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s«k»««e», erhalte». Redner bedauert, daß dre babt»sch« Re accrua«, deren Uatkrida»«» am meiste» unter der Steuer ,» leiden habe», sich i» Trunsactioue« riugelasieu und nicht ent schiede» sich der Steuer widersetzt habe, Dre badeosche Regie ruaa hätte di« Erweis quell« ihre» Landes umsomehr schone» »Uff«», al« sie vor Kur^m di« Steuern ,» Bade» um »OP ciöoöi K«be Solle da« erste Zollp«l«nrent den couservativeu Vaueruftuud, ei»e Grundtäute d«4 Staate«, schädigen uud «ue blühend« Provinz Deuischlaud«, die Pfalz, verwüsten? Be schließen Sie eS aber doch, mein« Herren, so habe ich nicht- da gegen. Bauen Sie dafür ciniae Duy nd Kasernen mehr und sei«» Sie glücklich damit. (Oho rechts und Beifall von den Württemberg er» ) Der vuadeSconinnssin für Vaden, Kilian, erwidert d«m Vorredner, daß die badeniche Regierung im Swoosie des Bua- deSrathS nur die Frage ansanvorfen hat, ob eme Besteuerung »ach dem vorgeschlageuen ModuS tbunlich sei. Sie hat sich auch auf keiaen Kompromiß eingrlasse». Die Vorlage deraht nicht auf einem llomviomitz der verschiedene» Regierungen, son der» ist durch Majoritätsbeschluß zu Staude gekommen. Der Majorität steht eine Minorität gegenüber. welche sich zwar in Ermangelung eiucS bessern, annehmbarer» Vorschlags dem Mo- du»d«r Vorlage allgeschlossen hat, aber in viele, Beziehungen und namentlÄ in der Höhe de« Sleuersußes von der Vorlage abweichi (Hort! hört! links). Ich coMtire weiter, daß diese Minaritüt der Hauptsache nach auS de» Regierung-u der Lan der besteht, welche bei dem TabakSbau und d«r vorliegenden Steuerfrage am wesentlichsten interessirt sind. (Bewegung.) Nachdem noch Abg. Meyer (Bremen) das Wort gegen die Vorlage genommen, erfolgt der Schluß der Debatte. (Während der Meyer'schen Rede haben sich die anwesen den Bundescommissarr auf eine Einladung deS Gra sen v. Bismarck in das Berathungszimmcr des Zoll- vundesraths zurückgezogen; man vermuthet, um Ent schließungen für die eventuelle Annahme oder Ableh nung der verschiedenen Anträge zu fassen.) Es folgt die Abstimmung über KK 1 und 12 des Gesetzent wurfs. Die Regierungsvorlage wird mit großer Majorität (gegen die Stimmen der Streng- und theil weise der Frciconservativcn) abgelehnt; in nament licher Abstunmung fällt mit 259 gegen 31 Stinunen der Stumm- und v. Schlör'sche Antrag (6 Thlr. Morgensteuer und 5 Thlr. Einganszoll), hingegen wird der Twesten'sche Antrag: 6 Thlr. Moracnsteuer, keine Erhöhung des Eingangszolls mit 167 gegen 131 Stimmen angenommen. Die so amendirten ersten beiden Paragraphen lau ten nun, nachdem mehrere Anträge anderer Abgeord neten angenommen oder abgeworfen sind, schließlich so: l§ 1. D«r im Zollvereiusgebiete ««eugle Tabak u»t«rliegt«in«r Steuer »ach Maßgabe der Größe der jährlich mit Tabak bepflanzten Grundstücke. Die Steuer beträgt von je 6 Quadratruthe» (preußisch) mit Tabak bepflanzten Bodens ü Sgr. <21 Kr.) jährlich. Wo die Quadratruthenzahl der von einem und dem selben Pflanzer mit Tabak bepflanzten Gesammtfläch« durch 6 nicht theilbar ist, bleibt das unter b Ruthen be tragende Maß bei der Steuer unberücksichtigt. - 2. Mit Tabak bebaute Bodenflächen unter 6 Quadrakruthcn sind steuerfrei, wenn sie w der Nähe bewohnter Ge bäude liegen; auf diese Befreiung hat jedoch stets nur eine der zu einem HauSstand« gehörigen Personen Anspruch. Es