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Dresdner Journal : 26.07.1867
- Erscheinungsdatum
- 1867-07-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-186707266
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18670726
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18670726
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1867
-
Monat
1867-07
- Tag 1867-07-26
-
Monat
1867-07
-
Jahr
1867
- Titel
- Dresdner Journal : 26.07.1867
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Dresden, 25. Juli. Die größern Zeitungen Englands beschäftigen sich seit einigen Tagen sehr eingehend mit der Reisede» Sultan», der seit gestern auf seiner Rückreise nach Konstantinopel sich in Deutschland befindet und dem nächst zu einem mehrtägigen Aufenthalte am kaiserlichen Hose in Wien eintresfen wird. Die „Time»" legt ein besondere» Gewicht auf die Worte, die der Sultan bei dem ihm von der Londoner City gegeben«» glanz vollen Feste an die ihn begrüßende Municipalität richtete. * Berlin, 24. Juli.' Aus Kvbl^iiz, vom heutigen Tage, wird dem ,,St. Ai" telrgraphirt: Ge. Maj. der König ist zum Empfange de» Sultan» hier soeben in der festlich geschmückten Stadt eii,getroffen. ''Der Sul tan ist um 11 Uhr Vormittag» auS Düren abgefahren und kowflU um 2.Uhr hier au., JLrefö^igl. Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Karl sind gestern hier ebensall» eingetroffen. Die Vorbereitungen jstr großen Parade find im Gange. — Wik au» EmS gemeldet wird, hat der König daselbst am 22. Juli eine De putation au» Hannover empfange«. Die Cur Sr. Majestät in Em» geht ihre« Abschluß entgegen und der König beabsichtigt, nach Beendigung derselben, eine Nach- cur in der Schweiz zu gebrauchen. — Die „Provinz.- Corresp." schreibt betreff» der Unterhandlungen wehen Nyrdschle»wig: ^.Bekanntlich find Vor eini ger Zeit zwischen Preußen und Dänemark Verhandlun- Nichtamtlicher Theil, »«»erficht. rele-r«Pßifche Nachrichten. 8«itung»,chau. (Di, „Time»" Über die Rrise de» Sultan») r^eö^fchichte. Berlin: Der König zum Empfange de» Sultan» nach Koblenz. Mitthetlungea der „Prov. Corresp." Recruteneinstellung.— Au» dem -reise Beuthen: Abnahme der Cholera. — Köln: An kunft de» Sultan». — Hannover: Abreise der Königin Marte. — Frankfurt: Stadtverordne tenvahle«. Demonstration. Postrath Stephan. — Wien: Reich-rath-vkrhanblung. Zur Concordat»frage. Kaiserliche Entscheidung an den tiroler Landtag. — München: Dementi. Vom Hofe. Musikschule. — Stuttgart: Großfürst Konstantin. — Darmstadt: Kammerverhandlungen. Postvertrag mit Preußen. — Mainz: Soldatenerceffe. — Part»: Rouher nach Karl»bad. Der König von Schwede«. Gesetzes- publtcation. Dementi. — Florenz: Kammerver- handlungen, — Madrid: Diplomatische». — Lissa bon: Die Corte». — London: Tagesbericht. — Ko penhagen: Keine Einladung an franz. Abgeordnete. — St. Petersburg: Zuckersteuer erhöht. Verunglückte Schiffe. — Warschau: Polnische Staat-güter an Rusten verschenkt. Kirchliche Angelegenheiten. Finan zielle«. Cholera. — New-Uork: Kongreß vertagt. Mexico: Die Leiche de» Kaiser». Die kriegsgericht lichen Verhandlungen. Der Umstand, daß ein muhamedamscher Herrscher über haupt in einer Lersammlung von Franke« gesproch««, falle dabei schwer in» Gewicht. Und «u« erst die Worte selbst! Der Sultan sagte: „Zwei Zwecke hatte ich bet meinem Besuche diese» und anderer Theile Europa» Nii Auge; einmal Wollte ich diese Centralpunkte d« Eivili- sation sehen, um zp entnehmen) «d» noch in meinem Laude zur