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Dresdner Journal : 04.02.1868
- Erscheinungsdatum
- 1868-02-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-186802047
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18680204
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18680204
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1868
-
Monat
1868-02
- Tag 1868-02-04
-
Monat
1868-02
-
Jahr
1868
- Titel
- Dresdner Journal : 04.02.1868
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MWWWWMWW l32 ihr zuwi rn ri« 1 Word«». t N r I Dir durch einen Hübern >«rkn geführte Untersuchung über De- ist heute en Gchle<»t-, 31. Januar. Polizeibeamten ausBt die EntstrhunaSursache des in der Nacht vöm 6. auf den 7. d. M. im Bjelkt'scht» Palals ausge- broche»«» Heuers ist jetzt zu Ende, und hat sich, wie man den „Hamb. Nachr." schreibt, hrrausgesteUt, daß DtetHd««, 1. Februar. (Fr.J.) Die Spielbank« gese lischaft ist gestern auf dir von der Regierung gestellte Alternative eingcgangen und l>at sich zur Zah lung von l Million Thaler für den Eurfond unter dem Vorbehalt, im Besitz der Mobilien zu djej reit erklärt. DueDertrag mit der Spiel Abend aui dem Polißtiamt von den E unlcl schrieben und von dem städtischen Adjunkten redner sprach davon, daß eS besser gewesen wäre, wenn uns eine Diktatur zur Regelung dieser Sache gegeben worden wäre. (Gras Ihenplitz nnd Herr v. Selchow sind ins Haus einge treten.) Wir haben diese Sache allerdings in der uns im Jahre ttüüi ertheillen Diktatur erledigt und ich habe aus die Erthci- lung der Indemnität gerechnet. Der König Georg glaubt einen sehr starken Rechtsanspruch, nämlich auf die Krone Hannover zu haben, und mit diesem Vertrage entsagt er dieser Krone. Ein armer Prätendent ist mir viel gefährlicher als ein reicher, denn der Erstere hat immer durchgesetzt, was er wollte. Der König Georg hatte die Wahl zwischen Darben nnd Einigung mit Preußen; er hat das letztere gewählt, infolge des Trucks unsrer Regierung, daß wir die Sache vor de» Landtag brin gen würden. Ich möchte auch bitten, die Annahme des Ver trages nicht durch Annahme des Sybel'schcn Antrags unmög lich zu machen, das ich für ganz überflüssig halte. Aba. Twesten: Das Verfahren der Regierung, das den Interessen des Landes und dieses Hauses znwidcrlaufe. mache es ihm schwer, für die Verträge zu stimmen. Er wolle nicht erörtern, ob die Regierung insolge der Diktatur das Rocht ge habt, die Verträge abzuschließcn, jedenfalls habe sie die Rechte sonst in allor Weis« gegen dasBüchlei» zu Felds zu ziehen, was denn auch an mgnchni Orten zu wahrhaft ärgerlichen Scencn führt«, di« uiüer daSSttafgesepbuck' fallen und wo- rübfr gerichtliche Untersuchungen «ngeleiketslnd. Geistliche nahmen ocn Kindern die Bücher »eg und veraMkteten damit Autodafes; Lehrer und Schulvorstände Wurden mißhandelt^ und selbst Schulkinder al» Anhänger und Gegner ihres Lehrbuchs gegeneinander g^khaE Die Sache -ab 1« der Kammer Anlaß «l länger«, zum Theil erre-t«n Debatte«, wobei di« Reyterung avfge- fordrrt wurde geß« di« Urheber einer solchen Agi- nisteriums des Auswärtigen habe ihre Aufgabe be endigt. Sie beantragt die Annahme des Budgets mit einem Abstrich von 60M0 Gulden. Dir geheimelt Auslagen mit 550,MO Gulden werden zur ungeschmä lerten Bewilligung empfohlen als Ausdruck des Ver trauens für den Reichskanzler Frhrn. v. Beust. — Gutem Vernehmen nach wird der Sectionschef de Portis sich morgen zur Wirderanknüpfung der Zollverhandlungrn nach Berlin begeben.