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Dresdner Journal : 22.12.1869
- Erscheinungsdatum
- 1869-12-22
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-186912224
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18691222
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18691222
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1869
-
Monat
1869-12
- Tag 1869-12-22
-
Monat
1869-12
-
Jahr
1869
- Titel
- Dresdner Journal : 22.12.1869
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Keine Herren kleider kauft man billig bet B. Stra- schitz au- Prag, k. k. österr. Hofkleiderwacher, Schivß- stratze 23. Eingrsandtes. Die sich immer mehr und mehr in ihrem Verkehr entwickelnde schöne Victoria-Straße, deren reiche Ver- kaufsgewölbe fast jeden Luxusartikel bieten, hat seit kurzer Zett eine neue Zierde in dem so gefällig und freundlich ausgesiatteeen Blumengeschäft der Frau M. Kaiser Nr. 28 erhalten; die manniglalttgsten Ge wächse von den kleinsten bis zu dem größten, zum Theil schon auf Blumentischen ober Blnmenkütdchcn georonrt, zum Theil der Auswahl noch harrend treten dem Be sucher hier im frischesten Grün entgegen und bieten ihre Blüthen und Knospen zu Bildung reizender Bou quet-, Kränze rc.; in gcmüthtichem, süddeutschem Dialekt führt unS dte jugendlich - liebliche Verkäuferin ihre Schützlinge vor, welche durch kunstgeübte Hand in kurzer Zett zu so geschmackvollen Schöpfimgen vereinigt wer den, wie ich es, al- Ausländer, nur selten gesehen und deshalb auch allen hier lebenden fremden Damen und Herren diese- Blumengeschäft zum Besuche freundlichst empfehle. v. K. vermischtes. * Während die Nachrichten über die Verheerungen, welche der Sturm am vorigen Freitage angerichtet hat, durch weitere Berichte aus Mittel- und Norodeutjch- land, aus Frankreich, Belgien rc. vervollständigt wer den, kommen bis jetzt von der See vcrhältnißmäßig wenig Unglücksposteu; nach Meldungen hat sich das Unwetter auf der See nicht so bemcrldar gemacht, wie zu fürchten war. Dresdner Nachrichten vom 21. Dccembrr. — Zn Betreff der jetzt das allgemeine Interesse in Anspruch nehmenden Neltungsarbeiten an dem im Bau begriffenen Brunnen des neuen Militär- fourageyofeS gehen uns von unterrichteter Seite folgende Mrtthülungcn zu: Am 14. d. Nits, war der feiten der Bauunt rnchmcr dem hiesigen Brunnenmetster Funke zur Ausführung übergebene und bereits tn der Ausmauerung degrifjeue 53 Ellen tiefe Brunnen für den neuen Militarjvuragehof in sich zusammcngeslürzt und Halle die darin thattg gewesenen zwei Brunnen- arbciter verschüttet. Die A, beiten zur möglichen Ret tung der Verunglückten sind noch am Nachmittag des selben Tages vom MilitälsiScus, obwohl derselbe hierzu in keiner Weise verpflicht» t war, in Angriff genommen und dem Brunncnmelitcr Funke bercltwtlligst die nötht- grn Hilfsarbeiter von der Garnison gewährt worden. Dir gewöhnltche Alt des BrunnenabbaucS erwies sich jedoch hi-rbei so wenig Sicherung gewährend und ergab am 16. MlltagS so bedenkliche Durchbiegungen an der untern Schalung, daß selten des die Arbeiten inspici- renden Zngentrurobelsten Paters die Anwendung der Minenschachlzimmerung angeordnct wurde. Diese Art der Arbeit wurde vom Pionninbarcullon ausgesührt, und man war bereits aus eine Tiefe von 25 Ellen an- gclangt, als am 18. Vormittags