Vollendung de»'hegv«neorn Werke» gu thun erübrigt; dann woüte ich Ausdruck' verUihtN dttu Wun sche, daß nicht »ur zwischen meine« Unt nhaneu, son^ der« auch zwischen «eine« Volke und den andern Na tionen Europa» jene» Gefühl der Brüderlichkeit Platz greife, da» der Grundstein aller menschlichen Fortschritte und der Ruhm unser» Zeitalter» ist." Dir „Times" meint nun, daß der Sultan allen Ernste- da» derartig bezeichnete Ziel seiner Reise verfolge. Abdul Aziz sei ein Mann voll Energie und gesunder Einsicht; er be dürf« nur noch de» Wissen» und der Erfahrung. Die dumpf« ufid stolz« Abgtfchloffenhrit in Konstantinopel zu vrrlafstn und Ländrr zu besuch««, von drnrn «in türkischer Monarch so viel zu hören bekomme, müsse dem noch jungen und vielleicht seiner eintönigen Lebens weise müde grwordenen Fürsten sicherlich nm so mehr zusagen, al» er in einer Zett lebe, in welcher der Ein fluß de» Occident» sich in allen zugänglichen Theilen seine» Reiche» mit Entschiedenheit geltend und di« alten Sitten, Gewohnheiten und Traditionen zunichte mache. Der Sultan hab« «in natürliches Interesse an seiner Armee, die aber, um kampffähig zu sein, mit den neuesten Erfindungen der Artillerie versehen sein müsse. Er hege eine besondere Vorliebe für Schifft, und nur im Westen könne er der riesigen gepanzerten SchiffS- kolofse in imposanter Mengt und Ausrüstung ansichtig werden. Di« Ausschmückung setnrr Palist« führe ihm rin Bild des Westens vor Augen, üntz so müsse man sich fast wundern, daß nicht schon früher «in Sultan den Bosporus verlassen und den Ocrident bereist habe. Der Gründer der modernen russischen Politik und Macht habe seine Lehrzeit im Westen durchgemacht; warum solle ein vom Verfall bedrohte» Reich nicht auch noch durch eine ähnliche weise Initiative seines Beherrschers erhalten werden können? Wohl habe man alle erdenk lichen Vorurthetle aufgebotest, um den Sultan von der Reise abzuhalten. Der Einfluß auf da» eigene Volk Werde dadurch untergraben, die christlichen Bevölkerungen und Monarchen würden ihm nicht die gebührende Ehr erbietung erweist«, und entweder eint« Feind oder einen abhängigen Verbündeten in ihm erblicken, während doch der Souverän eines so großen Reiches sich nicht der Gefahr auSsetzen könne, anders als mit besonderer Rück sicht behandelt zu werden. Pie rechtzeitige Einladung des Kaisers der Franzosen habe dem Sultan Anlaß ge geben, durch alle diese Vorurtheile zu brechen, und auch an Rathgebern habe e» glücklicher Weise nicht gefehlt, welche die Vortheile der Reise im Vorhinein erkannten. So sei dem Beherrscher der Gläubigen die Gelegenheit vermittelt worden, di« Resultate europäischer Cultur nach den verschiedensten Richtungen hin persönlich be obachten und in eigener Anschauung würdigen zu kön ne». An dem herzlichsten Empfange habe eS «benfall» nicht gefehlt, und dieser würde nicht Platz gegriffen haben, wenn man nicht vorausgesetzt hüte, daß der Sul tan seiner hohen Stellung gemäß zu handeln gedenk«. Der Sultan habe in seiner Ansprache g«wiffermaßen die Verpflichtung übernommen, die Einigung zwischen seinen Unterthanen unter einander und in Beziehung auf fremde Völker zu fördern. Das Erste sei sicherlich keine leichte Aufgabe, und so seltsam eS auch klinge, so sei eS doch unumstößlich wahr, daß da- Zweite sich leichter durchführen lasten könnt. Unüberwindlich seien die Schwierigkeiten abek nicht, und Gerechtigkeit sei daS beste Mittel, um den Haß zu beseitigen, besten Ursprung in konfessionellem und Racenunterschiede