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.—»l ' - Vettaoe .tt Nr. lbv de» Au^r Lugeotauer ui.o !Un«lokl» mr da» rrrzgevirpr. Miliwoq. den 29 Ium 1982 m»er«r Ger. »tvche« Ve. hthhffmmgs- «r tu einer ichVehirn b da» furcht- urch unseren slÄen ihn, Ilenschenleben da» sich am hen, da» am illo» schalte, scheu Folgen at unter der e«st. Stadtver Vorstand w t. Der Bür rtlichen Pro- Sitzungen des nd an das ier die ersti- lichsen Fraise Hluß h-erb-i die Wieder- Diesen Be hrt mit dem rtst nicht zn e. Stadtver edergabe des aufgesetzten Bürgerm^ ß nach! Wie. Sitzung, tlm »orsteher zu acht sichl letzt Hellen Tage mitten aus loche ist fast Eine Frarr. im gleichen ter entfernt cau lies mit k Fuchs zu/ n fallen zu c die durch )bergerSdori :eindövertr» rg, Deutsch neues (Amt thäuSler, handelte im gen den 32 Watzke aus mehrfacher nd Sachbe- verbüßte in >eren Dieb- Woche ent- der Straf- lngrifse auf . Die Ge- Zuchthause !e und nicht die Schuld verurteilte rletzung in mit Wider- rtstrafe von in Teke- lebe» be- >ith ihre m Fern- m Hörer » stehen. „Wenn einst du, >ert und e. m Platz Er war ich nicht gesagten md zer- roch di« i scho- ar nicht; mit dem dnte es waS ist 'fanden. »S vru- — üsis» sprech« » fotzrt mache« » ßetne Einflutzlose Etatsberatung Sitzung der Mer Stadtverordneten — Vergleich mit der Kirche ernent adgelehnt — Legi«« der -auLhaltvlan- Seratnng — Die Stadt am Ende der Kraft „Wird nicht dnrchgeWrt!" Diesen kategorischen Satz hat gestern im Rahmen seiner EtatSrede, wenn man von einer Etatsrede im Sinne der einstigen Zeit der Blüte der kommunalen Selbstverwaltung überhaupt noch sprechen will, Erster Bürgermeister Hof mann gesprochen und damit eigentlich das Kommando zum Abbruch der Etatsberatung durch die Stadtverordne ten gegeben. Das Stadtverordnetenkollegium hat sich aber im Gegensatz zu den ' Körperschaften anderer Orte ent schlossen, eine Scheinberatung durchguführen und mit der Generalaussprache, die sich ebenso auf eine reine Ansichts äußerung ohne irgendwelche gravierenden Folgerungen bescheiden werden muß wie die Stellungnahme zu den ein zelnen Etatskapiteln ist gestern begonnen worden. Aendern wird sich nichts daran, daß der Etat in seinen wesentlichsten Bestandteilen ein unbestimmter Plan bleibt, dessen Durch führung nicht mehr nach den Gesichtspunkten kommunal parlamentarischen Schaltens und Waltens, sondern ledig lich nach dem Ermessen der Verwaltungsleitung erfolgt. Die kommunale Selbstverwaltung hat viele Freunde. Aber sie ist trotzdem zu einem illusorischen Begriff geworden. Man wird hoffen, daß es sich dabei nur um einen vorüber gehenden Zustand handelt. Und vielleicht ist es darum nicht falsch, einen Schein-Etat scheinbar zu beraten und über Dinge zu reden, denen man im Stadtparlament keine Richtung mehr geben kann. Sitzungsbericht: Stadtv.