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Dresdner Journal : 22.03.1861
- Erscheinungsdatum
- 1861-03-22
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-186103221
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18610322
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18610322
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1861
-
Monat
1861-03
- Tag 1861-03-22
-
Monat
1861-03
-
Jahr
1861
- Titel
- Dresdner Journal : 22.03.1861
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ger Petitionen über Drainage-Angelegenheiten. Nach den CommissionSanträgen Urberweisung an da» Ministerium in Erwartung der Gestattung von Draingrnossenschaften. — Ein Antrag de» Abg. Reichensperger (Geldern) auf Bau der Eisenbahn Krefeld-Kempen, Geldern - Kleve- Nymwegen wird nach längerer Debatte auf Antrag de» Abg. v. Vincke (Hagen) durch Tagesordnung erledigt. — Die nächste Sitzung wird aus Sonnabend anberaumt. Vor dem Schluß der Sitzung «bittet Herr v. Vincke da- Wort. Er erklärt, daß er erst jetzt von dem Wesen des Antrags der polnischen Fraktion Kenntniß genommen. Derselbe scheine dem Art. 1 und 2 der Ver fassung zuwider zu lausen und daher gar nicht in daS HauS zu gehören, er beantrage daher Verweisung an die GeschäftScommission, um die Zulässigkeit des Antrag» zu prüfen. Der Präsident: Ich kann Dasjenige, waS über die territoriale Einheit in dem Anträge gesagt ist, nicht so deuten, als ob ein Mitglied dieses Hause» sich herauSnehmen wollt«, einer Lo-trennung preußischer Lan- deStheil« das Wort zu reden; jedenfalls aber habe ich nicht- dagegen, den Antrag der GeschäftsordnungScom- misston zu überweisen. Der Minister de» Innern: Der Regierung komme der Antrag sehr gelegen, denn derselbe lege ganz offen die Ziele und Endzwecke dar, welche die Strömung der Provinz Posen im Auge hat. Inzwischen ließe sich gegen den v. Vincke'schen Antrag Nichts einwenden. Herr v. NiegolewSkt: Ich will dem Minister des Innern auf das von ihm betretene Gebiet nicht folgen, denn wenn man mit Verdächtigungen — (Unruhe)... Der Präsident: Derartige Aeußerun- gen werde ich nicht dulden, zumal wenn sie, wie hier, ungerechtfertigt sind. Herr v. Bentkowski muß sich wundern, daß der Minister des Innern, trotz seiner Be denken, den Antrag der GeschäftsordnungScommission überweisen wolle. „Was wir wollen, braucht man unS nicht erst zu imputiren. Wir haben und werden stets im Auge haben das treue Einstehen für die Rechte un- serS Vaterlandes, und dafür werden wir zu sterben wis sen und wenn der Minister deS Innern diese Rechte ein schränken will" — (großer Lärm von allen Seiten, Zei chen mit der Glocke) ... Der Präsident ersucht den Redner, seine Nachsicht mit seinem (deS Redner») Man gel an Kenntniß der deutschen Sprache nicht allzu hart zu prüfen und bei der Sache zu bleiben. Nachdem Herr v. Prittwitz den Vincke'schen Antrag empfohlen, wird der selbe angenommen und also die Motive der Polen zur Vorprüfung an die GeschäftsordnungScommission über wiesen. Da» Haus trennt sich unter sichtlicher Aufre gung. — Noch vor dem Beginn der Osterferien, welcher nun doch schon mit dem künftigen Sonnabend (23.) ein treten wird, während die Sitzungen mit dem 4. April wieder beginnen sollen, beabsichtigt man u. A. auch noch den Conflict des Grafen Renard mit dem Präsi denten des HauseS, Simson, wegen der Vorgänge bei der AuSloosung der Adreßcommission am 8. Febr. d. I. zum