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Vtr 4- «urr Lupcvlatt und Anzeige für da« Erzg«b,lge. Gonnadenb, den 80. Februar LvLS ste und zur Audfuhr an Staaten ohne Nüstun-Rnduftrie zugelassen stnd. Uulgaben 23. Entsprechend der im Artikel 8 der Völkerbund«, satzung enthaltenen Verpflichtung der VölkerbundSmilglte- der, in der offensten und erschöpfendsten Weis« alle Aus» künfte über den Stand der Rüstungen außzutauschen, muß sich der Austausch der RüstungSangaben auch auf die NüstungSauSgcrben erstrecken. Bemerkung: Die deutsch« Delegation ist d«r Ansicht, daß die in jüngster Zeit etnaetretenen Zahlreich«» Abwei chungen von dem festen Maßstabe de« GoldeS so einschnei dende und unvorhergesehene Kaustraftänderungm h«rbet» führen, daß zur Zeit Li« Anwendung der finanziellen Limitierung als Methode einer wirksamen Abrüstung auS- scheidet. Die Anwendung dieser Methode würde unter den gegenwärtigen wirtschaftlichen und monetären Umständen zu unaufhörlichen Derogationen Anlaß geben, di« den ruhigen Gang des Prozesses der vertraglichen Abrüstung ernstlich stören würden. Ueberdies wäre bei dem gegen wärtigen großen Unterschied der in den einzelnen Ländern vorhandenen Materialbestände die Feststellung eines gemein-' samen Planes für die finanzielle Limitierung mit außerge- * wohnlichen Schwierigkeiten verknüpft. Auf der anderen Seite muß berücksichtigt werden, daß auch ohne die Anwen-, düng der Methode der finanziellen Limitierung die uner-' läßliche Senkung der schweren finanziellen Lasten, ynteri denen die Völker wegen der übertrieben hohen Rüstungen leiden, sich als automatische Folge jeder wirksamen Lire!- ten Abrüstung einstellen muß. 0. Ueberwachung 24. Die Durchführung und Einhaltung der Ab- rüstungSbestimmungen ist durch ein für alle Staaten glei ches Verfahren der Überwachung sicherzustellen. V. Uebergangsbestimmungen 25. Soweit die Durchführung der vorstehenden Vor- schlage Maßnahmen technischer und organisatorischer Art notwendig macht, wird die Konferenz über das Verfahren und über die Fristen Bestimmungen festzusetzen haben, nach denen sich die einzelnen Staaten bei der Ueberführung ihrer heutigen Rüstungen auf den der Konvention entsprechenden Rüstungsstand zu richten haben. Dir AMahme der drrMen AbrWungroorschlägr Genf, 18. Februar Bet den Delegationen, di« sich im Lauf« der Generaldiskussion für eine positive Abrüstung ge äußert haben, ist die Aufnahme der deutschen Vorschläge aus gesprochen freundlich. Das gilt namentlich von dem Eindruck bei der russischen Delegation und bet den neutralen kleineren Mächten. Die Italiener meinen, die Vorschläge seien sehr gut, äußern aber Zweifel, ob diese Forderungen insgesamt auf der Konferenz durchgesetzt werden können. Aus der amerikanischen Delegation verlautet, daß der erste Eindruck günstig sei. Man sei sich aber jetzt schon darüber klar, daß das deutsche Proto koll weder in toto angenommen noch abgelehnt werden köune. PriWeMMI mid MlrMWNlkW Lle laltik tzrr Parteien Berlin, 18. Februar. Ueber die Präsident- schaftSkandidatur der Harzburger Front wird, wie da» Nachrichtenbüro de« VDZ. erfährt, erst am Donnerstag abend verhandelt, da Adolf Hitler im Laufe de» Lage« in Berlin etntrtfft. Eine Kandidatur de« Prinzen OSkar von Preußen kommt jedoch, zum mindesten für die Nationalsozialisten, überhaupt nicht in Frage. Tu« Gerücht von dieser Kandidatur ist nur dadurch ent standen, daß Prinz OSkar. der neuerdings