Volltext Seite (XML)
830 Grenzaufsehern auf der zwischen Obergettengrün Bergen gelegenen sogen. Wollner'schen Lohwiese eingeschwärzte Kalbe und ein Ochse abgefangen an die Grenzoberkontrole zu Adorf eingeliefert, bei diesem Vorgänge von den Grenzaussehern Tagesgeschichte. Berlin. Der Reichstag wird, wie jetzt festsieht, am 25. November oder doch nur wenige Tage später zusammentreten. Bekanntlich war die Vertagung bis zum 18. d. M. erfolgt und dem Präsidenten die Be- fugniß ertheilt, den Tag des Beginnes nach Lage der Umstände festzusetzen. Hierbei war offenbar nicht an einen Spielraum von Monaten, sondern von Tagen ge dacht. Herr v. Levetzow hat deshalb nicht geglaubt, den Zusammentritt bis in den Januar verschieben zu dürfen, er hat sich vielmeyr entschlossen, die Berufung Ende November vorzunehmen. Diese Disposition erscheint durchaus zweckmäßig. Es werden in den ersten Ver- hanvlungstagen weniger wichtige Gegenstände zur Er ledigung gelangen, und inzwischen ist den Fraktionen Zeit gelassen, sich über den vorgelegten Etat zu ver ständigen. Die Etatsdebatten könnten alsdann im Anfang des Dezember beginnen. Bis dahin vermag die Arbeiterschutzkommission ungestört ihren Arbeiten obzuliegen. Ihr bleiben also vier volle Wochen, um den Haupttbeil ihrer Aufgabe zu bewältigen. Sie wird fast täglich von 10—4'/» Uhr Sitzungen ab- halcen. — Die Trophäen aus den ostafrikanische,n Kämpfen unserer Marine, welche in der Sammlung der Marine-Akademie zu Kiel einen Platz gefunden haben, werden nächstens wiederum eine Vermehrung erfahren. Bei der Einnahme von Kflwa im Mai d. I. sind von Mannschaften der „Carola" und der„Schwalbe" drei Kanonen erbeutet worden, welche laut jüngst er gangener kaiserlicher Bestimmung jener Sammlung einverleibt werden sollen und deren Eintreffen in diesen Tagen erwartet wird. Die Trophäensammlung wird damit acht aus den Kämpfen in Ostafrika herrührende Geschütze besitzen; die bereits vorhandenen fünf sind bei den Kämpfen um Bagamoyo im März v. I. und bei der Einnahme von Sadaani und Pangani im Juni v. I. erbeutet worden. — Die sozialdemokratische Fraktion der Berliner Stadtverordneten hat jetzt einen Antrag eingereicht, in welchem das Kollegium ersucht wird, den Magistrat auszufordern, Vorkehrungen dahin zu treffen, daß die für die Gemeindeschüler nothwendigen Lehrmittel auf Kosten der Stadt beschafft und den Schülern vom 1. April 1891 ab unentgeltlich verabfolgt werden. Es sollen die hierzu erforderlichen Mittel in den Etat für 1891/92 eingestellt werden. — Ueber die weitere Vorberathung deS Bürger lichen Gesetzbuches, also über die Aufgaben der neu zu bildenden Kommission wird Folgendes bekannt: Die neue Kommission wird zur Vornahme einer zweiten Lesung des Bürgerlichen Gesetzbuches berufen. Die Mitglieder sollen zum Theil Vertreter der Rechts wissenschaft, zum Theil Vertreter wirthschaftlicher In teressen sein. Die Juristen sollen der Theorie und der Praxis angehören und auch der Rechtsanwaltschaft entnommen werden, außerdem sollen in der Kommission Landwirthschaft, Handel, Gewerbe und Volkswirthschast ihre Vertretung finden. Die drei großen in Deutsch land geltenden Systeme iverden für die Auswahl der juristischen Vertreter maßgebend sein. Die Mitglieder zerfallen in ständige und nichtständige. Die letzteren werden, unbeschadet ihres Rechtes, allen Sitzungen beizuwohnen, nach dem Ermessen des Vorsitzenden ein berufen. Es wird ein Hauptberichterstatter ernannt und außerdem je ein Berichterstatter für jedes einzelne Buch. Der Berichterstatter über das erste Buch ist