Volltext Seite (XML)
526 autgesprochen, andernfallt wäre von seiner Seite eine Rüg» er folge. Herr v. Blankenburg wünscht noch zu eonstattren. daß »er Nationalverein seiner Partei nicht widerwärtig, sondern toinisch sei, wenn Xlle« aulgeführt sei, «al der Naltonalverein wolle, dann würde Preußen allerdingt an der Spitze Deulsch- land« stehen, aber gerade so wir schon einmal vielleicht in der Lage sein, in Dresden und Baden moralisch» Eroberungen zu machen. Hier komme e« darauf an, die all dringend anerkann ten Bedürfnisse der preußischen Xrmee zu befriedigen, daher möge man di» Vorlage ohne Bedenken annrhmea. Herr v. Bineke (Hagen) wendet sich gegen dir Lulführun- gen des Herrn v. Blankenburg Da« Schlimmste, wa« er ge-, sagt, wäre die Aeußerung: „Vie Beschlüsse del Hauset könnten die D sciplin der preußischen Arme» lockern", da« heiße die Armee schmähen, und e« sei zu vcrwu.chern, daß der Krieg-Minister dir Lcußeeung so ruhig hingenommen. Die Armee habe gar keine Politik zu treiben, sondern einfach zu gehorchen; die mögliche Voraussetzung einer gelockerten Dileiplin sei eine Beleidigung (Beifall recht«). Wenn die Herren an die Möglichkeit dächten, daß «in preußischer Minister über die Verfassung hinweggehen könne, so tröste den Redner der Ncdanke an den König, dec einen solchen Minister nicht auf dem Platze lassen würde (Beifall). Der Redner wendet sich zu dem OrgaoisaNontplane selbst, er weist den Unterschied zwischen Mobilmachung und dem Kriege ab, für beide Kölle sei eine gleiche Rüstung nothwendig. Der Redner wünlchr ferner keine Zurücksetzung der Landwehr, dagegen aber au« finanziellen und Zweckmäß gkcitsgründen eine verringerte Dienst zeit. D e Lage Europa« erheische allerdings eine erhöhte Kriegt- bereitschafl Preußen« in seiner Stellung al» Sroßmacht. In die ser Beziehung habe sich dec Redner bei dec Adreßdebatte geäu ßert. Man höbe ihn -«fragt, ob er heule noch seine damalige Ansicht über die italienische Frage aufrecht erhalte, er müsse die« bejahen und zwar umsomehr, als eine Autorität, der Professor Döllinger in München, sich ganz für dieselbe Ansicht ausgesprochen habe. Wo solche Sonnen am katholischen Himmel dervortreten, da müßten doch so kleine Trabanten, wie dir Mitglieder diese« Hause«, verschwinden (Gelächter) Preußen habe vor Allem seine Selbständigkeit zu wahren und auf seine Stellung in Deutsch land zu achten. Man möge über den Nationalverein denken wie man w.lle, jedenfalls sei es verwerflich, zu glauben, daß deutsche Bestrebungen sich fremden Spekulationen unterordnen könnten; wenn man so etwas glaube, sollte man sich nicht hcrausnehmen, e« von der Tribüne auszusprechen (Lärm links, Beifall recht«). Schließlich vertheidigt der Redner da« Amendement Kühne l und fernen Unterantragi die Absetzung der Summe sei schmerzlich, aber basire auf dem mangelnden Nachwci« der Verwendung der ein zelnen Posten. Di« Erledigung der Kernfrage: erhöhte Krieg«- oereitschaft — sei wünschenlwerth, man möchte die Erledigung daher in der zweckmäßigsten Weise durch Annahme sein»« Amen dements bestimmen. Herr v. Brandt spricht vom militärischen Standpunkte für die Nolhwrndigkeit der Hrerelorganisation und die Annahme der Regierungsvorlage. Herr Kühne (Berlin) r Vor Allem müsse man auf eine Uebereinstnnmung der Einnahme und Ausgabe hinarbeiten, um zu einer gesunden Finanzwicthschaft zu gelangen; man könne dem Bedürfniß genügen, aber durch wohlangebrachte Sparsamkeit da finanzielle Gleichgewicht erzielen Der Unkerantrag de« Herrn v. Vincke gehe zu weit, man würde den geeignetsten Weg durch Annahme seine« Amendements