Dresdner Journal : 20.02.1868

• Erscheinungsdatum: 1868-02-20
• Sprache: Deutsch
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--Md 107 Porto zu bezahlen. an ! Ja -er Nähe von Sttllio ist eine im besten Betriebe befind- deS Inner» Md für jtdeS der beiden Jabrr 18E8 und 868 der laufenden Finanzperiode 1,013,481 Thlr. lwescn- , sowie »übel, ) Götz »ar der d), die atrndenten Vr. Hering Hooralptnsion rc. rintendent vr. Hering n an die Ständever- tenv V! on des cm der ionen . Gen., ner zu angeli- aller- knahme Lerso- oeiten l. d»vn»r und l. ^uU «ine>> jeden d»kr«s OilN^» Loapnn, äänllr«»»«! tnlitarni« zelit von u»v. pt«e»ßie <^»Ill<»r»i« n». »a», nm «irb so dis bereit« M«it vorsngerebrit » ?«eiNr: Kslkevsd »nru»c>>Iie«»en, «vodorob ein« uanulsevsocbene kive» Dresdner Nachrichten siehe in der Beilage. Gingesandtes. Wie bedeutend das Porto für Gepäcksendungen bei der Post gegen früher gestiegen ist, mag man aus nachstehender Thatsache entnehmen. Eine hiesige Familie, welche einen Sohn auf einer Schule inLeipzig hat, wechselt mit demselben regelmäßig ein Kistchen mit Wäsche. Früher zahlte diese Wäschkiste von Dresden nach Leipzig (und umgekehrt) 4 Ngr., jetzt sind 13 Rgr. igter Be igen Ge- bung der lg ihrer die Pc- m Abg. Ueber- on des rg des n. Die 4. Dr- 4ge der ecember te Kam- exselben euschaft »gesetzes acta zu zerichtet Bericht lanitz) n V er en Ge- freicn m Wege Mhelm j instand er Bitte I« südlichen Bayern, »wische» der Hauptstadt und dem Gebirge gelegen, ist ein Zchleß- »d Vkdo»»itz»t, bestehend in -128 Tag». Feld, Wald und r »qrund unter billige« Bedingunge» zu »erkuufeu. Näheres «ab I. M- Nr. »I durch die Itaersche vuchbaudlung iu Frankfurt a M ichc, mit reeller Kundschaft versehene Majchinrn-Papirr-Fadrik, zwei Mei en von Stettin an der Chauffee be rgen, bestehend aus einer Papier- Maschine mit 9 Stoffmühlen und einer Getreide-Mahlmühle mit 2 Gängen und Spiygang nach neuester Con- struction durch Wasserkraft von circa 80 Pferdekraft und eine Reserve- Dampfmaschine von ca. 40 Pferhe- kraft betrieben, so wie ein in hoher Kultur befindlicher Landbesitz von ca. 6M Morgen, incl. der sehr schönen ca. 200 Morgen großen Ueberriese- lungswiesen, zu verkaufen. Tas Geschäft ist wegen seiner vor züglichen Lage zu der vortheilhaftesten besten Vergrößerung sehr geeignet. Käufer werden gebeten, sich direct zu wenden unter M. II. an die Ex pedition der „Ostsee-Ztg." in Stettin. Petition de- emeritirtenSup« zu Dresden um Erhöhung vri betreffend. Der emermPe Su zu Dresden hat iu einer Peti sammlung da- Gesuch gerichtet >s vfseiü- putation nehmen, iüMMt f sich be- stilioncn idigenvc es auch N Klar schriften stdiglich tations- ntten Per- » im ayter vtsen Mor, lv 11 mgrn »ildtt- rlage ^unt, ^habe ntniß linien heute gein- rafcn blin ews", cischer ig er- vom Tage- , mit S sein Ver- l Letz- )ing- eine gehal- n der eine rung" . Ge- : Vcr- er zu risch cr shvtcl ocatcn schon bender se im hieran ntcUi- ! und 9iord- äsen- l eine >n der lbama, »ereien New unsten l und , aus- stbnitz" it Bc- badn Vorbindanx und g»Nturnl^o k«rge»i«IIi Mied. 8ie bild«» «ins» M«»sn»Ii<-I>on rbvil do» k-rlilo.ionMo«, »elolloe n»ek »«ivee Vollendung den Laullnovt d«r Veeeinigieu 8«,»»ton von dd VAt« n da,eb»cl>nei- dot, Po beiden Voltmooro, den »11nnll»rt>^«> uod doa «Illle^n mit «iosoder verbindet vod neeb versodiodoaon Uicdtanxs» biu 2i«eigd«knen »u« «eodet. Idondieien Gffh ktrul »«rden L»kl 8tUr1» ü im ksowinul k«tv»x« von »u»»mmea Hllllllvu^n Id<> I- I»r» io «. ^I. rar 8ub,er>ption »usxologt. v«tr t»< »n«t «tn«t «!