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Dresdner Journal : 11.06.1868
- Erscheinungsdatum
- 1868-06-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-186806113
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18680611
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18680611
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1868
-
Monat
1868-06
- Tag 1868-06-11
-
Monat
1868-06
-
Jahr
1868
- Titel
- Dresdner Journal : 11.06.1868
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- »«»1 «5« Fundamenten als in dem Anforderungen strengster das Terrain wird überlassen können. r- der I das Bauwerk sowohl in den dazu benutzten Material den Au Tharan Brauen NU» 48 rA »vn vffci nun Emi tant Tru kand Buck vom Saw Tros das aus und offici Jnvo sond« noch den Blätl gegai ,Allj gare, diese weil Au-si melt men Galiz freun Ruth« Bulg, steige gie. Aufs Grad, scher sind l den g nehms gewätz aber I die 2 den § einen des A welche Fächer I, > zu unt« sich mit zeichnet Di« vom 1. Di« DSlzsch« gcgeuna gän-e « Dampf! durch B Z» auberau tu de» uach Ar Es zeichuetr e- wird «eschlog uuter d Dr Hobe». ..... _ . Hierauf setzt man aus den oben entwickelten Grün den die Berathung des Marineetats aus, trotzdem Abg. Fries (Weimar) beantragt, die Matticularbeiträge um so viel zu erhöhen, als dw Marine mehr brauche. Eine längere Debatte entspinnt sich über die erste Un terposition der Pos. Il „Einmalige und außerordent liche Ausgaben." Es werden nämlich 150,000 Thlr. gefordert für die „Erwerbung eines Grundstücks für den Bund, erste Rate." Abs Gebert bittet um eine «ähere Bezeichnung, was dran eigentlich mit dieser Position und mit der Bezeichnung „erste Rate" gemeint sei? Bermuthlich sollten spätere Budgets »eitere Raten «nthalteu. Bevor man aber eine erste Rate be »illige, müsse man doch wissen, wie hoch sich die Gesammt- summe belaufen und zu welche» Zwecke» sie eigentlich gebraucht Iw -ur öffe denen I ansenor Einverst Dre Kd St. Pktrrodurg, s. Juni. Die allgemeine «uf- meeksamscht-lßigegenwärtig auf Erniralaften ge richtet, wo krieg«,Lschr Ereignisse von Bedeutung eingetreten stnd. Bereit» gestern meldet« rin Tele- gram» au- Oreubupa vom 3. d» daß der Geuerab- gouvirueur von Turkestan Gelleral v. KaufiunM^ am Nqi mit -ö Kompagnien und 1000 Mann Kost» ken gegen Samartand »uSgerückt sei, wo rin« buche, pots verbannt sind. Alles, was sich auf die Geschichte Frankreichs bezieht, macht den Anfang. Zum Schluß noch eine Trauernachricht, die nament lich bei allen Hundefrcundcn Theilnahme finden wird: der Kaiser hat seinen Licblinashund verloren... Nero, der oft genannte Nero, ist nicht mrhrl In der Glüthe seiner Jahre ist er dahingerafft worden, denn er zählte kaum sieben Jahre. Der Kaiser liebte diesen Hund sehr, der namentlich in St. Eloud stets sein treuer Begleiter war; in jener Residenz hatte Nero sein Zelt oder besser seine Hütte aufaeschlagcn, dort lebte er wahrend der Abwesenheit des Kaisers bei einem Gartenhütcr in Pension. Seine größten Triumphe aber feierte Nero bei den kaiserlichen Jagden, und es wird schwer sein, ihn zu ersetzen, obgleich unter den kaiserlichen Meuten, die in Compiögne, Fontainebleau und Rambouillet vertheilt sind, sich manches ehrgeizige Hundchcrz finden dürfte, das nach Ncro's frc, gewor denem Platze seufzt. Eastillio und Novio werden be reits als Ncro's beglückte Nachfolger genannt. Wird eS ihnen gelingen, den tobten Liebling zu ersetzen? * Im ältcrlichen Hause zu Wetßcniee bei Berlin starb am 8. d. Mts. der