folgt nun die Debatte der übrigen Parapraphen. Da jedoch die Hauptsache durch die Abstimmungen zu 88 1 und 12 erledigt ist, so kann man sich über die Details kurz fassen. Anträge der Abgg. Harn irr und v. Göler zu §8 4 und 13 werden nach kurzer De batte abgelehnt, bei 8 6 wird ein Antrag Hagren's angenommen, daß, wenn Steuerlasse bei Mißwuchs deS Tabaks und andern UnglücksfLllen, die außerhalb des gewöhnlichen Witterungswechsels liegen, gewährt wer den, diese Erlasse nicht ungünstiger sein sollen, als die seither nach preußischem Gesetz gewährten. § 7 wird, in Consequenz des oben gefaßten Be schlusse- zu § 1 nach dem Anträge des Abg. Twesten so angenommen: „Die Steuer für den in das Ausland in Mengen von Mindens SO Pfund versendeten Tabak wird vergütet werde», wenn die vo» der Zollbehörde vorgeschnebenen Controle- bedingungr» erfüllt worden sind. Der geringste BergütungS- satz beträgt für den Eentner Rohtabak und Schnupftabak 1ü Sgr., für den Centner entrippte Blätter und TabakS- fabrikate (mit Ausnahme deS Schnupftabaks) 20 Sgr. Der BuudeSrath deS Zollvereins ist jedoch ermächtigt, oie AuS- fahrvergütung zeitweise oder dauernd b s zum Betrage vo« beziehungsweise 2V Sgr. uud 25 Sgr. für den Centner zu Eine Strafbestimmung für rückfällige Tabaksteuer- defraudanten in tz 9 wird auf Hagen's Antrag ver worfen. tz 11 wird mit Annahme eines Antrags des Abg. v. Bernuth und unter Ablehnung eines Antrags deS Abg. Grafen Luxburg so gefaßt: »Di« Feststellung, Untersuchung uud Entscheidung d«r Zu widerhandlungen gegen das gegenwärtige Gesetz erfolgt nach den Bestimmungeu über Zuwiderhandlungen gegen die Zoll- ««fetze Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieses Gesetzes verzäbren in 5 Jahren." Z 12 und 8 1o werden in Cvnseqnenz der frühern Beschlüsse gestrichen. Nächsten Montag 10 Uhr findet die nächste Sitzung statt. Auf der Tagesordnung derselben befinden sich: 1) Abstimmnng über die heute artikelweise angenom mene Tabaksteuervorlage als Ganzes; 2) Schlußabstim- mung über dcu deutsch - österreichschcn Handelsvertrag; hauptung Kunze's, daß die Todesstrafe da, wo sie auf gehoben worden, fast allenthalben und zwar meisten- bald nachher wieder eingeführt worden sei, hält l-r. Schwarze ein, oaß die Wiedereinführung zumeist au- politischen Motiven erfolgt sei, und die Todesstrafe in Nastan, Anhalt, Dessau und Oldenburg seit 1849 aufgehoben und nur in Nassau infolge der Inkorpo ration im vorigen Jahre wieder eingeführt worden, und daß in den beiden andern Ländern ein Bedürfnis der Wiedereinführung nicht hervorgetreten sei. vr. Schwarze bezieht sich darauf, daß auch da, wo in der Regel Begnadigung eingetreten, die todeswürdigen Ver brechen sich nicht gemehrt haben, und daß in den Ka tegorien von Verbrechen, wo die Todesstrafe aufgeho ben worden, eine Vermehrung der Verbrechen nicht ein- «trete» sei. vr Kunze findet es nicht bedenklich, daß «t einem Jrrthum des Gerichts die vollstreckte Todes strafe nicht reparirt werden könne; dasselbe finde auch bei Freiheitsstrafen statt; Dr. Schwarze macht den aller dings nahe liegenden Unterschied zwischen beiden Fäl len -altend. vr. Lunze verspricht sich viel von der Abschreckung; vr. Schwarze behauptet dagegen, daß nicht die Straf androhung abschrecke, vielmehr die Ueberzeugung, daß der Verbrecher entdeckt werde, uud die Furcht vor der Straf« überhaupt; der Verbrecher würde di« That über haupt unterlassen, wenn er überzeugt sei, daß er ent deckt uud mit lebenslänglichem Zuchthaus belegt wer de» würde; denn auch in diesem sialle würde er die Bortheile deS Verbrechens nicht genießen können. Die Hoffnung, uncntdeckt zu bleiben und die Ueberzenguna, die Ausführung so eingerichtet zu haben, daß er nicht entdeckt vwrde, bestimmten den Verbrecher zur AuS- fichamg. 