Volltext Seite (XML)
zogen worden ist, und zwar mit dem Tage der Rechtskraft des Straferkenntniffes. 6276» Verastmortlicher R«d-ctt«r: I G. Sattman«. WS3I «7185 I7N2 «107« 2VIÜ7 «7365 Nr. 727 1033 I3W 3483 4547 77l« 8184 8S5« »008 110,7 16195 18057 19418 20777 26281 29344 72 3017» 32373 37892 3900» 4200» 90 42657 42914 4«I72 48989 52521 57979 59753 «3077 70589 70V23 71554 74900 76759 7852» Gewinne st 1000 Thlr. Nr. 2591 2865 16245 17444 19851 2146» 24462 2944« 47259 48019 44 4965« 52047 53803 56715 «8045 78923. Gewinne st 400 Thlr. Nr. 298 587 348« 353« 447« 7450 12718 92 19591 20«71 24831 50313 50917 52643 5897« «9Z11 77088 78117. Gewinne st 200 Thlr. S IV2. Inwiefern Vergehen der Gewerbtreibendcn gegen ihre Berufspflichten anher den in diesem Gesetz erwähnten Fällen einer Strafe unterliegen, ist nach den darüber bestehenden Ver ordnungen zu beurtherlen. 8 163. Uebertrelungen der 88 >40 bis 142 werden mit einer Geldbuße bis zu fünfhundert Thalern und im Falle des Unvermögens mit verhältnißmäßiger Gefängnißstrase bestraft. Im Wiederholungsfälle wird die Strafe verdoppelt. Die Geldbußen fließen derjenigen Kaffe zu, welcher die im 8 145 erwähnten Forderungen uach den dort ertheitten Vor schrifte» zusallen. Jed« rechtskräftige Verurtheilung wird auf Kosten desVer- «rtheilten durch das amtliche Organ der höhern Verwaltungs- bHvrde des Bezirks und andere öffentliche Blätter derjenigen Kreise, in welchen derselbe und der betheiligte Arbeiter ihren Wohnsitz haben, bekannt gemacht. 8 164. Mit Geldbuße bis zu 200 Thalern oder Gesang «iß bis zu drei Monaten wird bestraft: 1) wer den selbststän digen Betrieb eines stehenden Gewerbes, zu dessen Beginne eine besondere polizeiliche Genehmigung (Con ession, Approbation, Bestallung» erforderlich ist, ohne die vorschriftsmäßige Geneh migung unternimmt oder fortsetzt, oder von den in der Geneh- migung festgesetzten Bedingungen abweicht: 2) wer der Befug- uiß zum selbstständigen Betriebe eines Gewerbes für immer icher auf Zeit durch rechtskräftiges Erkenntniß, oder in den zu lässigen Fällen durch Beschluß der Verwaltungsbehörde verlustig erklärt worden ist, und diesem Erkenntnisse oder Beschlusse zn- widerhandelt; 3) wer eine gewerbliche Anlage, zu der mit Rück sicht aus die Lage oder Beschaffenheit der Äetriebsstätte oder des Locals eine besondere polizeiliche Genehmigung erforderlich ist (ß8 17 und 24), ohne diese Genehmigung errichtet, oder die Bedingungen, unter welchen die Genehmigung ertheilt worden, nicht inncyält, oder ohne neue Genehmigung eine Veränderung der Belricbsstätte oder eine Verlegung des Locals, oder eine Wesentliche Veränderung in dem Betriebe der Anlage vornimmt. Enthält die Handlung zugleich eine Zuwiderhandlung gegen die Stcnergesetze, so soll nicht außerdem noch auf eine Steuer strafe erkannt werden, es ist aber darauf bei Zumeffung der Strafe Rücksicht zu nehmen. In dem Falle zu 3 kann die Polizeibehörde die Wegschaffung der Anlage oder die Herstellung des den Bedingungen ent sprechenden Zustandes derselben anordnen. 