Doctor der Rheologie und Herausgeber der „Protestantischen Kirchenzcituna ", Heinrich Krause, bekannt als einer der thätigsten Vertreter der Schleiermacher'schen Schule. Ein schwerer Unterleibsleiden hat ihn im eben begonnenen 46. Le bensjahre dahinarxasft. f Wie aus Ludwigslust geschrieben wird, geht die Körnerhalle in Wöbbelin in diesem Sommer ihrer Vollendung entgegen. Zur Einweihung derselben ist von Seiten de- Cowitös der 26. August, der Todes tag Körncr's, in Aussicht genommen. »tMe. Präsident v. Delbrück erwidert, man habe mit dieser For derung erfahren wollen, ob der Reichstag geneigt sei, eine größer« Bewilligung zum Zweck der Erwerbung eines Grund stücks in Berlin, Wilh lmstrage 74 zu mache». Es sollten darin die Büreaux des Bundeskanzleramtes untergebracht resp. vielleicht auch ein Sitzungssaal sur den Reichstag und das Zollparlaount gewonnen werden. Das Ganze könne man sich noch nicht denken. Der Plan sei zwar von Sr Majestät dem Könige gebilligt, habe aber noch nicht den Buodesrath passirt. Rach langer Debatte, worin Twesten, Lasker. Haver beck und Waldeck die eigeuthümliche Art einer Budgelsor derung scharf tadel«, daß man mit der Forderung einer ersten Rate erfahren wolle, ob der Reichstag eine ganz unbestimmte große Summe, die vielleicht Millionen betrüge, zu einem ganz unbestimmten Zwecke bewilligen wolle, während Wedemeyer und v. Blanckenburg das Unverfängliche dieser Position dar- zuthuo suchen, beschließt man auf Anttag Lasker's, die Beschluß fassung über diese Position bis zum Schluffe der Budgelbe- ratbung auszusctzen, da bis dahin ein förmlicher Plan vorliegen werbe. Ohne Debatte genehmigt man die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben für die Post 19,üS5Thlr. und 324,945 Thlr. für die Lelegraphenverwaltung. Hierbei sei erwähnt, daß zu neuen Anlagen behufs Vermehrung der Telegraphenverbindungen und zur Ein richtung von 100 neuen Telegraphenstationen 273,945 Thlr. und für Erwerbung eines Telegraphendienstge- bäudes in Dresden (erste Rate) 10,000 Thlr. ge fordert, resp. bewilligt werden. Die Zölle und Ver brauchssteuern geben folgende Summen: Ein- und Aus- ganasabaaben 17,930,180 Thlr., Rübenzuckersteuer 7,762,020 Thlr., Salzsteurr 7,927,280 Thlr., Brannt weinsteuer und Ucbergangsabgabe von Branntwein 9,450,650 Thlr., Braumalzsteuer und Uebergangsab- gabe von Bier 2,685,360 Thlr., Tabaksteuer und Ueber- aangsabtzabc von Tabaksblättern und Fabrikate» 247,350 Thlr. Dirsmachtmit denZollaversenvonMecklendurg re. in Summa 48,204,850 Thlr. — Nach einigen Bemer kungen Grumbrecht's legt vr. Schleiden trotz gegen- theUigcr eigner Meinung eine Petition einer Anzahl seiner Wähler aus Altona auf den Tisch des Hauses nieder, welche um Einschließung Altonas in den Zoll verein bitten. Redner entwirft eine lebhafte Schilderung der Zustände Altonas, die ihn befürchten ließen, Altona werde, seitdem es preußisch geworden, durch Preußen und seine Politik ruinirt werden. Auf eine Anfrage von Wiggers (Rostock) wegen des Eintritts Mecklen burgs und Lübecks in den Zollverein erklärt Präsident v. Delbrück, daß dieser Zeitpunkt bald bevorstehe; sodann widerspricht er entschieden der Meinung Wal tz eck's, daß die Zvlleinnahmen zu niedrig veranschlagt seien, daß man 8 Millionen davon auf die Marine ver wenden und 2 Millionen durch Matriculardeiträge mehr aufbringrn könne. Die Position „Zölle und Einnahmen" wird in der geforderten Höhe bewilligt und die Sitzung beendet. Morgen findet die Fortsetzung der Debatte über den Bundeshaushalt