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Nr. 121, siuer Lapevtall »ud Anzeiger spr du« E«»gevitae. Mittwoch, den 28. Mat 1927. der gesamten Verhältnisse des EtnzelfnlleS die angemessene GesamtfahreSmiete nur unerheblich übersteigt. Die ange messene Miete eines Grundstücks berechnet sich nach den Richt linien des Justizministeriums auf Grund der Hunderlsätze der Vorkriegsmtete, die ,für Instandsetzung kosten (gegenwärtig 29 Prozent), für Betriebskosten (egenwärtig 23 Prozent), für Zinsenbienst und Aufwertungssteuer in der Miete enthalten sind. Für Räumq, die zu gewerblichen Zwecken ge- eignet sind oder benützt werden, wird ein besonderer Zuschlag nicht eingesetzt werden können, well diese Eigenschaft des Raumes im Zweifel bereits bei der Feststellung der bericht g- ten Friedensmtete berücksichtigt sein wird. Für Unter,niet- räume wird ein Unbequemlichkeit^ und ein Verdstnstznschiag in derselben Höhe zuzubtlligen sein, wie er In der gesetzlichen Untermiete enthalten ist. Verlegung -es zweiten Aahlunnstermlns flir -ie Vorauszahlungen nach -em fiufbrlngrmge>aefetz. Berlin, 23. Mat. Ter Stand des Aufbrin- gnngSverfahrenS hat es ermöglicht, den Termin für den zweiten Teilbetrag der Vorauszahlungen nach, -em Auf brtngungSgesetz für 1927, der ursprünglich aus den 1. Juni 1927 festgesetzt war, hinauszurückeu. Die Reichs regierung hat im Interesse der deutschen Wirtschaft von dieser Möglichkeit Gebrauchs gemacht und den Termin auf den 15. Juli 1927 verlegt. Eine besondere Nach richt hierüber geht den einzelnen aufbrtngungspflich- ttgen Unternehmern nicht zu. Das gesetzliche Hüterrecht öer Eheleute. Von Iustizvberinspeklor C. Fuchs,, Neus) Eine einheitliche Regelung der vermögcnsrechtlichcn Verhältnisse unter Eheleuten war bei Schaffung des Bürger lichen Gesetzbuches (BGB.) dringend erforderlich da bs zum I. Januar 1900 nicht weniger als 100 «orschiedene Güter rechte in unserem deutschen Vaterland aalten Die Quellen zu unserem heutigen Güterrecht sind in den, ältesten germa nischen Recht zu finden, -denn schon nach alter deutscher Rechlsaufsasiung erstreckte sich d e durch die Ehe begründete Gemeinschaft auch auf das Vermögen Das ungeschriebene Gewohnheitsrecht der alten Germanen erbte sich durch R c ch t s s p r i ch w ö r ! e r (Rech'sperömmnt von Mund zu Mund fort. Späterhin wurden d'ese Rechtssätze zu einem grasten Teil in die geschriebenen Rechtsbücher übern mimen. Wegen -hrer kurzen und treffenden Ausdrucksweise werden sie Home noch gerne angewandt. Nach dem BGB. können die Eheleute das für sie geeignete Güterrechi durch Eh ev e r- trag nach freiem Belieben ordnen. Unterbleibt aber e«ne solche Vereinbarung, so *ritt da- gesetz liche G6ter recht okme weiteres in Kraft. Als solches bat das BGB. unter den vielen bisher in Deutschland gel- wnden Güterrechten den auf dem alten Rechtssab: „Alle Dinge sollen sein in de? Mannes Hand!" aufgekawen Güter staus der Ve r wa-lbu n gsg e m.e im sch ak t gewählt. Es herrscht das Recht der Verwaltung und Nutznießung des Mannes. ») Eingebrachtes Gut. Der Mann hat zwar den ehelichen Aufwand allein zu tragen, jedoch wird das von der Frau in d'e Ehe „ein ge ll rächte Gut" der Verwaltung und Nutznießung des Mannes unterstellt. Das