Volltext Seite (XML)
uer Tageblatt empfing. > war eS sich gar- breichten ) zurück- der trv« ektflasche war der )hl gar en Eng« n. Der en, fort« de noch ein. /tNAelger für vus VrIAevlrA« s-AtzML4 tz rschafts-- u's wird ndenden l. Zum mi Ver- krscheint MLI» inabend andstag r) statt- ilicht zu Prüfung i, findet Hou die sus ein mnneu- u statt, ppe die ig und DL2 Pis., in d wird en An» lich zu Land. Zchnce- nenden nde im wimm ln, oart. 428 453 616 31S 450 183 838 60) 358 333 43S 180 ros 343 60> AO ISS 510 185 122 >0> 98 37 76 33 47 70 74 17 16 6) 42 13 18 '4 >3 I2S 124 174 PI 157 iSS M !45 09 44 130 59 07 >0) c-iegramm«. Tag.biatt f,u.»rzg»-l^. Enthalten- -le amtliche« vekanntmachungen -es Nates -er Gta-t ua- -es Bmts-erlchts /tue. pogst),ck-e-at»! «ml ech>rüg a». 1»»» Är. 58 Sonnabenä» äen 9. März 1929 24. Jahrgang Zchon wieäer ein Geheimvertrag? Zwischen Polen und Rum Küken Das „Berliner Tageblatt" meldet aus Kownor Tie ifstztöse Kvwnoer Zeitung .„Lietuvos Aidaö" wartet nit Enthüllungen über einen Geheimvcrtrag auf. Wie .as Blatt mitteilt, soll es sich Hierbei um einen Ge- icunoertrag handeln, der am 1. Oktober 1928 zwi- ä.en Polen und Rumänien als Ergänzung des bereits >926 abgeschlossenen Vertrages zustande kam. Der Ge- ,eimvertrag richte sich gegen Rußland. und Litauen. einer Gefahr sollen die vereinigten Polntsch-rumä- ischen Streitkräfte sofort eine breite und schnelle Offen er gegen Rußland ergreifen. In dem Vertrag werde iter darauf hing«wiesen, daß, in einem Kriege zwi- isen Polen und Rußland Litauen nicht neutral blei- könne. Falls Litauen den Kampf aufnehme, habe -len Rumäniens Zustimmung, Litauen entweder ganz eh-.-r teilweise zu okupieren. Weiter enthalte der Ver mag technische und strategische Einzelheiten. Dieser Ge- rmvertrag, so teilt die Zeitung mit, sei während Pil- dskis Anwesenheit in Rumänien unterzeichnet wor-. n. DaS Blatt will den Vertrag, über den es aus verlässiger Ouelle unterrichtet sein will, noch im gan- ü Veröffentlichen. Etat, besprechuvgen äes Rerchssinanzrmnisters Reichsfinanzminister Dir. Hilserding hat die Besprechungen mit den Steuersachverständigen der Par teien vorgestern begonnen und gestern fortgesetzt. Tie Verhandlungen haben jedoch, wie das Nachrichtenbüro 45 BDZ. hört, bisher noch nicht zu irgendwelchen igebnissen geführt. Die „Naiionalliberale Korrespon- wz" schreibt dazu: „RcichSsinanzminister Hilserding .it die Fühlungnahme mit den Steuersachderständigen der Parteien ausgenommen, um! mit ihnen dis Verab schiedung des Etats zu besprechen.^ Er folgt damit nicht nur einem Wunsche, sondern auch einem Rate der Deutschen Volkspartei, die nach wie vor der Ueberzeu-i !ung ist, daß der Etat Verabschiedet werden kann und« muß, ohne daß neue Steuern bewilligt und eingeführt« werden. Ta aber der Finanzminister selbst der ge-i gebens Sparkommissar sein und bleiben mutz, ist nichts« natürlicher, als daß er auch die Führung in der Sparpolitik übernimmt und zunächst seine Sparvor- ihlüge d-"i Parteien unterbreitet. Tie Parteien kön nen aus Gründen der Loyalität wie der Zweckmäßig keit ihrerseits SParoorschläge machen. Danach! wird nrch die Deutsche Volkspartei in den Besprechungen mit dem Neichsfinanzminister handeln. Nach wie vor! weibt es in erster Linie Sache der Regierung, inSbe- ! hindere des Neichsfinanzmtnisters, die Verabschiedung es Etats ohne neue Steuern durchzuführen." yer beigssche Mnifterprästöent über -ie fiffäre Krank-Heine Der belgische Ministerpräsident Ja SP ar gab ge stern in der Kammer eins Erklärung über den weite ren Verlauf der Angelegenheit der Utrechter Veröffent