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Dresdner Journal : 01.03.1861
- Erscheinungsdatum
- 1861-03-01
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-186103014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18610301
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18610301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Journal
-
Jahr
1861
-
Monat
1861-03
- Tag 1861-03-01
-
Monat
1861-03
-
Jahr
1861
- Titel
- Dresdner Journal : 01.03.1861
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204 reich unter der Enn« und Oesterreich ob der Enn«; Unsre Her« zozkhäiner Kraln, Bukowina; Unsre Bkarkzrasschast Mähren j Unser Herzogthum Ober» und Niederschiesten; Unsre Markgraf« schäft Istrien sammt den gefürsteten Grafschaften Görz und Gra dier» und der Stadt Trieft mit ihrem Bediele; n»d für dal Land Vorarlberg finden Wir, um die Rechte und Freiheiten der ge treuen Stände dieser Kdnigreiche und Länder nach den Verhält nissen und Bedürfnissen der Gegenwart zu entwickeln, umzubil- den und mit den Interessen der Gesammlmonarchi« in Einklang zu bringen, die d»,liegenden Land,«,r»nung«n und Wahlord nungen zu genehmigen und verleihen jeder einzelnen für dal be treffende Land dir Kraft »ine« Slaatlgrundgesehrl. Jedoch kann, nachdem Wir über die staawrechtliche Stellung Unser« Rdnigreicht Dalmatien zu Unfern Königreichen Kroatien und Siavonien noch nicht endgilrig entschieden haben, die für Unser Kdntgreich Dal matien erlassene Lande«ordnung dermalen noch nicht vollständig in Wirksamkeit treten, IV. Um die, mit brn Patenten vom 20. Oktober 1860 für Unsre Htrzoglhümer Steiermark, Kärnthen und Salzburg, dann für Unsre gefürstete Grafschaft Tirol erlassenen Statute mit jenen Bcstimmungen in Einklang zu bringen, welche in den am heutigen Tage von Un« genehmigten Landelordnungen grund sätzlich ausgenommen find; um den Laude-vertretungen der ein gang« erwähnten Länder jene aulgedehntern Befugnisse zu ge währen, die Wir den Vertretern der übrigen Kronländer zu be willigen Unt bestimmt gefunden haben; um endlich Unsre unterm ü Januar 1861 über da« Wahlrecht erlassenen Verfügungen auch in Steiermark, Kärnthen, Salzburg und Tirol gleichmäßig zur Lutführung zu bringen: haben Wir in Erweiterung und Umän derung der bereit« erlassenen Landelstakute di« beiliegenden neuen Landclorbnungen für Steiermark, Kärnthen, Salzburg und Tirol zu genehmigen befunden. V. Indem Wir in Betreff Unser« lombardisch-vene- tianischeu Königreich« Unsrem Staaklminister zugleich den Xus trag »rtheilcn, Un« eine auf gleichen Grundsätzen ruhende kan- delverfassung im aeeigneten Zeitpunkte vorzulegen, übertragen Wir mittlerweile den Eongregationen de« Kö ngreich«, a>« seiner der malen bestehenden Vertretung, da« Recht, die bestimmte Zahl von Mitgliedern in den R.ichlrath zu entsenden- VI. Nachdem kherl« durch die voraulgängtgen Grundgesetze, thril« durch die wieder in« Leben gerufenen, ihn,« durch die mit telst der neuen Grundgesetze geschaffenen Verfassungen da« Fun dament der staattrechtlichen Verhältnisse Unser« Re che« f.stge- stellt und intbesondere die Vertretung Unsrer Völker gegliedert, auch ihre Lheilnahme an der Gesetzgebung und Verwaltung ge ordnet ist, — so verkünden Wir hiermit diesen ganzen Inbegriff von Grundgesetzen al« di« Verfassung Unser« Reiche«, wollen und werden unter dem Schutze de« Allmächtigen dies« hier mit feierlich verkündeten und angelobken Normen nicht nur selbst unverbrüchlich befolgen und halten, sondern vervfiichken auch Unsre Nachfolger in der Regierung, sie unverbrüchlich zu befolg««, zu halt«« und die« auch bei ihrer Thronbesteigung in dem darüber zu erlassenden Manifeste anzugeloben. Wir erklären hiermit auch den festen Entschluß, sie mit all Unsrer kaiserl. Macht gegen jeden Angriff zu schirmen und darauf zu sehen, daß sie von Jedermann befolgt