Eigentumsrecht der Frau an ihrem Vermögen bleibt dadurch aber unberührt und illr Vermögen bleibt von dem Vermögen des Mannes völlig getrennt. l>) Vorbehalts gut. Von der Verwaltung und Nutznießung des Mannes ist das Vorbehaltsgut ausgeschlossen. Zu diesem gehört alles das, was die Frau durch ihre Arbeit oder durch den selbständigen Betrieb eines Erwerbsgeschäftes erwirb E. B. der Lohn einer Putzfrau oder die Einkünfte einer >Mane de- rtn). Vorbehaltsgut sind ferner die ausschließlich zum per sönlichen Gebrauch der Frau bestimmten Sachen (z. B. Klei der, Schmncksachen, das Klover der Klavierlehrerin usw.). Die Frau kann illr VorbehaltSgut ohne Mitwirkung des Mannes verwalten und die Nutzungen kür sich verwenden; sie ist jedoch verpflichtet, zur Bestreitung des gemeinsamen ehelichen Aufwands einen mrgemessenen Beitrag zu leisten a) Die Verwaltung des eingebrachten Gutes hat ordnungsmäßig zu erfolgen. Der Mann kann das Ver mögen in Besitz nehmen, hat aller jederzeit über den Stand der Verwaltung Auskunft zu gellen. Ein alter Rechtssatz sagt: „Weillergut kann weder wachsen noch schwinden". Wach sen kann es nicht, weil der Mann es in Besitz hat und die Nutzungen zieht, schwinden kann cs nicht, wenigstens a cht ohne Wissen und Zustimmung der Frau, weil in der Regel ihr Einverständnis zu einer Verfügung über das eingebrachte Gut erforderlich ist. Die Einkünfte sind in er st er Linie zur Bestreitung des ehelichen Aufwands zu verwen den; geschieht das nicht, so kann d e Frau auf Aufhebung der Verwaltung und Nutznießung klagen <l) Die Rechtoder Fran am ein geb rach ten Gut. Aber auch die Frau kann nicht selbständig über das ein- gebrachw Gut verfügen. Den alten Rechtssatz: „Eine. Frau mag ihr Gut nicht hingellen ohne ihres Mannes Willen" fin den wir im 8 1395 BGB. wieder, der wörtlich laute!: „Die Frau bedarf zur Verfügung über eingobrachtes Gut der Ein willigung des Mannes". Ein einseitiges Rechtsgeschäft, durch das die Fran ohne Einwilligung des Mannes über cingc- llrachtes Gut verfügt, Ist unwirksam. (Kündigt z. B. die Frau ohne Einwilligung des Mannes einem Mieter in dem zum eingebrachten Gut gehörigen Hause», so ist diese Kündigung unwirksam.) o) Die Haftung f'ü r Schulden. Da die Ehefrau Eigentümerin des eingebrachten Gutes blei'bt, so können die Gläubiger des Mannes Befr edigung aus dem eingebrachten oder Norhehaltsgut nicht verlangen. Dagegen können die Gläubiger der Frau ohne Rücksicht auf die Vrivaltung und Nutznießung des Mannes Befriedigung aus dem e ngebrnchken Gu' verlangen für Forderungen, die vor der Ehe „oder während der Ehe mit Wissen und Willen des Mannes entstanden sind. k) Beendigung der Verwaltung und Nutznießung. Auf Klage der Frau hin kann die Verwaltung oder Nutznießung beS Mannes durch Urteil aufgehoben wer den. Sie endet von se lll st, wenn der Konkurs über das Verwögen "es Mannes eröffnet, wind. Turn» und Sportstättrn un- 7ugrn-herbrrgen In Sachsen. Dresden, 23. Mut. Die Vermehrung und Ver besserung der UebungSstätten für Leibesübungen und der Zugendherbergen in Sachsen wird auch außerhalb des Landes beachtet und anerkannt. Nachdem schon vor Wochen Dr. Diem vom NeichSausschuß für Leibesübungen die Jllgenkampfbahn und bas Georg-Arnold-VaL in Dresden und die