lichungen ab. Alles habe sich ohne Wissen des Chefs des belgischen Generalstabs abgespielt und man könne tnzusügen, daß die Negierung mit allem, was mit der olümentenfälschung.zusammenhängt, nicht in der ge- littgsten Beziehung stand. Schließlich habe das Justiz- 'erfahren llargestellt, daß Agenten des belgischen Geheimdienstes um die Existenz der falschen Do kumente gewußt haben und zulietzen, daß sie in Um- niuf gebracht wurden. Dies sei ein schwerer Verstoß, le Untersuchung, die im Einvernehmen mit dem Che? ces Generalstabes vorgcnommen worden ist, habe be reits zu dem Beschluß geführt, den Ches des Nach richtendienstes seiner Funktionen zu ent heben. Gegen andere Agenten, die Verstöße began gen haben, werden Strafmatznahmen verhängt werden. Ministerpräsident Jaspar erklärte noch: Belgien mutz seine Verteidigung sicherstellen, aber diejenigen, oie in seinen Diensten stehen, müssen sich davor hüten, sich in Machenschaften einzulassen, die die Atmosphäre Europas vergiften können. Präsident Hoover gegen die neuen Einwanderungsquoten, Di« Senatoren Nys und Frazier (Rorth Dakota) hätten gestern mit Präsident Hoover eine Unterredung. Nach dieser Besprechung erklärten die Senatoren, der Präsident werde vom Justizminister ein Gutachten einfovdern, ab er nach dem Tin- Wanderungsgesetz verpflichtet sei, die neuen Quoten, gegen die « sich im vorijM AMO filnh ÜfÜNLiW hAgö» DieWeiterbehandlungderMinderheitenfrage Annahme de» üompromtßvorschlagß Adatschig. Der Völkerbundsrat hat gestern nachmittag debattelos die von dein Berichterstatter Ädalschi-iJapan zur WMvbeHandlung des Minin ryeilenprMemS vorar chlageue Kompromißlösung angenommen, durch die ein vorlän iger Arbeitsausschuß -- be- stehend aus dem japanischen, dem englisch'U und dem spani schen RatsiNistflied —> eingesetzt wird. Dieseir ArbeiiSauSschuß hat unter Beritckstchtigung der verschiedenen bei der Aussprache über den deutschen und kanadischen Antrag geltend gemachten Gesichtspunkte das in Betracht kommende Material zu sammeln und kann auch Bemerkungen der Regierungen mit Minder« hcitenverpflichtungen und jedes anderen BökkerbundstaaieS ent gegennehmen. Diese Bemerkungen müssen bis zum 1b. April eingereicht sein. Auf Grund dieses Materials wird das Bericht« erstutterkomitee einen Bericht ausarbetten, den der Völker« bundsrat, der hierfür als Ratskoinitee unter Hinzuziehung sämtlicher Ratsmitglieder zufaiirmentriit, einer ersten Prüfung, und Mar vor der nächsten Ratstagung, unterziehen wird. Als Tagungsort für das Ratskomitee kommt eine spanische Stadl in Betracht. Die Entschließung des VölkerbundsraiS zur Weiterbehand lung der Minderheitenfrage hat folgenden Wortlaut: 1. Der Nölkorbundsvat beauftragt seinen Berichterstatter, ihm für seine Hunitagung einen Bericht über die Anträge zu unterbreiten, mit denen er von dem kanadischen und dein deut schen Ratsmitglicd befaßt worden ist, wobei die verschiedenen Punkte berücksichtigt werden sollen, die von mehreren Rats ¬ mitgliedern im Verlauf der Aussprache über Vie erwähnten Anträge geltend gemacht worden sind. Der Rat bittet die Vertreter Großbritanniens und Spaniens, dem Berichterstatter AM Mitarbeit für die Vor bereitung des eöwächNien Berichtes angedelhen laßen zu wollen. ö. Der Berichterstatter und seine Kollegen können von den Regierungen der Länder, die Bestimmungen über den Schutz der Minderheiten angenommen haben, alle Bemerkun gen entgegennehmen, die diese Negierungen ihm zukommen zu lassen wünschen; desgleichen kann jeder Mitgliedfbaat des Völkerbundes, wenn er es wünscht, Bemerkungen unterbreiten. Diese verschiedenen Bemerkungen müssen vor dem 1Ü. April 19A> beim Generalsekretär eingetrofsen sein. Das darauf zusammengesetzte Dreierkomitee kann solche Informationen entgegennehmen und zu solchen Konsultationen schreiten, die es für die Erfüllung seiner Aufgabe für notwendig hält. 1. Der Rat, der vls Komitee tagen wird, wird eine erste Prüfung dieses Berichtes vornehmen. Zu diesem Zweck wird der Rat zum gegebenen Zeitpunkt und vor Kem für die nächste Ratstagung festgesetzten Dalum zu'sammentroten. 