und gehalten werden. VII. W:r befehlen, daß diese« Patent sammt den mittelst desselben verkündeten Staak«grundgesrtzen über die Reich«, und Landetvertrrtung in der Form kaiserl. Diplome autgefertiqt, in Unseren Hau«-, Hof- und Skaat«archive, sowie auch seinerzeit da« Grundgesetz über die Reich«vertrelung nebst den für jede« Land bestimmten besonder« Grundgesetzen in den Archiven Unsrer Königreiche und Länder niedergelegk und aufbewahrt werden. Gegeben in Unsrer Haupt- und Residenzstadt Wien am secht- undzwanzigsten Februar im eintausend achthundert rin und sech zigsten, Unsrer Reiche im dreizehnten Jahre. (Folgen die Unterschriften ) DaS Grundgesetz über die NeichSvrrtrrtuag lautet wörtlich: ' § I. Zur Reich-Vertretung ist der Reich«rath berufen. Der Reich«rath besteht aut dem Herrenhause und dem Haus« drr Abgeordnrten. §. 2. Mitglieder bet Herren Hause« sind durch Geburt die großjährigen Prinzen de« kaiserlichen Hause«. §. 3. Erbliche Mitglieder de« Hrrrenhause« sind di« -roß- jährigtn Häupter jener inländischen, dnrch au«gedehnt«n Gut«- besitz hervorragenden Adelig,schlechter, denen brr Kaiser di« erb liche Reichtrakhlwürbe verleiht. 4. Mitglieder te« Herrenhauset vermöge hoher Kirchen würde find olle Erzbischöfe und jene Bischöfe, welchen fürstlicher Rang zukommt. 5. Der Kaiser behält sich vor, aulgezeichnete Männer, welche sich um Staat oder Kirche, Wissenschaft «der Kunst ver dient gemacht haben, al« Mitglieder auf Lebentdaucr in da« Herrenhaus zu berufen. § 6. In da« Hau- der Abgeordneten kommen durch Wahl 343 Mitglieder, und zwar in der für die «inze nen König reiche und Länder auf folgend« Art festgesetzten Zahl: für da« Königreich Ungarn 8b, für da« Königreich Böhmen L4, für da« lombardisch-vrnetianische Königreich 20, für da« Königreich Dal matien ü, für da« Königreich Kroatien und Slavonien 9, für da« Königreich Galizien und Lodomerien mit den Hrrzogthümern Auschwitz und Zator und dem Großherzogthum Krakau 38, für da« Erzherzoathum Oesterreich unter ter Snn« 18, für da« Erz- herzogkhum Oesterreich ob der Enn« 10, für da« Herzogthum Salzburg 3, für da« Herzogthum Steiermark 13, für da« Her zogthum Kärnthen ü, für da« Herzogthum Krain 6, für da« Herzoathum Bukowina b, für da« Broßfürstenthum Siebenbür gen 26, für die Markgrafschaft Mähren 21. für da« Herzogthum Ober- und Niederschlesicn 6, für d e gefürstete Grafschaft Tirol und Vorarlberg 12, für die Markgrafschaft Istrien sammt der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradi«ea und der Stadt Triest m t ihrem Gebiete 6. §. 7. D e für jede« Land festgesetzte Zahl der Mitglieder wird von scin.m Landtage durch unmittelbare Wahl entsendet. Die Wahl hat durch absolute Stimmenmehrheit in der Art zu geschehen, daß dir nach Maßgabe der Lande«ordnungen auf be stimmte Gebiete, Städte. Körrerschaften entfallende Zahl von Mitgliedern de« Abgeordnetenhauset au« den Landtag«mitgli«dern derselben Gebiete, derselben Städte, drrs«lbrn Körperschaften her- vorgehen. Der Kaiser behält sich vor, den Vollzug der Wadl unmittelbar durch die Gebiete, Städte und Körperschaften anzu ordnen, wenn au«nahm«weise Verhältnisse eintreten, welche die Vaudevilles zu schreiben. Anfangs halte er kein Glück, denn er wurde mehrmals auSgepsifscn; allein er verlor den Muth nicht, waS ihm freilich weniger schwer fiel, da er von seinen Acltern rin anständiges Vermögen er erbt hatte und cS mit weiser Sparsamkeit zusammenzu halten wußte. Allmählich drang er durch, sein Name wurde immer bekannter und er brachte eS dahin, daß fast ein halbes Jahrhundert lang seine Stücke auf allen bedeutenden Bühnen Europa- eingebürgert waren. Die Zahl seiner Stücke beläuft sich auf nahe an 500, und, so viele Mitarbeiter er auch zur Anfertigung derselben verwandte, so wurde doch aller Orten beinahe immer nur sein Name genannt und bekannt. Seine Populari