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Bericht über in- und ausländische Patente. Patentanmeldungen, welche von dem angegebenen Tage an während zweier Monate zur Einsichtnahme für Jedermann im Kaiserlichen Patentamt in Berlin ausliegen. 27. December 1897. Kl. 35, M 14189. Vorrichtung zum Zerschneiden des Förderseils bei Aufzügen zwecks Verhütung des Uebertreibens der Förderschale. Antoine Musnicki, Brüssel. Kl. 40, S 10205. Elektrischer Ofen. Siemens & Halske, Actiengesellschaft, Berlin. Kl. 49, C 7026. Maschine zum Schmieden naht loser Böhren. George Joseph Capewell, Hartford, Conn., V. St. A. Kl. 81. F 9782. Ladebühne. Wilhelm de Fries, Benrath-Düsseldorf. 3. Januar 1898. Kl. 10, N 4243. Koksofenthür. J. W. Neinhaus, Eschweiler. Kl. 49, H 18 586. Riemen-Fallhammer. Carl Albert Hartkopf, Unten-Scheidt b. Solingen. Kl. 49, Z 2385. Presse zum Kaltaufziehen von Radreifen. Edward N. Zeller, Portland, Staat Oregon. 6. Januar 1898. Kl. 5, G 11394. Vorrichtung zum Hereintreiben von Kohle oder Gestein. William George Gais, Bolton, Atlas Foundry und James Tonge, Bolton, Albany Chambres. Kl. 10, G 11383. Brennstoffprefssteine. Aime George, Campdeville-Milly, Oise, Frankreich. Kl. 24, M 13 698. Vorrichtung, um gespannten Dampf nach Zeit und Menge in Feuerungsanlagen zum Zweck der Rauchverbrennung einzuführen. Franz Marcotty, Berlin. Kl. 26, F 9029. Verfahren zur Reinigung des aus Calciumcarbid entwickelten Acetylens. Albert Frank, Charlottenburg. Kl. 48, Q 319. Verfahren zum Ueberziehen von Aluminium mit anderen Metallen. Ernest Quintaine, Clement Lepsch und Gaston Weil, Paris. Kl. 49, E5514. Verfahren zur feinen Pulverisirung von Körpern; zweiter Zusatz zum Patent 70348. Elektricitäts-Gesellschaft Gelnhausen m. b. H., Geln hausen. Gebrauchsmuster-Eintragungen. 27. December 1897. Kl. 18, Nr. 85 750. Coquille mit eingegossenem Gerippe. Josef Kudlicz, Prag-Bubna. Kl. 49, Nr. 85560. Feilenhaumaschine mit Steuerung für veränderliche Meifselhubhöhen durch einen pro- filirten Hubdaumen, welcher entweder von Hand mittels Schraube oder durch eine Hebelstellvorrichtung vom Werkstück aus selbstthätig auf der Antriebs welle verschoben wird. C. H. Winterhoff, Remscheid. Kl. 49, Nr. 85 643. In durchbrochene Streifen oder Platten eingeflochtene Stäbe als Element für Metallgegenstände aller Art. R. Frister, Inh. Engel & Heegewaldt, Berlin. Kl. 81, Nr. 85 756. Drahtseilklemme, bei welcher das Seil zwischen einem verstellbaren Hebel und einem Gehäuse festgeklemmt wird. Johann Pistorius, Pütt lingen, Bez. Trier. Kl. 81, Nr. 85757. Drahtseilklemme mit durch das Eigengewicht zusammengeprefsten Klemmbacken. Johann Pistorius, Püttlingen, Bez. Trier. 3. Januar 1898. Kl. 5, Nr. 85878. Schrämrad lager für Schrämmaschinen aus einem dreieckigen, waagerechten, den Drehzapfen tragenden und einem damit verbundenen senkrechten Theil zur Befestigung an der Maschine. Carl Weihe, Berlin. Kl. 5, Nr. 85879. Schrämrad für Kohlenschräm maschinen, aus drei ungefähr gleich breiten, mit ein ander verbolzten Theilen bestehend. Carl Weihe, Berlin. Kl. 31, Nr. 85990. Kernstütze mit gelochter Platte. H. F. G. Mölck, Hamburg. Deutsche Reichspatente. Kl. 49, Nr. 94547, vom 27. November 1896. Svetozar Nevoll in Wien. Maschine zum Ab biegen von Blech. Das Patent ist identisch dem britischen Patent Nr. 28855 v. J. 1896 (vergl. „Stahl und Eisen“ 1897, S. 602). Kl. 49, Nr. 94546, vom 25. Oct. 1896. Hermann Hadam in Aalen, Württemberg. T- und L-Eisen-Schneidmaschine mit geneigt liegenden Unter- inessern. Von den festliegenden Untermessern ab ist a verstellbar, um L-Eisen und T-Eisen verschiedener Schenkelstärke zu schneiden. Von den sich senkrecht auf und ab bewegenden Messern cd ist d durch die Schraube e verstellbar, um es der Schenkelstärke des T-Eisens anzupassen. Beim Schneiden von L-Eisen geht d leer mit. Kl. 49, Nr. 94426, vom 1. Jan. 1897. Thyssen & Co. in Mülhei m a. d. R u h r. Vorrichtung zum Bilden des schrägen Halses der Mannlöcher beim Pressen der Kesselböden. Um einen zum Kesselboden ungefähr recht winkligen Flantsch an der Mannlochöffnung beim Pressen des Kesselbodens zu erzeugen, wird vor dem Pressen auf die Oeffnung ein besonderer Prefskopf a gelegt, der von dem Ansatz b des Hauptprelsstempels vermittelst zwischengelegter Kugeln durch die Oeffnung hindurchgedrückt wird, wobei sich der Prefskopf a gegen den Ansatz b beliebig verschieben kann. 11.18 5