5. Der Generalsekretär teilt den Regierungen der Staaten, die Bestimmungen zum Schutze der Minderheiten angenom men haben, sowie den Regierungen aller Völkerbund stauten die gegenwärtige Entschließung unter Beifügung der Protokolle der Sitzungen des Bölkerbundsräts vom 6. Mürz 1929 mit. Eine internationale Tributbemk Aus der Tätigkeit der Unterausschüße Durch die dicht geschlossenen Düren des Hotels George V. kommen nur wenige Nachrichten an die Oefferrilichkeit. Gerade deshalb werden sie aber umso mehr beachtet. Bedeutungsvoll /will uns eine Ncuyovker Meldung erscheinen,' die von einer Raparationsbank spricht, die mit der Ausgabe betraut werden soll, Anleihen für verschiedene europäische Länder auszunehmen und zu dem Zwecke Mit deutschen Jnoustriekon- zernen Verträge ubtzuschließen. Auf diese Weise sollte für Deutschland ein Ausfuhrüberschuß auf eine Reihe von Jahren gesichert werden. „Sollte sich diese Meldung bewahr heiten," schreibt die „D. A. Z., „dann ist der in das Bereich der Pariser Beratungen gezogenen Trrbutöank noch ein wesentlich weiterer Aufgabenkreis zugedacht, als die Kontrolle, Entgegennahme, Verwaltung und Anlage und Uebortragmig der Kriegstribute. Das Institut würde nämlich dann auch in die Lage versetzt werden, Anleihen zur Finanzierung deutscher JNdustrielieserungen abzuschließen und auch sonst AuÄands- kredite an Deutschland zu vermitteln. Es würde damit zum künftigen Zentralinstitut für die Abwicklung der öffent lichen und privaten deutschen Kredite sowie der öffentlichen Kriegstribute einerseits und für die Bereitstellung von Kapital zur Deckung des weiteren hohen Bedarfs Deutschlands an fremden Krediten andererseits. Ob sine solche Organisation der Kapital- und Devifenbcwegungsn aus Deutschland heraus und nach Deutschland hinein, oäL System des augenblicklichen vollen Transferschuhes für die Gefamtannuitäc an Kviegstribu- ten wirklich ersetzen kann, wird wesentlich von den Normen ab hängen, die man der BankleUung für ihre Tätigkeit mit auf den Weg gibt." „Der Plan ist von französischem Standpunkte aus nicht übel," schreibt dis deutschnationale „Nachtausgabe" am Don nerstag, „vom deutschen Standpunkte aus jedoch geradezu turchtbar. Denn zunächst beseitigt er nicht etwa die Kontrolle, > andern fördert sie, weil naturgemäß diese Zentralbank eine besondere Garantie für die deutschen Reparationsleistungen braucht. Zum zweiten wird diese Zentralnoienbank ein so mächtiges internationales Geldinstitut, daß die Kredite für die deutsche Wirtschaft vollständig von ihr abhängen. Zum drit ten wird mit dieser Zenträlnotenbank eine unumschränkte Herrschaft des internationalen Finanzkapitals ausgerichtet, die jede politische Behandlung des RepavakionsPrMems für alle Zeiten unmöglich macht und damit die deutschen Reparations verpflichtungen für alle Zelten festlegt. Außerdem würde aber dis Bank dadurch, daß die Gläubigerstaaten und die Bereinig ten Staaten in ihr eine überwiegende Mehrheit haben, auch endgültig die Herrschaft deS Finanzkapitals dieser Staaten über Deutschland begründen. Es darf daher keinem Zweifel unterliegen, daß dieser