tät war groß; nicht minder ward rS sein Vermögen. Im Jahre 1836 erlangte Scribe den durch Arnault'S Tod erledigten akademischen Sessel. Sein große- Ver mögen, da- er sich durch seine Arbeit erworben, wie er eS selbst durch eine goldne Feder mit der Umschrift: „Iiutv iV.eluna el liberln," auf seinem Wagenschlage zur Schau trug, verbleibt, da er kinderlos starb, seiner Frau und deren Kindern erster Ehe. UebrigenS soll sein Testament verschiedene bedeutende Legate sür wohlthätige Stiftungen auSwerfen. * Spohr und Rothschild. Zu den lustigsten Er lebnisten Spoh.'S in London, die wir jetzt auS seiner Autobiographie kennen lernen, gehörte auch sein Empfang auf dem Rothschild'schen Comptoir. Er überbrachte dem reichen Bankier einen Empfehlungsbrief von besten Bruder in Frankfurt und einen Creditbrirf auS Speyer. „Nach dem Rothschild (so heißt eS im Tagebuche) mir beide Briefe abgenommen und flüchtig überblickt hatte, sagte er zu mir in herablassenden Tone: „„Ich lese eben (auf die „Time»" deutend), daß Sie Ihre Sachen ganz gut gemacht haben. Ich verstehe aber nicht- von Musik; Mktnr Musik ist die- (auf die Geldtasche schlagend), die Beschickung de« Hause« der Abgeorönrlrn durch «inen Landtag nicht zum Vollzug« kommen taffen. §. 8. Der Kaiser rrnennt di« Präsidrnt«« und B eeprä- sidrnren au« d«n Mitgliedern de« Hause* *. Dir übrigen Funktio näre hat jede« Hau« selbst zu wählen. jj. 9. Drr Reichlrarh wird vom Kaiser alljährlich rin- beruf««. j IO. Der Wirlunglkrrt« de« gelammten Reichtrathe« umfaßt nacd dem Art. II. de« Diplom« vom 20. O«tod«r 1860 olle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf Rechte Pflich- ten und Interessen beziehen, dir allen Königreichen und Ländern grmrinschafllich sind. Solche sind namentlich: a) alle Angelegen heit«», welche sich auf dir Art und Weise, sowie aüf die Ord nung der Militärpflicht beziehen» d) alle Angelegenheiten, welch« de Regelung dc« Geld-, Eredit-, Münz- und Zetlelbankwrsen«, die Zölle un» Handeltsachen, di« Grundsätze d«1 Poft, Eisenbahn, und Lelegraphenwesen« betreffen» c) alle Angelegenheiten drr Reich«sinanjtn überhaupt» insbesondere de Voranschläge del Staatshaushalte«, die Prüfung drr Staat«rrchnung«abschiüffe und der Resultate drr Finanzgebarung, die Aufnahme neuer Anleihen, di« Eonvertirung bestehender Skaatlschulden, die Veräußerung, Umwandlung, Belastung de« unbeweglichen Staat«vermög«n1, d e Erhöhung bestehender und die Einführung neuer Steuern, Abga ben und Gefälle. Die Steuern, Abgaben und Gefälle werde» nach den bestehenden Gesetzen «tngehoben, insolange diese nicht verfaffungtmäß g geändert werden. Die Staat-schuld ist unter die Controle de« Reichlrakhe« gestellt. ll. Gegenstände der Gesetzgebung, welche allen Kö nigreichen und Ländern, mit Autnahme »er Länder der ungari schen Kron», gemeinsam sind, gehören nach d<» lll. Artikel de« Diplom« vom 2t>. Oktober 1860 zum verfaffunglmäßigen Wir kungskreis« tet Reich«ralhe« ohne Zuziehung der Mitglieder au« den Ländern der ungarischen Krone. Zu diesem rngern Reich«, rakhe gehören demnach, mit Au-nahen« der im K. 10 aofgezähl- ten Angelegenhriten, alle Gegenstände brr Gesetzgebung, welche nicht ausdrücklich durch di« Landelordnungen den einzelnen, im engern Reich«rathe vertretenen Landtagen Vorbehalten find. Das selbe gilt auch rücksichtlich solcher, d<n Landtagen vorbehaltener Gegenständ« in dem Fall», wenn die gemeinsame Behandlung von dem betreffenden Landta.e beantragt wird. Bei verkommenden Zweifeln rücksichtlich der lliompetenz de« engern Reich«rathrt in gemeinsam n GesetzgebunzSangelegenheile» gegenüber der itompe- tenz eine« einzelnen, im engern Reich«rathe vertretenen Landtag«, entscheidet auf Antrag de« rngern Reichsrathe« der Kaiser. § 12. Grsetzoorschläge gelangra als Regierungsvorlagen an den ReichSrath. Auch biesrm steht da« Recht zu, in Gegen ständen seine« Wirkungskreise« (§§. lv und II) Gcsetzt vorzu- schlagen. Zu allen solchen G,setzen ist die Uebereinstimmung bei der g?