8 >65. Mit Geldbuße his zu 50 Thalern oder Gesängniß bis zu sechs Wochen wird bestraft: 1) wer, außer den in 8 164 vorgesehenen Fälle», ein stehendes Gewerbe ohne vorgängige Anmeldung, oder nach erfolgter Untersagung beginnt, oder fort- setzt; 2) wer die nach 8 14 erforderte An oder Abmeldung einer übernommenen Feuerverficherungsagentur unterläßt; 3) wer bei dem Aufsuchcn von Waarcnbestellungen den Vorschriften im 8 4l zuwideroaudelt; 4) wer ein Gewerbe im Umherziehcn ohne polizeiliche Erlaubniß betreibt) 5) wer bei dem Betriebe fernes Gewerbes die von der Obrigkeit vorgeschriebenen oder genehmigten Taren überschreitet; «) wer als Lchrherr seine Pflichten gegen die ihm anvertrauten Lehrlinge gröblich ver nachlässigt. In allen diesen Fällen bleibt die Strafe ausgeschloffen, wenn die strafbare Handlung zugleich eine Zuwiderhandlung gegen die Steucrgesetze enthält. 8 166. Mit Geldbuße bis zu 10 Thalern oder Gefängniß bis zu acht Tagen wird bestraft: 1) wer gewerbliche Verrich tungen, zu welchen er nach Vorschrift der 88 40 und 41 einer Erlaubniß oder Legitimation bedarf, vorvimmt, ohne dieselbe zu besitzen, beziehungsweise mit sich zu führen; 2) wer bei dem Gewerbebetrieb im Ümherziehen den ihm ertheilten Gewerbe- Aeiu oder Legitimationsschein nicht mit sich führt, oder einem Andern überläßt; 3) wer ein Gewerbe im Umherziehen,' für welches ihm ein auf einen bestimmten Bezirk lautender Ge- wervtschein (8 60) ertheilt ist, unbefugt in einem andern Be zirk betreibt; 4) wer den Vorschriften im 8 61 znwiderhandelt; v) wer bei dem Gewerbebetrieb im Ümherziehen unbefugt Be gleiter mitführt und wer einem Gewerbtreibenden im Umher ziehen unbefugt als Begleiter dient; 6) wer den polizeilichen Anordnungen wegen des Marftvrrkehrs zuwiderbandelt; 7) wer es unterläßt, die in den 88 136 und 139 vorgeschriebenen An- zeigen zu machen oder Listen zu führen. Dieselbe Strafe findet gegen Gesellen, Gehilfen und Fabrik arbeiter Anwendung, welche ohne gesetzlich« Gründe eigenmäch tig die Arbeit verlasst», oder ihre« Verrichtungen sich entziehe« oder sich groben Ungehorsams oder beharrlicher Widerspenstig- 8 167. Wer den Vorschriften ia den 88 134, 135 und 13« zuwider jugendliche Arbeiter anuimmt oder beschäftigt, wird mit einer Geldbuße von l bis 5 Thalern für jeden vorschrifts widrig angenommenen oder beschasügien Ardener bestraft. War er innerhalb der letzte» fünf Jahre bereits drei ver schiedene Male auf Grund der vorstehenden Bestimmung be straft, so kann aus den Verlust der Äefugniß zur Beschäftigung jugendlicher Arbeiter für eine bestimmte Zeit oder für immer gegen ihn erkannt werden. Es muß auf diesen Verlust, und zwar für mindestens drei Monate erkannt werden, wenn er innerhalb der letzten fünf Jahre bereits sechs verschiedene Male bestraft war. 8 168. Sind polizeiliche Vorschriften von dem Stellver treter eines Gewerbtreibenden bei Ausübung des Gewerbes über- treten worden, so trifft die Strafe den Stellvertreter, ist die Uebertretung mit Vorwiffeu des Vertretenen begangen worden, so verfallen Beide der gesetzlichen Strafe Ist an eine solche Uebertretung der Verlust der Concesffon, Approbation oder Bestallung geknüpft, so findet derselbe auch als Folge der von dem Stellvertreter begangenen Uebertretung statt, wenn diese mit Vorwiffcn des Vertretenen begangen wor den. Ist dies nicht der Fall, so ist der Vertretene bei Verlust der Concession, Approbation u. s. w. verpflichtet, den Stell Vertreter zu entlaffen. 