3) Vorberathuna über die Verändern*- des ZoPantt, der Präsident zeigt ferner an, daß der zwischen oem Norddeutschen Bunde und dem Kirchenstaate abgeschlos sene Handel-- und Schifffahrt-vertrag eingegangeu ist und ernennt, da das Zollparlament hierfür Schluß- berathung beschließt, die Abgg. Dirpolder und Hin richsenzu Referenten. 3 Berlin, 17. Mai. Man erwartet nunmehr eine rasche Abwickelung der Arbeiten de- Zollparla ment S. Bis zum Himmelfahrtstage werden die sämmt- lichen wichtigen Vorlagen in der Vorberathuna, und nach dem Festtage in der Schlußberathung erledigt sein. Man glaubt, daß die Regierungen des Zollvereins die Beschlusse de- Zollparlament- m der Tabaksteurrfrage acccptiren werden. Die Petroleumsteuer scheint nur wenig Befürwortung zu finden., ihre Ablehnung gilt als ziemlich sicher. Das Referat über den Anschluß der freien Stadt Lübeck an den Zollverein war dem Zollbundesbevollmächtigten Sachsens, Herrn geh.Atnanz- rath v. Thümmel, übertragen. Der Bevollmächtigte Lübecks hat sich dem Plenum des ZollbundeSrathes gegen über höchst anerkennend über die Art ausgesprochen, mit welcher der Ausschuß die, mancherlei Schwierig keiten bietende Krage zu beiderseitiger Zufriedenheit und zu rascher Erledigung behandelt habe. Berlin, 16. Mai. (N. A. Z.) Der Bundcsrath des Zollvereins trat heute um 12 Uhr unter dem Vorsitz des Grafen Bismarck zusammen, verwies zwei Anträge, betreffend die Tarifirung von groben Schläu chen und die Denaturirung von Vieh- und Gewcrbe- salz an die Ausschüsse und genehmigte den Handels und Schifffahrt-vertrag mit dem Kirchenstaate. Letzterer beruht auf denselben Grundsätzen, wie die in neuerer Zeit mit andern Staaten eingcgangenen Verträge die ser Art. Namentlich wird den Angehörigen beider eontrahirendcn Theile auch die Zusicherung ertheilt, daß sie auf dem Gebiete des andern Theiles, sei es, daß sie dauernd oder vorübergehend sich dort aufhalten, dieselben Vorrechte in Bezug auf Handel und Indu strie genießen sollen, wie die Angehörigen der begünstigt- stcn Nation. — (R-P. Z.) I. M. die Königin Witwe ist heute Morgen von Charlottenburg nach ScurSsvuci übergesiedelt. — Gegen allerlei falsche Zeitungsnotizen wird bemerkt: Von irgend welcher Ankündigung des Be suches des Kaisers Napoleon am preußischen Hofe für den Sommer oder Herbst ist in unterrichteten diplomatischen Kreisen nichts bekannt. Freiburg, (Breisgau), 15. Mai. Unser Dom- capitcl (schreibt man dem »Fr. I.") scheint bei der Aufstellung seiner Wahlliste für die Wiederbesetzung des erzbischöflichen Stuhles gerade nicht vom versöhn lichsten Geiste geleitet gewesen zu sein. Es hat fol gende Candidaten in Vorschlag gebracht: Bischof v. Kettelcr von Mainz, Weihbischof Baudri von Köln, Bischof Martin von Paderborn, Bischof Eberhard von Trier, ferner den Weihbischvf Kübel von hier, die Domcapltulare Orbin und Weikun und Pfarrer Miller von Krotzingen. * Wie», 16. Mai. Se. Majestät der Kaiser ist