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>nder» 1« «reisen de» dMchS»«m«» oemrrm. vr ^^tzlich V»n Nationatsozialistm tLMch MhtrsuensantrLge gegen äss Reichskabineti adgelehni Berlin, 18. Mat. Fm Retch»tag wurden hante Donnerstag di« Mißtrauen»antrLge der Nationalsozialisten, Deutschnationalen und Kommunisten gegen da» Gesamt» kabtnett in namentlicher Abstimmung mit 287 gegen -57 Stimmen abgelehnt. (Nach MedakttonSschEuß eingegcmgen.) SchlSgerei im NeichstagsgebSucle Berlin, 12. Mat. H«te mittag kam Re^S- «-r-LMSLM- letzt al» Redner fich beso, betätigt. L, iburde plö 7LL MU L."« L-^Si-»«^« L ««.». .K-» «--»»-«v-ltk» -10»«'»- stimmung.) Au, diesem Au-setzen de, Abrüstung-verfahren, und einem fast vollständigen Einschlafen de, Abrüstung,willen, nach jenem ersten Anlauf ist die ungeheure Di,parität der Rüstungen entstanden, die zu einer steigenden Spannung d«r politischen Atmo sphäre in der ganzen Welt führt. (Lebhafte Zustimmung.) Europa ist heut« trotz Entwaffnung Deutschland» und seiner ehe» maligen Verbündeten der höchstgerüstete Kontinent, der im ver« hältni, zur Vorkriegszeit nicht nur kein« Rüstung,Verminderung, sondern im Gegenteil eine Erhöhung der Schlagkraft und Krieg,» berettschaft seiner Heere vorgenommen und sein« Rüstung»««^ gaben fortdauernd gesteigert hat. (Sehr wahr! bei der Mehrheit, Rufe bei den Komm.: Trotz de, Völkerbund«,!) Dieser Zustand kann nicht länger dauern. Au, diesem Rahmen ergeben sich die deutschen Abrüstung,fokde» rungen von selbst. Wae wir wollen, ist di« allgemein« Abrüstung und Wiederhrrstellung einer Gleichberechtigung. Diese beiden Ziele find so eng miteinander verbunden, daß fi« «in einzig«, Aie'. darstellen: Deutschland, Gleichberechtigung durch allgemeine Ab» rüstung. (Zustimmung bet der Mehrheit, Rufe bet den Komm.: Aufrüstung!) In den einzelnen Ländern hat die Krise ihren ver hängnisvollen Fortgang genommen. Wir «ollen jetzt nicht nach den Ursachen der Weltkrise suchen, nachdem so viele Regierung,- konferenzen dazu stattgefünden haben und die Notwendigkeit durch» greifender Maßnahmen betont worden ist. (Sehr wahr! bei den Rechtiparteien). Man muß jetzt auch hier zu Entscheidungen kom men. Ein britischer Staatmnann, einer der Väter de» Versailler vertrage», hat gesagt, daß es vor 10 Jahren noch zu früh für den gefunden Menschenverstand war, sich durchzusetzen, daß er fich aber frag«, ob «» dazu jetzt nicht schon zu spät sei. Mi« lang« wolle« di« Regierung ihre Entschlüsse hinau,schteben, «en« die Warnungen, daß «r zu sp« werden könnt«, nicht zur Wirklichkeit ««rden sollte«! Die Blicke der Wett find jetzt auf Lausanne gerichtet. Die Auffassung der Reichsregierung ist in der Welt bekannt, seit Februar hat fich an ihr nicht, geändert. Dies« Auffassung hat auch in breitem Maße an Boden gewonnen, auch in den Gläubiger ländern. Eine völlige Streichung de, politischen Schulden ist die wichtigste Voraussetzung für die Rettung au» der jetzigen Not, und für einen neue» Aufstieg. Di« Trennung zwischen Schuldner« und GläuLtgerländern muß «H der internationalen Politik verschwinden. Erst dann ist der Weg für die Zusammenarbeit zwischen den Völkern stet und »en« all« politischen Schulden gestrichen find, wird jede, Land reicher sein al- vorher. (Zustimmung.) Freilich