dem deutsch nationalen Portetvorstand angehört, am Mittwoch erst mals an einer Sitzung de» Parteivorstandes tetlnähm. Allerdings soll gegenwärtig über eine ernsthafte ge meinsame Kandidatur der Rechten verhandelt werden. Daneben wird auch die taktische Frage erörtert wer- den, ob man nicht die Ausstellung einer Gegenkandi datur gegen Hindenburg verzögern soll, um abzuwar ten, ob im Reichstag ein MtßtrauenSantrag gegen das Kabinett Brüning angenommen wird. Bisher liegen nur die kommunistischen Mißtrauensvoten vor. Tie nationalsozialistischen Anträge sollen erst unmittelbar vor der ersten ReichStagSsitzung etngebracht werden. Der Sturz der jetzigen Reichsrogierung durch ein Mißtrauensvotum würde es der Rechten ermöglichen, bet der Präsidentenwahl für Hindenburg zu stimmen.! Falls da» nicht gelingt, würden die Rechtsparteien allerdings immer noch Zett zur Ausstellung eigener Kandidaten haben. Die RetchstagSdebatte wird vor aussichtlich drei bi» vier Tage in Anspruch nehmen. Am Freitag nächster Woche würde also der Beschluß des Reichstages über den 13. März als Präsidenten wahltag und über die Mißtrauensanträge vorliegen. Kandidaten für die Präsidentenwahl müssen nach dem Netchswahlgesetz spätestens am 10. Tage vor der Wahl, also am 3. März, nominiert sein und müssen auch bis zu diesem Tage die Kandidatur angenommen haben Zeitung" nennt sie den Prüfstein, an dem sich sehr bald erweisen werde, ob der ehrliche Wille zu wirk licher Abrüstung auf der Basis gleichen Rechts in der Welt vorhanden ist. T«S „Tageblatt" bezeichnet die Borschläge als einen Weg, die Gleichheit Aller auf dem Gebiete der Abrüstung zu nahezu 100 Prozent zu er reichen. Ihr faktischer Zweck sei, die 'Konferenz in der Frage der Gleichberechtigung zu einer klaren Ent scheidung zu zwingen. Der „Vorwärts" spricht von maßvollen und geschickt begründeten Vorschlägen. Ihr politischer Kernpunkt liege in dem Hinweis auf die Forderung de» ungarischen Delegierten Apponhi, daß die MbrüstungSbestimmungen der FriedenSverträge durch die künftige internationale RüstungSkonvention abge- löst werden müßten. Tie „Deutsche Allgemeine Ztg." schreibt in ihrem Genfer Stimmungsbild, daß e- we- Bet den Parteien der Mitte verkennt man zwar nicht die Gefahr, in der da« RetchSkabinett schwebt. Man ist aber davon Überzeugt, daß sich auch dte-mal eine Mehrheit für Brüning finden wird. Die Deutsche Bolkspartet hat allerdings bereits offiziell erklärt, daß sie, wie schon bet früheren Gelegenheiten, so auch diesmal dem Kabinett Brüning ihr Mißtrauen aus- sprechen werde, um den Weg für die Bildung einer Rechtsregierung freizumachen. Auch die Haltung de« Landvolks ist zum mindesten sehr zweifelhaft. Wür den beide Fraktionen gegen die Regierung stimmen, so würde das Stimmenverhältnis ungefähr gleich sein. Den Ausschlag würde demnach die Wirtschaft-Partei geben. Diese wird sich erst am Dienstag mit den Mtß- trauenSanträgen beschäftigen, die Entscheidung wird aber, wie da- Nachrichtenbüro hört, erst am Mittwoch oder Donnerstag in einer Parteiausschußfitzung fallen. Da- Schicksal des Kabinett» Brüning wird also im wesentlichen davon abhängen, ob bet der Wirtschafts partei die Gegnerschaft gegen dies« Regierung oder die Bedenken gegen eine Unterstützung der Taktik der Rechts parteien überwiegt, wobei im Hintergrund« noch die Gefahr einer RetchStagSauflösung steht. Die Sozialdemokraten warten ab, wa» die Rechts parteien tun