gesucht werden müsse. - - Telegraphische Nachrichten Wie«, Mitt««ch, L4. Juli, Abend». (W.T.B.) Da» Abgeordnetrnhau» h»t in seiner heutigen Sitzung da» Gesetz über da» Verein»- und versammlung-recht mit einigen Abänderungen de» RegierungSentwurf» und der A«»schußan1rägr in zweiter Lesung angenommen. (Vgl. unter „TageSgcschlchte".) Pari»: Mittwoch, 24, Juli, Nachmittag». (W. T. B.) In der heutigen Sitzung de» gesetzgebenden Sarper» theilte der Präsident ein kaiserliche» Leeret mit, durch welche» die Sesstou geschloffen wird. Die Versammlung ging auteiuaudrr mit eine« Lebehoch ans den Kaiser und mit dem Rufe: ,,E» lebe der Kaiser!" Einzelne Stimmen riefen: ,,E» lebe die Freiheit! r» lebe Frankreich!" " Pari», Mittwoch, 24. Juli, Abend». (W.T.B.) Der „Abeadmovitrur" schreibt in s^lue« Bulletin: Die Reise der Kaiserin «ugrnie nach England beweist die Gefühle der F«ui>b,chast zwischen d«r kaiserlichen and der königlichen Familie. Ferner heißt e» in der Wochenrundschau de» amtlicht» Blatte»:-Der König von Bayer» und der Kinig von Portugal warn» «ns Grund ihrer Beziehungen z« der «egiernng de» Kaiser» eine» sympathischen und entgegenkommenden Empfang» in» Boran» sicher. von der, von der „Franre" behaupteten Jneognito- anwrsrnhrit der Brüder de» Köteig» von Dänemark, der Prinze« Friedrich and Jnliu» von Glnck»b«rg, n» Pari» ist auf der dänische, Gesandtschaft Nicht« bekannt. Der „Patrie" zufolge wird der preußische Gesandte in Pari», Graf v. d. Goltz, Ende diese» Monat» in eia deutsche» Bad gehen and später nach Biarritz sich begeben, wohin im Oktober auch der Graf v. Bismarck kommen würde. ü r < ," Der „Courrier fran^ai»" dementirt in bestimmter Weise dir Abreise Mazzini'» au» Loadan. Derselbe gehr rrst i« August, wie rr die» alljährlich thue, nach Lugano. Garibaldi'» Plan, sagt daffrlbe Blatt, sei ei» italienische» Rom, aber keine Republik. DerA«»- bruch einer inner« Bewegung in Rom wäre in Karze« u«aa»bleiblich. New-York, 13. Jali. (W.T.B.) Freischaarra- züge grgea Juare; werden in amerikanischen Städten organifirt. Die Regierung der vereinigten Staaten beabsichtigt, wir an» Washington grmrldet wird, an geblich eine Intervention in der «exiraaischen Auge- legrnheit. Der österreichische Lonsal in New-Orlean» hat für die österreichisch-mexikanische Fremdenlegion rin Schiff znr Rückfahrt nach Triest gemiethet. „Ivk üt «insm »toin«: äü leb kein mit dsios, ä»r üf »»«i ick äs» sllenboxsn; ivk ksts iv wtu« K»n1 xeswoxsa Kino« vvä «in mlv --»vx». OH ääkts ick wir vil »vxs, B-i» w«v r«r v«rlt« »alt« Isbsv." «to «to. Zwei dfinn angetuschte Bilder von Frau A. Sal- . le» »t« Wagner in NimeS: eine antik gewendete „So litär spielrrin" und ein paar in freudigem „Wiedersehen" sich umarmende Genien, erinnern an da» sogenannte Phantasiegenre, welches, von einigen Schülern de- De- laroche von Hamon u. s. w. hauptsächlich cultivirt, ge genwärtig in Frankreich vogu« ist. Der Reiz dieser leichten Phantastespiele beruht, wenn man den Bildern auf den Grund geht, auf einer mit griechische« oder doch möglichst zeitlosem Gewand« verhüllt«« g«zi«rt«n Sinnlichkeit, wie sie dem Rococozeitalter eigen war, so wie aus jener Behandlung, welche die Erscheinung in ein Schattenbild verflüchtigt und doch durch einen na türlichen Zug eine« Schein von Leben und Naivetät erreicht. „ - L. Clauß. L Juge»dliteratur. I« dem S. und 7. Heft dtr „Ktnderlaube" (Dre-den, Verlag von C. C. Mein hold und Sihn«) begegnen wir zunächst Pauline Schanz, welche in „Zwei