-Vorst. Hentschel eröffnet die Sitzung und macht zunächst einige Mitteilungen zur Tagesordnung. Stadtv. Dr. Mitzs chke beantragt, bei der Beratung des Etats die Redezeit zu den einzelnen Kapiteln auf 10 Mi nuten zu beschränken. Mit der von Stadtv. Bauch (Soz.) beantragten Einschränkung, daß die Beschränkung der Redezeit sich nicht auf die Generaldebatte beziehen soll, wird der Antrag gegen die Stimmen der KPD. angenom men. Zu Puntt 1 der Tagesordnung wird dann eine Be schwerde des Stadtv. Lenk (Natsoz.) behandelt, in der der Beschwerdeführende sich gegen die Handhabung der Geschäftsordnung in . der Sitzung vom 23. Mai wendet. Stadtv. Lenk beantragt in seiner Beschwerde die Auf hebung der in der bezeichneten Sitzung erteilten Ord nungsrufe und Ermahnungen und einen Beschluß des Kol- legiums, nach welchem es für die Zukunft fiir eine andere Handhabung der Geschäftsordnung garantieren soll. Beide Anträge werden gegen die Stimmen der Nationalsozialisten bei Stimmenthaltung der Kommunisten abgelehnt. Erneut beschäftigt man sich anschließend mit der be- kanntlich schon mehrfach behandelten Angelegenheit des Vergleichs zwischen der Stadt und der Kirche wegen der Entschädigung für die Kantorwohnung. Wir haben schon in unserer Sonntagsausgabe über den Stand der Dinge berichtet, die Vicevorsteher Dr. Schmidt als Berichterstatter im einzelnen darlegt. Bekanntlich hat sich ja das Bezirksschulamt als zuständige Behörde dem Standpunkt des Stadtrates wngeschlossen und Dr. Schmidt empfiehlt mit einem Hinweis auf die Aussichtslosigkeit eines Prozesses, nun endlich dem Vergleich zuzustimmen. Stadtv. Bauch erklärt, daß die Sozialdemokraten bei ihrem ablehnenden Standpunkt bleiben, ist aber für Verweisung der Vorlage an den Verfassungsausschuß. Erster Bürger- meister Hofmann gibt Erläuterungen über die Höhe der Entschädigung, die sich auf jährlich 506 Mark belaufen soll und bittet nochmals, dem Vergleichsabschluß zuzustim men. Stadtv. Hergert verweist darauf, daß die Kirche angesichts der Tatsache, daß Tausende von Rentnern und Syrern ihre Ersparnisse verloren haben, ihre Forderung auf ein annehmbares Maß zurückschrauben müsse. Stadtv. Dr. Mitzschke erklärt, daß man durch die Vermeidung eines aussichtslosen Prozesses 4 bis 5000 Mark sparen könne und fordert die Nationalsozialisten zur Zustimmung auf. Stadtv. Lenk (Natsoz.) erklärt, daß die Nationalsozia listen auf ihrem alten Standpunkt ständen, nach welchem die Forderung der Kirche zu hoch sei. Die Stadt könne es ruhig auf die Entscheidung der letzten Instanz ankommen assen. Gr stimmt der Verweisung an den Verfassungsaus- chuh zu. In der Absttmmun g wird dann die Durch- ührung deS Vergleichs in der vom Rat vorgeschlagenen Weise gegen die Stimmen der Bürgerlichen abgelehnt. Der Stadtverordnetenvorsteher weist darauf hin, daß nun der Rat weitere Schritte von sich aus unternehmen könne, WaS aber nicht unterbinde, daß die ganze Angelegenheit noch im Verfassungsausschuß behandelt wird. Ein Antrag auf Verweisung in den Ausschuß wird einstimmig angenommen. Da» Hau» hört nun die Etatsrede des Erste» Bürgermeisters Kolmann Im verflossenen Jahre, so beginnt der Erste Bürger- meister, sei in der Zeit der beginnenden EtatSberatuna die Lage schon äußerst trostlos gewesen und sie sei in ihrer ganzen Trostlosigkeit bi» zum heutigen Tage noch erheblich gewachsen. Am S1. Dezember de» vorigen Jahres zählte man in Aue 1040 