AuStrag zu bringen. Die beiden Schreiben, welche der Graf Renard in die stenographischen Berichte ausge nommen zu sehen wünscht, sind dem CommisstonSbericht ««gefügt; sie verlangen eine öffentliche Gegenwehr gegen den öffentlich dcm Grafen widerfahrenen Angriff, einen Protest gegen das Verfahren deS Präsidenten, und die Erklärung, daß das letztere alle socialen und parlamen tarischen Formen verletzt habe. Die Commission ist nach nunmehr erfolgter formeller und materieller Prüfung der Schriftstücke der Ansicht, daß die Acußerung deS Grafen Renard: die Adresse enthalte einen Eingriff in die Prä rogative der Krone, nicht nur allem parlamentarischen Brauche widerspricht, sondern auch als eine Verletzung der dem Hause schuldigen Achtung anzuschen ist, und beantragt: „Das HauS wolle beschließen, da» Verfahren deS Präsidenten in der Sitzung vom 8. Februar, dem Grafen Renard gegenüber, für gerechtfertigt zu erklären, dagegen dem Abg. Grafen Renard wegen der in seiner Erklärung vom 25. und in der Sitzung vom 27. Febr. über da» Verhalten de» Herrn Präsidenten enthaltenen Aeußerungen die Mißbilligung deS Hause» auSzusprechen." — Die neue Fraktion deS Abgeordnetenhause», welcher nunmehr auch Herr Waldeck angehört, besteht jetzt aus 20 Mitgliedern. Die Fraktion hat ihre Plätze auf der linken Seite de» HauseS eingenommen, beabsichtigt in dessen'ausgesprochener Weise überall daS Ministerium zu unterstützen, wo dasselbe seinem ursprünglich verheißenen Programm folgt. — Die in meiner letzten Correspondenz (vergl. Nr. 66) gemachte Mitlheilung in Betreff de» deutschen Juristentags bedarf insofern einer Berichti gung, al» Dresden nicht für nächstes, sondern für die ses Jahr zum Versammlungsorte desselben gewählt wor den ist. Kassel, 19. März. Vor den Schranken de» hiesigen Criminalgerichts wurde abermals über vier gegen den Redacteur der „Hessischen Morgenzeitung" vr. Friedrich Oetker erhobene Anklagen wegen Preßvergrhen, darun ter auch eine auf Majestätsbeleidigung, verhandelt. Nach sich über einige vornehme ausländische Damen erlaubt hatte, hervorgerufen worden. Der Kaiser wohnte mit der Kaiserin auch der zweiten Vorstellung bei. Der erste Act ging ziemlich ruhig vorüber; aber in der letzten Hälfte deS zweiten kam es zu einem kolossalen Spektakel. Die Einen klatschten wie toll, die Andern pfiffen wie besessen, Jene brüllten „ü da« I» esdale!" Diese heulten „l-a elaquv ä I» porlo!" Die Neutralen mußten lachen, und selbst in der kaiserlichen Loge herrschte eine gewisse Heiterkeit. Die Klatscher behielten indeß daS letzte Wort, wa» sie aber nur dem Umstande verdankten, daß ihre Gegner sich sür den Moment des famosen „Gcigcn- strichS" rächen wollten. Sie waren angeführt, denn Wagner hatte, pfiffiger als tapfer, diesen Satz ge strichen. Der dritte Act war ein langer Skandal; man hörte fast gar nicht auf zu pfeifen, obgleich Nie mann ganz vortrefflich spielte. Die „Demonstration" war auch nicht gegen ihn gerichtet, sondern gegen das Stück selber, und als trotz deS Widerspruches die Haupt fänger gerufen wurden, wurden sie mit allgemeinem Bei fall empfangen." — Frau v. Bulyovszky eröffnete am 16. März ihr Gastspiel am Hofburgtheater in Wien in der Rolle der „Sappho", und zwar, wie die „Wiener Zeitung" sagt, ehrenvoll. Die Künstlerin wurde nach dem ersten Acte, wie nach den drei letzten oft gerufen. * Die „Deutsch-skandinavische Correspondenz" be richtet aus