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Dresdner Journal : 22.11.1868
- Erscheinungsdatum
- 1868-11-22
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-186811228
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18681122
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18681122
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1868
-
Monat
1868-11
- Tag 1868-11-22
-
Monat
1868-11
-
Jahr
1868
- Titel
- Dresdner Journal : 22.11.1868
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Norddeutschen Bunde und Großbritannien nahen sich ihrem Ende. Wahrscheinlich werden dieselben noch vor Abschluß dieser Woche zum Schlüsse gelangen. — Die Berathungen der Kommission zur Ausarbeitung de» Entwurfs einer Civilproccßordnnng für den Nord deutschen Bund über dir Zulässigkeit des Lvhn- arre st es Haden nach Feststellung de» beercssenden Grundsatzes, dem „St. A." zufolge, vorläufig ihre End- schasl erreicht. Berlin, 20. November. (N.-Ztg.) In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses bildete den ersten Gegenstand der Tagesordnung der Antrag der Abgg. v. Guvrard und Genossen bezüglich der parlamen tarischen Redefreiheit, wonach der erste Absatz des Art. 84 der Berfasfungsurkunde vom'N. Januar 1850 aufgehoben worden und an dessen Stelle folgende Be stimmung treten soll: „Kein Mitglied des Landtags dars zu irgend einer Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen der in Ausübung seines Berufes gethanen Aeußerungen gerichtlich oder disciplinarisch verfolgt oder sonst außerhalb der Versammlung desjenigen Hauses, zu welchem es als Mitglied gehört, zur Verantwor tung gezogen werden." Der Referent Abg. v. Kördorfs beantragt, dem Gesetz entwurse zuzufllmmen; er glebt ein Ncsum>! über den bisherigen Verlaus dicser'Angelegenbeit und constatirt das Entqegenkom men der Negierung, welches hassen lasse, da;j auch das andere Haus diesem Geseyentwurse zustunmen werde. Der Mißbrauch der varlamentarischen Nedesreibeit schade nm meisten Dene», welche ihn üben; daß die DiSciplinargewalt innerhalb des Hauses noch einer bedeutenden Stärkung sahig sei, wolle er nicht in Abrede stellen. Die Zeit sei gekommen, wa die Schürfe des ConflictS geschwunden und nur noch wenige extreme Man ner der conservativen Partei in der parlamentarischen Nede freibeU ein „Privilegium der Verleumdung" erblickten. Nedner spricht die Hossnung aus, daß die liberale Partei ihre srühern Bedenken gegen eine Abänderung deS Art. 8» fallen gelassen habe, und dem versöhnlichen Schritte, welchen die-Negierung >n ihrem officiöscn Organe, der „Provmzal Corrcspondcnz", gc than habe, entgegen kommen und daran, daß dieser Schritt ihr nicht weil genug gehe, nicht mäkeln möge. Die cinjtim äuge Annahme des Gesetzes werde ein gutes Onon sür die Sicherung der großen Errungcmcyasten des Jahres und sür eine an inner» Nesormen sruchtbare Session sein Minister des Innern Gras zu Eulenburg: Tie schweren Bedenken, welche die Regierung gegen die Gewährung einer unbeschränkten Redefreiheit an die Mitglieder des Landtags ge hegt hat, hegt sie auch noch; aber sie fühlt sich nicht gedrungen, wie die Sachen liegen, auf diese Bedenken einen Widerspruch gegen den Gu»rard'fchen Antrag zu stutzen. Die Bundesver- safsung hat Len Mitgliedern des Reichstags volle, unbeschränkte Redefreiheit gewährt; die Majorität des Abgeordnetenhauses sieht in dem Rcchtszustandc, wie er durch Art. "-t der prcußi scheu Vcrfasfungsulkünde begründet ist, eine Schmälerung der Rechte der preußischen Landc-vertrclung. Tie Anträge aus Declaration oder Abänderung dieses Artikels drohen Wunde» auszureißen, die besser geschlossen bleiben. Die Staalsregicrung ist der Ansicht, daß ihre Bedenken gegen Gewährung der vollen Redefreiheit nicht fo schwer wiegen, als die Gesahr, aus