gestern Morgen von Ofen in Schönbrunn angekommen. — In der gestrigen Sitzung des Herrenhauses wurden die Gesetze über das Geltungsgebiet der unter der Reichsrathsmitwirkung erlassenen Gesetze und über die Gehalte der Adjuncten bei den Gerichtshöfen erster Instanz angenommen. — Heute stand das Gesetz über die -sterrcichsche Nordwcstbahn auf der Tagesordnung. Wickenburg, Schmerling, Hock, Lichtenfels sprechen gegen, Chotek, John, der Handclsminister, der Mini sterpräsident für Art. 1 des Gesetzes in der Fassung des Abgeordnetenhauses. Dieselbe wird mit 43 gegen 28 Stimmen angenommen. Das Gesetz in der Fassung des Abgeordnetenhauses wird schließlich unverändert in zweiter und dritter Lesung angenommen. Montag böh mische Nordwestbahn. — Nachdem das Abgeordnetenhaus in seiner gestrigen Sitzung den Zoll- und Handelsvertrag mit dem deutschen Zollvereine genehmigt hatte, erledigte dasselbe noch eine Petition des Wiener Schriftsteller vereins »Concordia" um Revision des bestehenden Preß- gesetzes. Die Ausschußanträge werden genehmigt und die Freigrbung der Colportage verworfen. — Der Bndgetausschuß bewilligte in seiner gestrigen Sitzung einen nachträglichen Credit von 250,000 Fl, für die ostasiatische Expedition und genehmigte ferner die Auf nahme einer schwebenden Schuld im Betrage von 25 Millionen. Dieselbe ist rückzahlbar bis Ende Dcccm- ber 1869 und zwar aus dem gcsammten Staatsein kommen, insbesondere aber aus dem durch den Berkaus der Staatsgüter erzielten Erlös. — In heutiger Sitzung genehmigte derselbe das Gesetz, betreffend den Staats- güterverkauf, ferner Aufnahme einer schwebenden Schuld voll 25 Millionen Fl., welche aus dem Staatseiukommeu und Staatsgütcrverkauf bis End« 1869 getilgt werven 0r Schwarze macht geltend, daß, als man die Fol ter und die qualificirten Todesstrafen abgeschafft, die selben Einwendungen und Befürchtungen geltend ge macht worden seien, vr. Kunze sagt: »Die Schuld muß sittlich aufgehoben werden unv die Strafe soll d«n Ver brecher da erfassen, wo di« Schuld sitzt", ttr. Schwarze sagt: dies thnc eben die Todesstrafe nicht; sie erfasse den Punkt nicht, sondern unterdrücke ihn. Als allgemeine Unterschiede beider Schriften lassen sich noch hervorheben: O«. Kunze nimmt auf die Er fahrungen, die von Praktikern bezeugt werden, keine Rücksicht, vr. Schwarze beruft sich vorzugsweise auf diese Erfahrungen, dabei auch auf seine eigenen, na mentlich diejenigen, welche er in seiner Stellung als Kommissar des Justizministeriums für die sächsischen Strafanstalten in Beobachtung der begnadigten Mör der und Besprechungen mit denselben, gesammelt hat. vr. Schwarze bespricht in einzelnen Paragraphen die hauptsächlichsten Einwendungen der Vertheidiger der Todesstrafe gegen die Aufhebung derselbe», indem er in jedem Paragraphen eine solche behandelt; er be streitet nicht die rechtliche Zulässigkeit der Tode-strafe, behauptet aber, daß die Zelt gekommen sei, die Strafe auszuheben, und daß sie sonach entbehrlich geworden sei. vr Kunze dagegen hält die Gründe für di« recht liche Zulässigkeit und für die Fortdauer der Strafart nicht scharf auseinander. Er führt auch diejenigen Juristen, welche di, Aufhebung der Todesstrafe nur al» noch nicht geboten erachten, al- die Verteidiger derselben an, obl don diese e» *»r zur Zeit sind. Z» der vr. Kunze'schru Schrift find«n sich noch Seite 32 56 