«»»« > <»»« dl« »III» 1'»»«- «>^1 «^»UUN »II ili^r I»ol- Zdir »u ädulit»» HYLUr»»» U^ivclim^«. l)l« 2eicbouog«n «erden «ntgeg«n xooommoo boi doo bioiiUen L»olikLo»oro 8.8.8tern 1^ 8veM Klli88vn »m 80., 81. uod Ist. kedruur 1808 io den xe^öknlieboo Oe»okilct«»tood«o. ' Pi» 8ud»vi»pt2a Mied »o d«»i»oix»i> xe»odlo»«ev, »o Melcbem di« »uf- ^ologtv Somm>> voli j»er«iol>oet i»t. u»t elvd »o P«»em Täg« «ist» tl«d»r»«ioi.uvoze ergebso, »o «erden di« Lvled »»»Fen di«»e» "ruk«» tbonliodit »I«iebmU»,ix redMoirt. SeftbL v?m G. September 1804^ li^> luiherische« Geistlichen dekeffrn einen Ephoru- bei seiner AustelluN auch bei seiner Emeritirnna, neben brrme» Pfarreinkommens, der volle Genu» der zwei D . theile der EpovralbesolbUna al» PenAon festzyfielley, und danach dann zunächst auch seine (deS PetenitU) und der be- reuS emerinrten Ephoren feftgesteÜte Pinsiou zu erhöhen und nachzugcwährrn sei." , , Dem Petenten, welcher vor seiner Emrritiruug (mit Einschluß der Ephoraftporteln). eiy Pfarrrinkommen von 850 Thlr. mld eine Ephoralbxsoldnng von 9<X) Thlr. bezog, ist gegenwärtig, nach einer Dienstzeit von 54 Jahren, eine Pension von 783 Thlr. ausgesetzt, und er ist vom k. Ministerium des Cultus auf ein Gesuch um Erhöhung dieser Pension dahin beschieden worden, daß eine derartige Erhöhung nach dem lediglich maß gebenden Gesetze vom 19. September 1864 ganz un- thunlich sei. Das k. Ministerium hat bei Berechnung der dem Petenten zu gewahrenden Pension folgenden Ansatz gemacht: Pfarrrinkommen (tnit Einschluß der Ephoratsporteln) 850 Thlr., der auf 900 Thlx. fest gesetzten Ephoralbesoldung 600 Thlr., in Sa. 1450 Tblr. Davon nach 8 1 sub o die Hälfte — 725 Thlr. Hier nach würde also die Gewährung ftner Pension von 783 Thlr. sogar noch als eine Begünstigung erscheinen. Petent fühlt sich aber durch diese Bcrechnungsart be schwert und ist der Ansicht, daß er nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen vielmehr eine Pension bon 1025 Thlr. zu brauspruchen habe, nämlich: nach 8 1« die Hälfte des Pfarreinkommens (mit Einschluß der Ephoralsporteln) von 850 Thlr. mit 425 Thlr., und nach 8 3 zwei Drittheilc der auf 900 Thlr. festgestell- ten Ephoralbesoldung mit 600 Thlr., in Sa 1025 Thlr. Von dem k. Eommissar, mit welchem sich die Deputa- nicht nur s Ist des Theile ihres Berichtes, daß auch bei diesem ritiruu, der evaitg»- Budgets stier veranschlag Aufwand auf däs unabweis- bare Bedürfniß beschränN worden fei. In Bezug auf HäMe seine- zeit, die wiederholt- aus der MMo der Kammer hervor»« Utz der zwei Drift, gangenm Amräge auf Befeinfachung des GeschaffÄt- normalmäßig und 31,150 Thlr. transitorisch, zusammen 1,044,631 Thlr. »^ordert; mithin gegen bisher M5 Thlr. weniger (54,969 Tblr. inehr im Noinialellü; 61,364 Dhsr. weniger bei dem transuoriichcu Etat). Die Deputation bemerkt