statt. Vertin, 9. Juni. Heute Mittag hielt der Ausschuß des Bundesrathes des deutschen Zollvereins für Rechnungswesen eine Sitzung ab. — Der Ausschuß des Bundesraths des Norddeutschen Bundes für Eisen bahnen, Post und Telegraphen versammelte sich gestern Abend zu einer Sitzung. — Der Ausschuß des Bun- desrathes des Norddeutschen Bundes für Handel und Verkehr trat heute Mittag zur Fortsetzung der Enquöte über das Hypothekenbankwesen zusannnen. — Die N. A. Z." bemerkt zu der neuerlichen Polemik der Darmstädter Ztg." gegen die Kompetenz des Zoll- Solidität entspreche. Erst im dritten Geschosse der beiden Thürme habe sich der Baumeister beim Uebergange aus dem Biercck zum Achteck in der Construction der Gurt bogen wesentliche Fehler gegen die Gesetze der Baukunst zu Schulden kommen lassen, denen jedoch bei dem stehen gebliebenen Südthurmc durch Untermauerung und Ver ankerung noch vollständig abgeholfen werden könne. Es ist nun der Beschluß gefaßt worden, den ganzen Kirchcnbau weitcrzuführen. Von Seiten dcS k. Polizei präsidiums ist unter so bewandtcn Umständen die Ge nehmigung zum sofortigen Weiterbau erlheilt worden. Barme», 8. Juni. (B. Z.) Neuerdings haben die Weber, Wirker und Ricmendrcher in mehrern Geschäf ten die Arbeit eingestellt, wogegen in einigen an dern eine Vereinbarung zwischen den Arbeitgebern und Arbeiten! zu Stande gekommen ist. Die feiernden Arbeiter durchzogen heute Morgen die Stadt. Weimar, 8. Juni. (W. Z.) Nachdem der Groß- Herzog auf Wunsch des Kaisers von Rußland der Taufe des kaiserlichen Enkels beigcwohnt, hat derselbe am 6. d. Mts. von Zarsko-Selo die Rückreise nach Deutschland angetreten und ist heute zur Begrüßung der Fran Großherzogin und der Prinzessinnen Töchter in Heiurichsau in Schlesien eingetrofsen. Die Rückkunft Sr. königl. Hoheit hierher wird in einigen Tagen er folgen. f-f Koburg, 8. Juni. Heute Vormittag ist der ge meinschaftliche Landtag der Hrrzogthümer Ko- burg und Gotha hier zusammrngetreten. Die an denselben gelangten höchsten Erlasse beziehen sich u. A. auf verschiedene Abänderungen in der Strafpro- ceßordnung, in dem Strafgesetzbuch« und in dem Ge setze über die Zuständigkeit der Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen, da sich diese infolge des Anschlusses der Herzogtümer Koburg und Gotha an die justizvereinig ten thüringschen Staaten nöthig machen. So wird z. B. der Begriff „Inländer" ausgedehnt auf alle Staats angehörige der justizvereinigtcn thüringschen Staaten, was bisher nicht der Fall war. Ein höchster Erlaß betraf den Anschluß von dem Fürstcnthum Reuß ä. L. an die in Justizgemeinsamkeit stehenden thüringschen Staaten und den hierauf zwischen denselben abgeschlosse nen Vertrag, wobei darauf hingewiesen wurde, daß mit dem 1. October d. I. der Eintritt sowohl für Ko burg-Gotha als auch für Reuß ä. L. in das gemein schaftliche Appcllationsgcricht zu Eisenach erfolgen werde. Ferner wurde noch die Verwilligung eines Kredits für Militärzwecke, namentlich für Lazarethe hier und in Gotha beantragt. Am Schluffe der Sitzung wurde von dem Landtagspräsidenten rin von dem Abg. Küttner eingebracht r nutz von andern Abgeordneten unterstütz ten Antrag zur Kenntniß des Landtags gebracht, welcher dahin geht, daß die in der Anwaltsordnung für die Herzoathümer Koburg und Gotha ausgesprochene Tax- freiheit der Rechtsanwälte wieder in Wegfall kommen soll und dagegen eine Tarordnung wiederum Angeführt werde. Als Motiv hierfür werden die hohen Ansätze in Rechnungen von gothaschen Anwälten und die d«S- fallsigen Beschwerden des Publicums hierüber bezeichnet. Dieser Antrag wurde der Rechtscommtssion zugrwiesen. Ver«, 6. Juni. (N.