dieser Veranlassung Unfrieden zwischen der «taatSregierung und der LandeSverircmng sich emburgern zu sehen; eS würde ihr »ur Beruhigung gereichen, w-nn diejenigen Mitglieder des Hauses, welche bisher die Ansicht der Regierung gctheilt haben, auch auf dem jetzt von ihr einznschlagenden Wege sich ihr anschlösscn. Die Regierung giebt sich der doppelten Hoffnung hin: >) daß die LandeSverlretung erkennen wird, dap der Regierung auch große Opfer nicht zu schwer werden, wenn es sich darum han delt, sich in Einklang mit der Landesvertrctung zu erhalten; 2) daß, sobald daS Gesetz keine Schranke mehr Ihnen ziehen wird, die Sitte selbst stark genug sein wird, auch ohne die Mauer des Gesetzes gegen Unsitte zu schützen. Diejenigen Mit glieder des Staatsministeriums, welche zugleich Mitglieder deS Abgeordnetenhauses und des Herrenhauses sind, werden m bei den Häuser sür den Antrag Gusrard stimmen. (Bravo.) Abg. Bieck erklärt, mit einer Anzahl seiner (conservativen) Freunde trotz der Aufforderung deS Ministers des Innern ge gen den Antrag Guörard stimmen zu wollen; Vergegenwärtige Zustand sühre leine Bedenken mit sich; das Abgeordnetenhaus leide nicht in der Achtung deS Volkes, auch wenn jeder Ab geordnete sür seine Aeußerungen im Hause den Gerichten Ant wort stehen müsse. Die neue Fassung des Art. 84 könne dagegen l« politisch ausgereglcn Zeile», die schlimmsten Folgen haben. Abg. v. Behr erklärt sich mit der Ansicht und na mentlich den Schlußworten des Referenten einverstanden Ein Schlußantrag wird abgelchnt. — Abg. Strasser erklärt, noch „eine gute Portion weiter zu gehen, als sein Freund Bieck"; er möchte am liebsten den Art. ganz ansgehobeu iehen: dann würde erst der wahre Mannesmulh Gelegenheit haben, „srisch, srei, össentlich (Rus: sro.nm, sroh! Heiterkeit) sich zu äußern." Man sage immer, der norddeutsche Reichstag erfreue sich der volle» Redefreiheit; die schlechten Einrichtuugen des Reichö'.ages brauchten aber nicht aus den Landtag übertragen zu werden, so z. B. auch nicht die schlechte Einrichtung der Diätenlosigkeu »Rcdncr macht eine lange Pause. Ruf links: „Hort, hört!" — Gelachter.) Zum Schluß erklärt Redner von ganzem Herzen für den ersten Artikel des Gucrard'fchcn Antrags zu stimmen, Art. 81 »st aufgehoben, und verlaßt unter grover Heiterkeit die Tribüne. — Ein abermaliger Schluß- antrag wird abgelchnt. — Abg. Gras Westarp molivirt seine heutige Abstimmung sür den Antrag Gusrard. -- Der Antrag aus Schluß wird jetzt augeuommcn. Abg v. Gusrard em pfiehlt als Antragsteller die Annahme ieines Antrages als eine „patriotische Pflicht": er bedauere, daß einzelne cvnserva live Mitglieder sich von dem „Versöhuungssefte" ausschließen wollen; möge die Majorität aber cme möglich» große sein. Referent v. Kardvrff erlheilt den Abgg. Bieck und Strasser den Rath, sich aus der Schrift des Professors v. Bar über parlamentarische Redefreiheit im conservativen Sinne zu belehren. Der vom Abg. v. Guvraro eingebrachte Gesetz entwurf wird „mit sehr großer Majorität" angenom men; nach Verlauf von 21 Tagen wird der Gegen stand zum zweiten Male auf die Tagesordnung kvmm'n. Tue Vorberathung des Staatshaushalts wird nuumehr fortgesetzt. Im Etat des Finanzmini strnums steht zuerst zur Debatte der Matricular- beitrag zu den Ausgaben des Norddeutschen Bundes: 19,490,825 Thlr., wobei Anträge von Lasker und Löwe zur Debatte und Abstimmung stehen. Dieselben lauten: >) Der Anlraa des Abg Lasker: „DaS Haus der Ab geordnete» wolle beschließen, zu erklären: Fm Interesse Preußens und des Norddeutschen Bundes ist eS dringend gerathen, daß die eigenen Einnahmen des Bundes vermehrt werden, jedoch nur unter der Voraussetzung, daß hierdurch keine Ueberbürdung in Preußen veranlaßt, vielmehr lür den Fall einer Erhöhung der Steuern und Abgaben