Stockholm: „Seit Neujahr giebt Prinz OSkar (der Bruder de» König» von Schweden) all wöchentlich eine literarische Soiree, zu der verschiedene jüngere Schriftsteller eingeladrn werden. Den Angel punkt der Diskussion bilden dabei gewöhnlich literarische Tage»ftagen." mehrstündigem Plaidoyer ist der Angeklagte rückstchtlich dreier incrimintrter Punkt« freigesprochen, dagegen wegen de- Vorwurfs der „Frömmelei" in der Wirksamkeit ge wisser Schulinsprctoren zu 25 Thlr. verurtheilt worden. Meiningen, 19. März. (Dorfz.) Da» Staat-Ministe rium hat (wie in der heutigen Sitzung de» Landtag erklärt wurde) die Verantwortung für die Handlungen d«S h. Specialkommissar» für die Domänensache aus drücklich übernommen. 8 Frankfurt, 19. MLrz. Seit gestern sind die Probt- blätter ter neuen Zeitung, „Die Zett", im Umlaufe. DaS Blatt stellt kein präcises Parteiprogramm auf. Es läßt dasselbe errathen, indem e» meint, daß die Erwach senen (in Deutschland), wofern sie nicht große Kinder seien, bald erkennen, daß nur „die Initiative mächtiger Staatsgewalten" vernünftigerweise als Mittel zu einer Umbildung deS Staatenbunde» ergriffen werden könne. ES will an allen den Bestrebungen Theil nehmen, die den „Traum der deutschen Freiheit und Macht" in leben dige Wirklichkeit auSzuprägen dienen, indem sie da» „Ge setz der Thatsachen", die sie nicht umzustoßen vermögen, ehrlich anerkennen und seine Wirkungen zum Besten deS Vaterlandes zu wenden suchen. E» schließt sich somit der DiSciplin deS Nationalvereins im Allgemeinen an und huldigt insbesondere derjenigen Fraktion des Ver eins, welche zur Centralisirung Deutschlands „die Ini tiative einer mächtigen Staatsgewalt" will. — Der Aus schuß der gesetzgebenden Versammlung hat seinen, dem. Senate zur Rückäußerung zu übergebenden Gesetz entwurf zu Gcwerberesormen beendigt und der Versamm lung vorgelegt. Die wesentlichsten Bestimmungen wären danach die Aufhebung der den freien Gewerbebetrieb be schränkenden Gesetze und Verordnungen, Auflösung der Innungen und Umbildung derselben in freie Vereine, gleichzeitige Betreibung mehrer Gewerbe, billige Entschä digung für aufzuhebende Realgewerberechte. — Die ano nyme Gesellschaft der Hamburger Bank befindet sich durch die erlittenen sehr empfindlichen Verluste außer Stand, ihren Aktionären für daS abgelaufene Jahr eine Divi dende auszubezahlen. Paris, 19. März. (K. Z.) Drei Stunden dauerte die Rede, mit welcher gestern im gesetzgebenden Kör» p er der Minister Magne den Herren Darimon, Drvinck und Gouin auf deren Anklagen gegen die Finanzver» waltung antwortete. Die Negierung — äußerte der Mi nister — verdiene die ihr über die Finanzverwaltung gemachten Vorwürfe in keiner Weise. Früher habe die Verwaltung allerdings in den Händen der Kammern ge legen, welche die Regierung erst mit Stecknadeln tobt stachen, bevor sie ihr den letzten Schlag mit der Keule gaben. (Lärm.) Der neue Herrscher, der, von der Nation auf den Thron berufen, herrschen, regieren und verwal ten wollte (Beifall), habe seit 1852 ein neue- System eingesührt, wonach die Kammern daS Recht haben, die Steuern im Ganzen und in Quoten zu firiren, aber das Recht, die Steuercrträge im Einzelnen zu verwen den, dem Staate überlassen müssen. DaS Programm der Negierung seit 1852 sei sehr einfach: nicht mehr Steuern zu verlangen, als unumgänglich nothwendig sei, den or dentlichen Einnahmen die ordentlichen Ausgaben, den zu fälligen Einnahmen