gegen 10 Uhr eine Senkung der obern Zimmerung von ca. 2" eintrat, welche auf eine allgemeine Senkung schließen ließ, und mußte daher die Wett'rardeit vorläufig dlS zu Herst.llung von starken Odcrzügen als zugefahrdringcnbunterbrochen werden. Der selten der Militärbehörden alS technischer Ber- rath berufene k. Bergwerksinspector Köttig fand dte von den Pivnnteren gearbeitete Schachtung völlig fachgemäß, er klärte aber ebrufaUs den wellern Abbau dis zur Her stellung einer soliden» oberu Zimmerung für gefährlich. Nach Angabe de- Herrn Bergwerksinspector- König sind nun die ersotderlicheu Zimmerungen hergrstellt und ha- den am Iv. gegen Abend die Ausschachtungen wieder , -j-Der Wortlaut des Livingstone'schrn Briefes an Dr. Ki,k tn Zanzibar unter dem 30. Mai 1869, welcher schon früher auf telegraphischem Wege angekün- digt worden war, liegt gegenwärtig vor. Stach einigen Bemerkungen über die Schwierigkeiten, welche sich dem Reisenden durch die Fcindscligkcrt der sclavenhändleri- schcn Bewohner^von Ujiji in den Weg stellten, lautet der Schluß des^BriefeS folgendermaßen: „Was meine noch zu löscudehAufgabe angcht, so habe ich nur noch dte von mir 500— 700 Meilen südlich von denen Spe- ke's und Baker's entdeckten Quellen mit deren Nil zu verbinden. DaS Wasservolumcn, welches von 120 Grad südlicher Breite nordwärts strömt, ist so groß, daß ich, meiner Bcrmuthung nach, sowohl an den Quellen des Congos, als denen des Nils gearbeitet habe. Ich muß jetzt dem östlichen Bette bis zum Baker'schen Wende punkte folgen. Tauganyka und Nyige-Chowambe (Ba ker's See 7) sind ein Wasser und haben ihre Quelle (besä) 300 Meilen weiter südlich. Das westliche und das mittlere Flußbett vereinigen sich in einem noch nicht besuchten See, westlich oder südwestlich von hier. Den Ausfluß desselben, ob nun nach Congo oder dem Nil, habe ich zu untersuchen." HL 1° Beim Abträgen der Böschung am frei stehenden Staetmauerthnrme tn der Plantage tn Halberstadt fan den dte Arbeiter eine Anzahl Urnen, sowie alte heid nische Opfer krüge. Zwei von den Gefäßen sind unversehrt und zeichnen sich durch gefällige Form und saubere Arbeit aus. Die Urnen halten nur Knochen und Erde zum Inhalt. * Sigmund Schlesinger, der Verfasser der „Gustel von Blasrwitz", hat ei» Lustspiel beendet, da- ab.-rmat- etne Cprfvde aus Schiller's Leben behandelt und sich -die Schwestern von Rudolstadt" betitelt. Die erste Aufführung sindet zum Besten de- Schillerdenkmals in Wien statt. Statistik und VotkswirtlMaft. Deutsch-amerikanische Dampfer. DaS Postdampfschiff des norddeuischcn Ltoy», »Rhein", am 4. Decemöer voa Bre men abgegangen, ist am I». v. S Uhr Nachmittags wohlbehal ten in New N»rk angetommen. Desgl. ist die „Weiec", am 0. Dccemder von N:w Hort abgegangen, am tv. d. wohlbehal ten unweit Cowes eiagel»offen; »«selbe bringt anher der Post »07 Passagiere und voUe Ladung. Ferner ging daS Hambur ger Postoampfschiff .Suxowa" am l«. December von Hamburg vi» Havre u. Havana nach New-O'leanS ab; außer nuer star ken Brief- u. Palctpost hatte dasselbe 2» Passauer« sow.e tüü Tonnen Ladung. Brr», 18. December. (Köln. Zig.) Heute hat der Ständerath dcm am 9. d. M. zwischen Baden und der Schweiz abgeschlossenen Vertrag über gemeinsame Bestimmungen für dte Fischerei im Rheine, einschließ lich des untern TheilS des Wvdensers, sowie