im Bunde gleichzeitig eine den Ver hältnissen entsprechende Entlastung in Preußen sicher gestellt werde." Der Antrag deS Abg. Or. Löwe: „Das Hans der Ab geordneten wolle beschließen, zu erklären: Im Fntereff« Preu venS und des Norddeutschen Bundes ist eS dringend gerathen, daß die Ausgabe» des Bundes vermindert werden." Zunächst erhält das Wort Abg. Windthorst. Derselbe erklärt sich gegen beide An träge: gegen den erster», weil er dunkel ist, weil er Rechte des preußischen Abgeordnetenhauses an eine andere Körperschaft, deren RechtSbasis noch nicht ausreichend begründet ist, vor der Zeit ausgiebt und die preußischen Abgeordneten in Bezug aus ihr Votum im Reichstage und Zollparlament im Voraus bin det; gegen Löwe, weil sein Antrag, so ansprechend er ist, in den Reichstag gehört, wo wenigstens ein Evmnnssar vorhanden ist, um aus ihn zu antworten. — Abg. Lasker begründet seinen Antrag in sehr eingehender Weise und wendet sich sodann gegen die verschiedenen Gegner desselben. Er protestirt namentlich gegen die Auslegung, als präsentire sein Antrag der Regierung das Tabalsmonopol. Solche Intcrple talioneu führten dahin, daß der Klang der zuletzt gehörten Phrase die Discussion beherrsche. — Der Finanzmmister v. d. Heydt äußert sich über den Antrag in entgegenkommender Weise, jedoch nicht ohne Vorbehalt in Betreff seiner Ausfüh rung und seiner Consequenzen. Der Finanzminister sagt: Die bisherigen Erörterungen über den Antrag Lasker's ließen mich Anderes darin finden, als ich beute finde; eS ist vorgesorgi, daß. wenn über Bei Wendung von Mehreinnahmen keine Ver ständiqung mit der Landesvertrctung erf-lgt, Verwendung er folgen muß zur Deckung von Schulden; der Antragsteller will über Verwendung ein für alle Mal Voikehrungen treffe», waS vom Staub'.unkte der Finanzverwaltung nicht gut thunlich Ich bestreite, daß Eonc-ssionen der Regierung ihre Schwäche docnmcmiren. aber die Regierung inuß auf die Bestimmungen der Verfassung entscheidenden Wert!» legen; in einem großen monarchischen Staate ist eine jährliche Eontingentirung der Sienern nnmö;lich. Ter Art. Um der Verfassung war ein wesentlicher Factor lei Emanirung derselben, nur durch die Handhabung dieses Artikels, wie sic geführt worden, konnten wir allen Bedenken zuwider die Verwaltung führen, ohne die sen Artikel wird fchweilich ein preußischer König die Verfas sung annehmen. Nach der heutigen Moliviruug des Abg. Las ker und der Aceeptirung neulicher Motive des Abg. Bethusy Hue kau» ichdem Anträge zustimmen, unter dem Vorbehalte derBc denken bei seiner Ausführung. — Abg.V i rch o m bekämpft den An trag, dessen Tendenz er anerkennt, um seiner Folgen willen, denn er werde unzweifelhaft zu einer Mehrbelastung führen, sei es in Gestalt einer neuen Bundesstcucr oder der Erhöhung bestehender Steuern. Die CvMinqcnürnng sei übrigens nicht das Mittel, Eonsliete zwischen Negierung und Vertretung zu verschönen, sondern im Gegeutheil sie gänzlich zu verhüte«. — Abg. Gras Bethusy Hue spricht für, Abg. Scharnweber gegen den Antrag. Nach dem Letztern erklärt sich Abg. v. Bennigsen kür den Lasker'schcn Antrag, der lediglich bezwecke, das Verhültniß der Finanzen des Bundes und des prcußifchen Staates zu regeln. Man dürfe mit der Annahme des Antrags auch nicht zögern, um sich im Laufe der Se sion noch über die Mittel zur Ausführung zu verständigen. Redner wendet sich dann gegen den Abg. Virchow. Zu sagen, der Anschluß Ba dens an den Norddeutschen Bund st.hc im Widerspruche mzt dem Prager Vertrag, und dabei eine Parallele zu ziehen mit den Ansprüchen der chauvinistischen Partei in Frankreich auf Belgien, das übersteige alle seine Erwartungen. Solche Ver gleiche solle man doch der chauvinistischen Presse in Frankreich überlassen. — Abg. v. Sybel findet den Lasker'schcn Antrag