Patient««" ein« sehr gemüthanspre- chend« Geschichte bietet, die zudem auf Wahrheit beru he» soll. Der sonstige Inhalt dieser illustrirten Mo natshefte ist wieder»« so reich, daß wir hier nur auf einige Aufsätze Hinweis«» könnt«. Netz«» d«n Bries«« aus Paris, wrlch« sich mit d«r Weltausstrllung beschäf tigen »nd selbstverständlich von guten Illustration«« be- -lettet find, s«irn g«naant: „Luxemburg" (für Vie ret- fern Lrsrr), „In die Kirsche»", „Sommerspiele im Freien", „Das Porzellan und die Porzellanfabrik zu Meißen", „Ein Blick ans Herrnhut und die Herrnhu ter"^ „Meine Freunde im Käfig", „Haßkarl, ein deut scher Gärtner", „Retsebriefe eines fahrenden Schülers", Ludwig Stiebritz' Erzählungen rc. In gebundener Rebe lasse« sich Karl Kirsch und K. Gerok vernehmen. Außer dem wird der Abdruck der „Preisarbeiten" fortgesetzt, und ebensowenig fehlt es zum Schluß an Räthseln und Rechnungsaufgaben. — „Cornelia", Zeitschrift für häusliche Erzie hung. Vierte» Heft. Leipzig und Htidelberg, Wtn- ter'sche Verlag-Handlung, vr. A. Pilz, bet Herausgeber, ist fortwährend bemüht, durch entsprechende Aufsätze sein Unternehmen immer weitern Kreisen zu empfehlt«. Utber d«n ftststehendrn Rubrike«: „Pädagogische Um schau", „Altes und neue- «uS dem Erziehung»« und Unterrichtsttbea" und „Erziehung-mittel" werden in dem vorliegende« Hefte zunächst früher begonnene Ar tikel fortgesetzt, wie z. B. „Körner und sei« Sohn Karl Theodor", „Zur Geschichte der häuslich«« Erziehung in Deutschland" (von Albert Richter) und „Briefe über HauSmustk". Amande Schiller thnt bkachtenSwrrthe Blicke in „Kinderstuben"; ebenso stad die Beispiele in „Der Lehrer hat» gesagt" dem Leben entnommen. Anregung«« und Erörterungen, di« tm Grunde jede» Aelternhaus berühren, find in dieser Zeitschrift über haupt reich verirrte«, sodaß dieselbe recht wohl Eingang t» den Häusern verdient. * Eduard Bauernfeld, der ei« neue» sünsactt- ge» Schauspiel beendet hat, schreibt gegenwärtig, wie a»» Wie» berichtet wird, eifrig an setn«n Memoiren, r. « Die Erzählung-Iiteratur ist um ein« neue Spetie» beretchert worden: eine» dreibändigen Opernroma«, der sich „die Afrikanerin" bettle«. gen »«geknüpft worb««, welche auf die durch den Pra ger Flieden-Vertrag in Aussicht gestellte Abtrrtung eini ger Bezirk« von Nordschl«»wig an Dänemark Bezug hatten. Eine von Setten der preußischen Regierung an da» dänische Eabinet schon vor mehrrrn Wochen ge richtete Eröffn»»« übrr diesen Gegenstand war früher ohne Antwort geblieben. Dor Kurzem hat endlich der am preußischen Hofe beglaubigte dänisch« Vertreter Frh. ». Quaade die lang erwartete Rückäußerung seiner Re gierung in Form einer diplomatischen Note <m da» dit-seittge Ministerium der au»wtrttgtn Angelegenhei ten gelangen lassen. — Di« Berathungen mit den au» Hannover berufenen Vertrauensmännern wer den nach der „N. A. Z." zu Anfang nächster Woche be ginnen. Die von einigen Blättern gemachte Voraus setzung, daß auch der Ministerpräsident Graf Bismarck an diesen Verhandlungen Theil nehmen werde, dürste wohl nicht richtig sein, da dieselben sich nur aus Fra gen der Verwaltung»orga«isation beziehen werden, die dem Ressort de- Ministerium- de» Innern angehören. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird aber Gras Bismarck allerdings in den «rsten Tagen des August hier ein- treffen. — Die „Prov.