tn ihren Zuflüssen zwischen Konstanz und Basel, seine Geneh migung erthelU. Daß der Nationalralh dem Vertrage seine Genehmigung ebenfalls nicht voreuthalten werde, ist unzweifelhaft. Rom, 19. Dec. (K. Vlk-ztg.) Der Papst hat heute imVatican etwa 600 zur Zeit hrer weilende Franzosen empfangen und mit den meisten derselben sich spectell unterhalten. Er rechtete sodann vom Throne aus au dieselben eine Allocutton tn französischer Sprache, worin er die Bedeutung de- WelynachtssesteS eut- wtckelte, durch welches Gott den Menschen Demuth kehle; der Stolz fei der Feind des Menschen, die Quelle der Revolution. Schurßlich ertheilte der Papst mit bewegter Stimme der Versammlung seinen Segen, worauf duse durch lebhafte und wiederholte Hochruse antwortete. — Zn die Dogmacommisjion wurden außer 18 anderen Mitgliedern folgende bemerkeirs- werthe Prälaten gewählt: die Erzbischöfe von Posen und von Gran, sowie die Bischöfe von Paderborn, Regensburg und Brüssel. — Die für vorgestern ange kündigte Generalcongregation ist vertagt worden. Es Hut sich nämlich die Nothwendigkeit ergeben, den ConciliulnSsaal in St. Peter wegen der mangelhaften Akustik zu verlassen. Nur die feierlichen Sessionen sollen auch in Zunkunfl in diesem Saale gehalten werden. Wahrscheinlich werden die Congregationen in dem oberen Atrium der Basilika gehalten werden; jedoch wird dte Herrichtung dieses Locals Verzögerungen und eine bedeutende Vermehrung der Kosten veran lassen. — Mehrere Bischöfe, wie u. A. der Cardinal Mathieu, haben wegen der Ertheilung der Weihen in ihren betreffenden Dtöcesen von den juäices eaceu- »miouum Urlaub erbeten und erhalten. London, 16. December. (Wes.-Z.) Der FenianiS- mus hat in Irland ohne Zweifel wieder einen ganz unerwarteten Aufschwung genommen und ist durch neue und gefährliche Elemente des Mißvergnügens verstärkt worden. Aus die herausfordernde Wahl eines femschen Gefangenen zum Parlamcntsmitgliebe, auf die ohne Un terbrechung hcrvortrctcnden Gewallthätigkeitcn, Wafjen- diebstähle, Drohungen, Polizeiprügcleien brauchen wir kein großes Gewicht zu legen. Thatsache aber ist, daß sich dte Orangisten des 'Nordens, die protestantischen Fanatiker, welche bisher dre einzige Stütze der Regie rung in Irland bildeten, in zwei feindliche Parteien gespalten haben und daß der demokratische Theil aus Wuth über die Aufhebung der Staatsktrche und aus Abscheu über die angebliche Begünstigung der gehaßten Katholiken, extrem nationaiistijch geworden ist, sich mit den Feniern vereinigt hat jUNd für die Abschüttelung des englischen Zochs ebenso leidenschaftlich in die Schran ken tritt, als die Anhänger des FenianismuS. Diese Fanatiker sind ein um so gefährlicheres Element, da sie nicht zum Proletariat gehören. Daneben hat sich der Feniantsmus auch mit emem socialistijchen Element ver stärkt, mit den Tazrlöhnermasjen, die bisher, wenn von irischen Beschwerden dte Rede war, nie in Betracht ka men, und sie sind cs gerade, welche die Pächtermeetings zur Agitation sür dte „Landsrage" stören und verlan gen, daß ihnen, welche gar nichts besäßen, erst Land unv eine mcnschenwüroigcre Existenz gegeben werden müsse, ehe die Pächter auf erne Velbesjerung ihrer Lage Anspruch erheben dürsten. Riga, 18. December. Ein kaiserlicher Erlaß vom 16. November bestimmt, wie die die „3k. Pr. Z." mel det, daß