nun im allgemeinen Ue des fsir die Landbewohner resp. deren Kinder bestimmt seien, väß mithin die Bemerkung des Abg. v. Nostitz mcht D«rz zutreffe. Bei der Abstimmung erfolgt einstimmige Bewilligung. tt. Zu Beförderung der Landwirthschaft sind chostulirt Ä,000 Thlr. normalmäßig. Hiervon findet die Suimne von 20/100 Thlr. für die Zwecke der Landwirthschaft Verwendung, während 2000 Thlr. zur Erhaltung der meteorologische» Stationen beansprucht sind. Die Deputation hat hier den Wunsch geäußert, daß bei künftigen Budgetaufstellungen die für die Zwecke der Landwirthschaft bestimmte Dlspositionssummc ge sondert aufgeführt, diejenigen Summen aber, deren Berwenduug^wecke erstrebe, welche, wie dies von den nitteprologtschest Stationen zu sagen sei, nicht direct jur Unterstützung des landwirthschaftlichcn Fortschritts dienten, als Unteransätze angcrciht würden. Diesem Wunsche sei feiten der Äaatsrcgierung Zusage erthcilt worden, und werde hiernach Abtheilung U Pos. 22 n mit 22,000 Thlr. normalmäßig zur Bewilligung cm pfohlen. III. Polytechnische Schule. 23,000Thlr. nor malmäßig werden zur Bewilligung empfohlen. Auch hier tritt die Kammer einstimmig den Depu- tationsanträgen bei und bewilligt ferner Pos. 22 s, I V mit 14,000 Thlr. für die höhere Gewerbschnle zu Chemnitz. AM- Uhlemann äußert hier den Wunsch, daß cs dem Ministerium des Innern bald gelingen möge, die so nothwendigen Mittelschulen ins Leben zu rufen. Er werde zu diesem Wunsche geführt durch die Ablehnung des bei der Akademie Tharand gestellten Antrags. Geh. Rath vr. Weinlig bemerkt, daß diese Frage das Ministerium schon längst beschäftige, daß aber eine definitive Entschließung nicht eher gefaßt werden könne, als bis die Frage wegen der Akademie zu Tharand ihre Erledigung gefunden habe. Es werden ferner »ub V bewilligt für die Bau- gewerkenschule zu Dresden 240t) Thlr., zu Leipzig 2000 Thlr., zu Chemnitz 2350 Thlr., zu Plauen 2100 Thlr. und zu Zittau 2100 Thlr., sowie für die Werk meisterschule zu Chemnitz 4450 Thlr. einschließlich 2650 Thlr. Zuwachs nonnalmäßig; ferner »ub VI 14,000 JHIr. (2000 Thlr. mehr als bisher) für Fort- bildungs- und Specialgewerbschulen, «ub VII 3000 Thlr. zu Beihilfen für Handelsschulen und sub VUl 10ft0 Thlr. Berechnungsgcld für gewerbliche Zwecke und Anstalten. Pos. 22d. Für das Landgestüt sind 31,000 Thlr. postulirt, mithin ein Mehr von 3500 Thlr. Die Depu tation bemerkt, daß der volkswifthschaftlichc Nutzen eines gut ausgestatteten Lackdesgestüts für Sachsen umsomehr zu veranschlagen sei, als Beschälhengste von ausläng licher Brauchbarkeit zum Privatgebrauchc nicht vorhan den seien, und die andauernde Steigerung der Pferde- preise der Pferdezüchtung die Ertragssteigerung in nahe Aussicht stelle, welche bei der:1tindviehzucht bereits erzielt sei. Die Preissteigerungen, welche dem pvstulirten Zu wachs zumGrundc lägen, seien notorisch, und der Mehr bedarf erstrecke sich nur auf Berechllungskosten, deren Verwendung bei dem Rechenschaftsberichte wieder zum Vorschein komme. Die Deputation empfehle daher: Pos. 22k mit 31M) Thlr., einschließlich 3500 Thlr. Zuwachs, normalmäßig zu Bewilligung. Abg. v. Nostitz erklärt, daß diese Position nicht blos