Behauptungen, di« wohl al-seltsam bezeichnet wer den dürfen. s'!!. -" Der Subcomits de- Finanzau-schusse- hat in seiner heutigen Sitzung die zwangsweise Con- vertirung der Staatsschuld mlt 4procenttg«r statt mit 5procentiger Verzinsung beschlossen, welche- einem Couponabzuge von 25 Procent gleichkommen würde. Die steuerfreien Papiere sollen vcrhältnißmäßig höher verzinst werden. Der Finanzministep hält nur an einem Abzuae fest, der einer 17 procentigen Coupon steuer gleichkommt. — Der confesstonelle Aus schuß des Abgeordnetenhauses versammelte sich gestern Abend, um über die vom Herrenbause an dem Gesetz entwürfe über die interkonfessionellen Verhältnisse vor- gcnommenen Aenderungen zu bcrathcn und beschloß nach zweistündiger Debatte, dem Hause die Annahme derselben zu empfehlen. — Die heute slattgehabte Generalversammlung der Actionäre der Nationalbank hat die Vorschläge der Direktion angenommen und dieselbe zur weitern Ver handlung mit der Regierung ermächtigt. * Prag, 16. Mai. Heute ging die Grundstein legung zum tschechischen Nationaltheatex in feierlicher Weise vor sich. Es waren mit wenigen Ausnahmen in den Straßen, welche der Festzug zu passiren hatte, fast alle Häuser decorirt; nur einige Haus- eigenthümer hatten es darauf ankommen lassen, ob es Jemand rügen werde, wenn man bei einer Feier, die entschieden nur nationale Kreise berührt, nicht zur Er höhung des Festes beiträgt. Viele tausend Personen betheiligten sich an dem Festzugc; derselbe dauerte dritt halb Stunden und bestand aus berittenen Banderien aus allen Theilen des Landes, den Zünften, den Stu denten und andern Korporationen. Die Geistlichkeit war nicht bctheiligt. Um 12 Uhr langte der Fcstzug am Bauhlatze an, auf auf welchem etwa 6000 Men schen anwesend waren. Sladkowsky hielt eine Fest rede. Er besprach die Bedrückung des tschechischen Volkes, meint aber, es werde nicht unterliegen. (Das Volk wiederholt die letzten Worte.) Hierauf erwähnt er die bekannten staatsrechtlichen Angelegenheiten, hofft auf bessert Zett und auf die Krönung des König-. Er spricht dem Könige den Dank für die Förderung des Baues aus und dankt auch den Vertretern der Stadt und den Bezirksvertretungen. Er hebt sodann die Bedeutung des Theaters für die Nation hervor und schließt mit einem Slawa auf Huß und Zizka, den Helden der tschechischen Nation. (Das Volk ruft: „Slawa unserm Väterchen" und bricht in ein donnern des Slawaaeschrei aus.) Nachdem Sladowsky seine Rede, welche bis halb 2 Uhr dauerte, beendigt hatte, führten Palazky, Rieger, Klaudh, Graf Clam-Mar- tinitz, GrafHarrach, Purkyne und mehrere andere die üblichen Hammerschläge unter Böllerschüssen und Ab- singung nationaler Lieder. Zum Schlüsse der Feier lichkeit erschienen der Polizeidirector Straub und Reichsrathsabgeordneter Kotz. Auch Schmeykal, Mit glied des Landesausschusses, war am Bauplatz anwe send. Der Statthalter, der Landescommandirende und die Geistlichkeit haben der Feier nicht beigewohnt. Am Belvedere fanden Volksbelustigungen statt und waren zahlreiche Volksmasjcn anwesend. Die Ruhe wurde auch hier nicht gestört. Plsth, 16. Mai. (W. Bl.) In der heutigen Sitzung des Oberhauses wurde der Beschluß über die Systemisirung deSMenographrndüreaus ohne De batte angenommen. Der Gesetzentwurf über die grie chisch-orientalische Kirche wurde nach längerer Discus- fion, an welcher Patriarch