-Z.) Der »orgestern nach zwölf monatlicher Pause eröffnete Landtag ertheilte gestern einstimmig dem fürstlichen Ministerium dir Ermächtigung zum Abschluß eines Staatsvertrages mit Koburg-Gotha wegen dessen Beitritt zur Justizgemeinschaft. Derselbe Beschluß wurde in Bezug auf das Fürstenthum Reuß ältere Linie (Greiz) in Erwartung eines von dort zu stellenden Antrages gefaßt. Alsdann wurde der vom Ministerium erstattete Finanzbericht gut geheißen. In der heutigen Sitzung erstattete vr. Jager Bericht über das neue Preßgesetz. Der Bericht zollt dem Regierungsentwarie die höchste An erkennung. Derselbe beseitige nicht «ur da- Camions und Eoncessionswesen bezüglich der Preise und der Preßgewerbe, sondern ebenso da- System der pollznUchen Sicherung-Maß regel«, als Hinterlegung vou Pflichl- remplaren, polizeiliche Be schlaguabme rc. und die in vielen Fällen ganz exorbitanten Strafandrohungen für Preßvergeheu. Ferner werde durch eine aauz rationelle, unverschuldete Bestrafung au-schlieb«d« Fest stellung der Reihenfolge, in welcher die bei Herausgabe einer Druckschrift detheiligten Personen verantwortlich gemacht wer den, eme große Härte der bisherigen Preßgesetzgebnug gehoben. Der Landtag trat dem Gesetzentwurf überall mit überwiegen der Majorität bei; nur hinsichtlich der Leihbibliotheken wurde der LoncefsionSzwang seftgehalten, während die Regierungsvor lage denselben auch hier aufgehoben hatte Hamburg, 8. Juni. (H. B.-Z.) Der Senat bean tragte bei der Bürgerschaft die Ratification eines Vertrages mit Preußen wegen der Verhältnisse der hamburgschen Enklaven, der Walddörfer. München, 8. Juni. Die „Südd. Pr." schreibt: Eine durch Frankfurter Telegramme weiter verbreitete Acußerung der Pariser „Presse," die Sendung preu ßischer Truppen nach Landau müsse als eine Verletzung der Verträge betrachtet, sowie als ein Miß trauen gegen Bayern und eine Bedrohung Frankreichs gedeutet werden, entbehrt nach zuverlässigen Mtthei- lungen jeder Begründnng und ist auf tendenziöse Er findung zurückzuführen. — Wie die „Abdzta." er fährt, hat Se. Majestät der König unterm 25. Mai d. I. die Errichtung einer Versorgungsanstalt für hilfsbedürftige erwachsene Beamt enwaisen zu Neuberghausen, wie dieselbe von weiland Sr. Majestät dem Könige Maximilian H. in seinem Testamente an geordnet worden ist, genehmigt und bestimmt, daß die selbe den Namen „Beamtenrelictenanstalt Neuberghau sen" zn führen und mit dem 1. Juli laufend-n Jahres ins Leben zu treten habe. Infolge der erwähnten testamentarischen Bestimmungen wird derselben aus dnn Rücklasse Sr. Majestät des Königs Maximilian II. ein Fundationscapital im Betrage von 255,000 Fl. und das in Neuberghausen erbaute Stiftungsgcbäude sammt Zubehör zugewiesen. — Man schreibt der „Allg. Z.": Zu der Schwur gerichtsverhandlung gegen den Grafen Cho rins ky sind von der Staatsbehörde 40 Belastungszeu gen, zum Theil Wiener, und von dem Beriheidiger, dem königl. Advocaten vr. ». Schauß von hier, 14 Entlastungszeugen bestimmt. Unter den letzter» na mentlich der Abt vr. v. Haneberg, der Director und Oberarzt der hiesigen Kreisirrenanstalt, Prof. vr. Sol brig, der Gerichtsarzt vr. Frank von hier, dann Fräu lein Agathe v. Ebergenyi (Schwester der Julie Eber- genyi). Es wird, wie ich höre, die Zurechnungsfähig keit des Grafen Chorinsky bestritten werden. (Der „Kur. f. Niederb." theilt bereits . den