— Der „Volks freund" erklärt die Mittheilung, die Eurie nehme in der Concordatsanaelegenheit eine völlig unbeug same Haltung rin, für unrichtig. Die Curit könne das österreichscherseits kundgegebrne Verlangen, Ver handlungen anzuknnpfen, nicht zurückweisen. Die Ver handlungen mit Rom würde» Anfang Februar be ginnen, nachdem dem kaiserlichen Botschafter in Rom die erforderlichen Instructionen nunmehr zugegangen seien. Wien, 2. Februar. Die „Wiener Ztg." bringt ein kaiserliches Handschreiben, welches dem Fürsten Colloredo das Großkrcuz des Lcopoldordens für hervorragende Verdienste als Präsident der Control- cvmmission und Präsident des patriotischen Hjlfsvcreins verleiht. — Der „Deb." zufolge ist die Ernennung des BatvnS Lasser zum Statthalter von Tirol bereits definitiv erfolgt. — Der neue Minister für Cnl- tns und Unterricht hat bereits eine Reihe von Ge setzesvorlagen ausgearbeitet, die dem Reichsrathe gleich nach dessen Wiederzusammentritt vorgelegt werden soll m. Wie die „Pr." mittheilt, gehört hierzu ein interkon fessionelles Gesetz, das sich prmcipiell dem vom Ausschüsse des Abaeordnctenhauses ausgearbeiteten Ge setzentwürfe anschließt und nur in einigen Punkten, die Ruckficht auf praktische Fälle nclMen, Aenderungen zeigt. Eine weitere Vorlage betrifft die Organisation der Landes-, Bezirks- und Gcmcindeschulräthe. — Die in Lemberg und Krakau seither noch bestandenen Beschränkungen hinsichtlich des freien Wohn- und Auf- enthaltsrechtes der Israeliten, die sogenannten „ b e - fugten Judenbezirke", sind, als mit den Bestim mungen des Staatsgrundgesehes über d e allgemeinen Rechte dcr Staatsbürger unverträglich, durch einen Er laß des Ministers des Innern für aufgehoben er klärt worden. I — (Deb.) Nachrichten aus Belgrad vom 26. v. Mts. melden, es sei daselbst das Eintreffen eines mili tärischen Abgesandten der Pforte ««gekündigt, beauf tragt, sich durch persönliche Prüfung über den Umfang und die Bedeutung der Rüstungen in Serbien zu un terrichten und mit tdunlichster Beschleunigung hierüber der Pforte Bericht abzustatten. Nach Maßgabe dieses Bericht» behält sich die Pforte ihre weitern Ent schlüsse vor. Agram, 7. Febr. (Tel.) Der Landtag nahm das Beglaubigungsschreiben für dir Regnicolardeputation an. Der Präsiden^ theilt mit, daß die Adreßdepntation am 3. Februar vom Kaiser empfangen werden wird. Nächste Sitzung «ach Uebergabe des Berichts dcr Adreß- deputation. * Ppri«, 1. Februar. Der Ecinepräfect Baron Haußmann, welcher durch die Verhandlungen des gesetzgebenden Körpers über den Friedhof von Mont martre eine schwere Niederlage erlm (bekanntlich ging dt« Kammer über das Projekt des Herrn Haußmann mit einer Majorität von nur 3 Stimme» zur Tages ordnung über), Hatte den Kaiser um seine Entlassung gebeten. Der Kaiser hat jedoch das Gesuch nicht an genommen. — Die „Patrie" meldet, daß gestern Abend und im. Laufe des heutige» Vormittags außerordent liche Sitzungen des Ministerraths und des gehei men Raths stattgefunden haben. — Der „Moniteur de l'Armce" bestätigt,, daß das französische Expedi tionskorps im Kirchenstaat auf eine einzige Di tz isims^unter dem Commando des Generals Dumont di« Entstehungsursach« einzig in der Mangelhaftigkeit der Kamine, über welche bereits vor Jahren von Pri vatfamilien, die vor 1864 im Palais wohnten, geklagt wurde, zu suchen ist. — Zum Ersatz für das Palals ist von der königl. Intendantur des Generalcom- mandos die obere Etage des „Hotels Hamburg" für längere Zeit und bestimmt als Wohnung für den Ge neralleutnant v. Manstein gemicthet worden. Fraulsurt a. M.. 3l. Januar. (A. Z.) Der Stadt verordnetenversammlung wurden in ihrer heutigen Abendsitzung die Zuschriften dcr Senatoren vr. v. Oven und vr. Spritz in Betreff ihrer Wahl zu be soldeten Etadträthen mitgeihcilt. Beide erklären, die Wahl nur unter Vorbehalt ihrer als Staatsdienrr und Senatoren der vormals freien Stadt Frankfurt wohl erworbenen Rechte in Beziehung auf Rang, Titel, Gehalt und Pensionsansprüche auch