äus.r und die Sanktion des Kaiser« erforderlich. >3. Menn zur Zeit, al« der ReichSrath nicht versammelt ist, in „'nem Gegenstände se<ne« Wirkungskreise« dringende Maß- rrgrln getroffen werden müssen, ist da« Ministerium verpflichtet, dem nächsten Reich«rathe die Gründ« und Erfolg« der Verfügung daizulegen. §. 14. Zu einem gütigen Beschlüsse de« gesammten und beziedungSwrise engem ReichSrath«« ist in jedem Hause die abso lute Stimmenmehrheit der Lnwiflnden erforderlich. Anträge auf Lenderungen in diesem Grundgesetze erfordern in beiden Häusern eine Med:heil von wenigsten« zwei Dritteln der Stimmen. § >L Die Mitglieder bet Hause« der Abgeordneten haben von ihren Wählern keine Instruktionen anzunehmen. §. >6 ^llle Mitglieder te« Reichlrakhe« haben ihr Stimm- recht persönlich auSzuüben. §. 17. Dir Funktion der au- einem Land« in da- Hau ber Abgeordneten entsendeten Mitglieder erlischt mit dem Tage de« Zusammentritte« »ine« neuen Landtag«. Sie können wieder in da« Abgeordnetenhaus gewählt werden. Wenn rin Mitglied mit Lod abqeht, die persönliche Fähigkeit verliert oder dauernd verhindert ist, Mitglied de« Reich«rath« zu sein, so ist «ine neue Wahl vorzunehmen. §. 18. Die Vertagung de« Reich-rathe«, sowie dieAuf- ldsung de« Hause« der Abgeordneten erfolgt über Verfügung de« Kaiser«. Im Falle der Auflösung wird im Sinne de« 7 neu gewählt. tz. 19. Dir Minister, Hofkanzler und vhef« der ventral stellen sind berechtigt, an ollen Btratbungen Lheil zu nehmt» und ihre Vorlagen persönlich oder durch «inen Abgeordneten vertreten. Sie müssen auf Verlangen jrde-mal gehört werden. Da« Recht, an der Abstimmung Lbeil zu nehmen, haben sie, in sofern sie Mitgliedir e ne« Haufl« sind. ß. 20. Die Sitzungen beider Häuser de« R.ichtraths sind öffentlich. Jedem Hause steht da« Recht zu, au-nahm-weis« dir Oeffcntllchkeir outzuschließen, wenn eS vom Präsidenten oder we nigsten« 10 Metgl «dern verlangt und vom Haufe nach Entfer nung der Zuhörer beschlossen wird. §. 21. Die nähern Bestimmungen über den Geschäfts gang, den wechselseitigen und brn Außenverkehr bkiler Häuser werden durch die Geschäftsordnung geregelt. Hierauf folgen die Lande-ordnungen und Land lagswahlordnungen der verschiedenen Kronländer und zuletzt da- kaiserliche Patent, womit die Auf lösung de- ständigen und verstärkten ReichS- ratheS verfügt, die Einsetzung eine- StaatSrathe» angeordnet und das Statut für letzter« kundgemacht wird. Weiter enthält die „Wien. Ztg." in ihrem amtlichen Thrile folgenden kaiserlichen Erlaß zur Einberu fung der Landtage und de» ReichSratheS: Wir Franz Joseph der Erste ik- re. ,k. thun kund und zu wissen: „Nachdem Wir, beseelt von dem Wunsche, die Landtage oller Unsier Königreiche und Länder an den gisetzlich bestimmten Orten, den mitte st Patent.« vom bcutigcn Lage eingesetzten ReichSrath in Unsrer Haupt- und Residenzstadt Wien baldmög lichst versammelt zu sehen, d'r Landtage Unsrer Königreiche Ungarn, Kroatien und Slavonien auf Giundlag« der genehmig, len Bestimmungen bereit« etnbeiufcn haben, und Unt die Einbe- rufuna de« siebrnbürg'schen Landtage« auf Grundlage der von Un« über die »ivgereichten Anträge zu erlassenden Bestimmungen Vorbehalten, veisügen Mir hiermit, wie folgt: I. Die Landtage von Bödmen, Dalmatien, Kaliziin und Lodomerien m t Kiakau, Oesterreich unter und ob der Enn«, Salzburg, Steiermark, Kärnthen, Krain, Bukowina, Mähren, zu mir kommen, draußen auf mein Landgut!"" * Am 5. Mai soll in HildcShrim da» Fest des achthunderljähngcn Bestehens dcS Domes begangen wer den. Im Jahre 872 wurde der Grundstein zu diesem Gotte-Hause gelegt; 1046 brannte rS nieder. Bischof Hezilo leitete den Wiederaufbau, und am 5. Mai 1061 wurde daS in seinen Hauptbestandlheilen