sämmtliche Unterrichtsaustatten deS Dörpt- schcn Lehrbezirks ihre amtlichen Corrcspondenzen sowohl untereinander, wie mit andern Krvnbehörcen tn russischer Sprache zu sühren haben. Für die Persönlichkeit des neucrnannleu Doi pater Curatvrs Gervais gicbt der Brüsseler „Nord" ein wenig er freuliches Zeugniß ab, indem er bemerkt, daß ein Mann, welcher „lu eminent naiional-russischem Sinne" in Po len gewirkt habe, in den baltischen Provinzen „ganz an seinem Platze" fein würor. Rcw-Uork, 20. December. (Durch „Neutrr's Ossiee" vermittelst des sranzösisch-atlantijchen Kabels.) Der Finanzminister Boutwell hat angeordnet, daß am nächsten Dienstag und Freilag keine Goldverkäufe stattfinden sollen. — Der „New Volk Hcrald" meldet, daß die Vereinigten Staaten die Samanabay ge pachtet haben. begonnen, welche bl- gegen Mittag de» 20. eine Brun- nenttefe von ca. 30 Ellen nachwiesen. Die Leitung der Arbeiten im Schacht hat der vom Bergwerksinspector Köttig berufene Obersteiger Kerbach übernommen, als Arbeiter sungiren dabei Pionnieruntercffiziere undsBcrg- werkszimmerleute. Bet der allgemeinen Thcilnahmr, welche der Unglücksfall am 14. d. erregt hat, muß man hieran noch die Bemerkung knüpfen, daß wenig Hoff nung vorhanden ist, die Verunglückten in einer gerin ge» n als der ursprünglichen Tiefe des VrunncnS zu finden, dir Erreichung der letztern ist aber im günstig sten Falle, d. h. wenn keinerlei Störungen im Fort gänge der Arbeit eintreten, nicht vor dcm 22. d. Abends zu erwartet». W. Der Elbwajserstand dirr war heute früh 8 Uhr 1 Elle 22 Zoll, Mittags 2 Ellen 3 Zoll über Null; nach den heutigen Mitiheilungcn von der Obcr- elbe her wird etwa 1 Elle Wuchs hrer noch zu erwar ten sein. Gemeldet wurden die Wasser stände am 20. Mittags: Budwcis 24 Zoll, Prag 48 Zoll, Kollin 32 Zoll, Leitmrntz 55 Zoll; am 21. aber Bndwets 30 Zoll, Prag 70 Zoll, Kollin wie gestern, LeUmeritz 82 Zoll. — Der Vcrwaltungsrath des Miethdewohner- vereins hat durch dre betreffende Specialcommtssion seine erste Quittung über die der „Mikthzinsuurer- stützung sür unverschuldet unglückliche Familien hiesiger Stadt" gewährten Woblthättgkeitsspenden veröffentlicht. Dieselbe weist einen Ertrag von 675 Thlr. 26 Ngr. 8 Pf. (darunter 210 Thlr. von der königlichen Familie) nach und schließt mit folgenden Worten: „Uebcr die aufgesührtcn „„Liebesgaben"" danlbarst quiltircnd, er lauben wir uns, nochmals auf die überaus große Noth hinzuwcisen, welche Linderung aus dcm unternommenen Segenrwrrke zuversichtlich erwartet, gestatten uns aber auch, Angesichts d.r in herzergreisender Bedrängniß lebenden Bittsteller, welche sich schon an uns gewendet haben, hiermit noch einmal an die „„edlen Herzen der Bewohner unserer Stadt"" mit dem Gesuche uns zu wenden: „„im Wohlchun da nicht müde zu werden, wo die Noth der vom Schicksal Gebeugten und dte Nvlh- wcudigkeit der Hilfe so klar und offen zu Tage liegen.'" r Zu den Lieblingsvergnügungsorten unsrer Stadt zählt rn jüngster Zeit unvcstcitten der „Victoria- salon" (am böhmischen Bahnhofe) unter der Leitung des Herrn Dircctors Meißner, der weder Zeil noch Kosten spart, dem Publicum tüchtige und immer wieder neue Kräfte tn bunlcster Mannichfaltigkeit vorzuführen. So bietet gegenwärtig neben den vorzüglichsten Leistungen auf dem G.biete der Akrobatik und Gymnastik das