für den Fall ihres freiwilligen Rücktritts aus dem Magistrat annehmen zu können, ve. Spritz erklärt außerdem, cr könne keine rechtliche Verpflichtung anerkennen, nach Auflö sung des Senats eine besoldete Stelle in der künftigen Gemeindeverwaltung anzunehmrn. Beide Herren ba- ben d«r Regierung von diesem Vorbehalt Kenntniß gegeben. Die Zuschriften wurden an den für dir Maaistratswahl bestehenden Ausschuß zum Bericht ver wiesen, welcher aber wohl nicht vor Eintreffen der Antwort derRegierung erfolgen dürfte. — Die Stadt- verordneten wählten ferner Ausschüsse zu Begut achtung eines Antrags auf Ersetzung der Mahl- und Schlachtsteuer durch die Klassensteuer, sowie zur Ab schätzung der bei der Vermögcnstrennung zwischen Staat und Stadt etwa abzutretenten städtischen Immobilien. Au» Thüringen, I. Februar. (Frkf. I.) Die Ber- bandlungen in Betreff der Eisenbahn Schwein furt - Meiningen sind im Gange und versprechen ein günstiges Resultat. Die bezeichnete Bahnlinie würde Kissingen berühren. Mit dieser Bahn würde die Be deutung der Werrabahn sich erheblich erhöhen. — Der weimarsche Landtag hat in dieser Woche, vorge stern, die erste Sitzung gehalten, welche jedoch ohne allgemeines Interesse war. Die Petitionen um ein neues Wahlgesetz mehrten sich in den letzten Tagen; doch lehnte der Landtag in seiner heutigen Sitzung den Antrag auf Einführung des allgemeinen Wahlrechts mit 17 -egen 13 Stimmen ab. München, 31. Januar. (Südd. Pr.) Die Trauung des Prinzen Ludwig mit der Erzherzogin Ma rie Theresie findet zu Wien am Ä). Februar statt; am 21. oder 22. wird das hohe Paar sodann feiste» Einzug hier halten. Würzburg, 31. Januar. (B. Bl.) Die vielbe sprochene Majestätsbcleidignng auf dem hiesige» Stadttheater durch den Schauspieler Wiesner ist in ein neues Stadium getreten. Gegen das freisprechende Erkenntniß des hiesigen Bezirksgerichts hatte der Staats- auwalt Berufung ergriffen, und die Sache wurde vor gestern vor dem Appellationsgcricht zu Aschaffenburg verbandelt. Das Resultat war diesmal ein für Wiesner ungünstiges, und wurde derselbe zu 1 Jahr Gefängniß verurtheilt. Er hat jedoch weitere Berufung er griffen und wird jetzt in letzter Instanz der oberste Ge richtshof das endgiltige Urtheil abzugebrn haben. Stuttgart, 1? Februar. Die „Deutsche Partei" veröffentlicht heute einen Wahlaufruf für die bevor stehenden Zollparlamentswahlkn, der als Ziel der Bestrebungen der Partei die »atiouale politische Einigung Dentschlands hinstellt. Unterzeichnet ist der Ausruf vom Fürsten Langenburg, Fürsten Löwenstein, einer großen Anzahl von Landtagsabgcordneten und Notabeln aus dem ganzen Lande. Karldruhe, 31. Januar. (Fr. I.) Der Zweiten Kammer ist nunmehr der Gesetzentwurf über dcu Bau einer in derRheinebcne von Mannheim nach Karls ruhe führenden Eisenbahn zur verfassungsmäßigen Berathung und Zustimmung vorgelcgt worben. Die ganze Bahn wird fast genau 15 Stunden lang und ein verglichenes Gefäll von nur 3 Zoll aus 1000 Fuß haben, somit nahezu horizontal liegen. An der projec- tirten Bahn oder in deren Nähe liegen 41 Ortschaften mit mehr als 120,000 Seelen, worunter zwei Orte, (Mannheim und Karlsruhe) mit je über 30,000 See len. Die badnische Regierung hat im Hinblick auf die als dringend anerkannten, den Staatscrrdtt sehr in An spruch nehmenden Bahnbauten auf Staatskosten den Privatbau gestattet, sich jedoch dabei Vorbehalten, den Betrieb der neuen Bahn gegen ein« jährliche Pacht summe von 145,OM fl. auf die Dauer von 25 Jahren selbst zu übernehmen und nach dem fünften Brtriebs- zahre das Anlagekapital entweder in Raten von 5 Prv- cent oder auch nach vorhergrgangencr halbjähriger Kün- tation mit größerer Stren-e^or-Agehen, zugleich aber auch durch obligatorisch allgemeine Einführung eines