einschlazen. Der Finanzminister erblickt in dem letztern ein Entge genkommen ter Wünsche der Regierung, allein diese könne sich gleichwohl nicht dafür «klären. Technische Bedenken könnten ge gen die Regierung nicht gellend gemacht werden, die Regierung sei mit der reiflichsten Erwägung vorgegangen und habe nur dem dringendsten Bedürfniß Rechnung getragen. Finanzielle Beden ken ließen sich gleichfalls nicht rechlf.rtigen. Der Borwurf, daß gegen da« Militärbudget sämmtlich« andere Fragen in den Hin tergrund treten, sei unbegründet; kein Jahr sei so erfolgreich au Finanzmaßregeln gewesen, als da« laufende. Der Minister er innert an die Grundsteuer, die Gewerbesteuer, die Aufhebung ter Durchgang«- und die Ermäß gung der Rheinzölle, an die Zucker steuer, Zeikungsteuer u. dgl. m. Diese Resultate lass.n «inen sehr günstigen Blick in die Zukunft thun, wenn noch 4 oder L Jahre Frieden bleibe. Sei die« nicht der Fall, dann freilich seien ganz andere Forderungen zu stellen, an deren Bewilligung die Regie rung nicht zweifle. E« bieten jetzt die Finanzen de« Staate« »inen durchaut günstigen U berblick, und et sei mit Bestimmtheit zu erwarten, daß jede« Deficit werde gedeckt und allen Bedürf, nisten nach Aufbesserung der Beamtcngehalte genügt werden kön nen. Au« den finanziellen Bedenken lasse sich eine verweigerte Bewilligung des OrdinariumS nicht rechtfertigen. Der Kriegsminister schließt sich diesen Ausführungen an und eonstatirt, daß ihm eine Aeußerung über die Möglichkeit einer Lockerung der militärischen Dileiplin entgangen ist. In Bezug auf militärisch» Bedenken gegen di« Organisation bestreitet der Minister di« Möglichkeit gegen eine Eniwerlhung der F>lo- armee durch den jetzigen Plan, welcher im Geg nthcil alle früher her- vorgetretenen Mängel beseitige. Der Unterschied zwischen Mobil machung und Krieg sei sehr subtiler Natur, hauptsächlich sei die schnelle Vorbereitung in da« Auge zu fassen, auch dafür sorg« der Re- vrganisation«plan und überdies in einer Weise, von welcher do« bür gerliche Gewerbe unberührt bleibe. Denn der Minister habe aus seinen Erfahrungen alt Divisionskommandeur bei der Mobilmachung ,m J>hr- 1859 die Ueberzeugung geschöpft, daß man dem Lande eine Wobllhat e-weise, w>nn man die ältern, ansässigen und reibeiraihklen kandwehrleut« so lange wie möglich schone. Es st,he fest, daß unsre Finanzen günstig seien; blieben sie diet, so sei nichts zu besorgen, blieben sie et nicht, so müsse Preußen fein Schwert wetzen. Im U«brigen windet sich der Minister zu einer Widerlegung der Vorredner und wünscht, daß man sich in Bezug auf d-e Landwehr nicht Illusionen hingeben und die Erfolge der Jahre I8l?/Iü nicht für dir spätere Zeit oder für die Gegen wart zur G.lrung bringe - Der Schluß der Debatte wird hierauf beantragt und angenommen; fünf Redner sind noch gegen, einer für die Commission eingeschrieben. Nach cinrr Reihe persön licher Bemeikllngen folgt nun nach sechs und ein halbstündiger Debatte das Rcsum« des Berichterstatters (GcncralSa D.) Stavenhagcn, welcher die Ansichten und Anträge der Commission v.rihcidigt und für sich und diese die Voraus setzung dcS wärmsten Patriotismus in Anspruch nimmt. Der Referent rccapituliit die Debatte und sucht nament schrift: „l»r. CH. A. Pesckeck. Dem rastlosen Forscher in der Geschichte d.S Vat.rlandcS, der Hcimath und des Oybins dankbare Verehrer". — Hat auch der besch idenc Mann sicher nie daran gedacht, daß daS erste Stand bild, welches die Lausitz einem ihrer Söhne errichtet ihm gewidmet s,in werde, so würde ihm doch eine solch: An erkennung, welche gerade dem stillen Fleiße der