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Polizei im Sitzungssaal Schlagerei im Reichstagsrestaurant und den Wandelgiingen misch- Pfuirufs A«cht öorüru Nach ds« Llaherige» «mttt«r»dWi» »»«* «« d«« Straftat «tei- »um» -E-r /inzeiger Dr das Erzgebirge «xh.li«» «. -mmq«> v«k°°«»°qu°,n,».. n«.» s« «-», a»s »„ — Sonnabend. den l4. Mai 1932 Der Sitzungsbericht der Tagesordnung steht zunächst die 2. B-ratuug de, «e- .Äe, Vn2^ dieR«cht,stellung der weMchen Beamt«». Da» bi-herilien Bestimmimgen dahin, daß verhetra- ''»l^. ^,A'b«amte van der vorgesetzten Dienstbehörde 2 nl!« Ausscheiden aus dienstlichen ivrlinden «rsorderltch ist, und w«nn die wirtschaftliche Versorgung des Famll^netnkommens dauernd g«sich«rt erscheint. Di« auf Grund des Gesetze» ausschel- denden weiblichen Beamten erhalten Abfindungen, die durch die Versorgungsbezüge abg«gölten werden. Das Gesetz wird in 2. und ». Beratung mit tttg gegen 7« S» mmen der Kommunisten also mit der fltr verfassungsändernde Gesetz« erforderlichen qualifizierten Mehrheit bet 1» Enthaltungen angenommen. Nunmehr folgen die Abstimmungen Uber das Schulden tilgung,gesetz. 8 8, der die EparprSmIenanlelhecrinnchllgung für di« WLtttsbeschasfung enthält, wird mit 28!> gegen 2k>g Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. In der namentlichen Schlußabstimmung wird da» Schulden. tilgungOgeisetz mit 287 gegen 26ü Stimmen endgültig angenommen. Präsident Löbe: Mir wird mitgeteilt, daß ein Journalist im Reichstag tätlich angegriffen morden ist. (Zurufe der Natsoz.) Ich habe Anweisung gegeben. >ntz die Täter, gleichgültig, ob es sich um Abgeordnete handelt »der nicht, durch die Kriminalpolizei ermittelt, werden. Nach dieser Mitteilung kommt es zu lärmenden Auseinandersetzungen livischen den Natsoz. und Soz. Präsident L'öbe unterbricht die Sitzung für eine halbe Stunde. Während der Sttzungspause wird der überfallene Kapitän« ieutnant a. D. Klotz in den Saal geführt. Er stellt den national, lozialistlsch«» Abg. Heines als den ersten Angreifer fest. In dichten Gruppen stehen die Abgeordneten zusammen und erörtern erregt den Fall. Man hört den Abg. Dr. Goebbels rufen: „Kommt das Schwein hierher und provo ziert!" Nach fast einstllndiger Pause wird die Sitzung wieder eröffnet. Präsident Löb«: Di« bedauerlichen Vorgänge, di« zur Unter« brechung der Sitzung führten, find Gegenstand polizeilicher Un. terfuchung. Die an den Vorfällen beteiligten werd«» im Hause vernommen und der Tatbestand zur Einleitung weiterer Schritte sestgestellt. (Rufe Lei den Komm.: .Miter nicht»?") vor der «vn folgenden Abstimmung über di« Mißtrauens. NN träge erklärt Abg. Dingeldey (DVp.): Meine Fraktion wird dem generellen Mißtrauensvotum gegen die Neichsregkrung ihre Zu. sttmmung geben, wie sie das schon früher getan hat. In Konse quenz dieser Haltung werden wir auch den Mitztvauensanträgen gegen einzelne Minister zustimmen. Wir werden aber nicht dem Mißtrauensvotum zustimmen, das sich gegen den Außenminister im besonderen richtet, weil daraus der falsche Schluß gezogen wer« den könnte, al» ständen wir nicht hinter den außenpolitisch«» Forderungen der Regierung. Dem Antrag auf Aufhebung de» SA.