die zeitweiligen Ausgaben und den Einnahmen auf Rechnung der Zukunft die Ausgaben zu Gunsten der Zukunft gegenüber zu stellen, die Urber schreitungen zu verringern und die consolidirte Schuld zu amortisiren. Wa» den Antrag anlange, daß da» Bud get künftig artikelweise berathen und bewilligt werden solle, so könne die Regierung einen solchen Eingriff in die Verwaltung nicht zugeben. (Favre ruft: „So lassen Sie das Budget in Bausch und Bogen bewilligen;. daS geht am schnellsten" — worauf wilder Lärm entsteht.) Einer Bewilligung des Budget» in Capitcln, und zwar in kleinern als bisher, sei die Regierung nicht abgeneigt; die Frage sei schwierig und delikat, verdiene aber eine ernstliche Prüfung. Die Negierung halte fest an der vollkommenen Scheidung der Gewalten, für sich, wie für die Kammer, aber sie lehne eS nicht ab, bi» zur näch sten Session in Erwägung zu ziehen, ob die beantragte Aenderung einen befriedigenden Erfolg haben würde. (Lebhafter Beifall.) — Die heutige Sitzung, welcher der Prinz Napoleon, viele Senatoren, darunter Herr Fould, und eine große Anzahl Herren de» diplomatischen Corps beiwohnten, be gann mit der DiScussion deS Amendements der soge nannten republikanischen Opposition, worin darauf an- gctragrn ward, daß die durch große Gemeinde-Ausgaben in Unruhe versetzten Städte Paris und Lyon ermächtigt würden, ihre Gemeinderäthe, die seit Mehrern Jahren von der Regierung ernannt werden, wieder selbst zu wählen. DaS Amendement wurde schließlich verworfen. Die Kammer nahm hierauf die Paragraphen 13, 14, 15 und 16 der Adresse an. Der 13 handelt von der Ausrcchthaltung und der Consolidation de» Friedens, bei welcher Gelegenheit die Herren Marquis d'Audelaire und Baron Beauverger verlangten, daß sich Frankreich starke Allianzen schaffe und Alles ausbiete, um den Frieden zu erhalten. Paris, 20. März. DaS im heutigen „Moniteur" enthaltene Bülletin meldet die Unterzeichnung der Con vention, durch welche die Dauer der französischen Occupatio« in Syrien um drei Monate verlängert wird. O Messina, 10. MLrz. Auf Verlangen de» Com- mandanten der Citadclle, General» Fergolä, haben am 5. März auch die englischen und amerikanischen Kriegs schiffe den Hafen verlassen. Gestern zeigte General Fer- gola dem General Cialdini an, daß er AngrtffSoperatto- nen von Seiten der piemontesischen Truppen entdeckt habe und nach Verlauf von einer Stunde sein Feuer auf die selben richten werd«. DaS Feuer begann wirklich Nach mittags 2 Uhr auS 2 Mörserbatterien und einer Kano- ncnbattcrie und dauerte die ganze Nacht hindurch, wie es auch im jetzigen Augenblicke (gegenMittag) noch fortwährt, ohne indessen brsondern Schaden zu thun. Es ist gegen die südliche Vorstadt gerichtet, wo die Piemontesen Batterien aufgesührt haben. In diesem Augenblicke scheint rS auch von Seiten der Piemontesen Ernst werden zu sollen. Cialdini hat bi» jetzt noch keinen Schuß gethan, ist je doch, wie ich höre, zum Angriff« vollkommen vorbereitet; ebenso Admiral Persano. Die noch stark bevölkerten Straßen fangen an, sich zu leeren. Man ist allgemein der Ansicht, daß die Citadclle dem vereinigten Angriffe Cialdini'» und Persano'S gegenüber sich nicht lange wird halten können, und erwartet «ine baldige Uebergabe. (Letz tere ist bekanntlich am 13. MLrz Abend» erfolgt.) — König Franz II. hat unter« 10. d. M. nach stehende- Schreiben an den Gouverneur der Citadelle von Messina gerichtet: „Nachdem die Shrc der neapolitanischen Xnnee durch dir heldenmüthige Bertheidigung von Vakta und die Haltung der Garnison von Messina gerettet ist, halt» ich »ine Verlängerung de« Widerstande« dtrser Sltadellr für unnütz; er kdnntr der Stadt großen Rachthril bringen und da« Veden drr treuen Garnison opfern, welche di« kdnigliche Fahne mit so vieler Standhaftigkeir aufrecht hält. Beseelt von drnseldeo Befühlen, dir mich der Br- schießung Neapel« Einhalt thun und Neapel verlassen ließen, halte ich e« für meine Pflicht den Markt Sicilien« um jeden Prri« unversehrt zu erhalten. Wat Sie anbelangt, Benrral Fergola, der Sir eia so edle« Beispiel der Anhänglichkeit, der Festigkeit und de« Murhr« gegeben Haden, so betraue ich Sir mit der Sorge, über die Bedingungen ter Uebergabe zu unter, bandeln. Trachten Sie, daß dieselben ehrenvoll und vortheilhaft für dir Barnisaa au«fallrn- Ich will do« Blut meiner Soldaten erhalten; ich will aber gleichzeitig auch ihre Lhre schützen und ihre Zukunft sichern. Franz." — Wie die „Perseveranza" berichtet, wurde der Bourbonischc General della Nocca von Ascoli nach Civi- tella-del-Tronto abgeschickt, um dem Commandanten rin Schreiben König Franz' II. zu überbringen, worin die Uebergabe der Festung angeordnet wirb. — Der Prinz von Carignan hat die Demission der Statt- haltereiräthr Neapels angenommen. London, 20. MLrz. (K.Z.) In der gestrigen Sitzung deS Unterhauses beantragte Dunlop die Nirdrrsrtzung eines SouderauSschusseS betreff» der Blaubücher über den alten Afghanen-Krieg und sprach heftig gegen Palmerston. Dieser vertheidigte die damals von der Regierung be folgte Politik. Nachdem Bright, Walpole und Horsman für, SykeS, DiSraeli und Lord I. Russell gegen Dun- lop'S Antrag gesprochen, ward derselbe mit 159 gegen 49 Stimmen verworfen. -s* Warschau, 18. März. Seit dem Abgänge mei ne» vorigen Berichte» ist die Ruhe hier in keiner Weise getrübt worden. In dem bereit» bekannten, die hiesige Adresse beantwortenden kaiserlichen Rescripte findet man die Auslassung über die Urheber der Adresse etwas hart, doch weiß man auch die wohlwollenden Absichten de» Monarchen zu würdigen. — Gestern Nachmittag versam melte sich die hiesige christliche Kaufmannschaft in der großen „Ressource", um zu beantragen, daß den jüdischen Kaufleuten gleiche CorporationSrechG gewährt würden. Der Antrag ward einhellig zum Beschluß er hoben. Unter den denselben Befürwortenden wurde na mentlich auch der durch sein gemeinnützige» Wirken be kannte Graf Andrea» ZamoySki bemerkt. Dieser Be schluß ist um so anerkennungSwerther, als er ganz auS freiem Antriebe ohne da- entfernteste Hinzuthun von Sei ten der Israeliten erfolgt ist. — Die Enthebung de» GeheimrathS Muchanoff von der Function al- Cura- tor des Warschauer Lehrbezirks und die Uebertragung derselben auf den Gcheimrath LaSzczynSki hat all gemein befriedigt. — DaS kaiserliche Manifest betreffs der Be freiung der Bauern hat in Warschau — wie rin Berliner Telegramm von der polnischen Grenze mel det — einen sehr freudigen Eindruck gemacht. Die Bürgerdelegation entsandte sofort eine Deputation an den landwirthschaftlichen Comite, um den polnischen Adel, der die Ablösung der Bauern unlängst auS freiem An triebe beschlossen, zu beglückwünschen und da» Vertrauen auszusprechen, daß die Durchführung der auf die Ver hältnisse der Bauern bezüglichen Reformen auch in Polen baldigst erfolgen werde. AuS