8 169. Verabredungen unter Gewerbtreibenden, welche darauf gerichtet sind, ihre Gehilfen, Gesellen oder Arbeiter zu gewissen Handlungen oder Zugeständnissen dadurch zu bestim men, daß sie die Arbeit einstellen, oder die ihren Anforderungen nicht nachgebendrn Gehilfen, Gesellen oder Arbeiter entlaffen oder zurückweisen, sind mchtig. Verabredungen unter Gehilsen, Gesellen oder Fabrikarbei tern, welche darauf gerichtet sind, Gewerbtreibcnde dadurch zu gewissen Handlungen oder Zugeständnißen zu bestimmen, daß sie die Arbeit einstellen, oder dieselbe verhindern, sind nichtig. Diejenigen Bestimmungen der Landesgesetze, welche Ver abredungen der vorbezeichneten Art unter Strafe stellen, treten außer Kraft. 8 170. Wer Andere durch Anwendung körperlichen Zwanges, durch Drohungen, durch Ehrverletzung oder durch Verrufserllä rung bestimmt oder zu bestimmen versucht, an solchen Verab redungen (8169) Theil zu nehmen, oder ihnen Folge zu leisten, oder Andere durch gleiche Mittel hindert oder zu hindern ver sucht, von solchen Verabredungen zurückzutreten, wird mit Ge fängniß bis zu drei Monaten bestraft, sofern nach dem allge meinen Strafgesetz nicht eine härtere Strafe eintritt. Schlußbestimmungen. 8 171. Wo in diesem Gesetze auf die Landesgesetze verwiesen rst, sind unter den letzter» auch die verfassungs oder gesetzmäßig erlassenen Verordnungen ver standen. Welche Behörden in jedem Bundesstaate unter der Bezeich nung: höhere Verwaltungsbehörde, untere Verwaltungsbehörde, Gemeindebehörde, Ortsbchörbe, llnterbehörde, Polizeibehörde, Ortsvolizeibehörde z» verstehen sind, wird von der Central behörde des Bundesstaats bekannt gemacht. 8 172. Die Titel I, 11, IV bis X dieses Gesetzes treten drei Monate nach dessen Verkündigung, der Titel 111 am 1. Ja nuar 1869 in Kraft. Gewinne 5. klaffe 73. König!. Sachs. Landes-Lotterie. Gezogen zu Leipzig, den 5. Mai 1868. S«O<» Thlr. ans Nr. 53805. Gewinne st 100 Thlr. Nr. 1545 2564 4005 5484 6368 «847 50 8028 8208 8309 8464 86 9412 11276 1327« 14VS2 56 15619 15095 IS725 17079 18459 1864» 78 18890 19««6 2W24 22511 22951 25703 25839 27931 281«» 28520 29795 31444 32«S3 32748 3285t 33882 34432 34«82 35891 3S573 3'264 37977 39092 39263 34858 39981 40345 40,23 4095« 41394 42393 425«7 44123 45695 4S053 47007 47437 47975 49138 49668 50010 5019« 5I3I5 54275 5453« 54892 5«5II 56682 5789« 58074 61874 61993 62951 «3559 «3969 «1009 «4,03 «4791 «552, «5870 ««127 «7597 «7702 «8405 68750 68810 69394 7I«08 71969 72047 73188 75095 75977 76882 77559 78138 78354 79248 79547. Gewinne st KL Thlr. Nr. 84 99 122 33 47 «9 85 281 314 30 39 59 70 72 98 434 50« 12 25 73 98 «3« 700 7«9 94 9« 891. 1030 44 67 94 167 84 215 26 27 45 5« 67 84 346 423 «27 684 88 712 1« 78 81 867 74 83 »21 6« 6» 7« 99. 