der Landwirthschaft, sondern auch dem Gewerbe zu Gute gehe, weshalb er sie vorhin nicht mit in Be tracht gezogen habe. Abg. Fahnauer ist entgegengesetzter Ansicht und bemerkt unter Bezugnahme aus seine Aeußerungen in der allgemeinen Budgetdebatte, daß er allein den Weg der Prämirung für richtig halte. Einen Antrag zu stellen, unterlasse er. Vicepräsident Oehmichen tritt demselben entge gen. Die Schuld liege nicht an der an sich trefflichen Anstalt, sondern an der mangelhaften Benutzung der selben. Daß dieselbe, wenn sie richtig benutzt werde, Ersprießliches leiste, habe die Thierschau zu Dresden im Jahre 1865 gezeigt. Bei dem fortwährenden Stei gen der Pferdepreisc sei die Erhaltung der Anstalt tion in Vernehmen gesetzt, ist erklärt worden: Die Petition beruhe aus einer falschen Auffassung des Gesetzes, indem der Ephorus von N des Fixums die 8 I bestimmte Peunou, und zwar aus dem Emeritirungsfond, nicht aber aus der Staatskasse, und neben der Penstost, Vie er aus seinem Einkommen als Pfarrer zu bekommen habe, erhalte. Die Deputation hat sich, wenn schon mit Bedauern, dieser Auffassung und Auslegung des Gesetzes anzu- schließen gehabt. Hiernächst vermag auch die Deputa tion für die von dem Petenten gewünschte Abänderung von 8 10 des Emerinrungsgesetzes sich nicht zu ver wenden, da ohne diesen § 10 die Gründung eines Emeritirungsfonds nicht wohl ermöglichen sei, und dieser Paragraph erst in einem unlängst erlassenen Ge setze unter allseitiger Zustimmung Aufnahme gefunden, überdies aber von Serien der wirklich dadurch Betrof fenen noch keinerlei Anfechtung erlitten habe. Die Deputation rathet daher der Kammer an: die Petition des Superintendenten vr. Hering auf sich be ruhen zu lasse«, sie aber noch an die Zweite Kammer ab zugeben. Die Kammer trat auch hier ohne Debatte dem De- putationsantrage einstimmig bei. Hierauf folgte die Berathuna des von derselben Deputation (ReferentMeinhold) adoptirten Berichts der Zweiten Kammer über die Petition des pädago gischen Vereins u. s. w. um Erlassung eines Pen sionsgesetzes für die dienstunfähigen^ Volks schullehrer und um eine zeitgemäße Gehalts erhöhung der Lehrer des Landes. Bürgermeister Müller hätte zwar gewünscht, daß im Interesse der Lehrer hätte weiter vorgegangen wer den können, hoffte aber, daß billig denkende Lehrer mit dem Emeritirungsgesrtze zufriedengestellt werden würden. Die Kaunner beschloß sodann in Uebereinstimmung mit der jenseitigen Kammer: „der kgl. Staatsregieruug de« Wunsch der Kammer auszu- drücken, die weitere Aufbesserung der Gehalte der Elemen tarvolksschullehrer nicht nur fortwährend, wie zeither schon, im Auge zu behalten, sondern auch, sobald es die Umstände für zweckmäßig und thuulich erscheinen lasten, zu geeigneter Zeit, das deSsalls weiter Erforderliche zu veranlaste», im klebrigen aber ihr Einverständniß mildem k. Eultusministe- rium darüber auszusprechen, daß der gegenwärtige Zeitpunkt weder zur unverzüglichen ErMnmg der Lchrcrgehalte im Allgemeinen, noch auch zu einer Erhöhung der Schulgelder sätze geeignet erscheine, zugleich auch, ihres OrtS, dem k. Eultusminiftcrium dahin Ermächtigung zu ertheilen, daß bei der nächsten Revision der Schulgeldsixa