Maszierevics gegen ein zelne Punkte und Erzbischof Schaguna für das Gesetz stimmten, in der General- und Specialdebatte mit un wesentlichen Modificirungen angenommen. — (Pr.) Infolge der Nagy-Köröser Excesse wurden zusammen 2o Verhaftungen vorgcnommcn, worunter auch der Hauptanführer Szabo. Als der Sicherheitscommissar die Vvlksmassen besänftigen wollte, zielte Einer auf ihn; dir Flinte aber versagte. Uebri- gens wird den Exccssen jedes politische Motiv abge sprochen. — „Szazadunk" erklärt, daß das stehende Heer 800,000 Mann betragen werde, wofür jährlich 100,000 Recruten auszuheben sind, von welchen auf Ungarn 44,000 Mann entfallen. — Die Drakpartei hat be schlossen, auf die Verbesserung des Formfehlers im Handelsverträge mit dem Zollverein, wo Ungarn als Mitpaciscent nicht genannt ist, zu dringen. Der Han- delsministcr Gvrvve hat bereits den Reichskanzler Baron v. Beust davon verständigt. Agram, 16. Mai. (Drb.) Der Ort Eugenfalva in Bacska ist durch Ueberschwemmung zerstört. Die flüchtigen Einwohner sind mit Bewilligung der Mili tärbehörde einstweilen in den Esseggcr Festungscase- matten untcrgcbracht. * Pari«, I6.Mai. Der Erzbischof von Algier wurde gestern in den Tuilcrien empfangen. Derselbe übergab dem Kaiser eine Denkschrift, worin er sich über den Marschall Mac Mahon beklagt, welcher die arabischen Waisenkinder, denen die Geistlichkeit Auf nahme gewährt und die dieselben zu Christen machen will, an ihre Stämme zurückzugeben die Absicht habe. — Nach der „France" hat der Erzbischof von Algier, infolge der vom Marschall Mac Mahon an die Re- daction des „Akhbar" gerichteten Verwarnung, in der gesagt war, jener Prälat des'.vouire seine Acußerung: „Man müsse den Arabern das Evangelium geben oder sie in die Wüste verjagen," ein Schreiben veröffent licht, in welchem er den Marschall-Gouverneur ganz einfach Lügen straft. Er behauptet, unter dem 23. April ein Schreiben an den Marschall Mac Mahon gerichtet zu habest, in dem erklärt wäre: „Besser als Jedermann wissen Sie es, Herr Marschall, daß ich diese Phrase, die ich aufrecht erhalte und die ich mit neuem Nachdruck hier wiederhole, nur geschrieben habe, um durch das Absurd«, d. h. durch die materielle und moralische UumägUchkeu, die zweite dieser Eventualitäten auszusühreu, den Beweis der Nothwendigkcit zu geben, uns endlich die erstere zu bewilligen, uns die Freiheit des Apostolats zu gewähren, unter der ich die Freiheit der christlichen Liebe, die Freiheit der Hingebung, die Freiheit deS Todes »erfteht, mit der man unS täglich bedroht, wenn wir uns allein und unbewaffnet unter die Araber begeben «ollen Ich habe nichts desavouirt, mein Herr, wen» nicht die haffcnswerthen Auslegungen, die man meinen Worten gegeben hatte." Nach der „Presse" läge der Zwiespalt zwischen dem Generalgouvernrur und dem Erzbischof bereit- dem StaatSrathe vor, der die einschlägigen Fragen zu prüfen habe. — Wie versichert wird, sind behufs Arrangement- der tunesischen Angelegenheiten Verhandlungen eingelcitet. — Der österreichsche Botschafter Fürst Met ternich ist heut« Abend hierher zurückgekehrt. - Der französische.Gesandte in Florenz, Baron Malaret, ist von hier abgereist, um a»f seilten Posten zurückzu kehren. — Der heutig« »Monitewr" enthält die Liste der Konsul» uud Viceconsuln de- Norddeutsch»« Lan-tagsverhan-lungen. Die in unserm Referate (Beilage zu Nr. 