werden, ste bereiten sich jedoch auf die verschiedenen Möglichkeiten vor. Fest stützt, daß die sozialdemokratische Fraktion nicht nur da- Misp trauensvotum gegen da- Gesamtkabinett, sondern auch dasjenige gegen den Reichsinnenminister unter allen Umständen ablehnen wird. Im übrigen haben jetzt sämtliche Fraktionen mit Ausnahme der Sozialdemokraten und der National sozialisten ihre Sitzungen für Montag oder Dienstag anberaumt. der von einem Angebot noch von der Uebernahme der Reichspräsidentenkandidatur durch Prinz OSkar von Preußen die Rede gewesen. Ein Dementi des Kyffhäuserbundes Berlin, 18. Februar. Die Pressestelle des Deut schen Reichskriegerbundes „Kyffhäuser" bittet uns um Ver öffentlichung der Mitteilung, daß die in der Presse verbrei tete Nachricht, der Präsident des „Kyffhäuserbundes", Ge neral von Horn", gehöre einem zur Vorbereitung der Reichspräsidentenwahl neugebildeten Hindenburg-Ausschuß an oder werde den Vorsitz dieses Ausschusses übernehmen, völlig aus der Lust gegriffen ist. Peichsrat siir Verbot von Zugaben Die Franzosen sind überzeugt, daß neben dem französischen Memorandum dres« deutschen Vorschläge den Hauptgegenstand der künftigen Konferenzarbeiten bilden. Man befürchtet unter dem Druck des bisherigen Verlaufs der Generaldebatte in französischen Kreisen eine Erschütterung des Konventionsent- Wurfes und beeilt sich, darauf hinzuweisen, daß die Amerika ner und Engländer den Konoentionsentwurf ausdrücklich als Grundlage der Konfereuzarbeiten angenommen hätten. In englischen Konferenzkrciscn wird betont, daß man die deutschen Vorschläge in der gleichen Weise wie das französische Memo randum eingehehend prüfen werde. Der Eindruck der deutschen Abrüstungsvorschlag« auf di« französische Delegation Eens, 18- Februar. Aus der französischen Delegaiion verlautet, man sei nach einem ersten Studium der deutschen Vorschläge zu folgenden Eindrücken gekommen: In sehr gesch ckter und maßvoller Form werde der deutsche Stand punkt entwickelt. In den Grundfragen sei die deutsche Auf fassung unerbittlich, und es habe sich an der Auffassung, die Graf Bemstorsf in den langjährigen Verhandlungen des vor bereitenden Abrüstnngsansschuiscs vorgenagcn habe, nichts geändert. Deshalb sei die französische Delegation auch von den deutschen Vorschlägen nicht überrascht worden. Die deutsche Fnteipletion des Artikels 8 des Völkcrbundspaktes wird von der französischen Delegation abgelehnt. Man sei auch im Zweifel, ob Deutschland sein eigenes Programm an die Stelle des Konvennonseutwurfes setzen wolle. Weiler betont man, daß nach französischer Auffassung der Aufbau völkerrechtlicher Friedensstchernngen der Abrüstung vorangehen müsse. Man vermutet, daß die deutsche Forderung nach Abschaffung der dem Angriff dienenden Befestigungsanlagen auf Frankreichs Oslbefestigungen abzielt. In den Kommissionsberatungen werde man sich demgemäß eingehend über den Charakter solcher Anlagen unterhalten müssen. Ganz allgemein messe man den deutschen Vorschlägen, die «in« aufmerksam« und ernste Prüfung verdienten, große Bedeutung bei- Da» Echo der deutschen VorfchlSg« in London London, 18. Februar. Die Abendpresse veröffentlicht in Fettdruck Genfer Bericht« über die deutschen Vorschläge, die „durchgreifend" genannt werden und betont vor allem das deutsche Eintreten für Abschaffung der Unterseeboote. „Berlin ersucht um Gleichheit", so überschreibt „Star" seinen Bericht. „Evening Standard" unterstreicht