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Dresdner Journal : 04.03.1868
- Erscheinungsdatum
- 1868-03-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-186803040
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18680304
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18680304
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1868
-
Monat
1868-03
- Tag 1868-03-04
-
Monat
1868-03
-
Jahr
1868
- Titel
- Dresdner Journal : 04.03.1868
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« hWMgarischen Reichstag gegen die Enthebung i>e»-Co»«s feierliche Verwahrung rinzulegen und die Wiederherstellung des gcsenlichm Zustandes zu erbitten. Es handelt sich um den Kampf her Eomr-partei oder der sogenannten Centralisten oder Altsachsen gegen die Jungsachsen, die sich rühmen, daß ste dir Fahne der ungarischen cachc schon vor der Ernennung des un «arischen Ministeriums emporgehalten haben, und die Altsachsul als Centralisten, Bürraukraten und Feinde der Ungarn verdächtigen. Man schreibt der „Bob." hierüber: Am 16. Februar wurde durch eiu Pesther Telegramm eines Iungjachsen aus Prsth hier bekannt, daß Comrs Konrad Schmidt, der gewesene Bicepräsi- dept,d«s ReichsrathcS, pensionirt, und der Junasachsc Moritz Konrad, gewesener Advocat in Rops, Reichs tagsabgrordncter und Eectionsrath im Justizministe rium, bis zur Verfügung der Gesetzgebung über die Besetzung dieser Stelle zum provisorischen Ovmcs der sächsischen Nation ernannt worden sei, während nach der sievenhundertjährigen sächsischen Verfassung der Lo mes gewählt wird und, sobald er von Sr. Majestät bestätigt worden ist, lebenslänglicher Comes ist. Tie- . seb Eingriff in die sächsische Verfassung von feite des constitutioncllen ungarifchen Ministeriums verbunden mit der Abneigung gegen die nach guten Stellen ja gend« Partei der Jungsachsen, hat Aufregung und Ver finstmung hervorgerufen. Tas sonst so ministerielle Hermannstadt ist hierdurch oppositionell geworden. * Pari», 1. März. Es sind wieder eine Reihe von Lerurcheilungeu iu Preßprocesscn zu rcgistriren. HerrVermorel, der Redactrur des „Courrier franyais", ist vorgestern wegen eines Artikels, in welchem er die Soldaten der Armee und Flotte zur Verletzung des ihrew Vorgesetzten schuldigen Gehorsams zu verleiten .und die.öffentliche Ruhe zu stören gesucht haben soll, zu zwei Monaten Gefängniß und 1000 Frs. Strafe verurthrilt worden. Ferner wurde der Gerant des „Globe", Herr Mille-Noe, wegen Beleidigung öffent licher Beamten zu 1000 Frs. Strafe verurtbeilt. Auch der Verfasser der Broschüre: „lloo slectioo üsn» 1», xrunll «woka ä« 6erolä«teia", welcher Gutsbesitzer und Maire ist, erhielt vom Zuchtpc lizeigericht von Besancon 40 Tage Gefängniß. Derselbe verspottete in seiner Broschüre die Maires, seine College», wegen ihres Auf tretens bei den Wahlen. — Man beschäftigt sich, mel det die „Patrie", im Kricgsmiuisterium sehr lebhaft mit der Orgamsirung der neuen mobilen National garde. Iu jedem Departement wird rin außerhalb der Schwadron stehender, in der Hauptstadt wohnender Lapitanmajor unter den dirocten Befehlen des comman direnden Generals der Unterdivision mit allen Einzel- heiten der Verwaltung und Buchführung der entsprechen den Corps betraut sem; in den Departements der Seine uild des Nordens werden je zwei derartige Posten creirt werden. — Die Anlegung des Boulevards, welcher nach dem