formell und inhaltlich nicht correct, weil er die Bedürfnisse des Bundes und die Besteuerung deS preußischen Staatsbürgers in einen nicht aufrecht zn erhaltenden Eonncx bringe. Zn dessen, guten Wünschen könne mau sich immer anschlicßen. DaS Wichtigste an der Verhandlung sei, daß sie das Mißliche des Systems der 'Mitricularbeilrüge beweise. Abg. Waldeck polemisirt ausführlich gegen den Lasker'schen Antrag. Derselbe enthalte den Wuwch nach Stcuererhöhung, und ein n solchen Wunsch dürfe kein Abgeordnetenhaus aussprechen. Zu glauben, daß durch einen solchen Antrag eine Einwirkung aus eine Aen dcrung der BundeSvcrfassäng zu erlangen sei, sei ein leerer Traum. Erst schaffe man einen wirklichen Bundesstaat mit einer verantwortlichen Centralgcwalt. Der ganze Antrag be ruhe auf Unmöglichkeiten. Man sei nicht in der Verwaltung, im Ministerium, und wolle mit dem Ministerium a tive F» nanzpvlitik machen. Es erfolgt Schluß der Debatte. Bei der Abstim- mnng werdeu die Anträge Lewe und Lasker mit gro ßer Majorität abgelchnt. Gegen cen Lasker'schen Antrag stimmen die Fortschrittspartei, die Rechte, das Eentinm, sür denselben die Nationalliberalcn und die fleieonservatioe Fractivn. Die Ctatsposition selbst wird gegen die Polen genehmigt. * BreSlau, 19. November. Die Stadtverord- netcnversammlnng trat in ihrer heutigcn Sitzung beinahe einstimmig der von dem Magistrat e.n das Ab geordnetenhaus gerichteten Adresse bei, laut welcher das Haus die Regierung ersuchen wolle, der Eommnn Breslau die Gcnchmgung zur Gründung eines Gym nasiums und einer Realschule zu erlheilen, ohne diese Genehmigung davon abhängig zn machen, daß den ge- mit Geschick und Umsicht geleitete Unternehmen ver dient Beachtung nnv Lhcilnahme der Aeltern nnd Er zieher. — Von der „Kinderlaube" (Dresden, Mein hold u. Söhne) ist das 10. und 1l. Heft ausgc^ebcn worden. Aus deu zahlreichen größern und kleinern Anssätzen, die der Belehrung und Unterhaltung ge widmet sind, seien für diesmal nur hervvrgchoben: LH. Gottwald s „Erinnerung an I. G. Herder", L. Su- sanna's „Reise nach der Ostsee", E. Eicken's „Turn vater Zahn", I. E. Zacobi's „Ein kurzer Aufenthalt unter den Malaien", die Beschreibung Wiens, Eon radin von Schwaben, das Erzgebirge, die Kronleuchter bäume. Daß überall treffliche Abbildungen zur nähern Veranschaulichung des Textes dienen, dürfen wir als bekannt voranssetzen. * Gegen eine Angabe im „ Fr.-Bl.", als sei A lexa » der v. Humboldt in Berlin geboren, veröffentlicht der Stadtarchivar Fidicin, um alle fernere Zweifel darüber zu beseitigen, die'Nachschrift eines Briefts, worin A. v. Humboldt au Fidicin schreibt: „Das Schlößchen Tegel ist nicht aus einem Fürstcrhause erbaut, es ist ein altes Jagdschloß des groszen Kurfürsten. Aus dieser Zeit ist auch der eine Thurm. Um diese» zu erhalten, ließ mein Bruder drei andere Jhürme von Schinkel erbauen. Das Försterhaus, berühmt durch das Ge spenst („es spukt in Tegel" — Faust) und durch deu berühmten Forstmann v. Burgsvorf, liegt im Dorfe Tegel. Das Schlößchen als königliche Domäne war nnr in Erbpacht gegeben. Mein Bruder hatte erst ein kleines Rittergut daraus gemacht. Lachen Sic nicht über die pedantische Wichtigkeit, die ich auf meinen Ge burtsort lege." (Damit berichtigen sich auch die falschen Angaben über Humboldt s Geburtsort in manche» Schriften.) j Am 15. November fand in WZmar oic Be erdigung Genellc's unter großer Lhcilnahme der Bc»ölkerung statt. Es waren dazu Deputationen aus Dresden, Leipzig und andern Städten emgctrvfscn. Am Grabe sprach Graf v. Kalckreuth, als Directvr der großherzvgUchcn Kunsfichule nnv zugleich a's Vorsitzen der der wcimarschen Kuustgenoffcmchaft. j Sauppe hat in der Götungcr GcscUfchafl der Wissenschaften bericht t. Laß die 24 Zuschriften der bei Hildesheim ausgcgrabcnen