« und SS-Verbot«» stim- m«n wir zu. wird er angenommen, so stimmen wir gegen dir Auflösung de» „Reichsbanner»". Abg. Dr. vreitsch eid (So,.): Mr lehnen da, generelle Mißtrauensvotum und die Mißtrauensanträge gegen einzelne Mitglieder ab. Wir tun da- (Rufe recht»: aus Angst!), weil wir nicht durch den Sturz der Regierung einer Partei den Weg zur Macht öffnen wollen, die politisch und moralisch nicht die vor- aussetzungen dafür erfüllt. Hierauf werden die Mißtrauensanträge der Nationalsozia listen, Deutschnationalen und Kommunisten gegen das Gesamt. kabin«tt gemeinsam zur namentlichen Abstimmung gebracht. Di« namentliche Abstimmung ergibt, «t« schon gestern non M, kur, berichtet worden ist, di« Ablehnung des Miß. lrauensantrag«» mit 287 gegen 287 Stimmen. Für di« Mißtrauensanträg« hatten auß«r den Antragstellern auch di« Deutsch« volkspartet und da» Landvolk gestimmt. ^vor den «eiteren Abstimmungen beantragt Abg. Dittman« (So,.), di« Sitzung um «ine Stund« zu unterbrechen, damit sein« Fraktion D«le«nhett -ab«, di« unerhörten Vorgänge, di« sich vor. .»... b"' g d«r Sitzung -Äff* Präsident Löbe: Ich hab« de« Polizei meine Befugnisse zur Ber. f°An! d«r an i^r Straftat »lEen Übertrag,« und all. Maßnahmen zur Verhütung einer Verdunkelung de» Tatbestandes ^Mk"tst «och mttgMUt vo^Mtz bei d« yrm ^s habefichtm Reichstag ungebührttch betragm, er M ' ' - ... Reichstag ausgeflogen ch agerei im Restaurant unä äen WanäelgSngen — Polizeiliche Verhaftungen erst, wenn die Au»gewiesen«n den Saal verlassen habe«. Nach kurzem Warten erklärt Präsident Löbe dann «eiter: Diese Herren verlassen den Saal nicht. Die Sitzung ist dadurch ^""krochen. Ich werde den Damen und Herren Mitteilen, wann ich die nächite Sitzung anberaume. (Lebh. Beifall link, große Erregung im ganzen Hanse; di« Abgeordnet«» bl«ib«n auch nach, dem Präsident Löbe seinen Platz längst verlassen Hat, in «rrogt debattierenden Gruppen im Saale stehen.) .Ä. d * nationalsozialistischen Abgeordneten Hei»,, (laute Rufe links: „Der bekannt« Fememörder!"), Weitzel, Koch.Ost. preußen und S t eg ma n n, die auf Grund de» 8 M der Geschäfts- ordnung wegen gröblicher Verletzung von mir für 80 Tag« von den Sitzungen »»»geschlossen find. (Beifall.) Ich fordere diese Abg«- ordneten auf, den Sitzungssaal zu verlassen. Zur E-schdTtsordnung, Präsident Löbe: Ich erteile da» Wort zur Geschäftsordnung auch, besonder» bei den Nationalsozialisten, wt« scheinbar für all«, Nethen der übrigen Parteien, die noch immer dicht«» besetzt find als zu mancher normalen Reich»tag»sttzung, Vereinzelt steht man gerüstete Abgeordnete die Kamera zücken, um «ine Aufnahme von dem denkwürdigen Vormarsch der uniformierten Polizei über di« Regierungssitze hinweg zu erlangen. Die Polizetbeamten hole» sich ans den Reihen der Nationalsozialisten zwei Abgeordnete heraus, die sie feststellen. Die beiden Abgeordneten nehme», al» sie ihre Personalien angegeben haben, auf den Plätzen des Reichskanzler» , und des Außenministers Platz, zünden sich eine Zigarette an, «äh. ' rend die Nationalsozialisten ihnen zurufen: „Heil Hitler!", was sie mit dem Faschistengruß und Heilrufen erwidern. Der Abge ordnete Dr. Frick wendet sich dann an den Polizeiviz«prästd«nten Weih, um ihm zu sagen, daß die vier an der Tat bet«iligten