Gelehrten zu Theil geworden, mit hoher Freude erfüllt haben. — Der festlichen Freude folgte ein frohes, geselliges Zu sammensein in dem RestaurationSgebäude deS OybinS und auf dem davor befindlichen GescllschaftSplatze, auf welchem sich bis spat in den Abend hinein eine bunte, fröhliche Menschenmenge drängte. * Bei der in Weimar am 5. bis 7. August statt findenden Tonkünstlerversammlung, die sich a!S Hauptzweck „Besprechung und Feststellung der Statuten des allgemeinen deutschen Mustkvercins" vorgenommen hat, ist auch für große musikalische Ausführungen ge sorgt, für welche man immer „Werke von monumen taler Bedeutung wählen will mit Berücksichtigung einer localen, durch den jedesmaligen Ort der Aufführung be dingten Färbung". Dem entsprechend, sind denn zu den dirSjäbrigen großen Concerten Beethoven s »i«"» siolonnw, Liszt s Faust-Symphonie und dessen „Entfesselter Prome theus" bestimmt. -j- Der Bau deS AusstellungSgebäudeS in London macht rasche Fortschritte. Der Garantiefonv b trägt schon mehr als 400,000 Pfd. St. Von der belgischen Regie rung ist die Anzeige eingrtroffrn, daß der Herzog von Brabant als Vorsitzender der belgischen AuSstellungScom- mission sungiren wird. * In Prag hat am 23. Mai die Enthüllung de- Drnkmal- für Uffo Horn staltgefunden. lich den Argumenten de- KrtegSminifter- entgegen zu treten. Schließlich empfiehlt der Redner die Annahme der CommissionSanträge. Fortsetzung der Debatte Mittwoch. Berlin, 28. Mai. (N. Pr. Z.) Der Feldpropst der Armee, Hof- und Garnisonpredigrr und Domcapttu- lar von Brandenburg, l-c. Bollert, ist am 28. d. M. zu Potsdam verstorben. Der Verewigte stand im 61. Lebensjahre. —, Der ivdinister des Innern ist durch allerhöchste CabineGvrdre vom 4. d. M. ermächtigt worden, da durch die Circularverfügung vom 15. October 1852 er lassene Verbot des Wanderns diesseitiger Handwerks gehilfen nach der Schweiz wieder aufzuheben, und denjenigen ausländischen Handwerksgesellen, welchen we gen ihres Aufenthalts in der Schweiz nach dem 1. Ja nuar 1853 daS Wandern im Jnlande versagt war, den Aufenthalt in den preußischen Starten wieder zu ge statten. — (N. Pr. Z.) Allerhöchsten Ort- ist bestimmt wor den, daß die auf Grund der allerhöchsten Cabinetsordre vom 6. September v. I. bi- zum 1. Juni d. I. an zu verlässige Gutsbesitzer auSgeliehenen Zugpferde der Artillerie an diesem Termine nicht verkauft, sondern ferner, und zwar bi- zum 1. October d. I., ausgeliehen werden sollen. Stuttgart, 26. Mai. (A. Atg.) Kaum ist unser in einzelnen Zweigen seines Departements als Administra tor wirklich ausgezeichneter Finanzminister v. Knapp be erdigt, so verthcilcn die Journale schon die Erbschaft dcS Departements, dem er mit Ruhm und Erfolg vorgcstan- den. Wie die Conjccturrenmacherei sich ausspricht, soll dicseS Departement in einzelne Branchen abgezweigt und ein „Handelsministerium" neben dem eigentlichen Finanzministerium gebildet werden, welchem sodann die Verkehrsanstalten, Posten, Eisenbahnen, Dampfschifffahrt rc. zugetheilt würden, die bisher zum Ressort dcS Finanz ministeriums gehörten. Gerüchte dieser Art verdienen gar keinen Glauben, und wir können ihnen aus das Bestimm teste widersprechen. Karlsruhe, 26. Mai. (N. Pr. Z.) Die evangelische Generalsynode ist auf den 5. Juni einbrrufen. Der Großherzog hat zum Präsidenten den Slaatsrath Nüßlin, Vorstand des evangelischen Oberkirchenraths, er nannt, welcher zugleich als landesherrlicher und ober bischöflicher Commissar zu functioniren hat; als geistliche Abgeordnete wurden höchsten Orts Prälat 1)r. Holtzmann und Oberkirchenrath Müblhäußcr, al- weltliche