silberne n Gefäße die Namen römischer Silbcrwaarcuh'ndlcr und sehr genaue, bis auf Unze berechnete Gewichtsangaben in den dafür gebräuchlichen am Ten Zeichen enthalten. Bleib» ihm dabci auch noch Einiges dunkel, das Ergevniß im Ganzen hält er für so schlagend bewiesen, cag jeder Zweifel schwinde. „ Die Znschrift.il zeigen ", sagt Sauppe, „dajz wir hur einen Theil des ovriiim »l ,»<»toemm (Eß- und Lrinkgeschlrc) eines reichen Römers vor unS haben, dessen Entstehung nach Rom, etwa in die Zeit des Augnstus oder Liberins, zu setzen ist." Die Zartheit und Vollendung der Ar beit läßt ihn annehmen, daß die Künstler selbst, we nigstens die Verfertiger der fchönstcu Gefäße, Griechen gewesen find. Sehr ausführlich und die Bedeutung des Fnndes den erbeblichsten, die je gemacht seien, gleichstcllcnd, schreibt Wieseler darüber in der „Hanno». Zig." und kommt nrch einer gelehrten Untersuchung zu der Annahme, daß wir ein Stück der von Armi- nius nach der Niederlage des VaruS erschwungenen Siegesbcute vor uns haben. j Hempel s „Nattonalbibliothek" (G. He::.- pel, Berlin) brachte kürzlich Goethe s Gedichte, her- ausgegeben und mit Anmerknngen begleitet von Ur. Fr. Strehlke, Dircctor des Gymnasiums zu Marienburg; nebst der Biographie des Dichters von Fr. Förster und dachten Anstalten ein konfessioneller Charakter gegeben werde. Wiedbadrn, 1". November. (Fr. Z.) Der Com- munal land tag nahm heute die Anträge des Abg. Grimm an, die Verpflichtung der Staatsdomänen zur Zahlung von Gemeindesteuern zu reclamiren und die Abschaffung der Lebenslänglichkeit der Bürgermeister zu beantragen; desgleichen den Antrag des Abg. Schweig- Höfer, die Regierung um Anerkennung des Seldstbe- stimmungSrcchtes der Gemeinden in der neuen KreiS- und Gemeindeordnung, sowie um Einführung des all gemeinen Wahlrechts mit geheimer Abstimmung bei Gemeindewahlen zu ersuchen. Der Antrag des Abg. Leng in Betreff des Gemcinverechnungswesens wuroe an den Ausschuß zurückgewirseu. Abg. Will brachte einen Antrag wegen Ermäßigung der hohen Gerichls- kosten rill. Ein Schreiben des LandtagscoinmissarS theilte im Auftrage des Ministers des Innern mit, daß das communalständischr Vcrwaltungsgesctz nur daun dem Könige zur Sanktion vorgelegt würde, wcnn das k. Bcstätigungsrecht des Landcsdircctors und die Ver tretung der verschiedenen Stände im Verwaltungsaus- schnssc wieder hcrgcslcüt werden. * Güstrow, ix. November. Dem Vorstände der hiesigen Kaufmannschaft, als geschäftsl-itender Comit« in der Nachsteucrangelegenheit, lst vom großh. Staatsministcrinm rin Rcscript, «i ck. Schwerin, 14. November, als Antwort anf die am 5. vor. Bits, ein- gereichtc Petition zugcgaugcn, welches besagt: „Uebcr dcn KachverzollnngStarif werde» aus dem gegen- wärtigen Landtage Vcibandlungcn mit Len Ständen staltfindcn, und werden Lie Kaufmannschaften aus einein dicscrtzalb unter dem ä. d. M. an dcn engcrn Ausschuß von Ritter und Land schasi erlassenen Reskripte, dessen Jnyalt voraussichtlich in eini gen Tagen zur öffentlichen Kcnmniß gelangen wird, ersehen, welche Stellung die hiesige Regierung zu dieser Frage einge nomiuen hat. Was dagegen die Desiderlen des HandetSstandeS hinsichtlich der Fristcrtheüung bei Zahlung der Nachsleuerbeträge und hinsichtlich der zu bestellenden Sicherheiten betrifft, so wer dcn nach allerhöchster Bestimmung in beiden Beziehungen we sentliche Erleichterungen durch eine dicserhalb aus dem Fmanz- mimserium der Steuer und Zolldirectlon zn crlheüende In struciion gewahrt werden." Neustrelitz. 