die Gemeinden ange halten werden, den Schulgeldeinnebmer, ohne Beiziehung des Lehrers und ohne hierzu das Einkommen an Schulgeld noch besonders in Anspruch zu nehmen, aus der Schulkaffe zu besolden, endlich aber die vorliegenden Petitionen, insoweit sie. dem Vorstehenden nach, sich nicht von selbst erledigen, auf sich beruhen zu lassen", lehnte aber den von der Zweiten Kammer angenomme nen Antrag des Abg. Schreck, daß die Kirchschullehrer vom Stellen der Kirchenuhr, Austragen der Gevatter briefe u. s. w. auf ihr Verlangen gegen Wegfall der dafür bezogenen Emolumente entbanden werden soll ten, da nach t 68 der Ausführungsverordnung zum Votksschulgesetze eine solche Bestimmung sich erst erfor- dcrliHmache.nach Vorschlag ihrer Deputation einstimmig ab. Letzter Gegenstand dec Tagesordnung war der von derselben Deputation adoptirte Bericht der Zweiten Kammer über die Petitionen der Bräugtnosseuschaf- ten zu Königstein und zu Neustadt bei Stolpen, Ent schädigung wegen Wegfalls gewerblicher Ver- bietüngsrechte brtr. Nachdem geh. Ftnanzrath Götz erklärt hatte, daß das den Braugenossen zu Königstein bereits früher oft ferirtr Capital iu baarem Gelbe gezahlt werden solle, beschloß die Kammer nach Vorschlag.ihrer Deputation (Referent Meinhold) in Uebercinstimmung mit der jenseitigen Kammer, beide Petitionen, beziehentlich die erstere in der Erwartung, baß der Braugrnvssrnschaft zu Königstein auf ihr Ansuchen die bereits bffenrte Entschädigungssumme von 1000 Dhlr. auch jetzt noch vergleichsweise von der k. Staatsnegirrung «erde ge währt werden, auf sich beruhen zu lassen. Zweite Kemmer. Sitzung vom 19. Fphruar. Beginn der Sitzung Vormittag- 10 Uhr in Gegen wart des Staatsministers v. Nostitz-Wallwitz, sowie der Regierungocommissare Geh. jllvth vr. Weinlig, geh Regierungsrath Eppendorf und geh. Finanz- rath Roch. Äus der Tagesordnung steht der Bericht brr rweitrn Deputation über Abtheilung v ors Ausgadebudacts, das Departement deS Jnnertz betreffekd. (Refe- reirt: Vdg, Müller-Ehemmtz.) Mr das Departement vi«e M1l-«t H-oi-lFiTjr«' ItunNu l»u<en »of d«o tub^bei-, »iud in Stücken voiij« U'»«i,«-iiA It<»lli»i-M nn-xsfsNiist, rüob»«blb»r >» in io 8V ^-»Iii-kn vom der /Vu-üleU.mx so xereoknet, mit Livsen r.u ^rve^nt ^iikrlicb, »«bll>„r in in vr«- N nrit xexen bslbfiUirixe, »m dringend zu wünschen, zumal sie jetzt in einer wirklich dem Bedürsstiffe entsprechenden Art und Weise gelei tet wrrde. Abg. Belleville wird gegen das Postulat stim men, da in einem Lande wie Sachsen die Pferdezucht nie prospernen könne. Vicepräsident Oehmichen tritt demselben nach sei nen Erfahrungen entgegen. Referent bemerkt, daß sich die Deputation nur durch den volkswirthschaftlichen ?kuyeu der Anstalt zu ihrem Votum habe bestimmen lassen. — Bei der Ab stimmung erfolgt die Bewilligung gegen 2 Stimmen. Pos. 22 v., 18,450 Thlr. normalmäßig und 350 Thlr. transitorisch für die Ge'neralcvmmission für Ablösungen und Gemeinheitstheilungen, sowie Pos. 22 <l, 40M Thlr. für die technische Beaufsichtigung der Dampfkesselanlagen, sowie des Steinbruch- und Privat-Hüttcuwesen werden einstimmig bewilligt. Abg. Uhlemann spricht sein Bedauern darüber aus, daß die Regierung