113) über die Sitzung der Ersten Kammer vom 15. Mai bei der Debatte über das Eisenbahuproject Leipzig-Ctzemnitz in kurzem AuSzuge erwähnte Atür de« Lraattmunsier» Arhrp. h priesen lautet nach Heu stenographischen Rltherschr,sten mßxf- lich wis folgt: . „Da dft Zzit schon zuMich vorgerückt iß, so erlaube ich Es haudelt »ch — »» mdgNM kur» »» s«i», will ich all«- Bundes, welche bis jetzt da» Exequqiur nhalten haben. — Im gesetzgebenden Körper wurden gestern uud heute die Debatten über die FrethandelSfragr fort- gesetzt. Pouyer-Quertier sprach sehr eoergisch gegeu di« Han- -«l-vertrnge indem er dl« Regierung ladelk, daß sie »ich» —» ihr veisprocheuen Maßregeln ergriffen habe, um der i». ländischen Industrie die Möglichkeit zu verschaffe», di« Con- c»rrenz mit der ausläudischen austuhalte». Am Schluffe seiner Rede verlangte Pouyer-Ouertier die Abschaffung der Befreiungs scheine kür unportirteS Roheisen und für die Kammer das Recht, künftighin die Tarife zu volireu. — Ollivier sagte, die gegen< warüge LWcussioa s«i die letzte Schlacht, welche für eme Do inn geschlagen werde, die von allen Freunden des Fortschritts auf- aegeben worden. Die FreihmidctSverlräg« bSten nicht die Ur- fache zu de» Leiden, über die man sich beschwer«, dran ein« all gemeine Krise walte selbst in solchen Ländern vor, wo der Schutz zoll aufrecht erhalten sei. Diese Solidarität der Krise sei ge rade ein Pfand des Friedens in der orieutalischen Frage und dazu geeignet, einen Krieg zwischen Frankreich und Preußen zu veryinderu. Die wghre Ürsache d«r Berlegeuhlltr» d«r jetzige» Lage sei in der Ftztttzt vor «Wem Krigie zu such««, die daraus entspringe, daß die friedlichen Versicherungen durch di« That- sacheu dementirt würden. Es geb« keine andere Lösung al« erue Friedenspolitik, aber »ur, wen» begleitet von Freiheit »ad Entwaffnung. — Der Obercommandant de- Lagers von Chalons, der General und Adjutant des Kaisers, de Fgilly (er befehligte auch die letzte römische Expedition), hat eine Ansprache an seine Offiziere gehalten, welche, der „K. Z." zufolge, also lautete: Meine Herren! Ich bin glücklich und stolz, dazu berufen zu sein, den Oberbefehl über Sie zu führen. Ich kenne bereits viele von Ihnen, und Viele kennen mich zum wenigsten de» Nameu »ach. Wir sind hier nicht in einem Vtignugungslqger vereinigt, sondern in einem Arbeitslager. Dies reicht hin, um .ihnen begreiflich zu machen, daß wir ohne Zeitverlust man«- vriren müssen. Die Einübungen im Einzelnen lassen wir bei Seite und gehen frisch w^ zu den Feldubungen über, welche dem Kriege entsprechen! Da die verbesserten Waffen di« Taktik verändert haben, so werden wir nicht die Vorschriften Über deren H ndhabung, sondern deren Anwendung unter den neuen BtttwffnuugSbedmquilgen modisiciren. Da ein Krieg keine un mögliche Sache ist, s, wird unsre Arbeit eine ernsthaft«,, ein fache und erfolgreiche sein. Ich wiederhole, meine Herr«», ich achte, wie ich dieses muß, die Ehre hoch, an Ihre Spitze gestellt worden zu sein, u s. w. Dits« Ansprache war mehrseitig in frieden-feind lichem Sinne beurtheilt worden, und nun bringt die „Patrie" einen Artikel, in welchem das Blatt sein Staunen darüber ausdrückt, daß di« Rede als kriegerisch aufgefaßt worden sei. Ein General könne doch in keinem Falle seinen Offizieren sagen, der Krieg sei eine Unmöglichkeit. Die Rede habe keine andere