Auf treten des Velocipedenkünstlers Mr. Zames großes In teresse, indem Sicherheit, Eleganz und Bravour seme künstlerischen Evolutionen begleiten. Zum Schluß der Gesammlvorstellung, zu deren Gelingen vorzugsweise Herr Homann durch dte Frische seiner Komik und Fräu lein Mainone-Bennot durch ihren Gesang beigetragen haben, unterstützt durch die trefflichen Leistungen des Pohle'schen Musilchors, wird das 'Auge des Zuschauers durch das entzückende Farbenspiel der „Kalospiuthc- chromokrene" überrascht, das in der feenhaften Dar stellung der Kiystallgrotte der Najaven einen in der That glänzenden Abschluß findet. Stürmischer Applaus durchraujchte die weiten, doch behaglich erwärmtenRäume, in denen Frohsinn und Heiterkeit eine neue Wohnstätte gefunden zu haben scheinen. " Beim Räuchern von Fleischwaaren in dcm Kamine eines Hauses auf der großen Frohngasse am vorgestrigen Nachmittage gerieth dte Lhürc des Kamins in Brand und sind, noch che cs möglich war, dcm Feuer Einhalt zu thun, einige Schaern entstanden. * Gestern Nachmittag hat ferner in einem Wohn zimmer auf der Fijchergosse, woselbst Walte fadricict wird, ein Brand staitgcsnndcn, dessen Entstehung dem Umstande zugcjchricben wird, daß beim Adstreichm eines Streichhölzchens die Phosphorkoppe abgcjprungen ist und die umliegende Walle entzündet hat. Glück licherweise ist es dem Inhaber des Locals gelungen, die augenblicklich entstandene Flamme sehr bald zu unterdluckcn unv größern Schaden zu verhüten. Der- selbe soll aber auch dabei einige Brandwunden erlitten haben. Handelsgericht in Leipzig soll, dem Vernehmen nach, durch folgende Mitglieder blsrtzt werden: 1) den Preuß, gch. Oberjusti-rath und Vortragenden Nath im Justizministerium, auch Vorsitzenden deS BundeSrathS- autschusjeS für Justizweskn vr. Pape zu Berlin, al- Präsidenten; 2) den hanseatischen Oberappellationsge- richtsrath Dr. Drechsler zu Lübrck, Mitglied der vom BundcSrathe niedergesttzten Civilproceßcommission, als Viccpräsidenten, 3) den preußischcn Obertribunalrath KoSmann zu Berlin, 4) den preußischen Obertribunal- raih Schmitz zu Berlin, 5) den preußischen Oberappel- lationSgerichisraih Gallcnkamp zu Berlin, 6) den preußischen Olurtribunalrath Hoffmanns zu? Berlin, 7) den preußischen Appcllationsgerichtsralh Fletschauer zu Magdeburg, 8) und 9) die sächsischen Oderappella- tionsgcrichtSräthe Ponath und Oe. Tauchnitz (der Letz tere gehört ebenfalls der Ctvilproccßcommisston an) zu Dresden, 10) den mecklenburgischen Justizrath IN. Schliemann j zu Schwerin, 11) den Richter Vr. Boissclier, Mitglied des Obergerichts zu Bre men, 12) den ordentlichen Professor der Rechte Dr. Goldschmidt zu Heidelberg.—Auischußberichte wur- den erstattet über 1) mehrere Petitionen, betreffend die Außercourssctzung der Juhaberpaptere, 2) über die Petition des MagiüraiS zu Tönning wegen Aufhebung einer Hafenabgabc, 3) über eine Petition, betreffend die Einllagnng.der Hypothekenforderungen, 4) die Präsidialvorlage.Lbctrcsfend die Drckungsmittel für dte Buudesgcncratkasse für 187O.MHierauf erfolgte der Schluß der diesjährigen Session des BundesratHS. — Heute hat auch der Bundcsrath des deutschen Zoll vereins eine Plenarsitzung abgehallcn. In dieser Sitzung haben die betreffenden Ausschüsse Bericht er stattet über mehrere Regulative zur Ausführung des Zollgesetzes, über