gleichzeitig Berichterstatter für das EinsührungSgesetz. Außerdem wird eine Redaktions-Kommission eingesetzt, bestehend aus dem Stellvertreter des Vorsitzenden, dem Hauptberichterstatter und dem jedesmaligen besonderen Berichterstatter. Die Bundesregierungen können Kom- missaricn zu den Sitzungen entsenden mit der Be rechtigung der Minister in den Parlamenten, d. h. also mit der Besugniß, jeden Augenblick das Wort zu er greifen. Bezüglich der Personenfrage, auch in Bezug aus den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter, hängt Alles von der Annahme der Vorschläge zunächst im Justizausschuffe und- dann im Plenum deS Bundes- rathes ab. Nur in Bezug auf den Hauptberichterstatter darf als feststehend angesehen werden, daß für dieses iü Bayern angekauft und schon Wochen vor der In- beschlagnahme von dem Besitzer eingestellt waren. Am Sonntag in der 8. Abendstunde wurden von sächsischen " > und eine und Die .. ab gegebenen 10 Schüsse alarmitten die Grenzbevölkerung in stundenweitem Umkreise. Die Zahl der von den Grenzbeamten zu Ebmath und Obergettengrün seit dem Herbst 1889 den Schmugglern weggenommrnen Rinder beträgt nahe 30. (Fortsetzung der Sächsischen in der Beilage.) Amt der bekannt« Rechtslehrer Professor Plank ernannt werden wird. Die Mitglieder der Kommission werden noch in diesem Jahre behufs Erledigung von Form geschäften und Feststellung des Geschäftsberichtes zu- sammenkommen. Die sachlichen Berathungen der Kom mission sollen am I. April beginnen. - — Der Etat der Einnahmen deS Reichs aus Zöllen und Verbrauchssteuern für das Jahr 1891/93, der jetzt dem Bundesrath zugegangen ist, steht mit den düsteren Prophezeihungen eines Theils der Presse nicht recht im Einklang. Nach dem im Reichsschatzamt auf gestellten Voranschlag würden die Reichseinnahmen nicht nur keine» Rückgang zeigen, sondern den Etat des lausenden Jahres noch um rund 42 Millionen Mark übersteigen. Da nun das nächste Etatsjahr nicht mehr wie das laufende ein Defizit von 20 Millionen Mark zu decken hat, so ergiebt sich schon daraus ein Mehr gegen den laufenden Etat von 62 Millionen. Die Mehreinnahmen im Etat der Zölle und Verbrauchs steuern entfallen fast ausschließlich auf die Zölle, die Zuckersteuer und die Brausteuer. Bei den Zöllen ist eine Zunahme des Ertrags um über 29 Millionen, bei der Zuckersteuer um über 11 Millionen und bei der Brausteuer um 1,3 Millionen Mark vorgesehen. Bei der Branntweinsteuer ist dagegen eine Minderein nahme von etwa »/« Millionen Mark in Anschlag ge bracht, so daß die Hoffnung deS früheren Finanz ministers v. Scholz, daß endlich auch diese Steuer eine stärkere Steigerung des Ertrages bringen werde, sich nicht erfüllt hat. — Major von Wißmann ist am 6. November Abends vom Anhalter Bahnhose in Berlin über Frank furt a. M. und Marsaille nach Afrika abgereist. Oesterreich-Ungarn. Im österreichischen Kaiser staate steht der Besuch des Großsürsten-Thron- folgers von Rußland am Wiener Hofe im Vorder gründe des Tagesintereffes. Die Wiener Blätter feiern das Ereigniß als ein willkommenes Zeichen der freund lich-» Beziehungen zwischen den beiderseitigen Höfen und der überall vorherrschenden Friedensliebe und be tonen, daß der Besuch, obschon ein Akt reiner Kour- toisie, immerhin eine erfreuliche politische Bedeutung besitze. Im Uebrigen hat sich der Besuch des russischen Thronfolgers in der österreichischen Hauptstadt pro grammgemäß abgespielt und erfolgte die Ankunft des hohen Gastes am Donnerstag Vormittag auf dem Nordbahnhofe, wo ihn der Kaiser Franz Josef und sämmtliche