Volltext Seite (XML)
/luer Tageblatt L Anzeiger M öas Erzgebirge «W—..»»««»«««v <ath<M«>» »l, --Mich«, 0,kam-m°chm,^> »«« «ot», »« «a»< -»» »«, Donnerstag, äen IS. Zuli 1S3I 2S. 1-krasnö" Zunächst keine Auslands-Hilfe Wenig Ansstcht aus nurlSndilche Kredite - Dentstze SeWWe - Lor neuen Berorduuugen Rach den Berbandlungen in Lasel Rückkehr deS ReichSbankpräfidenten nach Berlin Berli n, 14. Juli. Reichsbankprästdent Dr. Luther traf heute nachmittag um 15.35 Uhr mit dem Sonderflug, zeug aus Bafel kommend, auf dem Tempelhofer Feld ein. Er begab sich sofort nach der Reichskanzlei, um an den Verhandlungen des Reichskabinetts teilzunehmen. Die Beratungen des Kabinetts Luthers Bericht Berlin, 14. Juli. Das Reichskabinett, das heute nachmittag zu einer Sitzung zusammentrat, nahm zunächst Den Bericht deS Reichsbankpräsidenten über seine Baseler Verhandlungen entgegen. Wie wir erfahren, wird das Ka- binett in den späteren Abendstunden voraussichtlich zu einer wetteren Sitzung zusammentreten. Reichsbankprä- stdent Dr. Luther begab sich nach der Kabinettssitzung in eine Sitzung des RetchSbankdirektoriums, um dort eben falls über seine Verhandlungen in Basel zu berichtet. Abbau der Bantfeiertage Berlin, 14. Juli. DaS ReichSkabinett trat heute abend nach 10 Uhr zu einer kurzen Sitzung zusammen, die bereits um lls/g Uhr beendet wurde. In dieser Sitzung wurden im wesentlichen die Richtlinien der im Laufe des morgigen Nachmittags zu fastenden Beschlüsse beraten, durch die die gegenwärtigen Bankfeiertage wieder abgebaut und normale Verhältnisse wieder hergestellt werden sollen. Paris steht im Wege Basel hat versagt — Neue Beratungen im ReichSkabinett Erwägungen über ein Moratorium Berlin, 14. Juli. Tie Verhandlungen in Basel haben bekanntlich zur Verlängerung des be- stehenden Rediskontkredite» geführt, haben aber er geben, daß eine Erhöhung des Rediskontkredite» und die deutschen Wünsche nach einer langfristigen regu lären Anleche von der BIZ- auf den politischen Weg der Verhandlungen der deutschen Regierung mit den anderen Regierungen verwiesen worden find. Damit wird das Schwergewicht her Verhandlungen wieder nach Pari« verlegt, da alle politischen Fragen natür lich nur dort gelüst werden können, weil sich! die Amerikaner ja von politischen Erörterungen fernhalten. Man ist sich, nun in Berlin vollkommen darüber klar, datz derartige Verhandlungen in Paris sofort wieder auf die bekannten Schwierigkeiten stoßen werden, die die Franzosen bereit» einmal gemacht haben. Infolge, dessen steht man in Berlin vor der seihv schwerwiegen den Frage, ob man sich auf solche Verhandlungen über haupt einlassen kann, weil ja unveränderlich.feststeht. daß die politischen Gegenforderungen der Franzosen nicht erfüllt werden können. Sollte man unter diesen Umständen gezwungen sein, für Pen Augenblick auf eine neue Anleihe! und auf einen weiteren Rediskontkredit zu verzichten, so müßte auf jeden Fall der versuch gemacht Werden bis aus weitere» mit Maßnahmen im Innern über die jetzige Krise htnwegzukommen. Anscheinend be- steht in maßgebenden Kreisen der feste Wille, diesen Weg zu beschreiten, weil der politische Weg wesentlich ungünstigere Aussichten eröffnet. Man würde dann auf jeden Fall noch für heute nacht oder morgen früh mit wetteren Maßnahmen zu rechnen Haben, die viel leicht einen moratoriumähnltchen Charakter annehmen. Ein volles innere» Moratorium Mrd jedoch wegen der damit verbundenen wirtschaftlichen Konsequenzen kaum jn ^betracht kommen, wa» sonst noch an wet teren Maßnahmen zu erwarten steht, muß vorläufig dahingestellt bleiben. Eine Reise de» Kanzler» und de» Außenminister» nach Pari» kommt vor dem August nicht in Fraget Der IVLeMMionen-Aedrskonttredtt verlSngert? Berlin, 14. Juli. Wie die .D.A.Z.' willen will, soll nunmehr die offizielle Meldung vorllegeu daß dat Internationale Notenbankkonsorttum einschließlich der V.J.Z den RediSkonttredit von 100 Millionen Dollar