die Denaturation des Salzes für gewerbliche Zwecke, über die Ausführung des Gesetzes wegen Besteuerung des Zuckers, über die Veränderung der Zolllinie in der Stadt Altona, über den Antrag Badens wegen Erlaß der Tabaksstcucr als Folge der durch Sturm beschädigten Tabakscrnte, über die Anträge Mecklenburg-Schwerins, betreffend die Niederschlagung erhobener Nachsteuern rc. Diese Sitzung dürfte die letzte der diesjährigen Session gewesen sein. Was über die bevorstehende Berufung des Zollparlaments im näch sten Jahre bis jetzt in den Zeitungen zu lesen gewesen, bedarf noch sehr der Bestätigung; die ganze Frage ist (wie im gestrigen Blatte bereits erwähnt) noch nicht zur Entscheidung reif. — Bon den Rächen des hiesigen Stadtgerichts, denen vom Justtzministcr der Entwurf zu einem Strafgesetzbuche für den Norddeutschen Bund mitgcthcilt worden ist, hat die Majorität sich für die Beibehaltung der Todesstrafe erklärt. — Für den Bau einer deutschen evangelischen Kirche in Jerusalem und neben der stattgehabten Kirchencollecte die Abhaltung einer Landcshauscollccte in den acht alten preußischen Provinzen demnächst stattfinden. — Dte Feier des Krönungs- und Ordensfestes soll allerhöchster Bestimmung gemäß im künftigen Jahre am 23. Jauuar begangen werben. * Berlin, 20. December. Im Herrenhause wur den heute zunächst 6 Gesetzentwürfe fast ohne alle De batte durch Beitritt zu den dcssallsigen Beschlüssen deS Abgeordnctcnhauses.erledigt, nämlich die Gesetzentwürfe betreffend, I) die hannöversche Landescrcditanstalt, 2) die Landescrcdilkassc in Kassel, 3) die Landesbank in Wies baden, 4) die Auslösung der Witwen- und Waiscnkassc der Polizcimannschrst der vormaligen freienStadt Frank furt a. M., 5) die Aufhebung der Unterstützungslasse für Waisen von Lteucrbcamten der Provinz Hannover und 6) die gezwungene Abtretung von unbeweglichem Etgemhum im Bezirke des Appellattonsgerichts zu Frank furt a.M. Den siebenten Gegenstand der Tagesord nung bildete der Bericht der Commission für Justiz- angelegcnhcitcn über den Gesetzentwurf, betreffend die Competcnz der Schwurgerichte bei politischen Verbrechen und Vergehen. Referent Graf zur Lippe beantragt namens der Commission unbcdingie Ablehnung des Gesetzentwurfs. Justizmivister 1^- Leonhardt erklär» gleichfalls, daß er au- ocn schon im Abgeordnelenhause vorgeiraaenen Gründen sich gegen daü Gesetz aussprcchen und um dessen Ablehnung oiiten müsse. O» «dg. dir. Zachariae; Er sei ein entschiedener Gegner aller Ausnahmegesetze. Es kenne hier nichi die Frage über den Vorzug der Echwuigcrichic ervricri werden, sondern eS handle sich hauptsächlich darum, Ausnahmegesetze so viel wie möglich zu beschränken; aus diesem Grunde bltie er um Ablehnung. iZi Herr v. Bernuih erklärt, daß er principiell nicht Gegner deS vorliegenden Gesetzes sei; er halte aber den Reichstag deS Ncrddentschen Bundes allem sür competeni, die vorliegende Frage zur Entscheidung zu bringen, und deshalb habe er in der Commission einen Antrag aus motivirte Tagesordnung ge stellt, der jedoch nicht d>e MaiorUät gefunden habe. AuS dreien Gründen werde er auch heute nur gegen daS Gesetz stimmen. Graf Brühl ertläri sich ebenfalls gegen das Gesetz und wünscht, da» daS Haas möglichst ciostimmrg sein Votum gegen dasselbe abgeben mochte. Herr d. Thadden erklärt sich für da» Gesetz