-Corresp." schreibt: Die Ankunft de» Herrn Ministerpräsidenten in Berlin wird zum Be ginn de» nächsten» Monats erwartet. Vor der Abreise de» Königs nach der Schweiz wird Graf Bismarck zur Begrüßung Sr. Majestät in EmS oder in Wiesbaden «intreffep. Die Berichte über da» Befinden deS hoch verdienten Staatsmannes lauten sehr erfreulich. — Von der Aushebung pro 1866 find, nach dem „Militär- Wochenblatt" 93,616 Recruten in di« k. preuß. Arme« eingestellt worden. Dazu kommen circa 12,666 ein- und dreijährig Freiwillige, sowie circa 7666 von den ehemaligen hannöverschen, kurhesfischen und nassauischen Truppen übernommene Recruten, so daß die Armee seit der vorjährigen Mobilmachung ppr. 112,666 Recruten ausgebildet hat. — Nach der „Pr.-C." ist der bei der kaiserlichen Regierung in Mexico beglaubigte Vertreter Preußens, Freiherr v. MagnuS, unmittelbar nach dem Eintreffen der ersten zuverlässigen Nachrichten übrr die Hinrichtung deS Kaiser- Maximilian angewiesen worden, daS mexika nische Gebiet sofort zu verlasfen und die Rückreise nach Berlin über die Vereinigten Staaten Nordamerika» an zutreten. Au« dem Kreise Beuthe« (Oberschicht«), 19. Juli. (Schl. Z.) Die Cholera ist nunmehr in erfreulicher Abnahme begriffen. In der letzten Woche sind nur 82 Erkrankung-- und 27 Todesfälle gemeldet worden; genesen find in dieser Zeit 88 Personen. Seit dem Aus bruch der Epidemie find im Kreise im Ganzen 761 Per sonen erkrankt, 285 gestorben, 415 genesen und 61 be finden sich noch in Behandlung. Köln, 24. Juli. Ueber den Empfang deS Su.l- tans in der Nähe von Köln entnehmen wir der ,,K. Z." Folgendes: Die Ankunft des Beherrschers aller Gläubigen war bereits osfictell auf heule Vormittag 16 Uhr 56 Minuten angezeigt worden, der hohe Rei sende traf jedoch erst gegen halb zwölf Uhr mittelst ErtrazugS in Ehrenfeld ein. Unter den zum Empfange des Sultan- an der Station Anwesenden befanden sich außer der Generalität die Spitzen der Behörden, einige hohe Regierungsbeamte in Gala-Uniformen und meh rere andere Notabilitäten. Endlich ertönte das Signal, welches die Ankunft deS Zuges meldete, und brachte eine große Bewegung in die Menge. Nachdem sich die zum offictellen Empfang deS hohen Reisenden Anwe senden vor dem Salonwagen deS Extrazuges aufge pflanzt hatten, öffnete sich die Thür desselben, der Sul tan erschien in Gesellschaft deS türkischen Gesandten zu Berlin und eine- Dolmetschers an der Wagenthür und ließ sich durch den Letzter» die einzelnen, zum Empfang bereitstehenden Herren vorstellen, bei welcher Cermonie der Ausdruck seiner GesichtSzüge unverändert derselbe, saft'möchten wir sagen apathisch blieb, wie es eben in der Natur deS Orientalen liegt, keine Spuren innerer Aufregung zu vcrrathen. Nach der Vorstellung brach die dichtgedrängte Menge in ein lautes Hurrah aus, welches der Sultan durch rin ganz leichtes Aufheben seiner rechten Hand erwiderte, welchen Gruß rr bei der Abfahrt gegen die Generalität rc. wiederholte, wo bei er jedoch die Hand bis an seinen rothen Feß erhob, der ihm als Kopfbedeckung diente. Im Uebrigcn war der Sultan im Gegensatz zu seinem hohen und höchsten Gefolge> dessen reiche Uniformen fast die Augen blen deten, höchst einfach gekleidet. Er trug einen schwar zen zugeknöpften Rock, auf der linken Brust den gro ßen Medschidieh - Orden und auf dem Kopfe, wie be merkt, den rothen Feß. Unter den auf dem Zuge Be findlichen bemerkten wir unter Andern den königlichen Kammerherrn Grafen Perponcher und den Flügeladju- tanten Sr. Maj. deS Königs, v. Treskow, welche den hohen Gast auf Befehl unsrcs Königs an der belgi schen Grenze empfangen haben. * Hannover, 23. Juli. Wie bereits telegraphisch gemeldet wurde, erfolgt« die Abreise der Königin Marie und der Prinzessin Mary von Nordstemmen heute früh gegen 7 Uhr. Außer Hrn. v. Stockhausen begleitet auch der Oberstabsarzt vr. Schmidt die Köni gin, welche, nach der „Wes.