Nadolny« Forderung nach einer msgna cksrta der Rüstungen für die Sicherheit der Weit. Ein Genfer Reuterdericht besagt: Der umfassende konkrete Charakter der Vorschläge Hot tiefen Ein druck gemacht. Nadolnys Rede sei im Ton versöhnlich ge wesen, er habe aber die Forderungen Deutschlands mit rinetn- gcschränkter Festigkeit vorgebracht. Di« Berliner Press« zu de« deutsche« LbristnvgStzorschlLgen Berlin, 18. Februar. Di« deutschen Abrü stung-Vorschläge werden in einem Teil der heutigen Abendblätter eingehend besprochen Die „Bossische Niger auf die in diplomatischen Erwägungen wurzeln den Formulierungen der Thesen ankomme, als auf die ganz ausgezeichneten und wirkungsvollen Formulierun gen de- Abrüstungsentwurfes. Dieser Entwurf sei jetzt die deutsche Plattform auf der Konferenz, nicht nur die Plattform für technische Erörterungen in den Aus schüssen, sondern vor allem auch für unsere allgemeine , VölkerbundSpolitik. Die „Deutsche Zeitung" stellt die Alternative „Annahme oder Wahrhoheit für Deutsch land!" Tos Blatt fordert, daß die jetzigen Vorschläge endgültig die letzten seien. Dar Deutsche Landvolk für Hindenburg Dresden. Tie ReichStagSfraktion da- Deutsche Landvolk (Christlich-nationale Bauernpartei) hatte be kanntlich sofort nach dem Fehlschlag, Hindenburg durch den Reichstag wählen zu lassen, bekannt gegeben, daß sie sich für die Bolkswahl Hindenburg- einsetzen werde. In diesem Sinne äußern sich die Landvolknachrichten, das Organ der Christlich-nationalen Bauernpartei, in ihrer letzten Nummer. Nach einer Kritik des Sähm- AusschusseS wird ausgeführt r Dies« Kritik am Ausschuß hat aber nicht« zu tun mit der Tatsache, daß, der über wiegende Seil de- Landes und Landvolks nach wie vor treu zu Hindenburg steht. Wir wissen auch, daß sich Abertausende in Pie Listen für die Wiederwahl Hindenburg- auf dem Lande etngezeichnet haben, um damit dem Feldmarschall bei allem Durcheinander die ser Zeit ihre Treue zu wahren. Aufruf der Bayerischen Bolkspartei für Hindenburg München, iS. Februar. Die Bayerische Bolls- paAei erläßt einen Aufruf, in dem es heißt: Die Bayerische Volksparlci ruft ihre Freunde in Stadt und Land auf, ge schlossen ihre Stimm« für Hindenburg, den wahren Volks- kandidaten abzugeben. Die Treue, die er seinem Volke in diesen schweren Jahren gehalten hat, wollen auch wir ihm halten. Wir wollen mit Hindenburg nur dem einen Ziel nachjagen, Deutschland zu retten und eS von aller Be drückung und Schmach freizumachen. Prinz OSkar von Preußen nicht ReichSprLfidentschasts- kandidat der Deutschnationalen Bolkspartei Berlin, 18. Februar. Die deutschnationale Pressestelle befaßt sich mit den Kommentaren, die von einigen Linksblättern, insbesondere dem „Vorwärts", an die Tatsache geknüpft wurden, daß Prinz OSkar von Preußen an einer Borstandssttzung der Teutsch- nationalen Volk-Partei teilgenommen hat. Diese Kom binationen, nämlich daß die Deutschnationalen beab sichtigten. den Prinzen al« Kandidaten fllr den Reichs- Präsidentenposten avfz«stellen, seien töricht. Ironisch wird dazu bemerkt, man wolle diese Anregung auf- nehmen. Ti« Pressestelle erklärt, einstweilen sei WO- Berlin, 18. Februar. Der Reichsrat stimmte am Donnerstagabend dem Gesetzentwurf gegen das Zu gabeunwesen zu. Der Entwurf spricht ein allgemeines Verbot au-, läßt aber eine Reihe von Ausnahmen zu. u. a. auch, wenn gleichzeitig mit der Zugabe wahlweise Bargeld angeboten wird. Auch die