Plan von Deutschland aus abgelehnt werden muß. Man erinnert sich, daß es einmal eine solche Einrichtung für die Türkei gegeben hat. Damals hieß sie la kette publiqnc ottomane." Diese scharfe Ablehnung der internationalen Tri- butbank enthält Gründe, die in allen Politischen Lagern gegenwärtig beachtet und eingehend erörtert werden. In Berliner Bankkreisen ist man jetzt unmittelbar nach dem Auftauchen der ersten Meldungen recht zurückhaltend. Man getraut sich nicht einmal recht, dem Plan ein« bestimmte Vorhersage nach der einen oder anderen Seite hin zu stellen- Besonder- schleierhaft erscheint, wie die Ban? funktio nieren soll, wenn sie auf rein Prtvatwirtschastltcher »rundlag- «richtet wird. Koch undurchsichtiger ist, wie deutschen JahreSzahlungen auf diesem Wege gelöst werden kann. So viel ist aber sicher, daß die geplante Tributbank sich in chronischen Transferreibungen voll ständig nusreiben würde, wenn die deutschen Jahres zahlungen nicht vernünftig nach oben begrenzt werden. Vorläufig will überdies die Aufbringungsfrage wesentlich wichtiger als das Transserproblem erschei nen. Niemand ist sich in Berlin im Zweifel darüber, datz angesichts des katastrophalen Kassendesizits unse rer Reichsfinanzen und der nahezu unüberbritckbaren Schwierigkeiten der Ausbalancierung unseres ReichS- haushalts für das deutsche Reich, das Aufbringungs- Problem .gegenwärtig im Vordergründe steht. Schachts öerilmk Relf« In Berliner amtlichen Kreisen legt man Wert aui die Feststellung, daß der deutsche Hauptdelegierte, der NeichSba^kpräsident Dr. Schacht, sich lediglich aus pri vaten Gelinden — er nimmt an einer Hochzeit teil — nach Berlin begibt und datz nicht etwa irgendwelche Mei nungsverschiedenheiten zwischen der deutschen Negie rung And der deutschen Delegation den Anlaß zu die ser Reise bilden. Den in Paris zurzeit im 'Mittel punkt der Verhandlung stehenden Gedanken einer Welt bank, der die Regelung der Neparationsfrage zufaNen würde, betrachtet man in Kreisen, dis der Wilhelm« straße nahestehen, zurzeit noch mit großer Zurückhah Lung. Man betont, daß es sich um einen vollkommen neuen Gedanken handelt, dessen Tragweite nicht ohne weiteres zu übersehen ist, zumal man offenbar die endgültige Form auch in Paris noch, nicht gefunden hat. die Lage kn Mexiko Wie aus Mexiko gemeldet wirt', wird in weiteren Regie rungserklärungen bekannt gegeben, daß sich der Feind in völliger Auflösung befinde und überall von panischem Schrecken erfaßt sei. Außer anderen wichtigen Städten befinden sich auch Orizaba, Cordoba und Jalapa wieder in den Händen der Bundestruppen. Weiter wird die Wiederaufnahme des Eisen bahnverkehrs mÄ Laredo in Texas angekündiat. Die Western Union-Telegraphenggfellschaft teilt anderer seits mit, daß ihre letzte Lattdverbindung mit Veracruz und der Hauptstadt gestern Nacht zerschnitten worden sei. Amerika und die Berliner Dokumcntenfälscher. Die Aufdeckung der von dem ehemaligen kaiserlich russischen Staatsrat Orloff betriebenen Dokumentenfäl scherzentrale in Berlin, aus der gefälschte Schriftstücks hervorgegangen sind, durch die der amerikanisch« Se nator NorrsS und insbesondere der Vorsitzende deS Auswärtigen Ausschusses des Senate-, Senator Norah, kompromittiert werden sollten, hat die amerikanische Regierung veranlaßt, ihre diplomatische Vertretung in Berlin zu beauftragen, darauf Hinzuweisen, daß in Wa shington das grüßte Interesse an der schnellen Durch führung -er Untersuchung besteht. Wie in Berliner politischen Kreisen bekannt wird, hat der Botschaft-rar bet der amerikanische« Botschaft KLssM KÄDAO kkWHchM «ÄtgefÜ-rL.