Ab« geordneten sich freiwillig zur Verfügung stellten. Hein««, Weitzel, Koch und Stegmann begeben sich dann in Begleitung von Poli- zeibcamtcn durch den Umgang in einen besonderen Raum de» Reichstages. Sie rufen ihren Parteigenossen zu: „Wir find ver. haftet!" Die Nationalsozialisten antworten mit stürmischen Hellrufen. Der Direktor de» Reichstage», Galle, verhandelt noch m«hr. mals mit dem Fraktionsführer der Nationalsozialist««, Dr. Frick. Schließlich winkt Dr. Frick seinen Parteigenossen zu in der Richtung der Tür. Man hört b«n Ruf: „Frakttonssttzung." Dann verlassen die Nationalsozialisten langsam den Saal. — Auch di« , Führer anderer Fraktionen sprechen nun mit Direktor Galle. Der Fraktionsführer der Kommunisten, Torgler, begibt sich zu seinen Freunden und teilt mit: „Das Präsidium hat vor d«n Rational, sozialisten kapituliert, die nächst« Reichstagen»» soll vor«»»- sichtlich erst am S. Jun« stattflnden. wir «erden s-sort dür Ein berufung d«, Aeltestenrat«, fordern. Da, sch«int «b«r daran M scheitern, daß der Präsident nicht aufzuflnden st. (Hört! Hört! bet den Komm.) Sollt« «r noch aufzuftnden sein, so w«<d«n«tr sofort den Antrag auf Einberufung de» Aeltestenrat,» stellen. (Bravo! bei den Kommunisten.) All« Abgeordneten verlassen nunmehr allmählich den Saal. Die uniformiert« Polizei hatte bereits mit dem P^t^präfi. > drnten Weiß unmittelbar nach Feststellung der be ben national sozialistischen Abgeordneten den Saal verlassen. Zugleich wurden 1 sämtliche Portale dr» Reichstage» mit Ausnahme de» Vortal» v polizeilich gesperrt sowie die Sicherheit«voÄthrung«nauf der Straße verstärkt, sodaß niemand unkontrolliert da, dau- ver lassen konnte. Auch innerhalb des Ge^ud«, wurde ein verstärkter ' kriminalpoli^ilicher Beobachtung^ieW eingesetzt. Abtransport an» dem Reichstag Berlin, 12. Mai. Am Donnerstagmittag kam eö, wie gestern schon kur- mitgetetlt, im Reichstag außerhalb des Sitzungssaales zu Tumulten nnd Schlägereien. Nach den vorläufigen Ermittelungen ist die Prügelei im Neichö- tagsrestaurant entstanden. Dort saß der Kapitänleutnant a. D. Klotz, der früher den Nationalsozialisten nahestand und jetzt als Redner sich besonders in Kveism des Reichs banners betätigte. Klotz ist der Verfasser der Röhm-Bro- schüre. Er wurde plötzlich von einigen Nationalsozialisten tätlich angegriffen. Kellner und Abgeordnete anderer Par- teien drängten die Nationalsozialisten hinaus. Klotz wurde dann in den Wandelgängen der Rechten, in denen die Nativ- nalsozialisten sich aufhalten, erneut von einer Anzahl Natio nalsozialisten geschlagen. Inzwischen waren die beiden HauSinspektoren im Restaurant erschienen, um sich nach den Zwischenfällen zu erkundigen. Nachdem Klotz sich informiert hatte, forder ten sie ihn auf, mit ihnen durch die Wandelgänge zu gehen, um eventuell die Leute zu identifizier««, di« ihn geschlagen hätten. Klotz ging mit den beiden HauSinsftektoven in den Wandelffang auf der rechten Seit« d«S Hauses, wo die Nationalsozialisten sich aufhalien. Dort seien ungefähr 50 Personen über ihn und auch über die beiden Haus beamten hergefallen. Klotz sei mit Faustschlägen zu Boden geworfen worden, habe sich allerdings auch zur Wehr gesetzt. Inzwischen war das Gerücht von den