Mitglie der Ministerialrath Spohn, welcher als Viccpräsibent zu functioniren hat, und Oberkirchcnrath Behagl ernannt, und al- Abgeordneter der theologischen Facultät der Universität Heidelberg geh. Kirchenrath Prof. vc. Rothe von dort berufen. Nach dem Resultate der nun voll endeten Wahlen der geistlichen Abgeordneten zur evan gelischen Generalsynode ist die Durlacher liberale Partei in der Minderheit, dagegen sind die bisher erwählten weltlichen Abgeordneten der Durlacher Partei ergeben- Paris, 27. Mai. Der „Moniteur" schreibt, daß eine vom 14. April datirte Depesche deS Diceadmirals Eharner, des Oberbefehlshabers der französischen See streitkräfte in den chinesischen Meeren, berichtet, daß ein ErpeditionScorpS, welches er nach dem Cambojestuß beordert hatte, vom 10. bis zum 12. April bis zur Stadt Mytho vorgedi ungen war und sich dieses wichtigen Platzes nach mehrer» Gefechten mit den Anamitcn bemächtigte. Der Sturm gegen die Citadrlle von Mytho sollte, wie wir schon gemeldet haben, am 16. April nach der An kunft des ViceadmtralS Charncr selbst unternommen werden. — AuS Peddo, 2. März, m.ldct der „Moniteur", daß die Herren Duchesne de Bellecour und Alcock an jenem Tage dorthin zurückgekehrt und in pracht vollem Auszug« in ihre Wohnungen geleitet worden wa ren. Die Forts der Stadt hatten die französische und die englische Flagge mit einer Doppelsalve von 21 Ka nonenschüssen begrüßt. Die Negierung Japans beabsich tigt, nächsten- eine Gesandtschaft nach Europa zu schicken. — (K. Z.) Am nächsten Dienstag bcgiebt sich der Kaiser nach Havre, um die dortigen Festungswerke, deren Bau im Jahre 1853 in Angriff genommen wurde, zu besichtigen. Am 30. (Donnerstag) reist derselbe mit dem ganzen Hofe nach Fontainebleau. — Morgen wird dem gesetzgebenden Körper der Entwurf vorqelrgt werden, welcher da- Preßgesetz modificirt. Die Modifi kationen sind folgende: 1) Abschaffung der Bestimmung, die rin Journal nach zwei Verurlhcilungen wegen Ver gehen von selbst unterdrückt; diese Bestimmung bleibt nur bestehen für den Fall, daß sich ein Journal eines Ver brechen- schuldig macht. 2) Abschaffung de- Art. 32 des PrcßgcsitzeS, welcher der Regierung das Recht giebt, jedes Journal nach einer einmaligen Veruriheilung zu suSpendiren oder zu unterdrücken. 3) Abänderung des Ve'warnungsregimes; in Zukunft sollen nämlich die er teilten Verwarnungen nach zwei Jahren verjährt sein. — In seiner heutigen Sitzung beschäftigte sich der ge setzgebende Körper mit der Bcrathung de- Gesetzent wurfes betreff» des Eingangszolles auf Getreide, Mehl u. dgl. Die Discussion war sehr heftig. Turin, 26. Mai. (A.Z.) DaS italienische Herr wird mit dem 1. Juni auf vollen Friedensfuß ge setzt. — Mehrere Bischöfe haben die Betheiligung am Nationalseste abgelchnt; man befürchtet daher in mchrcrn Städten Unruhen. — Die Desertionen in der Armee nehmen außerordentlich überhand; gestern wurden 30 Mann festzenomincn, die eben über den Mincio gehen Wollten. Mailand, 23. Mai. (A.Z.) Gestern fanden hier Scenen statt, die pran nur barbarischen Völkern zutrauen sollte. Nachdem der Pöbel gegen den Clerus sich auSgcwüthet und die erzbischöflichen Wappen am erzbischöflichen Gebäude unter dem Gebrülle: „äbba^o I'arma ckol Orroeia! 