der Reichtbank bi» Mitte Oktober prolongiert hat. Zweite Verordnung zur Durchführung der Verordnung über Bantfeiertage Berlin, 14. Juli. Die RetchSregierung hat fol gende weitere Durchführungsverordnung zu der Verord- nung des Reichspräsidenten über Bankfr-ertage vom 18. Juli 1931 erlassen: Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten über Bankfeiertage vom 13. Juli 1931 (Reichsgesetzblatt 1 Seite 361) wird verordnet: Artikel 1. Die auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten vom 13. Juli 1931 festgesetzten Bank feiertage gelten als staatlich anerkannte allgemeine Feier- tc.ge im Sinne der Wechselordnung und de? Scheckgesetzes. Artikel 2. Sind in gerichtlichen, verwiltungSgericht- lichen unk verwaltungsbehördlichen Verfahren für die Zahlung von Gebühren, Auslagen oder Vorschüssen oder füi den Nachweis einer solchen Zahlung Fristen vorgesehen, an deren Ablauf sich Rechtsnachteile knüpfen, und fällt der letzte Tag der Frist auf einen Bantfetertag, so endet die Frist nicht vor Ablauf einer Woche nach dem letzten Bank- feiertags. Artikel 3. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 14 Juli 1931 in Kraft. Berlin, den 14. Juli 1931. Der Reichskanzler, gez. Dr. Brüning. Der Stellvertreter des Reichskanzlers und, Reichsminister der Finanzen, gez. H. Dietrich. Der Retchsminister der Justiz, mit Wahr nehmung der Geschäfte beauftragt, gez. Dr. Joel, Staats sekretär. Der Reichswirtschaftsmin'.ster; mit Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt gez. Trendelenburg, Staatssekretär. so daß die auSaobrochene Krise auf die Abzüge der kurz- fristigen Kapitalien aus Deutschland zurückzuführen ist. Kein deutsches Hilfsgesuch Berlin, 14. Juli. Jn dem Baseler Kommu- niauee wird von einem HtlfSgesuch der deutschen Ra sterung bet den anderen Mächten gesprochen. Das ist nicht richtig. Ein.solche» HtlfSgesuch ist nicht ergangen, da der Reich»hau»halt die auSlLndischen Kredite nicht benötigt. ES ist vielmehr die Gefährlichkeit de- samtlage in Deutschland, die durch Abzug der Kredite an die deutsche Wirtschaft und deren Folgeerscheinung sich entwickelt hat, dargelegt und um Erwägung über die Mittel zur Abhilfe gebeten worden. Die Zustimmung der Federal Reserve Bank zur Verlängerung deS RegiSkontkrediteS Neuyork, 14. Juli. Die Federal Reserve Bant von Neuyork gibt bekannt, daß sie sich zusammen mit den anderen Federal Reservebanken bereit erklärt habe, ihre Beteiligung an dem der Reichsbank gewährten Kredit von IVO Millionen Dollar zu erneuern unter dem Vorbehalt, daß Ne anderen Banken, di« sich an diesem Kredit beteiligt hatten, ebenfalls einer Erneuerung -»stimmen. - - Regulärer Geschäftsverkehr bei der ReichSbank Berlin, 14. Juli. Die ReicbSbank, auf di« di« ge setzlichen Bankfeiertage keine Anwendung finden, hält ihre Schalter geöffnet und nimmt im regulären Geschäftsverkehr Einzahlungen entgegen, desgleichen werden Auszahlungen geleistet. Dies gilt auch für den Verkehr mit den Banken. Die WsmSglichleiten der MZ. Basel, 14. Juli. Angesichts de» Umstande-, daß da» gestern veröffentlichte zweite Kommunique« über die Verwaltungsratssitzung der BIZ. die finanzielle Hilfeleistung für Deutschland den verschiedenen Regie rungen Al» Aufgabe zuwetst, und daß diese Hilfe in erster Linie von den Regierungen und nicht von der BIZ. kommen soll, ist da und dort eine pessimistische Beurteilung der Stellungnahme der BIZ. zu bemer ken. Demgegenüber weist man in Kreisen der BIZ. darauf hin, daß die BIZ. im Rahmen ihre» Tätig keitsberichte» .und ihrer Machtmittel die Beschlüsse ge faßt hat, die sie fassen konnte. E» wäre der BIA. nicht möglich gewesen, die für eine große Hilfeleistung in Frage kommende Summe von 500 bi» 600 Milli onen Schweizer Franken in der knappen zur Verfü gung stehenden Zeit aufzubrtngen, nachdem die BIZ. bereits ihre Beteiligung am Kredit von 100 Milli onen Dollar zugesichert und zur Verlängerung diese» Kredite», der