Ppvjecte des Herrn Haußmann den Friedhof von Montmartre durchschneiden sollte, wird nun doch unterbleiben. Me das „Journal des Travaux publies" vernimmt, hätte der Kaiser erklärt: „Die öffentliche Meinung verwirft das Prvject. Es ist von keiner uu- erläßlithen Nützlichkeit. Man muß dem Geiste, welcher die Bevölkerung von Paris beseelt, Genugthuung geben." — Frankreich soll in nächster Zeit eine directe tele graphische Verbindung mit Amerika erhallen. Die „National Telegrspb 6»mpsnx" und die „8ociöte äu oöble trmwstlsntique krovo^" haben bereits hierüber einen Vertrag geschloffen, welcher sogleich in New-?)ork ratificirt werden soll, worauf die Arbeiten unverweilt in Angriff genommen werden sollen. — In Sachen der Affaire Kerväguen erklären heute Gramer und Paul de Eassagnac , anschließend an ihre vorgestrige Not« (vgl. vor. Nummer) im „Pays", daß sie keines wegs dir Documrnte selbst, sondern nur Abschriften derselben in Händen haben, die von einem ehrenhaften Maune beglaubigt seien. Außer der „Siberts" hat noch das „Avenir National" seine Zustimmung zur Veröf- fentliamng der Papiere gegeben. Die „Dsbats" er klären, daß sie dir Veröffentlichung nur dann zugeben wollen, wenn sic erkanirt haben, daß die Papiere echt Wp.und dir „Opinio» Nationale" erklärt einfach, daß sie die Diffamationen der Caffagnac'S unbeachtet lasse, da ihr das Urtheil des Ehrengerichts vollständig genüge. — Der „Moniteur de l'Algsrie* bringt ofsicirlle Nach richten über die Hungersnoth in Algerien und sucht darzustellen, wie sehr die bisherigen Angaben über trieben gewesen seien. Nachdem er die Districte auf- gyählt, wo vcrhältnißmäßig keine Noth herrscht, sagt er: „Was die Sterblichkeit betrifft, welche wirklich dem Elende zugeschrirben werden muß, so hat die Regierung gesucht, sich davon so genau wie möglich Rechenschaft zu geben. Sie hat bei jedem Stamme die Zahl der Todesfälle, welche stattgcfundcn haben, seit dem Augen blick., des Erlöschens der Cholera bis zum 1. Februar 1803, wo iu Leipzig die allgemeinste Theilnahmc durch die Nachricht geweckt wurde, daß die damals schon bei »Hütte Frau Sophie Schröder im dasigcn Gewand- haussqale „mimisch-plastische Darstellungen" geben werde. Ter Eintrittspreis war zu der für da- »alige Zeit enormen Höhe vou 1 Sprciesthalcr fcstge- stelll. Aber die Billets waren so schnell vergriffen, daß ich, in Leipzig studireud, cs nur meinem Jugend freunde Quandt, demspätern hochverdienten Kunstkenner 'uud Förderer, verdankte, ein Billet zu erhallen. An der Seite eines Professor De Schütze erschien die icköne Frauj, eine imposante Gestalt; Alt und Jung war uuckmthr iu höchster Spannung., da man von Dem, was „mimisch-plastische Darstellung" sei, damals eine kläre Vorstellung überhaupt nicht hatte, dabei aber picht wenig getäuscht, daß die Tragödin in keinem ir- pend frappanten, theatralischen Eostum auftrat, sondern im einfachen, wenn auch schweren schwarzen Sammet kleide, nur ohne Kopfbedeckung, ihrem vollen schwarzen Haare die vollste Freiheit gestattend. Sic trat auf ddm einfachen Podium vor, verbeugte sich anmuthsvoll und nahm ein«n Shawl, der über einen Arm hing, hob ihn jetzt mit beiden Armen mit unnachahmlichcr Anmuth über sich empor in Regenbogcnform, Uvd da stand nun plötzlich vor uns die Statue der Iris, wie « j« durch Meisterhand grmeiselt wurde und dabei nur «n hohen Grade belebt durch die lebensvolle