ist da- noch nicht der Stand» punkt aller beteiligten Regierungen. Sie geben zum Teil zwar zu, daß Reparationen nicht gezahlt werden können, hoffen aber doch, daß Deutschland nach einigen Jahren di« Zahlung wieder auf» nimm« oder mindestem» noch eine Restzahlung, «ine Abschlagszah lung leistet. Werda- erwartet, bedenkt W, daß Vorau»- setzungen, von denen künftige Zahlungen abhängig würden, in Wahrheit garnicht vorstellbar find. Noch vor wenigen Tagen hat «,n amerikanischer Politiker e- «ar au-gesprochen: E» ist unmöglich, die Schuld in Gold »» be-ahlen. so- lauge 70 Prozent de» ^Seltgoldvorrat» tm vefitz Frankreich» und der vereinigte« Staate« find. L.-.« dem einen oder anderen Warenmarkt «tnschränkungder mm möglich zu gestalten, ohne irgend «in Land dabei zu Lenachtentgen oder zu bevorzugen. Auf der anderen Seite ist die deutsche Regierung Ar ebenso entschlossen, die deutsche Währung unter allen Umständen -u hatten. Im wohlverstandenen «igemen Interesse sollten die AN Hemmnisse «inzuletten und fich darüber hinan. bat fich gegeigt, daß fein System d«, «tappen» westen Abbau«, der Hemmungen da, richtige «ar und Deutschkano mehr genutzt hift al, da, System der Alle» oder Richt,politik/Jn Forderungen gibt «, jetzt in Deutschland überhaupt keine Gvgenfätz« -«ischen den Parteien. Leider wird ^«f« Einmütigkeit aber dem A«,land, nicht sichtbar infolge der Maßlosigkeiten, mit denen manch« Oppofftton-parteten «ftreten. Wir voN der Deuschen volk,partet stehen »um Kabinett in Oppofi. tim», aber wir lassen un, dadurch nicht von der einheitlichen auhenpoltttschen Linie abbrtngen. wir meinen, die Opposition muß so geführt werden, daß man jeden Tag die Verantwortung für da» übernehmen kann, wa» man in der Oppofltion vertreten hat. Die Deutsch« Volkspartei hat sich von der Brüning-Regierung tren nen müssen, nachdem fi« immer mehr di« sozialistische Linie zur Richtschnur ihrer Politik gemacht hat. Die großen Städte find zum größten Teil mit ihren Finanzen am End«, wenn diesem Zustand weiter tatenlo- zugefehen wird, dann bedeutet da, ein versagen der R«ich,r«gterung. wenn di« vom Arb«tt,mtntster geplante Arbett,streckung im Bergbau durchgeführt wird, dann müssen dort wettere 17 000 Mann abgebaut werden, wir haben keine Veranlassung, der Regierung da, vertrauen auqusprechen. Wtr hoffen, daß die nationalsozialistische Einladung an> da» Zen trum. zur Regierung herangelassen zu werden, Erfolg hat. ES ist zu wünschen, daß die Nationalsozialisten, die bisher nur von JllufionSagitation gelebt haben, auch einmal die Verantwortung trag« müssen. Ei« haben zwar bei den letzten Wahlen den Steg errungen, aber ihre Bewährung sollen sie erst beweisen. Abg. Dr. H« u b (Statvp^: wir haben e, begrüßt, daß gestern der Abg. Straßer den Schleier von dem Panorama der deutschen Zukunft, wie «, fich di« Nationalsozialisten denken, gezogen hat. Da» Etraßerfche Wirtschaft-Programm der Nationalsozialisten steht auf dem Boden der Autarkie, wer für Autarkie «intrttt, ist be. reit, in Deutschland den Hunger zu organisieren, die besten Deut» schen zur Auswanperung zu nötigen und aus den besten Rohstoff zu verzichten, den Deutschland hat: auf da» Hirn und di« Auibil- düng der deutschen Menschen, aus di« Kunst seiner Ingenieur«, di« Zuverlässigkeit