Fugendherbergen in Hohnstein, Ostrau und Geising besucht hatte, hat nunmehr vor wenigen Tagen auch der Netchsverband für deutsche Jugendher bergen im Anschluß an Sitzungen des Vorstandes und VeruialtungsanSschusseS die Jugendherbergen in der Sächsischen Schweiz und im Erzgebirge, Hohnstein, Gei sing, Ostrau, Hermsdorf, Ritte«egrün, Johanngeorgen stadt und Oberwiesentlchl besichtigt. Bon dem Ergebnis waren alle Teilnehmer hochbefriedigt. Ganz besonders gefielen die Jugendburg Hohnstein und die große Ju- geudhcrberge der deutschen Lurne-rschaft in Oberwiesen thal. Auch die Teilnehmer au eitler Tagung für Sptel- Platzbav. werden im Anschluß daran am 30. Juni die Sportplätze und Bäder Dresdens und die Zugendburg Hohnstein besuchen. Schließlich hat auch der 31. Aus schuß des Preußischen Landtages in das Programm einer Besichtiguugsretse einen Besuch der Arbetter- Turn- und Sportschule, sowie der iiebungsstätten der Universität Leipzig ausgenommen. Sockau. ErzkebitjgSmreiN. Am Sonnabend hielt der hiesige Erz gebirgsverein im BahNhofSrestanraiu seine tzauptverimniw jung ab Der Vorsitzende, Herr Fabrivdireklor Schuster, be grüßte dm leider in geringer Anzahl erschienenen M tglieder und gab einen sehr au- sührlichen Jahre bericht beluun.. Der Kassenbericht, vorqwragkn von Herrn Schulleiter Ficker, er gab einen kleinen Ueberfchuß. Am 28. Ma wird eine Grup- venversammlung im Schwarzen Kasino abgehaiten. Zum Äusrnll-.n. kür die Besucher unserer Orte fallen e nige Be il, angebracht werden. Dlunmbranb. Ain Sonnabend nachm ttag wurde von einem Feuerwehrmann ein Eijenbahn-Dammbrand an der Lime Aue—Bockau gemeldet und zwar zwischen dem Tunnel und der Muldenbrücke. Die sofort alarmiene Freiwillige Feuerwehr war schnell zur Stelle und löschte den Brand. Die hinzugernfene Molorst'ritzc brauche nicht in Tätigkeit zu 'reten. D'e Enlstehungsnrsache des Brandes ist noch nicht geklärt. Platzcinweihnng. Schon seit Wochen und Tagen wurde aearbeiie: an dem Feste der Einweihung des Sport- und Turnplatzes des Arbeiterturnvereins. Unentgeltlich haben die Mitglieder geschah", um bis zu dem bestimmten Tage kev ia zu werden. Schon am Sonnabend kamen fremde Tnrnbrüder an. Musikkapellen und Tcnnbonrrüoe zogen e n, um dem ersten Tage eine würdige Stinmung zu llen. Der Kommers Abends im Saale des Gasthofes zur Sonne war sehr zahlreich beisucht. Der Vorsitzende des Vereins begrüßte alle Anwesenden und dankte für ihr zahlreiches Erscheinen Das Programm war sehr groß und es wnrde glatt hinter einander ausgefüllw. Hwsige und auswärtige Vereine brach ten Gesänge und turnerische Aufführungen zur Geltung. Am Sonntag früh entwickelte sich ein reger Betrieb«, denn schon uni 6 Uhr begann man mir den Wettspielen und turnerischen Veranstaltungen. Manch heißer Kampf entspann sich nm der Würde der PreiRrügcr. Nachdem der Verein bekannt gab, daß Punkt 2 Uhr der Festzug beg'nnen soll, begaben sich die Anwesenden in ihre Standguartiere, und sie waren pünktlich erschienen, der Festzng mit zirka zehn Musikkapellen bezw. Spielnmnnszügcn mit '7 Fahnen ergab eine Teilnahme von l-'OO Mann. Herr Hiriho aus Schönheide hatte die Ein- weihnngsrede des Turn- und Sportplatzes übernommen Er brachte die Arbeit zur Geltung, ivelche die Mitglieder