Mimik. Go stand sie kurze Minuten, dann war sie sofort wie der die freundlich lächelnde Sophie Schröder, und nun ordnete ste vor den tausend Augen der Frauen und Männer, die bewundernd auf sie schauten, ohne Spie gel und Gehilfin da- Haar, und wieder diente der Shawl zur Vollendnng des äußern Bildts, deren ein j^lne weiter aufzuführeu, mir das Gcdächtniß versagt. In treuer Erinnerung ist mir aber die Schlvßscene d. I. mit der Zahl der Todesfälle in, der al^cheiz Pe riode des vorigen Jahres verglichen. Es geht aus dieser Vergleichung hervor, daß die Ueberzahl derTodes- fälle dieses Jahres 19,874 beträgt, eine Zahl, welche bestätigt ist durch Nachforschungen, die mit aller mög lichen Sorgfalt und Genauigkeit in jedem Stamme des Civil- wie des Militärtcrritoriums angcstellt wurden." Brüssel, l. März. Das „T. B. f. N." meldet. Das Tribunal von Vrrviers hat sich in der Ange legenheit des Barons v. Budberg und des BaronS v. Mcycndorff für incompetent erklärt und die Frei lassung des Letzter» bea»tragt. * Flirr«;, 39. Februar. Das italienische Ge schwader im mittelländischen Meere ist in Syrakus eingetroffeu. — Marquis Migliorati, der neu er nannte bevollmächtigte Gesandte für Bayern, ist heute nach München abgcrcist. Madrid, 1. März. (Tel.) Der Senat hat das Gesetz über die Umgestaltung der Gerichtshöfe ange nommen. — Es bestätigt sich, daß demnächst eine Bill über die den Eisenbahnen zu leistende Staatssub- , vention emgcbracht werden wird. — Auch verlautet davon, daß Maßregeln zur Verhinderung des Ge- treiderxpvrts in Vorschlag kommen solle», London, 1. März. (E. C.) Unter dem Vorsitze der Königin war vorgestern Nachmittag g eheimer Rath iuOsborne, dem der Herzog v. Marlborough, der Earl vf Tankrrville und Sir John Pakingto» beiwohn ten. Der bisherige Lordkanzler Chelmsford legte das große Rcichssicgrl iu die Hand Ihrer Majestät zurück, die cS dessen Nachfolger im Amte, Lord Eairus, später übergab. Der neue Schatztanzler, Mr. Hunt, empfing die Amtssiegel und leistete den Eid als Mitglied des geheimen Raths, Dem Solicitor-General Mr. W. Brett wurde von der Königin die Rittcrwürdc crtheilt. — Mr. G. Slater Booth, Parlamentsmitglied und bisher einer der Sccretäre des Armeugesctzcollegiums, wird der Nachfolger des Mr. Hunt als Seerctär des Schatz amtes. — Lord (erster Baron) Wcnsleydale, vor mals als Herr James Parke, vicljähriger Richter der Ouecnsbench, ist, 86 Jahr alt, gestorben. — Die vom Ministerium veröffentlichten Armer Voranschläge für das nächste Vcrwaltnngsjahr sind uin 20.),200 Pfd. St. größer als im laufende» Jahre. Sie betrage» i» Summa 15,455,400 Pfd. St., für eine Gesammtmacht vo» 1)6,650 Mail», de» gcsammten Offizicrstab mit eingcschlosscn (595 Vian» weniger als im vorigen Jahre). Von der angegebenen Summe kommen I3,331M> Pfd. St. ans den acliven und 2,124,WO Pfd. St. aus den nicht activen Dienst. Die Vermehrung Ler Voranschläge angesichts der ver minderten Truppenzahl entstand durch den beantragten größern Kostenaufwand für Kasernen »WMt Pfd. St.t, für Hospitäler tum Uk,r»<>Psd. St.t, für Miliz und Jnspicirung der Reserven (um 8I,U5t) Psd. St.) uud sür Anlage uud Reparatur diverser Bauten (um 125,w» Pfd. St.). Eine Verminderung des Kosten aufwandes ist veranschlagt: in der Rubrik der Besoldung um W.25V Pfp. St^ im Montirungsetabliffemeut um 73,uv» Pfd. St. und im Bereiche der Armeevorräthe um »4,100 