Wortlaut der Anklageschrift mit.) * Stuttgart, 8. Juni. Das heute ausgegebene „Re gierungsblatt" enthält eine königliche Verordnung, be treffend die Anordnung einer neuen Wahl der Ab geordneten der Zweiten Kammer der Stäudever- sammlung. Die neue Wahl der Abgeordneten, welche nicht Amtshalber Sitz und Stimme in der Zweiten Kammer der Ständevrrsammlung haben, erfolgt auf den Grund der bezüglichen Bestimmungen der Berfas sungsurkunde, ferner des Gesetzes, betreffend die Un abhängigstellung der staatsbürgerlichen Rechte von dem religiösen Bekenntnisse vom 31. December 1861, des die Verfassungsurkunde in mehrern Punkten abändern den Verfassungsgesctzes vom 26. März 1868, sowie des Gesetzes, betreffend die Wahlen der Städte und Obrr- amtsbezirke, von demselben Tage. — Dieser Tage be ging die landwirthschaftliche Akademie Hohenheim, unter zahlreicher Theilnahme von Autoritäten im Ge biete der Landwirthschaft und von ehemaligen Zöglingen der Anstalt, ihre oOjährigc Jubelfeier. Auch Ihre Majestäten der König und die Königin zeichneten das Fest durch ihr Erscheinen aus. Wie«, 8. Juni. Die „Deb." schreibt: Bezüglich der Dauer der Reichsrathssession ist man in Ab- geordnetenkreisen der Ansicht, daß der vorliegende Stoff nicht vor drei Wochen beiläufig wird aufgearbeitet werden können, und daß daher der Reichsrath erst zu Ende des laufenden Monats den Landesvertretungen Parlament- hinsichtlich de- bekannten Antrag- des Abg. Bamberger: Da- eine Organ des Zollverein-, das Zollparlament, hat sich für die Kompetenz ausge sprochen; wir glauben in der Annahme nicht zu irren, daß das andere Organ, der Zollbundesrath, ein Gleiches thun werde. Damit würde denn diese Frage definitiv erledigt sein. — Die Commission zur Über setzung des internationalen Signalcodrx, welche bisher im Marineministerium getagt hat, ist, der „N. A. Z." zufolge, mit ihren Arbeiten zu Ende gelangt, und es sind die dazu berufen gewesenen Mitglieder bereits in ihre rcsprctiven Stellungen zurückgekehrt. — Nach einer Mittheilung an die „N. Hann. Ztg." wird, nachdem im Bundesrathe keine bestimmte Ansicht über die für die Eisenbahn von Osnabrück nach Bre men zu wählende Richtung sich geltend gemacht hat, die preußische Regierung nun selbst Beschluß fassen, und zwar ohne Zweifel zu Gunsten der südlichen Linie. — Die Eröffnung der rechten Oderuferrisenbahn wird bestimmt am 1. October d. I. stattfinden. Berli«, 9. Juni, Abends. (W. T. B.) Heute Mit tag fand die fünfzehnte Plenarsitzung des Bun desrathes des Norddeutschen Bundes unter dem Vor sitze des königl. sächsischen Staatsministers Frhrn. v. Friesen statt. Der Bundesrath genehmigte dir abän- dernden Beschlüsse des Reichstags zu dem Gesetzent wurf, betreffend die Pensionirung der Angehörigen der ehemals schlcswig-holsteinschen Armee, ferner ge nehmigte derselbe, daß das Präsidium zunächst mit Großbritannien, event. auch mit andern seefahrenden Staaten über Herbeiführung eines internationalen Sy stems der Schiffsvermessung in Verhandlung trete und zwar auf Grund der englischen Messungsmethode, jedoch mit Annahme metrischer Maße. Ein vom VII. Ausschuß vorgelegtcr Gesetzentwurf, betreffend einzelne Rechtsverhältnisse der Bundcsbeamten, wurde mit eini gen Aenderungen angenommen; ebenso der Entwurf einer Consnlarconvention mit Italien. Brr »siiu, 8. Juni. In Sachen der theilweise ein- gcstürzten Michaeliskirche meldet die „Schl. Z", der zu Rache gezogene Obcrbaurath Schmidt aus Wien habe ein umfangreiches Gutachten dahin abgegeben, daß