61i Kmioi Zoll' Austria non p<>88ono tonoro »lommi a »iiano! >4 Vionna cki non e itaiiano!" (Herunter mit dem Wappen deS Caccia! Die Freunde Oesterreich» können keine Wappen in Mailand halten! Nach Wien, wer kein Italiener ist!) zertrümmert hatte, ersah sich derselbe ein andere- Opfer. Im Borgo-Via- rcnna, in Porta-Ttcinese, befindet sich eine große Wetn- gcistfabrik der Herren Sessa, Fumagalli u. Co., die viele hundert Menschen ernährt. Da, wie bekannt, die Fabrik zur Fabrikation viel Getreide verbraucht, so machte man dem hiesigen Proletariat glauben, daß der vor einigen Tagen erhöhte Preis de- Brod» von dem großen Kon sum deS Getreide- dieser Fabrik herrühre, und man sich daher an den Fabrikanten rächen müsse. Gegen 2 Uhr Nachmittags nun sah man ein« imposante Menschenmaffe — e» mögen einige Tausende gewesen sein — gegen das Fabrikgebäude sich bewegen, und dort angekommen, machte man sich daran, Feuer an dem Gebäude anzulegen, um dasselbe mit Allem, wa- darin, in Asche zu legen. Doch nach einer kurzen Unterredung der Anführer dtrse- Harrfen- stand man von diesem Vorhaben ab. Die Re gierung, welche schon vor 3 Tagen von diesem Skandal unterrichtet sein mußte, da man öffentlich davon sprach, und r- nicht der Mühe Werth fand, demselben vorzu beugen, ließ sich endlich herbei, einen Zug Bersagliert an Ort und Stelle zu senden, um Tausende von Wüthcn- den zu zerstreuen; dieser Zug besetzte da» Innere deS Hause». Doch der Pöbel nahm von dieser schwachen Be setzung keine Notiz, und da er bet dem stark verrammelten Thor nicht in- Hau» gelangen konnte, zerschlug er mit Eteinwürfen alle Fenster und Jalousien, stieg auf Leitern in dasselbe, in der Absicht, die Maschinen zu vernichten. Die Brrsaglieri, anstatt so viel als möglich die Leute au dieser Invasion zu verhindern, versteckten sich, nach dem sie mehrere Schüsse auf den hinaufsteigendcn Pöbel gethan, im Innern de» Gebäude». Nun ward dieser Letztere Herr deS Feldes. Er ließ fiincn Zorn am Mö belzeug, an Kleidern und überhaupt an Allem aus, wa» ihm unter die Hände kam; er plünderte auch alles Kost bare, wa- da- Gebäude enthielt, sowie da- in den zer trümmerten Kästen vorgefundene Geld. Nun erst, gegen 4 Uhr, schlugen die Trommler der Nationalgarde Alarm, und diese rückten nach dem Orte der Verheerung. End lich folgte auch 1 Regiment Infanterie und 4 Schwadro nen Cavalerie. Da die Tobenden sich noch nicht zerstreuen wollten, gab da- Militär Feuer. Man spricht von etlichen 50 Verwundeten und einigen Tobten. Auch auf Seite deS Militär» fanden Verwundungen statt. Al» der Pöbel sah, daß man Ernst machte, suchte er da- Weite. Der ' angerichtete Schaden beläuft sich auf ungefähr 100,000 Fr. Zur selben Stunde beinahe fand ein ähnlicher Skandal bei dtM Knvpffabrikanten Binda in Porta-Romana statt, der ebenfalls Hunderten von Menschen Arbeit gicbt. Man richtete auch hier unsäglichen Schaden an, da man alles Vernichtbare zerbrach und endlich plünderte. Erst, nachdem der Pöbel sich beinahe ausgewüthet hatte, kam ein Bataillon Nationalgarde und ein Bataillon Truppen an Ort und Stelle. London, 28. Mai. (K. Z) In der gestrigen Sitz ung dcS Unterhauses griff die Opposition das Mi nisterium abermals wegen der Papiersteuer an. Die De batte führte zu keinem entscheidenden Ergebnisse und ward vertagt. DaS Resultat erscheint al- zweifelhaft, da die Irländer dem Vernehmen nach gegen die Regierung stim men wollen. St. Petersburg, 20. Mai. (N. Pr. Z.) Gestern ist (wie schon berichtet) einer der bedcuteudsten russischen Staatsmänner, Fürst Alerei Feodorvwitsch Orlosf, von seinen schweren Leiden durch den Tod erlöst worden. Er litt schon seit einem Jahre ganz an demselben Nebel, an welchem König Friedrich Wilhelm IV. von Preußen ge storben ist. Ein Koloß von Figur und seiner Zeit Wohl ein ebenso schöner Mann, als Kaiser Nikolaus, wider stand er lange der furchtbaren Krantheit durch seine rie sigen Körperkräfte. AlS General-Adjutant wurde er zu den wichtigsten