-A.", in letzter Zeit leidend war, bi» Bayreuth, event. bi- Wien. Kammerherr Graf v. Linfingen bleibt einstweilen auf der Marienburg. Der „W. C." zufolge wäre da» fernere Verbleiben der Königin auf der Marienburg von folgenden, binnen drei Tage« auSzuführend«« Maßregeln abhängig ge macht worden. ES wurde derselbe«, fall» sie nicht vor ziehe, Schloß und Land zu verlaffen, aufge-eben, ihr Gefolge und ihre Di«nerschast zu entlaff«n und eine preußischerseit» zu bestimmende Umgebung anzunehmen, die preußische Fahne auf der Marienburg aufzuziehen und da» Schloß durch eine preußische Wache besetzen zu lassen. Fro»kf»rt a. M„ 23. Juli. (N.A.Z.) Die erst«n Stadtverordnetenwahlen nach der neuen Gemetnde- verfaffung haben stattgesunden. Die Bttheiligung war eine auffallend geringe, von 6566 Wahlberechtigten ga ben nur 2164, also kaum ein Drittel, ihre Stimmen ab. Gegenüber der lebhaften, thetl» offene theil» hin ter den Couliffe« betriebenen oppositionellen Agitation nmßt« diese Erscheinen»- überraschen. Die au» der Urne hervorgegangenen Name« gestatten keinen sichern Schluß auf die künftige Haltung der Versammlung. — I« dem Glauben an den bessern Seift Frankfurl» varmögen un» eia-eln«, immer wt-der hier vorkommende Extrava- gamze» nicht zu-störe«. Am LS.d. M., de« Jahres tage de» Einzuges der preußischen Truppe« in Frank- f»M, coketttrten zah-reich« Vinnen in Trauerkleidern a«s de, Straß« t Ditto b«i- Abends im Theater mit mächtigen weiß, rothen Schleifen —- zum Wohlg«sall«n einiger eingeborwer Jüngling«. Frauen und Töchter rü ¬ de» schlichte« Bülgtrstaades bemerkte« wir nicht unter , diesen „Damen". — Gestern verließ uns der bisherige k. Administrator der Thurn- u. Tari-schrn Poste«, grh. Postrath Stephan, nachdem «r da» ihm anvrrtraute schwierige Werk der Ueb«rleitu«g de» Taxisschra ia da» preußische Postwesen mit ausgezeichnetem Erfolge Völk» endet hat. Fast alle hiesigen Behörden, insbesondere auch der Senat, haben dies in besonder» Dankes« und Anerkennungsschreiben an den Schridendrn zum Aus druck gebracht. * Wira, 23. Juli. In der heutige« Sitzung de» Abgeordnetenhauses wurde zunächst beschlossen, die Petition des Wiener Journalisten- und Schriftstellrrver- einS „Concordia" um Revision des Prrßgesryr» einem eignen Ausschüsse zuzuweisen, welcher au- 9 Mitglie dern zu bestehen hat und au» dem Plenum zu wählen ist. Zweiter Gegenstand der Tagesordnung war der Bericht de» zur Berathung deS Vr. v. Mühlfeld'schen Antrags auf Abänderung dc» K 126 d. Et.-P.-O. bestell ten Ausschusses. DerAuSschuß (Berichterstatter». Mende) beantragt: DaS hohe HauS wolle beschließen: Es sei m Erwägung, daß laut der im Name« d«S Ge- sammtmiuifteriums a^.gebeuen Erklärung de» Herrn Justiz- Ministers der Entwurf einer Slrajprmkuosdn»ng demnach,, schon von der hohen Regierung zur verfassungsmäßigen Be handlung dem hohen Hause vorgelegt werden soll, in welchem die in dem ringebrachteu Or. v. Mühlseld'scheu Anträge auf Abänderung des § 120 der jetzt noch bestehenden Strafproceß- ordnong enthaltene priocipielle Bestimmung: „wonach da» Erscheinen von Miliwrpersoueo al» Zeuge» bei einem Eivilstrafgerichte von Fall zu Fall anSschließend von dem Erkenntnisse deS Strafgerichts abhängig gemach, wird ovd dieses nur angewiesen sein soll, daS wirkliche Erscheinen jeder Militärperson durch den militärischen Vorgesetzten zu erwirken"' ausgenommen sein wird; hiernach also ein Grund für die sofortige Abänderung deS obigen 8 12V d. St.