geeigneten Lesebuch- in sämmtlichen Volksschulen die Autorität des Staats auf seinem Gebiete aufrecht zu > Sie«, 1. Februar. Dir „Oesterrrichschr Eorre- spsKbenz" mrld«t, daß die Kaiserin sich kommenden Mittwoch zu einem zeitweiligen Aufenthalte nach Ofen begeben werde, wohin ihr der Kaiser gleichfalls auf einige Tage folgen werde. — (Boh.) Die vom KriegsministeriUm einberufene Grnrralcommission für die Reform derArmee- pp-anifation hat sich -egen Verlegung der Regi menter in ihre Ergäuzungsbczirke ausgesprochen. — Die Generalcommission zur Erzielung von Ersparun gen durch die Armeeoraanisatton beginnt Montag ihre Arbeiten. Beantragt ist: Dir Herabsetzung des Stan des d«7 Jufa«terierompagnien ays fünfzig, der Jäger- compatzNien auf sechzig, der EaMtrieschwadronen auf achtzig Mann. Die zweiten Rittmeister sollen ein- gehen; jcdes Cavalerieregimcut soll eine Depotschwadron errichten. Die Offiziersaspirantrn verrichten Offizicrs- dienste; die Beurlaubung der Offizier« mit halber Gage und die Einstellung sämmtlicher Emrlnmrnte bei den zum Concept verwendeten Offizieren ist im Princip genehmigt; endlich wird die Auflassung der Local- truppen-Brigadecommanden beantragt. DlePublicirung der neuen Adjustirung erfolgt in drei Wochen. — In der heutig«« Sitzung der ungarischen Delegation erklärte sich der Führer der Linkcn, Ghiczy mit der Ministerantwort über s«in« Interpella tion für zufrieden gestellt. Die Delegation wählte den aus dreißig Mitgliedern bestehenden B.ldgetausschuß. Nach der Sitzung constituirte sich der Ausschuß und wählte Baron Sennvey zum Obmann. Der Ausschuß theilte sich in drei Sudcvmitd's: 16 Mitglieder sür das Militärbudget, 7 für das Aeuß«re und 7 für die Fi- uanzkostrn.— Die „Reichsraths-Correspvndenz" meldet, dir Delegationssrktion für das Budget des Mi- deS Hause- verletzt. D«r Vertrag M dem Köviae mut Hou- uover sei erst nach der Diktatur abgeschlossen Die Re-kerlt«- habe nicht das Recht gehabt, eine, den ganzen Staat lxlan.u> Anleihe zu benutzen. Dir Regierung habe gegen Art. VS der Verfassung verstoßen, und werde die Gesetzesverletzung um so flagranter, als sie der directen Versicherunn de- Ham» Mini sterpräsidenten über die Verwendung der>Kr» verlaufe. Ein solcher Eingriff in die Rechst t tung «de ihm du Ueb«vu,«>g, baß ein aed memmrken mit der Regierung mcht möglich . MiniMpräsideut ziehe Alle- b« feiner ouSwürtigen Politik in Erwägung, nur Nicht da» Recht de« .eitlen Volks". lM ftimmong links, Widerspruch rech«.) Eine Enlschadrgung halte er dem Aba. Lasker gegenüber allerdings für nothwendig, aber höchstens la Millionen; die übrige» >Ü Millionen halte cr für unnütz. Die Regierung habe Sr- Majestät zur Unterschrift der Verträge geratben; die Landcsvertretung müsse diese, Atter schrist respectircn, sie taun nicht zurückgezogen werden. Selbst die Widerstrebenden müßten sich der vollendeten Thatsachc fü gen und für die Vorlage stimmen. Erne Ablehnung derselben würde entweder einen schweren Eonflict herbeisühren oder ein digung völlig hoimzahlen zu kötlut». — (A.Z.). Unfere Zw«ite Kammer verhandelt« gestern ub«r einen Gegenstand, der eine Ze ttlm^ un sern leidig«» Kirchen- und Schulstreit von Neuem zu entflammen drohte, und der über den unversöhnten Widerstreit scharfer Gegensätze ein eigenthümliches Licht wirft. Di« Odrrschulbthörbe hatte vor einiger Zeit em Lesebuch zur Anführung in den Volksschule« em- beschränkt werde» soll. - I« Senate >unterstützte pf-hlen, ü«g«tt den Inhalt des an sich gan^ schuld- aestern Michel Ehevalier:«ine Petition, welche den d^c err^Eilbe Eurie m^r'i^ Wunsch ausspricht, di« Ni«derlegunw d«ö Grbäudes der » ,k WÄatchsttllung zu unterlassen, der Kriegsminister Mar- auf, daß ohne ihre Approbation «n solche» Buch nicht AallNzgP