StaatSgeschäften gebraucht. Seine erfolg reiche LHLtigkeit bei dem letzten Pariser Frieden und der Eindruck, den er in Pari» machte, ist wohl noch in Aller Erinnerung. Aber auch bei dem Frieden von Adrianopel und dem Vertrage von Hunkjar-Skelesst hatte er wesent liche Erfolge. Fürst wurde er zur Belohnung für den Pariser Frieden. Er hatte den St. AndreaS-Orden, be deutende Güter, war Präsident des Neichsrath» (seit 1856) — Vorsitzender des Haupt-Bauerncomitös, wenn der Kai ser nicht selbst gegenwärtig war, — Vorsitzender des Mi- nisterraths, ohne selbst Minister zu sein, — Vorsitzender de» kaukasischen und de» sibirischen Comitös, und früher auch einige Jahre Chef der höhern politischen Polizei. -f* * Warschau, 27. Mai. Vor einigen Tagen ist die Fürstin Gortschakoff mit ihren beiden Töchtern glücklich aus Deutschland hierher zurückgekehrt. Die Freude deS Wiedersehens wurde jedoch bald darauf dadurch ge trübt, daß der greise Fürst-Statthalter vorgestern Mittag plötzlich so gefährlich erkrankte, daß sein Leben in dec größten Gcfahr schwebte. Der Fürst lag längere Zeit ohne Besinnung, der Pulsschlag war kaum fühlbar und keine Medicin wollte anfangs anschlagen. Gestern aber und heute soll sich der Zustand etwa- gebessert ha ben, jedoch kann man bei dem hohen Alter des Fürsten, der sein 71. Lebensjahr erreicht hat, die Gefahr nicht als gänzlich beseitigt betrachten. Infolge der Krankheit dc» Fürsten ist die Civilverwaltung des Landes einstweilen dem Gencral Merchelewitsch übertragen worden, der seit kurzem interimistisch die Functionen des GeneralkriegS- gouvcrneurs von Warschau übernommen hat. Heute ver sichert man allgemein, daß der Krieg-Minister General adjutant Suchosanet bereits aus St. Petersburg hierher unterwegs sei, um einstweilen den Fürsten-Statthalter hier zu vertreten. — Desgleichen soll der Generaladjutant Lambert in kurzem hier eintrcffcn, um seinen Posten al- Genrralkriegsgouverneur von Warschau anzutrcten. — Heute waren die Mitglieder des Administralionöraths bei dem StaatSrath Enoch zu einer Berathung versam melt. — An Sonn- und Festtagen nach dem Gottesdienste bildet der „Sächsische Garten" den Sammelplatz für die hiesige elegante Welt. Auch gestern nach der Kirche war der Garten gefüllt und das versammelte Publicum war Zeuge einer Demonstration ganz neuer Art. Diele junge Leute nämlich besprachen sich, den Cylinderhüten einen feierlichen Abschied zu geben, indem sie ihre Hüte in der Hauptallee auf die Erde hinwarfcn und dafür Mützen oder ungarische Hüte aussetzten. — Heute früh wurde eine stille Todt en messe in der Kreuzkirche für den Grafen Telcki abgehaltcn, wobei die Kirche gedrängt voll war und wie gewöhnlich politisch-religiöse Lieder ge sungen wurden. Außer Studenten und Literaten war auch der Adel und der Bürgerstaud stark vertreten. — Man ist in den NegierungSkrersen für die Fronleich- namSprocession am nächsten Donnerstag etwas be sorgt, d» bei gutcm Wetter die ganze Bevölkerung zu- sammcnströmen wird. Der Erzbischof hat erklärt, daß er die Procession auf der Krakauer Dorstadt wie gewöhnlich abhalten würde, aber nur in dem Falle, wenn die Ne gierung die Militärzclte vor dem königl. Schlosse entfer nen lassen würde, sonst müßte die Procession auf dem Altmarkte staltfindcn. — Die Auftritte in Kasan sind immer noch nicht aufgeklärt, jedenfalls waren sie nicht so unbedeutend, wie man sie anfangs geschildert hat. Nach der Angabe von russischer Seite sind beim Kampfe zur Unterdrückung des Aufstandes 70 Bauern getödtet und 220 verwundet worden. Der Rädelsführer wurde verhaftet und erschossen, und dessen Rathgeber, ein russischer geistlicher, ist gehängt worden. Lan-tagsverhan-lun-en. (Der Bericht über die Sitzung der Ersten Kammer vom 23. Mai b«findet sich in der Beilage.) Zweite Kammer. 