noch vorhandene Gebäude wieder eingeweiht. Zu der bevorstehenden Feier werden mehrere Kirchcnfürsten sowie Deputationen anderer Hochkirchen erwartet. f Im k. Theater zu Berlin ist da» neue Ballet „Ellinor, oder: Träumen und Erwachen" von Taglioni am 19. Februar zum ersten Male in Seene gegangen und hat einen glänzenden Erfolg gehabt. Besondere Bewunderung erregten die neuen phantasievollen Arrange ment» und Gruppirungen. Die Meldungen zum Be such de» neuen Ballet» sind in so außerordentlich großer Zahl eingegangcn, daß dasselbe, um den dringenden Wünschen de» Publicum» auch nur rinigrrmaßtn nach zukommen, nun ohne Unterbrechung täglich gegeben wird. * Am 25. Februar wurde die Mannorbüste der ver storbene» Frau Schröder - Devrient im Berliner Opernhaus« aufgestellt. Sie fand ihren Platz im Foyer de» «rsten Range» unfern der k. ProsceniumS-Loge. Maa hat diesen Tag dazu gewählt, weil an demselben Abend Meyerbeer'S „Hugenotten", in welcher Oper die Künst lerin dort zum letzten Male auftrat, zur Aufführung kamen. Schlesien, Lirot, Vorarlberg, Istrien, Görz und Gradilc, und Triest mit srinem Gebiete find auf den 6. April 1861 in ihr« gesetzlichen Versammlungsorte einberufen. II. Der ReichSrath ist auf den 29 April 1861 in Unsre Haupt- und R.sicrnzstadt Wien «inberusen. Gegeben in Unsrer Haupl« und Residenzstadt Wien am sechl- «ndzwanzigstea Februar im eintausend achthuntert einundiech. z'gsten, Unsrrr Reich« im dreizehnten Jahr«. iFolgen die Un- eerschristra) — Ja Bezug auf den Umstand, daß den heutigen Publikationen die Unterschrift de» ungarischen Hoskanz- lrr« BaronS Bay fehlt, giebt eine in» amtlichen TheU« der „Wiener Zeitung" enthaltene Note folgend« Aus kunft: „Die Unterfertigung der vorstehenden allerhöch sten Patente durch der» ungarischen Hofkanzler Firiherrn v. Bay konnte nicht stattfinden, weil er durch Abwesen heit im allerhöchsten Dienste verhindert war, den Schluß- beralhungen beizuwohnen und seine Rückkunft nach Wien durch Krankheit verzögert wurde." Il Berlin, 27. Februar. In der heutigen Sitzung dcS Abgeordnetenhauses theilt der Präsident Sim- son mit, der Abz. Gras Renard habe ihm zwei Schrift stücke übergeben, von denen daS eine eine Erklärung über die Vorgänge am 8. d. M. bei der Ausloosung der Namen für die Deputation zur Ucberrrichung der Adresse deS Hause» an Se. Mas. den König in Betreff de» Grafen und dcS Abg. Breiiner enthalte, daS andere be antrage, diese Erklärung in die stenographischen Berichte auszunehmen. Da dem Präsidenten nur ein Urthcil über mündliche Aeußerungen der Mitglieder, nicht aber über Schriftstücke zustehe, so beantrage er, die Schriftstücke der Geschäst-ordnungScommission zur Piüfung undEilcd-gung zu überweisen. — Der Abg. Brämer verlangt da» Wort; Hr. Simson beruft den Viccpräsidentcn Grabow auf den Prästdentensitz und Lbergiebt ihm La» Präsidium. Hr. Brämer erklärt, daß er mit jenen Schriftstücken in keinem Zusammenhänge stehe noch stchcn wolle. Hr. Graf Nenarb: Die Beleidigung (Murren), welche ihm hier widerfahren, sei öffentlich gewesen und müsse daher öffent lich zum Austrag kommen, nicht aber durch eine Ueber- weisung der Sache an die Eommission die Erledigung verzögert werden. — DaS Haus bcschlicßt die Ueberwci- sung der Schriftstücke an die Commission fast einstimmig. — Hr. Simson übernimmt demnächst da» Präsidium wieder. — Der Finanzminister überreicht einen Entwurf, betreffend Abänderungen deS Gesetze» vom 30. Mai 1820 wegen Errichtung der Gewerbesteuer- Der Minister be merkt, daß der Entwurf derselbe sei, welcher im vergan genen Jahre ringebracht, im Plenum aber nicht, Wohl aber in der Commiision gründlich berathen worden sei. Die Regierung ist mit den Modifikationen der Commission einverstanden und nunmehr auch zur Errichtung von drei Steuerklassen sür den Handel bereit. Der Entwurf wird der Finanzcommission