hingegen verlangt di« Wiederherstellung des ll! ibrc^",^ Eham»*de-Ätars, Hess« Bestimmung zu Militärzweckc» sie chren 1 c stltcheu d,e Wo>ana, von der Kanzel und hervor hebt. — A«u gesetzgebenden Körper und Kopenhagen übertroffen. Den Hauptschatz bildet das japaniscb-rtbnographische Cabinet des verstorbene» berühmten Rcisesorschers PH. Fr. v. Siebold, das sich früher in den Sälen der Marburg zu Würzburg be fand und nun von dcr Regierung angekauft ist. Sie bold, Oberst in niederländischem Dienst, war in der Hauptstadt Japans während der Jahre 1859 bis 1861, hatte dort eine einflußreiche Stellung beim Taikun und erwarb die nach ihm benannte Sammlung, die schon der verstorbene König Mar von Bayern anzukaufen gedachte. Sie enthält viele Sachen, die nicht in den Handel kommen, da deren Ausfuhr verboten ist und nur Hrn. v. Siebold gestattet wurde. Die „Allgem. Ztg." sagt: „Eine so auserlesene, schöne und umfassende Sammlung von den Erzeugnissen Nippons, wie sie uns hier dargeboten ist, «ristirt mit Ausnahme des Museums von Leyden nirgendwo in Europa. Man darf die selbe eine ethnographische Mustersammlung nennen, in welcher Nichts veraessen ist, was sich auf Geschichte, Religion, Staatseinrichtungen, Volksleben, Wissen schaften, Künste, Gewerbe, Gebräuche und Sitten, mit einem Wort auf das ganze Culturleben jrneS merk würdigen ostasiatischen Inselstaates bezieht, der erst in neuester Zett dem Handelsverkchr der Welt, also auch Deutschlands, geöffnet ist. j- Am 24. Januar verschied in Bern der Geschichts forscher Karl Hagen. Er stand im 58sten Jabre. Auch auf kunstgeschichtlichcm Gebiet war er zu Hause, wie eine Arbeit über I. M. Voltz bezeugt. Der Ver storbene, «in geborner Bayer (nicht Badener, wie ver schiedene Zeitnngen irrtkümlich mrldm), war Mitglied des Frankfurter Parlaments und wurde 1855 an die Univ«stt-t Brr« berufen. Emlaffungsgcsuch dcS Herrn Ministerpräsidenten. Dieselbe würde er nicht erhalten und wir hätten dasselbe Beispiel wie in Italien. (Lebhafte 6ustimnm«ß.) Ministerpräsident Graf v. Bismarck: Wenn der Herr Vorredner versucht hat, aus seiirer Kenntniß meines Eha- rakters zu b<urlh«ilen, was ich unter gewissen Umständen thnn würde und wie ich mich benehmen würde, wenn ich meine Ent lassung gefordert, aber nicht erhalten hätte, s» beurtheift er nuch dann ganz falsch. Ich würde meine Entlassung nie zu' einer Comüdie svidern, sondern sehen, was Andere machen werden, die an meine Stelle treten. (Lebhafte.Zustimmung.) Fiuauzminiskr Frbr. v. d.Heydt: Daraus, daß dieEon- tributiouSgelder nicht dnect zu der Entschädigung verwendet seien, könne für die Ablehnung der Vorlage kein Grund Ker- geleitet werdeu. Die Regierung hole durch die vorliegende Ge setzeSvorlage die nachträgliche Genehmigung der LandeSvertre- tung ein. Er bitte, sie anznnehmen. (Der Antrag aus Schluß der Debatte wird abgelehnt.) Abg. v. Sv bei befürwortet leinen Antrag. Derselbe be zwecke eine genauere Fixirung der von der Regierung in den Commissionsverhandlungen selbst gellend gemachten Verhältnisse über die Sicherstellung des EntichädigungScapltalS. Der Ver trag mache den Eindruck, als ob in ihm noch Rechte Vorbehal ten leien zu Gunsten des Königs Georg, die in dem Inhalte des Vertrages nicht ausgedrückt sind, ES sei daher uni so nothwendiger, den Inhalt eines zweiselhafttu Paragraphen ge nau zu begrenzen Von dem Ministerpräsidenten erbitte er sich Aufklärung, in welcher Weise die I« Millionen würden verwaltet und ob sie dem König Georg würden ansgeliefert werdeu. Ministerpräsident Gras v.