-P.-O. und zwar um jo weniger vorliegt, als bis zur Zeit, iu welcher die neue Strasproceßordnung inS Lebeu treten wird, die in Aussicht genommene gesetzliche Be stimmung im Interesse einer gründlichen nnd entsprechende» Strasjuftizübung zufolge der oben «uk 2 im Namen deS Ge- sammtmimsteriumS weiter abgegebenen Erklärung ohne allen Aufschub im administrativen Wege praktisch zur Ausführung gelangt, über den vr. v. Mühlfeld'schen Antrag aus sofortige Abän- dervng de» 8 120 der St.-P.-O. znr Tagesordnung über- zugeheu. An der Debatte hierüber betheiligten sich nur die gerichtete Ausschußantrag mit 69 gegen 49 Stimme« abgelehnt. (Der Ausschuß ist somit angewiesen, den Mühlfeld' schen Antrag weiter zu berathen und einen betreffenden Gesetzentwurf vorzulegen.) — Nächster Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht de- VerfaffungSauSschuffe» über die »bändernden Beschlüsse deS Herrenhauses zum Gesetzentwurf«, betreffend die Verantworlichkeit der Mi nister. Berichterstatter vr. Wafer erstattet den Bericht. Der Ausschuß beantragt: 1) Das hohe Haus wolle den Beschlüssen deS Herrenha». ses bezüglich der 88 2, t> und 27 des Gesetzentwurfs über die Mruisterverantwortlichkeit die Zustimmung ertheileu; 2) das hohe HauS wolle den Grundsatz, daß alle öffentli chen Beamten mit Einschluß der Münster wegen der durch ge setzwidrige Amtsführungen dem Staate oder Privaten zugesüq- ten Schäden vor den ordentlichen Gerichten belangt werden kön nen, alS berechtigt anerkennen und die Regierung auffvrder», demselben in einem unvcrweilt «iuzubrinaendev Spenalgesetze, welche» die Dorchführnog desselben regelt, Geltung zu verschaffen. Dieser Antrag, den Abänderungen deS Herrenhause- beizutreten, wurde vom Hause angenommen.—Hierauf folgt die Berathung de« Ausschußbericht- über da-Vereinsge- setz. Referent ist der Abg. vr. v. d. Straß. In der Generaldebatte spricht nur der Abg. vr. Dtuftl. Der selbe erklärt sich gegen das vom Ausschuß vorgeschlagene Gesetz und will dasselbe zur Ergänzung und Abände rung an den Ausschuß zurückverwiesen sehen. Sei» Antrag wird jedoch vom Hause abgelehnt und zur Spe- eialberathung übergcgangen. In der ursprünglichen Regierungsvorlage hieß eS 8 1: die Bildung von Ver einen sci gestattet, insofern dieselben nach ihrem Zwecke und nach ihrer Einrichtung weder ein Gesetz, noch be stehende Rechte verletzen, noch da- öffentliche Wohl g«-- fährden. Der Ausschuß hat jedoch folgende Fassung vorgeschlagen: 8 1. „Bereioe sind gestattet, iusoseru dieselben »ach ihre« Zwecke aud nach ihrer Einrichtung weder grsetz- oder rechts widrig noch staat-gefährlich find." Abg. Schindler beantragt, di« Worte: „noch staatt». gefährlich" zu stretche«, da es unendlich schwer f«t> zu finden, »a» denn in Oesterreich dem Staate zuträglich, oder dem Staate geiährllch sei. Abg. Vr. Schubert er klärt sich für den Ausschußantrag, da nicht anz» nehmen sei, daß «ine konstitutionelle Regier««-, da sie die Gründe der Staatsgefährlichkeit genau angeben müsse und dafür »erantworltch sei, mit der Anwendung diese-. !P«rte ei nen Mißbrauch treiben werd«. Di« Abg vr. Zaillnrr «nd Varon vtyffrrtttz erklären sich für de« Antrag des Abg. Schindler. Abg. vr. Groß (Reichender-) be- Abga. Schindler, vr. Mühlfeld und der Berichterstatter. Abg. Schindler, welcher