übergeben. — Ein Antrag v. Lys- kowski, unterstützt von der polnischen Fraktion, wegen Vermeidung von „künstlichen, kein zusammenhängende» Ganze» darstellenden Urwahlbezirken" bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus«, wird einer besondern Commission über geben. — Die Tagesordnung führt zur Brralhung über die Etat» für die Verwaltungen der direkten und indi rekten Steuern und von den Einnahmen und Ausgaben au» dem Salzmonopol. — Ein Antrag der Commission, den Mehransatz von 1000 Thlr. zur Gewerbesteuer gegen daS vorige Jahr abzusetzcn, wir) abgelehnt. Ein zweiter Antrag: „die StaatSregierung werde den Grundsatz durch führen, die zur Eintreibung der sitcalischen Gefälle be stehenden Kassen, soweit nur immer thunlich, zu ver einigen", wird trotz drr Gegenrede dcS FinanzministerS angenommen. Der Antrag, Len Einnahmcausfall von den Eingangs-, AuSgangS- und Durchgangsabgaben mit 270,976 Thlr. von der Gesammteinnahme dcS Titel» ab- zusctzrn, wird von dem Finanzminister lebhaft bekämpft, schließlich aber angenommen. Ebenso wird von den Ein nahmen ein Minus durch Eimäßigung der Nheinzölle mit 170,267 Thlr. von der Position von 391,000 Thlr. abgejetzt, alle» Uebrige genehmigt. Es folgt die Bera tung über die Budgets deS HauseS der Abgeordneten. Bei dieser Gelegenheit stellt sich heraus, daß die Ange legenheit wegen Errichtung eines ParlamentShause» noch in weiter Ferne ruhe. Die Etat» sür das Hau», da» Bürcau dcS Staatsministeriums, die Archive, da» EtaatS- sccretariat, die GencralordcnScommission, da» geh. Civil- cabinet, die Oberrcchnungskammer, die Obereraminations- commission für höhere Verwaltungsämter de» DiSciplinar- hofe» werden ohne Debatte genehmigt, ebenso der Etat de- Ge richtshofes zur Entscheidung der Competenzconflicte unicr Voraussetzung, daß die k. StaatSregierung diesem Ge genstände ihre unausgesetzte Fürsorge Witwen werde. Bei dem Etat deS Ministeriums der auswärtigen Angelegen heiten beanstandet Hr. Harkvrt die Verwaltung der Ge- sandtschastSposten und Generalkonsulate. E» sei bckannt, daß der preußische Gesandte in Ga«ta Gcneralposlmeister geworden sei, der Gesandte in Hannover glänze durch seine Abwesenheit, der Gesandte zu Kassel verkehre nicht mit den wahren Vertretern de» HessenlandcS; überhaupt habe die alte Gewohnheit der preußischen Diplcmaten sich noch nicht verloren. Der Kanzler deS spanischen General konsulat« sei nicht in Spanien, sondern schreibe in Berlin Broschüren. Eine Anstellung von ihätigcn Eonsuln sei kndlich an der Zeit, die jetzige „Garnitur von Diploma ten" eigne sich vielleicht vorzüglich zu Hofcavalirren, von den Angelegenheiten de» Lande» und seinen Interessen wüßten sie indessen Nicht». — Der Minister de» Auswärtigen: Der Vorredner bewähre in Festhaltung seiner Vorurthcile und seine» Widerwillens gegen die preußische Diplomatie eine Beharrlichkeit, welche einer bessern Sache Werth wäre (Murren rechts). Der Minister wolle hier nicht unternehmen, vorgefaßte Meinungen zu bekämpfen, sondern nur darauf hinwersen, daß da» Aus land, welchem ja doch auch ein Urthcil zustehe, der preu ßischen Diplomatie eine hohe und wohlverdiente Achtung beweise, und daß rS Niemandem rinfalle, derselben eine Stufe unterhalb einer andern diplomatischen Vertretung anzu weisen. Wo eS sich darum handle, Verstöße zu rügen, Mißbräuchen abzuhelfen, Urbcrgriffe zu vermeiden, da möge man sich direkt an den Minister wenden, man würde ihn bereit finden, begründeten Beschwerden Gehör zu ge ben; dagegen möge man den Weg verlassen in drr Form, welche Herr Harkort gewählt, subjektiven Borurthcilen einen öffentlichen Ausdruck zu geben. Herr Behrendt (Danzig) wünscht, daß man bet Anstellung von Bice» consuln in England dasselbe Verfahren beobachten möchte, wie in andern Ländern. Der Minister de» Aus wärtigen verheißt Reformen, verwahrt sich abei da