Psd. St Es braucht wohl kaum erst gesagt zu werden, daß die Kosten der abessinischen Expedition in diesen Voranschlägen nicht mit «inbegriffen und. Die für die Colonien bestimmte Truppen macht ist aus 50,025 Mann, und deren Erhallungebctrag, wel cher i» den Gefammworanschlagen mit eingeschlossen ist, aus 3,388,023 Pfd. St. augestkl. Den größten Theil dieser Summe (741,135 Pfd. St > nimmt Canada sür sich in Anspruch. — In Belfast ist einer der Führer, der dortigen Frnicrprocession zu einem Monate Gefängniß nnd 1<>00 Pfd. St. »erurtheilt worden. Kopenhagen, 29. Februar (H. N.) In der heutigen Sitzung des Volksthings wurde die zweite Behand lung des Gesetzes, betreffend die Erhöhung der Apa nage des Kronprinzen Friedrich und die Bewilligung einer Summe zur Instandsetzung des früher vom Land grafen Wilhelm zu Hessen bewohnten, dem Staate ge hörigen Palais auf Amalicnburg, abermals ohne jeg liche Discussion erledigt. Das Volksthing erledigte dann ohne Discussion die erste Behandlung des Ge setzes, betreffend die Gagirung der im Ministerium des Auswärtigen angestellten Beamten re. Dies Mini sterium wird danach neu organisirt werden. Es wer den allgestellt: 1 Direktor, 2 Departementssceretärc und 2 Bevollmächtigte, sämmtlich mit königlicher Ernennung nnd Pensionsberechtigung. Außerdem wird dem Mi nisterium für die Besorgung der übrigen Arbeiten eine runde Summe von 5500 Rdl. bewilligt. Die Gagen der dänischen Diplomatie im Auslände sind bereits im vorigen Jahre festgcstellt. Obiges Gesetz wurde dem zur Untersuchung der andern Gagengcsetzc niedcrgcsctz- tcn Ausschuß überwiesen. — Der hiesige Korrespon dent des nordwcgschen „Morgenblad" erwähnt, daß die Einladung der dänisch-norwegisch-cnglischcn Tclcgraphengescllschaft einen guten Erfolg ge habt hat, indem jetzt alle Acticn gezeichnet worden sind. Die Regierung betheiligt sich an der Anlage mit 20,000 Pfd. St., und die Arbeiten zu Wasser und zu Lande werden in nächster Zeit ihren Anfang nehmen. geblieben. Di« Schröder stand vor einem Sessel. Lie heftete den Shawl auf den Wirbel des Kopfes, daß er zu beiden Seiten bcrabficl. Was wird nun? fragten wir uns. Denn kein Programm kündete die vorlie genden Erscheinungen an. Da kniete die Tragödin nieder und streckte langsam beide Arme auf den Sessel hin — uud cs war eine Sphinx, das . Antlitz einer Sphinr, nnd mit dieser wunderbaren Macht ihrer Mi mik erschien sic selbst als eine Sphinx, welche große Räthscl der dramatischen Welt aufgab. Dresden, 1. März.1868. l)r. Hering, Consistorialrath a. D." Rcdaction und Mitarbeiter des „ Klachdcradatsch " haben im Monat Januar ein „Albumblatt" heraus- gegcbcn nnd de» vollen Ertrag dieses Blattes für die Nothlcidcndcn in Ostpreußen bestimmt. Nach einer Notiz in der letzten Nnmmcr des „Kladderadatsch" hat das Unternehmen ein erfreuliches Resultat gehabt nnd eS haben bis jetzt 9000 Thlr. den Httfcomitss in Ost preußen zngestcllt werden können. Das Exemplar des Albumdlattrs kostet, wie wir noch bemerken wollen, 5 Sgr.; Mehrzahlungrn werden natürlich dankbarst acceptirt. In Wien hat ein Eomitt hervorragender In dustrieller einer größern Verjammlsing von Kaufleuten und Gewerbtreibendrn den Plan zur Errichtung eines Gewerben, useum- daselbst vorgrlr^, und diese Versammlung hat sich einhellig für die unaufschiebbare Nothwendigkeit desselben ausgesprochen und mit den Vorbereitungen dazu