteckten Ring von quadratischem, flachem oder profilirtem Querschnitt zusammen gesch weitstem Flantsch. Actien-Gesellschaft der Dillinger Hüttenwerke, Dillingen a. d. Saar. 23. März 1896. Kl. 1, Nr. 53 844. Centrifugal- Separator mit aus mehreren mit Perforationen von nach oben zunehmender Weite versehenen Theilen zusammengesetzter, unten durch einen Gufskörper mit sternförmig angeordneten Rippen abgeschlossener Trommel von Parabelgrundform. Joseph Wilking, Dortmund. Kl. 5, Nr. 53539. Steinbohrer aus Mannesmann rohr, dessen Schneiden aus zur Mitte gedrehten Theilen der Rohrwandung gebildet werden. Wm. Winterhoff & Waltenberg, Wermelskirchen. Kl. 7, Nr. 53 534. Drahtziehtisch mit vor dem selben angeordneter, aus Reibungsrädern, konischen Riementrommeln oder dergl. bestehender Antriebs vorrichtung mit steigerbarer Anlaufgeschwindigkeit. J. W. Späth, Dutzendteich bei Nürnberg. Kl. 19, Nr. 53597. Schienenbefestigung mittels Winkelknagge mit in Aussparungen der Querschwelle greifenden Haken in Verbindung mit Federkeil. Arthur Koppel, Berlin. Kl. 49, Nr. 53 613. Dreifufs aus schmiedbarem Gufs in T-Eisenform. Eisenwerk Klettenberg Edwin Garner, Köln-Sülz. Kl. 49, Nr. 53 651. Schmiedefeuer mit getheilter Feuerschüssel und an der Stofsfuge befindlicher, ent weder am ganzen Umfange der Fuge oder nur an zwei Einschnitten wirkender Windeinströmung nebst centralem Schlackenabflufs. Hermann Leiter, Polenz bei Neustadt in S. Kl. 49, Nr. 53 661. Gitter aus an den Kreuzungs- Stellen verschränkten, höckerartig gekrümmten, durch gelochte Platten gehaltenen Stäben. Metalltuchfabrik Düren, Lempertz & Wergifosse, Düren, Rheinl. Kl. 49, Nr. 53 758. Zange zum Verzinnen: Schub lehrenartiges Werkzeug mit Querstäben auf den ver schiebbaren Schenkeln, von welchen letzteren einer als dreh- und feststellbarer Hebel ausgebildet ist. A. L. Vuillier, Brooklyn. Kl. 81, Nr. 53 692. Transporteinrichtung für gröfsere Lagerplätze. P. Jorissen, Düsseldorf-Grafenberg. Deutsche Reichspatente. KL 10, Nr. 85239, vom 6. Januar 1895, Nr. 85 243 vom 16. Januar 1895 und Nr. 85244 vom 23. Februar 1895. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering) in Berlin. Verfahren zur Laugerei von Gold und Silber mit Cyanalkali. Nach den beiden ersten Patenten werden dem Cyankalium dieses nicht oxydirende Persulphate, bezw. diese im Gemisch mit Alkali- bezw. Erdalkali-Carbonat 3