DohlfahrtßerwerbSlose und bi» jetzt sei die Zahl auf 144S «stiegen. Die steigend« Erwerbslosig keit wirk» fich natürlich in sehr starkem Daß« auf die Ge staltung des Haushaltplanes aus. Noch nie habe der Baumarkt in Aue so daniedergelegen wie jetzt und bisher ist in diesem Jahre in Aue noch kein Bau in Angriff genommen worden, wäh rend mau in der Umgebung immerhin hier und da noch etwas von Bautätigkeit beobachten könne. Diese trostlose Lage auf dem Baumarkt wirke sich mit Hinsicht auf die Schlüsselstellung des Baugewerbes natürlich in sehr star- kem Maße auf die Lage im Handwerk unserer Stadt aus. „Der Haushaltplan, der Ihnen vorliegt," fährt der Erste Bürgermeister fort, „ist ein Produkt der Not und des Zwanges, an dem wenig zu ändern ist und dem die völlige, durch die letzte Notverordnung mit ihren Bestimmungen über die Kommunalverwaltung noch verstärkte Einflusslosigkeit des Stadtverordnetenkollegiums gegenübersteht. Die kommunale Selbstverwaltung ist, lei- der, vollkommen untergegangen". Der Erste Bürgermeister weist dann Es die Machtbe- fugnisse hin, die ihn, in die Hand gegeben sind und ihn er mächtigen, Beschlüsse des Kollegimus nicht durchzuführen, wenn er als Leiter der Verwaltung die Überzeugung hat, daß die Durchführung der Beschlüsse der Stadt zum Schaden gereichen könnten. Er geht dann auf die einzelnen Etatkapitel ein und betont, daß es sich um einen ausge sprochenen NothauShalt handelt, in dem zusammengestrichen wurde, wo sich die Möglichkeit auch nur in geringster Hinsicht ergab. Gegen über dem des Vorjahres weist der Etat, wie der Bürger- meister ansührt, 276 000 Mark am Einsparungen auf. Im Wohlfahrtsetat mußten aber 478000 Mark mehr angefttzt werden als im Vorjahre. Beherrscht sind die Etatziffern von dem ungeheuren Rückgang der Steuern. In das verflossene Etatsjahr ging man mit einem Fehl- betrag von 154 491 Mark hinein und am Jahresabschluß hat sich gezeigt, daß sich der Fehlbetrag auf 354 918 Mark erhöht hat, und zwar trotz der Einsparungen, die in der Verwal tung durch die Gehaltskürzungen usw. gemacht werden konnten. Ganz rapide ist der Rückgang der Steuern. Bei der Einkommensteuer, die nur 230 000 Mark einbrachte, hatte man einen Ausfall von 150 000 Mark zu beklagen. Die Körperschaftssteuer erbrachte anstelle von 49 000 Mark nur 22 000 Mark und auch bei der Umsatzsteuer war ein Rückgang von 5000 Mark zu verzeichnen. Man hat die Girokasse in Anspruch nehmen müssen und die Reserven der städtischen Werke wurden fast völlig aufgebraucht. Beim Krankenhaus hat man, wie angenommen wurde, mit einem Zuschuß von 58 000 Mark abgeschlossen. Zum außerordentlichen Nothaushaltplan führte der Erste Bürgermeister aus, daß man durch die ständig steigenden Ziffern der Wohffahrtserwerbslosen in der letzten Zeit bedeutend weniger an Reichszuschüssen er- halten als im vorigen Jahre. Erforderlich seien im Monat jetzt rund 65 000 Mark für die Unterstützung und man erhalte an Reichszuschüssen etwa 18 000 Mark. „Wir find", so erklärte der Erste Bürgermeister, „am Ende unserer Kraft. Ich werde der Kreishauptmann- schast berichten, daß wir vielleicht in 14 