Be- drntung als diejenige, die Offiziere für eifrige Betrei bung der militärischen Instruction aitzuspornen. — Lie „Pattie" bringt ferner einen Artikel über den Stand der Saaten, aus welchem hervorgeht,. daß die Erntr- aussichten in ganz Frankreich ausgezeichnet sind, so wohl für das Getreide, als für die Runkelrüben und die Kartoffeln. Auch die Weinernte scheint, abgesehen von dem Eintrag, den Fröste in einzelnen Distrikten im Süden getban haben, vortrefflich zu werden. Florenz, 16. Mai. (Tel.) In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammcr ersuchte der Finanzminister die Kammer, daß mit der Schlußabstimmuug über das Mahlsteucrgcsctz gleichzeitig das Gesetz, betreffend die Einregistrirung der Concessivnsertheilungen, votirt werde. Die Kammer erklärte sich damit einverstanden, und wird morgen die Discussion beginnen. Der Mi nister erklärte ferner, die Regierung werde ein Gesetz über die Getränkesteuer einbringcn, falls di« noch zu votirendcn Kinanzgesetze zur Herstellung des Gleichge wichts im Budget nicht ausrcichcn sollten. Man hofft, daß die von Florenz augenblicklich abwesenden Depu- tirten zur Schlußabitimmung über das Mahlstcucrge- setz auf ihren Posten zuruckkommen werden. Das wahrscheinliche Resultat der Abstimmung ist jedoch un gewiß. — Korrespondenzen aus Rom theilen mit, daß eine beträchtliche Anzahl französischer Soldaten in Rom unter dem Vorwande angekommen ist, die Be urlaubten zu ersetzen. — Der plötzliche Tod des Car dinals Andrea hat hier einen schmerzlichen Eindruck hervorgerufen. * Madrid, 14. Mai. Nachdem gestern Abend um 10 Uhr der Heirathscontract zwischen der Infantin Isabella und dem Grafen von Girgenti unter zeichnet worden war, wurde die kirchliche irauung ' heute in der Kathedrale von Atocha mit großer Pracht gefeiert. Nachmittags machten die Neuvermählten eine Spazierfahrt. * London, 16. Mai. Der Antrag des Untcr- hausmitgliedes Armstrong auf Abgabe eines Miß, trauensvotums gegen da-Ministerium, welcher an statt am nächsten Freitage erst am darauf folgenden Montage im Unterhaus« cingcbracht werden soll, wird allgemein für unwichtig gehalten, weil er nur die Hand lung eines Individuum- sei und sich im Widerspruche mit der Politik der liberalen Partei befinde. „Obser- ver" will wissen, daß die Opposition das Armsttvng'sche Mißtrauensvotum ignoriren und die Regierung muth- maßlich bis zum Frühjahr unangefochten lassen werde. — Die Hinrichtung des wegen Mordes zum Tode ver- urthcilten Feniers Barret ist auf den 19. d. anbe raumt worden. * Kopenhifttn, 15. Mai. Der im Volsthing eingebrachte Vorschlag, eine parlamentarische Commis sion zur Ordnung der Staatsadministrativn niederzu- setzrn, was die Regierung nach ihrer Erklärung all ein Mißtrauensvotum betrachtet haben würde, wurde in heutiger Sitzung verworfen. Bukarest, 16. Mai. (W. Bl.) Die Zusammensetzung des neuen Cabinets ist noch nicht vcröffeittlicht. — Im Senate wurde die Regierung von Jon^cv heftig angegriffen, und beantragte derselbe die Vorlage der diplomatischen Korrespondenz in Betreff der Judcufrage. Dieser Antrag wurde mit großer Majorität angenom men. — Die „Terra" meldet, daß die Nationalßarde in Bakeu mit einem großen Aufwande von milttäri- sch«n Kräften entwaffnet wurde. Ria-de Zaueira, 25. April. (Tel.) DaS Bombar dement anf Humaita wird fortgesetzt und dessen Ein nahme täglich erwartet.