skandalösen Bor» fällen auch in den Sitzungssaal gedrungen, worauf Präsi dent Lüde sofort die Sitzung aufhob. Klotz wurde nunmehr in den Sitzungssaal geführt und bezeichnete dort auf Be fragen einen bestimmten nationalsozialistischen Abgeord neten in Hellem Anzug, dessen Namen er nicht kannte, als den Hauptangreifcr und denjenigen, der vor allem geschla gen habe. ES ergab sich, daß dieser Nationalsozialist der Abgeordnete Heines war. Der Aeltestenrat des Reichs tages trat sofort zusammen', um zu diesen Vorfällen Stellung zu nehmen. Nach Schluß der Sitzung Berltn, 12. Mai. Die Tribünenbesucher harren nach Schluß der Sitzung weiter der Dinge, die fich ereignen werden. Nach einiger Zeit erhebt sich auf der Mitteltribüne zwischen dem Publikum eiy junger Mann nnd ruft in den Saal: „Heil Hitler!" Die nationalsozialistisch« Fraktion, die tm Saal noch vollzählich versammelt ist, erhebt sich sofort und stimmt dreimal in diesen Ruf ein. Auf den Tribünen hört man darauf grelle Pfiffe. s Die Diener des Hauses erscheinen und fordern die Tribünen besucher auf, htnauszugehen. Währenddessen öffnet sich auch di« Tür hinter den Plätzen der Regierung. Der Berliner Polizei- Vizepräsident Dr. W e«ß erscheint, begleitet von einigen Kriminal- beamten im Türrahmen und bezeichnet de» Beamten einige natwnalsozialistische Abgeordnete, offenbar um sie enkferncn zu lassen. Die Beamten werden von der nationalsozialistischen Frak- tion mit lautem Hallo begrüßt, ziehen sich aber zunächst unverrich teter Sache zurück. Während tnzwischen alle Publikumstribünen geräumt sind und nur in der Diplomatenloge noch einige Personen den fortgesetzten Tumultszenen im Plenarsaal zusehen, scharen sich die Nationalsozialisten saut gestikulierend um Dr. Frick, Dr. Goeb bels und Göring. Don den Kommunisten wird gerufen: „Jetzt überlegen sie, wie sie aus dem Schwindel herauskommew!" Plötzlich betritt durch eine Tür hinter der Regierungsbank der Berliner Vize Polizeipräsident Weiß abermals den Sitzungssaal, von den Nationalsozialisten mit stürmischen Zurufen: „Isidor ist wieder da!" empfangen. Dem Polizeivizeprästdenten folgen 25 bis 3V unifor- «irrte Polizeibeamte, Vie unter v«r Führung eines Polizeioffiziers ohne viel Umstände vaS -wischen ihnen und den Nationalsozialisten liegende hölzerne Hinder- nis de, NegierungSbänke durch Uvberspringen und Ueberklettern nehmen. Sie werden dabei nicht nur von ohrenbetäubendem Lärm empfang«», der in,besonder« von den Bänken der Nationalsozta. lsten klingt, sondrrn auch von ermunternden Zurufen au, den Gregor Strasser oertzastrt verlin, 18. Mai. Der nationalsozialistische Reichs tagsabgeordnete Gregor Strasser, der «ach ZeugenauS- aevÄen'sein's^tst"hew§^vorm!ttag auf d«?Anhalter 1 Berlin ". Mai. Di« »ter vom PräRnnUm LA «M« als im Pegrfife war, aAreisen, von Beamten per tätlichen ilngrtsfe auf Klotz für ^^dung'^^og^wss». Ma- utsche. 18.80 «markt. 18.k>ö tunde. 1U.1K beitslosenehe ,n: Worüber 21.1» Das ieqwelser in» richten. An- lauer br«th Sund -Pf» mit werbe- i Spanisch«», n ist di« G«. Vegetation»- 7L0 Wissen- !». Au-kunst. s sein Werk. Ler man in 21.18 Tages- lne Pfingst- nser« Haus- die „Mkron" ich ah. Der f schwebend, Höhe manö- . Erst noch die Gondel mnle wegen