1.XXXIII. öffentl. Sitzung, Dienstag, 28.Mai, vorm. lOUHr. Eingegangrn war rin allerhöchste-Dekret, mit riarm al- dringlich bezeichneten Gesetzenkvülrfe^ die Errichtung riner Lande-cultur-Rentenbank betreffend. Heute stand auf der Tagesordnung der Bericht der ersten Deputation (Rrf. Abg- Rüger) über den Gesctz- rntwurf, die Etnhebuag derfOpfrrpfenntg«, der Husen-, Gärtner-, Häu-ler - und Hau-grnvsicngioschen, sowie anderer kleiner, an Geistliche, Lehrer und Kirchen diener zu entrichtender Gefälle betreffend. Veranlaßt durch den in der ständischen Schrift vom 10. Juli 1858 gestell« ten Antrag, die OrtSrichtrr d»r ihnen obliegenden un- entgeldlichen Receptur von Gefällen für Geistliche und Schullehrer zu entheben und di« Beseitigung solcher Ge fälle zw erleichtern, sucht der Entwurf den Zweck einer veränderten Einhebung dadurch zu erreichen, daß 1) an Stelle der zahlung-pflichtigen einzelnen Gcmeindcmitqlie- der, die Kirchengrmeinde gesetzt, 2) dir letztere verpflich tet werde, nicht allein die eingehobenen G-fälle, sondern den Scllbetrag derselben an dir Berechtigten zu zahlen, und als endlich 3) den Kirchengemeinden, oder den sie bildenden einzelnen Ort-gemeindea, die Lrl^tzer Aus bringung, mithin die Beschlußfassung darüber, ob sie diese Gesälle nach den zeitherige« Sätzen oder auf andere Weise umlegen wollen, überlassen werde. Die Erste Kammer hat mit großer Majorität ihrer Deputation bei pflichtend, zwar mit dem Entwurf« darin sich einverstan den erklärt, daß die Berechtigten selbst mit Einhrbung der fraglichen Gefälle nicht beschwert werden können und daß ihnen die letzter» auch fernerhin unverkürzt ohne Abzug von Einnehmcrgebühren zu gewähren sind, dagegen aber den in §. 2 ausgesprochen«« Grundsatz, daß an Stelle der bisherigen einzelnen Zahlungspflichtigen die Kirchengemeinde treten und den Eollbetrag der fraglichen Gefälle gewähren soll, zu billigen nicht vermocht, sottdern statt dessen im Wesentlichen beschiessen, jeder Kirchenge meinde zu überlassen, Über die Art und Weise der Ein bringung fraglicher Gefälle eine locale Einrichtung zu treffen und den eingehobenen Betrag ohne Abzug von Einnehmcrgebühren den Berechtigten zu gcwLhrea. Die Majorität der Deputation der Zweiten Kammer hat diese Anschauungen zu theilen nicht vermocht, vielmehr den Hauptgrundzügen dc» Entwurf» beitreten und solche der Kammer zur Annahme empfehlen zu sollen geglaubt. Die Minorität der Deputation, Abg. Hcyn, ist dagegen anderer, im Wesentlichen mit den Beschlüssen der Eisten Kammer übereinstimmender Meinung, und hat derselbe seine abweichende Meinung in dem einen Separatvotum besonder» motivirt. Abg. Heyn ergriff das Wort zunächst zur Ausfüh rung seine» Separatvotums. Die rein persönlichen Lei stungen gehörten nicht unter die Parochiallasten. Da geistliche Einkommen, dessen Vermehrung man beiläufig anstrebe, sei schon mit den Stolgebühren gewachsen. Auf die Ehre, dir man für die Gemeinden in der Aenderung finde, wolle er gern verzichten, da die Rechtsverhältnisse ganz verändert würden. Auch sek die solidarische Verbindlichkeit für die Gemeinden nicht so geringfügig. Abg. Reiche-Eisenstuck: Die Aufhebung der Ver pflichtung der Richter scheine bei der Gemeindeordnung übersehen zu sein. Infolge der Weigerung jener habe man nun häufir gar keine Richter als unter Entbindung von jener Verpflichtung bekommen können, während die Geistlichen über dem Streite oft gar nichts erhielten. Er sei ganz einverstanden mit der Befreiung der Richter und für Ablösung, finde aber die Mechanik de» Ent wurfs zu complicirt. Althergebrachte Abgaben würden auf dem Lande pünktlich bezahlt, während neue auf Widerstand stießen. Er würde mit Abg. Hcyn bei 8. 