einen verstärktes Counts vertraut. Die Kosten der Begründung sind auf 400,000 Fl., dir der Erhaltung auf 40,000 Fl. veranschlagt. * Berthold Auerbach ist nach fast zweijähriger Abwesenheit wieder nach Berlin zur-cktzekedn —« Vom Bischof Monrad auf Neuseeland sind vor »icht langer Zeit Nachrichten eingctroffrn, welche dar auf hindenten, daß die von ibm bei seiner AuSwan derung gebraten Erwartungen getäuscht worden sind. Aehnlichc Täuschungen sollen die gleichzeitig mit Mon rad Ausgewanderten auch erfahren und bei Jedem' derselben sich eine starke Sehnsucht»nach Her Hetmath eingestclll haben. Warschau, 27. Februar. Da- Schloß La- zicnki wird jetzt mitten im Winter aufgeputzt und zur Aufnahme hoher Gäste aus St. Petersburg einge richtet. — Es ist den Gouverneur- im Königreiche Pole» die Weisung zugegangen, die Beamten katho lischer Eonfcsston darauf vorzubcreiten, daß sic werden aufhören müssen, die katholischen Feiertage zu feiern, da diese »eben denen der StaLtskirche (der griechisch-orthodoxen) viel zn viel Zeit wegnehmen. Höchstens, heißt es in der Zustellung, werden vorerst ein paar der wichtigsten katholischen Feiertage ihnen noch gestattet sein. Im Publicum hält man dieses um so mehr als gleichbedeutend mit der Einführung des russischen Kalenders, als auch die Gerichte an den ka tholischen Feiertagen thätig sein werden, wodurch na türlich das Pnblicum seinerseits an der Feier der Feier tage gestört werde» muß. — In der vorvergangenen Nacht sind 8 Briefkasten an den belebtesten Punkten der Stadt erbrochen und alle Briefe ans denselben gestohlen worden. Einer dieser Kasten am Bankge- bändc, befindet sich in einer Stelle, a» dem pflichtge mäß ein Polizist stets stehen muß, und, in dessen näch ster ätähc allnächtlich eine Soldatenwache ausgestellt ist. — Am 29. d M. wird wiederum ein russischer Pro fessor, der zweite seit einem Monate, an unsrer Hoch schule Vorlesungen in russischer Sprache eröffnen. Konstantinopel, 29. Februar. (Tel.) Der Groß- wcsir ist iu Begleitung von Kabuli Pascha und Ser ver Efendi diesen Morgen an Bord der Dampfjacht „Sultanieh" ausKandia hier cinactroffcn und begab sich zum Sultan, um Bericht über seine beendete Mis sion abzustatten. Bukarest 29. Februar. (W. Bl.) Der Fürst sanc- tionirte das Pensionsgesetz. — Der „Monitorul osficiale" berichtet über den Empfang der rumänischen Abgesandten in St. Petersburg. Der Kaiser versicherte dieselben seiner Freundschaft für den Fürsten Karl und seines Wohlwollens für das Land. — Meh rere preußische Standesherre» unterbreiteten der Re gierung das Prvject eines Eisenbahnnetzes für ganz Rumänien und suchten um dic betreffende Eonccssiv» nach. — Seit ungefähr zwei Jahren haben drei Justiz- minister vergeblich dem Cassationshofe Vorstellungen gemacht, betreffend den Mißbrauch seiner Amtsgewalt und die Unregelmäßigkeit seines Rechtsvrrsahrens. Von einem Mttglicde der Deputirtcnkammer in Bezug auf diesen Gerichtshof interpellirt, erklärte der Justiz minister, daß er seit seinem Eintritte ins Ministerium selbst identische Vorstellungen mit jener seiner Vor gänger machen mußte, und daß der oberste Gerichtshof hierauf mit der Erklärung geantwortet hatte, daß er nur Gott und seinem Gewissen verantwortlich sei. Der Justizminister fügte hinzu, daß er der Kammer einen Gesetzentwurf vorlegen werde, welcher zwar nicht dic Schmälerung der Institution, wohl aber