Tagen nicht mehr in der Lage sein werden, die Unterstützung an die Wohlfahrtserwerbslosen auszuzahlen. Alle Hilfe- leifiungen haben sich als unzulänglich erwiesen und die Gemeinden haben vergeblich auf die befreiende Tat gewartet. Im Notetwt haben wir nahezu eine halbe Million Fchlbe- trag. Vielleicht werden es 300 000 Mark sein, vielleicht Plauen. Ein angrifsslustiger Rehbock. In den Vormittagsstunden wurde ein Handlungsgehilfe an der Zadera von einem ReWock angefallen und da bei am linken Fuß verletzt. Der Angefallene mußte ärztliche Hilfe in Anspruch, nehmen. Ein ähnlicher Vorfall ereignete sich am gleichen Tage in den Abend stunden. Diesmal sprang der Reihbock eine Verkäuferin an und warf sie zu Boden. Mit zerrissenen Kleidern und Strümpfen und Hautabschürfungen am Betn mußte die Verkäuferin den Heimweg antreten. Cs ist damit zu rechnen, daß her Bock in allernächster Zett abgv- schossen wird. Leipzig. Politische Ausschreitungen. Bei einem von etwa 3000 uniformierten Nationalsozialisten am Montagabend im Osten der Stadt durchgeführten Pro pagandamarsch versuchten Andersdenkende, dm Umzug an verschiedenen Stellen durch Barrikaden zu stören. Die Po lizei ging mit dem Gummiknüppel gegen die Ruhestörer vor und beseitigte unter Mitwirkung der Feuerwehr die Hinder- niffe. Dabei kam es an einer Ttelw zu einem ernsteren Zusammenstoß, sodaß die Polizei von der Schußwaffe Ge- brauch machen mußte. Ob Personen dabei verletzt wurden, steht noch nicht fest. Die Ruhe ist iuzwischeu wieder her gestellt. Arr» Böhmen 4 Tote bei rl«em MttinwliR Prag, L7. Juni. Zwischen Somotau und Brüx stürzte et« mit fünf Personen besetzt« Kraftum»« tu «tu« schorfm Guru« in tzsu Straßengraben, Des Wage» wurde weniger, vielleicht mehr. All« Zahlen und Ziffern stehen ja in dieser Zeit völlig im Zeichen der Unbestimmtheit." Zmn Schluß weist der Erste Bürgermeister -darauf hin, daß natürlich trotz aller Ungewißheit an allen Stellen der Verwaltung mit eiserner Sparsamkeit gewirtschaftet werde und er schloß mit der Hoffnung auf Zeiten, in denen wieder eine gesunde und klare Gestaltung der kommunalen Etats möglich sein möge. Die allgemeine Aussprache über den Haushaltplan eröffnete der kommunistische S,tadtv. Brandt, der den Etat in seiner Gesamtheit -als die Lebenslage der breiten Massen schmälernd kritisiert und als undiskutabel hinstellt. Die Aussprache wird dann nicht fortgesetzt, sondern die öffentliche Sitzung auf nächsten Montag vertagt. Das Kollegium tritt nun in die nichtöffentliche Sitzung ein, in der Stadtrft D r. Otto mit den Stimmen der Bürgerlichen auf weitere 12 Jahre zum besoldeten Stadt rat gewählt wird. Der Haushaltsplan Unbestimmte Zahlen Der Hauptabschluß des ordentlichen Etats balanciert in seiner ursprünglichen Form mit 3 007 084 Mark in Ein- nahmen und Ausgaben bei einem Fehlbetrag von 154 345 Mark. Es find aber dann an Anteilen aus Landessteuern (Aufwertungssteuern) nachträglich anstelle von 54 000 Mk. 100 000 Mark eingesetzt worden und dazu 22 000 Mark an Straßen- und Schleusenreinigungsabgabe, im ganzen also 68 000 Mark mehr. An Mindereinnahmen wurden nach- träglich 