nneut- gelilsth geleistet haben, um ihrer guten Sach-' endlich ein e neues Heim zu schassen. Freiübnngen usw. nn.er Begleitung der Lässigjchen Kapelle boten den Anwesenden viele fröhliche Stunden. Vielen Dank auch den Einwohnern 'ür die Uellcr- nachtungen und Verpflegung der Festteilnehmer. Breitenbrunn. Schadenfeuer. Sonntag abend 9 Uhr brach In dem erst vor kurzem von der Gemeinde ge kauften, miievhalü AdnerS Gasthof gelegenen Langschen Gute Feuer aus. Trotz sofortigen Eingreifens der Freiw. Feuer wehr brannte das Gebäude bis auf die Umfassungsmauern nieder. Es sind dadurch drei Familien obdachlos geworden. Schlettau. Eine seltene Ansze'chnung wnrde unlängst Herrn Baumeister Vogelsang, dem hochverdienten Mitglied des Militärgesangvereins, verliehen Die Gesangs- ableilting Liebeswfel des deutschen Münnevturnvereins in London ernannte ihn unter Uebergabe einer prachtvollen Sängcrdekorntion zum Ehrenmitglied. Buchholz. Ein Ururenkel Stülpniers. Hier wurde eine wegen Bosselns verdächtige jugendliche Person festgestelld, die nach Befragung, Feststellung der Personalien und Einsichtnahme in die Papiere ein Ururenkel des bekann ten erzgcbirglschen Wildschützen Karl Stülpner war. D- Jugendliche hat seinen Wohnsitz in Preßnitz in der Tische:' Slowakei. Schöneck. M o t o r r a d n n g l ü ck. In der Nacht zum Sonntag fuhr der Motorradfahrer Hartenstein aus Klingen- tbal mll einem Freunde, dein Kassenbeamten Fricker aus Snchsenberg, auf der Staatsstraße Schöneck-Falkenstein gegen eine eiserne Schranke. Beide Fahrer wurden herabgefchlen- dert Fricker «rar sofort tot. Hartenstein wurde schwer verletzt ins Krankenhaus geschafft. Rodewischl. V. Das 1. Reit- n n d F a h r t u r n i e r des Bogtl RctterbundeS wird, wie bereits berich tet, am Sonntag, den 29. Mai d. I. auf dem neuen Turnplatz der Deutschen Tnrnerschaft ahgehaliten werden. Eine beträcht liche Anzahl von Nennungen ist eingelaufen. Unter den zahl reich gestifteten Ehrenpreisen befinden sich solche vom Wirit- schastSministertum und der LandwirtschaftSkämmer. Für Unterbringung der Rester und ihrer Pferde ist auf» Beste gesorgt Lrngenf-eld. Schadenfeuer. Unweit Waldkirchen ist gestern das Scheeltngsche Bauerngut vollständig nioderge- bräunt. Nur das Großvieh konnte gerettet werden, das andere lebend« und tote Inventar ist verbrannt, darunter auch 700 Mark Bargeld. Dresden. Zur Wahl des zweiten Bürger meisters. Zur Bürgermetsterwlchl erfahren wir von un- terrichiater Seite, daß irgend welche Schlüße aus den Par teibesprechungen über die mehr oder weniger großen Aussich- len eines Kandidaten nicht gezogen werden können. Es be steht lediglich der allgemeine Wunsch die Bürgermetsterfrage vor den am 11. Juli beginnenden qrm-n .D - -.rledtgt zu haben. Infolge Htmmelfahr sä. . WPlenar sitzung der Stadtverordneten um. « g. .... mcrdrm in der Woche vor und nach dem 'Pfingstl.!'