sich nicht veranlaßt gefunden habe, einen Antrag auf Einführung einer geordneten Beaufsichtigung aller in bergmännischem Betriebe stehen den Kalkbrüche und Thongruben zur Verhütung der aus mangelhaften Betriebsanlagen dem Arbeiterper sonal drohenden Gefahr zu stellen. Er halte die Vor nahme regelmäßiger Revisionen für dringend geboten, und ersuche die Regierung, die Sache nochmals in Er wägung zu ziehen. Referent legt die Gründe dar, aus denen die Deputation unterlassen habe, einen dahin gehenden An trag zu stellen. Staatsminister v. Nostitz-Wallwijtz bemerkt, daß die Regierung die Einführung regelmäßi ger Revisionen nach Lage der Sache nicht für geboten gehalten habe, zumal dieselbe durch Anstellung neuer Beamten zu einer Mehrbelastung des Budgets führen müßte, was den so oft geäußerten Wünschen der Kam mer entgegen sein würde. Pos. 22o, zur Berichtigung von Wasserläu fen mit 6000 Thlr. normalmäßig und 1750 Thlr. transitorisch, und Pos. 22k, 2000 Thlr. für die Nor malaichungscommission, werden ohne Debatte einstimmig bewilligt. Pos 23s, 3200 Thlr. für das Cvmmunalgarden- institut, wird ebenfalls bewilligt; es beschließt jedoch die Kämmer hierbei einstimmig: „bei der Staatsregierung die alsbaldige allgemeine Auflösung des (Lommunalgardeninitituts zu beantragen." Die Staatsregierung hat in der Deputation erklärt, daß sie sich diesem Anträge nicht entgegcnstelle. (Schluß folgt.) »awst»«!»« LLN«« »erden «ach neuester Eonstrncti»» (Luftdruck Sangzähne) in Gold and Kautschuk ein- zeln oder ganzen Gebissen. haltbar, naturgetreu und schmerzlos eingesetzt. Mäßige so »erden Zähne plomdirt, gereinigt, auch berau-genommen bei M. Zahn- Wundarzt. ripgoltzwlxUdaar Platz Er. 10. L. -klage. 6"/„ I'irst ülortAUAö Lonäs II)pottuKu--Motionen) äer von äer kvßiorunß ävr vereinigt«» 8tu»ten von -Lmoric» AeoaLss (Nmxress-^oto vorn I. äuli l nebst späteren ^nwuämnents*) 8eke»It»ux I^»«> ». V»rgeli»»» Illite«! 8tn1kü ffv»ä8 untsrstütrten Mllläl I'ittM (WMiMV ist (ülltvriiiü. N«i d«r Laiednnnu »tnd IW dl » MV»« Irt>n« ten k»»r od«r »ucb v«d»r«tnb»ast in ^n1«o tVarlbpapier-a i» binterl»g«n, »«d d« di, unr vod«nmdm« d»r Us»«Irdo«tan 8tüeb« »la Niederkoi» di«o,n vi« VrdUt»»t- >»»dt» »dar dl» «n d«r»o ltiutr«kl«a dl« «»leb« in»M ,<?k«o v«rtr«tend»o, von b«i d«» g«n»no'u» L»^bilu««rn v«r«lnt noteiuolotn»«»«» Rn<»eI»>uu«A»«-I»^ »iod »w ». Xllr, lStUl g«U«n Lichtung d« „um»ck,ndrn Selrag, d«i den vord»»«ickoet«n 8a«U«« tu Lmpkang »u oaiimen I ». in» >'«dru»r 18<l«l ^H^ldbt« Lrowpkur* der»«1d«a io d«gl»obigt«r deut,eb«r k »d«r»«t»ung «iod b»l d«o od«u g«o»»nt«a S»obk»n^ro »o d»b«n. trieös in den VerwaltungSzwcigen, auf Erwelterung der Äefujsikß zur Selbstverwaltung und auf Vermin derung der B.erwaltungsbeanttea verweist sie auf das allerhöchste Decret vom I9.