feiner Arbeitsleistungen, auf die deutsche Quali tät »arbeit. Das neu« Denken, da» Abg. Straßer «l» den Inhalt seine» Programm» bezeichnete, ist in Wirklichkeit «in sehr alte» Denken, «ine Kombination von deutscher Romantik mit utopischem Frühsoziali-mu, und Anleihen beim klassischen Liberali-nru«. Straßer, kvedit- und «Shrung,p»litischen Auofühmtngen liegen Pläne auf Schaffung zusätzlichen Geld«, zu M»nbe, di« schließlich auf «in« neu« Inflation hinauckaufen. Hierauf nahm Reichskanzler «riining da« Wort. Er führte dabei ». a. aus: Ich will hier nur sprechen über di« Reparation-- «nd AbrüstnngSfrage und werd« alle wetteren Fragen ilN den morgigen Beratungen de, au»wärtig«n Luvschuss«, erörtern. I« Gegensatz zu dem schleppen den Verlauf der fünfjährigen Vorkonferenzen läßt fich feststen»», daß auf der Genfer Abrüstungskonferenz der will« zur wirklichen Abrüstung viel stärker zur Geltung kommt. Bet der Aussprache mit den Statsmännern Hot fich auch gezeigt, daß bei den Groß mächten «ine starke Annäherung an den deutschen Standpunkt zu verzeichnen ist. E, gibt allerding, bei anderen Nationen Auf fassungen, die noch zu ernsten und schweren Auseinandersetzungen in den nächsten Wochen führen werden. Wtr können ihnen mir Ruhe entgegensetzen im vertrauen auf die Gerechtigkeit unserer Sache. Abrüstung, Reparationen und Wettfttede können nicht von» einander getrennt werden und find so wichtig, daß von ihnen aller Voraussicht nach da- Schicksal der Welt für lang« Zeit bestimmt «erden wird. (Beifall.) In dieser Hinsicht ist di. «utzab. der Abrüstungskonferenz «ine Weltaufgobe geworden. Begonnen hat man damit — und zwar in beispiellos» praktischen Formen — vor ir Jahren, al, man Deutschland »nd fein« ehemaligen Ver bündeten zweck, Einleitung der allgemeinen AbMung »urGnt. «affnung zwana. (Lebhaft. Zustimmung). ,Ru-^ m-v be dk. sem Anfang stehen geblieben ohne darau, "e notwen dtgen selbstverständlichen Folgerungen,» ziehen. (Erneute 3«- Auer Tageblatt Anzeiger stir öas Erzgebirge ^7-— " Freitag, den iS. Mal IS32 27. Jahrgang Die Tribute W -er Weltfluch Höhepunkt der Aussprache im Reichstag — -er Kanzler bekräftigt bas deutsche Relul Der Sitzung,«erlnnl ""E - .. N ^tnhardt (Natsoz.) nennt da» Gesetz stümperhaft und widerlich. (Präs. Löb« ersucht den Redner, fich in seinen Lu», drück«, zu mäßigen.) Wer diesem Gesetz zustimmt, der stimme da- mit für «ine Verfassungswtdrigkit. Die Begründung der vor- läge enthalte grobe Fehler und Unwahrheiten. Der Reichsfinanz. Minister hab« den Münzumlauf um 400 Millionen erhöht und da- mit eine neue Silberinflation geschaffen, ohne daß dadurch neue Wert« geschaffen wurden. Dies« Finanzpolitik beruhe auf Un- Wahrheit und Schwindel. Präsident Löbe ruft den Redmr wegen seiner letzten Aus- drücke zur Ordnung. . ReichSjustizminister Joel bestreitet, daß da» Kreditverfahren der Regierung und das neu« Gesetz verfassungswidrig seien. Grundsätzlich fei der Reichspräfi- dent berechtigt, auf Grund des Artikel» 48 alle Maßnahmen zu treffen, die tm Wege der ordentlichen Gesetzgebung getroffen wer- den können. Die ganze Rechtsentwicklung hinsichtlich des Artikel» 48 sei noch tm Flusse. (Lachen bei den Natsoz.) Da- ist kein Wunder, solange der Reichstag nicht in der Lage, ist, da, in der Verfassung