wollra." Nachdem die staatliche Gestaltung Oesterreich- voll ends, »acht»«« Frankreich in Pesth «m Eoululat errichtet hat. ist die Fla«e e»ue rem wulhjchastlicha. Die HaudelSkamwnn iu Stettin u»d vrt-lau habe« diese Frage -»geregt, Pesth, der Mittelpunkt Ung«» us, vermittelt de« Transport vou allerlet Rohstoffe» mich dem Weste«. Ei» BuudeScousul i» Pesth W-rde u« Vvnqt« Jahre de« so sehr stockende» Transport der Lebru-mittel »ach de» darbende« preußischen Pivmn;eo geför dert habe«; auch di« Rechtsverhältnisse Ungarn- erheischten die Anwesenheit eme- LoasulS und »war eines besoldeten Der BundeScommiffar Geh. Rath König bemerkt, daß bisher die östrrreichsche Regierung Bedeuten getragen, in Bin- uenstädte» Cvusulate errichten zu laffeu mit der Befuamß de- ExequaturS. Nachdem aber neuerdings Frankreich eiu Consulat in Pesth errichtet, wird es keinem Bedenken unterliege», von Seiten deS BuudeS der Sache insofern näher zu treten, daß «ach Pesth ein besoldeter BundeSconsul geschickt wird Der Friedeuthal'sche Antrag wird zum Beschluß er- und zugleich von ihm gehalten schlingen sich als schmuck- wexk kleine aemalte und emaillirte Fayenceplatten; die übrige Ausschmückung des Saales bilden natürlich Bücher, die bis zur Höhe des dritten Stockes ctaaen- artig übereinander ausgestellt stnd; über der brüten Bücheretage ziehen sich rings um den ganzen Saal ge schmackvolle Malereien, welche ihre Gegenstände der vegetabilischen Welt entliehen haben: Blumen und Laub werk. Ma« hat gefürchtet, daß andere Gemälde, etwa historische oder mythologische, die ernste Leserwclt der kaiserlichen Bibliothek in ihren Studien stören könnten. Der Saal nimmt einen gewaltigen Raum ein: 1155 Meter, wir man mir sagte; 345 Leser finden an ver schiedenen Tischen auf bequemen Ledersesseln Platz, außerdem stnd »och 70 Stehpulte denjenigen Personen »ur Verfügung gestellt, die es verziehen, sich ihren Forschungen und Studim stehend htnzuacben. Um das 'Nachschlagen von Atlasen, «roßen Lexika- u. s. w. zu erlmvtern, sind mehrere besondere, sehr große Tische aufgestellt. 24 Dampfröhren Heizen den Saal im Win ter, während de- Sommer- erhält er durch verschiedene wohl angebrachte Ventilatoren Kühlung und Frische. 40,000 Bände sind in diesem Saale, wie bereits gesagt, etagenförmig übereinander aufacstellt; läng- dieser Bücheretagrn hin riehen sich Galerien, zu denen man auf bequemen, leicht geschwungenen Wendeltreppen ge langt. Der eine Thcil des Saale- wird durch einen großen halbkreisförmigen Raum geschloffen; hinter dem selben befindet sich da- Bücherdepot; der Eingang dazu ist ganz monumental, geschmückt mit zwei Nan,ativen; blrSDrpvt hat Raum fürncunmalbunderttausend Bände! Sämmtliche Bücherrepositorien sind au-Eisenwerk; die Bücher find so ausgestellt, daß man die zumeist ver- crreichen kann, während die wentaer aesetz wird vor der Vertagung nicht mehr an die Reihe kommen. Dasselbe wird dem Hause wohl noch im Laufe der nächsten Tage, vermuthlich nach vollstän digem Abschluß der Budgetdebatten, vorgclegt werden. Während der Vertagung wird dann der Gesetzentwurf in der Commission durchberathen werden und zu Be ginn der Herbstsession vor das Plenum gelangen. — Ueber die in der heutigen Sitzung des Abgeordneten hauses gefaßten Beschlüsse haben wir bereits berichtet. Nächster Gegenstand der Finanzdebatte wäre nun der Ausschußbcricht über die Aufnahme der schwebenden Schuld von 20 Millionen gewesen. Da aber Abg. Graf Dürckheim darauf aufmerksam macht, daß dieser Gegenstand nicht früher erledigt