eine Mo difikation ihres Organismus zum Gegenstände haben werde. Diese Erklärung wurde von der Versammlung und den Galerien mit Beifall ausgenommen, und die Dringlichkeit der Behandlung des gedachten Gesetzent wurfs wurde von zwei Dritteln der Dcputirten votirt. Fan-tag»vkrhaa-lu«gen Zweite Kammer. Sitzung vom 3. März. Beginn der Sitzung Vormittags 10 Uhr in An wesenheit der StaatsMlnister vr. Freiherr v. Falken stein und v.Nystitz-Wallwitz, sowie der Negierungs- commissare Geh. Nath vr. Hübel und Rcgierungs- rath Künzel. Auf der Registrande befanden sich unter Anderm: I) Beitrittserklärung der städtische» Collegsen z» Hohenstei» z» dem Anträge des Abg. Stauß, die Herstellung einer kleinen Eiscnbahnstrecke zu Umgehung der Kopfstation Altenbnrg betr.; 2) eine dergleichen von Rittner auf Merzdorf und Genoffen zn der Petition des landwirthschaftlichen Vereins zu Mutzschen, das Wahlgesetz rc. betreffend. Erster Gegenstand der Tagesordnung ist folgende Interpellation dcs Abg.Riedel: Infolge eines vom Aba. Beeg gestellten Antrages sei im Jahre 1864 mit telst ständischer Schrift folgender Antrag an die Staats- rcgierung gelangt: „Dieselbe wolle eine Revision deS Generale vom 24. Juli 1811 auf dem Geietzwe;,- vornehmen und dabei nach Hebende Anträge berücksichtigen: > i daß alle Erntearbeitrn nach beendigtem VprmittagsgotteS- dienste, das Emholen des Grünfutiers aber auch vor dem BsmnittnnssvttvStzmifte freiargeben »erden, vor nnd wah rend des Gottesdienstes dagegen alle Erntearbeiten aus Notbfälle beschränkt bleiben möchte«; 2) büß in den 4, 5, »und 9 gedachten Füllen Dkaximal- ürafsätz festgesetzt, den Polizeibehörde» aber nachg, lassen werü n mochte, bei germ^ern Vergehen auf niedrigere Strafen, bezüglich bi- zumVerweiw herab zu erkennen; ») daß zu 8 5 biüsichtllch des Begriffs der öffentlichen Han tierung nnd der Zweifel, welche darüber entstehen kön ne«, erläuternde Bestimmungen gegeben werden möchten und 4) daß 8 6, das Fahren in di« Städte uud aus de» Städten betreffend, den veränderten VerhLltniffen gemäß modifi cirt werden möchte/' Bis jetzt sei nun noch nichts in der Sache geschehen, wohl aber sric» ihm, dem Interpellanten, Klagen zu Ohren gekommen, daß in einzelnen Fällen eben noch so streng nach dem Generale vom 24. Juli 18! 1 ver fahren werde, als wie früher. Er richte daher die An frage au die Kohe Staatsregteruna: aus welchem Grunde sie de» ständischen Anträge bis jetzt noch nicht nachqetommc» sei. und ob und wann sie überhaupt demselben nach zusammen gedenke? Zur Begründung führte Interpellant an: am 20. Anglist 1864 seien dic in der Interpellation gedachten Anträge, welche von beiden Kammern theiA eirfftimmig, theiH mit großer Majorität angenommen worden seien, an die Ht' girnmg gelangt, und diese'habe im Lane tagsabschiede Erwägung dieser Anträge zugesaat. Seitdem sele^ Le- relts 4 Jahre verflössest und noch nichts in der Sache geschehe». Ihm seien aher viele -lagen.ru Ohren ge kommen, daß nach dem Generale vom 24. Juli 1811 noch ebenso streng verfahren werde. Sassen Dier Mit telbchörhe sei sogar auf eine derartige Beschwerde nach Maßgabe deS Generale zu Unaunsteu de- Beschwerde führers entschieden werde». Bei dieser Verzögerung k-une nun auch leicht der Glaube,ausiau.bsn, vast eine Mißachtung ständischer Anträge, feiten der Regierung stattfinde. Au- diesem Grunde nchyeMch habe er die Interpellation