Abonnentenverstche- rung ist von dem Verbot ausgenommen. Tie Reichs- ratsausschüsse schlugen im Interesse derjenigen Indu strien, die Zugabeartikel Herstellen, eine UebergangS- zeit von einem Jahr bi- zum Inkrafttreten des Ge setzes vor. Staatssekretär Weismann sprach im Namen Preußens sein Bedauern über die Zulassung per bei den Erwähnten Ausnahmen aus und beantragte, die UebergangSfrist nur aus drei Monate zu bemessen. D«er Neichsregierung erschien diese Frist lang genug. Ter bayerische Gesandte von Preger hielt diese UebergangS- zett jedoch für zu kurz und kündigte Ablehnung des ganzen Gesetzes an, fall» ste beschlossen würde. Baden beantragte daraufhin eine Frist von sechs Monaten, doch wurde der preußische Antrag, die UebergangSzeit nur aus drei Monate zu bemessen, mit 36 gegen die 30 Stimmen der größeren außerpreußischen Länder ange nommen. Dadurch war der badische Kompromißantrag erledigt. Bayern und Sachsen stimmten daraufhin ge gen das ganze Gesetz, das mit allen übrigen Stimmen angenommen wurde. Ter Reichsrat stimmte ferner dem Abkommen mit Polen über Erleichterungen im kleineren Grenzverkehr zu Verbesserungen gegenüber dem bisherigen Zustand bringt das Abkommen namentlich dadurch, daß der kleine Ärenzausweis aus ein Jahr ausgestellt wird, was bisher nur «in« Ausnahme war. Ferner dürfen Arbeiter und Angestellte ihr Deputat zollfrei über die Grenze führen; eine Erleichterung, die bisher nur für Obers chlesien galt. Das Urheberrechtsabkommen mit Litauen wurde gleichfalls unverändert angenommen. Der Vertreter Ostpreußen-, von Äahl, benutzte jedoch diese Gelegenheit zu einer Erklärung, in der er die Erwartung der ost preußischen Bevölkerung zum Ausdruck brachte, daß die Neichsregierung mit allen verfügbaren Mitteln die Wiederherstellung des durch da- Memellandstatut ge gebenen RechtszustyndeS betreibe. Sollten die Ver handlungen vor dem Völkerbundsrat kein befriedigen des Ergebnis haben, erwarte Ostpreußen von der Reichs regierung einen Truck mit wirtschaftlichen Mitteln auf die litauische Regierung. Diese Erklärung strurde zu Protokoll genommen. Ferner erledigte der Reichsrat einige kleine inter nationale Abkommen und eine Verordnung, durch die denjenigen Arbeitslosen, die angestedelt werdest sollen, die Arbeitslosen-, Krisen, und Wohlfahrtsunterstützung stchergestellt werden soll. der» Tokio al« unabhär schiene« Best mt«rt. Die einer Repub gierung-chef soll di« Pr« d«n Distrikt Da- jap Kommentar, Staat anzue seine staatli DiSftv Londo Hal ihren DiS Satz von 6 ? Kraft. DiSkor Oslo, den Diskonts! Ermi Stockh bank ermäßig kontsatz von < Sl Wein! Saalschlacht in einer na der ehemalic ES gab etw< kenhaus geb: mit diesem ? Poltzeibehör anstaltungen im Einzelfa bieten. Geg verbot erlast Schwer, KottK tionalsozialist Gaglow zu e listen mehr o! Hänger ander, nalsozialist st, vor, Tokio digen Berstä Schanghai h und der Mi Divisionen r nesische Obe Ultimatum sofort die ka beschluß nack sten Wege v Pari» abend dem ss sage, die Kab der halbstünd klärte er den einigen polit seine Verhau fortsetzen. Reich verliu finanzminsstev Millionen Ri 688,2 und di eine Mehraus 52,8) zu v< erscheint unter Ausgaben voi gab« von 4,7 Gelamtd«fizit Vorjahre übe, die gesamte 10508,7 gege SchWe Halle, dem Grundsti vorgenommen 300 Kommm hindern. Sie streut werden, dem Heraus wurde, ertöni Straß« Schm aufgefordert, > mit dem M Polizeibeamtei den Beamten ruf« und D, stummten, wv angeordnrt.