Serajewo vom 12. d. M. wird der „Agr. Atg." über die neuesten Vorgänge in Bosnien und der Her zegowina Folgende» berichtet: Wir leben hier in fieber hafter Aufregung und Spannung, was un» die nächste Post auS Mostar bringen wird, denn die bisherigen Nachrichten sind sehr beunruhigender Natur. Der früher in Aussicht gestellte Aufstand der Najah ist in der ganzen Herzegowina auSgebrochcn, und die Montenegriner sind in beträchtlicher Anzahl erschienen, um dem Ausstande eine größere Ausdehnung und Wichtigkeit zu verleihen. AuS Allem ist zu ersehen, daß fremde Einflüsse thätig sind, um den Aufstand moralisch und finanziell zu unter stützen. Wie man vernimmt, wird auf allen Seiten ge kämpft und zwar bisher größtentheilS zum Nachtheile der Türken. Die an der montenegrinischen Grenze gelegenen Dörfer bei Nicsich, Kolafln, Korenich, ja selbst in der Gegend von Trebigne, Talidsa, Ncvesigne und Voca sind von den Aufständischen eingcäschert, und den türkischen Truppen durch Ueberrumpelung und Wegnahme drr Kriegs - und ProvianttranSporte empfindliche Verluste bei gebracht worden. Von hier aus wird alles Mögliche gethan, um die türkischen Streitkräfte zu verstärke» und mit Munition und Proviant zu versehen. Mit Aus nahme von 4 Bataillonen NizamS ist alle» reguläre Militär nach dem Kriegsschauplatz abgegangrn; ebenso sind in Bosnien schon bei 7000 Baschibozuks ausgehoben und dahin abgeschickt worden; dieser Tage werden wieder vom allgemeinen Aufgebote 2000 Mann dahin abgehen. Ntw-Aork, 7. März. Der Senat hat folgende von Herrn Lincoln ernannte CabinetSmitglieder be stätigt: William H. Seward aus New-Bork', Staats sekretär; Samuel P. Chase aus Ohio, Sekretär de» Schatzes; Simon Camcson auS Pennsylvanien, Krieg; Gideon Wells au» Connecticut, Flotte; Caleb B. Smith aus Indiana, Inneres; Montgomery Blair auS Mary land, Generals-Postmeister; Edward Bates au» Mobile, Attorney General. — D:e neue Tarif-Acte ist noch von Herrn Buchanan, und zwar am 3. März, unter zeichnet worden. In Arkansas und Nord » Carolina ist die Mehrzahl der Wahlen auf Freunde der Union ge fallen. — Auch Missouri erklärt sich gegen den Austritt. — Die EtaatStruppen von Texas beabsichtigen einen Angriff auf daS Fort Brown. In der Galveston-Bat haben die texanischen Behörden einen Revenue-Kutter mit Beschlag belegt. Der zweite Offizier desselben legte seine Stelle nieder und bot dem Gouverneur seine Dienste an. — DaS Reutcrsche Bureau bringt Nachrichten au» Washington vom 8. d. M. Die Behörden de» süd lichen Bundes hatten einen gewissen Hrn. Beauregard nach CharleSton abgesandt, um daselbst den militärischen Befehl zu übernehmen. Der erwähnte Offizier war auf seinem Posten ««gekommen und hatte erklärt, er hoffe, das Fort Sumter zu nehmen. New Pork. AuS Washington vom 8. d. M. einge- troffene Berichte melden, daß der Senat die Ernennung Juda's zum amerikanischen Gesandten und Krerssenan'S zum GesandtschaftSsecretär in Berlin bestätigt habe. Weitere Ernennungen sind noch nicht bekannt geworden. Lan-tagsverhün-lllngrn. Zweite Kammer. I.IV. öfftntl. Sitzung, Mittwoch, 20. März, Vorm. lOUHr. (Schluß.) Tagesordnung: Fortgesetzte Berathung der Eingaben über da» SchneeauSwerfen. Abg. Ploß für die Deputation. Daß «in Gewinn nicht zu machen, wisse er au» den Zuschüssen in den Stadtrechnungen. Er hoffe auf Beseitigung durch rin baldige» Straßengesetz. Abg. vr. Braun: Da man drr Landgemeindeordnung