am 18. Juli rückzahlbar gewesen wäre, ihre Zustimmung erteilt hatte. ES liegt schon des wegen keine Veranlassung M Pessimismus vor, al» ge rade die gestrigen Besprechungen innerhalb de» Ver- waltungSrate» klar die Gefahren gezeigt haben, die für die Gesamtlage Europa» und die gesamte Finanz welt und Wirtschaft entstehen könnten, wenn eine rasch« Hilfe für Deutschland au»bleiben würde. Der Verwaltungsrat hat sich ausdrücklich bereit erklärt, bet jeder Hilfe für Deutschland mitzUwirken und sie mit den den Lentralbanken zur Verfügung stehenden Mitteln zu verstärken. Dieser Zusage kommt daher nicht nur moralische, sondern auch große materielle Be deutung zu, vielleicht durch eine Stützung der Mark im Auslande. . . „ . Tie nächste Sitzung de» VerwaltUng-rate- findet am 8. August statt, fall» nicht unvorhergesehene Er eignisse eine Verschiebung diese» Datum» notwendig machen. DaS gestrige Kommunique« der B I Z. Basel, 14. Juli. Zu dem gestern nacht von der Leitung der B.J.Z. herauSgegebenen zweiten Kommunique« dessen deutsche Übersetzung nicht offiziell war, wird dem WTB. au» Kreisen der B.J.Z. erklärt, daß der erste Absatz sinngemäß wie folgt zu lesen ist: .Der VevwalttmgSrat der Bank fllr internationalen Zahlungsausgleich hat von der Darstellung Kenntnis genommen, die der Präsident der ReichSbank, Dr. Sucher, von der Situation in Deutschland und von dem an sich befriedigenden Zustand der deutschen ökonomischen Kräfte und des Retchsbudget» gegeben hat, Gegen eine Stockung der Steuerzahlungen Berlin, 14. Juli. Die bestehenden wirtschaftlichen Verhältnisse haben in gewissem Umfange zu einer Stockung der Steuerzahlungen geführt. Eine derartige Stockung muß im Interesse der Allgemeinheit mit allen Mitteln bekämpft werden. Gerade in Zeiten wie den'gegenwärtigen ist be sonderer Wert darauf zu legen, daß jeder seinen steuerlichen Verpflichtungen pünktlich nachkommt. Gehen die geschulde ten Steuern nicht pünktlich ein, so wird, wie bisher, mit Einziehung im Nachnahmeverfahren, Mahnung und Bei- treibung vorgeganaen werden. ES wird ausdrücklich dar auf hingewiesen, daß auch trotz der beiden Bankkeiertage Steuerüberweisungen von den Banken, Sparkassen und Postscheckämtern sowie Scheckzahlungen jederzeit vorgenom men werden können. Dies gilt auch für Inhaber von Kon ten bei der Darmstädter und Nationalbank. DeoilenruMe bei der ReichSbank Gesicherter Markkurs Berlin, 14. Juli. Wenn auch der Devisen verkehr durch die Schließung der Börse offiziell auf gehört Hat, so verweigert die Reichsbank keineswegs die Hergabe von Devisen, sondern löst gemäß den Be stimmungen de» Bankgesetze» auf «erlangen Reich», banknoten gegen Devisen «in. Allerdings werden, wie wir erfahren, von ihr die Devisen nur noch.gegen so fortige Barzahlung von Reich-banknoten abgegeben, und »war zu Kursen, die ungefähr mit denen vom Sonnabend, den 11. Juli, überetnstimmen. Durch die verschärfte Anwendung der Kreditrestriktiim werden von der ReichSbank nur noch Wechsel mit ganzs kurzer Fälligkeit diskonttert, wa- praktisch ein nur 40- bis 50prozenttgeS Hereinnehmen der tatsächlichen Einrei chungen bedeutet. Die» hat dazu geführt, daß der ReichSbank feiten» der Banken, die durch die Ver schärfung der Kredttrestriktion zur Abgabe von Valuten gezwungen find, Devisen zufiteßen. Dl« ReichSbank hat infolgedessen in den beiden letzten Lagen kein« Devisenverluste austzuwetsen, sondern sogar einen Zm gang an Devisen. Da damit die verschärfte RestriV- tton den beabsichtigten Zweck erreicht hat, ist eß vvv- läufig fraglich, ob e» zum Erlaß der angekündigten Levisenverordnung kommt, die bekanntlich nur mit internationaler Zustimmung erlassen werden ran«, da im Anschluß an den Aoungplan die Einlösung-Pflicht der Reichsregierung festgelegt wurde. In Fachkreisen steht man näh den Erfahrungen de» Jähre» 19S4 der Wiedereinführung einer DevisenzwangSwirtschvft fiep» tisch gegenüber, weil um« wie damals eftm stauch