-Bismarck erklärt, daß dem König Georg keineswegs das Capital übergeben werdeu würde, sondern nur die Revenüen. Ueber dir Verwaltung des Catzi- tals würde nur mit Zustimmung der Agnaten und der Reg« ruug disponirt werden. Die GencraldiscxsslL» wird geschlossen; es folgen persönliche Bemerkungen der Abgg. Ziegler und Lasker. Sodann wird dieSpccialdiscussion über den ein zigen Artikel des Gesetzes eröffnet. Abg. Ur. Löwe hält die Ansicht sür falsch, daß die An hänglichkeit der Bevölkerung an einen armen Fürsten größer sei, als an einen reichen. Das Gcgentbeil fände vielmehr statt. Dadurch, daß man den Depoffedinen so »roße Summen gebe, werde nur der PartirulariSmuS verstärkt und die Bildung eines großen Staaies erschwert. (Beifall links.) Eiu wieder holter Antrag aus Schluß der Debatte wird abgelehnt. Abg. Arndts bemerkt auf die Ausführungen des Abg. Ziegler, daß er, obgleich auch Invalide vo» Langensalza, doch für die Bewilligung der l« Millionen stimmen werde. Auch letzt wird ein Antrag aus Schluß der Debatte abgelehnt. Abg. dir. Waldeck: Einige d«r heute ausgesprochenen Grundsätze veranlaßen ibn, bei schon vorgeschrittener Zeit noch das Wort zu nehmen. Ein Entschädiguu-sobject für die ge zahlten Millionen sei nicht vorhanden. Der Abg. Twestcn sei der Ansicht, man müsse gegen seine Ueberzeugung den That fachen Rechnung tragen; er halte eine derartige Theorie sür sehr verderblich. DaS zu fassende Votum sei unbedingt von der Rechtsfrage nicht zu trennen. Die etwaigen Folgen drs ablehnenden Votums könnten nicht maßgebend fein. Was die Verträge selbst betreffe, so sei es begreiflich, daß unser Köuig dcm von Hannover gegenüber Rücksicht genommen hab«; für die Landesvertretung seien solche Rücksichten nicht vorhanden. Es könne sogar der König und der Ministerpräsident der Landes vertretung Dank schulden, wenn sie eine so schädliche Belastung des Landes verhinderten. Eine Ablehnung der Verträge gebe keinen Anlaß zur Abtretung des Ministeriums. Solche Droh ungen könnten für den Beschluß deS Hauses nicht niaßgehcnd sein; die dem König von Hannover gegenüber angewcndete Drohung, es solle die Angelegenheit der Entscheidung der Lau- desvertrcMng überlassen werden, lasse ibn glauben, daß mau feiten der Regierung ein verneinendes Votum gern sähe. Zu bedenken sei, daß der König von Hannover noch nicht in den Besitz deS Geldes gelangt sei, daß die Verträge selbst die Lan desvertretung nicht binden könnten, und in den Verträgen keine Berzichtleistung deS Königs Grorg auf seine Rechte enthalte» sei. Aus die Entsagung lege er kein Gewicht, er mache darauf aufmerksam, daß weder den reichsunmittelbaren Fürsten, noch den» Könige von Sachsen eine Entschädigung gegeben worden wäre. DaS Domanialvermögen in Hannover hat man über seinen Werth geschätzt. Durch den Verwog würde die Erdbe rechtigung des »»elfischen HauseS aus Braunschweig anerkannt, das sei gcsährlich. Durch die Bewilligung der so Millionen Anleihe Hube das Haus indirect Veranlassung zu den» Ver trage gegeben. Auf diesem Wege dürfe man nicht weiter schrei ten. Er würde mit dem besten Genüssen gegen die Vorlage stimmen, und wünsch« sehnlichst, daß dieses Votum di« Mehr heit im Hause sind«. (Bravol links.) Hier wird nun ein Anttag auf Schluß der Debatte angenommen und cs folgen persönliche Bemerkungen der Mgg. Ziegler (Breslau), Twrsten, Miqu«l, vr. Waldeck. Zu Titel und Ueberschrift des Gesetzes nimmt Niemand das Wort. Es wird deshalb gleich zur Ab stimmung geschritten, bei der der Anttag deS Abg. v. Sybcl abgelehnt wird. Ueber d«n Antrag der Commission folgt namentliche Abstimmung, deren Resultat ist, daß der Autrag mit 254 gegen 113 Stim men angenommen wird. Sieben Mitglieder enthiel ten sich dcr Abstimmung. — Der Präsident schließt hierauf gegen ^5 Uhr die Sitzung und beraumt die nächste auf Montag an. Berlin, 1. Februar. Der „Staats-Anz." schreibt; Der Ausschuß des Norddeutschen Bun de srath es für Zoll- und Steucrwesen