. Au-Kchuß- und Plenar sitzungen voraussichtlich nicht abgehalten. Vor Montag, den 13. bezw. 20. Juni kbnwe sich dec Ausschuß mit den, Vorschlag von Kandidaten nicht befasst», sodaß vielleicht am 23. Juni die Bürgermeisterwahl ouk die Tagesordnung gesetzt würde. Dresden. Sächsischer Kun st verein Der Sächs- Kunstverein in Dresden, Brühlsche Terrasse, eröffnete gesterir seine 3. Ausstellung 1927 mit einer Gedächtnisausstellung von Alber» Weiß gerb er und neuere österreichische Kunst von Klint bis Kokoschka. Die Ausstellung dauert bis 26. Juni. Pirna. El.t sr n r a t s w ah 1 e n in P i r n,a und Copitz. Bei dem Elternratswahlen wunden in Pirna für die christliche Schule 1255 und für die westliche 8l7 Stim men abgegeben. Das Verhältnis der Sitze stellt sich aui 5 zu 4. In Pirna fehlten nur wenige Stimmen am Verhältnis 6 zu 3. In Copitz wurden für die christliche Schule 357 und für die weltliche 248 Stinrmen abgegeben. Das Verhältnis ist 5 zu 4. Im Vorjahr war in beiden Onen das Verhältnis 5 zu 4, im Jahre 1925 dagegen 6 zu 3. Die Wahlbeteiligung war schwach. Bischofswerda. Andauernde Brandstiftungen. Die Branstifter treiben immer noch in der Umgegend ihr Unwesen. In der Nacht zum Sonntag, als der Verbandstag der Feuerlvebrcn der Amtshauplmannschast Bautzen hier statt fand, brannte in Frankenthal wieder ein einstöckiges strohgedecktes Haus nieder, das von einem Fabrikarbeiter be-. wohnt wurde.. In einem anderen, ebenfalls mit Stroh ge deckten Haufe war ebenfalls Feuer angelegt worden, da? aber im Keime erstickt werden konnte. Unter der Bevölkerung herrsch! wegen der andauernden Brandstiftungen große Er regung. lDIg« Rubrik d!«nc »um freien MeinunfteauetnigL unlerer Leser. Die Tchrifttsttung übernimmt dukür nur die prehgeletzliche Verantwortung > Daß in der letzten Zeit der Kochfchulplatz ein lebhaftes Strei objekr Mischen Radfahrer und Fußgänger geworden ist, dürfte wohl Keinem mehr unbekannt sein. Die Zustände, speziell an der nach dem Bahnübergang gelegenen Stelle, spotten jeder Beschreibung. Die Verbotstafel, die bis vor noch nich' allzulanger Zeit die Radfahrer dorthin wies, wo sie hingehören, Hal man ans rätselhaften Gründen zu entfernen für richtig befunden. I-b wurde kürzlich Zeuge, wie ein auf dein Rade sitzen des Mädchen einem an der Hand seines Vaters laufenden Kinde direst in den Rücken fuhr. Aus berechtigtem Zorn über eine derartige Unverschämtheit beförderte der entrüste- tete Vater das Rad mst Schwung auf den richtigen Fahriveg, worüber nun andererseits die Radfahrerin aufgebracht war. — Ein Beispiel von vielen. Es vergeht kaum eine Woche ohne solche Zwischenfälle. Des weiteren je' nicht unerwähnt, daß der Kochschuiplatz infolge seiner Sandgruben ein beliebtes Spielstld für Kinder ist. Wie schnell ist so ein kleiner Unverstand in ein heran sausendes Rad hineingerannt. — Man inuß sich wundern, daß noch niemand diesen sich allmählich zu einer Gefahr für die Passanten anSwirkenden Zustand gcbrandmarkt hat. Da sedoch die maßgebende Behörde ohne Ztveifel hiervon unter richtet ist, muß die Frage aufgeworfen werden, warum da keine Abhilfe gsschafft wirb. Möge dieser Artikel sein Te l dazu beitragen, daß man behördlicherseits dem immer stärker werdenden Verlangen vieler Auer Bürger baldmöglichst ge recht wird. Verantwortlich für den gesamten Inhalt: Dr. Fritz Dcbus. Druck u. Verl. Auer Druck- u. Berlagsgesellsch. m. b. H., Aue 8 rx . . .. mo een« W vsmonrckiuptkorH 1.4S I vamsn»<blul»ikr»»o U tll llxxt»««- U L.4S I osmsnvosixjksio I , to «UL» > peinr»he«»ctl»r-4« L.4S «.so D i-> los I upkko»« M 6rülZ« Zt Z5 4t) 4« 1 2L 1 «L l.r»