Eczherzöge begrüßten. Der Kaiser fuhr mit dem Großfürsten - Thronfolger alsdann nach der Hofburg. Abends 6 Uhr fand in Schloß Schönbrunn Hofdiner statt und in der elften Abendstunde setzte der Thronfolger die Weiterreise nach Triest mit der Süd bahn fort. — Im Einklang mit den friedenszuversicht lichen Auslassungen der Wiener Blätter anläßlich des Besuches des russischen Thronfolgers in Wien steht auch ein Artikel der Petersburger „Nowoye Wremja" („Neue Zeit"). In demselben werden die friedlichen politischen Anzeichen der anbrechenden Wintersaison hervorgehoben und schließt der Artikel mit dem Hin weise darauf, daß zu der eingetretenen freundlicheren Gestaltung der europäischen Lage die Reisen Kaiser Wilhelms in erster Linie beigetragen hätten. — DaS Wiener „Fremdenblatt" begrüßt den Besuch deS russi schen Thronfolgers in besonders warm empfundenen Worten und meint zum Schluffe, für das österreichisch ungarische Friedensprogramm herrsche sicherlich auch in Petersburg volles Verständniß. Schweiz. In Bern soll am 13. November wieder einmal eine „Versöhnungskonferenz" der Partei- Delegirten aus dem Kanton Tessin abgehalten werden. Ob bei diesen Konferenzen viel herauskommen wird, erscheint jedoch noch immer recht zweifelhaft und der Bundesralh wird als „ehrlicher Makler" zwischen den feindlichen Brüdern im Tessin noch seine liebe Noth mit den Tessiner Hitzköpfen haben. Niederlande. Die Kammern sind für den 12. November zur Entgegennahme deS Gesetzentwurfs, welcher die Königin als Regentin einsetzt, zu einer Sitzung einberufen. Luxemburg. Die Regentschaftsangelegen heit in Luxemburg hat jetzt ihre vorauszusehende Er ledigung gefunden. Am Dienstag wurde die luxem burgische Kammer vom Staatsminister o. Eyschen durch Verlesung einer Botschaft des Herzogs Adolf von Nassau eröffnet, in welcher sich dieser unter Hinweis auf die neuerliche Erkrankung des König-Großherzogs Wilhelm bereit erklärt, den Eid als Regent von Luxemburg zu leisten. Der Alterspräsident verwies alsdann die be treffenden Akten an die Abtheilungen und ersuchte die Negierungsvertreter, den Berathungen beizuwohnen. Nach Erledigung einiger Wahlpcüfungen beriethen die Abtheilungen in halbstündiger Debatte die Regent- schaflsakten, worauf die Kammer in öffentlicher Sitzung den Antrag des Vorsitzenden, zu erklären, daß der König regierungsunfähig sei und die Regentschaft ge setzlich dem Herzog von Nassau zufalle, einstimmig an- unserer Zeit sind Leipziger Handwerksmeistern über tragen worden. Riesa. Der hiesige Ruderklub hat bei dem Stadt rath um unentgeltliche Abgabe von Wasser au» der städtischen Wasserleitung für die von ihm in der Nähe de» Stadtparks angelegte Eisbahn für diesen Winter nachgesucht, wogegen sich der Klub verpflichtet, die Leitung auf eigene Kosten herzustellen und von 1892 an einen Wafferzins an die Stadt zu entrichten. Der Stadtrath hatte darauf beschlossen, dem Ruderklub das Wasser zum Selbstkostenpreise, 10 Pf. pro Kubikmeter, abzulaffen, demselben jedoch auszugeben, einen Wasser messer anzuschaffen und die Leitung unter dem Fluß bett der Jahna zu führen. Das Stadtverordneten kollegium lehnte den Rathsbeschluß. einstimmig ab und beschloß in Anbetracht der nicht unbedeutenden Kosten, die dem Ruderklub durch Herstellung der Leitung er wachsen, den Stadtrath zu ersuchen, von Entrichtung eines Wafferzinses zu dem genannten Zweck für diese Wintersaison ganz abzusehen, dagegen den Ruderklub zu veranlassen, für hiesige arme Kinder eine entsprechende Zahl von Freikarten zwecks Benutzung der Eisbahn zu