versamm«lte sich heute zu einer vorläufigen Berathung iu Bettest des Zollanschlus- ses von Mecklenburg. — In der Commission zur Ausarbeitung einer Civilproceßordnung ist die Anwaltspraris auch vertreten, da mehrere brr außer- preußisch«» Mitglieder Jahre lang dem Anwaltstande in hervorragender Stellung »»gehört haben. ES ist nicht bekannt, daß in dieser Beziehung ein Uebelstand empfunden und von irgend einer Seite die Zuftehuua von Anwälten bei dein Bundeskanzler beantragt ist. B«i dikser Gelegenkcit mag daran erinnert werden, daß die Zusammensetzung der Commission ans Wahl des Bundesraths beruht. — (B. Bl.) Der Cultnsminister Vr. v. Mühler ist von seinem Leiden so weit brrgestellt, daß er die Geschäfte des Ministeriums in der nächsten Woche wie der übernehmen zu können hofft. — Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg ist infolge einer hefti gen Erkältung feit einigen Tagen am Ausgrhrn ver hindert. — Gestern Morgm starb zu Potsdam hochbe jahrt der k. General der Eavalent Wilhelm Ludwig v. Zollikoffer. Mit ihm ist wieder einer der Vete ranen aus dem großen Befreiungskriege 1813—1815,., ein Ritter vom eisernen Kreuz hetmacaangett. — Die Einbringung des Gesetzes «egen Schließuftg dir Spiel banken ist, wie die „N. Pr. Z." hört, in nächster Woche zu erwarten. Kr würden es juristisch richtig befund«« habe« Dit di« nun lxhauvttv, den alten Provinzen würdrn Lasten st, müssen daS früher« hannöversche Budget nicht genau Kudirt haben, eben so wenig, wie die früh«re deutsche Geschichte, sonst würden ne wissen, daß Hannover eiu Aktivvermögen an Eapitalien, Eisenbahnen, Domaiieo w. besaß, daS aus den Kops über «Thlr. b-ttug, während die gleiche Kategorie in Preußen aus den Kopf uur r Thlr. beträgt Hannover hat uns also rin Vermöge» gebracht, welches sich im Anschlag, auf bts SOO Millionen capitalifirt, so daß eS also wohl eine" buna »ä u»um der unverstäudigen Zuhörer außerhalb ist, daß durch diese Abfindung Preußen neue Lasten auferlegt werden. Die Regierung hat iu ihrer auswärtigen Politik seit dem Arie- den eS al» ihre Aufgabe betrachtet, diejenigen Empfindungen in Europa welche durch die neue Lrdnun» der Dinge vtrletzt sind, nach Kräften zu verföhiicu. Wie viel diese Versöhnung, im Geld« ausgedrückt, werth ist, kann Niemand sagen, auch nicht, ob fie vollkommen erreicht wird; wenn sie aber iu Bezug aus Alles, was sich für daS Schicksal der welfischen Dynastie interessirt, jetzt erreicht wird, dann halte ich den Preis für einen wohlfeile«, und wäre der Handel jetzt noch nicht abgeschlossen, so gebe ich Ihnen mein Wort, wenn ich die Einwilligung König Georg s nicht anders erreichen könnt«, s, würde ich dasselbe be willigen oder noch eine Million mehr. Ich kann die Politik nur so machen, wie ich sie in ihrer Gesammtheit verstehe, und kann mir nicht einzelne Theile berausgreifeu lassen. Es ist möglich, daß wir plötzlich, während ltüw die Einsicht der Regie rung Präsent wurde, Verschwender geworden wären, aber ich frage Sie, sieht der Herr Fiuanzimnister aus wie Einer von dieser Gattung? (Allgemeine Heiterkeit.) Ich habe noch keine Beweise öffentlich davon abgelegt, daß ich bei diesem Geschäfte von einer llebercilung angewandelt war. Ist es Ihnen aber Ernst mit der Verwerfung, dann schließen Sic sich dem Herrn Vorredner an und verwerfen die ganze Sache, dann werden Sie das Ministerium constttutioncller finden, als Sie vielleicht voraussetzen. (Bravo rechts.) Abg. v. Kardorff (spricht für die Vorlage, jedoch geht der erste Theil seiner Rede in dem Geräusch verloren, welches im Hause nach Beendigung der Rede des Herrn Ministerpräsidenten herrscht ! Nachdem Ströme von Blut geflosseu, wollen Sie an diesen wenigen Millionen herumdeuteln, um dos Resultat voll endet zu machen ? D n Antrag des Abg. von Sydel halte ich für überflüssig. Wir Haden nicht das Rech«, einem Fürsten, der sein Laad verloren, nun auch daS Recht zu nehmen, seine Loyalität zu vertheidigeu. Noch weniger aber haben wir das Recht, einem deutschen Fürsten so wenig politische Einsicht zu zutrauen, daß er einmal eingcgargene Verträge brechen weide. Lassen Sic uns dcn Vertrag genehmigen nud an dem System deutscher Einheit und Freiheit sesthalten. Rig.