und wird daher nor aas den voa dem Herrn v. Bernuih vorgetragkuen Gründen grgeu dasselbe stimme». E» wird hieraus di« General- di»c»ssum geschloffen. vr. Zachariae stellt den definitiver» Antrag auf motinirle Tages»,dvuug. E» knüpft sich an diesen Antrag eia« längere GeschästSdebatte, die schließlich »u dem Beschlusse de» HanseS führt, daß dieser Antrag »ach der GeschastSordaung uozu- Uisstg fei. Bei der SpccialdiScussion werden darauf sämmtliche Paragraphen deS Gcsctzcntwurfs abgelehnt. — Es folgt al- letzter Gegenstand der Tagesordnung: Fortsetzung der DiScusston über den Bericht der Justicommission über die zweite Petition des Grafen zur Lippe be treffend dcn Entwurf eine- Strafgesetzbuchs für den Norddeutschen Bund. Referent Herr Bloemer em pfiehlt den Antrag der Commission: »Die kgl. Staatsreg'erung zu ersuchen, dahin zu wirken, daß die ober« Gerichte des Landes, lowie daS Obertribunal und daS Obrrappellation-gericht in Berlin aasgefordert werdcn sich über den Entwurf eine» Strafgesetzbuchs für den Norddeutschen Bund, uoch b«»or dieser Entwurf dem Bundesrathe oder dem Reichstage vorgelegt wird, gutachtlich zu äußern." Justizminister De. Leonhardt äußerte hierzu: Es bezweifelt gewiß kein Mensch, daß der Entwurf eines Strafgesetzbuchs von großer Bedeutung ist. Ob aber Aenderungen an dcm jetzt in der Arbeit begriffenen Entwürfe vorgcnommen werden müssen, ist Sache der damit betrauten Commission. Dieser Commission steht ein großes Material, insbesondere eine Reihe von Gutachten, nicht blos inländischer, sondern auch aus ländischer Gerichte zu Gebote, und ist somit Alles ge- than, was bei allen großen organischen Gesetzen früher geschehen ist. Der Antrag der Commission wäre nichts weiter, als eine Vcrschl.ppung, und darauf kann weder ich, noch würde sich der Bundeskanzler rinlassen. Ge gen die motivirte Tagesordnung hätte ich nichts ein zuwenden, wohl aber muß ich mich entschieden gegen den Antrag der Commission erklären. — Abg. v. Ber nuth stellt den Antrag auf einfache Tagesordnung. Dieselbe wird indeß abgelehnt und der Antrag der Commission angenommen. Damit ist die Tagesordnung erledigt. Nächste Sitzung morgen: Bericht der Budget» commission über den Staatshaushaltsctat. München, 20. December. (Tel.) Die Königin von Württemberg ist heute Morgen um ^10 Uhr hier eingetroffen, wurde am Bahnhöfe von dem Könige, der Königin-Mutter empfangen und von Letzterer in das Residenzschloß geleitet. Die Königin nahm hernach im „Baycrschen Hofe" Absteigequartier. — Das Mi nisterium ist jetzt definitiv completirt: Ministerial- rath v. Braun ist zum Minister des Innern ernannt, Juslizminister v. Lutz hat zugleich das Cultusministerium definitiv übernommen. Stuttgart, 20. December. (Tel.) Heute hat die feierliche Beeidigung des Bischofs von Notten- burg, vr. Hefele, durch den König stattgcfunden. Die Minister, dte Mitglieder des geheimen Raths, Cabincs- chcf Frhr. v. Egloffstciu und der Dircctor des katholischen Kirchenraths, v. Schmidt, wohnten dem Acte an. Wien, 20. December. (Tel.) lieber den Stand der Ministerkrisis wird von gut unterrichteter Seite Folgendes mitgetheilt: Die Majorität des Cabi- nets ließ nach der Ankunft des Kaisers aus Ofen ein Mcmoire durch dcn Ministerpräsidenten Grafen Taaffe überreichen. Die Minorität des Cabinels (Taaffe, Po- tozki, Berger) erneuerte aus diesem Anlaß ihr Dcmis- sionsgesuch. Die Entschließung deS Kaisers ist bis zur Stunde noch »eicht erfolgt und dürste auch kaum so bald zu erwarten sein. Die Stellung des Grafen Beust ist, wie versichert werden kann, durch diese Vor gänge in keiner Weise crschüttert worden. — Im Ab- geordnetenhause brachte heute die Negierung einen Gesetzentwurf ein, betnffcnd die Bewilligung des Con- tingcnts sür 1870, ferner ein Gesetz, betreffend die Be willigung der Dotation des kaiserlichen Hofstaates auf die Dauer von 10 Jahren, und den Centralrechnungs- abschluß für 1868. Die nächste Sitzung findet am 17. Januar statt; es wird alsdann zunächst die Adreß- debalte vorgenommen werden. — Die „Wiener Abend- p st" bezeichnet die von dem Pariser Journal „Le Par- Omcnt* veröffentlichte Note dcs Grasen Wust ar» dcn Grafen Wtmpffcn bezüglich des Besuchs des Kron- Prinzen von Preußen in Wien für apokryph. — Die türkische Botschaft erklärt in demselben Blatte das Gerücht, dir Pforte begünstige in der Angelegenheit der türkischen Bahnen eine andere Combinatton, als das Unternehmen Hirsch, für unrichtig und bc- merkt, daß im Gcgcnthcil die Pforte den größten Werth auf das Zustandekommen der gegenwärtigen Comdination lege. Paris, 20. December. (Tel.) Das „Journal osficirl" veröffentlicht einen Bericht des Ministers dcs Znnern an den Kaiser betreffend die Gründung von Vereinen zur Unterstützung von ausgedienten und acttven Soldaten und Seeleuten. Ein kaiserliches Dccret vom 18. d. bestimmt die Einsetzung eines PatronatSausschussts für die ncue Schöpfung, welcher der Kaiser 500,000 Frcs. überwiesen hat. — Einer Meldung deS „Gaulois" zufolge hat eine An zahl der im Innern Frankreichs iuternirten Soldaten der hannöverschen Legion sich an dcn preußischen Botschafter Baron v. Werther mit der Bitte gewandt, sür dieselben die Erlaubniß zu strasfreirr Rückkehr in ihre Heimath zu vermitteln. - (K. Z) Die Zahl lur spanischen Flücht linge, welche heute auf die Polizei geladen waren, beträgt im Ganzen neun. Es sind felgende: Salvoechea, dessen Wahl zum Dcputirtcn ungiltig erklärt worden war, weil cr sich damals als Anführer dcs Dccemder- aussiaudcs zu Cadix im Gcfängmß befand; Joarizti, Mitglied der Cortcs sür Catalonien; Carrasco, Chef der Jnsurrection zu Andalusien; Sala, Ches der In- surgenten von Seo-de Urgel; Korhells, zweiter Chef der Znsurrection von VaUS; MorroS, Commandant der Natic nalgarde von Barcelona; Gomis, Repräsen tant der Provinz Barcelona bci dem rcpublicanischcn Bundescomitö und Redacteur dcs „Estado federal" von Barcelona; PonS y Palacios, Adjutant des Gene rals Picrrad; Roldos, Chef der Jnsurrecion zu Bisbal. Auf der Polizei theilte ihnen der Chef der Sicherheits- dtrectton mit, daß sie dtnnen 24 Stunden Paris zu verlassen hätten. Dir franzüsijsche Regierung gestatte »hnen jedoch, in Frankreich zu bleiben, wenn sie sich eine Jnterntrung gcfallen lassen wollten; sie könnten ihren Aufenhalt in Tours oder in Nancy nehmen. Eiu Theil der Flüchtlinge erklärte sofort, daß sie sich nicht internircn lassen würden, worauf sie Befehl erhielten, binnen 24 Stundcn Frankreich zu verlassen. Der bc» kannte spanische Rcpublicaner Oreuse ist von der Maß- regel nicht betroffen worden. Er soll sich in Bayonne
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