nachgeht« wolle »nd Niemand da» Princip der Eelbstregierung angrrifra werde, so müsse die Verthrilung drnÄemeindrn überlasse« bleibe«. Man könnte sich au» de« mit Ausnahme bei Punkt 3, hier glaube er mit Recht, der Deputation zustimmenden Erklärungen de» Herrn Minister» beruhigen. Lontro- lirende ChausseewLrter gebe e» eben aui RtchtfiScalstraßen nicht. Die Kammer möge die Regierung «suchen, sür da» SchneeauSwerfen auf nichtfiscalischen Poststraßen de« Bethriligten auf Verlange» in dringenden Fällen, wo <» dte Verhältnisse zu erfordern schienen, rin« EntschLdigung zu gewähren, dazu nach Befinden rin Postulat an die Stände zu bringen, im Uebrigen aber sich über die Deputations anträge durch die Eiklärungen der Regierung sür zu- friedengestellt erklären und zur Tagesordnung übergehen. Abg. Seiler beruft sich sür daS Recht de» Staate» aus da» Gesetz. Dir Städter würden bei einer grrech» lern Aenderung de» Straßenmandats nicht zum Besten wegkommen. In den armen GebirgSgemrinden würde« am ehesten billige Arbeiter zu haben sein. Dte Ent schLdigung bei den Chausseen werde ziemlich dem Mehr aufwand für die breiter« Straßen entsprechen. Mit Nach geben würden die Forderungen sich mehren. Er stimme dem Abg. Georgi bei und nur sür 1 und 2 mit dem Amendement, das dir Schädlichkeit auf- Mindeste retzucire. Abg. v. König: ES handle sich nur um «in Pro visorium. Er stimme mit der Deputation und sür da» erste Amendement, da er sich durch Bericht und Verhandlung von seiner früher» Ansicht bez. deS Heyn'schcn Antrag entfernt. Statt de» dritten Punkte» empfehle er da» Ealsprechende au» dem Braun'schen Anträge, we-halb er ein neue» Amendement stelle. Der NeicheEisenstuck'sche Antrag wäre kein genügender Ersatz. Abg. Berg: Hö herer Lohn Verde schon von selbst freie Arbeiter herbei führen. Die GemeindrvorfiLnde möchte man, wenn mög lich, der nicht zu vertretenden Atteste entheben. Abg. Hoffmann: Deputationen verschiedener Landtage seien so wenig an frühere Beschlüsse gebunden, al» dieselben während de» Landtag». Gchaltzulagen habe man zu Tausenden bewilligt, ohne ein Wort zu sprechen. Die Beamten wolle er übrigen» nicht mit den Schnrrau-Wer- fer« vergleichen. In rauhem Wetter müsse man auch etwa» aus Stärkungen rechnen. Die Sache sei so viel verhandelt, daß man nicht, wir Abg. Reiche - Elsenstuck wolle, mit einer Entschließung noch zu warten brauche. Geh. Rath v. Ehrenstein: Er wisse nicht, wie dem Beeg'schen Wunsche zu entsprechen. Der Gemeiodepfiicht und VrrgütungSberechtigung gegenüber sei sie ganz un umgänglich. Der Gcmeindcvorstand müsse sich eben die Kenntniß verschaffen, um mit gutem Gewissen zu attesti- ren. Abg. Göhler gegen den Uebergang zur Tages ordnung: Die Sache müsse auch an die Erste Kammer. Abg. Ploß bleibt bei seiner Ansicht von der StaatS- verpflichtung. Abg. Sachße sür die Deputation ari deren Gründen. Die Eifersucht der Finanzdrputation sei ungerecht. Der Staatshaushalt dürfe nicht ganz in den Vordergrund treten. Sonst müsse statt blo» bei außer ordentlichen, die Ftnanzdeputation bei allen Fällen zu gezogen werden. So habe früher da» geh. Finanzcollrg da» Land regiert. Da» Land, da» die Straßen weni ger brauchen solle, sei oft productiver al» die Stadt. Mit der Furcht vor Mehrforderung komme man zum consequentrn Ncgiren. Abg. v. Nostiz-Paul-dorf schlägt vor, die Deputation möge den Köntg'schen Antrag adoptircn, womit sich deren Mehrheit