vorgesehene Ausführungsgesetz für den Artikel 4« zu stande zu bringen. E» wär« auch möglich, durch Notverordnung dem fehlenden Ausfllhrungsgesetz vorzugreifen. Da« ist durch verschiedene Notverordnungen schon geschehen, beispielsweise der Nerfassungsbestimmung gegenüber, daß niemand seinem ordent- lichen Richter entzogen »werden darf, oder der Freizügigkettobe- stimmung gegenüber. Di« dritte Beratung d«s Gesetze« ist damit beendet. Di« Abstimmung wird vom Präsidenten zurückgestellt bis zu den wet teren Abstimmungen. Hierauf wird die allgemeine politische Aussprache iortgesetzt. > Abg. Emminger (B. B.) wendet fich gegen die Bemer- kung de» Abg. Göring, daß das Brüning-Kabtnett Illusion-Poli tik treibe. Mit so brutaler Offenheit habe noch kein Reichskanzler und kein Finanzminister dem Volke die Wahrheit gesagt, wie Brü- ning und Dietrich. Dennoch seien wette Kreise de» Volke» fich noch immer nicht über den vollen Ernst der Lay« klar. Die Währung^ frage sei nicht nur wirtschaftlicher Natur und jede» Verlassen der GoLwährung «ürd« auch schwer« psychologische Erschütterungen in unserem Volke Hervorrufen. Gin dunkle» Kapitel unserer Wirtschaft seien die Fehlleitungen de« Kapital», die gu einem großen Teil im Verein mit der falschen Rationalisierung di« große Arbeitslosigkeit verschuldet hätten. Hier hätte« die großen Wtrtschaftsführer nicht da, vertrauen gerechtfertigt, da, sie viel fach genossen. Abg. Nippel (Thr.-Soz.): Da, vom Abg. Straßer sorge« trägem nationalsozialistisch« Sozial- und Wirtschaft-Programm enthält viele gute Forderungen, die wir schon vor 20 und mehr Jahren vertreten haben. E, brachte alber auch überalterte Forde» rungen, die in die heutige Zett nicht mehr hineinpassen, und schließlich brachte «» neu« Forderung«», die gut gem«int, aber nicht restlos durchdacht zu sein scheinen. Da, verächtlich« Beisetteschie- den d«r kleinen Parteien steht den Nationalsozialisten schlecht an, die noch im letzten Reich,tag eine ZroSlfmännergruppe waren. Sie haben mit Demagogie und bewußten Unwahrheiten gegen un- seren Christlich-Sozialen Volk-dienst gearbeitet, aber wir gehen unbeirrt unfern Weg, denn wir glauben an den Sieg der Wahrheit. Die Episode der Harzbuvger Front scheint nicht nur innerlich, son dern auch äußerlich vorüber zu fein. Während die Nationalsozia listen immer vom freien Volksstaat reden, hat Geheimrat Hugen- bera einer deutfchnationalen LandtagskaNdtdatin gesagt, da« alt« preußische Dreill^en-S^hlMem müsse (Hört! Hört!) Wt, lehnen «in so plutokratische, Wahlsystem ab. Da, Kabtnett Brüning hat dem deutschen Volke bi» »um Weißbluten, und da« deutsche Volk hat dies« Opf«r ge bracht in dtt Erwartung, daß nun di« Welt unsere La^ berücksichtig«« und d«n Kur, gegen Deutschland äiwern wttv. Dicke Ermattung ist biHer durch Frankreich, Schuld enttäuscht worden. Der Hauptzutreiber der radikalen deutschen Parteien ist Frankreich« unerbittliche Tribut- und SklavenpoMA. Dies« Politik wird der Reichskanzler in Lausanne da» Aare, deutsch- Nein entgegensetzen Sntweder «Muß mit oder da, Thao, ist da. Lief bedauerlich ist ««, wenn «n diiser sq'^ varteimänner die deutsche Abwehr dadurch sabotieren """U '-»-«-L 7LL-" endgüstfg Schluß ««macht begrüßen die klaren AuMhrungen, die der ^ichs^qttr letzttn «onma^