gestellt. Staatsminister v. Nostitz-Wallwitz. Ich bin be reit, die Interpellation zu twautwortcn, und bin dem Herr» Interpellanten dankbar, daß er durch dieselbe der Regierung Gelegenheit giedt, sich über den Gegen stand zu äußern. Wie der Herr Interpellant erwähnt hat, ist dem von ihm erwähnten ständische» Anträge im Landtagsabschiedc vom 23. August 1864 die sorg fältigste Erwägung zugcsichert worden. Diese . Erwä gung ist eingetreten, und nicht blvs das^ sonder» es ist u»trr Berücksichtigung der gestellte» ständischen An träge einc Revision des Generale vom 24. Juli 1811 im (sirsetzcswcgc vorbereitet wyrden nnd es liegt' ein vollständig ausgearbeitcter Gesetzentwurf vor. Bei einer riugchcndcii Prüfung desselben hat sich aber der Negie rung die Ilcberzcugung aufgcdrangt, daß nach dem dermaligcn Stand;, unsrer gcip^rblichnx und Verkehrs- verhLltniffesftnr Revision der weghz lfltzfxcchthaltung der Sonntagsfcier geltenden Vorschriften un Gesetz cswege nicht erledigt werden kann, ohne in einc sehr weit läufige und doch nicht erschöpfende und immer zutref fende Easnistik zu gerathen, und außerdem »och der Regierung ein Dispensationsrccht von solchem Umfange vorzubehaltcn, wie cs nach mcincm Dafürhalten weder mit der Würde dcs Gesetzes, uvch mit den Rücksichten vereinbar ist, welche die Regierung dem andern Factor der Gesetzgebung schuldig ist. Eenen Beleg für diese Ansicht fiijhe, ich in der Art nnd Weise, in welcbcr dic Gesetzgebungen unsrer Nachbarstaaten den vorliegenden Gegenstand behandelt haben. Sie alle haben eine all gemeine Strafbestimmung durch Gesetz getroffen, dic speeiclle Bezeichnung der Fälle aber, in denen die Strafe eintretcn soll, dem Bcrordnungswege Vorbehal ten. Das preußische Strafgesetzbuch, das bekanntlich auch viele polizeiliche Bestimmungen enthält, sagt im Z. 340: „Mit Geldbuße bis zu 50 Thlr. oder Gefängniß bis zu 6 Woche» wird bestraft, wer den gegen die Störung der Feier der Soun- und Festtage erlassenen An ordnungen zuwiderhandelt." Das aus neuerer Zeit bcrrührende baycrsche Polizcistrafgesetzbuch sagt in Art. 105: „An Geld bis zu 25 Fl. wird gestraft, wer außer dringenden Fällen den gegen Störung der Feier der Sonn und Festtage erlassenen Verordnungen oder den auf Grund derselben ergangenen ortspollzcilichen Vorschriften znwidcrhaudclt." Das badrnsche Polizei strafgcjetzbuch endlich, welches aus einer noch neuern Zeit stammt, enthält in K. 69 dic Bestimmung: „An Geld bis zu 50 Fl. wird gestraft, wer den gegen Stö rungcn der Feier der Sonn- und Festtage erlassenen Verordnungen oder anf Grund derselben ergangenen bczirks- oder ortspolizeilichen Vorschriften zuwider handelt." Ich bin der Ansicht, daß, wenn wir einmal einer Revision unsrer Polizeistrasgesetzc im Allgemeinen näher treten — und ich glaube, daß dies in nicht zn ferner Zukunft doch wird der Fall sein müssen — wir denselben Weg cinzuschlagen haben werden. Bis dahin glaube ich aber, wird umsomehr mit den Bestimmungen des Generale vom 24. Juli 1811 auszukommen sein, als einige derjenigen Zweifel, welche im Jahre 1864 zu dem vorliegenden ständischen Antrag Anlaß gegeben haben, inmittelst durch Entscheidungen ihre Erledigung gefunden haben. Namentlich ist ausgesprochen wor den und es betrifft das einen Gegenstand, der da mals von dem Abg. Beeg vorzugsweise hcrvorgehobcn wurde — daß das Erholen von Grünfutter, wenn es nicht während