rinversteht. Abg. Dörstling beantragt, um statt de» Meere» von An trägen etwa» Einfacheres zu bringen: Möglichst freie Ar beiter zu verwenden, auch auf nichtfiscalischen Proststra ßen Beihilfe und in außerordentlichen Fällen außeror dentliche Entschädigung zu gewähren, alle- Ucbrige zur Erwägung (gar nicht unterstützt). Abg. Hoffmann für den König'schen Antrag. Abg. Georgi: Eine Eifer sucht der Finanzdeputatton liege nicht vor. Ein Finanz collegium werde sie die Kammer nicht werden lassen. Auch mit berücksichtigt müsse der Finanzpunkt werden, und die Deputation, worin Abg. Sachße, habe die zweite in einem unendlich geringfügigern Punkte zugezogen. Abg. Sei ler: Zehntausend Einwohner hätten mehr LerkehrSbe- dürfniß al- hundert. Man möge nur vorsichtig sein, um sich in der Masse von Anträgen nicht für da» Straßen gesetz zu präjudiciren. Vicepräs. Oehmichen acceptirt den Heyn'schen An trag. Von seinen Erfahrungen gebe er nicht ein Jota ab. Die Löhne würden lange nachher und an den Dienst herr» gezahlt, die davon schwerlich eine Gratification ab geben dürften. Die Finanzdeputation ziehe auch Andere zu. Abg. 0r. Braun: Der Erklärung des Herrn Mi nisters könne man ohne Weitere- vertrauen. Wenn man mit Wenigem denselben Zweck erreichen könne, solle man sich vor vielen Anträgen hüten. » Staatsminister Frhr. v. Friesen: DaS Braun'sche Vertrauensvotum beruhe auf Mißverstaändaiß. Ueber die speciellen Anträge habe sich der Commisiar in der Debatte nicht ausgesprochen. Er habe nur die ZwangSverpfiich- tung beinhalten wissen wollen und sonst billige» Ent gegenkommen in Aussicht gestellt. Zu den einzelnen An trägen habe er nur Bemerkungen gemacht und sich dabei gegen einige Punkte bestimmt ausgesprochen. Fragen, wie die, ob 6 oder 8 Pf-, würden dann gar nicht berührt, und die Regierung wolle eben die Ansicht der Kammer hören- Dem Abg. Hlyn müsse er bemerken, daß nach dem Etraßenmandat, wenn man e» nicht ändern wolle, nur in dringenden Fällen von Straßenbeamten Nachbarge meinden zu Hilfe gerufen werden können, wobei r» nicht» zu repartirrn gebe. Abg. vr. Braun: Er habe auch die abfällige« Er klärungen mitgemeint, wolle indeß nach dem Gehörten den zweiten Theil seine» Antrags fallen lassen. Abg. Reiche-Eisenstuck hätte sich sonst dem Braun'schen Anträge angeschlossen und läßt den zweite« Theil de» seinigen fallen. Abg. v. König erläutert seine Auf fassung de» Heyn'schen Antrag». Abg. Berg: Der Vorstand möchte wenigsten» von der Aufbietung von Arbeitern in Kenntmß gesetzt werden. Abg. vr. Hertel: Die Frage scheine anch nach dem Bericht noch zweifelhaft, darum trete er Abg. Reiche- Eisenstuck bei. Abg. vr. Hermann zur Fragstellung. Nachdem Referent auf» Schlußwort verzichtet, wird abgestimmt und zuerst der Retchr-Eisenstuck'sche Antrag (auf Erwägung) gegen 32 Stimmen angenomme«, von den zu erwägenden Anträge« aber Punkt 1 (Lohnerhöhung auf 8 Pf.) mit 38 angenommen, da» Oehmichen'sche Amendement im ersten Theile (Ungleichheit freier und ZwangSarbeiter) gegen 10, im zweiten (zulässige Arbeiter) gegen 7 Stimmen angenommen. Ferner werden einstim mig angenommen Punkt 2 (Gleiche» für nichtchausstrte fi-calische Poststraßen), ebenso statt Punkt 3 oder de» Braun'schen Antrag» der König'sche (Beihilfe für «icht- fi-ealisch« Poststraßen) und Punkt 4 (möglichst freie Ar beiter). Endlich wurde unter Ablehnung de» Heyn'schen
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