zuerst das Wort ergreift, findet keine Beraulassnog, für den Antrag zu stimmen. Außer den Gründen, welche der Ausschuß anjührt, sei noch der angeführt worde», daß man nicht einen eiazeluen Paragraphen aus dem neuen Gesetze heraaSreißen und selbstständig für sich behandeln soll. Dies sei nicht der Fall; denn nicht aus dem ocue«, son- deru aus dem alteu Gesetze soll eiu Paragraph geuommen uud abgeändert werden Er wolle keinen Antrag stelle», da es selbst verständlich sei, daß, wenn der Antrag auf Tagesordnung ab gelehnt wird, der Mühlfeld'sche Antrag an den Ausschuß zu- rückgewiesen wird. Diefe Rückverweisung sei aber gewiß kein Rückschritt. Alle Juristen im Hause werden mit ihm dagegen sein, daß Justizgesetze im admiuistrativeu Wege abgeäudert wer- de«, und deshalb sei er gegen den Antrag. Ada. vr. Mühlfeld vertheidigt seinen Antrag und spricht gegen dre vom Ausschuß augeführteu Gründe. Die Miuifte- rialerkläruug müsse geprüft werden, ob sie die nothwendigen Garantien biete und befriedige. Dies sei nicht der Fall. Man sage, der Zeitpunkt für das von ihm beantragte Gesetz sei nicht opportun uud daffrlbe werde nicht im Herreohause dnrchzu- briugen sein. Aber dieser Rücksicht dürfe man nicht folgen, man habe eS früher za oft gethan und damit die wichtigste» Frage» verschleppt. Die Lage fei he»te günstiger als sie viel leicht später sein wird, man möge die günstige Strömnvg nicht unbenutzt vorübergehen lassen. Das Schicksal, welches der 8 120 und daS Concoroat haben wird, werde zeige«, ob man in Oesterreich Soldat nud Geistlicher sein muß, oder ob der ge rechte und billige Anspruch deS Staatsbürger» al» solchen auch Berücksichtigung findet. (Lebhafter Beifall im Hause, Hände klatschen auf der Galerie. — Präsident bemerkt, daß BeifallS- zeichea auf der Galerie unstatthaft seien.) Berichterstatter v. Mende sucht die geäußerten Besorgnisse zu zerstreuen und rechtfertigt da» Vorgehen de» Ausschusses. Durch die Erklärung der Regierung werde Alles erreicht, was vr. Mühlfeld verlange. Es handle sich hier nicht nm Bcr- traue», das man der Regierung entgegen bringe, denn der Aus schuß hatte es mit einer Erklärung der Gesammtregierung zu «huu, und gegenüber dieser konnte uicht angenommen wer den, daß die Regierung, nachdem sie die Erklärung abgegeben, feinerseit eine andere Texliruug des Paragraphen eiobnngcu werde, als sie zusagt. Wenu der Ausschußantrag angenommen wird, so gehe heute noch im administrativen Wege an alle Be hörde« die Weisung, daß Militärpersouen über Ausforderung vor dem Civilrichter zu erscheinen habe«; wird der Antrag aber abqclehnt und daun das Gesetz erst berathen und abgewartet. di» daS Herrenhaus demselben beistimmt, so werde eS jedenfalls noch länger dauern, bis das beabsichtigte Ziel erreicht wird. Bei der Abstimmung wird der auf Tagesordnung a« co, selb setz »üg „st< hält Au, et« wer tion läßl Reg wor nah müs Wo Nick ten nig setz, die Köv der Ant letzt mev die die von Lass nich schla Bei welc ter tion den zu l trag run, lich der Schi 8 3 nom Fort La« schlo all«. bezü, freu' bei i »brr Cari ßen Lage ziel« v. L aus Gru züg« zu « durck revil stellv noth' des lasfei der ! grnd setz i Rech geriä sowe sich < 3) 2 von derui zahl der ! völk« Depi dem nomi Gcse Volt cusfi. lichei eine Dem lasse. Die Pun! fierri verm bean kön« MUNI bau« jedok letzu, in »r halte da«' N die l Laut -iw!' refp bra« rück Haft sen S«. ten be« Kö> Ca' ob« «u ta st«'
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