-Eommissar Geh. Rath Wollny: Dem Herm Abg Miquel antworte ich, daß dem Vertrage alle diejenigen Grund stücke unterworfen sind, welche daS Privatvcrmögen und daS Fidcicommißcigenthum des Königs Georg sind Alle Rechte an dem Schatullenvrrmögen sind an di« Krone Preußen übergegangen, In Betreff Herrenhausens bemerke ich, daß die Verhandlungen darüber, ob daS Welfcnschlob und die Allee dazu gehören sollen, noch nicht abgeschlossen sind. — Ein An trag auf Schluß der General DiScussion wird abgelehnt. «bg. Lasker: Rach der Miauel'scheu frühem Berechnung fielst fest, daß der König Georg früher eine weit geringere Ein nahme hatte, als wir ihm jetzt gewähren sollen; auch find nach juristischen Grundsätzen die Domänen mcht Eigenthum dcrKrone. Unsre Aufgabe kann nur sein, dem Könige und dem Herzoge «in genügende» Auskommen zu sichern, aber diese Abfindung nicht als eine Abfindung dcr Souvcränitätsrechtc zu gcwähreu. — Nach meiner Ansicht wäre cs das Beste gewesen, wenn die Staatsregicmug einseitig festgestellt hätte, was zur Existenz der depossedirten Fürsten nothwendig, hierüber ein Gesetz vorgelegt und die Zustimmung der Laudesveitretuog rxtrabirt hätte. Genehmigen wir setzt die Voilagc, so unterwerfen wir uns de, Pression der Regierung und der Thatsachen. Dann will ich aber auch noch hcrvorheden, daß hier über Gelder verfüot ist, die nicht zu diesem Zwecke bewilligt waren. Die Anleihe ist lediglich zu diesem Zwecke entrirt und dadurch uns erschwert worden, für den Vertrag zu st mmen. Cs »st das eine gefähr liche Finanzmaßregel des Finanz Ministers. Die Dotationen geben dem König von Hannover und dem Herzog Adolph die Mittel in die Hände, um feindlich gegen uns zu ogttiren. Diese Gefahr kann allerdings durch Auuahme des Amendements v. Sybel gemildert werden, zu dessen Annahme ich ganz drin gend rathe, ohne damit mich definitiv sür die Annahme de» ganzen Gesetzes zu stimmen. Ich würde eS tief bedauern, wenn der Herr Ministerpräsident weg>n Ablehnung des Gesetzes die Arbeit, die er begonnen, in der Mitte liegen lassen würde, aber ich vertraue dem Patriotismus des Hrn. Ministerpräsidenten, daß er bald einsehe, es geht nicht ohne ihn, und wieder die Zügel der Regierung in die Hand nehmen wird (Heiterkeit). Bon seinen andern Herren glaube ich das nicht (Heiterkeit). Der Rothstand ist mit Unrecht in die Debatte hinemgezogen worden. DaS Recht des Augustenburgers ist auch von den Cabineten anerkannt worden, nicht nur vom Volke. (Widerspruch rechts) Ich bin sür Ablehnung des Vertrages und dcr Ansicht, daß die Folgen nicht so bedeutend sein werden. Ministerpräsident Graf v. Bismarck: Ich danke dem Herrn Vorredner, daß er meinen Patriotismus nicht un terschätzt, aber ich glaube, er überschätzt meine Kraft, die Fric tionen einer solchen Maschinerie zu handhaben. Der Vor Mm. sWM ürd,v sür bE Heraü )tvm voö bn los Favre da» Wort- Dersrldr er- für diejenige» Theil« des Gesetzes die vorgäpgig« Erlaubniß »«-«- wwZtitungcn, sowie da» bisherige »nh Verleger befeinq, würde«. Die an- müßttn j.doch modißcirt w«r- e seit lüsit H itze smvatzt «ach wir na-, — e ßtschadck; sie hab« veranlaßt, daß Frankreich im Jahre ItüM nur rin« uutergeordaAr Rolle ^äfielhi S« hrt« divÄlgemeine ^,ichaft»Dock«ng mio B««»-
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