werden könne, bevor man nicht wisse, welche Staatsgüter zum Verkaufe gelangen, da durch den Erlös aus dem Verkaufe derselben diese schwebende Schuld bedeckt werden soll, so wird zunächst zur Be- rathuna de- Gesetze-, betreffend den Verkauf von un beweglichem StaatSeigeuthum, geschritten. In der Ge neraldebatte verwahren sich di« polnischen Abgg. Zie- mialkow-kt, Zyblikiewicz und lincezunowicz gegen den Verkauf der galizische« Staatsgüter, welche sie als Lan- drSeigenthmn reclamireu. Dir Enlichewung bierübe, gehöre zur Kompetenz der Laadtage. Der Bericht erstatter vr. BanhanS bestreitet dicst Auseinander setzunaen vom rechtlichen uud finanzielle» Standpunkte Der Zweck dieser Staatsgüter sei im Lauf« der Zett ei« anderer geworden, als zu dem sie ursprünglich be ¬ stimmt waren, und da der Reich-räth nach der Ver fassung berufen sei, über Staatsgüter zu entscheiden, so sollte da- Haus aus diese Auseinandersetzungen kein Gewicht legen. Dir Fortsetzung der Debatte ^vird al-dan» auf morgen vertagt. Prag, 8. Juni. Man telegraphirt der Wiener „Pr": Ein Erlaß de- Prager ConsistortumS fordert die Geistlichkeit aus, unbekümmert um die sogenannten con- fessionellen Gesetze, die Bevölkerung anzuhalten, dem bisherigen Usus zu folge». Es heißt darin unter An- derm: Wo nicht großstädtische Leichtgläubigkeit herrsche, werde dies Streben in der Glaubenstreue der Bevöl kerung eine Stütze finden; jedoch auch hier sei eine Warnung nöthig. Pari«, 8. Juni. Der „Moniteur" veröffentlicht die Circulare, welche von dem Minister des Innern und dem der Justiz in Bettest der Stellung, welche die Verwaltungs- und die GenchtSbchvrden nunmehr auf Grund der neuen Prrß g esetzgebung den Jour nalen gegenüber einzunehmrn haben, an die Präfccten und die Staatsprocuratoren gerichtet worden stnd. Dem Circular des Justizministers ist noch eine aus führliche Anweisung brigefügt, wie die einzelnen Be stimmungen des Gesetzes, ausschließlich von» gericht lichen Standpunkte aus, aufzufassen und in Anwen dung zu bringen sind. Derselbe schreibt u. A. an seine Generalstaatsprocuratoren: „Jedenfalls nehme ich keinen Anstand, zu erklären, daß nichts dem Gedanken der Regierung ferner steht, als eine ängstliche, argwöhnische Ueberwachung der geringsten Verstöße der Presse.... Die Kritik und die Discussion po itischer und admini strativer Handlungen sollen keinerlei Beschränkung er leiden." Das Circular des Herrn Pinard hebt zu nächst, den Präfecten gegenüber, hervor, daß fortan die Presse nur noch Richter und keine Vormünder mehr hat, und daß es demnach einzig der Staatsbe hörde zustrht, über die Ausführung des neuen Preß- gesetzes zu wachen. Doch hat die Administration immer noch eine wichtige, wenn auch eine andere Rolle in Bezug auf die Presse auszufüllen. Zunächst ist es we sentlich wunschenswerth, daß die Gerichtsbehörde jedes mal, ehe sie einen politischen Prcßproceß einleitet, sich mit dem Präfecten benehme, und zwar nicht über die Rechtsfrage, sondern über die Frage der momentanen Zweckmäßigkeit. Dies macht mehr als je häufige Be- zrehungen und ein genaues Einvernehmen zwischen der Staatsbehörde und den Präfecten nothwendig. Ohne sich übrigens vorher mit dem Minister benommen zu haben, soll der Präfect dem Parket keinen Artikel zur gerichtlichen Verfolgung namhaft machen. Dem Schrift steller gegenüber, der nicht Gegenstand einer gericht lichen Verfolgung ist, soll der Präfect die doppelte Pflicht, die der Ueberwachung und die der guten Beziehungen erfüllen. Daß für die auswärtige