gegen, in irgend einer Beziehung den Generalkonsul in London verdächtigen zu lassen. — Au weitern Erörterun gen führt ein Antrag der Commission auf Absetzung dk» Gesandten in Darmstadt und Kassel und Ucbertragung der Functionen auf andere Gesandten. Herr v. Vincke (Hagen) wünscht nur Absetzung deS Gesandten in Darm stadt und auch den nicht, wenn Oesterreich einen Gc- vcrsteht man an der Börse!"" worauf er seinen Witz laut belachte. Dann rief er, ohne mich zum Sitzen zu nölhigen, einen ComniiS herbei, gab ihm den Kreditbrief und sagte: „„Zahlen Sie dem Herrn sein Geld au»."" Hierauf winkte er mit dem Kopfe, und die Audienz war zu Ende. Doch al» ich bereit» in der Thür war, rief er mir noch nach:» „„Sie können auch einmal zum Essen sandten daselbst hält. Der Minister deß Autwir« tigea: Wenn man drr preußischen Regierung eine« Ein fluß auf den Au-trag der kurhesstschen VrrfassungSfta-e gönnen und erhalten wollte, so müsse mau vor Allem den preußischen Gesandten in Kassel belassen. Man möge doch überhaupt bedenken, daß in einem Augenblicke, in welchem Fragen wie die BundeskliegSverfaffung, Küsten befestigung und gemeinsame» Handelsrecht schweben, nicht geralhen sei, die diplomatischen Vertretungen zu beschrän ken, daher möge inan auch den GesandtschaflSposten in Darmstadt nicht absetzen. Herr Etavenhagen erklärt sich sür den CommissionSannag. Die Diplomatie habe in Kassel Nicht» gefruchtet, mit dem Kursürsten sei keine Vereinbarung bisher zu treffen gewesen; wolle man da Etwa» erreichen, so müsse man sich zu schlagenden Ar gumenten verstrhen. Wa» da» hessische Volk von dem preußischen zu halten habe, da» wisse man gegenseitig, «L.könne nur nützen, wenn man den Gesandte» an» Kas sel abberufc. Herr v. Carlowitz bezweifelt, daß chie Nachrichten, welche der Minister über dir Bortrcsslöchkeit der Diplomatie Preußens erhalten habe, zuveblässig stitn, kämen diese von seinen College», so seien sie veetächtig. Drr Minister glaubt mindesten» so,zuperlässig«Bericht erstatter zu habF», al» der Vorredner. Herr v. Vincke: Die Vertletung in Kassel sei unerläßlich, die Gründe d«S Herrn Stavenhage» träfen nicht zu. Er habe von einer hervorragenden Persönlichkeit au» Kurheffen erfahren, daß, wenn Preußen besser in Kassel v«rtr«ten gewesen wäre, der Kurfürst längst nachgegeben hätte. Der CommisstvnS- antrag und derjenige auf Absetzung de» Generalkonsu lat» in Kopenhagen wird abgelehnt, der verlangte Zu schuß zu dem Fond für die geheimen Ausgaben mit 19,000 Thlr. genehmigt. Dagegen erk.ären sich die Po len und Herr v. Waldeck, Letzterer, weil eine gutorgani- sirte und starke Negierung keiner geheimen Polizei be dürfe. Herr v. Niegvlewtki: Geheime Fond» seien verderblich und dcmoralisirend. Die» beweise di« Ge schichte der letzten Tage. Nach telegraphischen Nach richten sei in Warschau eine Revolution au-gebrochen. Ein Individuum, namenS StaniS'.auS CrupSki, habe den Fürsten Statthalter Gortschakvfs zu militärischen Maß nahmen jedoch vergebens zu bestimmen gesucht. Dasselbe Individuum sei bei Anhcstung eines aufrührerischrn Pla kate» abgesaßl und verhaftet worden, gleich darauf sei ein Gelbbries an den Jnculpatcn angckommen, rin Ge rücht sage: au» Krakau von ter dortigen Polizeidirection; so stehe es um diel« Revolution, dahin fühlten die ge- hcimcn Fonds; hoffentlich werde die Untersuchung nicht zum Schein, sondern ernsthaft geführt und ein neue» Blutbad dem armen Polen durch die Agitation der „Pro vokateur»" erspart werden (vergl. unter Warschau). Nächste Sitzung Sonnabend: PetitionSberichte. München, 26. Februar. (A. Z) Da» heute Mor gen erschienene Büllctin über den Zustand de» Kö nig» Ludwig lautet: „Der Taz war verhältntßmäßig gut, die Nacht jedoch schlaflos, und e» erfolgte wieder öfter» Erbrechen. 