der gottesdienstlichen Zeit geschieht, nicht als unter dic Strafbestimmungen des Generale vom 24. Juli 1811 fallend angesehen werden soll. Weiter scheint mir auch in Bezug auf die Erntearbeit, die ebenfalls einen der wesentlichsten Punkte bildete, auf welche der ständische Antrag gerichtet war, sich im Lande ein Gewohnheitsrecht gebildet zu haben, das dem Be dürfnisse genügt und demselben vielleicht noch besser entspricht, als dies durch einen allgemeinen Satz, wie er von der Kammer vorgcschlagen worden war, der Fall sein würde; denn ich glaube nicht, daß in dieser Beziehung alle Theile des Landes nach demselben Maß stabe gemessen werden können. Eine Bestimmung, die für die ticferliegcndcn Gegenden als bereits sehr weit gehend wird angesehen werden können, wird für das hohe Gebirge, wo die Zeit der Ernte eine viel kürzere ist, möglicherweise noch eine zu enge sein. Ich erkenne iu dieser Beziehung vollständig die Wichtigkeit einer Bemerkung an, welche bei den Verhandlungen im Jahre 1864, wenn ich nicht irre, von dem Herrn Abg. Thü mer gemacht wurde. Endlich glaube ich mich auch noch darauf beziehen zu können, daß Beschwerden über eine zu strenge Handhabung der Vorschriften wegen der Sonntagsfeier in den letzten Jahren nicht zur Krnutniß der Regierung gelangt find. Dies sind die Gründe, weshalb die Regierung bisher Anstand genommen hat, den gestellten Anträgen entsprechend eine Gesetzvorlage zu machen. Unbemerkt will ich hierbei nicht lassen, daß jede legislatorische Maßregel auf dem vorliegenden Ge biete unter einen doppelten Gesichtspunkt gestellt wer den muß. Einmal handelt es sich darum, dem Tage der öffentlichen Gottekverehrung seine Würde und seine kirchliche Bedeutung zu bewahren, zum'Andern gilt es dur Arbeitern, einen TaA der Ruhe, der Sammlung und der körperliche» uud geistigen Erholung zu sichern. Ich weiß nicht, ob der Herr Interpellant sich durch diese Auskunft für befriedigt wird anjehen kömzen; aber ich glaube, daß wenigstens die hohe Kammer aus mei ner Mittheilung die Ucberzeugung entnommen hat, daß, wenn die Regierung eine Gesetzvorlage de» jetzt versammelten Ständen in der fraglichen Beziehung nicht aemacht hat, dies nicht au- Mißachtung der ständische» Anträge geschehen ist, sondern aus wohlüberlegten Gründen, die mir auch einer nochmaligen Jnbetrachtnahmc feiten der Standevcrsammluug nicht »nwerth erscheinen. Abg. Niepel behielt sich weitere Maßnahmen vor. Zweiter Gegenstand der Tagesordnung war der Berichi der zweiten Deputation über das königliche Decxcs, die Bewilligung einer Summe von 4500 Thlr. zur Erweiterung des Turnplatzc-, bei de rLnrn- lchperhildungsanstalt zu Drcsd<en betreffend. (Referent: Abg. Heinrich.) Die Summe von 4H00 TW. wixd zun, Zweck» der Erwerbung von 22A» Oua- drafqsi.» Lande- von dem, das Areal der Lurnlehrcr- bildungSanstält und insbesondere den zu dieser gehörigen, hinter orn AiistalÜaehappen gelegene« Turnpla^ in dessen ganzer Lapg« bcgrkiizcudrn Neubrrt'schen Garte» gefärbt — Dye DesMtattM daß aüerdnigs die apparatenfrei^ Häche dos betreffenden Turnplatzes mchl zehr groß sei, Md fthle »S hesvnders an. der Küg- UtKeu, ein« angemchMlang« Laufbahn und eine Mvff- bamr anzubringe«, und somit, in ausreichender Weise Uebungen vorzuAuM, welche vom turnerischen Stand- punfto au- wiqKg und für ein« Normaltnrnanstalt
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