18. November. Der „Osficiellc Anz." enthält das großhcrzogl. Rescript, iu welchem auf An trag der Stänke die provisorische Verordnung vom 16. Dcccmbcr 1848 zurückgenommcn und die Cvm- petenz der Landesregierung und dcs Cvnsisto- riums neu geregelt wird. - Laut einem dem Land tage mitgethcilt.n Rcscript des Großb rzogs von Stre- litz verzichtet- auch die strclitzsche Negierung gleich der schweriner auf die Hälfte des ihr zufallcndeu Anthcils aus den Nachvcrzollungcn zu Gunsten der Ver zollenden. Braunschwcig, 18. November. In der heutigen Sitzung der außerordentlichen Landesvcrsamm- lung verlas der Präsident ein höchstes Rescript vom 18. November des Inhalts, daß, da die Geschäfte, zu dercu Eiledigung die gegenwärtige außerordentliche Landcsversammlung zusammengcrufen, erledigt seien, dieselbe geschlossen werde. Zn der der öffentlichen Sitzung vorhergehenden vertraulichen Verhandlung ist, wie das „Br. Tgbl." vernimmt, die Proposition der Herzog!. Landesregierung wegen Aufnahme emer Staats anleihe von der Bei sammlung in beantragter Weise an genommen und der ständische Ausschuß beauslragt wor den, das Weitere unter dcn festgcstelllen Bedingungen mit der Landesregierung zu vereinbaren. Dessau, 19. 'November. (Anhalt.Zig.) Der Land tag ist heute früh um 10 Uhr crössnct worden. An Vorlagen sind gemacht: DerHauptfinanzctat, der Haupt finanzabschluß, eine Proccßnovclle, ein Gesetz über Ent schädigung von Grundsteucrfreihciten, ein Jagdablö- sungügcsctz, ein Zagdpolizeigesetz, eine Krcisordnung, Grundzügc zur Aus.luandcrsetzung iu der Dessauer Allodialsachc. Verschiedene andere Vorlagen sind an- gckündigt, so: lieber Wegfall der Eoncejjiousabgabcn, über Ablösung der exclusiven gewerblichen Berech tigungen rc. Z Altenburg, 19. November. Nach dem Preßge- setzcntwurfe, welcher der Landschaft vorgclegt wor den ist, wird zum selbstständige» Betrübe von Buch- und Steindructercien, Buch , Mufikalicn- uud Kunst handlungen eine Eoncession künftig nicht mehr erfor dert werden; cs sollen »ür diese Gewcrbe künftig nnr noch die Bestimmungen der allgemeinen Gewerbeord nung gelten. Dcr verantwortliche Rcdactcur eiucr Zei tung hat sich vor der Herausgabe der Zeitung lediglich dcr Polizeibehörde, in deren Bezirk dic Zeitung r scheint, als solchen zu nennen; derselbe ist schuldig, jede amtliche Bcrichügung von Seiten eines darin An gegriffenen, welche Beleidigungen oder Schmähungen nicht enthält und den Raum des angreifcndcn Artikels nicht übersteigt, unentgeltlich, andere und beziehungs weise längere Berichtigungen aber gegen die gewöhn lichen Einrückungsgcbühren sogleich nach Empfang in das nächste Blatt unverändert aufzunchmen. Die Vcr- drci Facsimilc's von Gvethc's Handschrist. Ferner ist mit dcr Herausgabe von H. v. Kleist's Werken begon nen worden. Dem ersten Thcilc, welcher die Familie Schrvffenstein, Penthesilea uud Amphitryon enthält, ist eine Biographie des Dichters von Adolph Wilbrandt beigegeben. Gelegentlich dcr Ausgabe von Schiller's Gedichten ist in dcr Presse das Recht des Herausgebers diseutirt worden, diejenigen Dichtungen, welcher dcr Dichter in die letzte von ihm veranstaltete Gedichtsamm lung nicht ausgenommen hat, wieder zum Abdruck zu bringen. * Zu dem „Evncordiakalcndcr für 1869" ha be» A. Grün, H. Laube, F. Halm, Z. Rank, L. Kom pcrt, Ed. Baucrnscld, M. Hartmann, L. A. Frankl, E. v. Scherzer, E. Schelle u. A. Beiträge geliefert. -j- Der vortheilhaft bekannte landwirthschaft- liche Lascheul'aleuder von Oe. W. Löwe (Verlag der Reichcnbach'schen Buchhandlung in Leipzig) ist für daS Zahr 1869 wiederum in verschiedenen Ausgaben erschienen. AllcS sür die Praris Unentbehrliche wird darin geboten uns es müßte eine Frage ab'on- declicher Spccialität sein, auf welche der Landwirth hier vergeblich um Auskunft suchen würde. Die ge räumige Anordnung des Schreibkalendcrs bietet da neben für 'Notizen reichlichen Raum, und auch bezüg lich der übrigen Ausstattung bleibt der neue Jahrgang nicht hinter deu frühem Jahrgängen zurück. -j- Wie die „Bcrlingfke Lidende" meldet, hat der