1>r. Hastreiter." Stuttgart, 26. Februar. Nach einer, dem „S«hw. M." au» München von unterrichteter Seite zugekom- menen Mittheilung ist nunmehr eine Uebrrrinkunst über ten Anschluß der Kannstatt-Wasseralfinger an die bayrische Bahn bei Nördlingen zwischen Bayern und Württemberg zum Abschlüsse gekommen. (Dadurch wurde endlich eine, wenn auch nicht die kürzest« Bahn verbindung Württemberg» mit dem Nordostcn (Franken und Sachsens hcrgestcllt ) E» ist zu vcrmuthen, daß der Bau dieser etwa 9 Stunden langen Strecke von Was seralfingen bi- Nördlingen möglichst bald begonnen, mit aller Energie betrieben werden und an die üblkrmorgen zusammcntretendcn Stände die nöthigcn Vorlagen in Bälde gelangen dürften. Die Linie Kannstatt - Wasseralfingen spätestens bis zum Herbst in Betrieb sehen zu können, wird, wie wir vernehmen, keinen Anstand haben. js Paris, 25. Februar. Wenn Eie düsen Brief erhalten, wird Ihnen der Telegraph die Analyse der Adresse des Senat» gebracht haben. Der Kaiser scheint gar nichts dawider gehabt zu haben, daß man in der Adresse von der weltlichen Macht de» Papste» sprach und sie vertheidigte. Im Gegentheil, waS ihm genügte, war, daß man seine frühere Politik in Italien vollstän dig billigte. Darüber wird eS denn Streit geben. Die ScnatScommission hatte sich folgendermaßen gespalten: Die Herren v. Casabianca und v. St. Arnaud (der Bru der des Marschall») waren dafür, daß man nicht ein Wort vom Papste sage, die Herren v. Bourquency und Barlhe waren dafür, daß mau einen dem heiligen Vater günstigen Sah hincinnähme. DaS sünfle Mitglied end lich, der Marschall Canrobert, der sich sehr schweigsam verhielt, meinte, die Papstfrage sei ihm glcichgiltig. Da gegen müsse cr sich stark gegen die Einheit Italiens au»- sprechen. Um da» Mißfallen deS Kaiser- nicht zu erre gen und einen Mittelweg rinzuhaltcn, ließ man Herr» Troplong die Adresse entwerfen. Der Kaiser wird na türlich Einsicht darein gehabt haben. Wie die Worte gefaßt sind, können sie Alle befriedigen. Aber da- wer den eben Viele nicht wcll.n und deshalb wird eS schon Kämpfe sehen. Mehrere Cardiaälr wollen da» Wort er greifen. Selbst der Herzog von Padua, früherer Mini ster de» Jnn«rn, ein dem Kaiser sehr ergebener Mann, soll in diesem Punkte sehr scharf sein.. WaS dieser Op position Muth machen könnte, ist drr Umstand, daß drr Kaiser bei dem DonnerStagSempfang in den Tuilerirn, wo fast der ganze Senat und gesetzgebende Körper zuge gen Warrn, sagte, er denke wie ker Senat und sei für dir weltliche Macht de» Papstes. E» ist freilich sehr schwer, über die Meinung de» Kaiser» etwa» Bestimmte» zu sagen. Al» Symptom aber darf wohl betrachtet wer« den, daß man in Turin über die Stimmung der fran zösischen Regierung Unruhe empfinden soll. Graf Cavvur wollte die Zurückziehung unsrer Truppen. Man schetnt sich aber dazu nicht verstehen zu wollen. Der Revo- lutionScomitv in Rom hatte Ordre erhalten, z» agi- tiren. Der Polizeipräsect hatte r» in unglaublicher Schwäche gewähren lassen. Aber nach bestimmten, vvn hier an den General Goyon ergangenen Instructionen dürften sich diese Demonstrationen nicht wiederhole». Der Comitö war bekannt. Man beschloß daher, 25 Haupt wühler auSzuwtisen. — Uebrr die Broschüre de» Bi schof» Dupanloup von Orleme» kau» ich Ihnen da» Urtheil eine» Manne» mitthrilen, der 50 Jahre lang in der französischen Politik ein« große Rolle gespielt hat «nd noch jetzt sein« 90 Jahr« sehr gut trägt, de» Kanzler» PaSquier. „Meine Augen, sagte er, gestatten mir nicht «ehr, zu lesen. Ab« der liebe Gott hat mir noch ge nug Fassungsvermögen gelassen, um zu verstehen. Ich habe nur eine Bezeichnung für da» Werk: e» ist meister haft gemacht. Man wird antworten wolle«, »ber «» wird schwer falle«. Dir Saat ist auSgestrtut. Wollte Gott, der Kaiser begriff« dir Gefühle, die alle Fiaazosrn -im Herzen tragen!" Uebrr di« zu erwartende Wirkung sagt«
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