630 Mark (Wannenbäder) eingesetzt, sodaß sich der Fehlbetrag von 154 345 Mark ans 86 975 Mk. ermäßigt. Der Außerordentliche „Not-Anhangs-Haushaltplan" weist auf der Einnahmenseite 452 400 Mark, auf der Aus- gabenseite 858 000 Mark auf, sodaß also ein Fehlbetrag von 405 600 Mark vorhanden ist. Im Jahre 1931 schloß der Not-Etat auf der Ausgabenseite mit 380 000 Mark ab. Zur Etatberatung, die am nächsten Montag fortgesetzt wird, »liegen dem Kollegium folgende Nachträge zur Ge- meindesteuerordnung als Ratsvorlagen vor: „Die Stadtverordneten haben mit Zustimmung de» Stadtrates folgenden Nachtrag zur Gemeindesteuerord nung beschlossen; 8 1. Die nach 8 80 des Gewerbesteuergesetze» und 8 32 des Grundsteuergesetzes vom 30. Juli 1926 in der Stadt Aue zu erhebende Zuschlagssteuer wird mit Wirkung vom 1. April 1932 an aus 140 v. H. der staatlichen Steuer festgesetzt." „Die Stadtverordneten zu Mue Haben mit Zustim mung des körperschaftlichen Rates, gestützt auf die Be stimmungen in 8 6 der Realsteuersperrverordnung! 1932 und 8 23 Absatz 2 de- GewerbesteuerrahmengessetzeS^ folgende ortsgesetzlichen Bestimmungen beschlossen: 1. In der Stadt Aue wird eine Gewerbefilialsteuer erhoben für alle Versicherung--, Bank-, Kredit- und Warenhandelsunternehmungen, die in der Stadt Aue eine Betriebsstätte unterhalten, ohne hier ihre Be triebsleitung zu haben. 2. Der Gewerbesteuersatz beträgt für diese Filialbe triebe 20 v. H. m^hr als für die übrigen in Aue zur Gewerbesteuer herangezogenen Unternehmungen." Tr. vollkommen zertrümmert. Bitt Insassen find kurz nach dem Unfall ihren Verletzungen erlege«. Nunöfunk-Programm für Mittwoch KönigSwusterhausen (Welle 1635) 06.20 ca.: Konzert. 09.00 Schulfunk. Fütterung eines See-Elefanten. 09.30 Sterbende Volkskunst. 10.10 Schulfunk. Bei den afrikanischen Riesen. 11.05 Messe. 12.00 Wetter für die Lack»wirtschaft. Anschl.: Aus Wag ners „Parsifal". Anschi.: Wetter (Wiederholung). 14.00 Konzert. 15.00 Schwedische Bauernhöfe, Wasserfälle und Wälder. 15.4S Landfrau und Weltwirtschaftskrise. 16.00 Die Erforschung deS deutschen Volkstums durch den Atlas der deutschen Volkskunde. 16.30 Konzert. 17.30 Streif züge durch das Bürgerliche Gesetzbuch. 18.00 Das Or- chester und seine Instrumente. 18.30 Kann Film Kunst sein. 18.55 Wetter für die Landwirtschaft. 19.00 Welt politische Stunde. 19.20 Die Beamtenschaft und das aka- mische Ueberfüllungsproblem. 19.40 Viertelstunde Funk- technik. Anschl.: Wetter (Wiederholung). 20.00 Mufika- lischeS Durcheinander. 22.30 Wetter-, TageS- und Sport nachrichten. Anschl.: Mbendunterhaltung. Leipzig (Wille K2S) 06.20 ca.: Konzert. 08.1S Einiges über Kochgeschirre. 10.10 Schuffunk. Bet den Riesen in Afrika. 12.00 Mit- trgskonzert. 14.00 Mr bauen uns ein Rundfunkgerät. 15.00 Funkbericht au» Wehlen a. Glbe. 16.00 Für di« Jugend. 18.10 Pädagogischer Funk. 18.S0 Italienisch. 16.55 WaS erwarten Sie von Olympias 19.05 Das Erdöl und seine vedeutung im Wirtschaftsleben. 19.30 Unter- haltungSkonzert. 20.45 Blick in die Zeit. 21.00 „Der Wettlauf mit dem Schatten". 22.15 Nachrichtendienst. Awschl. bi» L4D0 Unterh altunySmusik.