internationale Congrev für vorgeschichtliche Ar chäologie, welcher im vorigen Jahre in Paris und in diesem Jahre in Norwich versammelt war, Kopen hagen zum nächstjährigen Versammlungsort erkoren und Etatsrath Professor Worsaal hiersclbst znm Prä sidenten für die nächste Versammlung gewählt. antwortlichkeit trifft in erster Linie den Verfasser, in sofern mit dessen Wilsen und Will»» Druck und Her ausgabe e,folgt sind, svdaun den Herausgeber, Ver leger, Truckcreibesitzer und Verbreiter. Keine dieser Personen kann als Zeuge gezwungen werden, den Ver fasser einer Druckschrift zu benennen, ausgenommen bei dem Verdacht, daß der verfolgten Mittheilung eine Verletzung des Amtsgeheimnisses zu Grunde liegt. Eine Beschlagnahme von Druckschriften wegen durch die Presse begangener Verbrechen und Vergehen kann nur vom Untersuchungsrichter auf Antrag des Staatsanwalts oder eines Privatanklägers verfügt werden. Die nur in dringenden Fällen gestattctc Beschlagnahme durch die Polizeibehörde hört vou selbst auf, sobald sie nicht innerhalb 2 Tagen vom Richter mit Gründen belegt ist. Eine wesentliche Beschränkung der sofortigen Wirk samkeit des Gesetzes enthält nur noch der Entwurf einer Einsührungsvcrordnung dazu. Mit Rücksicht daraus nämlich, daß die hiesige Hofbuchdruckerci (von H. A. Pierer) sich zur Zeit noch im Besitze eines erst Ende Mai 1870 erlöschenden exclusiven Privilegiums sür die Stadt Altenburg und den vormaligen Krcisannsbezirk Altenburg befindet, soll die Bestimmung, wonach der selbstständige Betrieb von Buchdruckcreien lediglich den Vorschriften dcr Gcwcrbcordnung unterfällt, für dcn gedachten Bereich erst nach Abtauf der Wirksamkeit dieses Privilegiums in Kraft treten. — Die wesent lichen Bestimmungen dcs Gesetzentwurfes, welcher bei dem Landtage die Aufhebung des Consisto ri ums in Antrag bringt, gehen dahin, daß vorbehält lich einiger Hcschäftsabzwelgungen für andere Behör den, dic obere Leitung dcr kirchlichen Angelegenheiten fortan auf die Mimstcrialabthcilung sür Cultueange- lcgenheitcn übertragen werden soll. Die geschäftliche Behaodlung der inuern Angelegenheiten der Kirche soll dabei eine collegialc bleiben, und zwar io. Laß in den» Collegium die Zahl der Mitglieder geistlichen Standes die des weltlichen Standes überwiegen muß. Es soll ferner auch sein Bewenden dabei behalten, daß, wo nach bisheriger Kirchenversasjung oder Specialgesetzen ein Beschluß deS Con- sistormmS der Genehmigung oder der Bestätigung des Landes- Herrn bedürste oder dem LandeSherrn die unmittelbare Schluß sassung zustand, dieselbe ihm auch ferner Vorbehalten bleibt. Die Entscheidung über gesetzlich stattgchadte Recurse und Be rufungen gegen die Entscheidungen und Verfügungen der Cul- lusministerialabiheilung oder des AbtheilungSvorstandeS soll dem Äesammiminiuerium, beziehentlich dem LandeSherrn unter Berathung deS Gesammtmiu>ster»ums eompetiren. Dic bisher noch zur Competenz des h. Eonsistoriums gehörigen Ebestrei tigkeiicn sollen dem Appellationsgerichte, die Streitigkeiten über Ansprüche aus Eheverlöbnisjen uud die Irrungen wegen alter »eher Einwilligung in die Verhelraihung den Cwiluntrrgcrich- tcu, mehrere geringere Verwaltungssachen, wie die Anordnun gen über Einführung der Geistlichen und Schullehrer, Geneh miguug von Besoldungsvergleichen, Erörterung von Streitig leiten über Schulgelder, Kirchstühle, Begräbmßfiellen rc. den Kirchen und Schulinspectioucn übertragen werben. Hamburg, 19. Novcmber. (H.'N.) Vom Senat ist an die Bürgerschaft ein dringlicher Antrag wegen Er höhung des Budgctpostens der unvorhergesehe nen Ausgaben gerichtet worden. Der Senat ersucht die Bürgcrschast, ihre Zustimmung dazu zu crthcilen, „daß pro 1888 der Posten für unvorhergesehene Aus gaben (über welchen bekanntlich nur mit beiderseitiger