Preffedie alte Gesetz gebung völlig in Kraft bleibt, erwähnten wir bereits. — Der „France" geht aus Luxemburg die Nach richt zu, daß nicht allein in der Stadt Luxemburg, sondern auch noch au andern Punkten des Grvßherzog- thumS politische Kundgebungen zu Gunsten Frankreichs gemacht worden sind. Auch die „Li berty" spricht von franzosensrcundlichrn Demonstratio nen in Luxemburg, die mehrere Verhaftungen zur Folge gehabt haben. Der „K. Z." schreibt man aus Paris unterm heutigen Tage hierüber: Eine vom französischen Viceconsul in Luxemburg an den Marquis de Moussier gelangte Depesche meldet, daß in der Nacht vom Sonn abend zum Sonntag in der Stadt und Umgegend Pla- cate gefunden worden seien, welche die Annexion Ves Großherzogthums an Frankreich verlangten. Mehrere Verhaftungen wären voraenommen worden. Pari«, 9. Juni. (Tel.) Der „Constitutionnel" sagt: Gewisse öffentliche Blätter in Luxemburg haben sich zu Organen der Bestrebungen hingegeben, welche an geblich zu Gunsten eines Anschlusses an Frankreich exi- stiren. Diese Demonstrationen sind geeiguet, zahlreiche Interessen zu bcnachtheiligen, eine bedauernswerthe Ver breitung zu finden und Ungewißheit über eine Frage zu bringen, in der jede zweideutige Auffassung unmög lich sein sollte. Jeder weiß, daß die Stellung des Groß herzogthums in der Londoner Confrrenz durch die Acte vom 11. Mai 1867, an der sich die Großmächte br- theiligt haben, geregelt worden ist. ES ist seitdem kein Ereigniß eingetreten, welches berechtigt, daran zweifeln, daß bei allen Cabineten der feste Wille vor handen ist, den damals begründeten Zustand aufrecht zu erhalten. Wir glauben, daß man der Agitation keine weitere Bedeutung beilegen dürfe, als die einer blosen Zeitungspolemik. v«r«, 5. Juni. (S. Z.) In dem zwischen Frank reich und der Schweiz schwebenden Auslieferungs fall, betreffend einen in Basel Bürger gewordenen Franzosen, namens Johann Ostermann, hat der Ge richtshof von Colmar jetzt das schweizerische Ausliefe- rungsbeachren als berechtigt erklärt. Es ist dies eine moralische Genugthuung für die Schweiz, der die fac- tische aber nicht folgen wird, da Ostermann vor dem Entscheide des Colmarer Gerichtshofes sich längst auf den Weg nach Amerika gemacht hat. Rom, 8. Juni. (Tel.) Das päpstliche Consi- storium wird wahrscheinlich in der letzten Hälfte des Monats Juni abgehalten werden. In demselben wird kein neuer Cardinal creirt. Es ist zweifelhaft, ob der Papst bei dieser Gelegenheit schon die Couvocations- bulle des Concils promulairen werde. Etmthol«,4.Juni. (H.N.) Die Ministerkrisis ist sofort nach der Heimkehr de- König- nach der Haupt- tadt erledigt worden. Der schnxdisch-norwegsche Ge- andte Graf Wachtmeister ist an des Grafen Mander- tröm Stelle Minister de- Auswärtigen beworben und dieser zum Präsidenten de- CommerzcollegiumS ernannt. Der Marincminifter Graf Platt» hat in dem bisheri gen Minister ohne Portefeuille Thulstrup, der wegen seiner umfassenden militär-wissenschaftlich«» Kenntnisse bekannt ist, einen Nachfolger erhalten. Als Minister ohne Portefeuille ist neu in- Ministerium getreten der Justizrath Bera, einer der bedeutendsten Mitglieder de- schwedischen Richterstandes, der längst als eventueller Stachsolger d«S Jussi-ministers d« Geer bezeichnet wurde. Endlich hat der Minister des Jirnern, Lagersttäk, einen Nachfolger in dem Präsidenten des Gttha Hofgericht-, Adlnnn.y ^halten. Der Finanzminister und KriegS- ministtr sind geblieben.
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