gewähren. Rochlitz. Die Quellfassungsarbeiten zu unserer in Noßwitzer Flur in der Nähe des Militär- schießstandes im Baue begriffenen neuen Wasserleitung find bis zum Frühjahre unterbrochen worden, um dann beendigt zu werden. Das bisherige Ergebniß ist genau 3,75 Sekundenliter, was einer Waffermenge von täg lich 54 Liter auf den Kopf unserer Einwohnerschaft gleich kommt. Wenn man dann, wa» voraussichtlich geschehen wird, im nächsten Frühjahr noch das weiter östlich von der Cisterne gelegene Quellengebiet, jenseit der Peniger Straße, hinzunimmt, wird zuversichtlich die Wassermenge insgesammt aus über 5 Sekundenliter steigen, eine Menge, die selbst in den trockensten Sommern noch mehr als nöthig alle Bedürfnisse decken wird. Oederau. Der vor einigen Tagen hier verstorbene Stadtrath Bernhard Lichtenberger hat seiner Vaterstadt Oederan nicht unbeträchtliche Vermächtnisse, bestehend aus seinem Wohnhaus und dem gekämmten bedeuten den Baarvermögen, durch sein Testament überwiesen. Hohenstein. In der Nacht vom Sonntag zum Montag gerieth im benachbarten Langenberg der vom Kirchweihfestball heimkehrende Strumpswirker Paul Illing auf dem Wege mit dem Strumpfwirker Hertig aus Falken in Streit. Letzterer ergriff alsbald zum Messer und versetzte dem Illing einen 3 ow tiefen Stich in den Hals, edle Theile dabei verletzend, so daß ärztlicherseits die Wunde als lebensgefährlich be zeichnet wird. Der Schwerverletzte befindet sich im hiesigen Stadtkrankenhause, der Thäter ist dem Amts gericht zugeführt worden. Augustusburg. Die Eppendorfer Affaire greift immer weiter um sich. Nachdem erst vorige Woche 9 Veräußerungsverbote erlassen worden sind, ver öffentlichte das hiesige kgl. Amtsgericht am 5. Novbr. wieder 7 Konkurse in Eppendorf und 1 in Grün hainichen. Zwickau. Von diesem Jahre ab wird der Kon firmandenunterricht hier nicht mehr nach den einzelnen Schulen, sondern nach Eeelsorgerbezirken eingerichtet, so daß jeder Seelsorger Schüler und Schülerinnen aller Schulabtheilungen beim Unterrichte gleichzeitig vereinigt. Es soll hierdurch den Geistlichen die Seelsorge erleichtert, aber auch der Ausbreitung des ülaffengeistes unter den Kindern entgegengetreten werden. Annaberg. In eine fatale Lage wurden vor einigen Tagen zwei Herren aus Oederan versetzt. Das „Oederaner Wochenblatt" berichtet darüber: „Dieselben hatten sich im Hotel zum „Wilden Mann" kaum ge setzt, um die Lasten, welche eine Geschäftsreise so mit sich bringt, durch einen frischen Trunk zu erleichtern, als der befrackte Diener des Gambrinus mit hochernster Miene erschien und die Herren ersuchte einmal heraus zu kommen. In der Vorhalle des Hotels wurden sie von einem Diener der heiligen Hermandad empfangen, der ihnen erklärte: „Sie sind die Direktoren König und Rebentisch, folgen Sie uns zur Verhaftung." Nicht wenig erstaunt, konnten doch die wackeren Oederaner ihre persönlichen und sonstigen Verhältnisse sehr schnell durch einige biedere Freunde in Annaberg nachweisen und bei einem zweiten, vielleicht dritten GlaS auf die Annaberger Reise anstoßen. Nach einer längeren Sitzung mit dem findigen Diener der Ord nung fuhren beide Herren, sich der goldenen Freiheit so recht erfreuend, wieder nach Hause." Au< dem Bogtlande. Die einem Gutsbesitzer in Bergen bei Adorf im Juli d. I. von der sächsischen Grenzwache beschlagnahmten und nach Adorf gebrachten zwei Ochsen sind dem Besitzer wieder zurückgegeben worden, da die von der Zollbehörde über das Ein bringen der Thiere nach Sachsen angestellten genauen Erörterungen zu dem Ergebniß führten, daß dieselben