Zu stimmung des Senats und des BürgerausschusseS verfügt werden kann) um den Betrag von Et. Mark 8»,«wo, die auS den Ueberschüssen früherer Jahre zu entnehmen sind, erhöht werde". Dieser Antrag wurde in einer gestrigen Bürger schaftssitzung ohne Discussion cudgiltig genehmigt. — Die von Scnat und Bürgerschaft zur Vorberathung über die Frage der Verfassungsrevifion nieder- gesetzte Commission hat, betreffs Abänderung der Art. 123 bis 125 der Verfassung, eine» Bericht ab- grstattct, wonach an dic Stelle der Art. 123 bis 125 der Verfassung dic folgenden Bestimmungen treten sollcn: «Zu euer dic Verfassung abändcrndcn Bestimmung ist er forderlich: ») ein im Wege der Gesetzgebung, und zwar von der Bür gerschaft Anwesenheit von mindestens drei Viertheilen sämmt- licher Mitglieder, und mit Dreivienheilsmajorität dcr anwesen den Mitglieder gefaßter Beschluß. l>) ^>e Bestätigung dieses Beschlusses der Gesetzgebung durch Uc Bürgerschaft durch einen ebenfalls bei Anwejenhe,t von mindestens drei Biertheilcn sümmtlicher Mitglieder mit Drewierthcilsmajorilät dcr auwesendcn Mitglicdcr. frühcftcns 2l Tage nach dcr ersten Bischlußfassung der Bürgcrschast, gc faßten Beschluß. Treten weniger als drei Vicrtheile der in der erforderlichen Anzahl anwesenden Mitglieder dem Beschlusse bei, so ist dem selben keine weitere Folge zu geben, uud der bezügjichc Vor schlag als abgelehui za betrachten." Münchra, 20. November. Die „Corresp. Hoffmann" erklärt gegenüber dcr Behauptung österrelchijcher Blät ter, als ob Oesterreichs Anspruch auf unbewegliches Eigcnthum süddeutscher Festungen von Seiten Bayerns als berechtigt anerkannt worden, daß von Seiten Oesterreichs anfangs Oktober zwar ein derar tiger Anspruch erhoben worben sei, aber von der baycr- schrn Staatsregierung sofort auf Grund des Prager Frikdensverlragcs und der Verhandlungen der Liqui dationscommission abgelehnt wurde. * Stuttgart, 20. November. Eine köntgl. Verord» uuug beruft dic Ständeversammlung auf ben 4. Deccmber ein nnd ernennt den Grafen Rechberg zum Präsidenten der Kammer der Standcsherren, so wie dcn Professor der katholisch-theologischen Facultät, Kuhn, zum lebcnbläuglichcn Mitglied? der Kammer der Stanocshcrrcn. Darmstadt, 19. Novcmber. In der heutigen „Darm städter Zeitung" wiederholt der Ministerpräsident v. Dalwigk die Erklärung, er habe dem Kaiser von Rußland gegenüber die unerschütterliche Treue Livlands betont und nie bebauptet, daß die jüngere Generation Livlands Preußen zustcuere. Bei der 10 Minuten währenden Andienz, welche der Kaiser von Rußland ihm erthciltc, sei Nremand zugegen gewesen. O Wien, 20. November. Das Rothbuch ist vollendet. Morgen, längstens Montag gelangt es zur Vcrthcilung. Das 110 Seiten umfassende Buch zer fällt in zwei Hauptabschnitte, deren erster die Ucder- sicht enthält, währens in dem zweiten dic diplomatischen Actenslücke selber enthalten sind. Es sind deren nicht weniger als 130, von welchen 14 den deutschen Ange legenheiten, dcn Verhältnissen Oesterreichs zum Aus lände, dcr nordschlcswigschen Frage und den Beziehun gen zu Spanien gewidmet sind, während sich 96 mit den orientalischen Anaelcgcnhciten, 23 nut den Bezieh ungen zu Rom und > mrt der St. Petersburger Con- fcrenz, betreffend dic Sprenggeschosse, befassen. Der erste Hauptabschnitt deS Rothbuchs — die Uebersicht — zerfällt wieder in drei Hauptabtheilungen: ») Einleitung (deutsche Angelegenheiten, innere Entwickelung und Fi nanzen der Monarchie im Verhältnisse zum AuSlande, nordschleswigjchc Frage, Beziehungen zu Spanien; b) orientalisch.; Angelegenheiten; c) Verhandlungen nut dcr päpstlichen Curie. Wir theilcn den Wortlaut der ersten Abtheilung hier wortgetreu mit. „Lie auswärtigen Beziehungen drr österreichlsch.
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