^)ecunb«r 1807, itz wel chem über die bereits eingetretenen Erfolge jener An träge 'seiten der Staatsregierung specirlle Vorlage ar boten sei. E- bleibe der Kämmer vorbehalteü, bei Berathuna dieser Vorlage etwa weiter reichende Wün sche zum Ausdrucke zu bringen. Sie habe daher von einem nähern Eingehen ans jene Anträge Mstanb zu nehmen gehabt und beschränke sich darauf, ihre Stel lung zu denselben für die vorliegende Budgetprüfung kürzlich anzudcuten. So lange die Bewegungen auf dem allgemeinen legislatorischen Gebiete des Norddeut schen Bundes nicht ihren Haltepunkt gefunden hätten, so lange die particulare Gesetzgebung auf allen Ge bieten ver Verwaltung zu ausgiebiger Thätigkeit ge drängt werde, erscheine eine Umgestaltung des Der- waltungsorganismus nicht nur für finanziell unräth- lich, sondern auch staatlich unausführbar. Es werde die Gesetzgebung darüber, welche Functionen der Re- gierungsgewalb ins Künftige den selbstverwaltenden Faetorest hd- Volkes zu überweisen sein würden, vor erst zu einem gewissen Abschlusse gelangt sein muffen, bevor die Staatsregierung den Ruhepunkt finden könne, welchen die Umgestaltung eines Behördenoraanismus unerläßlich fordere. Man habe daher mit Hinblick auf jene Vorlage von Anträgen, welche in die bestehende Verwaltungsvrrfassung eingriffen, abgestanden. Eine allgemeine Debatte findet nicht statt und geht die Kammer daher sofort zur Sprcialberathung über. Pos. 19, Ministerium des Innern nebst Kanz lei, mit einem Bedarf von 73,950 Thlr. normalmäßig schlägt die Deputation zu Genehmigung vor. Die Be willigung erfolgt einstimmig ohne Debatte. Pos. 20, Kreisdirectionen nebst deren Kanz leien, wird mit 99,3W Thlr. normalmäßig und 4414 Thlr. transitorisch zur Bewilligung empfohlen. Die Kaunner tritt einstimmig dem Deputationsantrage bei. Bei Pos. 21, Amtshauptmannschaften, 42,300 Thlr. normalmäßig, beantragt die Deputation ebenfalls Bewilligung. Abg. v. Schönberg bemerkt, daß der den Amts hauptleuten gewährte Dienftaufwand im Betrage von 1300 Thlr., wovon dieselben u. A. auch Equipage hal ten sollten, bei den jetzigen Haferpreisen rc. kaum noch als ausreichend zu betrachten sei. Ferner wünscht der selbe dringend, daß den Amtshauptleuten freie Kihrt auf den Staatseisenbahnen gewährt werde. Mt Rück sicht auf die Finanzlage sehe er zwar von einem An träge auf Erhöhung dieses Postulats ab, bitte aber die Regierung, die Sache im Auge zu behalten, um später, wenn keine Steuerzuschläge mehr nöthig sein würden, eine Erhöhung eintreten zu lassen. Im Verlaufe sei ner Rede spricht Redner noch sein Bedauern darüber aus, daß sich einzelne Amtshauptleute immer noch keine Equipage hielten. Bei der Abstimmung erfolgt einstimmige Bewilligung. Bei Pos. 22s, für gewerbliche Zwecke und Anstalten, werden, gegenüber den früher bewilligten 101,500 Thlr. normalmäßig und 900 Thlr. transito risch, für die laufende Ananzperiode 110,700 Thlr. nonnalmäßig mithin 8300 Thlr. normalmäßig mehr und zwar Unterposition l, zur Beförderung der Ge werbe, 18,300 Thlr. normalmäßig (mithin 3300 Thlr. mehr). Diese Mehrforderung werde durch den Hin weis theils auf den die zeither veranschlagte Summe überschreitenden Mehrbedarf, theils auf den Aufwand, welcher durch die für die Jahre 1868 und 1869 be vorstehenden Ergänzungswahlen zu den Handels- und Gewerbekammern in Aussicht gestellt wird, zu rechtfer tigen gesucht. Die fragliche Dispositionssumme sei nach den von der Staatsregierung hierüber gegebenen speciellen Nachweisungen schon zeither zur Deckung des wirklichen Bedarfs nicht auslänglich gewesen. Die Deputation habe sich