2015 82 117 2«Z 327 448 549 «01 5 17 84 7,7 »8 815 18 40 8106 237 7'7 »1 354 437 5» 54» 52 «2 «16 27 718 41 46 51 881 85 8« 98 9,3 58. 4045 68 137 47 55 207 34 39 50 76 93 »5 31» 504 17 37 74 654 98 748 7V 828 975 87 »5. 508, ,60 84 »8 212 315 4«5 «7 88 508 S 39 84 90 95 621 757 »94 12 I« 5«. S008 12 104 9 51 203 25 31 52 60 408 1» 28 505 40 62» 770 »5 80« 21 33 40 47 82 »74. 724» 99 323 42 4« 87 402 48 67 87 525 34 47 «7 707 23 60 76» Sä 839 57 83 914 5V »I. 8010 1« 59 153 5« 60 202 17 328 43 89 91 411 39 85 58« «I« 723 58 83 871 915 3» 72. 9088 101 247 30» 17 405 11 34 542 »0 «04 94 793 831 «3 903 51. 10023 156 203 26 343 61 425 36 51 99 522 88 «62 7« 780 82« 88 912 49 90. 11011 50 «4 «6 94 100 IS2 88 98 22» 3,3 6« 409 »4 520 55 574 78 «04 1l 50 771 91 835 47 920 40 6» 88. 12117 42 «0 315 IS ö02 38 653 72 82 83 752 885 S7 931 88. 1808« 134 45 64 274 84 94 31« 411 45 7« 518 «SS 755 57 «8 14001 25 101 28 33 35 79 S4 217 47 55 3I4 V7 424 578 «58 «SO 722 39 48 60 «2 803 52 901 11 «6. 1509« 146 205 «2 94 358 91 439 555 58 603 46 84 92 718 802 32 38 77 914 47 83 85 97. 1KI28 323 81 442 45 51 «7 75 9« 538 «6 80 «7V »8 793 855. 170H 24 2« 91 113 43 74 91 209 81 315 34 4«5 6« 85 517 518 45 95 6I5 62 67 »9 742 827 48 85 8« 91I 32. 1806« 84 98 161 262 81 87 98 341 88 112 45 88 548 669 73 701 880 908 25 89. 10058 82 10« 207 23 51 59 342 432 49 774 845 «3 911 70. 20062 90 91 94 120 34 44 402 4 8 25 53 83 537 55 73 74 629 38 43 »8 721 2« 803 64 »00 937 5« 80. 2lO4O 55 101 230 334 423 88 510 «7 87 664 «6 739 60 »296 833 60 »7 943 52 73 7» 89. 2201» 39 107 17 82 202 5 19 33 368 92 134 71 543 44 51 628 31 33 «3 «7 «8 »5 760 62 90 927 33 9S. 2SO42 8« 124 2« 218 320 45 400 423 61 543 620 24 28 38 «5 70« 22 843. 24059 79 102 34 40 211 17 33 35 60 82 308 24 407 SS 505 546 72 «78 703 »9 87 938 49 53. 2LO2U 57 68 8« 286 »2 328 437 58« «42 49 71 809 15 68 26034 «4 98 156 275 »09 15 24 45 «6 40« 17 36 59 564 SIS «34 60 62 709 14 859 012 44 52 SS. 27025 11« 303 81 402 10 I« «7 78 533 »4 «12 78 877 82 28065 108 202 83 3S0 4Sl 548 617 34 49 780 825 92 »65 75. 2S045 21« 51 74 88 333 88 432 501 49 52 53 83 «53 94 9« 704 »2 818 63 6« «7 939. SV022 «I 94 101 57 70 74 270 330 «3 77 88 467 589 9« «ZV «45 88 757 «l 811. 3104! 153 «3 «8 208 58 «4 302 48 tt« 72 474 500 503 25 64« 730 «2 828 49 77 94 »23. 32011 32 52 «7 71 104 57 79 25« 83 327 402 27 84 9« 528 577 «12 24 75 77 77V 858 VIS 72. 8311« 75 97 222 32 32S 30 6« 5V4 82 «0« 44 5« 742 84 820 831 «5 »I SOS 45. 34ISS 80 255 73 407 5t 57 SOI 712 17 21 8« 803 33 980. 35074 133 78 90 V2 S5 20« 2V »88 40» 10 SW S3 «0 94 97 SOS 712 »5 44 52 822 52 5» 0« 8S SSO. 3SIV5 2S2 388 94 400 4«I 83 534 51 632 8« 72« 45 47 SS 867 VS» «S Druck v»» B..G Teabucr 87082 8» 92 102 224 »5 87 SSI 84 454 SV8 «2« 48 58 SS 77» 861 912 22 5». 38004 44 4S 52 8« 100 197 23« 42 54 360 71 4S9 542 5« «0« 12 742 87 870 »2 970. 80002 5« 107 21 51 2IV 38 82 328 55 »4 514 22 2« 84 70« 752 «I «5 SS 824 72 96 933. 4000, 20 104 84 25« 94 »37 433 90 SOO SOI 91 72L «2 9« 41004 22 28 47 »2 «8 125 29 86 255 343 45 430 524 «II 48 «87 725 «5 855 9Ü4. 42123 78 213 47 »II 4« 74 540 47 4» «2 7« «25 SO 747 85» 85« «4 72 89 908 23 25 «I 89 92. 