2, dagegen bei 8- 5 mit der Majorität und der Ersten Kam mer stimmen, da da- Ziel der Ablösung dann viel leich ter zu erreichen sein werde, al» bei einer zwangs weisen Einführung einer, Mißstimmung erregenden neuen Stcuerart. Abg. Meinert geht ganz mit dem Separatvotanten. Auch er gönne den Geistlichen die Einnahme, da sie sonst nicht erhöht worden. Wie der Geistliche seinem Amte, könne er der Gemeinde nicht» vergeben. In Fabrtkdörfcrn komme noch da» Herüber« und Hinüberziehen in Betracht. Bei steigender Einwohnerschaft infolge de» Gewerbege- setzes sei Fixation nicht im Interesse der Berechtigten. Abg. Göhler in der Hauptsache ebenfalls für den Separatvotanten. Wenn Richter wirklich nur unter Be freiung zu erlangen, so würde er lieber gegen da- ganze Gcsctz stimmen, um nicht wegen eine» Etande-interesseS das Gemcindeinterrsse zu verrathen. Abg. v. Criegern: Auch die Majorität sei selbst gegen dreijährige Firation wegen der inzwischen mög lichen Schwankungen. Man wolle blo» den Geistlichen da» Odium der Eintreibung, wa» Abg. Mrinert bestätigt habe, abnrhmen. Die Beiträge Unvermögender sollten ja abgeschriebrn werden. Die Majorität schließe sich ziem lich genau den Anträgen an, die den Entwurf provoeitt. Ablösung möchte da» Richtigste sein, die aber, da e» sich nicht um Privatrechtstitel, sondern um gesetzliche Rechte handle, abgesehen von bcsondern Uebrretnkünften, unzulässig sei. Ein PräcedrnS für Gemeindeintereesston sei bei den Leistungen der Unangesrffenen vorhanden. In der Hauptsache wären sehr erhebliche BilligkeitSgründe. Abg. Riedel: Da e» in seiner Parochie keine solchen Gefälle gebe, könne er ganz unparteiisch mit der I. Kam mer und für den Separalvotanten stimmen, der sich an den Folgen seine» stühcrn Antrag- die Lehre nehmen könne, daß man, wenn man etwa- da» geistliche Interesse Berührende» anrege, höhern Ort- gleich viel weitrr gehr. Einige Abhängigkeit von der Gemeinde treibe die Geist lichen, sich beliebt zu machen. Geh. Rath vr. Hübel: Die Regierung habe durch den ständischen Antrag Veranlassung gehabt, de« Ent wurf so vorzulegen, und würde, wenn jener nicht den höher« Standpunkt eingenommen, selbst darauf zu sehen gehabt haben. Blo» d.r verbreiteten Ansicht über die Unangemessenheit dieser Einsammlüngen habe man e- zn- zuschrriben, daß die Geistlichen so schlechte Geschäfte mach ten, auch bet den Vermögenden. E» genüge also, um da- Mißliebige zu entfernen, nicht, die Reteptur zu ändern, sondern den Geistliche« außer Berührung mit den Ein zelnen zu bringcn, wie r» beim Schulgesetz geschehen. Um den Einsammler, »o« dessen Fleiß er abhänge, an zuspornen, werde der Geistliche auch ohne Verbindlichkeit diesen bezahlen müssen, wobei dir Mtßlirbtgkeit noch bliebe. An die Gemeindekasse würden die geringfügigen Beiträge ohne Widerrede gezahU werden- Die Jnrrigibilititen würden sehr unbedeutend sein. Sicherung de» geistlichen Einkommens sei doch nicht Erhöhung. Da- schlechte Ein gehen, schon vor der Gemeindeordnung, schließe di« An wendung der Reiche-Eisenstuck'schen R^el au». JUsofi-rn sie keine Vergütung für besondere Amtshandlungen sei, sei die Abgabe wirklich Parochiallast, die da- Gesetz auch anders repartiren könne. Do« einer Verkehrung der Rechtsverhältnisse sei nicht di« Rede. Abg. Fahnaurr geg« di« de» Geistlichen zugtmu-