bei diesem Postulate dem Wunsche nicht entziehen können, den Bedarf für dir Handels- und Gewerbekammern auf das engste Maß zurückgeführt zu sehen, damit das Budget für die An kunft mit so namhaften Erhöhungen verschont bleibe, und dem entsprechend beabsichtigt, mit einem auf Ver- cinfachüng des Wahlverfahrens und Abminderung der Kosten des letzten: abzielendcn Anträge einzukommen, als ihr auf Vernehmen mit den Herren Regierungs- commiffarrn die Bestätigung geworden sei: „daß die Aufstellung dieser Position ohne jede Berücksich tigung der mittelst Decrets vom tv. Deceuwer 9W7 an die Stände gelangte« Novelle zum Gewkrtzraesetz« vom tü. Lc- Wber l86t erfolgt sei, und mach EunubvuM des ««ge dachten Abänderunasgesetzes, dessen ständische Annahme vorausgesetzt, für künftige Budgetvorlagen die Höhe der selben anderweit sestzusiellrn sein werde." Die Dispositionen in Abschnitt 8, tz 16, dieser Ge setzvorlage nun, nach welcher „jede Kammer zur Bestreitung ihrer samuaticheu Kosten, ein schließlich der Wahlkosten, aus der SiaalMaffe einen »ts das Skaaivbydget ,u briuaeudrn feste« Zuschuß empstmgeu sollt, aller übriger Bedarf aber von der Getammtheil der mit min destens einem Tt-aler jährlicher ordentlicher Gewerbesteuer belegten Geweibtrech.nden des Bezirks allfzubriugen sei;" in Verbindung mit der in den Motiven zur gedachten Novelle gegebenen Zusicherung, , „daß durch möalichste Vereinfachung des WahlversahrruS auch eine erhebliche Verminderung der durch die Wahle« eMftchtn- de« Kosten herbeizuführen sein werde," habe den oben anardeuteen Antraa erledigt, we-halb die Deputation nach Sachlage der Kammer Vorschläge: bei Pos. W« I. dir gefvn>ertm 18,300 Thlr., ^doch nur mit 15,000 Thlr. vormalmäßig und 3,300 Thlr. transitorisch zu bewillige«. Abg. v. Nostitz bemerkt, daß sich ihm bei dieser und hen folgenden Positionen die Wahrnehmung auf- dränge, daß für Unterstützung der Industrie viel mehr aethan werd«, als zur UMrswyckg der Laudwirchschan Er gönne die- der Industrie, erwähne eL aber, mn z« beweisen, daß die jetzige haupn > hlich auS ländlichen Grundbesitzern bestehende LandrSvrrtrelung niemals dem Gewerbe entgegeNgearbeitrt habe und emgegcnarbeitin Referent bemerkt, daß die betreffenden Unter stützungen nicht für die Gewerbtreibrnden älletn, fsn- bern für stimm tliche Bewohner des Saüdet, also auch Statistik UN- volkswirthschast. Brassel, 17. Februar. (W. Bl.) Die ö-ogn« iotsrostio n»I« hat die Kascha» Oderberger Bahn übernommen. Laugrand hat mit dieser Bahn nichts mehr zu lhun. * Elbschiffsabrlöbericht. Das Hauptzollamt Schaudau passirten in der Zeit vom U. bis iö. Februar, außer den nach genannten, noch 68 mit Getreide uns Braunkohlen beladene Fahrzeuge uns sind in der Zeit vom l. Januar bis mit 15. Februar d I. überhaupt W beladene Fahrzeuge daselbst abge fertigt worden. Den l" Moritz Schurig aus Schönebeck von Schönebeck nach Böhmen mit Soda. — Den 11. David Zunder aus Aken von Hamburg desgl. mit Dachschieser. — Den 15. Franz Joseph Lerch aus Weiher von Bödmen nach Dresden e Fahrzeuge mit Getreide, getrockneten Hülfenfrüchten, Run kelrüben und Backobst. — Prager Schifffahrtsgesellschaft desgl. nach Bremen mit Kurzwaaren.