48035 53 «8 148 53 360 72 9« 401 S 8 24 V« 73 89 92 517 53« 82 75« 71 85 857 75 78 963 44033 «4 185 291 305 41 SO 401 23 «9 511 7V SS «37 54 »8 738 42 71 80» 56 «7 99 »24 S«. 45003 lv 51 ,14 135 73 2W SS 342 482 548 5» «4 8« SSO SO 718 53 8S5 S74. 46004 «S 88 IS8 203 31 32 739 58 8S 847 90. 47124 53 SS «4 230 33 47 414 15 53 84 501 SV «IS 88 98 722 835 82 VIS 53. 48038 108 84 278 88 301 4 80 425 32 57 «9 81 557 602 43 SS4 7«2 S8 70 895 931. 4SH5 51 70 2SÜ 317 36 77 433 3S 92 97 530 35 57 58 630 «44 54 «9 ',21 90 858 934 94. 50002 14 37 51 IIS 23 «8 92 257 310 52 5« »5 79 417 530 531 40 47 63 609 29 89 823 95 901 5 20 27 74. 51017 23 3Ü 43 44 180 241 65 34» 54 83 93 433 SI7 27 74 «VS 49 62 729 97 891 968 79 85. 58130 52 349 5« «5 »8 403 32 44 55 532 «5 «16 34 52 55 733 818 21 59 944. 58061 78 88 152 274 338 48 404 24 49 595 738 5» «5 V3 »1« «2 971 VI. - 5400« 17 18 »3 41 82 85 121 «8 201 21 331 54 57 59 75 417 4W 44 82 VI 555 631 38 SS «0 713 87» 90« 41 81. 55074 77 IIS 41 212 20 34 57 67 84 302 2V 45 88 427 54 480 9« 547 640 758 832 38 932 SS «7 70. 560 W 40 41 42 109 204 20 43 71 401 »8 4« 78 512 44 55 653 748 54 56 868 951 «3 76 82 57000. 5700« «I 73 145 47 75 80 363 7« 403 14 18 2V 54 78 531 «21 29 73« 8IV 73 951 5« 71 88. 58081 I10 38 «0 72 85 220 55 30« 26 27 495 502 8 28 601 «68 727 28 30 50 850 «1 74. 50005 18 6« 12« 83 300 372 417 508 640 71 74 81 791 922 966 69 79 88 60039 83 117 39 88 35« «I 430 «12 45 739 45 854 77 SOI. 61027 84 141 86 200 2,5 V5 305 412 25 SS 619 53 714 15 w «73 814 50 55 72 »32 94. 62003 107 » 207 41 65 30, 45 438 544 81 SS «41 87 88 740 7g« 813 23 82 «2 93 S7I. 66038 II« 2« 209 83 87 302 «2 81 83 410 62 81 90 5SS «13 «40 784 840 92« 35. 61031 121 SS I«4 76 287 371 418 541 42 98 «21 30 58 780 805 14 30 SS 94 902 58 72 74 8» 89. 65015 IS7 94 228 «3 315 80 89 401 13 IS 99 535 627 52 55 80» 41 47 SIS. 66003 33 12» »21 3S 405 543 604 13 25 50 86 73Y 48 801 8 817 25 4S 74 923 53 86 »8. 67058 66 87 176 265 319 41 433 553 S2't 72 7V 759 »7 828 832 »02 54 71 87. 68009 2» 39 129 34 244 54 SS 322 73 433 3V 504 22 50 8« SS2 «21 6» 78 99 821 32 S8 68 87 »8 SW. 60015 23 13« 5« 57 8t 279 8« 352 61 462 7« 55« 6» «SI «4 758 837 45 68 87 k» S07 34. 7VI08 37 24« 71 73 342 98 42» 78 SIS SI 7« 77 78 «92 700 782 806 9 »I 3« 62 914 58. 71007 31 204 29 49 97 364 K8 77 87 423 507 I« IS 21 46 517 76 «13 24 30 53 «5 8Ü0 SSI. 72004 44 «2 72 94 121 35 52 201 73 329 44 48 437 41 595 «28 30 744 70 819 27 2» 73 S07. 7307« 83 IS» W 217 8« 315 S2 443 81 508 723 8« 99 808 82S 47 SI »21 3» 92 7402) 5S 88 107 30 45 92 2SI »SO S8 402 13 KO S12 4» SI SV7 SIS 72S 33 8SV 82 84 SIS 25 41 75000. 75001 3 IS 80 83 140 72 S4 420 38 554 5S S27 52 80 7»1 80L 84 8« SW 2« 31 88 8S. 76062 S8 IS7 98 23S 3K5 9« 450 84 730 SI »7 853 77 SS7. 770S8 112 IS 8» 254 73 357 72 80 SS 443 4» 61 SS SV 520 S28 53 74 SOS SV 801 13 »3 SS »33 77 S3. 78172 252 337 94 401 3 S2 SI8 2« S3 «0 77 SOO S54 «2 «4 742 »I 97 825 7«. 70033 7» »9 IS4 20« 20 28 »I K3 »13 4W 54 S7 55» «42 70 71» 47 SS 68 74 86 87 »6 »8 838 81 »28 48. > Dresden.
